Covid-19 News: Offenbar massiver Betrug bei Corona-Soforthilfen in Berlin

Zehntausende Berliner haben nach Beginn der Corona-Krise Soforthilfen für Unternehmer erhalten – doch nicht alle waren dazu berechtigt. Die Zahl der Betrugsfälle könnte sogar deutlich höher sein, als bislang angenommen.

Wie der Berliner „Tagesspiegel“ unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft berichtet, wurde Anfang Mai noch in 125 Fällen wegen Subventionsbetrugs ermittelt – Ende Mai bereits in 500 Fällen. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Berlin sagte dem „Tagesspiegel“: „Täglich werden inzwischen 40 neue Verfahren eröffnet.“ Laut eines Sprechers der landeseigenen Förderbank IBB wird inzwischen bereits in 880 Fällen ermittelt. Wie die Zeitung berichtet, ist auch die Schadenssumme zuletzt drastisch gestiegen – von 200.000 Euro Anfang April auf vier Millionen Euro Ende Mai. Und die Dunkelziffer dürfte noch viel höher liegen.

Bis zum 30. April hatte die IBB Soforthilfen an gut 207.000 Kleinunternehmer und Solo-Selbstständige genehmigt. Durchschnittlich lag der Zuschuss bei 8502 Euro. Die Gesamtsumme beläuft sich auf 1,76 Milliarden Euro. Ulrich Nußbaum, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, geht davon aus, dass nur rund 170 000 Unternehmer überhaupt für eine Antragstellung in Betracht kommen.

Der jüngste Betrugsverdacht dreht sich um einen 30-Jährigen, der für seinen nicht mehr aktiven Edelmetallhandel mit einem Geschäftspartner insgesamt 145.000 Euro von der Investitionsbank kassiert haben soll. Vom 31. März bis zum 30. April seien zehn Anträge gestellt worden.

Der 30-Jährige soll dafür nach bisherigen Erkenntnissen mit seinem Partner mittellose Personen veranlasst haben, Konten zu eröffnen und eine unternehmerische Tätigkeit vorzutäuschen, um dann Gelder aus Corona-Soforthilfeprogrammen zu bekommen.

Die Staatsanwaltschaft geht von weiteren Betrugsfällen sowie Verdächtigen aus. Über mehrere Gesellschaften des 30-Jährigen sollen insgesamt 200 000 Euro erschlichen worden sein. Es werde weiter ermittelt, hieß es.