Corona: MV schreibt erstmals seit 11 Jahren rote Zahlen

Stand: 02.02.2021 16:34 Uhr
Das Land hat das vergangene Haushalts-Jahr mit Verlusten abgeschlossen. Das Minus für 2020 beträgt wegen der Corona-Krise knapp 240 Millionen Euro.

Das Minus ist für Finanzminister Reinhard Meyer (SPD) verkraftbar – auch weil der corona-bedingte Einbruch bei den Steuereinnahmen weniger dramatisch ausfällt als befürchtet. Außerdem kann Meyer das Haushaltsloch mit den noch gut gefüllten Ausgleichs-Reserven füllen. Zum Ausgleich seiner Ausgaben im Jahr 2020 muss das Land voraussichtlich rund 240 Millionen Euro aus seinen Rücklagen entnehmen. Das geht aus dem vorläufigen Etatabschluss für das vorige Jahr hervor, den Finanzminister Meyer dem Kabinett in Schwerin vorlegte.

Deutlich weniger Steuereinnahmen durch Corona

Laut Ministerium hatte das Land zum letzten Mal nach dem Platzen der Internetblase 2010 ein Minus verzeichnet. Im vergangenen Jahr blieben die Steuereinnahmen des Landes laut Meyer mit 6,45 Milliarden Euro inklusive der Zuweisungen vom Bund um 359 Millionen Euro hinter der eingeplanten Summe zurück.

Wirtschaftskrise schlägt mit Verzögerung durch

Auch die Aussichten für die kommenden Jahre sind eher trüb. Das Finanzministerium rechnet damit, dass die Wirtschaftskrise dann mit Verzögerung richtig durchschlägt. Der Staat muss auf noch mehr Steuern verzichten. Maßhalten sei jetzt gefragt, meint der Finanzminister, er hat sich auch deshalb dagegen ausgesprochen, die Schuldenbremse abzuschaffen.