Lockerungen? Bund mahnt zu „absoluter“ Vorsicht
12. März 2021Top-News zu Corona in Deutschland vom 12. März
- Tübingen-OB Palmer will ab nächster Woche großflächig öffnen (17.42 Uhr)
- Gäste im Lokal bedient: Ordnungsamt schließt Restaurant in Düsseldorf (16.28 Uhr)
- Bund mahnt zu „absoluter Vorsicht“ bei Corona-Lockerungen (13.03 Uhr)
- LK Passau: Private Geburtstagsfeier von Bürgermeister-Sohn soll für 60 Corona-Fälle verantwortlich sein (11.10 Uhr)
- Altmaier: Auszahlung der Corona-Hilfen startet ab sofort wieder (08.51 Uhr)
- Ein Kreis nach dem anderen muss in NRW die Corona-Notbremse ziehen (08.50 Uhr)
- Inzidenz schnellt weiter in die Höhe (06.24 Uhr)
Tübingen-OB Palmer will ab nächster Woche großflächig öffnen
17.42 Uhr: Mit einer massiven Ausweitung von verpflichtenden Schnelltests will Tübingen schon ab der kommenden Woche im gesamten Stadtgebiet Gastronomie, Hotellerie und Kultur öffnen. Wie Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) und Notärztin Lisa Federle am Freitag mitteilten, wurde beim Land dafür eine Genehmigung beantragt. Man rechne mit einer Zusage für das mindestens dreiwöchige Modellprojekt, sagte Federle.
Zudem sollen laut Palmer alle Menschen, die den Einzelhandel in der Innenstadt nutzen, einen Schnelltest vorweisen. Dafür sei keine Genehmigung erforderlich. Ausnahmen seien Buchhandlungen und Lebensmittelgeschäfte. „Die Testpflicht wird kombiniert mit weiteren Öffnungen“, erklärte Palmer das Konzept.
Gäste im Lokal bedient: Ordnungsamt schließt Restaurant in Düsseldorf
16.28 Uhr: Das Düsseldorfer Ordnungsamt hat ein Restaurant geschlossen, das trotz Lockdowns Gäste an gedeckten Tischen bedient hat. Der Restaurantbetrieb sei am Donnerstagabend während einer Kontrolle im Stadtteil Oberkassel aufgefallen, teilte die Stadt am Freitag mit: „Die Tische im Gastraum waren komplett eingedeckt. Mehrere Gäste saßen ohne Mund-Nasen-Schutz an verschiedenen Tischen und verzehrten Speisen und Getränke.“
Die Angestellten hätten bei der Bewirtung ebenfalls keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen. In der Küche habe der Inhaber gearbeitet, der seine Mund-Nasen-Bedeckung unterhalb der Nase trug. Der Inhaber sei nicht bereit gewesen, den Gästen die bestellten Speisen mitzugeben. Das Ordnungsamt veranlasste daraufhin die Schließung des Lokals und schrieb Anzeigen.
Bund mahnt zu „absoluter Vorsicht“ bei Corona-Lockerungen
13.03 Uhr: Die Bundesregierung hat angesichts wieder steigender Infektionszahlen erneut Vorsicht bei Lockerungen des Corona-Lockdowns angemahnt. Bei den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen zu möglichen Öffnungsschritten sei allen klar gewesen, „dass wir keineswegs in einer komfortablen Lage sind“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Alle Öffnungsschritte seien „mit absoluter Vorsicht und Umsicht“ zu treffen, ganz wichtig sei zudem eine vorgesehene „Notbremse“ bei hohem Infektionsgeschehen.
Schutzmaßnahmen wie Abstand und Masken sowie das Arbeiten von zu Hause blieben unbedingt notwendig, sagte Seibert. Ziel müsse sein, eine dritte Corona-Welle möglichst flach zu halten und die Zahlen nicht wieder steil nach oben schnellen zu lassen. Mit Blick auf schon erfolgte Öffnungen in Schulen und Kitas sei es die Verantwortung der Länder, dort begleitend auch mehr Corona-Tests zu organisieren. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten wollen am 22. März erneut über das weitere Vorgehen beraten.
Mallorca ab Sonntag kein Corona-Risikogebiet mehr
12.48 Uhr: Wegen stark sinkender Corona-Infektionszahlen hebt die Bundesregierung die Reisebeschränkungen für Mallorca auf. Die beliebteste Urlaubsinsel der Deutschen gilt ab Sonntag wie auch die anderen Balearen-Inseln und einige spanische Festlandsregionen nicht mehr als Risikogebiet, wie das Robert Koch-Institut am Freitag im Internet mitteilte.
Verwaltungsgericht kippt Maskenpflicht für Jogger an Alster und Elbe
11.22 Uhr: Das Verwaltungsgericht Hamburg hat die an Wochenenden und Feiertagen geltende allgemeine Maskenpflicht für Jogger an Alster, Elbe und im Jenischpark gekippt. Einem entsprechenden Eilantrag wurde in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss stattgegeben.
Zwar diene die Maskenpflicht einem legitimen Zweck. Insbesondere die Tatsache, dass sie allgemein und unabhängig von Wetter und Zahl der Besucher in den Grünanlagen jeweils von 10.00 bis 18.00 Uhr gelte, entspreche aber nicht dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, entschieden die Richter. Weder in der Verordnung selbst noch in dem Verfahren habe die Stadt deutlich machen können, warum dies aus Infektionsschutzgründen erforderlich sein soll, hieß es. Gegen die Entscheidung kann die Stadt Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht einlegen.
LK Passau: Private Geburtstagsfeier von Bürgermeister-Sohn soll für 60 Corona-Fälle verantwortlich sein
11.10 Uhr: Im bayerischen Wegscheid im Landkreis Passau soll eine private Geburtstagsfeier für mindestens 60 Corona-Fälle verantwortlich sein, wie die „Passauer Neue Presse“ (PNP) berichtet. Gastgeber der illegalen Feier sei der Sohn des zweiten Bürgermeisters, heißt es in dem Bericht weiter. Die dort zuständigen Behörden bestätigten auf eine Anfrage des „Bayerischen Rundfunks“ (BR), dass in der Sache ermittelt werde. Es besteht der Verdacht, dass die Feier Auslöser für das im Raum Wegscheid verstärkte Infektionsgeschehen ist, so ein Sprecher im Landratsamt gegenüber dem BR.
Der zweite Bürgermeister, der ebenfalls mit Corona infiziert sei, habe verneint, dass sein Sohn eine solche Geburtstagsfeier veranstaltet habe. Die geheime Feier in der 5700-Einwohner-Gemeinde soll Ende Februar statt gefunden haben.
Die Kontaktverfolgung erweise sich laut zuständigem Gesundheitsamt aber als schwierig, denn Betroffene würden oft falsche Angaben machen. So sei es für das Gesundheitsamt schwer, das Ausbruchsgeschehen durch Test- und Quarantänemaßnahmen einzudämmen.
Der 7-Tage-Inzidenzwert des Landkreises Passau liegt derzeit bei 129. Wegscheid hat innerhalb des Landkreises mit 54 aktiven Corona-Fällen (Stand: 10. März) meisten Infektionen.
Altmaier: Auszahlung der Corona-Hilfen startet ab sofort wieder
08.51 Uhr: Von der Corona-Krise betroffene Unternehmen erhalten ab sofort wieder Abschlagszahlungen des Bundes im Rahmen der November-, Dezember- und Überbrückungshilfe III. „Die Abschlagszahlungen für Corona-Hilfsprogramme starten heute wieder“, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) der „Rheinischen Post“. „Das ist eine gute Nachricht für unsere Unternehmen. Aufgrund von Betrugsfällen mussten die Abschlagszahlungen zuvor kurzfristig angehalten werden.“
Die Bundesregierung hatte die Zahlungen nach mehreren Betrugsfällen Ende vergangener Woche gestoppt. „Die kurzzeitige Unterbrechung der Abschlagszahlungen war rechtlich geboten und notwendig, um im Austausch mit den strafrechtlichen Ermittlungsbehörden, aber auch dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und dem Bundesfinanzministerium Unregelmäßigkeiten zu prüfen und Vorkehrungen zu treffen, um die Wiederholung derartiger Betrugsversuche künftig zu verhindern“, sagte eine Ministeriumssprecherin dem Blatt.
Ein Kreis nach dem anderen muss in NRW die Corona-Notbremse ziehen
08.50 Uhr: In Nordrhein-Westfalen liegen mittlerweile wieder zehn Kommunen über der für Lockerungen relevanten Schwelle von maximal 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche – ab einer Inzidenz über 100 muss die Notbremse gezogen werden.
Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Freitag überschritten Herne (140,6), der Märkische Kreis (138,9), der Kreis Düren (138,3), Remscheid (115,0), der Kreis Kleve (113,0), Hagen (112,9), der Oberbergische Kreis (107,7), Duisburg (106,1), Solingen (104,2) und Wuppertal (102,5) den kritischen Wert. Er gilt als Voraussetzung für Lockerungen, etwa beim Shoppen oder bei Ausstellungen.
Inzidenz schnellt weiter in die Höhe
06.24 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 12.834 Corona-Neuinfektionen gemeldet – also 2254 mehr als vor genau einer Woche. Das geht aus Zahlen des RKI vom Freitag hervor. Auch die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag am Freitagmorgen mit 72,4 deutlich höher als am Vortag (69,1). Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 05.20 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich.
Vor vier Wochen, am 12. Februar, hatte die Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 62,2 gelegen. Die Zahl der neuen Ansteckungen in Deutschland war im Januar und Februar über Wochen deutlich zurückgegangen. Zuletzt stagnierte sie allerdings und stieg dann wieder an, was auch an der Verbreitung ansteckenderer Varianten liegen könnte.
