Corona-Gipfel: Lockdown wird wohl verlängert – keine weiteren Öffnungsschritte geplant
21. März 2021Top News zu Corona in Deutschland vom 21. März
- Corona-Fälle an Bord: China verhängt Flugverbot gegen Austrian Airlines (18.32 Uhr)
- 90 Corona Fälle in Baptistengemeinde – 1100 Menschen in Quarantäne (16.37 Uhr)
- Lauterbach mahnt: „Ideal wäre ein kurzer harter Lockdown für drei bis vier Wochen“ (14.40 Uhr)
- Spahn vergab offenbar Aufträge im Wert von 4,6 Milliarden Euro ohne Ausschreibung (10.14 Uhr)
- „Laufen Gefahr, Akzeptanz zu verlieren“: Kommunen fordern Abkehr vom Inzidenz-Fokus (10.05 Uhr)
- RKI-Zahlen: 7-Tage-Inzidenz liegt jetzt über 100 – R-Wert auf 1,22 gestiegen (07.05 Uhr)
Corona-Fälle an Bord: China verhängt Flugverbot gegen Austrian Airlines
18.32 Uhr: Die österreichische Fluglinie Austrian Airlines hat wegen fünf Corona-Fällen an Bord eines Fluges nach Shanghai ein 14-tägiges Flugverbot nach China erhalten. Das teilte die chinesische Luftfahrtbehörde am Freitag mit, Austrian Airlines bestätigte entsprechende Medienberichte am Sonntag.
Demnach seien insgesamt fünf Fluggäste, die am 5. März von Wien nach Shanghai geflogen waren, nach ihrer Landung positiv auf das Coronavirus getestet worden. China verlangt umfangreiche Testvorkehrungen vor der Reise und testet sämtlichen ankommenden Fluggäste auch nach der Landung noch einmal. Die Ergebnisse der Tests vor dem Abflug müssen außerdem von der chinesischen Botschaft bestätigt werden.
90 Corona Fälle in Baptistengemeinde – 1100 Menschen in Quarantäne
16.37 Uhr: In einer Baptistengemeinde in Lage im Kreis Lippe hat es binnen kurzer Zeit etwa 90 bestätigte Corona Fälle gegeben. Alle 1100 Gemeindemitglieder sollten getestet werden und befinden sich in Quarantäne, wie der Kreis am Sonntag in Detmold mitteilte. Die große Zahl an Neuinfektionen sei bis zum Wochenende festgestellt worden, woraufhin die Testung von allen Gemeindemitgliedern veranlasst worden sei. Ob die Corona-Infektionen bei Präsenzgottesdiensten oder im Familienverbund entstanden seien, lasse sich noch nicht mit Sicherheit sagen.
Der Corona Ausbruch ist der Hauptgrund für den sprunghaften Anstieg der Corona Inzidenz in Lippe um etwa 20 auf 160 binnen eines Tages. 800 der 1100 Tests stehen noch aus. Es werde davon ausgegangen, dass die Zahl der Neuinfektionen in der Evangeliums-Christen Baptistengemeinde noch deutlich steigen werde.
Eine andere Baptistengemeinde hatte schon einmal negative Schlagzeilen gemacht in der Corona Pandemie: Im Mai 2020 waren 200 Menschen nach einem Gottesdienst in einer Evangeliums-Christen Baptistengemeinde in Frankfurt am Main mit dem Coronavirus infiziert. Ein Sprecher der Freikirche hatte damals erklärt, dass alle Auflagen für Gottesdienste eingehalten worden seien. Rechtliche Schritte gab es damals nicht: «Die nachweislichen Verstöße gegen Empfehlungen des Landes Hessen im Gottesdienst der Baptistengemeinde waren nicht justiziabel», hieß es damals von der Stadt Frankfurt.
15:22:19: Die Diskussion dreht sich, angesichts steigender Infektionszahlen: Statt um baldige neue Öffnungsschritte geht es bei dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Montag wohl notgedrungen ums Gegenteil. Aus einer ersten Beschlussvorlage geht hervor, dass eine Lockdown-Verlängerung geplant ist.
Am 22. März soll es eigentlich weitergehen mit den Öffnungen in Deutschland, zumindest sieht das der Corona-Stufenplan vor, auf den sich Bund und Länder nach zähen Verhandlungen zu Beginn des Monats geeinigt hatten.
In Regionen, die dann unter einer Inzidenz von 50 pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen liegen, könnten sogar wieder Außengastronomie, Theater, Konzerthäuser und Kinos öffnen. Bei einem Wert zwischen 50 und 100 ist ein Besuch immerhin noch mit tagesaktuellem Schnelltest oder einer Terminbuchung beim entsprechenden Restaurant möglich.
Von Lockerungs-Euphorie dürfte jedoch kaum etwas zu spüren sein, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Montag zur nächsten Corona-Krisenrunde zusammentreffen – selbst, wenn mancherorts nach monatelangem Verzicht die ein oder andere Theaterbühne wieder bespielt werden darf.
Denn die Corona-Lage in Deutschland spitzt sich seit gut einem Monat langsam, aber spürbar wieder zu. Die durchschnittliche 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner stieg im vergangenen Monat von 58 (20. Februar) auf nun über 100. Laut Robert-Koch-Institut (RKI) stellt die deutlich ansteckendere Virusmutation „B.1.1.7 die häufigste in Deutschland detektierte Sars-CoV-2-Variante“ dar.
Erste Bundesländer machen vor Corona-Gipfel Rückzieher
Bund und Länder erwägen deswegen offenbar, auf dem kommenden Gipfel den geplanten vierten Öffnungsschritt bundesweit auszusetzen. Einige Bundesländer wie Berlin, Hamburg, Bayern und Nordrhein-Westfalen haben das bereits getan.
„Wir sind genau in der Flanke der dritten Welle. Da gibt es gar nichts zu diskutieren. Und in diese Flanke hinein wurde gelockert. Das exponentielle Wachstum, das wir sowieso schon vor den Lockerungen durch die neue Variante B.1.1.7 gesehen haben, wird so nochmal beschleunigt“, beschrieb der RKI-Physiker Dirk Brockmann die Pandemielage. Es sei völlig irrational gewesen, Anfang März zu lockern.
Öffnungsmaßnahmen könnten zurückgenommen werden
Dass die allermeisten der beschlossenen Öffnungsschritte vom 3. März in absehbarer Zeit zurückgenommen werden oder gar nicht erst in Kraft treten, gilt mittlerweile als ausgemacht. Dafür sorgt die sogenannte Notbremse, auf die sich die Kanzlerin mit den Länder-Chefs als Rückfallmechanismus geeinigt hatte. Bei einer dauerhaften Inzidenz von über 100 (also mehr als drei Tage lang) werden die vorherigen Öffnungsmaßnahmen wieder zurückgenommen. Derzeit reißen bereits 180 Landkreise die 100er-Inzidenzmarke. Tendenz: steigend.
Dass Kanzlerin Merkel die Notbremse ziehen will, hatte sie erst am Freitag deutlich kommuniziert. „Wir werden leider auch von dieser Notbremse Gebrauch machen müssen“, sagte Merkel bei einer Pressekonferenz nach Ende des Impfgipfels. „Wir werden sehen, dass die Situation sich sehr schwierig entwickelt.“
Erste Beschlussvorlage der SPD-Länder sieht Lockdown-Verlängerung vor
Am Sonntag drang eine ersten Beschlussvorlage nach außen. Das Papier wurde allerdings nicht von dem Bundeskanzleramt, sondern von den SPD-geführten Ländern erstellt. In der Vorlage wird eine Fortsetzung des derzeitigen Lockdowns bis in den April hinein angestrebt. Ein klares Enddatum für den Lockdown wird dabei noch nicht angegeben. So heißt es laut „Tagesspiegel“ es in dem Papier: „Die Länder werden ihre Landesverordnungen entsprechend anpassen und bis zum [XX. April 2021] verlängern.“
Öffnungen sind nach der Beschlussvorlage aufgrund der Infektionszahlen nicht geplant. Die Bundeländer sollen allerdings unter strengen Schutzmaßnahmen „zeitlich befristete Modellprojekte“ starten können, um „mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens zu öffnen“.
Außerdem sieht die Beschlussvorlage vor der Bevölkerung „kontaktarmen Urlaub“ im eigenen Bundesland zu ermöglich.
Alles weitere zu der ersten Beschlussvorlage lesen Sie hier.
Wenn der Inzidenzwert schnell verdoppelt wird
Ob sich die Länder nach dem Gipfel am Montag jedoch wirklich geschlossen an die getroffene Vereinbarung halten, ist alles andere als sicher. Vizekanzler Olaf Scholz hat sich mit Blick auf Ostern für vorsichtige Kompromisse mit kleinen Lockerungen der Reisebeschränkungen ausgesprochen – auch wenn er vor einer großen Oster-Reisewelle ausdrücklich warnt.
Weniger zurückhaltend ist man im SPD-geführten Brandenburg. Dort hatte man nur wenige Tage nach dem Gipfel den Inzidenzwert für die Notbremse mal eben verdoppelt, von 100 auf 200. Von der Kritik, die beispielsweise aus dem benachbarten Berlin Richtung Potsdam laut wurde, zeigte sich Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sichtlich unbeeindruckt. Als „Sturm im Wasserglas“ bezeichnete er die Kritik am Alleingang seiner Landesregierung.
Aus dem Brandenburger Sturm im Wasserglas könnte jedoch schnell ein Orkan auf Bundesebene entstehen. Nämlich dann, wenn sich auch andere Länder hinsichtlich der kaum erreichbaren Lockerungsvorgaben für eine Anhebung der Inzidenzgrenzen entscheiden. Regional gibt es nämlich weiterhin erhebliche Unterschiede – in Schleswig-Holstein liegt die Sieben-Tage-Inzidenz derzeit bei 58, in Thüringen bei 201.
Lauterbach mahnt: „Ideal wäre ein kurzer harter Lockdown für drei bis vier Wochen“
14.40 Uhr: Vor dem neuen Corona-Gipfel von Bund und Ländern hat der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach die Rücknahme aller Lockerungsschritte der vergangenen zwei Wochen und eine Verschärfung des Lockdowns gefordert. Dieser härtere Lockdown müsse bis Mitte April gelten, sagte Lauterbach am Sonntag der „Welt“.
Es gehe darum, die Zeit zu überbrücken, bis die Impfungen an Tempo aufnähmen und flächendeckend in allen Schulen und Betrieben Schnelltests zur Verfügung stünden, sagte der SPD-Politiker. „Ideal wäre ein kurzer harter Lockdown für drei bis vier Wochen, bis das Testen in Schulen und Betrieben richtig steht.“
Der aktuelle Impffortschritt betreffe nicht „diejenigen, die jetzt das größte Sterberisiko haben: Das sind die 50- bis 80-Jährigen“, sagte Lauterbach. Erst im April oder Mai werde die hiesige Immunisierungskampagne Fahrt aufnehmen, erklärte er. So lange müsse der Lockdown aufrechterhalten werden. Denn: „Es ist völlig unvertretbar, Wochen vor ihrer bevorstehenden Impfung noch einmal bis zu 10.000 sterben zu lassen.“
Der SPD-Politiker warnte eindringlich vor den Folgen der Ausbreitung der sogenannten britische Virus-Mutation, die sogar eine Ausgangssperre nötig machen könnte. „Alle Länder, die die Mutation B117 in den Griff bekommen haben, brauchten dazu einen härteren Lockdown, als wir ihn derzeit haben“, sagte Lauterbach. „Niemand kam dabei ohne Ausgangssperren aus.“
Spahn vergab offenbar Aufträge im Wert von 4,6 Milliarden Euro ohne Ausschreibung
10.14 Uhr: 210 Aufträge im Wert von knapp 4,6 Milliarden Euro soll das Bundesgesundheitsministerium im vergangenen Jahr ohne Ausschreibung an externe Unternehmen vergeben haben. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eine kleine Anfrage der Linken. Dietmar Bartsch, der Vorsitzende der Linkspartei, forderte angesichts der Zahlen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), „reinen Tisch“ zu machen.
Der „Welt am Sonntag“ sagte er, Spahn solle einen Rechenschaftsbericht vorlegen, aus dem hervorgehe, „an wen warum wie viel Geld über welche Vermittlung floss“. Weiter betonte Bartsch: „Natürlich musste in der Krise schnell beschafft werden. Aber die Vergabe von 4,6 Milliarden Euro ohne Ausschreibung steht angesichts der Korruptionsaffären erheblich unter Verdacht.“
„Laufen Gefahr, Akzeptanz zu verlieren“: Kommunen fordern Abkehr vom Inzidenz-Fokus
10.05 Uhr: Vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund eine systematische Verstärkung der Schnellteststrategie und einen Bürokratieabbau gefordert. „Wir müssen alles unternehmen, dass möglichst schnell alle Bürgerinnen und Bürger mindestens zweimal pro Woche sich einem Schnelltest unterziehen können“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der Zeitung „Welt am Sonntag“. Die Sieben-Tage-Inzidenz dürfe nicht der „einzige Maßstab“ für mögliche Lockerungen sein.
„Wir laufen Gefahr, die unverzichtbare Akzeptanz der Bevölkerung zu verlieren“, sagte Landsberg. Er plädierte für „mehr Mut für neue Wege, mehr Vertrauen in die Menschen und eine echte Reduzierung der Bürokratie“. Landsberg warb für „verständliche und nachvollziehbare Leitplanken“ für Einschränkungen. „Dabei sollte klargestellt werden, dass der Inzidenzwert nicht der einzige Maßstab ist, sondern auch zusätzliche Aspekte wie etwa die Belastung der Krankenhäuser in der Region oder klar eingrenzbare Hotspots berücksichtigt werden können.“
Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Neuinfektionen mit dem Coronavirus überschritt am Sonntag die wichtige Marke von 100. Wie das Robert-Koch-Institut unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, stieg die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen bundesweit auf 103,9. Die Marke von 100 spielt eine zentrale Rolle bei dem von Bund und Ländern vereinbarten Notbremsen-Mechanismus für die Lockerung oder Verschärfung von Corona-Auflagen.
Miami Beach verhängt Ausgangssperre – wegen „Spring Break“-Feiernden
07.35 Uhr: Angesichts zahlreicher „Spring Break“-Feiernden hat die Stadt Miami Beach eine Ausgangssperre verhängt. Sie gelte für die kommenden drei Tage ab 20.00 Uhr in den wichtigsten touristischen Vierteln der Stadt, teilten die Behörden am Samstag mit. Auch Restaurants müssen demnach um 20.00 Uhr schließen. Zudem werden die drei Brücken zum Festland ab 22.00 Uhr gesperrt. Nur Anwohner, Pendler und Hotelgäste dürfen sie dann noch nutzen.
In den vergangenen Tagen waren Studierende in Scharen nach Miami im US-Bundesstaat Florida gekommen, um die Semesterferien („Spring Break“) trotz der Corona-Pandemie mit wilden Partys zu feiern. Miami ist seit langem ein beliebtes Ziel von Partygängern. In diesem Jahr waren es jedoch nach Angaben von Bürgermeister Dan Gelber deutlich mehr Feiernde als in den Vorjahren. „Ich denke, es liegt zum Teil daran, dass es nur sehr wenige Orte im Land gibt, die geöffnet sind“, sagte Gelber.
Raul Aguila von der Stadtverwaltung begründete die Ausgangssperre mit Bedenken wegen der öffentlichen Sicherheit. Mit Blick auf Fotos riesiger Menschenmengen auf dem Ocean Drive sagte er: „Es sah aus wie auf einem Rockkonzert. Man konnte weder den Bürgersteig noch das Gras sehen.“
RKI-Zahlen: 7-Tage-Inzidenz liegt jetzt über 100 – R-Wert auf 1,22 gestiegen
Sonntag, 21. März, 07.05 Uhr: Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland hat die 100er-Marke überschritten. Das Robert Koch-Institut (RKI) teilte am Sonntag mit, die Zahl der binnen einer Woche gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner liege bei 103,9. Am Vortag hatte sie 99,9 betragen.
Die bundesweite Inzidenz von über 100 ist zunächst vor allem von symbolischer Bedeutung und hat keine zwingenden Folgen für den Umgang mit der Pandemie. Entscheidend für die Aufhebung von Lockerungen der Corona-Maßnahmen ist die jeweilige Inzidenz in einzelnen Regionen Deutschlands. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 05.40 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des Instituts sind möglich.
Innerhalb eines Tages meldeten die Gesundheitsämter in Deutschland 13.733 neue Corona-Infektionen. Außerdem wurden 99 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet. Am Sonntag vor einer Woche waren es noch 10.790 gemeldete Neuinfektionen und 70 registrierte Todesfälle an einem Tag gewesen. Sonntags sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.
Der Höchststand von 1244 neu gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert erreicht worden – er enthielt jedoch 3500 Nachmeldungen.
Seit dem Beginn der Pandemie haben sich nach Angaben des RKI 2.659.516 Menschen in Deutschland mit Sars-CoV-2 infiziert. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 74.664.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Samstagabend bei 1,22 (Vortag 1,18). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 122 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.