Ostsee-Pipeline: Wird jetzt weitergebaut?
4. Dezember 2020Obwohl die USA mit schärferen Sanktionen drohen, könnten an diesem Wochenende die Arbeiten an der Ostsee-Pipeline “Nord Stream 2” wieder aufgenommen werden.
Sonnabend früh um 8 Uhr soll voraussichtlich der Rohrleger “Fortuna” aus dem Wismarer Hafen auslaufen. Das Schiff hat keinen eigenen Antrieb und wird deshalb von mehreren Schleppern gezogen. Ziel des Schleppverbandes ist das Seegebiet östlich der Insel Rügen, in der Nähe des sogenannten Adlergrundes. Auch das zweite Verlegeschiff, die “Akademik Chersky”, ist dorthin unterwegs. Sie kann sich allerdings aus eigener Kraft bewegen. Was die beiden russischen Schiffe genau vorhaben, mag der Sprecher des Ostsee-Pipeline-Projekts “Nord Stream 2”, Steffen Ebert, nicht verraten. Er möchte beteiligte Firmen schützen. Denn die Sanktionen der USA sind weiterhin gültig. Nur die Bekanntmachung des Wasserstraßen- und Schifffahrtamtes Stralsund bietet Hinweise. Dort werden Pipeline-Verlegearbeiten zwischen dem 05.12. 2020 und dem 31.12.2020 angekündigt und der Baukorridor ausgewiesen. Schiffe müssen 1,25 Seemeilen Abstand von der Baustelle halten.
Zuckerbrot und Peitsche
Bewegung gibt es auch auf der anderen Seite des Atlantiks. Der US-Kongress bereitet eine Verschärfung der Sanktionen vor. Bislang zielen sie vor allem auf Verlegeschiffe, die in Wassertiefen unter 30 Metern arbeiten, und andere am Bau beteiligte Firmen. Nun müssen auch Versicherer oder Zertifizierer Sanktionen befürchten. Allein die Drohung zeigte Wirkung. Vor einer Woche hat das norwegische Unternehmen DNV-GL seinen Rückzug von Nord Stream 2 verkündet. Die Firma war für die Kontrolle der Arbeiten an der Pipeline zuständig und soll sie vor der Inbetriebnahme zertifizieren.
Mukran aus dem Fadenkreuz
Der vorliegende Gesetzentwurf des US-Kongress schließt künftig allerdings Sanktionen gegen Regierungen, Behörden und öffentliche Körperschaften aus. Dahinter steht die Erkenntnis, so Dr. Josef Braml von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, dass zum Beispiel der Hafen Mukran, wo die Rohre verschifft werden, kein privates Unternehmen, sondern eine öffentliche Betriebsgesellschaft ist, die zu 90 Prozent der Gemeinde Saßnitz und zu zehn Prozent dem Land Mecklenburg-Vorpommern gehört. Fortgesetzte Drohungen gegen öffentliche Einrichtungen in Deutschland würden aus amerikanischer Sicht nur zu weiteren diplomatischen Verwicklungen führen, ohne den Bau der Pipeline wirklich zu behindern. Außerdem: Sollten Unternehmen auf die Sanktionsliste der USA geraten, dann muss der US-Außenminister die Regierungen der Heimatländer dieser Firmen vorher konsultieren. Also mehr Diplomatie, aber weiter knallhart in der Sache. Jede Firma, die Geschäfte in Dollar abrechnet oder auf dem US-Markt aktiv ist, wird die Finger von Nord Stream 2 lassen, vermutet Experte Braml.
Genehmigung läuft aus
Ein halbes Dutzend Schiffe wird sich vermutlich am Wochenende an der Baustelle in der Nähe des Adlergrundes versammeln. Wegen der ersten US-Sanktionen waren die Bauarbeiten Ende vorigen Jahres gestoppt worden. Nun könnte die Rohrverlegung zum Beispiel für ein 2,6 Kilometer langes Teilstück der Pipeline wieder aufgenommen werden. Nord Stream 2 hat dafür seit langem eine Genehmigung vom Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH). Die Erlaubnis ist aber nur noch bis Ende des Jahres gültig. Das Unternehmen selbst äußerte sich nicht zu den Arbeiten.
Größte Lücke in dänischen Gewässern
Auf deutscher Seite fehlen noch ungefähr 30 Kilometer Röhren. Für einen eingespielten Verlegeverband wäre das bis Ende des Jahres zu schaffen. Aber die “Fortuna” und die “Akademik Chersky” wurden gerade erst aufwendig umgebaut. Vieles spricht dafür, dass sie ihr Equipment zunächst erproben müssen. Aber auch dazu mag der Sprecher von Nord Stream 2 nichts verraten. Fakt ist, dass sich der weitaus größte Teil des noch fehlenden Pipeline-Stückes südöstlich von Bornholm in der Außenwirtschaftszone Dänemarks befindet. Zweimal 60 Kilometer fehlen hier noch. Auf Anfrage erklärte die zuständige Energiebehörde in Kopenhagen kurz und bündig, dass ihnen bisher kein neuer Zeitplan für Bauarbeiten zur Fertigstellung der Pipeline von Seiten der Nord Stream 2 AG vorliegt.