Wiederholungswahl in mehreren Bezirken – Offenbar geringe Wahlbeteiligung in Berlin
11. Februar 2024Bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin hat bis zum Mittag nur knapp ein Fünftel der Wahlberechtigten abgestimmt. Ganz pannenfrei gelang dabei auch der zweite Versuch nicht.
- Wiederholungswahl in einem Fünftel der Berliner Wahlbezirke läuft
- Wahlbeteiligung niederiger als 2021
- Rund 550.000 Menschen können noch einmal abstimmen
- Einige Abgeordnete könnten Direktmandat verlieren
- Ergebnis nicht vor Mitternacht erwartet
Die Berliner Teilwiederholungswahl zum Bundestag hat mit einer vergleichsweise niedrigen Wahlbeteiligung begonnen. In den von der Wiederholungswahl betroffenen Wahlbezirken gingen bis 12 Uhr 18,3 Prozent der Wahlberechtigten an die Urnen. Das waren laut Landeswahlleitung gut acht Prozentpunkte weniger als im selben Zeitraum 2021 (26,8).
Zusammen mit den gültigen Ergebnissen der Wahl von 2021 ergibt sich damit eine Wahlbeteiligung von 25,4 Prozent. Auch dies liegt unter dem Wert von 2021, von damals 27,4 Prozent.
Deutlich geringere Wahlbeteiligung +++ bisher keine gravierenden Zwischenfälle +++ jedoch kleinere Pannen in Pankow und Kreuzberg +++ Weniger Briefwähler als 2021 +++ Alle Entwicklungen im Liveblogmehr
Kleinere Pannen in Pankow und Kreuzberg
Wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler dem rbb am Mittag sagte, läuft die Wahl bisher weitgehend reibungslos. Er bestätigte rbb-Informationen über eine kleinere Panne in Berlin-Pankow. Hier kamen die Wahlhelfer zunächst nicht an die Wahlunterlagen, weil ein Schlüssel fehlte. Erst mit einer rund einstündigen Verspätung konnten Wähler hier ihre Stimme abgeben.
In einem weiteren Wahllokal in Pankow wurde ein Wahlvorstand gegen seine Stellvertreterin ausgewechselt, weil er möglicherweise angetrunken war. Verzögerungen habe es dort nicht gegeben.
In Kreuzberg hatte sich laut Bröchler ein Wahlvorstand wegen eines Unfalls mit einem Taxi verspätet, sodass es in dem betreffenden Wahllokal ebenfalls verzögert losging. „Das kann bei der besten Organisation passieren“, sagte der Landeswahlleiter.
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Abgeordnete müssen um Direktmandate bangen
An den Machtverhältnissen im Bundestag wird die Wiederholungswahl voraussichtlich kaum etwas ändern. Berlin stellt momentan 29 der 736 Abgeordneten im Parlament. Allerdings könnten einige direkt gewählte Bundestagsabgeordnete ihr Mandat wieder verlieren. So muss etwa in Pankow der grüne Wahlkreissieger von 2021, Stefan Gelbhaar, um seinen Sitz im Parlament bangen.
Auch einige prominente Namen könnten am Sonntag ihr Direktmandat verlieren: die ehemalige Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU), der frühere Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Sie würden in diesem Fall aber dennoch Abgeordnete im Bundestag bleiben, weil sie über hohe Plätze auf den Landeslisten ihrer Partei abgesichert sind. Dafür würden dann Abgeordnete, die ganz unten auf der Liste stehen, ihr Mandat verlieren.
Die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin wird die Machtverhältnisse im Parlament nur geringfügig beeinflussen. In einigen Wahlkreisen können hingegen alte Duelle neue Ergebnisse hervorbringen. Insbesondere die CDU befindet sich im Vorteil.
Keine Prognosen und Hochrechnungen
Auch wenn die Berliner Wiederholungswahl wohl nur wenig an der Zusammensetzung der Fraktionen im Bundestag ändert, könnte sie nach Ansicht von Beobachtern ein Stimmungstest für die aktuelle Bundespolitik werden.
Die Wahllokale sind von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet. Prognosen und Hochrechnungen wird es nicht wie gewohnt direkt nach Schließung der Wahllokale geben: Die Wahllokale werden die Ergebnisse ihrer Auszählungen im Laufe des Abends an den Landeswahlleiter übermitteln. Mit dem vorläufigen Ergebnis wird nicht vor Mitternacht gerechnet.
