Deutschland: 42 Verdachtsfälle von Hirnthrombose
10. April 2021Stand: 10.04.2021 16:20:15
Der Chef des Städte- und Gemeindebundes, Landsberg, spricht sich für lokal unterschiedliche Corona-Regeln aus. Die Regierung plant offenbar bundesweit einheitliche nächtliche Ausgangssperren. Alle Entwicklungen im Liveblog.
- Städtebund für lokal unterschiedliche Corona-Regeln
- Curevac hofft auf EU-Impfstoff-Zulassung im Mai
- RKI: 24.097 Corona-Neuinfektionen und 246 neue Todesfälle
- Scholz pocht auf Testangebot-Pflicht in Unternehmen
- Iran verhängt landesweiten Lockdown
- 42 Verdachtsfälle von Hirnthrombosen in Deutschland
Müller übt Kritik an geplanter Ausgangssperre
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht eine komplette nächtliche Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie kritisch. Eine solche Maßnahme, wie sie ein aktueller Entwurf der Bundesregierung zur Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes ins Spiel bringt, sei “mit Sicherheit kritisch zu hinterfragen”, teilte Müller der Nachrichtenagentur dpa mit.
“Aus Berliner Sicht kann ich sagen, dass wir viele Maßnahmen in diesem Entwurf schon beschlossen haben.” Es bleibe in der Verantwortung der Länder, das Gesetz umzusetzen, sollte es “in dieser oder ähnlicher Form verabschiedet werden.”
Festnahmen bei Protesten in Wien
Bei einer Demonstration gegen staatliche Corona-Maßnahmen in Wien sind 14 Menschen festgenommen worden. Rund 3000 Personen nahmen bei der Kundgebung teil, berichtete die Nachrichtenagentur APA. Beamten setzten Pfefferspray ein, um das Durchbrechen von Sperren und den Zusammenstoß mit Gegendemonstranten zu verhindern, wie die Polizei mitteilte.
Unter den Demonstranten gegen die Corona-Einschränkungen waren unter anderem Vertreter der rechten FPÖ und der rechtsextremen Identitären-Bewegung, berichteten die APA und andere Medien. Wien und andere Regionen im Osten Österreichs sind wegen hoher Corona-Infektionszahlen seit Anfang April in einem Lockdown.
Eier gegen Anti–Corona-Autokorso in Hamburg
Bei einem Protest gegen die Corona-Maßnahmen in Hamburg haben Gegendemonstranten den Autokorso angegriffen. Er sei immer wieder von rund 300 Gegendemonstranten auf Fahrrädern behindert worden, sagte ein Polizeisprecher. Diese warfen auch mit Eiern und Tomaten. Der Aufzug mit 109 Fahrzeugen sei am Samstagnachmittag vom Anmelder vorzeitig um kurz vor 16 Uhr beendet worden.
Schwesig für bundeseinheitliche Regeln
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat sich hinter Pläne für bundesweit einheitliche Regelungen im Kampf gegen das Coronavirus gestellt. “Wir sind offen für die Gesetzesänderung, wir finden schon lange, dass bestimmte Beschränkungen und auch Instrumente in ein Bundesgesetz gehören. Zum Beispiel die Ausgangsbeschränkungen”, sagte die SPD-Politikerin den Sendern RTL und ntv.
Schwesig fordert aber zugleich mehr Unterstützung vom Bund, zum Beispiel für die Gastronomie. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dürfe nicht nur vorschreiben, was verboten sei, sondern müsse auch sagen, wie sie helfe. “Und wenn die Bundeskanzlerin in ein Bundesgesetz festschreiben will, dass über einem Inzidenzwert 100 bestimmte Bereiche geschlossen sind, wie zum Beispiel die Gastronomie, dann muss sie auch die Bereiche entschädigen. Die Überbrückungshilfen reichen nicht mehr aus!”
18.31 Uhr
“Kritisch zu hinterfragen”: Müller schießt gegen Pläne zu kompletter nächtlicher Ausgangssperre
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht eine komplette nächtliche Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie kritisch. Eine solche Maßnahme, wie sie ein aktueller Entwurf der Bundesregierung zur Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes ins Spiel bringt, sei “mit Sicherheit kritisch zu hinterfragen”, teilte Müller am Samstag der Deutschen Presse-Agentur mit. “Aus Berliner Sicht kann ich sagen, dass wir viele Maßnahmen in diesem Entwurf schon beschlossen haben.” Es bleibe in der Verantwortung der Länder, das Gesetz umzusetzen, sollte es “in dieser oder ähnlicher Form verabschiedet werden”.
In einer Formulierungshilfe, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und die am Samstag an Fraktionen und Länder geschickt wurde, schlägt der Bund mehrere Maßnahmen für Landkreise vor, in denen binnen einer Woche eine Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner oder mehr registriert wird – das sind aktuell mehr als die Hälfte aller Landkreise in Deutschland.
Vorgeschlagen werden darin unter anderem Ausgangsbeschränkungen von 21.00 Uhr abends bis 5.00 Uhr morgens. Dabei soll es nur wenige Ausnahmen geben, etwa für medizinische Notfälle, den Weg zur Arbeit oder die Versorgung von Tieren, nicht aber für abendliche Spaziergänge alleine.
17.11 Uhr
Kretschmann berichtet von Impf-Nebenwirkungen: “Musste einen Tag Homeoffice machen”
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich vor drei Wochen als erster deutscher Regierungschef gegen das Coronavirus impfen lassen – allerdings ging die Impfung nicht ganz spurlos an ihm vorbei. Gefragt nach Nebenwirkungen, berichtete er am Rande des Parteitags der Südwest-Grünen am Samstag in Heilbronn von Gliederschmerzen und davon, dass er sich schlapp gefühlt habe. “Ich musste einen Tag Homeoffice machen”, sagte Kretschmann. “Aber es lohnt sich für den Schutz, den man dadurch bekommt.”
Der 72 Jahre alte Grünen-Politiker hatte sich gemeinsam mit seiner Frau den Impfstoff von Astrazeneca spritzen lassen. Müdigkeit, Kopfweh sowie Schmerzen an der Einstichstelle gehören zu häufigen Nebenwirkungen der Impfung. Solche Begleiterscheinungen sind Impfexperten zufolge üblich.
Libyen beginnt mit Impfungen
Libyen hat seine Impfkampagne gegen das Coronavirus gestartet. Interimsregierungschef Abdul Hamid Dbeibah bekam in der Hauptstadt Tripolis die erste Impfung, wie die libysche Gesundheitsbehörde mitteilte. Er forderte seine Landsleute auf, sich online für einen Impftermin anzumelden.
Dbeibah hat die Impfkampagne zu einem vorrangigen Ziel seiner Regierung erklärt. Die Schuld für den späten Start gab er der Vorgängerregierung. Die Lieferungen seien nicht durch finanzielle, sondern durch politische Erwägungen verzögert worden, sagte er.
Das Land hat bisher 200.000 Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V und über das internationale Covax-Programm 57.600 Dosen des Astrazeneca-Impfstoffs erhalten. Libyen hat rund sieben Millionen Einwohner. Nach offiziellen Angaben wurden bisher rund 167.000 Infektions- und mehr als 2800 Todesfälle registriert.
Festnahmen bei Demonstration in Helsinki
Bei einer unangemeldeten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen sind in der finnischen Hauptstadt Helsinki am Samstag 20 Menschen festgenommen worden. An dem Protest nahmen nach Angaben der Polizei bis zu 300 Personen teil. Die Festgenommenen müssen auch mit einer Geldbuße rechnen, weil sie Weisungen von Polizeibeamten nicht befolgten. Diese hatten die Teilnehmer dazu aufgerufen, die Versammlung zu beenden. Derzeit dürfen sich in Finnland maximal sechs Personen treffen.
Demo in Halle verboten
Eine für den Nachmittag in Halle geplante Versammlung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen ist verboten worden. Wie die Polizei Sachsen-Anhalt mitteilte, betrifft das Verbot auch “alle Ersatzversammlungen”, die zuständige Behörde habe die “sofortige Vollziehung” des Verbots angeordnet. Demnach wurde die für 16.30 Uhr geplante Versammlung auf dem Marktplatz der Stadt untersagt, weil Erkenntnisse vorlägen, dass die Sicherheit in der Stadt “erheblich gefährdet sein könnte”. Hintergrund ist eine Entscheidung zum Verbot einer Demonstration der “Querdenken”-Bewegung in Leipzig. Laut Polizei gab es “mehrere Aufrufe”, von Leipzig auf Halle auszuweichen.
Zweitligist Holstein Kiel muss komplett in Isolation
Bei Fußball-Zweitligist Holstein Kiel ist die Quarantäne auf die gesamte Mannschaft ausgedehnt worden. Nach dem positiven Corona-Test bei Torhüter Ioannis Gelios gibt es einen weiteren Profi mit positivem Befund. Damit sind die komplette Mannschaft und das Trainer-Team in häuslicher Isolation. Das teilte der Verein mit.
Die Quarantäne dauert bis zum 20. April. In dieser Zeit sollten Spiele gegen Regensburg (9.4.), Hannover (14.4.) und Nürnberg (17.4.) stattfinden. Am 21. April, einen Tag nach Quarantäne-Ende, weist der Spielplan die Begegnung Holstein Kiel gegen den SV Sandhausen aus. Auch Sandhausen befindet sich derzeit in Quarantäne. Ebenfalls isoliert ist zurzeit die Mannschaft des Karlsruher SC.
AfD fordert Ende des Lockdowns in Resolution
Die AfD hat in einer Corona-Resolution gefordert, es solle den “mündigen Bürgern überlassen bleiben, in welchem Maße sie sich selbst schützen möchten.” Der Lockdown müsse sofort beendet werden, heißt es in dem Papier, das der AfD-Bundesparteitag in Dresden beschloss.
Gefordert wird zudem, “jedweden, auch indirekten Zwang” zu Impfungen, Tests oder Apps zu unterlassen. “Maskenbefreite” sollten nicht benachteiligt werden. In der Resolution werden die Bundes- und Landesregierungen zudem aufgefordert, “auch renommierte Wissenschaftler mit abweichender Meinung” zu Wort kommen zu lassen.
14.56 Uhr
Vor dem Spiel gegen Australien: Coronafall bei Frauen-Nationalmannschaft
Unmittelbar vor dem Länderspiel der deutschen Frauen-Fußballnationalmannschaft mussten wegen eines positiven Corona-Tests insgesamt vier Spielerinnen des VfL Wolfsburg von dem Team isoliert werden. Wie der Deutsche Fußball-Bund am Samstag rund zwei Stunden vor dem Anpfiff der Partie in Wiesbaden (16.10 Uhr/ARD) gegen Australien bekanntgab, fiel der PCR-Test von Felicitas Rauch vom Freitag positiv aus. Sie sei allerdings symptomfrei.
Im Rahmen der Kontaktverfolgung seien in Lena Oberdorf, Sara Doorsoun und Svenja Huth drei Spielerinnen vom Gesundheitsamt Offenbach als Kontaktpersonen der Kategorie 1 eingestuft worden. Auch sie mussten sich in Quarantäne im Quartier der DFB-Auswahl begeben. Die Partie soll nach DFB-Angaben in Abstimmung mit den zuständigen Behörden trotzdem planmäßig angepfiffen werden.
Demonstrationen für “Zero-Covid”-Strategie
Für strengere Corona-Maßnahmen sind am Samstag Menschen in mehreren Städten Deutschlands auf die Straße gegangen. In Bremen und Hannover protestierten insgesamt mehr als 200 Bürger. In Göttingen waren 20 bis 50 Menschen bei einer “Zero-Covid”-Demo auf der Straße, sagte eine Polizeisprecherin. In Berlin beteiligten sich am Nachmittag rund zwei Dutzend Menschen an einer Kundgebung vor dem Hauptgebäude der Charité. In Deutschland und Österreich waren Aktionen in 30 Städten geplant.
Die Teilnehmer forderten unter anderem drei Wochen bezahlte Pause und wandten sich gegen den “Infektionsherd Arbeitsplatz”. Die Profitinteressen der Unternehmen müssten hinter der Gesundheit der Menschen zurückstehen, hieß es in dem Aufruf zu den Kundgebungen.
Müttergenesungswerkt für mehr Hilfen
Das Müttergenesungswerk wünscht sich mehr Hilfsangebote für Mütter in der Corona-Pandemie. “Mütter sind am Anschlag”, sagte Geschäftsführerin Anne Schilling im Deutschlandfunk. Durch Homeoffice, Haushalt und Hausaufgabenbetreuung seien sie derzeit einem unglaublichen Druck ausgesetzt und “übermäßig gestresst”.
Schilling plädierte dafür, den Müttern mehr Hilfsangebote zu machen. In Mutter-Kind-Kuren fänden sie oft einen Schutzraum und könnten loslassen. Auch Kinder würden dort aufleben. Von der Politik forderte sie, “Schulunterricht, wenigstens in Teilmodellen, und Kinderbetreuung, wenigstens in irgendeiner Art von Wechsel oder an bestimmten Tagen” möglich zu machen. Mütter und Kinder müssten Licht am Horizont sehen können.
Corona-Fall bei DFB-Frauen
Nach einem positiven Corona-Befund müssen vier Spielerinnen in Quarantäne. Das Länderspiel gegen Australien am Nachmittag soll aber stattfinden.
14:36 Uhr
Inzidenzwert in München steigt wieder auf über 100
Laut Robert Koch-Institut ist der Inzidenzwert in München auf 102,5 angestiegen. Bleibt er in den kommenden Tagen überhalb der 100er-Grenze, müsste die bayerische Landeshauptstadt die “Notbremse” ziehen. Die Stadt hatte erst vergangenen Mittwoch gelockert.
Modellkommunen in Niedersachsen wanken
Auch in Niedersachsen hatten etliche Kommunen Öffnungen geplant. Mit der angekündigten Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes stehen die Pläne auf der Kippe, die ersten Kommunen sind schon ganz abgesprungen.
Treffen in Pariser Restaurant mit über 100 Gästen aufgelöst
Eine Versammlung von mehr als 100 Menschen in einem illegalen Restaurant in Paris hat die Polizei in der Nacht zu Samstag aufgelöst. Veranstalter und Besitzer des Lokals wurden festgenommen, wie die Polizei auf Twitter schrieb. Die Gäste der Versammlung im Pariser Nordosten erhielten demnach gebührenpflichtige Verwarnungen.
Bereits am Freitag hatte die Polizei eine Zusammenkunft etlicher Menschen in einem Restaurant in Saint-Ouen-sur-Seine nördlich von Paris beendet. Auch hier kam es zu Geldstrafen und zu Festnahmen. Der Sender BFMTV berichtete von 62 Gästen der illegalen Versammlung. Wegen der angespannten Corona-Situation sind Restaurants und Bars in Frankreich geschlossen.
Kretschmann verteidigt abweichende Kontaktregeln
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat das Abweichen des Landes von den von Bund und Ländern einst beschlossenen Kontaktregeln der “Notbremse” verteidigt. “Materiell” würde diese Regelung nicht groß etwas ändern, sagte er am Rande eines Parteitags der Südwest-Grünen in Heilbronn. “Ein Ehepaar kann nur allein seine Kinder besuchen, sie sind aber zu Hause zusammen. Das ist jetzt pandemisch nicht groß der Unterschied.”
In Baden-Württemberg dürfen sich derzeit auch in Regionen mit hohen Inzidenzen zwei Haushalte mit bis zu fünf Personen treffen. Nach der “Notbremsen”-Vereinbarung von Bund und Ländern darf sich allerdings in Kreisen mit mehr als 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in einer Woche nur ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen. Kinder bis 14 Jahren werden jeweils nicht mitgezählt.
Es könne durchaus Unterschiede in der Pandemiebekämpfung geben, da auch die Inzidenzen unterschiedlich seien, sagte Kretschmann. “Diesen Einheitswahn teile ich überhaupt nicht.” Wichtig sei, dass man bei zentralen Dingen zusammenbleibe. Kleine Abweichungen spielten pandemisch keine Rolle.
Thailand plant Feldlazarettbetten für dritte Welle
Thailand will in der Hauptstadt Bangkok 10.000 Feldlazarettbetten aufstellen. Damit solle die Versorgung sichergestellt werden, sagt ein Vertreter der Gesundheitsbehörde. Mindestens ein Dutzend Krankenhäuser in Bangkok hatten erklärt, seit Freitag nicht mehr auf das Coronavirus zu testen, weil entweder die Tests oder die Kapazität in den Kliniken fehlten. In Thailand müssen einer Anordnung der Behörden zufolge positiv Getestete stationär aufgenommen werden.
Bundesschülerkonferenz für bundesweite Testpflicht
Die Bundesschülerkonferenz fordert eine bundesweite Testpflicht für Schülerinnen und Schüler. “Angesichts der gestiegenen Infektionsgefahr durch die Virusmutation reichen freiwillige Testangebote nicht aus”, zitiert das Redaktionsnetzwerk Deutschland den Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Dario Schramm.
Alle müssten mindestens drei Mal die Woche kostenlos in der Schule auf Corona getestet werden. Ziel müsse sein, dass möglichst bald an jedem Tag getestet werde. “Schülerinnen und Schüler, die den Corona-Test verweigern, können nicht zum Unterricht in der Schule kommen, sondern müssen in den Distanzunterricht gehen.” Diese Forderung falle den Schülervertretern nicht leicht. “Aber es geht darum, dass wir das Recht auf Bildung und Gesundheitsschutz möglichst gut zusammenbringen.”
Iran verhängt Lockdown für zehn Tage
Der Iran ordnet nach staatlichen Angaben im Großteil des Landes einen zehntägigen Lockdown an. Betroffen seien 23 der 31 Provinzen. Unternehmen, Schulen, Theater und Sporteinrichtungen müssen schließen, wie das Gesundheitsministerium mitteilt. Versammlungen seien verboten.
Bouffier warnt vor Alleingängen bei Impfstoff-Beschaffung
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat vor Alleingängen der Bundesländer bei der Beschaffung von Corona-Impfstoff gewarnt. Dass Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) 2,5 Millionen Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V für sein Bundesland bestellt habe, habe ihn “überrascht”, sagte Bouffier der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. “Bisher hatten wir eine Verständigung: Der Bund beschafft den Impfstoff und verteilt ihn nach der Einwohnerzahl an die Länder.”
Falls Bayerns Beispiel Schule mache, müsse man über die Verteilung reden, meinte Bouffier. “Ich kann doch niemandem in Hessen klarmachen, dass jetzt ein Land Millionen Impfdosen mehr hat, aber bundesweit immer noch das Gleiche bekommt.” Hessen sei stolz darauf, “in Rekordzeit” ein neues Biontech-Werk in Marburg genehmigt zu haben. “Wenn Alleingänge Schule machen, müsste ich jetzt darauf dringen, dass Biontech nicht mehr an alle zugleich liefert, sondern zuerst an uns. Was würden denn die anderen dann sagen?”
Wadephul begrüßt einheitliche Regeln
Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul hat die geplante bundesweite Vereinheitlichung der Corona-Regeln begrüßt. Wadephul (CDU) sagte auf NDR Info, die Ministerpräsidentenkonferenz sei nicht mehr richtig handlungsfähig gewesen. Es brauche jetzt gesetzliche Festlegungen und weniger politische Beschlüsse, “wo der ein oder andere Ministerpräsident dann doch meint, man könne wieder abweichen und das etwas lockerer handhaben. Das geht nicht. Das Virus lässt uns keine andere Wahl.”
Der Bund brauche nun ein Instrumentarium. “Und damit werden jetzt Mindeststandards festgelegt, was zu geschehen hat, wenn die Inzidenz über 100 geht. Das ist bisher mangelhaft umgesetzt worden”. Nach Wadephuls Worten ist es zudem notwendig, den Bundestag stärker in die Corona-Politik einzubeziehen: “Die Parlamentarier müssen eingebunden werden. Wir holen das Geschehen ins Parlament. Das ist auch wichtig. Das Parlament muss beteiligt werden. Es muss die Sache diskutieren können.”
12:12 Uhr
Wissenschaftlerin: Corona verändert Sprachschatz
Corona verändert nach Auffassung der Sprachwissenschaftlerin Annette Klosa-Kückelhaus die deutsche Sprache wie kein anderes Ereignis der letzten Jahrzehnte. Der “Brücken-Lockdown” des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) sei nur eines von vielen neuen Wörtern, sagte die Forscherin am Leibniz-Institut für Deutsche Sprache in Mannheim dem WDR-Hörfunk.
Sie sammelt in einem Wortschatz-Lexikon neue Wörter zur Corona-Pandemie. Fast 1400 Begriffe stehen dort inzwischen. Hinzugekommen seien beispielsweise viele neue Komposita, also zusammengesetzte Wörter, sowie viele aus dem Englischen entlehnte Wörter wie Social Distancing, Homeschooling oder Lockdown. Auch wissenschaftliche Fachterminologie werde nun im Alltag viel häufiger verwendet.
Tierschutzbund fürchtet Rückgabewelle bei Tierheimen
Der Deutsche Tierschutzbund befürchtet eine Rückgabewelle von Tieren in den Tierheimen nach der Corona-Pandemie. “Im vergangenen Jahr hat die Zahl der in Deutschland gehaltenen Hunde und Katzen massiv zugenommen”, sagte Sprecherin Lea Schmitz der Bremerhavener Nordseezeitung. “Viele der frischgebackenen Tierhalter haben sich das im Vorfeld bestimmt gut überlegt. Aber mindestens genauso viele haben vermutlich spontan gehandelt, sei es aus Einsamkeit oder um den Kindern in der Pandemie Beschäftigung zu bieten.” Es sei zu befürchten, dass Tiere wieder abgegeben würden, wenn sich das Leben wieder normalisiere, sagte Schmitz.
Der Tierschutzbund rechnet mit zahlreichen Rückgaben aufgenommener Tiere nach der Corona-Pandemie. Bild: dpa
“Aufgrund des Haustierbooms sind viele Tierheime leerer, gleichzeitig ist die Zahl der Anfragen weiterhin riesig.” Es sei schön, wenn Menschen ein Tierheimtier adoptieren möchten, allerdings fehle den Tierheimen aktuell oft die Zeit, die Flut an Anfragen zeitnah zu beantworten. Zudem gebe es Interessenten, die leer ausgingen, weil sie sich nicht eigneten oder weil kein passendes Tier zur Vermittlung stehe, so Schmitz.
Deutschland: 42 Verdachtsfälle von Hirnthrombose
Das Paul-Ehrlich-Institut hat bislang 42 Verdachtsfälle einer Sinusvenenthrombose nach Impfungen mit dem AstraZeneca-Impfstoff gemeldet. Laut einem Forscher kann das Vakzin allein nicht der Grund sein.
US-Regierung will Impftempo erhöhen
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt in einigen US-Staaten dramatisch an. Die Regierung will mit steigendem Impftempo dagegenhalten. Impfgegner könnten den ambitionierten Plan aber zunichtemachen.
Michel: Europa könnte führender Impfstoffhersteller werden
EU-Ratspräsident Charles Michel hat den Aufstieg der Europäischen Union zu einem führenden Impfstoffproduzenten der Welt vorausgesagt. “Wenn wir die Produktion in den nächsten Wochen weiter beschleunigen, wird Europa ein führender, vielleicht sogar der weltgrößte Impfstoffhersteller sein”, sagte Michel dem “Handelsblatt” und anderen europäischen Wirtschaftsmedien. Zum Vergleich mit den USA beim Abschneiden in der Corona-Krise meinte Michel, man müsse “alle Elemente” der Krisenpolitik berücksichtigen. Dazu zählten auch die großzügigeren europäischen “sozialen Schockabsorber” wie die Sozialleistungen.
Hotels und Gaststätten: Jeder vierte Betrieb rechnet mit Aus
Nach einer aktuellen Umfrage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) erwägt einem Medienbericht zufolge inzwischen jedes vierte Unternehmen der Branche, den Betrieb aufzugeben. Viele Hoteliers und Gastronomen seien “nervlich und finanziell am Ende”, zitiert Merkur.de Dehoga-Präsident Guido Zöllick. 75 Prozent der befragten Unternehmer bangten um ihre Existenz. Rund 25 Prozent rechneten mit einer Betriebsaufgabe. “Sie ziehen das ganz konkret in Betracht.” Tausende Mitarbeiter bangten um ihre Jobs. Zöllick fordert die Politik auf, im Laufe des Mai wieder eine Öffnung von Hotels, Restaurants und Ferienwohnungen zu erlauben – “in jeglicher Form, innen und außen”.
Im Hotel- und Gaststättengewerbe rechnet jeder vierte Betrieb mit dem Aus.
Städtebund für lokal unterschiedliche Corona-Regeln
Der Chef des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, befürwortet lokal unterschiedliche Corona-Regeln. “Ich finde das sehr gut”, sagte Landsberg in einem Interview mit dem SWR. Tübingen, Rostock und andere Städte hätten gute Ideen, so Ladsberg. “Hier zeigt sich, dass man vor Ort häufig Lösungen hat, die auf Bundes-, oder Landesebene noch nicht einmal angedacht werden”, so Landsberg. Bund und Länder sollten noch mehr von den Kommunen lernen.
Der Ruf der Bürger nach bundeseinheitlichen Regeln sei dennoch nachvollziehbar, aber nicht die Lösung, so Landsberg. Zentralistisch organisierte Länder wie beispielsweise Frankreich stünden deutlich schlechter da. “Wir haben nach wie vor ein Infektionsgeschehen, das regional sehr unterschiedlich ist. Und da macht es schon Sinn, auch regional unterschiedlich zu reagieren”, so Landsberg. Das bedeute aber nicht, dass es für bestimmte Maßnahmen nicht auch bundeseinheitliche Vorgaben geben sollte. Diese gebe es ja bereits, aber nicht immer hielten sich die Länder daran. “Das finde ich schon problematisch”, so Landsberg.
Weil: Mehr Engagement bei Impfstoff für Kinder und Jugendliche
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert vom Bund mehr Engagement bei der Impfstoffbeschaffung für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. “Es gibt Ankündigungen von Herstellern, dass bereits im Herbst erste Impfstoffe für unter 16-Jährige zugelassen werden könnten”, sagte Weil der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. “Solche Impfstoffe muss der Bund sich über die EU sichern, damit wir nicht erneut erleben, dass wir zu spät und zu wenig bestellt haben.” Auch in dieser Altersgruppe gebe es zahlreiche Vorerkrankte und damit besonders gefährdete Mädchen und Jungen, mahnte er.
Der Ministerpräsident erwartet nach eigenen Worten keinen Machtverlust der Bundesländer durch die angekündigte Verschärfung des Bundesinfektionsschutzgesetzes, die dem Bund mehr Kompetenzen in der Pandemiebekämpfung verleihen würde. “Weder habe ich also ein Problem mit dem Inhalt, noch erwarte ich besondere Änderungen.” Niedersachsen habe die Beschlüsse von Bund und Ländern schon längst konsequent umgesetzt und teilweise sogar schärfere Maßnahmen ergriffen.
Montgomery schließt Triage in deutschen Krankenhäusern nicht aus
Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hat angesichts steigender Zahlen von Covid-19-Patienten vor einer Zuspitzung der Lage in den Krankenhäusern gewarnt. “Wir werden in den Kliniken jetzt eingeholt von den Infektionen, die vor vier Wochen stattgefunden haben”, sagte Montgomery der “Passauer Neuen Presse”. “Damals stieg die Zahl der Infektionen stark an. Deshalb ist es richtig, dass die Kliniken sich auf einen Ansturm einstellen.” Er schloss nicht aus, dass die Ärztinnen und Ärzte in die Situation kommen könnten, medizinische Hilfeleistungen priorisieren zu müssen. “Mit Sicherheit wird die Triage wieder im Raum stehen”, sagte der Ärzte-Funktionär.
Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hält eine Triage angesichts steigender Zahlen von Covid-19-Patienten für möglich.
“Es ist vorstellbar, dass es zu Situationen kommt, in denen sie angewendet wird.” Der Begriff Triage (französisch für Auswahl, Sortieren, Sichten) stammt ursprünglich aus der Kriegsmedizin. Er beschreibt die Priorisierung medizinischer Hilfeleistung, insbesondere bei unerwartet hohem Aufkommen an Patienten und unzureichenden Behandlungsmöglichkeiten.
Regierung plant offenbar bundesweit einheitliche Ausgangssperren
In einer “Formulierungshilfe” für die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD, schlägt die Regierung offenbar bundesweit einheitliche nächtliche Ausgangssperren von 21 Uhr bis 5 Uhr in allen Landkreisen und kreisfreien Städten ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 vor. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP, der das Papier vorliegt. Weitere Regelungen betreffen die Schließung von Schulen, Kitas, Läden, Gastronomie, Hochschulen, Sportstätten und Kultureinrichtungen.
Mit der geplanten Gesetzesänderung, die im Eilverfahren durch Kabinett und Parlament beschlossen werden soll, zieht der Bund mehr Kompetenzen in der Pandemiebekämpfung an sich. “Damit werden dem Bund zusätzlich dieselben Handlungsmöglichkeiten wie den Ländern gegeben, um eine bundesweit einheitliche Steuerung des Infektionsschutzes zu gewährleisten”, heißt es in der Vorlage.
Scholz pocht auf Testangebot-Pflicht in Unternehmen
Vizekanzler Olaf Scholz bekräftigt seine Forderung nach einer Testpflicht in den Betrieben. “Nur sechs von zehn Beschäftigten erhalten bislang ein Angebot ihres Arbeitgebers, sich regelmäßig testen zu lassen”, sagt der SPD-Kanzlerkandidat der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” laut Vorabbericht. “Das ist deutlich zu wenig, unsere Vereinbarung zielte auf eine Testquote von 90 Prozent.” Deshalb sei die Zeit der Appelle vorüber.
“Wir müssen die Unternehmen verbindlich dazu verpflichten, ihren Beschäftigten ein Testangebot zu machen. Das sollte Bestandteil unserer Corona-Beschlüsse in der kommenden Woche sein.” Mehr Homeoffice, der Einsatz von medizinischen Masken und umfangreiches Testen, darauf seien viele Unternehmen in der Pandemie auch von selbst gekommen, erstaunlicherweise aber nicht alle, so der Finanzminister. “Das könnte man auch als nationale Pflicht begreifen. Es gibt Dinge, die man einfach tut, weil es sich gehört.” Man könne eine Pandemie nicht bekämpfen, wenn jeder als Erstes nach einer Entschädigung frage.
Indien: Höchstwert bei Neuinfektionen
Indiens Gesundheitsministerium meldet 145.384 Neuinfektionen – so viele wie nie zuvor binnen eines Tages. Die Zahl der Corona-Toten stieg um 794 auf nunmehr 168.436. Insgesamt wurden damit bislang 13,21 Millionen Fälle in Indien bestätigt. Nur die USA und Brasilien haben mehr Infektionen registriert, doch in der vergangenen Woche wurden nirgends so viele Fälle bestätigt wie in Indien. Im am stärksten betroffenen Bundesstaat Maharashtra, in dem die Millionenmetropole Mumbai liegt, gilt über das Wochenende ein Lockdown.
Charité besorgt über dritte Pandemie-Welle
Die Berliner Charité betrachtet mit großer Sorge die Entwicklungen in der dritten Pandemie-Welle. “Wenn die Anzahl schwer kranker Covid-Patienten die zweite Welle übertrifft, kommen wir in eine kritische Situation”, sagte Martin Kreis, Vorstand für die Krankenversorgung in Deutschlands größter Uniklinik. Anfang des Jahres sei an der Charité durch die hohe Zahl an schweren Covid-Fällen auf Intensivstationen eine absolute Grenzbelastung erreicht gewesen. So habe die Charité im Januar nicht alle Patienten aus bereits überlasteten Kliniken anderer Bundesländern aufnehmen können. Sie selbst habe aber keine Corona-Kranken in andere Bundesländer verlegen müssen. «Wir werden weiter alles daran setzen, Patienten aus der Region auch in Berlin zu versorgen», sagte Kreis. Die Zahl der Neuzugänge auf den Intensivstationen der Charité war in den vergangenen beiden Wochen deutlich gestiegen.
BDI warnt vor mehrwöchigem Produktionsausfall
In der Debatte um eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen hat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) vor einem mehrwöchigen Produktionsausfall und der Unterbrechung von Lieferketten gewarnt. Ein harter Lockdown mit Betriebsschließungen könne “uns leicht das komplette Wachstum des Bruttoinlandsprodukts in diesem Jahr kosten – und wir würden dann vom Absturz im vergangenen Jahr nichts wieder aufholen”, sagte BDI-Präsident Siegfried Russwurm dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
“Die Industrie stillzulegen würde mindestens eine Woche dauern, da viele LKWs ja noch auf der Straße sind, chemische Anlagen nicht von heute auf morgen und Hochöfen auf die Schnelle gar nicht runtergefahren werden können”, sagte Russwurm. Auch würde es laut Russwurm nach dem Ende eines solchen Lockdowns mehrere Wochen dauern, bis die unterbrochenen Lieferketten wieder funktionieren.
Woidke für zügige bundeseinheitliche Corona-Regeln
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hält zügige bundesweit einheitliche Corona-Regeln für Regionen mit hohen Infektionszahlen für sinnvoll. “Brandenburg hat sich stets für bundeseinheitliche Regeln zur Eindämmung der Pandemie stark gemacht”, sagte Woidke der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. “Wenn die Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes dazu beiträgt, ist das gut. Wir können uns aber keine langwierigen Gesetzesänderungsverfahren leisten, sondern brauchen schnelle Entscheidungen. Die dritte Welle der Pandemie macht keine Pause.”
Er betonte, Brandenburg setze die von Bund und Ländern beschlossene Notbremse bereits konsequent um. Bund und Länder haben sich nach Angaben der Bundesregierung darauf geeinigt, dass das Infektionsschutzgesetz geändert werden soll, um bundesweit einheitliche Regeln für Regionen mit hohen Corona-Zahlen zu haben. Das soll unter Federführung des Bundes im Eilverfahren passieren, um die dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. Bundestag und Bundesrat müssen den Änderungen zustimmen.
Curevac hofft auf EU-Impfstoff-Zulassung im Mai
Der Tübinger Impfstoffhersteller Curevac hält eine europäische Zulassung seines Corona-Impfstoffes angesichts von Fortschritten in den erforderlichen Studien noch im Mai oder Juni für möglich. “Wir sind bereits sehr fortgeschritten in der dritten klinischen Testphase und erwarten die Daten für das finale Zulassungspaket”, sagte Curevac-Sprecher Thorsten Schüller der “Augsburger Allgemeinen”. Die Virus-Varianten hätten die Komplexität für die laufende klinische Studie drei erhöht. Curevac plane weiter mit der Produktion von bis zu 300 Millionen Impfdosen in diesem Jahr. Auch Bayer werde den mRNA-Impfstoff produzieren.
RKI registriert 24.097 Corona-Neuinfektionen und 246 neue Todesfälle
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut binnen eines Tages 24.097 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 246 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 18.129 Neuinfektionen und 120 neue Todesfälle verzeichnet. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag am Morgen bundesweit bei 120,6. Am Vortag gab das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 110,4 an, vor einer Woche lag sie noch bei über 130.
Bolsonaro schließt trotz Tausender Corona-Toter Lockdown aus
Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro schließt trotz eines neuen Höchstwerts bei den Corona-Toten einen landesweiten Lockdown weiter aus. “Wir werden diese Politik des Zuhausebleibens und des kompletten Zusperrens nicht hinnehmen”, sagte Bolsonaro in einer Rede in Chapeco in der Provinz Santa Catarina. “Es wird keinen nationalen Lockdown geben.” Am Dienstag hatte das brasilianische Gesundheitsministerium 4195 Corona-Tote gemeldet, so viele wie noch nie seit Beginn der Pandemie innerhalb von 24 Stunden. Brasilien war erst das zweite Land der Welt nach den USA, in dem diese traurige Marke überschritten wurde.
