Merkel: Anteil der Mutanten bei rund 50 Prozent

Merkel: Anteil der Mutationen schon bei rund 50 Prozent

Der Anteil der Virus-Varianten bei den Corona-Neuinfektionen liegt nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel mittlerweile bei rund 50 Prozent. Das sagte Merkel in einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wie die Nachrichtenagentur Reuters aus Teilnehmerkreisen erfuhr.

Zudem soll sich die Bundeskanzlerin in der Runde für “vorsichtige Öffnungsschritte” ausgesprochen haben. Man brauche aber auch eine “Notbremse”, wenn die Infektionszahlen wieder stark ansteigen sollten, so Merkel laut Reuters.

Gastgewerbe kritisiert Corona-Politik

Der Branchenverband Dehoga kritisiert, dass nach einem Entwurf für das Bund-Länder-Treffen erst Ende März über Perspektiven für Restaurants und Hotels beraten werden soll. “Das ist das Gegenteil von einer Öffnungsstrategie”, erklärt Dehoga-Präsident Guido Zöllick. “Von der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel fordern wir einen klaren Fahrplan mit konkreten, nachvollziehbaren Kriterien, was, wann, wie wieder möglich ist.”

Lauterbach warnt davor, Österreich als Beispiel zu sehen

Schwesig: Strategie nicht nur an Inzidenzwert ausrichten

Vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gefordert, die Corona-Strategie dürfe nicht mehr allein am Inzidenzwert ausgerichtet werden. Berücksichtigt werden müsse zum Beispiel auch, wie viele schwere Krankheitsverläufe es bei den Älteren gebe und wie stark das Gesundheitssystem ausgelastet sei.

Zudem kündigte sie an, dass auch in Mecklenburg-Vorpommern den Impfstoff von AstraZeneca für Personen aus der Impfpriorität zwei freigeben wird. Man könne es sich nicht leisten, Impfdosen herumliegen zu lassen, sagte sie. In den Impfzentren in Mecklenburg-Vorpommern waren in den vergangenen Tagen zahlreiche Termine zur Impfung mit Astrazeneca nicht wahrgenommen worden.

Österreich, Dänemark und Israel planen Impfstoff-Allianz

Österreich will sich bei Impfstoffen gegen das Coronavirus nicht mehr auf die EU verlassen. Die Europäische Arzneimittelagentur sei zu langsam bei den Zulassungen für Impfstoffe, erklärte Kanzler Sebastian Kurz in Wien. Österreich werde deshalb eng mit Dänemark und Israel bei der Erforschung und Produktion von Impfstoffen der zweiten Generation gegen mögliche Virus-Varianten zusammenarbeiten, so Kurz im Vorfeld eines für Donnerstag geplanten Israel-Besuchs.

Einzelhändler schlagen Einkaufsstunde für Senioren vor

Im Bemühen um eine sichere Öffnung des Einzelhandels und der Innenstädte hat ein Bündnis aus Unternehmen spezielle Öffnungszeiten für ältere Menschen vorgeschlagen. “Konkret empfehlen wir die Einführung einer Öffnungsstunde für Senioren über 60 von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 10 und 11 Uhr”, heißt es in einem Papier zur Selbstverpflichtung des Handels, das dutzende Textil-, Elektro- und Buchhändler unterzeichneten und das AFP vorlag.

Auf Wunsch der Politik seien die Unternehmen außerdem dazu bereit, auf “aggressive Wiedereröffnungswerbung und bis Ostern auf große Rabattaktionen zu verzichten”, um nicht zu viele Menschen auf einmal anzulocken.

Brief an Kanzlerin: Sport fordert Perspektive

In einem Offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der organisierte Sport vor dem Corona-Gipfel mit den Ministerpräsidenten ein Ende des Stillstandes in der Pandemie angemahnt. “Nach unserer Überzeugung ist es nun höchste Zeit dafür, dem vereinsbasierten Sport, den ‘sozialen Tankstellen’ unserer Gesellschaft, endlich wieder eine Perspektive zu geben”, heißt es in dem Schreiben.

Die Vereine und Landessportbünde würden über deutliche Mitgliederverluste und eine täglich abnehmende Zahl der ehrenamtlich Engagierten berichten. “Die negativen Auswirkungen von mangelnder Bewegung und Lebensfreude durch gemeinschaftliches Training sind insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, aber auch bei Senioren, deutlich sichtbar”, heißt es weiter.

Mit dem auf den Leitplanken des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) fußenden Öffnungsplan der Sportministerkonferenz der Länder, der schrittweise den Vereinssport wieder zugänglich macht, liege ein klarer Fahrplan vor. “Der organisierte Sport hat die klare Erwartungshaltung, dass sie diesen Plan nun auch zeitnah ins Werk setzen und damit die Potenziale des Sports bei der Überwindung der Pandemie freisetzen”, schreiben die durch DOSB-Präsident Alfons Hörmann angeführten Vertreter des Sports.

ESC hofft noch immer auf Show mit Publikum

Die Organisatoren des Eurovision Song Contest 2021 hoffen noch immer auf eine Show mit Publikum. “Wir werden alles tun, um das Bestmögliche herauszuholen”, sagte Direktor Sietse Bakker zum Wettbewerb im Mai in Rotterdam.

Bereits entschieden ist: Ein normaler Song Contest ist in Corona-Zeiten nicht möglich. Aber die Organisatoren setzen auf eine “1,5-Meter-Ausgabe” mit zahlreichen Vorsichtsmaßnahmen und hoffen auf eine begrenzte Zahl von Zuschauern beim ESC vom 18. bis 22. Mai in der niederländischen Hafenstadt. Wann eine endgültige Entscheidung fallen wird, ist unklar. Der ESC war im vergangenen Jahr wegen der Corona-Pandemie erstmals abgesagt worden.

Nigeria erhält fast vier Millionen Covax-Impfdosen

In Nigeria sind 3,94 Millionen Corona-Impfstoffdosen eingetroffen. Die Lieferung vom Dienstag ist die bislang größte der internationalen Covax-Initiative an ein afrikanisches Land. Es handelt sich um den von Astrazeneca mitentwickelten Impfstoff, produziert vom Serum Institute of India. Die Dosen seien von Mumbai in die nigerianische Hauptstadt Abuja gebracht worden, teilte das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen mit.

In den kommenden Tagen und Wochen werde weiterer Impfstoff eintreffen. Die Covax-Initiative wurde gegründet, um Ländern mit niedrigen und mittleren Einkommensniveaus Zugang zu Impfstoff zu sichern. Es wird damit gerechnet, dass das Programm im ersten Quartal des laufenden Jahres etwa 90 Millionen Dosen nach Afrika liefert.

Generalstaatsanwalt rügt Netanyahus Impfstoff-Diplomatie

Der israelische Generalstaatsanwalt hat das Vorgehen von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu kritisiert, im Alleingang überzählige Corona-Impfstoffe anderen Ländern zur Verfügung zu stellen. Eine derart wichtige Entscheidung könne nicht vom Regierungschef alleine getroffen werden, er müsse dabei das Kabinett einbinden, heißt es in einem Brief von Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit an den Nationalen Sicherheitsberater Meir Ben Schabbat, der vom Justizministerium veröffentlicht wurde.

Netanjahu hatte seine Entscheidung vergangene Woche bekanntgegeben und damit einen Eklat ausgelöst. Der Export von Impfstoffen, geplant an Länder in Afrika, Europa und Lateinamerika, wurde gestoppt. Doch Tausende Dosen waren da bereits nach Honduras und Berichten zufolge auch Tschechien versandt worden.

Berlin öffnet Schulen weiter

Der Berliner Senat geht mit der Öffnung von Schulen weiter voran. Ab kommendem Dienstag sollen auch die Klassen vier bis sechs wieder in den Präsenzunterricht gehen. Dies werde in halber Klassenstärke im Wechsel umgesetzt, teilt Senatorin Regine Günther nach der Senatssitzung mit. Ab dem 17. März sollen dann auch die Oberstufenklassen zehn bis 13 in den Präsenzunterricht gehen. Die Präsenzpflicht bleibt demnach aber ausgesetzt. Günther betont aber: “Wir werden vorsichtig sein müssen.”

Koalition plant neues Bundestags-Gremium zu Pandemie-Folgen

Die Koalitionsfraktionen wollen im Bundestag ein Gremium einsetzen, das sich mit den Folgen der Corona-Pandemie auseinandersetzt. Der “Spiegel” zitierte aus einem Antrag von Union und SPD auf Einsetzung eines “Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie”, das als Unterausschuss des Bundestagsausschusses für Gesundheit eingesetzt werden solle.

Inhaltlich solle es in dem neuen Gremium um “aktuelle sowie künftige gesundheitliche und soziale Fragen der Bewältigung der Covid-19-Pandemie” gehen, zitierte der “Spiegel” aus dem Papier. Der geplante Unterausschuss solle auf wissenschaftlicher Grundlage Handlungsempfehlungen geben. Das neue Gremium solle der “Koordinierung” verschiedener Politikbereiche dienen, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in Berlin. Er nannte dabei rechtliche, gesundheitspolitische und wirtschaftliche Fragen.

Kretschmann bremst bei Lockerungen

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht kurz vor der Bund-Länder-Konferenz keine schnellen Öffnungsschritte. Auf die Frage, was denn außer Baumärkten rasch geöffnet werden könne, sagte der Grünen-Politiker in Stuttgart: “Erstmal nix.” Die Zahl der Infektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sei weiterhin der entscheidende Wert bei der Frage, wie stark man lockern könne – und die 7-Tage-Inzidenz steige wieder.

Zwar könne man mit massenhaften Schnell- und Selbsttests demnächst Öffnungen angehen, doch das gehe nicht von heute auf morgen. “Das ist ein großer organisatorischer Aufwand.” Die Test-Infrastruktur müsse schon da sein, “damit man die Teststrategie mit der Öffnungsstrategie verbinden kann”, erklärte der Grünen-Politiker.

Sterbefälle in dritter Februarwoche erstmals wieder unter Schnitt der Vorjahre

In der dritten Februarwoche sind die Sterbefallzahlen in Deutschland erstmals seit Längerem wieder unter den Schnitt der Vorjahre gefallen. Laut einer veröffentlichten Hochrechnung des Statistischen Bundesamts starben in der Woche vom 15. bis 21. Februar insgesamt 20.162 Menschen. Das waren 776 oder vier Prozent weniger als in der jeweiligen Februarwoche der Jahre 2017 bis 2020. In der Woche zuvor waren in etwa so viele Menschen gestorben wie im Durchschnitt der Vorjahre. In der ersten Februarwoche hatten die Sterbefallzahlen noch drei Prozent über dem Schnitt gelegen.

Nach Angaben des Statistikamts sank auch die Zahl der Covid-19-Todesfälle. In der fünften Kalenderwoche wurden dem Robert-Koch-Institut (RKI) demnach 841 Todesfälle weniger gemeldet als in der Vorwoche. Auch insgesamt gingen die Sterbefälle weiter zurück, was auch mit der weitgehend ausgebliebenen Grippewelle zusammenhängt.

Hans gegen weitreichende Lockerungen

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat sich gegen weitreichende Lockerungen aus. “Wir sollten restriktiv bleiben”, sagte er dem “Spiegel”. “Wir sind bereits in der dritten Welle, das ist eine neue Pandemie in der Pandemie”, sagte er. “So langsam wie die Impfkurve steigt, müssen wir auch die Kurve der Neuinfektionen flachhalten.”

Kultusminister wollen weitere Öffnungsschritte für Schulen

Vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen wirbt die Kultusministerkonferenz für weitere Schritte zur Schulöffnung im März. Die Kultusminister sprechen sich “für weitere Schritte zur sukzessiven Öffnung von Schulen” aus, beschloss die Konferenz laut “RedaktionsNetzwerk Deutschland”. Die Minister fordern zudem, der Bund müsse flächendeckende Corona-Tests an den Schulen finanzieren.

“Sofern es die Infektionslage weiterhin zulässt, soll der in den jüngeren Jahrgängen und den Abschlussklassen begonnene Wechsel- oder Präsenzunterricht im März 2021 auf weitere Jahrgänge ausgeweitet und intensiviert werden”, heißt es in dem Beschluss weiter. Hiervon abweichende Regelungen könnten regional getroffen werden. Neben den bestehenden Maßnahmen müssten die weiteren Öffnungsschritte sukzessiv von zusätzlichen Maßnahmen des Gesundheitsschutzes flankiert werden. Die Kultusministerkonferenz fordert, das an Schulen tätige Personal vorrangig zu impfen.

Mallorcas Gastwirte empfangen wieder Gäste

Nach einer siebenwöchigen Corona-Zwangsschließung haben die Gastwirte auf Mallorca erstmals wieder Gäste empfangen. In Folge einer deutlichen Verbesserung der Pandemie-Lage auf der spanischen Urlaubsinsel dürfen sie wieder öffnen – vorerst allerdings nur die Außenbereiche. Spätestens um 17 Uhr müssen alle Restaurants, Cafés und Kneipen wieder schließen. Zudem dürfen vorerst lediglich höchstens 50 Prozent der Tische draußen aufgestellt werden – bei einer Besetzung von maximal je vier Personen aus höchstens zwei verschiedenen Haushalten.

Die Corona-Lage auf Mallorca und auf den anderen Balearen verbessert sich seit Wochen. Mit gut 31 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen gehört die “Autonome Gemeinschaft”, die im Dezember und Januar lange die schlimmsten Zahlen ganz Spaniens hatten, inzwischen zu den Regionen des Landes mit den besten Werten. Die Balearen haben aktuell auch deutlich bessere Zahlen als alle deutschen Bundesländer.

Brauer verkaufen weiter weniger Bier

Angesichts weiterhin stark rückläufiger Biermengen rufen die deutschen Brauereien nach weiteren Hilfen in der Corona-Krise. Im Januar waren nach jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes nur noch gut 4,7 Millionen Hektoliter abgesetzt worden, ein Rückgang zum Vorjahresmonat um 27 Prozent. “Dies ist ein historischer Absturz, den die deutsche Brauwirtschaft so noch nicht erlebt hat”, sagte Brauerbund-Präsident Holger Eichele. Besonders schlecht liefen die Geschäfte im Inland mit einem Minus von 28,3 Prozent. Der mittlerweile viermonatige Lockdown in Deutschland treffe insbesondere die kleinen Betriebe, die stark von Gastronomie und Veranstaltungen abhängig seien. “Fassbier ist über Nacht unverkäuflich geworden”, sagte Eichele.

Mehr Mitsprache für den Bundestag

Der Bundestag soll nach den Vorstellungen von Union und SPD mithilfe eines neuen Gremiums mehr Mitsprachemöglichkeiten beim Kampf gegen die Corona-Pandemie erhalten. Dazu soll ein “Parlamentarisches Begleitgremium Covid-19-Pandemie” eingesetzt werden, wie aus einem Antrag der Koalitionsfraktionen hervorgeht. Darin heißt es: “Das interdisziplinäre Gremium soll aktuelle sowie künftige gesundheitliche und soziale Fragen der Bewältigung der Covid-19-Pandemie behandeln und gibt auf wissenschaftlicher Grundlage Handlungsempfehlungen.”

Das Gremium soll ein Unterausschuss des Gesundheitsausschusses werden, aus 21 Abgeordneten bestehen und externe Sachverständige einbeziehen. Zu seinen Themenfeldern soll die Erforschung und Bekämpfung von Virusmutationen ebenso gehören wie die Produktion und Beschaffung von Impfstoffen oder das Lernen und Lehren während der Pandemie. Vor allem die Opposition im Bundestag hat immer wieder kritisiert, dass das Parlament bei den Maßnahmen gegen die Pandemie zu wenig mitzureden habe.

RKI: Bundesweit Fünf-Prozent-Marke bei Impfungen erreicht

Mehr als zwei Monate nach Beginn der Impfungen gegen das Coronavirus haben rund fünf Prozent der Bevölkerung mindestens eine Dosis erhalten. Den Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) zufolge wurden bislang etwa 6,4 Millionen Dosen des Impfstoffs verabreicht (Stand 2.3., 8.00 Uhr). Davon haben rund 4,2 Millionen Menschen eine Erstimpfung und fast 2,2 Millionen bereits die Zweitimpfung bekommen. Zum zweiten Mal wurden im Bundesdurchschnitt bisher 2,6 Prozent der Einwohner gepikst.

Bei den Erstimpfungen führt Thüringen die Liste im Ländervergleich mit einer Quote von 5,7 Prozent an, Brandenburg ist mit 4,3 Prozent bislang das Schlusslicht. Bei den Zweitimpfungen liegt Rheinland-Pfalz (3,4 Prozent) vorn, die kleinste Quote haben derzeit Hessen und Niedersachsen (2,2 Prozent). Bei den meisten Geimpften handelt es sich laut RKI-Statistik um alte Menschen, Personal in Krankenhäusern und Altenheimen sowie Pflegeheimbewohner.

Corona-infizierte Mitarbeiterin von Arztpraxis hatte 600 Kontakte

Eine mit der britischen Corona-Variante infizierte Mitarbeiterin einer Arztpraxis in Düsseldorf hat offenbar mehr Kontakte gehabt als zunächst angenommen: Die Praxis korrigierte die Zahl der möglichen Kontaktpersonen von ursprünglich 450 auf rund 600. Wie die Stadt Düsseldorf mitteilte, lagen dem Gesundheitsamt nur für 60 Prozent der Betroffenen korrekte Telefonnummern vor. Kontaktpersonen der Kategorie I, die nicht telefonisch erreichbar seien, erhielten ihre Quarantäneverfügung deshalb per Post. Allen Kontakten aus dieser Gruppe seien zudem Corona-Tests angeboten worden.

Die Mitarbeiterin einer Arztpraxis im Stadtteil Pempelfort hatte trotz Krankheitssymptomen weiter gearbeitet und wurde später positiv auf die britische Virusvariante B.1.1.7 getestet. Die Arztpraxis wurde geschlossen.

Berichte: Lockdown-Verlängerung bis Monatsende mit Lockerungen

Bund und Länder streben laut Medienberichten eine grundsätzliche Verlängerung des Lockdowns an. Laut einer Beschlussvorlage, die dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, ist eine Verlängerung der Maßnahmen bis zum 28. März vorgesehen. Allerdings ist völlig unklar, ob das Papier von Montagabend bereits zwischen Bund und Ländern abgestimmt wurde und ob es einen aktuellen Stand der Verhandlungen zeigt.