Live Block ARD: Skandinavier halten an AstraZeneca-Stopp vorerst fest
19. März 2021Stand: 19.03.2021 15:52 Uhr
Dänemark belässt es wie Norwegen und Schweden erstmal dabei, dass der Impfstoff von AstraZeneca vorübergehend nicht verimpft wird. Frankreich lässt den Impfstoff wieder zu – aber nur für Menschen über 55. Alle Entwicklungen im Liveblog.
- Schweiz stoppt geplante Lockerungen
- Skandinavier halten an AstraZeneca-Stopp vorerst fest
- RKI meldet 17.482 Neuinfektionen in Deutschland
- Steinmeier verleiht Bundesverdienstkreuz an BioNTech-Gründer
- Hamburg zieht Corona-Notbremse
- Greifswalder Forscher finden Thrombose-Ursache
- Steuereinnahmen sinken auch im Februar
- Haseloff will Unterkünfte in Sachsen-Anhalt zu Ostern öffnen
Großbritannien meldet Tagesrekord bei Impfungen
Großbritannien hat an einem Tag 660.276 Menschen gegen das Corona-Virus geimpft und damit so viele wie an keinem einzigen Tag zuvor. Wie aus offiziellen Daten hervorgeht, haben insgesamt 26,3 Millionen Briten bereits eine Dosis des Vakzins erhalten. Großbritannien hat damit in etwa die Hälfte aller Erwachsenen zumindest einmal geimpft. Heute wurden 101 weitere Corona-Tote und 4802 Infektionen gemeldet.
Beschluss: Zusätzliche Impfdosen für fünf Länder mit Außengrenzen
Zum Schutz vor dem Eintrag mutierter Coronaviren aus Nachbarstaaten bekommen fünf Bundesländer zusätzliche Impfdosen. Dies betrifft das Saarland und Rheinland-Pfalz wegen ihrer Grenze zu Frankreich sowie die an Tschechien angrenzenden Länder Bayern, Sachsen und Thüringen, wie aus dem Beschlusspapier der Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel und der Ministerpräsidenten der Länder hervorgeht.
Söder: Haus- und Betriebsärzte werden früher eingebunden
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder spricht auf Twitter beim Impfgipfel: Bayern bekomme 100.000 Extra-Impfdosen für die Grenzregionen. “Auch Haus- und Betriebsärzte werden früher eingebunden”, schreibt er.
Beschluss: Hausärzte sollen nach Ostern mit Impfungen beginnen
Die Hausärzte in Deutschland sollen unmittelbar nach Ostern routinemäßig in die Schutzimpfungen gegen das Coronavirus einsteigen. Allerdings stehen in der ersten Woche dafür nur rund eine Million Dosen zur Verfügung, wie aus dem Beschlusspapier der Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel und der Länderregierungschefs hervorgeht.
Masken-Affäre: CSU-Vorstand plant Sondersitzung
Nach der Ausweitung der Maskenaffäre der Union und dem Rücktritt eines CSU-Bundestagsabgeordneten wegen möglicher “Interessenkollisionen” kommt die CSU-Spitze Ende nächster Woche zu einer Sondersitzung zusammen. “Wir haben für nächsten Freitag zu einer Parteivorstandssitzung eingeladen, um notwendige Konsequenzen zu ziehen”, sagte Generalsekretär Markus Blume.
Welche Konsequenzen dies sind, blieb zunächst offen. Auf der Tagesordnung steht ein Bericht Blumes zur Compliance-Strategie. Gegen den inzwischen aus der CSU ausgetretenen Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein wird wegen des Anfangsverdachtes der Bestechlichkeit ermittelt. Und inzwischen führt die Generalstaatsanwaltschaft auch ein Ermittlungsverfahren gegen den Landtagsabgeordneten und früheren bayerischen Justizminister Alfred Sauter.
G7 wollen armen Ländern helfen
Die sieben führenden Industrienationen wollen den ärmsten von der Corona-Krise betroffenen Ländern helfen. Die G7-Finanzminister hätten sich darauf geeinigt, “eine neue und umfangreiche Zuteilung von Sonderziehungsrechten (SZR) durch den Internationalen Währungsfonds (IWF) zu unterstützen, um gefährdeten Ländern zu helfen, die aktuelle Krise zu überstehen”, erklärte das britische Fianzministerium.
Der Beschluss lege den Grundstein für eine mögliche Einigung bei den Treffen der G20 und des Internationalen Währungs- und Finanzausschusses im April, hieß es in der Erklärung aus London weiter. Ziel sei es, “sicherzustellen, dass kein Land bei der globalen wirtschaftlichen Erholung vom Coronavirus zurückbleibt”, betonte der britische Ressortchef Rishi Sunak.
Die sogenannten Sonderziehungsrechte (SZR) wurden vom IWF bereits 1969 geschaffen und unter anderem in der Finanzkrise 2009 eingesetzt. Sie stellen eine Art künstliche Währungsreserve dar.
Eventim-Chef rechnet mit Hallen-Konzerten erst im Winter
Der Chef der Veranstaltungsagentur CTS Eventim, Klaus-Peter Schulenberg, rechnet damit, dass erst zum Winter wieder Konzerte in geschlossenen Räumen in Deutschland möglich sein werden. “Veranstaltungen in Hallen sehe ich nicht vor dem vierten Quartal, wobei ich mich da nicht auf Anfang Oktober festlegen würde”, sagte Schulenberg dem Nachrichtenmagazin “Spiegel”. Open-Air-Formate im Sommer dürften “maximal sehr vereinzelt” stattfinden.
Schulenberg sagte dem Magazin, die Branche sei in einer schwierigen Lage – rund die Hälfte der privaten Spielstätten seien nachhaltig gefährdet. Es brauche eine schnellere Impfkampagne, zuverlässige Tests und moderne Technik, wie im Vereinigten Königreich, wo es von Juni an wieder große Events geben solle.
Winternotprogramm für Obdachlose wegen Corona bis Ende Mai verlängert
Die Hamburger Sozialbehörde hat das Winternotprogramm für Obdachlose wegen der Corona-Pandemie bis Ende Mai verlängert. Um ihnen Schutzimpfungen anbieten zu können und bis dahin eine geschützte Unterkunft zu gewährleisten, seien die sechs Standorte des städtischen Winternotprogrammes zwei Monate länger in Betrieb, teilte die Sozialbehörde mit. Sie appellierte, obdachlose Menschen zur Nutzung der Übernachtungsstätten zu ermutigen. Dort seien freie Betten verfügbar. Derzeit nutzten täglich rund 700 Frauen und Männer die Angebote, die Auslastung liege bei etwa 72 Prozent.
Die Behörde erklärte, wegen des nur in geringer Menge zur Verfügung stehenden Corona-Impfstoffs sei noch nicht klar, wann Obdachlose ein Impfangebot erhielten. Menschen in öffentlichen Unterkünften erhielten jedoch bevorzugt ein Angebot, “weil sie der zweiten Priorisierungsgruppe gemäß Impfverordnung angehören”.
Berliner Philharmoniker spielen erstmals wieder vor Publikum
Nach einjähriger Corona-Zwangpause werden die Berliner Philharmoniker unter Chefdirigent Kirill Petrenko am Samstag erstmals wieder ein Konzert vor 1.000 Zuhörerinnen und Zuhörern geben. Gespielt werden Werke von Peter Tschaikowsky (1840-1893) und Sergej Rachmaninow (1873-1943), teilten die Philharmoniker auf ihrer Webseite mit. Die Veranstaltung sei Teil eines Pilotprojekts, das vom Berliner Senat initiiert wurde und an dem sich auch andere Berliner Kulturinstitutionen beteiligen.
Ziel sei es, die Praktikabilität von Veranstaltungen in Verbindung mit Corona-Tests zu prüfen und perspektivisch eine Möglichkeit zu finden, Kulturveranstaltungen vor Publikum durchführen zu können. Die Tests werden in Partnertestzentren oder direkt in der Philharmonie vorgenommen und seien für das Publikum kostenlos. Die Zuhörerinnen und Zuhörer müssen Mundschutz tragen. Das Konzert wird am Samstagabend um 20.04 Uhr zeitversetzt auf RBB-Kultur im Radio übertragen. Eine Aufzeichnung wird zudem am Ostersonntag (4. April) um 17 Uhr auf Arte und um 19 Uhr in der Digital Concert Hall gezeigt.
WHO: AstraZeneca-Impfstoff hat “enormes Potenzial”
Der für die Impfsicherheit zuständige Ausschuss der Weltgesundheitsorganisation (WHO) stellt sich hinter den Corona-Impfstoff von AstraZeneca. Dieser weise “weiter ein positives Nutzen-Risiko-Profil auf und bietet ein enormes Potenzial zur Vorbeugung von Infektionen und zur Verringerung von Todesfällen auf der ganzen Welt”, hieß es nach Treffen der unabhängigen Experten am Dienstag und Donnerstag. Man werde Nebenwirkungen weiter im Blick behalten.
CSU droht Sauter mit Fraktionsausschluss – Ultimatum bis Sonntag
Nach Bekanntwerden von Korruptionsermittlungen in Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken durch den Staat droht die Spitze der bayerischen Landtags-CSU dem langjährigen Abgeordneten Alfred Sauter mit dem Rauswurf aus der Fraktion. “Auf Beschluss des geschäftsführenden Vorstands prüft und berät die CSU-Fraktion über den Ausschluss Alfred Sauters”, teilte die Fraktion mit. Konkret werde dazu zunächst der gesamte Vorstand der Fraktion am Montag zusammenkommen. Bei entsprechendem Votum entscheide dann am Donnerstag die Gesamtfraktion über einen möglichen Ausschluss. Hierzu ist laut Fraktionsgeschäftsordnung eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig.
Die Generalstaatsanwaltschaft München führt gegen den 70-jährigen Sauter wegen eines Anfangsverdachtes Korruptionsermittlungen. Beamte des Bayerischen Landeskriminalamtes hatten am Mittwoch unter anderem Sauters Landtagsbüro durchsucht. Sauter bestreitet die Vorwürfe. Fraktionschef Thomas Kreuzer gebe Sauter vorab noch einmal “Gelegenheit zur umfassenden Aufklärung”, hieß es. Er habe Sauter “nochmals schriftlich aufgefordert, die gegen ihn von der Generalstaatsanwaltschaft erhobenen Vorwürfe bis Sonntag 12 Uhr plausibel und nachvollziehbar auszuräumen”, teilte die Fraktion mit.
Finnland setzt AstraZeneca-Impfungen vorerst aus
Trotz des grünen Lichts der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) setzt das EU-Mitglied Finnland die Impfungen mit dem Corona-Impfstoff von AstraZeneca vorerst aus. Die Verwendung des Vakzins werde in Finnland ab sofort gestoppt, “bis es mehr Informationen zu dem Fall gibt und ein möglicher Zusammenhang bewertet werden kann”, teilte die finnische Gesundheitsbehörde THL nach zwei Fällen von Blutgerinnseln im Gehirn nach Impfungen in Finnland. Die Anwendung des Mittels werde für mindestens eine Woche ausgesetzt, hieß es weiter.
Die EMA hatte am Donnerstag nach einer Sondersitzung erklärt, der Nutzen des Impfstoffs beim Schutz vor einer Covid-19-Erkrankung überwiege mögliche Risiken. Einen Zusammenhang zwischen Impfungen mit Astrazeneca und seltenen, aber gefährlichen Blutgerinnseln im Gehirn konnte die Behörde aber “nicht endgültig” ausschließen. Zuvor hatten Norwegen und die EU-Länder Dänemark und Schweden angekündigt, vor einer Wiederaufnahme der AstraZeneca-Impfungen weitere Untersuchungen abzuwarten.
Britische Mutante B.1.1.7 ist auch tödlicher
Die britische Mutante B.1.1.7 ist der Hauptgrund, weshalb die Neuinfektionen aktuell so stark ansteigen. Zunächst hieß es, sie sei ansteckender, aber nicht gefährlicher. Doch nun zeigt sich: Sie ist auch tödlicher.
Kretschmer fordert breite Teststrategie
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert einer Zeitung zufolge die Kopplung aller Öffnungen an einen negativen Corona-Test. “Wir brauchen eine breite Teststrategie”, sagte der CDU-Politiker der “Welt” einem Vorabbericht zufolge. Spätestens nach Ostern solle auch der Präsenzunterricht an den Schulen an Tests gekoppelt werden. “Wir haben mit den Schnelltests doch ein neues technologisches Mittel. Das sollten wir nutzen.” Weitere Lockerung lehne Kretschmer angesichts der dritten Infektionswelle ab.
Gericht kippt im Einzelfall Alkoholverbot im öffentlichen Raum
Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat das wegen der Corona-Pandemie in der ganzen Stadt geltende Alkoholverbot im öffentlichen Raum in einem Einzelfall gekippt. Das Gericht gab in zweiter Instanz dem Eilantrag eines Antragstellers statt, der alleine alkoholische Getränke im öffentlichen Raum konsumieren möchte. In erster Instanz hatte das Verwaltungsgericht das Ansinnen des Mannes noch zurückgewiesen. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts, der allein für den Antragsteller gilt, ist unanfechtbar, wie das Gericht mitteilte.
Laut der Coronavirus-Eindämmungsverordnung ist der Konsum alkoholischer Getränke auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen und Grün- und Erholungsanlagen im gesamten Stadtgebiet untersagt. Dies ist nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts jedoch nach einer rein summarischen Prüfung rechtswidrig, da das Verbot im Infektionsschutzgesetz des Bundes keine geeignete Rechtsgrundlage finde. Denn dort sei verbindlich festgelegt, dass Alkoholverbote nur an bestimmten öffentlichen Plätzen oder in bestimmten öffentlich zugänglichen Einrichtungen ausgesprochen werden dürfen – nicht aber flächendeckend.
Gericht kippt Fünf-Personen-Regel in Niedersachsen
Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat in einem Eilverfahren eine starre Fünf-Personen-Obergrenze in den Regelungen über die Corona-Kontaktbeschränkungen in Niedersachsen gekippt. Die darin ebenfalls festgelegte Regel, wonach maximal Mitglieder von zwei Haushalten zusammenkommen dürfen, ließen die Richter in ihrer am Freitag verkündeten Entscheidung unangetastet. Geklagt hatte ein Familienvater mit drei Kindern über 14 Jahren. (Az. 13 MN 132/21)
Der Mann argumentierte laut Gericht, dass er zusammen mit seiner Frau und seinen Kindern bereits die Obergrenze von fünf Personen erreiche. Es sei der Familie somit unmöglich, weitere Menschen zu treffen. Ausnahmen von der Fünf-Personen-Regeln sind laut Verordnung nur für Kinder unter 14 Jahren definiert, diese zählen dann nicht. Für ältere Haushaltsmitglieder gilt das nicht. Die Richter gaben dem Kläger Recht. Die Regel sei “unangemessen”, betonten sie. Die Formulierung in der entsprechenden Verordnung schließe alle Haushalte, in denen fünf Menschen im Alter von 15 Jahren und mehr lebten, von “gemeinsamen sozialen Kontakten” aus.
Überhaupt nicht berücksichtigt werde darin außerdem die Situation von Haushalten, zu denen ohnehin mehr als fünf Menschen gehörten. Auch gebe es in der Verordnung selbst einen Widerspruch zu den Vorgaben für Hotspots mit besonders hohen Infektionszahlen, kritisierten die Richter. Für diese seien ältere Formulierungen übernommen worden, in denen gar keine fixe Obergrenze definiert werde. Ausgerechnet in Hotspots seien deshalb rechtlich stets Treffen sämtlicher Haushaltsmitglieder mit einer weiteren Person erlaubt, auch wenn es sich dabei um mehr als fünf Menschen handle.
Schweiz sagt die meisten geplanten Lockerungen ab
Die Schweizer Regierung hat wegen steigender Corona-Infektionen die für nächste Woche geplanten Lockerungsschritte gestoppt. Die epidemiologische Lage lasse das nicht zu, sagte Gesundheitsminister Alain Berset. Lediglich bei privaten Treffen ändert sich etwas: Ab Montag dürfen sich drinnen wieder zehn statt nur fünf Personen treffen. Aus der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche wächst seit Wochen der Druck, zügig wieder zu öffnen. “Bitte gedulden Sie sich noch”, sagte Berset.
In der Schweiz wurden heute bei 8,6 Millionen Einwohnern am 1750 neue Corona-Infektionen gemeldet. Das entsprach über 14 Tage pro 100.000 Einwohnern knapp 200 Fällen. In Deutschland waren es auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen zuletzt 95,6 Fälle.
Ob die Öffnung der Restaurantterrassen oder Lockerungen bei Sport- und Kulturveranstaltungen möglich sind, soll Mitte April wieder überlegt werden. Die Regierung hoffe, bis dahin mit den Impfungen weiter vorangekommen zu sein, sagte Berset. Bisher haben etwa 4,6 Prozent der Bevölkerung zwei Impfdosen erhalten. Die Regierung orientiert sich an vier Richtwerten, von denen Öffnungsentscheidungen abhängen. Dabei geht es um die Veränderung bei den Neuinfektionen, die Reproduktionszahl, die Belegung der Intensivbetten und die Positivrate bei Tests.
IfW-Chef fordert Hilfsautomatismus für Unternehmen
Als Lehre aus der Corona-Pandemie spricht sich der Chef des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für einen Hilfsautomatismus für Unternehmen aus. Ähnlich dem Kurzarbeitergeld solle dieses System bei Krisen greifen, sagte Gabriel Felbermayr. “Dieses Hin und Her und die permanente Veränderung der Maßnahmen ist ein Problem.” Vorteil an einer Orientierung am Gewinn sei, dass die stärker betroffenen Branchen mehr Unterstützung erhielten und zudem Hilfsgeld nicht an Banken und Immobilieneigentümer gehe, sondern den Unternehmern zugute komme.
Thüringens Ex-Regierungschef Althaus schon im Februar geimpft
In Thüringen sorgt die frühzeitige Corona-Impfung des früheren Ministerpräsidenten Dieter Althaus für Aufsehen. Das Gesundheitsministerium in Erfurt bestätigte, dass der 62-Jährige Anfang Februar in einem Pflegeheim in Heiligenstadt geimpft wurde, dessen Aufsichtsrat Althaus ist. Zuvor hatten Medien darüber berichtet. Laut MDR Thüringen gehörte Althaus damals nicht zu jener Gruppe, der eine Impfung laut Prioritätenliste zustand. Zu dem Zeitpunkt wurden vorrangig ab 80-Jährige sowie Mitarbeiter von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen geimpft.
Der einstige Regierungschef und CDU-Politiker wollte sich auf Anfrage nicht dazu äußern. Auch von dem betroffenen Heim war zunächst keine Stellungnahme zu bekommen. Eine Ministeriumssprecherin sagte, es gebe keine Handhabe gegen Impfvordrängler. Für eine Ahndung fehlten entsprechende Vorschriften. Allerdings sei das Vordrängeln bei knappen Impfstoffen “moralisch falsch”. Althaus war von 2003 bis 2009 Regierungschef in Thüringen.
Regierung: Mögliche Rückkehr zu schärferen Maßnahmen
Die Bundesregierung hat die Bürger vor den neuerlichen Bund-Länder-Beratungen am Montag auf die mögliche Rückkehr zu schärferen Maßnahmen in der Corona-Pandemie eingestimmt. Deutschland bewege sich im Schnitt auf einen Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen zu, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.
Und der jüngst von Bund und Ländern gefasste Beschluss sage ganz klar, was bei einer über mehrere Tage andauernden Inzidenz von über 100 auf den Stand vor dem 7. März zurückgedreht werden müsse. “Natürlich wird das eines der Themen am Montag sein”, sagte Seibert. “Dabei wird man die Situation, in der wir stecken, betrachten müssen.” Die deutlich ansteckendere Virusvariante B.1.1.7 sei mit einem Anteil von über 70 Prozent inzwischen dominierend, fügte Seibert hinzu.
Ein höhere Zahl von Infizierten bringe auch eine höhere Zahl von schweren Verläufen mit sich. Der Regierungssprecher fügte hinzu: “Wir haben schon jetzt die Situation – wenn auch moderat – dass die Belegung der Intensivstationen wieder steigt.” “Das sind alles keine guten Nachrichten”, betonte Seibert. “Und wir sehen um uns herum in Europa viele dramatische Beispiele einer dritten Welle mit zum Teil viel höheren Inzidenzen im weit dreistelligen Bereich.” Diese Gefahr bestehe auch für Deutschland.
Laschet: Keine weiteren Öffnungen in NRW ab Montag
Angesichts wieder stark steigender Corona-Neuinfektionen wird es in Nordrhein-Westfalen nach Worten von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ab Montag keine weiteren Lockerungen geben. “Es kann ab dem 22. März keine weiteren Öffnungen geben”, sagte Laschet in einer Sondersitzung des Landtags. Am Montag wollen die Ministerpräsidenten der Länder und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten.
Laschet machte klar, dass die von Bund und Ländern vereinbarte Notbremse im Fall stark steigender Infektionszahlen in NRW landesweit angewendet werde. Das gesamte Land werde als Maßstab genommen. Wenn die Inzidenz landesweit mehr als drei Tage in Folge über 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tage liege, greife die “Notbremse”, die wieder strengere Lockdown-Regeln vorsieht. Die Wocheninzidenz in NRW lag laut Robert Koch-Institut bei 96,4. Bund und Länder hatten Anfang März beschlossen, dass bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 an drei aufeinander folgenden Tagen in einem Bundesland oder einer Region automatisch wieder härtere Corona-Maßnahmen gelten.
AstraZeneca-Vize warnt vor weiteren Lieferproblemen
Der deutsche Vizechef des Pharmakonzerns AstraZeneca hat vor weiteren Lieferproblemen beim Corona-Impfstoff gewarnt. “Ich kann nichts versprechen”, sagte der stellvertretende Konzernchef Klaus Hinterding im RBB-Inforadio mit Blick auf die künftigen Liefermengen. Es sei “schwierig, definitive Zusagen zu machen bei einem so komplexen Prozess wie der Herstellung eines Impfstoffes”, sagte er weiter. “Dass es dort natürlich auch mal Schwierigkeiten gibt bei der Produktion, das verwundert mich überhaupt nicht.” Der Konzern kommuniziere “mit den entsprechenden Behörden transparent über Liefermengen, damit Sicherheit besteht und die zugesagten Impfungen auch verimpft werden können”, sagte Hinterding.
AstraZeneca steht derzeit wegen massiver Lieferrückstände an die EU in der Kritik. Hinterding zeigte sich zudem optimistisch, dass das Vertrauen in den AstraZeneca-Impfstoff nach der vorübergehenden Aussetzung der Impfungen wieder steige. Möglicherweise habe die “hohe mediale Aufmerksamkeit” dazu geführt, “dass so ein paar Vorurteile ausgeräumt werden und wir jetzt wieder dazu kommen können, dass dieser Impfstoff verimpft wird, damit wir aus dieser Pandemie kommen”.
Von der Leyen sieht hohe Hürden für Sputnik V
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht einem Medienbericht zufolge hohe Hürden für eine Zulassung des russischen Impfstoffs Sputnik V in der Europäischen Union. “Bislang wurde für Sputnik noch gar kein Antrag auf Zulassung gestellt, wir sind erst in einem vorbereitenden Stadium, in dem die Firma erst mal Daten liefert”, zitieren die Zeitungen der Funke Mediengruppe von der Leyen. Zudem müsse es für jedes von der EU-Arzneimittelagentur EMA zugelassene Vakzin von der Behörde autorisierte Fabriken geben.
“An den aktuellen Problemen mit AstraZeneca sieht man, wie wichtig die Fragen sind: Ist der Hersteller auch in der Lage, den Impfstoff in den Mengen zu liefern? Wo sind die Fabriken, was sind die Zusagen?” Bislang habe sie “überhaupt keinen Beleg gesehen, dass es für den Sputnik-Impfstoff entsprechende Produktionskapazitäten gäbe”.
Bolsonaro will Anti-Corona-Maßnahmen kippen
Auf dem bisherigen Höhepunkt der Corona-Pandemie in Brasilien will Präsident Jair Bolsonaro die Maßnahmen einiger Bundesstaaten zur Eindämmung des Virus kippen. Die Regierung beantragte beim Obersten Gerichtshof, Dekrete des Bundesbezirks rund um die Hauptstadt Brasília, Bahia und Rio Grande do Sul beispielsweise zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit und nicht systemrelevanter Geschäftsaktivitäten zu kassieren, wie das Nachrichtenportal G1 berichtete.
Nach Einschätzung der brasilianischen Bundesregierung fehlt den Gouverneuren die Kompetenz für diese Entscheidungen. Brasilien ist nach den USA das von der Pandemie am stärksten betroffene Land der Welt. Im größten Staat Lateinamerikas wurden zuletzt über 90.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus innerhalb von 24 Stunden vermeldet, pro Tag sterben rund 3000 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19.
Kretschmann ist erster geimpfter Ministerpräsident
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich als erster deutscher Regierungschef gegen das Coronavirus impfen lassen. Der 72-Jährige ließ sich am Freitag in einem Impfzentrum in Stuttgart den gerade wieder zugelassenen Impfstoff von AstraZeneca spritzen. Mit seinen 72 Jahren ist Kretschmann impfberechtigt. Man habe den Termin bereits vergangene Woche vereinbart, sagte sein Sprecher.
Entwurf aus dem Kanzleramt: Hausärzte sollen nach Ostern impfen
Ab der Woche nach Ostern sollen nach den Plänen des Bundeskanzleramts immer mehr Corona-Schutzimpfungen in Hausarztpraxen möglich sein. Für die Woche ab dem 5. April sind demnach aber zunächst nur rund eine Million Impfdosen für die Arztpraxen vorgesehen, für die letzte Aprilwoche werden mehr als 3,1 Millionen angestrebt.
Dies geht aus einem Entwurfpapier des Kanzleramts für den Impfgipfel von Bund und Ländern hervor. Voraussetzung dafür sei aber, dass der Hersteller BioNTech wie angekündigt eine zusätzliche Lieferung über vier Millionen Dosen an die EU leistet. Diese zusätzlichen Dosen, von denen insgesamt 580.000 auf Deutschland entfallen, sollen zudem nach Vorstellung des Kanzleramts auch bevorzugt für Impfungen in Hotspots eingesetzt werden – insbesondere in den Grenzregionen zum französischen Département Moselle und an der Grenze zu Tschechien.
Mehr als Dreiviertel der Impfungen mit BioNTech
AstraZeneca: In Frankreich nur für Ältere
In Frankreich sollen nur noch Menschen im Alter über 55 Jahre den Impfstoff von AstraZeneca erhalten. Das empfahl die Gesundheitsbehörde (HAS) des Landes. Grund für die Empfehlung sind Berichte über lebensgefährliche Blutgerinnsel nach Impfungen jüngerer Menschen.
AstraZeneca: Ständige Impfkommission für weiteren Einsatz
Wie die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) kommt auch die Ständige Impfkommission (STIKO) in Deutschland zu dem Schluss, dass der Corona-Impfstoff von Astrazeneca weiter eingesetzt werden kann. “Der Nutzen der Impfung überwiegt die gegenwärtig bekannten Risiken”, teilte die STIKO mit. “Die STIKO wird alle zu erwartenden Daten genau verfolgen, fortlaufend prüfen und bewerten.” Sollte sich die Notwendigkeit ergeben, die Gruppen einzuschränken, für die der Impfstoff als geeignet angesehen wird, werde die STIKO dies in einer aktualisierten Impfempfehlung umgehend berücksichtigen und bekannt machen.
Sputnik V: Spahn will russischen Impfstoff notfalls im Alleingang anschaffen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für zügige Vereinbarungen zum möglichen Erwerb des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V ausgesprochen – notfalls auch ohne europäische Partner. Er könne sich “vorstellen, dass wir Verträge zügig abschließen”, sagte Spahn. Sein Ministerium sei “in engem Austausch” mit den russischen Stellen, dabei gehe es auch um ein so genanntes Memorandum of Understanding, also eine vorvertragliche Absichtserklärung.
Bei dem möglichen Erwerb von Sputnik V wolle Deutschland nicht unbedingt auf eine Entscheidung auf EU-Ebene warten, sagte Spahn. “Ich bin tatsächlich sehr dafür, dass wenn die Europäische Union dann nichts macht, wir das auch national machen.” Voraussetzung sei, dass das russische Präparat in der EU zur Verimpfung zugelassen werde.
Kultusminister: Schulen so lange wie möglich offen halten
Die Schulen in Deutschland sollen nach dem Willen der Kultusminister der Länder so lange wie möglich offengehalten werden. Dabei sollten Lehrkräfte im Präsenzunterricht zugleich Vorrang beim Impfen bekommen. Auf diese gemeinsame Position haben sich die Ministerinnen und Minister bei Beratungen in der Kultusministerkonferenz (KMK) verständigt. “Für die Kinder und Jugendlichen ist der Schulbesuch für ihre weitere Bildungsbiografie von entscheidender Bedeutung”, sagte die brandenburgische Bildungsministerin und KMK-Präsidentin Britta Ernst (SPD).
Seit Februar wird an den meisten Grundschulen in Deutschland wieder unterrichtet. Zuletzt waren je nach Bundesland auch ältere Jahrgänge zumindest im Wechselbetrieb zurückgekehrt. Regional sind Schulen wegen hoher Corona-Zahlen aber auch schon wieder geschlossen worden.
RKI-Vize warnt vor mehr Todesfällen bei Jüngeren
Der Vizepräsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lars Schaade, hat vor mehr Covid-19-Todesfällen in jüngeren Generationen gewarnt. Man solle nicht denken, man könne die Situation jetzt laufen lassen, da mehr ältere Menschen bereits geimpft seien, sagte Schaade . Die Inzidenz, also die Zahl der Infizierten pro 100.000 Menschen innerhalb einer Woche, steige aktuell am meisten in der Altersgruppe der 15- bis 49-Jährigen.
Derzeit beobachte man zwar noch einen langsamen Anstieg auf den Intensivstationen, doch werde sich das ändern, wenn die Infektionszahlen weiter steigen, erklärte Schaade. Dann werde es auch mehr Menschen aus jüngeren Jahrgängen auf den Intensivstationen und unter den Toten geben. Dies sei ein “rein statistischer Prozess”. Man müsse angesichts des exponentiellen Wachstums bei den Fallzahlen damit rechnen, dass in einigen Wochen auch wieder mehr Menschen an Covid-19 sterben.
Steinmeier verleiht Bundesverdienstkreuz an BioNTech-Gründer
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Forscher-Ehepaar Özlem Türeci und Ugur Sahin für die Entwicklung eines der ersten Corona-Impfstoffe als herausragende Wissenschaftler und mutige Unternehmer gewürdigt. “Ihre bahnbrechende Entdeckung rettet Menschenleben, sie rettet Existenzen, sie sichert unser gesellschaftliches, wirtschaftliches und kulturelles Überleben”, sagte Steinmeier. Das Mainzer Forscher-Ehepaar habe seine Weitsicht mit Kenntnis und Entdeckergeist verbunden, entschieden gehandelt und einen Impfstoff für die ganze Menschheit entwickelt.
Die Ehrung im Schloss Bellevue war die erste persönliche Ordensverleihung des Bundespräsidenten in diesem Jahr. Den BioNTech-Gründern wurde das große Verdienstkreuz mit Stern zugesprochen, eine der höchsten Auszeichnungen der Bundesrepublik. Steinmeier sagte, er sei zutiefst beeindruckt vom Mut, der Tatkraft und dem Vertrauen ins Gelingen, das die beiden Forscher zeigten.
Hamburg macht Öffnungsschritte wieder rückgängig
Nach drei Tagen mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 100 zieht Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher die “Notbremse”, die bei der jüngsten Sitzung von Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder vereinbart wurde. “Ich befürchte, dass sich die Lage weiter verschlechtert”, sagte Tschentscher auf einer Pressekonferenz. “Wir haben es mit einer sehr ansteckenden Virus-Variante zu tun.”
Ab Samstag sollen nun wieder die Regeln von vor dem 8. März gelten. Im Einzelhandel wäre dann statt “Click & Meet” nur noch “Click & Collect” möglich. Private Kontakte müssten sich wieder auf eine Person außerhalb des eigenen Hausstandes beschränken, allerdings würden Kinder bis 14 Jahre diesmal nicht mitgezählt. Die teilweise wieder geöffneten Schulen und Kindertagesstätten sind von der Notbremse nicht betroffen. Auch der Sport in Gruppen unter freiem Himmel soll Kindern generell auch weiter möglich sein. Die zulässige Gruppengröße muss aber von 20 auf 10 Kinder verringert werden.
Spahn: “Dritte Welle allein durch Impfen nicht zu stoppen”
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Bevölkerung darauf eingestimmt, dass die dritte Corona-Welle in Deutschland nicht durch Impfungen gestoppt werden kann. “Die Zahlen steigen, der Anteil der Mutationen ist groß”, sagte Spahn in Berlin. “Zur ehrlichen Lageanalyse gehört: Es gibt in Europa noch nicht genügend Impfstoff, um die dritte Welle allein durch Impfen zu stoppen”, sagte Spahn. “Selbst wenn die Lieferungen aus EU-Bestellungen nun zuverlässig kommen, wird es noch einige Wochen dauern, bis die Risikogruppen vollständig geimpft sind”, so der CDU-Politiker. “Erst dann können wir auch über breitere Öffnungen der Gesellschaft reden.” Die steigenden Infektionszahlen könnten bedeuten, dass es vielleicht keine weiteren Öffnungsschritte geben könne – sondern “sogar Schritte rückwärts” nötig würden.
Neuer Höchstwert: Mehr als 10.000 Neuinfektionen in Ungarn
Ungarn verzeichnet mit 10.759 Neuinfektionen einen neuen Rekord. Auch die Zahl der täglich gemeldeten Todesfälle in Verbindung mit dem Virus sei mit 213 auf einen Höchstwert gestiegen, teilt die Regierung mit. Die hohen Infektionszahlen belasteten auch die Krankenhäuser, wo derzeit mehr als 10.000 Covid-19-Patienten behandelt würden, sagte Ministerpräsident Viktor Orban im Hörfunk. Dank der Impffortschritte gebe es aber eine gute Chance für einen Sommer ohne Corona-Einschränkungen. In diesem Zusammenhang bekräftigte er seine Unterstützung für die Nutzung chinesischer und russischer Impfstoffe, die Ungarn als erstes Land der EU genehmigt hat und einsetzt.
Forscher finden Thrombose-Ursache nach AstraZeneca-Impfung
Forscher der Universitätsmedizin Greifswald (UMG) haben offenbar die Ursache für Hirnthrombosen nach einer Astrazeneca-Impfung gefunden. Demnach löst das Vakzin in seltenen Einzelfällen einen Abwehrmechanismus aus, so die UMG. Bei der Untersuchung der Proben hätten die Greifswalder Experten festgestellt, dass der Impfstoff die Blutplättchen aktiviere. Das passiere normalerweise im Körper nur bei einer Wundheilung, wenn das Blut gerinne und die Wunde verschließe.
Durch die Impfung werde bei einigen wenigen Patienten ein Mechanismus aktiviert, der zur Bildung von Blutgerinnseln im Gehirn führe. Da der Mechanismus so klar identifiziert worden sei, habe auch eine gezielte Behandlungsmöglichkeit entwickelt werden können. Betroffenen könnte nun ein Wirkstoff verabreicht werden, der gegen die Thrombose helfe. Eine Behandlung mit dem Wirkstoff sei allerdings nur nach der Bildung eines Blutgerinnsels möglich, nicht vorsorglich.
Weitere Lockerungen in Dänemark
Die Däninnen und Dänen dürfen sich ab Montag wieder mit bis zu zehn Menschen unter freiem Himmel treffen. Die Obergrenze für organisierte und draußen stattfindende Sport-, Freizeit- und Vereinsaktivitäten wird zudem von 25 auf 50 Teilnehmer angehoben. Auch bei Gottesdiensten unter freiem Himmel dürfen jetzt bis zu 50 Menschen dabei sein. Zudem gibt es gewisse weitere Lockerungen für Schulen in der Region um die Hauptstadt Kopenhagen.
Dänemark befindet sich angesichts niedriger Neuinfektionszahlen seit einigen Wochen auf dem Weg vom strikten Lockdown nach und nach hin zur Lockerung der Corona-Maßnahmen. Seit Anfang März ist unter anderem auch der Großteil des Einzelhandels wieder offen. Restaurants, Cafés, Kneipen und Fitnessstudios bleiben dagegen zunächst bis einschließlich Ostern geschlossen.
Sputnik V: Bayern prüft Produktion, Ramelow hofft auf baldige Zulassung
Bayern prüft die Produktion des russischen Impfstoffs Sputnik V. Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagt beim Besuch eines Unternehmens in Schwaben, wenn das Mittel in der EU zugelassen werde, würde er sich freuen, wenn es auch aus Bayern kommen könnte. Das Unternehmen R-Pharm investiert nach eigenen Angaben derzeit mehr als 30 Millionen Euro in eine impfstofftaugliche Produktion.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow will sich bei dem Impfgipfel von Bund und Ländern für Sputnik V starkmachen. Er persönlich plädiere dafür, dass die Bundesregierung schon jetzt die Vorverträge für Sputnik V fertig mache, sagt der Linken-Politiker im ARD-Morgenmagazin. Es sei notwendig, dass man in Deutschland auch dieses Vakzin nutzen könnte, wenn es die europäische Arzneimittelbehörde EMA zulasse. Aber man dürfe nicht warten, bis es die EMA erst zugelassen habe. Vorbehalte gegen den russischen Impfstoff habe er nicht.
Laschet und Kurz wollen europäische Lösungen
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet und der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz haben im Kampf gegen die Corona-Pandemie europäische Lösungen angemahnt. “Das Virus macht nicht an einer Grenze halt”, sagte Laschet vor einem Vier-Augen-Gespräch mit Kurz in Berlin. “Wir brauchen eine Kooperation über die Grenzen hinweg.”
Kurz sieht Europa bei der Corona-Pandemie auf den letzten Metern. “So dramatisch es ist, dass wir jetzt noch immer diese Pandemie ertragen müssen, so schön wird es sein, wenn wir im Sommer endlich wieder normal leben können”, sagte er. In Hinblick darauf seien europäische Lösungen gefordert. Dabei gehe es darum, “dass es notwendig ist, auch Grenzkontrollen wieder abzubauen, quer durch Europa Quarantäneregelungen wieder abzubauen, damit die Menschen hoffentlich sobald wie möglich auch ihre Reisefreiheit zurückerhalten”.
Großbritannien: Stimmung der Verbraucher so gut wie lange nicht
Die Stimmung der britischen Verbraucher ist angesichts der Impffortschritte im Land so gut wie seit einem Jahr nicht mehr. Das per Umfrage ermittelte Barometer kletterte im März um sieben Zähler auf minus 16 Punkte, wie das Marktforschungsunternehmen GfK mitteilte. Von Reuters befragte Ökonomen hatten einen schwächeren Anstieg auf minus 20 erwartet. So gaben deutlich mehr Verbraucher an, künftig größere Anschaffungen zu tätigen.
Die britische Wirtschaft ist im Corona-Jahr 2020 um rund zehn Prozent eingebrochen – etwa doppelt so stark wie die deutsche. Die Industriestaaten-Organisation OECD rechnet in diesem Jahr mit einem Wachstum von 5,1 Prozent, dem 2022 ein Plus von 4,7 Prozent folgen soll. Hoffnung macht vor allem das schnelle Voranschreiten der Impfkampagne im Vereinigten Königreich. Premierminister Boris Johnson hofft, im Juni die Corona-Beschränkungen aufheben zu können.
Schwesig fordert grünes Licht für kontaktlosen Urlaub
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zeigt wenig Verständnis dafür, “dass jetzt wieder der Mallorca-Urlaub dem Urlaub im eigenen Land aus epidemiologischen Gründen vorgezogen wird”. Das verstehe niemand, sagte die SPD-Politikerin im Deutschlandfunk. Warum etwa eine Familie im Auto von Rostock nicht etwa auf den Darß an der Ostseeküste fahren könne, wohl aber eine Reise nach Mallorca möglich sei, “das hat die Bundesregierung noch nicht plausibel erklärt”. Schwesig plädierte dafür, wenigstens kontaktlosen Urlaub zu ermöglichen.
Tausende in Argentinien fordern Lebensmittelhilfen
In Argentinien sind tausende Menschen für Lebensmittelhilfen auf die Straße gegangen. Sie versammelten sich vor dem Regierungssitz in Buenos Aires und hielten Plakate mit der Aufschrift “Schluss mit dem Hunger” hoch. Die Demonstration, zu der soziale Organisationen aufgerufen hatten, stand unter dem Motto “el polentazo”. Polenta aus Maisgrieß gehört in Argentinien zu den Grundnahrungsmittel, die sich immer mehr Menschen kaum noch leisten können. Argentinien steckte schon vor der Pandemie in einer tiefen Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Arbeitslosigkeit liegt mittlerweile bei über zehn Prozent, mehr als 40 Prozent der 44 Millionen Einwohner sind von Armut betroffen. Die Inflation lag im Januar und Februar bei fast acht Prozent.
Virologe zu Osterurlaub: “Ich würde es jetzt nicht tun”
Wer Urlaubspläne rund um die Ostertage hegt, sollte sich der Risiken bewusst sein, warnt der Essener Virologe Ulf Dittmer. “Über Ostern haben wir in den allermeisten Ländern außer Israel keine stabile Lage”, sagte der Leiter des Instituts für Virologie an der Uniklinik Essen der Nachrichtenagentur dpa.
Auch die Lage auf den Balearen halte er nicht für stabil. Es könne auch dort schnell wieder in die andere Richtung gehen. Dittmar sieht mehrere Risiken: “Dass man sich infiziert und dort ins Krankenhaus muss, oder dass man von Gegenmaßnahmen wie Quarantäne betroffen ist, oder wieder Flüge ausfallen”. Jeder solle sich genau überlegen, was er an Urlaub verantworten könne. Auch bei einem innerdeutschen Urlaub etwa in einer Ferienwohnung, gibt Dittmer zu bedenken: “Virusverbreitung und Infektionszahlen haben etwas mit Mobilität zu tun. Und natürlich würde das die Mobilität erhöhen.”
RKI meldet 17.482 Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 95,6
Erneut ist die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner stark angestiegen: Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt laut Robert Koch-Institut bundesweit bei 95,6. Am Donnerstag hatte sie noch bei 90, am Mittwoch bei 86,2 gelegen. Außerdem meldeten die Gesundheitsämter in Deutschland binnen eines Tages 17482 Corona-Neuinfektionen – das sind etwa 5000 mehr als vor genau einer Woche. Vor vier Wochen, am 19. Februar, hatte die Inzidenz noch bei 56,8 gelegen.
Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 226 weitere Todesfälle registriert. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg damit auf 74.132. Insgesamt wurden bislang mehr als 2,629 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet.
Haseloff will Unterkünfte in Sachsen-Anhalt zu Ostern öffnen
Sachsen-Anhalt will seinen Bürgern zu Ostern Urlaub im eigenen Bundesland ermöglichen. Die Einwohner Sachsen-Anhalts sollten innerhalb des Bundeslandes sowohl reisen als auch Unterkünfte buchen können, sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) der “Bild-Zeitung. “Ich kann doch niemandem erklären, warum der gleiche Hausstand, der ohnehin zusammen wohnt, sich nicht mit den Kindern ins Auto setzen und in eine Ferienwohnung im eigenen Bundesland fahren darf”, sagte Haseloff zur Begründung. Der CDU-Politiker warnte davor, die Akzeptanz der Corona-Maßnahmen in der Bevölkerung durch nicht nachvollziehbare Regeln zu verspielen. “Wenn wir Regeln machen, die keiner versteht und viele ignorieren, erreichen wir auch nichts”, sagte Haseloff.
Steuereinnahmen von Bund und Ländern sinken auch im Februar deutlich
Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im Februar erneut eingebrochen, allerdings weniger stark als noch im Januar. Sie fielen zum Vorjahreszeitraum um 7,2 Prozent auf 54,67 Milliarden Euro, wie aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, der heute veröffentlicht wird. Im Januar hatte das Minus noch gut elf Prozent betragen. “Die konjunkturellen Auswirkungen der Corona-Krise belasteten weiterhin”, hieß es mit Blick auf den Februar. Besonders stark brach die Umsatzsteuer mit einem Minus von fast 19 Prozent ein.
Tschechien verlängert Corona-Lockdown bis nach Ostern
Die tschechische Regierung hat eine Verlängerung des strikten Corona-Lockdowns bis nach Ostern verkündet. Man befinde sich nicht in einer Situation, die große Änderungen zulasse, erklärte Gesundheitsminister Jan Blatny. “Das tut mir schrecklich leid.” Tschechien hat unter anderem Beschränkungen der Reisefreiheit verhängt, um die Ausbreitung einer als infektiöser geltenden Virusvariante einzudämmen, die zuerst in Großbritannien entdeckt wurde. Nur dank der strengen Maßnahmen könne das Gesundheitssystem funktionsfähig gehalten werden, sagte Blatny. Am Sonntag wären die derzeit in Tschechien geltenden Einschränkungen ausgelaufen. Sie gelten nun vorerst weiter bis zum 5. April.
