RKI meldet 25.831 Neuinfektionen – Inzidenz bleibt bei 160,1
16. April 2021Stand: 16.04.2021 10:56 Uhr
In Deutschland sind gestern 658.019 Impfdosen verabreicht worden, mehr als 15 Millionen Menschen haben mindestens eine Impfung bekommen. Hausärzte dürfen laut einem Bericht den Impfstoff künftig auswählen. Alle Entwicklungen im Liveblog.
- Zahl der Covid-Patienten auf Intensivstationen steigt
- Oxford-Studie zu Hirnvenenthrombosen: Biontech genau so gefährlich wie Astrazeneca?
- Merkel erhält erste AstraZeneca-Impfdosis
- 18,5 Prozent mindestens einfach geimpft
- Merkel: “Dürfen Notrufe nicht überhören”
- Vizekanzler Scholz mit AstraZeneca geimpft
- SPD will Bundesnotbremse nur mit Änderungen unterstützen
- Pfizer-Chef: Dritte Impfung mit Vakzin wohl nötig
- RKI meldet 25.831 Neuinfektionen – Inzidenz bleibt bei 160,1
- Ärzte dürfen Impfstoff künftig wohl auswählen
- Großbritannien gilt nicht mehr als Risikogebiet
- Merkel hält an geplanter Ausgangssperre fest
Portugal öffnet Restaurants und Einkaufszentren
Während der größere Teil der EU weiterhin gegen steigende Corona-Fallzahlen ankämpft, ist Portugal auf dem Weg in die entgegengesetzte Richtung. Von Montag an sollen in dem Land wieder Restaurants, Einkaufszentren, und Kinos öffnen dürfen. Auch Präsenzkurse an Universitäten und Hochschulen sollen wieder angeboten werden. Für Schulkinder hatte der Unterricht bereits wieder begonnen. Auch Außengastronomie war zuletzt in Portugal wieder möglich.
Mainz muss Ausgangssperre aussetzen
Die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz sowie die Kreise Mainz-Bingen und Alzey-Worms setzen die abendlichen Ausgangssperren nach einem Gerichtsbeschluss aus. Die Stadt prüfe zugleich die Begründung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts und werde dann entscheiden, ob sie dagegen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz einlege, teilte der Sprecher der Landeshauptstadt, Marc André Glöckner, mit. Die beiden Kreise schlossen sich der Entscheidung an.
Das Verwaltungsgericht habe in einem Eilverfahren gegen die Ausgangssperre die aufschiebende Wirkung angeordnet. Damit habe die Ausgangssperre, die von 21 bis 5 Uhr galt, bis auf Weiteres keine Gültigkeit. Polizei und Ordnungsamt in Stadt und Kreis überwachten die Ausgangssperre nicht mehr. Die Entscheidung sei mit der Landesregierung abgesprochen.
CSU will Ausgangssperre erst ab 22 Uhr
Die CSU-Abgeordneten im Bundestag wollen noch Änderungen an der geplanten bundeseinheitlichen Corona-Notbremse durchsetzen. So müssten “die Regelungen zu Ausgangsbeschränkungen auf ein nachvollziehbares Niveau gebracht werden, das heißt unter anderem, dass nicht ab 21 Uhr, sondern der Beginn auf 22 Uhr verschoben werden muss”, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dem “Münchner Merkur”.
Er verlangte auch Änderungen an der geplanten Vorgabe, dass der Einzelhandel in Regionen mit einer Corona-Inzidenz von mehr als 100 weitgehend schließen muss. “Einkaufen per ‘Click and Meet’ muss weiterhin möglich sein”, sagte Dobrindt.
Mainz muss Ausgangssperre aussetzen
Die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz sowie die Kreise Mainz-Bingen und Alzey-Worms setzen die abendlichen Ausgangssperren nach einem Gerichtsbeschluss aus. Die Stadt prüfe zugleich die Begründung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts und werde dann entscheiden, ob sie dagegen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz einlege, teilte der Sprecher der Landeshauptstadt, Marc André Glöckner, mit. Die beiden Kreise schlossen sich der Entscheidung an.
Das Verwaltungsgericht habe in einem Eilverfahren gegen die Ausgangssperre die aufschiebende Wirkung angeordnet. Damit habe die Ausgangssperre, die von 21 bis 5 Uhr galt, bis auf Weiteres keine Gültigkeit. Polizei und Ordnungsamt in Stadt und Kreis überwachten die Ausgangssperre nicht mehr. Die Entscheidung sei mit der Landesregierung abgesprochen.
CSU will Ausgangssperre erst ab 22 Uhr
Die CSU-Abgeordneten im Bundestag wollen noch Änderungen an der geplanten bundeseinheitlichen Corona-Notbremse durchsetzen. So müssten “die Regelungen zu Ausgangsbeschränkungen auf ein nachvollziehbares Niveau gebracht werden, das heißt unter anderem, dass nicht ab 21 Uhr, sondern der Beginn auf 22 Uhr verschoben werden muss”, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dem “Münchner Merkur”.
Er verlangte auch Änderungen an der geplanten Vorgabe, dass der Einzelhandel in Regionen mit einer Corona-Inzidenz von mehr als 100 weitgehend schließen muss. “Einkaufen per ‘Click and Meet’ muss weiterhin möglich sein”, sagte Dobrindt.
Ver.di: “Viele Pflegekräfte warten auf Prämien”
Pflegedienste enthalten ihren Beschäftigten nach Darstellung der Gewerkschaft ver.di teilweise die staatlich finanzierte Corona-Prämie von bis zu 1500 Euro vor. Viele Altenpflegekräfte, denen eine Prämie zustehe, hätten diese nicht erhalten, teilte die Gewerkschaft am Freitag mit. Das betreffe vor allem private Dienste in der ambulanten Altenpflege.
“Ausgerechnet Beschäftigten, die oft nur Mindestlohn bekommen und in der Corona-Pandemie extrem gefordert und gefährdet sind, auch noch die gesetzlich geregelte Prämie zu verweigern, ist einfach nur noch schändlich”, sagte ver.di-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler.
Die Prämie wird von Bund und Ländern finanziert, die Auszahlung läuft über die Arbeitgeber. Ziel war laut ver.di eine Auszahlung bis Ende Dezember. Die Gewerkschaft verwies auf eine Studie zu Löhnen in mehr als 1000 Pflegediensten, nach der im Dezember noch mehr als 40 Prozent der Beschäftigten auf die Prämie warteten.
Corona-Mutationen: EU-Abgeordnete für schnellere Impfstoff-Zulassungsverfahren
Die EU-Abgeordneten haben sich für ein beschleunigtes Zulassungsverfahren für Impfstoffe ausgesprochen, die an neue Coronavirus-Varianten angepasst sind. Der Gesundheitssausschuss des Europaparlaments stimmte nahezu einstimmig für einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission.
Hersteller bereits zugelassener Corona-Vakzine sollen demnach künftig für die Zulassung angepasster Mittel weniger Daten bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA einreichen müssen. Das Parlamentsplenum muss ebenfalls noch grünes Licht dafür geben. Die Abstimmung soll noch im April erfolgen. Auch der Rat der Mitgliedstaaten muss noch zustimmen.
EMA legt Dienstag Gutachten J&J-Impfstoff vor
Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) will am Dienstag ihren Bericht über mögliche Hirnvenen-Thrombosen durch den Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson vorlegen. Das kündigte sie heute in Amsterdam an. Nachdem in den USA nach rund sieben Millionen Impfungen sechs Fälle von Blutgerinnseln bekannt geworden waren, waren Impfungen mit diesem Präparat in mehreren Ländern vorläufig ausgesetzt worden. Die Experten des Sicherheitsausschusses der EMA prüfen diese Fälle seit der vergangenen Woche in einem beschleunigten Verfahren.
Luxemburg verlängert Corona-Auflagen
Im Zuge hoher Infektionszahlen will Luxemburg seine Maßnahmen bis zum 15. Mai verlängern, um die Pandemie einzudämmen. Das kündigte Premierminister Xavier Bettel nach einer Sitzung des Regierungsrates an. Es gebe derzeit zwar eine “gewisse Stabilisierung” bei den Zahlen, eine klare Prognose zur weiteren Entwicklung sei aber nicht möglich. Zum 15. Mai solle es dann – falls es die Lage erlaube – eine Perspektive für mehr Erleichterungen geben, kündigte Bettel an.
In Luxemburg ist die Außengastronomie seit 7. April unter strengen Auflagen wieder offen. Die Öffnung habe keine Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen gehabt, hieß es. Ansonsten bleibt die Gastronomie weiter geschlossen, eine nächtliche Ausgangsbeschränkung von 23.00 Uhr bis 6.00 Uhr gilt weiter
Tunesien kippt Quarantäne-Pflicht für Pauschaltouristen
Tunesien lockert trotz steigender Corona-Zahlen die Einreisebeschränkungen für Pauschalurlauber. Von Montag an gilt für Touristen von organisierten Reisen keine Quarantäne mehr, wie das Fremdenverkehrsamt des Landes am Freitag mitteilte. Sie müssen aber weiterhin einen negativen Corona-PCR-Test vorlegen, der bei Abreise nicht älter als 72 Stunden sein darf.
Die Touristen, die von den neuen Lockerungen profitieren, dürften innerhalb ihrer Reisegruppe auch Ausflüge machen. Für Individualreisende gilt die Quarantäne-Pflicht demnach weiterhin. Aktuell sind fünf Tage vorgeschrieben.
Ukraine erhält erste BioNTech-Dosen aus Covax-Impfprogramm
Die Ukraine hat die ersten 117.000 Dosen des Vakzins von Pfizer und dessen deutschem Partner BioNTech über das von den Vereinten Nationen unterstützte Covax-Programm zur Impfstoffverteilung erhalten. Ein Vertrag zwischen Kiew und Pfizer sieht unter anderem eine Lieferung von zehn Millionen weiteren Dosen zwischen Mai und Juni vor.
Die Ukraine registrierte am Freitag 17.479 neue Infektionen innerhalb von 24 Stunden. Die Impfungen mit dem BioNTech-Impfstoff sollen am Sonntag in der Hauptstadtregion beginnen und ab Montag in anderen Landesteilen weitergehen.
Geldvermögen der Deutschen auf Rekordhoch
Die Menschen in Deutschland sind trotz der Corona-Krise in der Summe so reich wie noch nie. Das Geldvermögen der privaten Haushalte erreichte Ende 2020 die gewaltige Summe von fast 7 Billionen Euro. Nach Daten der Deutschen Bundesbank stieg das Vermögen in Form von Bargeld, Wertpapieren, Bankeinlagen sowie Ansprüchen gegenüber Versicherungen im vierten Quartal gegenüber dem dritten Vierteljahr 2020 um 211 Milliarden Euro auf den Rekordwert von 6,95 Billionen Euro. Wie das Geld verteilt ist, geht aus den Daten nicht hervor.
Italien zieht einige Lockerungen vor
Italiens Ministerpräsident Mario Draghi kündigt eine frühere Lockerung der Corona-Maßnahmen als bislang geplant in vielen Bereichen an. Die Regierung gehe am 26. April ein “vernünftiges Risiko” mit dem Schritt ein, sagt er. Für einen Erfolg sei wichtig, dass Bevölkerung und Institutionen sich an die Auflagen hielten. Die Lockerungen waren ursprünglich für Anfang Mai geplant.
Mehr als 4700 Corona-Intensivpatienten
Die Zahl der auf Intensivstationen versorgten Covid-19-Patienten ist erneut gestiegen – auf 4741. Das sind etwa 60 mehr als am Vortag. Dies geht aus Angaben der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) hervor.
Von den Betroffenen seien knapp 60 Prozent intubiert und beatmet, sagte Divi-Generalsekretär Florian Hoffmann. Etwa in Köln, Bremen, Berlin, in Thüringen und in Sachsen gebe es in den Kliniken Engpässe. Patientinnen und Patienten würden von dort ausgeflogen und konkurrierten in anderen Regionen mit Patienten etwa mit Herzinfarkten, nach Notfall-Operationen und Unfällen. “Unser großes Problem ist, dass die freien Intensivkapazitäten immer geringer werden und dass regional auch schon wirkliche Engpässe entstanden sind”, sagte Hoffmann.
Frei seien noch knapp 2000 Intensivbetten – pro Station knapp ein Bett. Auch die Krankenkassen mahnten, alles zu tun, um die Infektionsdynamik zu bremsen.
16:05 Uhr
Oxford-Studie zu Hirnvenenthrombosen: Biontech genau so gefährlich wie Astrazeneca?
Eine neue Studie der Universität Oxford will herausgefunden haben, dass Hirnvenenthrombosen bei den Impfstoffen von Biontech/Pfizer und Moderna genauso häufig auftreten wie bei der Impfung mit Astrazeneca.
Dazu hat die Studie die Risiken für besondere Arten von Blutgerinnseln miteinander verglichen. Untersucht wurden Covid-19-Erkrankte, mit den Vakzinen von Moderna, Biontech/pfiszer und Astrazeneca geimpfte Personen sowie die übrige Bevölkerung. Dabei kamen die Forscher zu dem Ergebnis, dass Geimpfte allgemein ein höheres Risiko einer Hirnvenenthrombose hatten.
Die Unterschiede zwischen den Geimpften verschiedener Impfstoffe waren dabei sehr gering. Während bei mRNA-Impfstoffen, die Biontech/Pfizer und Moderna herstellen, vier Fälle je einer Million Erstimpfungen auftraten, waren es beim Vektorimpfstoff Astrazeneca fünf pro Million Menschen. Ohne Impfung beobachteten die Forscher 0,4 Fälle pro Million Menschen.
Einen faden Beigeschmack hat die Studie dennoch: Da die Uni Oxford zusammen mit Astrazeneca den Covid-19-Impfstoff des Pharmakonzerns entwickelt hat, liegt der Verdacht liegt nahe, dass die Universität ein Interesse daran hat, die Risiken durch das Astrazeneca-Vakzin zu relativieren. Allerdings teilte die Einrichtung mit, dass das Forscherteam, das die Daten nun vorlegte, unabhängig von dem Impfstoff-Team, das das Vakzin entwickelte, arbeiten würde.
Organisatoren: Keine Gedanken an Olympia-Absage
Trotz stark steigender Corona-Infektionszahlen in Japan schließen die Olympia-Organisatoren eine Absage oder erneute Verschiebung der Sommerspiele in Tokio definitiv aus. “Es gibt eine Vielzahl von Bedenken, aber als Organisationskomitee für Tokio 2020 denken wir nicht daran, die Spiele abzusagen”, bekräftigte Seiko Hashimoto, Präsidentin des Organisationskomitees.
Zuvor hatte Toshihiro Nikai, Generalsekretär der regierenden LDP-Partei, auf die Frage, ob eine Absage eine Option sei, gesagt: “Natürlich.” Wenig später versuchte Nikai seine Aussagen zu revidieren. Japans Premierminister Yoshihide Suga gab daraufhin am Donnerstag eine Erklärung ab, in der er betonte, dass es keine Änderung der Position der Regierung gebe, “alles zu tun, um sichere Olympische Spiele zu erreichen.”
In der Bevölkerung schwindet der Rückhalt: 72 Prozent der Japaner sprechen sich aus Angst vor einer weiteren Corona-Welle für die Absage oder Verschiebung der Olympischen Spiele und Paralympics in Tokio aus. Nur etwa 24 Prozent befürworten dagegen die Austragung des Ringe-Spektakels.
TV und Streaming boomen
Die Pandemie sorgt dafür, dass die Menschen mehr fernsehen und streamen: Das ist das Ergebnis einer Untersuchung der AGF Videoforschung für das erste Quartal. Laut dem “Corona-Report 2021” lag die sogenannte Nettoreichweite bei den Zuschauern ab 14 Jahren in den ersten drei Monaten 2021 bei 76,4 Prozent. Damit stieg sie im Vergleich zum ersten Quartal 2020 um 1,2 Prozentpunkte. “Wenn man bedenkt, dass die TV-Nutzung im Trend eher rückläufig ist, so ist das Plus im ersten Quartal dieses Jahres durchaus als positive Entwicklung zu sehen”, sagte eine AGF-Sprecherin.
Erste Corona-Effekte seien bereits ab Februar 2020 in der TV-Nutzung zu beobachten gewesen. Im ersten Quartal 2020 stieg die Netto-Reichweite im Vergleich zum ersten Quartal 2019 schon um 1,7 Prozentpunkte. “Fernsehen hilft vielen Menschen dabei, sich abzulenken, sich nicht aufzuregen, nicht zu traurig zu sein und nicht zu viel nachzudenken”, hieß es von der AGF Videoforschung.
Spahn glaubt an Aufhebung der Impf-Priorisierung im Sommer
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zufolge dürfte im Mai jeder dritte Deutsche mindestens einmal geimpft sein. “Richtung Sommer” werde man dann vermutlich ganz auf die Priorisierung verzichten können, sagt er in Sachsen-Anhalt.
Merkel mit AstraZeneca geimpft
Kanzlerin Angela Merkel hat ihre erste Corona-Schutzimpfung erhalten. “Ich freue mich, dass ich heute die Erstimpfung mit AstraZeneca bekommen habe”, teilte Merkel über ihren Regierungssprecher Steffen Seibert per Twitter mit. Sie fügte hinzu: “Ich danke allen, die sich in der Impfkampagne engagieren – und allen, die sich impfen lassen. Das Impfen ist der Schlüssel, um die Pandemie zu überwinden.”
Die Kanzlerin ist 66 Jahre alt und fällt damit in die Gruppe jener, die in Deutschland für AstraZeneca-Impfungen infrage kommen. Das Vakzin wird in Deutschland nur noch für die über 60-Jährigen empfohlen. Der Einsatz für Jüngere bleibt nach ärztlichem Ermessen bei Menschen ohne höheres Blutgerinnsel-Risiko freiwillig möglich. Merkel hatte immer betont, dass sie erst geimpft werden wolle, wenn sie nach der Priorisierung an der Reihe sei.
Stadt Köln verhängt ab sofort nächtliche Ausgangssperre
Die Stadt Köln hat eine Ausgangssperre verhängt. Oberbürgermeisterin Henriette Reker sagte nach einer Sitzung des Krisenstabs, es sei zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg, dass für Köln eine solche Maßnahme verhängt worden sei. Sie sprach von einem schweren Tag für die Stadt, angesichts der Infektionslage sei die Maßnahme aber verhältnismäßig. Das Gesundheitssystem gerate gerade an seine Belastungsgrenze.
Die Ausgangssperre in Köln gilt ab Mitternacht. Von den kommenden Tagen an dürfen sich dann Menschen zwischen 21.00 Uhr und 05.00 Uhr nur noch mit einem triftigen Grund draußen aufhalten. An Grünanlagen gilt zudem ein Grill-, Alkohol- und Shishakonsumverbot. Verstöße werden mit einem Bußgeld von 250 Euro bestraft.
Modellregionen droht der Lockdown
Tübingen und das Saarland wollten als Modellregionen zeigen, wie kontrollierte Öffnungen möglich sind. Nun stehen die Projekte vor dem Lockdown. Emil Mura und Stefan Meier erklären die Hintergründe.
Stand: 16.04.2021 12:21 Uhr
Die Hoffnungen waren groß: Tübingen und das Saarland wollten als Modellregionen zeigen, wie kontrollierte Öffnungen möglich sind. Nun stehen die Projekte vor dem Lockdown. Wie konnte das passieren?
Von Emil Mura, SR, und Stefan Meier, SWR
Das Modell Saarland
Als vor etwa eineinhalb Wochen im Saarland die Corona-Beschränkungen gelockert wurden, war bereits absehbar, dass die Öffnungen jederzeit zurückgenommen werden können. Seit dem 6. April gilt im kleinsten Flächenbundesland das sogenannte Ampel-Modell. Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 100 dürfen Fitnessstudios, Kinos und Außengastronomie öffnen, sofern Kunden einen negativen Coronatest vorlegen. Liegt die Inzidenz drei Tage in Folge über 100, gilt die Testpflicht auch im Einzelhandel und in Friseursalons. Erst wenn das Gesundheitssystem an seine Grenzen kommt, greift die Stufe rot und alle Lockerungen werden zurückgenommen.
Beim Start der Öffnungen am Dienstag nach Ostern lag die durchschnittliche Sieben-Tage-Inzidenz im Saarland bei 77,8 – Tendenz steigend. Einer der Gründe, warum sich manche gar nicht erst auf die Öffnungen einließen.
Einzelne Fitnessstudios machten erst einmal wie bisher mit Betrieb auf Rezept weiter, weil sie damit rechneten, dass die Lockerungen bald zurückgenommen werden. Kinos blieben geschlossen, weil sie keine neuen Filme haben. Und die Gastronomie ist vom Wetter abhängig, was dazu führte, dass die wenigsten Restaurants und Kneipen tatsächlich öffneten. Nach Angaben des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes Saarland sieht die Mehrheit der Mitglieder das Modell trotzdem positiv. Anders als bisherige Regelungen biete es eine Öffnungsperspektive, die nicht allein an eine Inzidenz gekoppelt sei.
Corona-Ampel auf dunkel-gelb
Inzwischen liegt die Sieben-Tage-Inzidenz im Saarland stabil über 100, am Donnerstag bei 129. Dabei ist allerdings nicht klar, ob die steigenden Infektionszahlen auf die Lockerungen zurückzuführen sind oder ob sie ohnehin gestiegen wären. Trotzdem haben die wissenschaftlichen Berater der Landesregierung am Donnerstag empfohlen, die Ampel auf Rot zu schalten. Das Gesundheitsministerium will dagegen noch an Stufe gelb festhalten. Heute will der Ministerrat darüber entscheiden.
Das Modell Tübingen
Tübingen ist am 16. März mit seinem Modellprojekt “Öffnen mit Sicherheit” gestartet. Der Gedanke: Die Bevölkerung soll sich flächendeckend und regelmäßig testen lassen und dafür mit einer Wiederbelebung des öffentlichen Lebens belohnt werden, also der Öffnung von Einzelhandelsgeschäften, Kultureinrichtungen und der Außengastronomie.
Es ist ein sehr erfolgreiches Projekt, fast zu erfolgreich. Besucher reisten Hunderte von Kilometern an, um auf der Terrasse eines Restaurants mal wieder einen Kaffee zu trinken. Die Stadt musste den Zustrom von auswärts stoppen, das Angebot gilt seit Ende März nur noch für Einheimische.
Ermutigende Ergebnisse
Genehmigt und unterstützt wird das Projekt vom Land Baden-Württemberg, wissenschaftlich begleitet von der Universität Tübingen. Die ersten Ergebnisse sind ermutigend: Die Inzidenzwerte sind niedrig geblieben, durch das viele Testen könnte die Infektion sogar eingedämmt werden, meinen die Wissenschaftler. Denn positiv Getestete können isoliert werden, bevor sie andere anstecken.
Die Inzidenz-Zahlen in der Stadt liegen seit Testbeginn konstant unter 100, mit Ausnahme von zwei Tagen am Osterwochenende. Sie schwanken seit drei Wochen zwischen 62 und 93 Fällen und lagen zuletzt am 14. April bei 88.
Hoffen auf eine Ausnahmegelung
Im Landkreis Tübingen liegen sie allerdings über 100, und die Zahlen im Landkreis sind ausschlaggebend. Sollten sie weiter über 100 liegen, wenn das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft tritt, würde das Sozialministerium das Projekt abbrechen. Das “wäre wirklich für alle, die sich hier engagiert haben, frustrierend und traurig, wenn wir aufhören müssten, obwohl unsere Zahlen gut sind”, reagierte Oberbürgermeister Boris Palmer auf die Ankündigung. In Tübingen hofft man jetzt auf eine Ausnahmeregelung durch den Bund, damit der erfolgreiche Versuch weiterlaufen kann.
Großbritannien gilt nicht mehr als Corona-Risikogebiet
Großbritannien gilt nicht mehr als Corona-Risikogebiet. Auf der vom Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentlichten Liste wurde das Vereinigte Königreich als Risikogebiet gestrichen. Gleiches gilt für zwei Regionen in Irland, eine Region in Finnland und Barbardos.
DFL verschiebt Hertha-Spiel gegen Mainz
Die Deutsche Fußball Liga hat das kommende Bundesliga-Spiel von Hertha BSC wegen der Corona-Quarantäne des Hauptstadt-Clubs abgesagt. Die Partie der Berliner beim FSV Mainz 05 werde nicht wie geplant am Sonntag stattfinden, ein neuer Termin stehe noch nicht fest, sagte DFL-Geschäftsführer Christian Seifert in der Internetsendung “Bild live”.
Wissenschaftlicher Dienst hat Zweifel an Ausgangsbeschränkungen
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat Zweifel an der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der im neuen Infektionsschutzgesetz geplanten nächtlichen Ausgangsbeschränkung. Diese sei “kritisch zu bewerten”, heißt es in einem aktuellen Gutachten, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.
“Ob sie einer abschließenden verfassungsgerichtlichen Prüfung standhielte, dürfte zweifelhaft sein”, heißt es darin weiter. In dem Gutachten wird außerdem kritisiert, dass die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die am Freitag in erster Lesung vom Bundestag beraten wurde, keine Ausnahmen für Geimpfte vorsieht. Diese müssten ergänzt werden.
Vizekanzler Scholz mit AstraZeneca geimpft
Vizekanzler Olaf Scholz hat seine Schutzimpfung gegen das Coronavirus bekommen. Er habe sich das Präparat von AstraZeneca spritzen lassen, berichtete der Finanzminister auf Twitter. Zugleich dankte er dem Ärzteteam der Bundeswehr, das ihn impfte. Scholz ist 62 Jahre alt und durfte sich daher für eine AstraZeneca-Impfung anmelden. Auch andere Bundesminister sind bereits geimpft.
Dänemark lockert Auflagen für Cafes und Restaurants früher
Dank einer guten Infektionslage dürfen in Dänemark bereits Mitte nächster Woche Restaurants, Cafes und Kneipen komplett öffnen. Ab Mittwoch können die Dänen in den Lokalen essen und trinken, sofern sie vorher einen Tisch bestellt haben und per Corona-Pass auf ihrem Smartphone einen negativen Corona-Test, Impfungen gegen Covid-19 oder eine überstandene Infektion nachweisen können. Darauf und auf weitere vorzeitige Lockerungen einigten sich die dänische Regierung und der Großteil der Parlamentsparteien in der Nacht zum Freitag in Kopenhagen.
Bislang war laut einer am 22. März getroffenen Rahmenvereinbarung zwischen Regierung und Parteien angedacht gewesen, am 21. April nur die Außenbereiche der Gaststätten wieder zu öffnen.
Ramelow setzt weiter auf pünktlichen Start der Bundesgartenschau
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow ist zuversichtlich, dass die Bundesgartenschau wie angepeilt am 23. April starten wird. “Wir werden darum kämpfen, dass die Bundesgartenschau am Freitag eröffnet wird”, sagte er in Erfurt eine Woche vor dem geplanten Beginn. Er gehe davon aus, dass Pläne der Bundesregierung zum bundesweiten Infektionsschutzgesetz noch so angepasst werden, dass die Außenbereiche in der aktuellen Corona-Lage öffnen können. “Wir sind in der Lage, auf alles zu reagieren, was beschlossen wird”, sagte Ramelow. Denkbar sei etwa, dass neben den bereits geplanten Hygienemaßnahmen auf dem Gelände in der ersten Zeit nur Thüringerinnen und Thüringer kommen dürfen. “Die Menschen werden depressiv, wenn wir sie immer weiter innendrin halten”, so Ramelow.
Bislang ist die Buga vom 23. April bis zum 10. Oktober geplant. Die große Blumenschau auf den zwei Hauptstandorten in Erfurt umfasst insgesamt 430.000 Quadratmeter Ausstellungsfläche – 87.000 Quadratmeter davon sollen blühen.
Ministerpräsidenten rufen zum Innehalten für Opfer der Pandemie auf
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aller 16 Bundesländer haben ihre Bürger zu einem Zeichen der Solidarität mit den Verstorbenen in der Corona-Pandemie aufgerufen. Sie appellierten gemeinsam an die Menschen, zum Gedenken am Freitag, Samstag und Sonntag abends jeweils Kerzen in die Fenster zu stellen und sich damit an der Aktion #lichtfenster von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu beteiligen. Auf Initiative von Steinmeier wird es zudem an diesem Sonntag eine zentrale Gedenkveranstaltung für die Verstorbenen in der Corona-Pandemie und ihre Hinterbliebenen in Berlin geben. Daran werden die Spitzen der fünf Verfassungsorgane und fünf Bürger teilnehmen, die in der Pandemie Angehörige verloren haben.
Weltgrößter Impfstoffhersteller: USA müssen Rohstoff-Exportverbot aufheben
Der weltgrößte Impfstoffhersteller SII aus Indien ruft US-Präsident Joe Biden dazu auf, ein US-Exportverbot für Rohstoffe zur Herstellung von Covid-19-Vakzinen aufzuheben. Wenn man bei der Virus-Bekämpfung wirklich zusammenstehe, müsse das Ausfuhrverbot gekippt werden, twitterte der Chef des Serum Institute of India (SII), Adar Poonawalla. Dann könne die Impfstoff-Produktion gesteigert werden. SII stellt unter anderem das Vakzin von AstraZeneca für den weltweiten Einsatz her und wird in Kürze mit der Produktion des Impfstoffs von Novavax beginnen.
Niedersachsen verlängert Corona-Regelungen bis 9. Mai
Das Land Niedersachsen will seine bestehenden Corona-Regelungen bis voraussichtlich zum 9. Mai verlängern. Dies geschehe mit Blick auf das zu erwartende neue Infektionsschutzgesetz des Bundes, erläuterte Regierungssprecherin Anke Pörksen in Hannover. Da die aktuelle Corona-Verordnung auslaufe und das neue Gesetz “sicher nicht morgen” fertiggestellt werde, müsse zunächst eine Übergangsregelung geschaffen werden. Die Corona-Verordnung werde allerdings in einigen Punkten angepasst.
So sei vorgesehen, dass Menschen mit vollständigem Impfschutz von Test- und Quarantäne-Pflichten befreit werden, sagte Pörksen. Die Befreiung solle mit einer Frist von zwei Wochen nach der Zweitimpfung greifen. Das Land treffe die Regelung auf der Grundlage einer Studie des Robert-Koch-Instituts. Danach sei das Risiko einer Virusübertragung durch vollständig geimpfte Menschen spätestens ab dem 15. Tag nach der Gabe der abschließenden Impfdosis geringer als bei Vorliegen eines negativen Antigen-Schnelltests bei symptomlosen Infizierten. Sobald das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes vorliege, werde die Landesverordnung abermals angepasst, sagte die Regierungssprecherin weiter.
Scholz fürchtet Verfassungsklagen gegen EU-Schuldenpläne nicht
Bundesfinanzminister Olaf Scholz rechnet trotz anhängiger Verfassungsklagen in Deutschland nicht mit Problemen bei der gemeinsamen Schuldenaufnahme der EU für den Corona-Wiederaufbaufonds. “Wir wissen nicht, was das Bundesverfassungsgericht machen wird”, sagte der SPD-Kanzlerkandidat in Berlin. Die Regierung habe aber gute Argumente auf ihrer Seite. “Wir sind deshalb gut gerüstet gegen die erhobenen Verfassungsklagen.” Erfahrungen mit ähnlichen Klagen stimmten ihn zuversichtlich, den Ratifizierungsprozess in Deutschland zeitnah abschließen zu können.
Scholz: Politik hat “verdammte Pflicht” zu handeln
Vizekanzler Olaf Scholz hat engagiert für eine rasche Umsetzung der Bundes-Notbremse mit einheitlichen Corona-Regeln geworben. “Die Politik hat die verdammte Pflicht, schnell zu handeln”, betonte er vor einer Sitzung der Eurogruppe. Die Kontakte müssten noch stärker reduziert werden, Beschäftigte müssten noch mehr aus dem Homeoffice arbeiten und am Arbeitsplatz häufiger getestet werden. Scholz appellierte an Unternehmen und deren Mitarbeiter, überall wo möglich Homeoffice anzubieten und dann auch zu nutzen. Das gelte selbstverständlich auch für Tests in Unternehmen. “Wenn wir alle an einem Strang ziehen, bekommen wir die Infektionszahlen runter und können dann auch wieder über Öffnungsschritte diskutieren”, sagte Scholz.
Reha-Verband: Engpässe bei Nachversorgung von “Long-Covid-Patienten”
Zusätzlich zu den stetig näher rückenden Engpässen auf Intensivstationen wegen steigender Corona-Neuinfektionen hat der Reha-Verband auf Versorgungslücken in der Nachsorge von Covid-Patienten hingewiesen. So würden in Reha-Kliniken lange Wartezeiten für sogenannte Long-Covid-Patienten entstehen, sagte der Geschäftsführer des Verbandes Deutsche Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation (Degemed), Christof Lawall der “Welt”. “Dann kann ein Patient, auch wenn es ihm noch so schlecht geht, nicht direkt behandelt werden.” Das Problem sei ein “versorgungsstrukturelles”, sagte Lawall. “Wir können derzeit gleichzeitig nur 3500 bis maximal 4000 Menschen mit Lungenproblemen rehabilitieren.” Das sei “deutlich zu wenig” für die knapp 3,1 Millionen Menschen bundesweit, die sich seit Beginn der Pandemie infiziert haben. “Wir fordern, dass in den Reha-Einrichtungen der Arzt-Patienten-Schlüssel gesenkt wird, also ein Pneumologe für mehr Patienten zuständig sein darf.” So könnten aus 100 Plätzen auch 120 gemacht werden, sagte Lawall.
Scholz wird heute mit AstraZeneca geimpft
Vizekanzler Olaf Scholz will sich heute gegen das Coronavirus impfen lassen. Er lasse sich das Präparat von AstraZeneca spritzen, kündigte der Finanzminister vor einer Sitzung der Eurogruppe an. Scholz ist 62 Jahre alt und durfte sich daher für eine AstraZeneca-Impfung anmelden. Auch andere Bundesminister sind bereits geimpft. “Jede Impfung bringt uns dem Zeitpunkt näher, an dem wir diese Pandemie überwunden haben werden”, betonte Scholz. Alle müssten ihren Beitrag leisten und Vorbild sein.
In vielen Bundesländern können sich jetzt Menschen ab 60 mit dem AstraZeneca-Produkt impfen lassen, obwohl sie in der Impfreihenfolge eigentlich weiter hinten stehen. Hintergrund ist die Entscheidung, diesen Impfstoff nicht mehr für Menschen unter 60 zu verwenden. Zuvor waren Fälle von Hirnvenen-Thrombosen insbesondere bei jüngeren Frauen in zeitlichem Zusammenhang zur Impfung aufgetreten.
WHO: Infektionsrate auf Höchststand
Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO hat sich die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro Woche in den vergangenen beiden Monaten weltweit nahezu verdoppelt. Die Infektionsrate sei jetzt auf dem höchsten Stand seit Pandemie-Beginn, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. “Sowohl die Infektionen als auch die Todesfälle steigen in einem besorgniserregenden Tempo.”
Moderna: Vorerst keine erhebliche Produktionsaufstockung
Der US-Pharmakonzern Moderna geht nach eigenen Angaben nicht davon aus, die Produktion seines Corona-Impfstoffs in den kommenden Monaten deutlich beschleunigen zu können. Dies sei unwahrscheinlich, sagte Moderna-Chef Stephane Bancel während einer Schalte mit Investoren. Der Konzern erwarte aber, seine Herstellungskapazitäten im kommenden Jahr erheblich ausweiten zu können. 2021 sei Moderna weiter auf Kurs, zwischen 700 Millionen und eine Milliarde Dosen auszuliefern.
Lauterbach plädiert für Ausgangsbeschränkung
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat eindringlich für eine schnelle Umsetzung der geplanten Ausgangsbeschränkungen am Abend gegen die dritte Corona-Welle geworben. “Es wird alleine nicht reichen, aber in keinem Land ist es gelungen, eine Welle mit Variante B.1.1.7 noch einmal in den Griff zu bekommen, ohne dass man nicht auch das Instrument der Ausgangsbeschränkung, und nicht -sperre, genutzt hätte”, sagte Lauterbach bei der ersten Beratung der Pläne für eine Bundesnotbremse im Bundestag. Diese besonders ansteckende Virusvariante nimmt in Deutschland laut Robert Koch-Institut einen Anteil von 90 Prozent ein. Es sei nicht die Zeit, komplizierte Bedenken anzumelden, sagte Lauterbach an die Adresse von FDP-Chef Christian Lindner. Lindner hatte sich zwar grundsätzlich hinter die geplanten Maßnahmen im Infektionsschutzgesetz gestellt, aber die geplante Ausgangsbeschränkungen kritisiert.
10:38 Uhr
18,5 Prozent mindestens einfach geimpft
In Deutschland sind am Donnerstag 658.019 Impfdosen verabreicht worden. Das geht aus Daten hervor, die das Bundesgesundheitsministerium auf seinem Impfdashboard im Internet veröffentlichte. Damit sind nun 5.350.247 Personen vollständig geimpft. Das sind 6,4 Prozent der Gesamtbevölkerung. Insgesamt haben 15.393.858 Personen mindestens eine Impfdosis erhalten – und somit 18,5 Prozent.
10:24 Uhr
Göring-Eckardt fordert früheren Stopp von Präsenzunterricht
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat mehr Schutz vor Corona-Infektionen an Schulen gefordert als mit der geplanten “Bundesnotbremse” vorgesehen. “Erst ab einer Inzidenz von 200 zu handeln, ist zu spät – das ist kein Schutz für Schüler*innen, und das ist kein Schutz für Eltern”, sagte Göring-Eckardt bei der Beratung der geplante “Bundesnotbremse” im Bundestag. Mit der geplanten Veränderung des Infektionsschutzgesetzes sollen Schulen in Kreisen und Städten mit über 200 Corona-Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohnern keinen Präsenzunterricht mehr anbieten. Ab einer Inzidenz vom 100 soll es bei Präsenzunterricht zwei Corona-Tests pro Woche geben.
Göring-Eckardt forderte Tests schon bei niedrigeren Inzidenzen. “Wir wissen, dass die Mutation jetzt sehr stark Kinder betrifft, dass die Kinder ihre Eltern anstecken, das wissen wir aus dem Ausland”, sagte Göring-Eckardt. Sie machte deutlich, dass die Grünen entsprechende Nachbesserungen am Gesetz wollen. Zugleich forderte sie aber Tempo und kritisierte, dass es nicht schneller als geplant auf den Weg gebracht werden soll.
Bartsch: Bundesnotbremse wäre “Abrissbirne des Parlamentarismus”
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Bundesregierung für ihr Agieren in der Corona-Krise scharf angegriffen und die geplante “Bundesnotbremse” harsch kritisiert. “Ihr Weg der Pandemiebekämpfung ist gescheitert”, sagte Bartsch im Bundestag mit Bezug auf die Treffen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten. “Wir haben seit November einen permanenten Halb-Lockdown, und Sie sind immer nach der Welle.” Die Infektionszahlen stiegen, auch junge Menschen kämpften mit Langzeitfolgen einer Covid-19-Erkrankung, sagte Bartsch. “Das Versagen der Verantwortlichen im Umgang mit dieser Krise erscheint vielen Bürgern inzwischen als unverzeihlich.” Die Kommunikation sei chaotisch. Die geplante “Bundesnotbremse” bezeichnete er als “Abrissbirne des Parlamentarismus”. Das Vorhaben mit seinen Eingriffen in Grundrechte und Ausgangsbeschränkungen sei nicht die Lösung.
Lindner droht mit Verfassungsbeschwerde
FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner hat der Bundesregierung mit einer Verfassungsbeschwerde gegen die geplante “Bundesnotbremse” gedroht. “Es ist richtig, dass nun bundeseinheitlich gehandelt wird”, sagte er bei der ersten Beratung der entsprechenden Änderungen des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag. Die geplanten Regelungen zu nächtlichen Ausgangsbeschränkungen nannte er aber verfassungsrechtlich “hochproblematisch”. Man werde Vorschläge machen, dieses Gesetz verfassungsfest zu machen und sagte an die Koalitionsfraktionen gerichtet, die FDP-Fraktion werde sich gezwungen sehen, “den Weg nach Karlsruhe im Wege von Verfassungsbeschwerden zu gehen”, wenn auf die Bedenken nicht eingegangen werde.
Weidel wirft Regierung Angriff auf Freiheitsrechte vor
Die AfD kritisiert die geplanten Regelungen für eine auf Bundesebene geregelte Corona-Notbremse als Angriff auf Grund- und Freiheitsrechte. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel nannte den am Dienstag vom Kabinett verabschiedeten Entwurf im Bundestag ein “alarmierendes Dokument obrigkeitsstaatlichen Denkens”. Der Impuls dazu gehe vom Kanzleramt und insbesondere von Kanzlerin Angela Merkel aus. “Sie misstrauen den Bürgern, deshalb wollen Sie sie tagsüber gängeln und nachts einsperren”, sagte Weidel.
Die Regierung lege zudem die Axt an den Föderalismus. “Ausgangssperren sind unverhältnismäßig und verfassungswidrig.” Für Menschen in beengten Wohnverhältnissen seien diese die “Hölle”. Eine Überlastung des Gesundheitssystems müsse vielmehr unter anderem mit mehr Investitionen darin verhindert werden. Die Regierung nutze die Corona-Krise, um Eingriffe durchzusetzen, die sonst nicht möglich wären. Weidel sprach von “Notstandsgesetzgebung durch die Hintertüre”. Ihre Fraktion werde den Plänen nicht zustimmen.
Merkel: “Dürfen Notrufe nicht überhören”
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Bundestag für die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes geworben. “Die Lage ist ernst und zwar sehr ernst”, sagt Merkel. “Und wir alle müssen sie auch ernst nehmen, die dritte Welle der Pandemie hat unser Land fest im Griff.” Um dagegen anzugehen, “müssen wir die Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen besser bündeln”.
“Die Intensivmediziner senden einen Hilferuf nach dem anderen – wer sind wir denn, wenn wir diese Notrufe überhören würden?”, fragte Merkel. “Wir dürfen Ärzte und Pfleger nicht alleine lassen. Alleine können sie den Kampf gegen das Virus in dieser dritten Welle auch mit bester medizinischer Kunst und dem aufopferungsvollsten Einsatz nicht gewinnen.”
Merkel verteidigte die in der “Bundesnotbremse” vorgesehen Ausgangsbeschränkungen. Diese seien keine neue Erfindung, sondern im aktuell geltenden Infektionsschutzgesetz als Maßnahme bereits angelegt und würden in mehreren Bundesländern bereits seit Monaten angewandt, sagte sie. Die Bundeskanzlerin verwies auf andere Staaten wie Portugal oder Großbritannien, die solche Maßnahmen “zum Teil erheblich restriktiver” als in Deutschland geplant praktizierten. Die Kanzlerin rief dazu auf, die “Bundesnotbremse” schnell auf den Weg zu bringen. “Jeder Tag früher, an dem die Notbremse bundesweit angewandt ist, ist ein gewonnener Tag.”
Pilgerpastor: Pilgern wird sich schnell erholen
Der Pilgerpastor der Nordkirche, Bernd Lohse, rechnet damit, dass das Pilgern im Spätsommer einen neuen Boom erleben wird. Die Infrastruktur für Pilgerwanderungen sei “relativ robust”, sagte Lohse dem Evangelischen Pressedienst. Viele Betten würden von Kirchengemeinden, Klöstern oder engagierten Privatleuten bereitgestellt. Sorge bereite ihm allerdings, ob die zahlreichen Cafés, Gaststätten und Pensionen entlang der Pilgerwege überleben werden.
Pilgern sei auch während des Corona-Sommers gefragt gewesen, so Lohses Beobachtung. Pilgerinnen und Pilger aus Deutschland hätten sich aber auf Strecken im Inland konzentriert. So hätten die Pilgerherbergen auf der “Via Baltica” von Usedom über Lübeck und Hamburg nach Bremen im August und September rund zehn Gäste pro Nacht registriert – mehr als in den Jahren zuvor. Sehr nachgefragt sei in Norddeutschland auch der “Jacobusweg” von Hamburg durch die Lüneburger Heide.
Kaum noch Einnahmen aus Luftverkehrsteuer
Der in der Corona-Krise eingebrochene Flugverkehr bringt dem Bund kaum noch Steuereinnahmen ein. Die bei jedem Passagierflug von einem deutschen Flughafen erhobene Luftverkehrsteuer betrug im vergangenen Jahr insgesamt nur noch 349,8 Millionen Euro, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Das war zum vorangegangenen Jahr 2019 ein Rückgang um 70,6 Prozent oder knapp 840 Millionen Euro. Noch nie seit Einführung der umstrittenen Ticketsteuer im Jahr 2011 hatte es geringere Einnahmen gegeben. Im Rekordjahr 2018 hatte der Fiskus knapp 1,2 Milliarden Euro eingenommen.
Schüler fordern Unterricht in Ferien auf freiwilliger Basis
Zum Ausgleich des massiven Unterrichtsausfalls im Zuge der Corona-Pandemie fordern Schülervertreter zusätzliche Lernangebote für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien. “Dieses Corona-Schuljahr ist so ungewöhnlich, dass jede Schülerin und jeder Schüler die Chance haben muss, in einer Sommerschule Lerndefizite aufzuarbeiten”, sagte Dario Schramm, Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Dazu solle aber niemand gezwungen werden.
Schramm schlug vor, dass pensionierte Lehrer oder Lehramtsstudierende die zusätzlichen Stunden in den Sommerferien unterrichten könnten. Insbesondere die Studierenden hätten wegen der Pandemie auf praktische Erfahrungen verzichten müssen. “Wenn sie dies nun auch mit Hilfe von Sommerschulen nachholen können, wäre das eine Win-win-Situation für die Studenten wie für die Schüler.”
Bhutan impft fast alle Erwachsenen in 13 Tagen
Das kleine Königreich Bhutan im Himalaya hat binnen 13 Tagen rund 94 Prozent der Erwachsenen eine erste Dosis Corona-Impfstoff verabreichen lassen. Das entspreche rund 62 Prozent der etwa 770.000 Einwohner, sagte ein Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums der Nachrichtenagentur dpa. Nur die Seychellen haben eine höhere Impfquote, impfen allerdings bereits seit Januar und haben nur rund 100.000 Einwohner.
Den verwendeten AstraZeneca-Impfstoff hatte das arme Königreich kostenlos von seinem großen Nachbarn Indien erhalten. Nach dem Erhalt der 550.000 Dosen wartete Bhutan wochenlang – denn für den Beginn der Impfkampagne wurde nach astrologischen Kriterien der 27. März gewählt, das als besonders glücksbringend galt.
Ärzte-Präsident: Bundesnotbremse unvermeidbar
Um den Anstieg der Corona-Infektionen zu bremsen, hält der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, die von der Regierung geplante bundesweite “Notbremse” für unvermeidbar. “Was die Gesetzespläne zur Notbremse angeht, das meiste davon ist sinnvoll und leider unerlässlich”, sagte Reinhardt der “Passauer Neuen Presse”. Die aktuelle dritte Welle der Pandemie “beeinträchtigt in wachsendem Maße die normale stationäre Behandlung anderer Kranker”, warnte der Mediziner.
Weil räumt ein: Lage in Krankenhäusern “angespannt”
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat angesichts steigender Corona-Infektionszahlen auf Reserven in den Kliniken hingewiesen. Er beobachte die Entwicklung in den niedersächsischen Krankenhäusern sehr genau, sagte der SPD-Politiker der “Hannoverschen Allgemeinen Zeitung”. “Landesweit gibt es allerdings nicht unerhebliche Reserven, so dass Infizierte keine Angst haben müssen, im Notfall nicht intensivmedizinisch behandelt werden zu können.” Er räumte ein, die Lage auf den Stationen sei “gleichwohl angespannt”.
Der Ministerpräsident war in der vergangenen Woche von Medizinern kritisiert worden, weil er die Lage in den Kliniken als “entspannt” bezeichnet hatte.
Schwesig: Bundesgesetz kommt viel zu spät
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kritisiert, das geplante Bundesgesetz mit Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie komme “viel zu spät”. Deshalb handele ihr Bundesland bereits viel früher, sagt die SPD-Politikerin im ARD-Morgenmagazin. Das zeige auch, dass die Behauptung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Länder würden nicht handeln, nicht für alle Bundesländer stimme.
Medizinethikerin gegen Ausgangssperren für Geimpfte
Die Vorsitzende des Europäischen Ethikrats, Christiane Woopen, hat sich dagegen ausgesprochen, geimpfte Menschen mit einer Ausgangssperre zu belegen. Das ergebe keinen Sinn, sagte die Ethik- und Medizinprofessorin der Universität Köln dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Das ist ein tiefer Eingriff ins Privatleben. Wie lässt sich das rechtfertigen?” Woopen begrüßte den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Geimpfte in Deutschland so zu behandeln, als seien sie negativ getestet. “Das ist genau der richtige Ansatz.”
Irreführend sei es dagegen zu sagen, der Staat müsse geimpften Person wegen eines Mangels an Impfstoffen Freiheitsrechte entziehen. Es gebe Möglichkeiten, Nicht-Geimpfte durch Testungen oder den Nachweis einer Immunität nach durchgemachter Infektion ebenfalls an Freiheiten teilhaben zu lassen “und damit einer Art impfgesteuerten Zweiklassengesellschaft entgegen zu wirken”, sagte Woopen.
Spahn: Zu späte Entscheidungen werden sich rächen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verteidigt die Pläne für eine Ausgangssperre zur Eindämmung der Pandemie. Es brauche ein entschlossenes staatliches Handeln, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. “Alles, was wir vor zwei, drei Wochen nicht entscheiden haben, das rächt sich jetzt. Und das, was jetzt nicht früher entschieden wird, sondern ein, zwei, fünf Tage später, das wird sich auch rächen.” Deshalb werde es eine bundeseinheitliche gesetzliche Regelung geben. Aber auch die Bürgerinnen und Bürger müssten von sich aus Kontakte reduzieren. “Wir müssen jetzt diesen letzten Teil, bis das Impfen im Sommer den entscheidenden Unterschied macht, den müsse wir jetzt nochmal schaffen.” Man habe bis jetzt das Gesundheitswesen vor Überlastung geschützt und das sollte auch so bleiben.
SPD will Bundesnotbremse nur mit Änderungen unterstützen
Der SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner macht eine Zustimmung seiner Fraktion für eine Corona-Notbremse von Änderungen abhängig. “Wenn es keine Änderungen an dem Gesetzesentwurf in seiner jetzigen Form gibt, wird die SPD-Fraktion nicht zustimmen”, sagte er der “Rheinischen Post”. “Die Ausgangssperren sind zu pauschal gefasst, da muss es weitere Ausnahmen geben.” Fechner verweist auf juristische Bedenken unter Experten im Kanzleramt, die durch einen Medienbericht bekanntwurden. “Auch die Bedenken des Kanzleramtes teilen wir, dass es schwierig ist, nur auf den Inzidenzwert abzustellen. Darauf haben wir schon im März hingewiesen.” Er fordert, dass die geplante Rechtsverordnung nur mit der Zustimmung des Bundestages kommen dürfe. “Das Gesetz wird vom Parlament verbessert werden.”
Indien: Weiterer Höchstwert mit 217.353 Neuinfektionen
In Indien meldet das Gesundheitsministerium 217.353 Neuinfektionen – das sind so viele wie nie zuvor binnen 24 Stunden. Es ist der achte Rekordwert innerhalb von neun Tagen. Insgesamt wurde bei 14,3 Millionen Menschen das Coronavirus nachgewiesen. Indien liegt damit weltweit hinter den USA, die mehr als 31 Millionen Fälle verzeichnen. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus steigt in Indien um 1185 auf 174.308.
Umfrage: Corona-Pandemie hat auch positive Effekte
Die Corona-Pandemie hat die Lebenszufriedenheit vieler Menschen in Deutschland einer Umfrage zufolge in einigen Bereichen verbessert. So schätzen zahlreiche Erwachsene sowohl ihre Gesundheit als auch ihren Schlaf deutlich besser ein als früher, wie neueste Daten des “Sozio-oekonomischen Panels” (SOEP) zeigen.
Die jährliche Befragung von Privathaushalten ist den Angaben zufolge die größte Langzeitstudie zur gesellschaftlichen Entwicklung in Deutschland. Mehr als 6500 Teilnehmende der Studie wurden im April und Juni 2020 sowie im Januar 2021 zusätzlich zu ihrer Lebenssituation in der Pandemie befragt.
Allerdings gibt es auch negative Entwicklungen: Wegen Homeschooling und weniger Außenkontakte stuften viele Erwachsene bei der jüngsten Befragung ihr Familienleben etwas schlechter ein als in den Jahren vor der Pandemie. Besonders unzufrieden sind die Menschen mit ihrem Freizeitverhalten, das durch die Corona-Maßnahmen stark eingeschränkt ist.
New York führt Impfpass “Excelsior” ein
Seitdem die App online ist, ist sie sehr gefragt. Wer den “Excelsior Pass” hat, darf in die wieder öffnenden Stadien, Konzerte und Theatervorstellungen und muss sich nicht den häufigen Corona-Tests unterziehen, deren Haltbarkeit oft nicht über den Tag hinaus reicht.
Pfizer-Chef – Dritte Impfung mit Vakzin wohl nötig
Der Chef des US-Pharmakonzerns Pfizer, Albert Bourla, rechnet damit, dass Corona-Impfungen mit dem von BioNTech und Pfizer gemeinsam entwickelten Vakzin aufgefrischt werden müssen. Bourla sagte dem Sender CNBC, dass voraussichtlich eine dritte Immunisierung innerhalb von zwölf Monaten notwendig sei. Außerdem könnte jährlich eine weitere Impfung hinzukommen.
RKI meldet 25.831 Neuinfektionen – Inzidenz bleibt bei 160,1
Das Robert Koch-Institut hat 25.831Neuinfektionen gemeldet. Das sind 367 Fälle mehr als am Freitag vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz bleibt bei 160,1. 247 Menschen sind in den vergangenen 24 Stunden in Verbindung mit Covid-19 gestorben. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 79.628. Insgesamt wurden bislang mehr als drei Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet.
Chinesische Wirtschaft legt um 18,3 Prozent zu
Chinas Wirtschaft hat die Corona-Krise weitgehend überwunden und ist mit einem Rekordwachstum ins neue Jahr gestartet. Wie das Pekinger Statistikamt mitteilte, legte die zweitgrößte Volkswirtschaft in den ersten drei Monaten um 18,3 Prozent im Vergleich zum ersten Quartal des Vorjahres zu. Es handelt sich um den größten Sprung seit Beginn der quartalsweisen Auswertung vor gut 30 Jahren.
Ärzte dürfen Impfstoff künftig wohl auswählen
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung lässt Hausärzte den Impfstoff für ihre Patienten künftig selbst aussuchen. “Sie geben auf dem Rezept an, von welchem Impfstoff sie wie viele Dosen benötigen. Dies gilt erstmals für die Woche vom 26. April bis 2. Mai, für die der Bund Vakzine von BioNTech und AstraZeneca bereitstellen wird”, heißt es in einem Schreiben der KBV, wie die “Rheinische Post” berichtet. Die Bestellmenge pro Arzt sei auf 18 bis 30 BioNTech-Dosen und zehn bis 50 AstraZeneca-Dosen begrenzt.
