Söder warnt: “Um uns herum explodieren die Zahlen” – Neue Corona-Regeln in Österreich
11. September 2020
- NRW-Stadt wird zum Hotspot (15.42 Uhr) +++
- Söder warnt: “Um uns herum explodieren die Zahlen” (15.07 Uhr) +++
- Berliner Wachtmeister verzichten auf Heldenprämie (13.10 Uhr) +++
- Österreich verschärft Maskenpflicht (12.28 Uhr) +++
- Fast 10.000 Neuinfektionen: Frankreich meldet neuen Corona-Rekord (21.22 Uhr) +++
Gastwirt aus Baden-Württemberg will halbe Million Euro Corona-Hilfe ergaunern
16.05 Uhr: In Baden-Württemberg haben Ermittler einen Restaurantbetreiber festgenommen, der in betrügerischer Absicht fast eine halbe Million Euro Corona-Soforthilfe beantragte. Der 32-Jährige aus Rottweil habe sich unter wechselnden Identitäten 488.000 Euro zu Unrecht erschleichen wollen, wie die Staatsanwaltschaft in Rottweil und das Landeskriminalamt in Stuttgart am Freitag mitteilten. Er wurde festgenommen und sitzt in Untersuchungshaft.
Demnach beantragte der Geschäftsmann zwischen März und Juli in 18 Fällen Notfallhilfen, wobei er wechselnde Namen, Firmendaten und Konten nutzte. Aufmerksame Mitarbeiter der für die Bewilligung zuständigen Behörden schöpften aber Verdacht und schlugen Alarm. So wurden auch nur Teile der beantragten Hilfsgelder ausgezahlt.
TOP-NEWS: Nah am kritischen Bereich: Solinger Corona-Zahlen steigen weiter an
15.42 Uhr: Die Zahl der Corona-Infektionen in Solingen befindet sich wohl auf dem Weg in den kritischen Bereich. Nach Angaben der „Rheinischen Post“ habe der Stadtdienst Gesundheit am Donnerstag 75 positiv getestete Menschen gezählt. 35 Personen mehr, als noch am Dienstag. Insgesamt gehe es also um 34,51 Fälle pro 100.000 Einwohner.
Ein Großteil der Neuinfektionen kommt demnach aus einer Seminargruppe für das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ), sowie aus den Technischen Betrieben Solingen (TBS). Müllabfuhr oder Müllheizkraftwerk seien jedoch nicht betroffen. Zusätzlich habe es diverse Einzelfälle an Schulen gegeben – einige Klassen seien vorerst in Quarantäne geschickt worden.
TOP-NEWS: Söder warnt: “Um uns herum explodieren die Zahlen”
15.06 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich über zu viel Unvernunft in der Bevölkerung im Umgang mit dem Coronavirus beklagt. “Meine Sorge ist, ehrlicherweise, dass wir zwar medizinisch besser gewappnet sind, aber dass wir uns im Moment tatsächlich mit mehr Unvernunft umgeben”, sagte Söder am Freitag beim Besuch des Nürnberger Südklinikums. “Ich mache mir schon Sorgen”, fügte Söder hinzu.
“Zu glauben, dass um uns herum die Zahlen explodieren und auch die Krankenhäuser langsam wieder volllaufen und zu glauben, das hätte mit uns nichts zu tun – das ist zumindest etwas blauäugig”, sagte der Ministerpräsident mit Blick auf drastisch gestiegene Infektionszahlen in Ländern wie Frankreich.
Entscheidend sei, dass eine exponentielle Kurve auf alle Fälle vermieden werden müsse, um einen weiteren Lockdown zu vermeiden. Dazu gehöre es, den Regelbetrieb von Schulen und Kindergärten aufrechtzuerhalten, die Wirtschaft am Laufen zu halten und das tägliche Leben so wenig wie möglich einzuschränken.
Corona bleibe beherrschbar, solange das Infektionsgeschehen auf dem bisherigen Niveau bleibe und lokal eingedämmt werden könne. Frühes und schnelles Testen bleibe deshalb eine Chance, die Verbreitung der Infektion zu verhindern. “Wir brauchen für Corona einen langen Atem.”
Im Hinblick auf eine angekündigte Demonstration von Gegnern der Corona-Beschränkungen am Samstag in München sagte Söder: Es deute sehr viel darauf hin, dass es sich um ein ähnliches Demonstrationsgeschehen handeln könnte wie bei den Protesten in Berlin Ende August. “Wir achten sehr darauf, wenn es um die Grenzen von Freiheit und Demokratie geht”, sagte Söder. “Es gibt das Recht, auch absurde Theorien zu vertreten”, sagte der Regierungschef. “Aber was nicht geht, ist, wenn die Demokratie als Ganzes in Frage gestellt wird.” Manche Verbindungen von Verschwörungstheorien und anti-demokratischen Theorien seien sehr ernst zu nehmen.
TOP-NEWS: Berliner Wachtmeister verzichten auf Heldenprämie
13.10 Uhr: Wie die “Berliner Morgenpost” berichtet, bekommen die Wachtmeister am Amtsgericht Tiergarten keine Corona-Heldenprämie. Als Grund für den Verzicht, wir die geringe Arbeitsbelastung während der Corona-Pandemie genannt. „Wir hatten an manchen Tagen 15 statt 300 Hauptverhandlungen“, sagte die Sprecherin der Berliner Strafgerichte, Lisa Jani, gegenüber der “Berliner Morgenpost”. Die Mitarbeiter seien voll bezahlt worden, hätten aber weniger gearbeitet. Würde es trotzdem eine Heldenprämie zusätzlich geben, sei das dem Steuerzahler nicht vermittelbar, so die Sprecherin weiter.
Schüler scheitern mit Eilantrag gegen Maskenpflicht in der Schule
12.54 Uhr: Zwei Schüler sind mit einem Eilantrag gegen eine Maskenpflicht in den Gängen und Fluren ihrer Schule vor dem Verwaltungsgericht in Meinigen gescheitert. Die beiden Gymnasiasten wollten erreichen, dass sie sich nicht an die im Hygieneplan ihrer Schule vorgeschriebene Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung halten müssen. Die Richter wiesen den Widerspruch am Donnerstag zurück, wie das Verwaltungsgericht Meinigen am Freitag mitteilte. Demnach fehle das notwendige Rechtsschutzbedürfnis.
Denn wenn die Schüler mit ihrem Eilantrag Erfolg gehabt hätten, hätten sie aufgrund anderer Anti-Corona-Maßnahmen weiterhin Masken tragen müssen. Diese Verpflichtung ergebe sich auf der entsprechenden Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie des Bildungsministeriums, hieß es in einer Mitteilung des Gerichts. Dort ist unter anderem geregelt, dass in Schulgebäuden immer dann Masken getragen werden sollen, wenn der Mindestabstand nicht einhalten werden kann – insbesondere beim Raumwechsel in den Pausen. Eine Maskenpflicht im Unterricht gibt es dagegen nicht. Der Gerichtsbeschluss ist noch nicht rechtskräftig.