Corona in MV: Keine Zwangseinweisung für Quarantänebrecher
17. Januar 2021In MV sind keine Zwangseinweisungen von Quarantänebrecher geplant, so Gesundheitsminister Glawe. Andere Bundesländer planen bereits Unterkünfte für Menschen, die sich den Corona-Schutzmaßnahmen verweigern.
Der überwiegende Teil der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern halte sich an die Regeln, sagte Gesundheitsminister Harry Glawe (CDU) am Sonntag zu NDR 1 Radio MV. Eine Zwangseinweisung ist theoretisch durch das Infektionsschutzgesetz möglich. Mit Quarantänebrecher sind Menschen gemeint, die in Quarantäne geschickt werden, weil sie infektiös sind, sich nicht daran halten, sondern mit ihrem Verhalten dafür sorgen, dass sich noch mehr Menschen infizieren. Wie die Zeitung “Welt am Sonntag” berichtet, sollen in Baden-Württemberg beispielsweise zentrale Einrichtungen geschaffen werden. Auch Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg beschäftigen sich bereits mit dem Thema. Eine Zwangseinweisung kann jedoch nur durch eine richterliche Anweisung erfolgen. Bislang ist in Mecklenburg-Vorpommern noch kein Fall bekannt geworden, hieß es aus dem Innenministerium.
Zeitnahe Umsetzung in Sachsen und Baden-Württemberg geplant
In Sachsen soll zeitnah eine Einrichtung für Quarantäne-Verweigerer ihren Betrieb aufnehmen. Die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hatte allerdings schon im vergangenen Frühjahr 2020 klargestellt, dass eine solche Zwangsmaßnahme nur ein allerletztes Mittel sei. In Baden-Württemberg werden für uneinsichtige Quarantäne-Verweigerer derzeit Plätze in zwei Kliniken geschaffen. Diese Plätze würden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Stuttgart. Es handle sich dabei nicht um eine Strafmaßnahme, sondern um eine Maßnahme des Infektionsschutzes.
Auch Schleswig-Holstein will Quarantänebrecher einweisen
In Schleswig-Holstein ist nach Angaben der “Welt am Sonntag” eine Unterbringung auf dem Gelände der Jugendarrestanstalt Moltsfelde geplant. Dort entstehe eine vom Kreis Rendsburg-Eckernförde betriebene Einrichtung, hieß es unter Berufung auf den Landkreistag. Die anderen Länder haben laut Zeitung keine zentralen Einrichtungen. Bayerns Gesundheitsministerium habe mitgeteilt, meist gelinge es, Bürger durch den Hinweis auf “Zwangsabsonderung und Bußgeld” zum Einlenken zu bewegen. Als letztes Mittel blieben Zwangseinweisungen in Kommunen.