April 4 2021

Polizei weist Tagestouristen in Mecklenburg-Vorpommern ab

Die deutschen Kirchen rufen in ihren Osterbotschaften zu Solidarität in der Gemeinschaft auf. Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern weist Hunderte Tagestouristen ab. Alle Entwicklungen im Liveblog.

  • Niederlande werden nach Ostern Hochinzidenzgebiet
  • Mehr als 4000 Patienten auf der Intensivstation
  • Niederlande werden nach Ostern Hochinzidenzgebiet
  • RKI: 12.196 Neuinfektionen und 68 Todesfälle
  • Spahn kündigt mehr Freiheiten für Geimpfte an
  • Seehofer wirbt für einheitliche Corona-Regeln per Bundesgesetz
  • Söder für kurzen, harten Lockdown
  • Kanada: Mehr als eine Million Infektionen seit Pandemie-Beginn
  • Kirchen rufen in Osterbotschaften zur Solidarität auf

19:04 Uhr

Etwas weniger Neuinfektionen in Italien

Die Zahl der Neuinfektionen in Italien geht leicht zurück. Zuletzt habe es 18.025 neue Fälle binnen 24 Stunden gegeben, nach 21.261 am Vortag, teilt das Gesundheitsministerium mit. 326 Menschen starben zudem binnen eines Tages an oder mit dem Virus, am Samstag hatte die Zahl bei 376 gelegen. Seit Beginn der Pandemie starben damit in Italien 111.030 Menschen an Covid-19. Das ist amtlichen Angaben zufolge die zweithöchste Zahl in Europa nach Großbritannien.

17:41 Uhr

Portugal verlängert Einreisebeschränkungen

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat Portugal die Einreisebeschränkungen für Touristen bis Mitte April verlängert. In Absprache mit dem Nachbarland Spanien gebe es bis zum 15. April Grenzkontrollen zu Lande sowie auf Flüssen, teilte das Innenministerium in Lissabon mit. Außerdem bleibe der touristische Schienenverkehr zwischen beiden Ländern ausgesetzt.

Menschen, die aus einem Land mit einem Inzidenzwert von mehr als 500 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner wie etwa Frankreich auf dem Landweg nach Portugal einreisen, müssen 14 Tage in Quarantäne.

Das Innenministerium stellte überdies klar, dass es für Menschen mit portugiesischer Staatsbürgerschaft und mit einer Aufenthaltsgenehmigung für Portugal keine Einreisebeschränkungen gebe. Ausländer könnten außerdem problemlos ausreisen.

Nach einem zweimonatigen allgemeinen Shutdown hatte Portugal Mitte März mit schrittweisen Lockerungen begonnen. Am Ostermontag sollen Museen und Außenbereiche von Cafés wieder öffnen dürfen.

17:21 Uhr

Italien: Impfungen in Kirchen und Museen

Italien hat bei seinen ehrgeizigen Plänen zur Beschleunigung der Corona-Impfkampagne auch ungewöhnliche Orte wie Kirchen und Museen eingebunden. Wie die Zeitung „Corriere della Sera“ berichtete, würden in Venedig ab Montag Menschen auf einem umgebauten Vaporetto, einem Wassertaxi, geimpft. Es werde an einem bestimmten Ort anlegen, um die über 80-Jährigen zu immunisieren.

In Monza in der Lombardei würden an zwei Wochenenden auch Räumlichkeiten an der Tribüne der Motorsport-Rennstrecke genutzt. Im süditalienischen Neapel wiederum machten mehrere Museen mit, wie es hieß. Die Geimpften hätten die Ruhezeit nach der Spritze dort teilweise zwischen Gemälden verbringen können. Auf der Insel Sizilien lief gerade eine Impfaktion in zahlreichen katholischen Kirchen und Pfarreien. Sizilianer konnten an kirchlichen Ritualen teilnehmen und sich dabei gleich immunisieren lassen. Dafür hatten die Region und Kirchenvertreter extra eine Übereinkunft geschlossen, wie die Nachrichtenagentur Ansa schrieb.

Italien hat sich das Ziel gesetzt, bis zum Ende des Sommers, also bis September, 80 Prozent der Bevölkerung zu impfen. Bisher wurden in dem Land mit 60 Millionen Einwohnern mehr als 11 Millionen Dosen gespritzt.

16:55 Uhr

Stuttgarts OB Nopper verurteilt Bruch der Auflagen

Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) will künftige Veranstaltungen derselben Anmelder von Demonstrationen gegen die Corona-Politik wie am Samstag wegen Auflagenverstöße verbieten. Die Stadt beabsichtige zudem das rechtswidrige Verhalten vieler Teilnehmer der „Querdenken“-Kundgebung, die ohne Masken und Mindestabstand unterwegs waren, mit Bußgeldern zu ahnden, sagte Nopper. Die Angriffe auf Journalisten bei der Demonstration verurteilte er auf das Schärfste.

Ordnungsbürgermeister Clemens Maier (Freie Wähler) hatte zuvor angekündigt, die Veranstalter zur Rechenschaft ziehen zu wollen. „Da sind wir vermutlich im Bereich des Strafrechts“, sagte Maier.

Rund 15.000 Menschen hatten sich größtenteils ohne Masken und Mindestabstand bei einer Kundgebung der „Querdenken“-Bewegung gegen die Corona-Politik in Stuttgart versammelt. Der Stadt wird vorgeworfen, die Veranstaltung nicht verboten zu haben.

16:22 Uhr

Erstes Bundeswehr-Impfzentrum impft rund um die Uhr

Das bundesweit erste Impfzentrum der Bundeswehr im saarländischen Lebach arbeitet seit Sonntag rund um die Uhr. Im Drei-Schicht-Betrieb seien bis zu 1000 Impfungen pro Tag möglich, teilte das Verteidigungsministerium bei Twitter mit. Rund 110 Soldaten würden dazu eingesetzt. Mehr als 14.000 Nachttermine bis Mai seien vergeben, erklärte das Ministerium.

Das Impfzentrum auf dem Gelände einer Kaserne ist eines von vier im Saarland, in dem Saarländer gegen Corona geimpft werden. Es ist seit Anfang März in Betrieb. Bislang gibt es noch ein weiteres Impfzentrum der Bundeswehr in Berlin, ein drittes sei in Bonn im Aufbau.

Um sich ein Bild von der Premiere zu machen, war Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vor Ort, ebenso wie der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU).

16:13 Uhr

Mehr als 4000 Patienten auf der Intensivstation

Erstmals seit Anfang Februar liegen in Deutschland wieder mehr als 4000 Corona-Patienten auf der Intensivstation. So wurden heute 4051 Menschen intensivmedizinisch behandelt, wie die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin schreibt. Das sind 133 Patienten mehr als am Vortag. Rund 55 Prozent der Covid-Patienten auf Intensivstation werden invasiv beatmet.

Anfang Januar erreichte die Zahl der Covid-Intensivpatienten einen Höhepunkt mit mehr als 5500 Fällen. Mit dem Abschwellen der zweiten Welle ging diese Zahl deutlich zurück, Anfang März waren es weniger als 3000 Patienten. Mit der steigenden Zahl an Neuinfektionen in der dritten Welle geht auch die Zahl der Intensivpatienten wieder nach oben.

15:01 Uhr

Offenbar Einigung mit EU über neue Staatshilfen für Air France

Die Airline Air France kann auf neue Staatsgelder hoffen. Es sei eine Grundsatzeinigung mit der EU-Kommission über neue Unterstützungszahlungen der französischen Regierung erzielt worden, sagte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire im Fernsehen.

Im Gegenzug für die erneute Staatshilfe müsse Air France einige Start- und Landerechte am Pariser Flughafen Orly abgeben. Die genaue Höhe der neuen Staatshilfe soll laut Le Maire noch festgelegt werden.

13:44 Uhr

Mehr als 90.000 Corona-Neuinfektionen in Indien an einem Tag

Die Anzahl der Coronavirus-Neuinfektionen in Indien hat den höchsten Stand seit mehr als sechs Monaten erreicht. Binnen 24 Stunden seien 93.249 neue Ansteckungen gezählt worden, teilte das Gesundheitsministerium mit. Das ist der höchste Wert seit dem 19. September vergangenen Jahres.

Premierminister Narendra Modi habe angesichts der Lage ein Treffen mit seinen Corona-Beratern einberufen, meldete der Sender NDTV. Indien hatte seine Impfkampagne ausgeweitet, und alle Menschen ab 45 Jahren dürfen sich impfen lassen. Allerdings liegt die Kampagne derzeit noch deutlich hinter dem von der Regierung angestrebten Ziel, bis Sommer 300 Millionen der mehr als 1,3 Milliarden Einwohner des Landes impfen zu lassen. Seit dem Impfstart im Januar wurden rund 75 Millionen Dosen verabreicht.

13:07 Uhr

RKI erklärt Niederlande zum Hochinzidenzgebiet

Wegen besonders hoher Corona-Infektionszahlen in den Niederlanden stuft die Bundesregierung das Nachbarland nach Ostern als Hochinzidenzgebiet ein. Wer von Dienstag an von dort nach Deutschland einreist, muss einen negativen Corona-Test vorweisen können, wie das Robert Koch-Institut bekanntgab.

13:05 Uhr

Initiative „Unteilbar“: „Freiheit geht nur solidarisch“

Ein breites Verbände-Bündnis macht Front gegen die Proteste von der sogenannten „Querdenken“-Bewegung und Corona-Leugnern. „Wir fordern eine solidarische Politik, die nicht nur die hört, die am lautesten schreien, sondern sich am Wohl aller Menschen ausrichtet – in der Krise und danach“, hieß es in einer veröffentlichten Erklärung der Initiative „Unteilbar“. Beteiligt sind Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbände sowie Menschenrechtsorganisationen.

„Das Hinterfragen staatlicher Politik, auch der Corona-Maßnahmen, ist wichtig“, heißt es in dem Text. Dabei seien jedoch „Verschwörungserzählungen, Rassismus und faschistische Ideologien niemals legitim“, kritisiert „Unteilbar“ auch das Auftreten von Rechtsextremen und Rechtspopulisten auf Demonstrationen gegen die staatlichen Maßnahmen zum Schutz vor der Corona-Pandemie.

12:19 Uhr

Papst warnt vor Rüstungswettlauf

Papst Franziskus hat in seiner Osterbotschaft vor einem Rüstungswettlauf gewarnt, der trotz der Corona-Pandemie andauert. „Die Pandemie ist immer noch in vollem Gange. Die soziale und wirtschaftliche Krise ist sehr schwer, besonders für die Ärmsten“, sagte das katholische Kirchenoberhaupt im Petersdom. Und er fuhr fort: „Trotzdem – und das ist skandalös – nehmen die bewaffneten Konflikte kein Ende und die militärischen Arsenale werden verstärkt.“

Wegen des Gesundheitsschutzes feierte der 84-jährige Franziskus auch in diesem Jahr seine Messe zum Ostersonntag nur in kleinem Rahmen mit einer begrenzten Zahl von Anwesenden. Normalerweise begeht der Papst das Fest der Auferstehung von Jesus Christus vor Tausenden von Besuchern auf dem Petersplatz.

11:58 Uhr

Lucha: „Querdenker“-Demo befördert dritte Welle

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) will alles dafür zu tun, dass sich Demonstrationen wie am Samstag in Stuttgart mit Tausenden ohne Maske und Abstand nicht wiederholen. „Das, was gestern passiert ist, ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die sich an die Pandemieregeln halten. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Gefährdung und dazu geeignet, die dritte Corona-Welle zu befördern“, sagte Lucha der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.

Den Demonstranten sei es nicht um Freiheitsrechte gegangen, sondern darum die demokratische Grundordnung zu stören. In der kommenden Woche werde es Gespräche mit der Stadt geben. Seiner Ansicht nach gibt die derzeit gültige Corona-Verordnung des Landes ein Verbot solcher Massenversammlungen her.

11:18 Uhr

Großbritannien will Impfnachweise einführen

Die britische Regierung will Impfnachweise einführen, damit Stadien, Kinos oder Nachtclubs mit möglichst niedrigem Corona-Risiko wieder für Besucher öffnen können. „Angesichts des Schlags, den das Nachtleben und die Unterhaltungsbranche im vergangenen Jahr hinnehmen mussten, müssen wir über alles nachdenken, was Betrieben helfen könnten, früher zu öffnen“, schrieb der britische Staatsminister Michael Gove am Ostersonntag in einem Gastbeitrag im „Sunday Telegraph“.

In Israel habe sich mit den sogenannten grünen Pässen gezeigt, wie das öffentliche Leben mit solchen Zertifikaten wieder Fahrt aufnehmen könne, so Gove. Außerdem verlangten bereits einige Länder bei der Einreise entsprechende Nachweise. Nutzer sollen per App – oder alternativem Papierdokument – nachweisen können, dass sie entweder gegen Corona geimpft oder negativ getestet sind.

Israels "Grüner Pass" | dpa

Mit dem „Grünen Pass“ in den Urlaub: Dank Impfbescheinigung können sich die Menschen in Israel wieder frei bewegen. Bild: dpa

11:18 Uhr

Kirchen rufen zum Zusammenhalt in der Pandemie auf

Die beiden großen Kirchen Deutschland haben in ihren Osterbotschaften zum Zusammenhalt in der Pandemie aufgerufen. In manchen Predigten wurde aber auch der Blick auf die Probleme der Kirche gerichtet. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, bedauert nach eigenen Worten Skandale und Unbeweglichkeit in der katholischen Kirche.

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, lobte den Einsatz von Frauen in der Corona-Krise. Unzählige Frauen bezeugten das Licht der Auferstehung, indem sie täglich für andere da seien und Licht in deren Leben brächten, sagte er bei einem Gottesdienst in Landshut.

Der Münchner Kardinal Reinhard Marx rief dazu auf, trotz der Krisen in Gesellschaft und Kirche die Botschaft der Hoffnung nicht aus den Augen zu verlieren. „Wir werden uns in dieser Krise nicht bewähren, wenn jeder sein Leben gewinnen will, sondern nur, wenn wir das ‚österliche Gesetz‘ im Blick behalten: Leben geben und so Leben gewinnen, das heißt eben, sein Leben teilen und einsetzen im Geist der Solidarität und so Zukunft ermöglichen“, mahnte der Erzbischof.

Der braunschweigische Landesbischof Christoph Meyns rief die Menschen in seiner Osterpredigt dazu auf, einander mit Wertschätzung und Respekt zu begegnen. Die Coronakrise sei ein „gigantischer Stresstest“ für Familien, Freundeskreise und Politik, sagte der evangelische Bischof im Braunschweiger Dom.

10:39 Uhr

Polizei weist Tagestouristen in Mecklenburg-Vorpommern ab

Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern hat allein am Samstag mehr als 500 Touristinnen und Touristen abgewiesen, die zu wegen der Corona-Pandemie derzeit nicht erlaubten Tagesbesuchen in das Bundesland gekommen waren. Die Kontrollen erfolgten demnach sowohl an den Landesgrenzen als auch mit mobilen Teams im Landesinneren. I

Im Bereich des Polizeipräsidiums Rostock wurden 348 Menschen aufgefordert, das Bundesland wieder zu verlassen, wie die Polizei
mitteilte. Weitere 193 Abweisungen gab es nach Angaben vom frühen Morgen im Bereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg. In dieser Region wurden demnach 790 Fahrzeuge kontrolliert.

Abgewiesen wurden demnach alle Reisenden, die keinen triftigen Grund für den Aufenthalt in Mecklenburg-Vorpommern im Sinne der Corona-Eindämmungsverordnung nachweisen konnten. Die meisten der Betroffenen hätten sich kooperativ verhalten, hieß es.

09:57 Uhr

Corona-Fall – Kloster Münsterschwarzach sagt Gottesdienste ab

Die fränkische Benediktinerabtei Münsterschwarz hat „schweren Herzens“ alle Gottesdienste und Livestreams zu Ostern absagen müssen. Grund ist eine Corona-Erkrankung, wie das Kloster auf seiner Internetseite mitteilt. Es tue ihnen sehr Leid, aber der Konvent sei in Quarantäne, außerdem müsse das Abteigelände geschlossen bleiben. Prior Pascal Herold und die Klostergemeinschaft wünschten dennoch allen ein „frohes Osterfest und den Segen des Auferstandenen“. Zur Mönchs-Gemeinschaft gehört auch der bekannte Bestseller-Autor Pater Anselm Grün.

08:46 Uhr

Berlin startet mit Impfaktion in Gemeinschaftsunterkünften

Das Berliner Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) will in diesem Monat in den Gemeinschaftsunterkünften mit dem Impfen gegen das Coronavirus beginnen. „Menschen, die in Unterkünften leben, haben natürlich mehr soziale Kontakte als jemand, der in seiner eigenen Wohnung lebt“, sagte die stellvertretende LAF-Präsidentin Jana Borkamp dem Evangelischen Pressedienst (epd).

In zwei Dritteln der Unterkünfte teilten sich die Bewohner und Bewohnerinnen Küchen und Sanitärbereiche. „Sie haben also – auch wenn sie Maske tragen – mehr soziale Kontakte und sind insofern auch einem höheren Infektionsrisiko ausgesetzt“, betonte Borkamp. Es sei daher richtig, dass die Menschen, die dort wohnen, bereits in der zweiten Stufe der Impfstrategie ein Impfangebot bekommen.

Seit Ausbruch der Pandemie vor mehr als einem Jahr wurden laut LAF bis Ende März in Berlin rund 1300 Menschen in Flüchtlingsunterkünften positiv auf das Coronavirus getestet.

08:42 Uhr

Kanada: Eine Million Infektionen seit Pandemie-Beginn

Kanada hat die symbolische Schwelle von einer Million Corona-Infektionen seit Pandemie-Beginn überschritten. Wie mehrere kanadische Fernsehsender berichteten, wurde diese Marke erreicht, nachdem die Behörden in der westkanadischen Provinz British Columbia 2000 weitere Neuinfektionen gemeldet hatten.

Seit Beginn der Corona-Krise starben in Kanada 23.000 Menschen an Covid-19. Kanada befindet sich derzeit in einer dritten Ansteckungswelle. Die beiden bevölkerungsreichsten Provinzen Québec und Ontario hatten wegen der steigenden Infektionszahlen vor Ostern zusätzliche Beschränkungen verhängt.

In Ontario – auf das ein Drittel aller in Kanada registrierten Infektionsfälle entfällt – wurden unter anderem Sportstätten und Friseursalons für mindestens vier Wochen geschlossen. In Québec verschärften die Behörden die Maßnahmen in einzelnen Regionen, zudem wurde eine seit Januar geltende nächtliche Ausgangssperre verlängert.

06:09 Uhr

Experten befürchten mehr Kinder- und Jugendobdachlosigkeit durch Corona

Durch die Corona-Pandemie sind Kinder und Jugendliche nach Beobachtung der Stiftung „Off Road Kids“ verstärkt von Obdachlosigkeit bedroht. „Wo es brodelt in Familien, kann es im Lockdown zum totalen Zerwürfnis kommen. Das endet dann schon mal mit dem Rausschmiss“, sagt Markus Seidel, Vorstandssprecher der Stiftung. Von zu Hause abgehauen oder rausgeflogen: Betroffen seien vor allem Jugendliche und Heranwachsende ab 17 Jahre.

Das vergangene Jahr habe bei der bundesweit tätigen Hilfsorganisation alle traurigen Rekorde gebrochen: „Wir haben 2474 Hilferufe von verzweifelten Straßenkindern und jungen Menschen erhalten, die in Deutschland akut von Obdachlosigkeit bedroht sind. Das waren doppelt so viele wie im Vorjahr“, so Seidel im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Weil in Corona-Zeiten keine Streetworker unterwegs sind, versucht die Stiftung, bedrohte Kinder durch das bundesweite Online-Hilfsangebot „sofahopper.de“ zu erreichen.

05:19 Uhr

RKI registriert 12.196 Neuinfektionen

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 12.196 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 68 neue Todesfälle verzeichnet. Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 17.176 Neuinfektionen und 90 neue Todesfälle verzeichnet. Das RKI weist darauf hin, dass rund um die Osterfeiertage meist weniger Tests gemacht und gemeldet werden. Zudem könne es sein, dass nicht alle Gesundheitsämter und zuständigen Landesbehörden an allen Tagen an das RKI übermitteln. Das kann zur Folge haben, dass die vom RKI berichteten Fallzahlen eine eingeschränkte Aussagekraft haben.

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Sonntagmorgen bundesweit bei 127,0. Am Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 131,4 angegeben, vor drei Wochen mit 79,1.

03:47 Uhr

Brasilien: Präsenzgottesdienste trotz hoher Corona-Zahlen

Trotz Höchstwerten bei den Corona-Zahlen hat in Brasilien ein Richter am Obersten Gerichtshof den Weg für Präsenzgottesdienste zu Ostern freigemacht. Er erließ eine einstweilige Verfügung, der zufolge Bundesstaaten und Gemeinden den Besuch religiöser Feiern wegen der Pandemie nicht komplett untersagen dürfen. Es gebe nun Auflagen wie Maskenpflicht und begrenzte Teilnehmerzahlen. Bereits verhängte Verbote erklärte der Richter für ungültig, wie brasilianische Medien berichteten.

Eine Vereinigung evangelikaler Juristen hatte geklagt, weil die in Teilen des südamerikanischen Landes erlassenen Verbote aus ihrer Sicht gegen das Grundrecht auf Religionsfreiheit und das Prinzip des staatlichen Säkularismus verstießen. In keinem anderen Staat werden derzeit täglich mehr Todesfälle infolge einer Covid-19-Erkrankung verzeichnet als in Brasilien.

02:24 Uhr

Söder spricht sich für kurzen, harten Lockdown aus

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für einen kurzen, harten Lockdown ausgesprochen. „Wir sollten überlegen, ob ein erneuter kurzer, aber dafür konsequenter Lockdown nicht der bessere Weg wäre als ein halbherziges und dafür endloses Corona-Konzept, das die Zahlen der Neuinfektionen auch nicht wirklich reduziert hat“, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Lieber kurz und konsequent als lange hin und her“, so Söder.

02:13 Uhr

Spahn kündigt mehr Freiheiten für vollständig Geimpfte an

Wer gegen das Coronavirus geimpft ist, soll nach Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bald Freiheiten zurückbekommen. „Wer vollständig geimpft wurde, kann in Zukunft wie jemand behandelt werden, der negativ getestet wurde“, sagte Spahn der „Bild am Sonntag“. „Wer geimpft ist, kann ohne weiteren Test ins Geschäft oder zum Friseur. Zudem müssen nach Einschätzung des RKI vollständig Geimpfte auch nicht mehr in Quarantäne“, sagte der CDU-Politiker der Zeitung.

Grundlage ist dem Bericht zufolge eine Auswertung neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse durch das Robert Koch-Institut (RKI). Das Papier wurde laut „BamS“ am Samstag an die Länder verschickt. Die Ministerpräsidentenkonferenz hatte das RKI um die Analyse gebeten.

02:01 Uhr

Seehofer will einheitliche Regeln per Bundesgesetz

Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat für bundesweit einheitliche Corona-Regeln per Bundesgesetz geworben. „Es gibt die große Sehnsucht in der Bevölkerung nach einheitlichen Regeln. Mein Vorschlag ist deshalb, die einheitlichen Regeln durch ein Bundesgesetz festzulegen“, sagte der CSU-Politiker der „Welt am Sonntag“. „Dieses Gesetz sollte genau vorschreiben, welche Schritte bei den jeweiligen Inzidenzwerten unternommen werden müssten – von der Verschärfung bis zur Lockerung.“

Ein solches Gesetz könnte nach Seehofers Worten in kürzester Zeit beschlossen werden. „Da es wie alle Bundesgesetze durch den Bundestag und den Bundesrat verabschiedet würde, wäre auch größtmögliche Legitimation hergestellt, was die Opposition immer wieder gefordert hat“, sagte der Innenminister. Es bleibe dabei, dass Bund und Länder an einem Strang ziehen müssten.

01:59 Uhr

Kinderschutzbund: Kinderrechte mehr beachten

Der Vorsitzende des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, hat mehr Beachtung von Kinderrechten in der Corona-Pandemie angemahnt. „Immer wenn ich die Politik über Grundrechte während der Pandemie reden höre, ist nur von typischen Erwachsenenrechten die Rede: Reisefreiheit, Berufsfreiheit, Ausgangsfreiheit“, sagte Hilgers dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Von den Einschränkungen der Kinderrechte spreche niemand. Ihr Recht auf Gesundheit und Bildung werde in der Corona-Politik nicht genügend berücksichtigt. Hilgers warnte: „Die seit einem Jahr andauernden Einschränkungen werden die Entwicklungen unserer Kinder stören, sowohl körperlich und motorisch als auch in der Sprachentwicklung.“



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VeröffentlichtApril 4, 2021 von Thomas in Kategorie "Aktuelle Nachrichten

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