RKI meldet 27.543 Corona-Neuinfektionen -1,8 Milliarden Impfstoffdosen für EU
23. April 2021RKI-Vizepräsident Schaade zufolge zeigen jüngste Studien, dass zehn Prozent der Infizierten Long-Covid-Symptome aufwiesen. Israel hat die Marke von fünf Millionen Zweitimpfungen überschritten. Alle Entwicklungen im Live Blog.
- EU Vertrag über weitere 1,8 Milliarden BioNTech-Dosen
- Österreich plant umfangreiche Lockerungen ab 19. Mai
- Innenministerium: Nachtreisen falls nötig besser umbuchen
- EU kurz vor Vertragsabschluss über 1,8 Mrd. BioNTech-Dosen
- RKI: Zehn Prozent der Infizierten haben Long Covid
- PEI: J&J-Impfstoff sicher und wirksam
- Spahn: Impfpriorisierung im Verlauf des Juni aufheben
- RKI meldet 27.543 Corona-Neuinfektionen
Demo gegen Corona-Politik in Chemnitz verboten
Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat eine für morgen angekündigte Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen untersagt. Die Begründung: Auch bei Versammlungen unter freiem Himmel bestehe ein relevantes Infektionspotenzial.
Die Gruppe „Chemnitz steht auf“ hatte eine Kundgebung mit bis zu 5000 Teilnehmern am Karl-Marx-Monument angemeldet.
Folkerts: Teilnahme an #allesdichtmachen war Fehler
Schauspielerin Ulrike Folkerts räumt ein, dass die Videos der Kampagne #allesdichtmachen falsch verstanden werden könnten. Ihre eigene Beteiligung an dem Projekt bezeichnete sie als Fehler: „Ich habe einen Fehler gemacht, ich war naiv genug zu glauben, mit meinen Kollegen*innen ein gewinnbringendes Gespräch in Gang zu bringen. Das Gegenteil ist passiert.“ Es tue ihr leid, „Menschen verletzt und vor den Kopf gestoßen zu haben“. Die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie seien „absolut richtig“.
Impfexperten in Kanada empfehlen AstraZeneca ab 30 Jahren
Kanadische Impfexperten raten dazu, die Altersgrenze für den Einsatz von AstraZeneca deutlich herunterzusetzen – von bislang 55 Jahren auf 30 Jahre. Die Vorteile einer möglichst schnellen Impfung von möglichst vielen Menschen überwögen bei Weitem jedes Risiko, sagt die Vize-Vorsitzende des nationalen Beratungsgremiums, Shelley Deeks. Damit stimmt das Gremium weitgehend mit der Ansicht der Europäischen Arzneimittelagentur EMA überein, die den Einsatz in bei allen Erwachsenen befürwortet.
Griechenland: Reisebeschränkungen rund um orthodoxes Osterfest
In den tagen rund um das orthodoxe Osterfest am 2. Mai gelten für die Einwohner Griechenlands strenge Reisebeschränkungen. Bis zum 10. Mai dürfen Einwohner ihre Verwaltungszone nur mit triftigem Grund verlassen, etwa, um zur Arbeit zu gelangen oder aufgrund eines medizinischen Notfalls.
Nach Angaben der Autobahnpolizei wurden bereits jetzt Kontrollstellen errichtet, um die Beschränkungen zu kontrollieren. Wer keinen Nachweis für einen gültigen Reisegrund erbringen kann, dem werde die Weiterfahrt untersagt.
Deutscher Kulturrat sieht Kampagne #allesdichtmachen kritisch
Mehrere deutsche Schauspieler stellen sich in ironischen Videoclips gegen die geltenden Corona-Auflagen. Die Aktion läuft unter dem Namen #allesdichtmachen. Doch aus Sicht von Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat ist es kein gelungener Protest.
Türkei zählt mehr als 49.000 Neuinfektionen
In den vergangenen 24 Stunden wurden den Gesundheitsbehörden der Türkei 49.438 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Binnen eines Tages seien 343 Menschen in Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gestorben.
Trotz der hohen Zahl verzeichnen die Behörden damit einen Rückgang gegenüber dem Höchststand an Neuinfektionen, den sie mit 63.000 weiteren Corona-Fällen innerhalb eines Tages in der vergangenen Woche registriert hatten.
Rheinland-Pfalz: AfD scheitert mit Eilantrag gegen Ausgangssperre
Der Verfassungsgerichtshof in Koblenz hat einen Eilantrag der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion abgelehnt, mit dem sie gegen die nächtliche Ausgangssperre vorgehen wollte. Doch die Richter entschieden, dass angesichts des verfassungsrechtlich verankerten Auftrags zum Schutz von Leib und Leben die Gründe überwiegen würden, die gegen ein vorläufiges Aufheben der Ausgangsbeschränkungen sprächen. Zudem verwies der Verfassungsgerichtshof darauf, dass das Bundesland seine Regelungen an die ab Samstag gültige „Bundesnotbremse“ angepasst habe.
Az. VGH A 33/21
Bulgarien lässt Fußball-Fans wieder in die Stadien
Ab morgen können fußballbegeisterte Bulgarien die Spiele wieder in den Stadien mitverfolgen. Einen entsprechenden Beschluss unterzeichnete der Gesundheitsminister des Landes, Kostadin Angelow.
Allerdings sollen zunächst nur 30 Prozent der Plätze in den Stadien genutzt werden dürfen. Die Besucher müssen den Mindestabstand einhalten und eine Maske tragen.
Mehr als 90 Millionen Amerikaner vollständig geimpft
In den USA sind nach Angaben der Seuchenschutzbehörde CDC inzwischen mehr als 90 Millionen Menschen mit zwei Impfdosen gegen das Coronavirus geschützt. Insgesamt seien 286 Millionen Dosen ausgeliefert und 222 Millionen verabreicht worden.
In den USA leben etwa 328 Millionen Menschen.
Trudeau mit AstraZeneca geimpft
Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat sich mit dem Impfstoff von AstraZeneca impfen lassen. Gleich im Anschluss wurde auch seiner Ehefrau Sophie die erste Dosis des Vakzins verabreicht.
EU-Gipfel zu Corona am 25. Mai
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union kommen am 25. Mai zu einem Gipfeltreffen in Brüssel zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche steht auch die Corona-Krise, teilte ein EU-Sprecher mit. Anders als zahlreiche EU-Treffen in den vergangenen Monaten soll der Gipfel nicht online abgehalten werden.
Konkret soll es um die Corona-Impfkampagnen in den Mitgliedstaaten sowie einen einheitlichen Impfausweis gehen, der Ende Juni in Kraft treten soll. EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen teilte mit, sie hoffe, das Ziel einer Impfrate von 70 Prozent bei Erwachsenen in der EU bis Ende Juli zu erreichen.
Slowakei kündigt weitere Lockerungen an
Seit Wochenbeginn dürfen in der Slowakei die meisten Geschäfte des Einzelhandels öffnen, ab kommenden Montag sollen weitere Lockerungen folgen, unter anderem für die Gastronomie.
Restaurants sollen ab Montag zumindest wieder ihre Außenbereiche öffnen dürfen, kündigte das slowakische Gesundheitsministerium an. Auch Fitnessstudios sollen wieder Kunden empfangen dürfen. Allerdings gelten strenge Auflagen: So dürfen in den Studios maximal sechs Personen zugleich in einem Raum trainieren. Jedem Besucher muss eine Mindestfläche von 15 Quadratmetern zur Verfügung stehen.
Die Slowakei gehörte mehrere Wochen lang zu den Staaten mit den meisten Corona-Toten weltweit – gemessen an der Bevölkerungszahl.
Von der Layen hofft auf raschen Impf-Fortschritt
Die Chefin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hofft trotz Lieferengpässen beim Corona-Impfstoff, dass bis Ende Juli 70 Prozent aller EU-Bürger gegen das Virus geimpft werden können. Bislang seien EU-weit etwa 123 Millionen Menschen geimpft worden.
Berliner Abgeordnete planen Beschwerde gegen Ausgangssperre
Auch mehrere Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses wollen gegen die in der „Bundesnotbremse“ vorgesehene nächtliche Ausgangssperre Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht einlegen.
„Es werden pauschal Grundrechte eingeschränkt, ohne dass es Evidenzen gibt, dass das dem Gesundheitsschutz dient“, begründete Sven Kohlmeier von der SPD-Fraktion das geplante Vorgehen gegen die Regelung. Auch Abgeordnete der FDP-Fraktion sowie von der Fraktion der Linkspartei wollen sich der Beschwerde anschließen.
Ein Jahr ACT-Accelerator
Vor einem Jahr wurde offiziell die Initiative ACT-Accelerator gegründet: Mehr als 180 Länder beteiligen sich daran, um die Corona-Pandemie weltweit zu bekämpfen, indem medizinische Ausrüstung und Dienstleistungen international zur Verfügung gestellt werden. Laut der Weltgesundheitsorganisation wurden in den vergangenen zwölf Monaten beispielsweise mehr als 60 Millionen Corona-Tests weltweit verteilt.
Mehr als 14.700 Neuinfektionen in Italien
Dem italienischen Gesundheitsministerium sind innerhalb von 24 Stunden 14.761 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Zudem seien seit gestern 342 Menschen in Zusammenhang mit einer Infektion gestorben.
Gestern hatte die Behörde 16.232 weitere Ansteckungen und 360 Todesfälle gemeldet.
Umfrage zeigt Überlastung im Gesundheitssektor auf
Viele Ärzte und Mitarbeiter der Gesundheitsbranche fühlen sich durch die Pandemie und vor allem durch die dritte Corona-Welle zunehmend überlastet. Dieses Stimmungsbild zeichnet eine Umfrage der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin.
An der Umfrage nahmen zwischen dem 5. und 16. April 1321 Personen teil – davon waren 65 Prozent in Gesundheitsfachberufen und 35 Prozent als ärztliche Mitarbeiter tätig.
Laut den Ergebnissen planen 20 Prozent der befragten Ärzte, innerhalb eines Jahres aus ihrem derzeitigen Beruf auszusteigen. Bei den Befragten aus Gesundheitsfachberufen, etwa der Pflege von Intensivpatienten, gab sogar ein Drittel entsprechende Überlegungen an.
93 Prozent der Teilnehmer kritisierten eine unzureichende Ausstattung der Intensiv- und Notfallmedizin. 95 Prozent gaben an, die Politik nehme den Mangel an Personal nicht genug wahr und es fehle an politischen Lösungsansätzen.
Bundesgeschäftsführer der Grünen positiv getestet
Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte er auf Twitter mit. Es gehe ihm „den Umständen entsprechend gut“, so Keller, der gleichzeitig die Bevölkerung dazu aufrief, sich weiter an die Schutzmaßnahmen gegen die Pandemie zu halten.
„Notbremse“ greift auch bei Reisen
Die „Bundesnotbremse“ sieht eine nächtliche Ausgangssperre vor. Das soll auch für Reisen gelten. Ein Überblick über die Konsequenzen der Regelungen auf den Reiseverkehr.
Auch Bremen erreicht Impfquote von 25 Prozent
Neben dem Saarland haben auch in Bremen mittlerweile 25 Prozent aller Einwohner mindestens die Erstimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte betonte: „Wir könnten sogar noch schneller sein, wenn wir nur mehr Impfstoff hätten.“
Nach Angaben des Robert Koch-Institutes liegt die bundesweite Impfquote derzeit im Durchschnitt bei 22,2 Prozent.
Bundesgartenschau in kleinem Rahmen eröffnet
In Erfurt wurde heute die Bundesgartenschau eröffnet worden – ohne die ursprünglich geplanten großen Feierlichkeiten. Aufgrund der Corona-Pandemie dürfen pro Tag maximal 15.000 Gäste die Schau besuchen. Voraussetzung ist eine feste Voranmeldung und ein negativer Corona-Test.
Trotz Pandemie großer Andrang auf dem Mount Everest
Die Corona-Pandemie tut der Abenteuerlust vieler Bergsteiger keinen Abbruch. Im Vergleich zum vergangenen Jahr haben sogar noch mehr Touristen eine Genehmigung für den Aufstieg auf den Mount Everest in Nepal erhalten, wie die nepalesische Tourismusbehörde mitteilte: Bisher sei die Bergbesteigung 394 Mal genehmigt worden. 2019 hatte die Behörde im Frühjahr 381 solcher Genehmigungen erteilt.
Doch auch auf dem Mount Everest gelten laut Ministerium Auflagen wie die Pflicht zum Mindestabstand und eine Maskenpflicht. Gerade im Basislager hielten sich neben den Touristen auch Hunderte Bergführer und Träger für die Ausrüstung auf. Einige Bergsteiger seien bereits positiv auf das Virus getestet worden.
EMA stellt sich hinter AstraZeneca
Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat den Einsatz des Corona-Impfstoffes AstraZeneca abermals befürwortet. Die Vorteile des Vakzins würden gegenüber eventuellen Risiken überwiegen. Die EMA sprach sich dafür aus, den Wirkstoff in allen Altersklassen einzusetzen, für den der Impfstoff zugelassen sei. In mehreren Fällen waren nach einer AstraZeneca-Impfung gefährliche Blutgerinnsel aufgetreten. Die EU-Behörde hob aber hervor, dass davon im Durchschnitt eine von 100.000 geimpften Personen betroffen sei.
Saarland meldet Impf-Erfolg
Im Saarland haben nach Angaben des Gesundheitsministeriums 25 Prozent der dortigen Bevölkerung mindestens die erste der beiden notwendigen Corona-Impfungen erhalten. Damit liege das Bundesland im bundesweiten Vergleich auf dem ersten Platz. Bei den Zweitimpfungen käme das Saarland auf Platz drei unter allen Bundesländern. Laut Ministerium werden im Saarland etwa 5300 Einwohner pro Tag geimpft.
Abendliches Joggen bleibt in Bayern tabu
Im Unterschied zur bundesweiten Regelung soll Joggen in den Abendstunden in Bayern auch weiterhin verboten bleiben. Gesundheitsminister Klaus Holetschek betonte, Bewegung an der frischen Luft sei kein Ausnahmegrund von der Ausgangssperre.
Auch in Sachen Schule will Bayern einen strengeren Weg einschlagen: Mit Ausnahme der Abschlussklassen müssen Schüler in den Distanzunterricht zurückkehren, wenn in ihrem Landkreis eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wird.
Österreich will ab Mitte Mai Öffnungen zulassen
Ab dem 19. Mai sollen in Österreich viele Branchen wieder für Gäste und Kunden öffnen dürfen – darunter auch die Gastronomie, Hotels und Pensionen sowie Kulturbetriebe. Für sie, wie auch für den Sportbereich, soll dann eine Sperrstunde ab 22 Uhr gelten. Das kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz an: „Diese Öffnungsschritte erfolgen mit strengen Sicherheitskonzepten, aber sie erfolgen.“
Auch die nächtliche Ausgangssperre soll dann wegfallen, allerdings dürfen sich in der Zeit zwischen 22 Uhr und 5 Uhr früh nur maximal vier Erwachsene treffen. Doch noch soll nicht alles erlaubt sein. Kurz sagte, er hoffe auf weitere Lockerungen, etwa für die Nachtgastronomie, Hochzeitsfeiern und für Vereinsfeste ab dem 1. Juli.
Auch Einreisen sollen erleichtert werden. Für Deutsche genüge der Impfnachweis der EU oder ein negativer Corona-Test. Eine Quarantäne-Pflicht solle nur noch für Hochrisikogebiete gelten.
Zahlreiche Beschwerden gegen „Bundesnotbremse“
Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sind einen Tag nach Unterzeichnung des neuen Infektionsschutzgesetzes bereits zahlreiche Verfassungsbeschwerden und Eilanträge gegen die bundesweit einheitlichen Regeln der „Notbremse“ eingegangen. Die Maßnahmen sollen ab morgen in Kraft treten.
Ein Sprecher des Gerichts sprach von bislang 25 Beschwerden, die eingegangen seien. Es kämen aber beständig neue Beschwerden hinzu.
Münchner OB zur Fußball-EM: Keine Garantie für Spiele mit Zuschauern
München bleibt einer der Austragungsorte der Europäischen Fußball-Meisterschaft. Doch ob bei den Partien auch Zuschauer im Stadion mitfiebern können, bleibt noch offen. Das betonte der Oberbürgermeister der Stadt, Dieter Reiter: „Das konnte ich schon vor einer Woche nicht sagen und das kann auch heute niemand sagen. Deswegen gab es bis zum heutigen Tag keine Zuschauergarantien.“
Politisch sei es nicht zu rechtfertigen, eine Öffnung von Fußballstadien fix zu erlauben, während gleichzeitig in der Pandemie Kinder nicht in die Schule dürfen oder die Gastronomie weiter geschlossen bleiben muss, so Reiter weiter. Er rechnete damit, dass Ende Mai eventuell absehbar sei, ob Fans in den Stadien zugelassen werden können.
Indien wird zum Hochinzidenzgebiet
Wegen dramatisch steigender Corona-Infektionszahlen stuft die Bundesregierung Indien ab Sonntag als Hochinzidenzgebiet ein. Das gilt auch für Tunesien, den Inselstaat Kap Verde vor der afrikanischen Küste und die arabischen Golfstaaten Katar und Oman, wie das Robert Koch-Institut im Internet bekanntgab. Von der Liste der Risikogebiete gestrichen wurden mehrere Karibikstaaten, darunter die auch bei deutschen Touristen beliebte Dominikanische Republik, für die damit die Quarantänepflicht bei Einreise nach Deutschland entfällt.
EU kurz vor Vertragsabschluss über 1,8 Mrd. BioNTech-Dosen
Der angekündigte EU-Vertrag zum Kauf von weiteren 1,8 Milliarden Dosen Corona-Impfstoff von BioNTech/Pfizer ist nach den Worten von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen fast fertig. „Wir werden in den nächsten Tagen abschließen“, sagte sie beim Besuch eines Pfizer-Werks im belgischen Puurs.
Von der Leyen hatte am 14. April bestätigt, dass mit dem deutschen Unternehmen BioNTech und dessen US-Partner Pfizer über die Lieferung der Riesenmenge verhandelt wird. Die Impfdosen aus dem Vertrag sollen im Zeitraum zwischen 2021 und 2023 geliefert werden. Damit sollen Impfungen von Erwachsenen aufgefrischt und die 70 bis 80 Millionen Kinder in der EU gegen das Coronavirus immunisiert werden.
Britische Studie: Erste Impfdosis hochwirksam
Schon die erste Impfdosis reduziert das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus um etwa zwei Drittel. Das geht aus einer großangelegten Studie der Universität Oxford in Kooperation mit der britischen Statistikbehörde ONS und dem Gesundheitsministerium des Landes hervor. Unabhängig vom Impfstoff – Biontech/Pfizer oder AstraZeneca – sank das Risiko für eine Coronavirus-Infektion drei Wochen nach der Impfung demnach um 65 Prozent, teilte die Universität mit. Die Zahl symptomatischer Infektionen, also Covid-19-Erkrankungen, ging demnach sogar um 72 Prozent zurück.
Zehn Tage Corona-Ferien in Russland
Im Kampf gegen das Coronavirus hat Russlands Präsident Wladimir Putin erneut eine landesweite arbeitsfreie Zeit ausgerufen. Er kündigte an, noch heute ein entsprechendes Dekret zu unterzeichnen. Demnach soll in der Zeit zwischen dem 1. und 10. Mai nicht gearbeitet werden. Die Infektionszahlen gehen in Russland nach Angaben der Gesundheitsbehörde zwar zurück, der Rückgang habe sich in den vergangenen Wochen jedoch verlangsamt.
Mit der arbeitsfreien Zeit soll demnach vor allem die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel und damit die Zahl der Kontakte reduziert werden. In den vergangenen Tagen waren in Moskau mehr als 2000 Neuinfektionen pro Tag gemeldet worden, landesweit waren es im April täglich bis zu 9000 Fälle.
Ungarn: Mehr Freiheiten für Geimpfte
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat weitgehende Öffnungen des Lebens für all jene Bürger angekündigt, die zumindest eine Impfung gegen Covid-19 erhalten haben. „Mitte nächster Woche werden wir bei vier Millionen (Erst-) Impfungen stehen“, sagte der rechtsnationale Politiker im staatlichen Radio. „Dann werden wir einen breiten Kreis von Dienstleistungen jenen zugänglich machen, die über einen Immunpass verfügen.“
Inhaber dieses Dokuments könnten dann wieder Theater, Kinos, Tiergärten, Wildparks, Zirkusse, Museen, Sportveranstaltungen und Fitness-Studios besuchen. Auch könnten sie in Hotels übernachten und die Innenräume von Gaststätten aufsuchen, sagte Orban. Einen Immunpass erhält in Ungarn jeder, der eine erste Impfung gegen Covid-19 erhalten hat.
Umfrage: Personalengpässe auf Intensivstationen drohen
In Deutschland könnte es in den kommenden Monaten Engpässe bei der Versorgung von Patienten auf Intensivstationen geben. Einer Umfrage zufolge wollen ein knappes Drittel der nicht-ärztlichen Mitarbeitenden und fast jeder Fünfte des ärztlichen Personals in den kommenden 12 Monaten die Intensivmedizin oder die Notfallmedizin beziehungsweise den Rettungsdienst verlassen, berichtet das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“. Weitere 46 Prozent beziehungsweise 30 Prozent der jeweiligen Berufsgruppen wollen ihren Stellenanteil reduzieren.
Das ist das Ergebnis einer Online-Umfrage der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin, die dem Magazin vorliegt. 72 Prozent der nicht-ärztlichen Mitarbeitenden und 46 Prozent des ärztlichen Personals fühlen sich demnach in der dritten Welle der Corona-Pandemie überlastet.
Niederlande droht Krankenhausnotstand
Niederländische Mediziner befürchten den Notzustand in Krankenhäusern. Wenn die Infektionszahlen nicht schnell zurückgingen, dann drohe in der nächsten Woche „Code Schwarz“, sagte der Vorsitzende der Vereinigung der Intensivmediziner, Diederik Gommers, im Radio. Bei „Code Schwarz“ muss eine Triage-Kommission in Krankenhäusern entscheiden, welchen Patienten noch geholfen wird. Mehrere Krankenhäuser im Land seien so überfüllt mit Covid-Patienten, dass die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit erreicht sei, sagte Gommers.
Schon jetzt werden nach Angaben der Krankenhäuser viele Operationen abgesagt, darunter auch Krebs- und Herz-Eingriffe. Dennoch hält die Regierung weiter an der Lockerung der Corona-Maßnahmen fest.
Buga in Erfurt öffnet ohne große Auftaktfeier
Als erste Bundesgartenschau während einer weltweiten Pandemie hat die große Blumenschau in Erfurt für Besucher geöffnet. „Auf diesen Tag haben wir elf Jahre lang hingearbeitet“, sagte Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD). Dann sei Corona gekommen und vieles habe umgeplant werden müssen. Bis Anfang der Woche sei in der Stadt noch darum gebangt worden, ob die Schau in der Pandemie überhaupt eröffnen könnte. Die eingeschränkte Öffnung ist aber auch mit dem neuen Infektionsschutzgesetz möglich.
Japan: Dritter Corona-Notstand für Tokio angeordnet
Drei Monate vor dem geplanten Beginn der Olympischen Spiele ist für Tokio und drei weitere Präfekturen in Westjapan wegen steigender Corona-Fallzahlen der nunmehr dritte Notstand verhängt worden. Damit gelten vom 25. April bis zum 11. Mai für die Regionen verschärfte Auflagen, wie Ministerpräsident Yoshihide Suga bekanntgab. Neben der Hauptstadt sind die Präfekturen Osaka, Kyoto und Hyogo betroffen. Die neuen Maßnahmen sehen eine Schließung von Bars, Warenhäusern, Einkaufszentren, Themenparks, Theatern und Museen vor. Restaurants, die keinen Alkohol anbieten, werden zu verkürzten Öffnungszeiten angehalten. Auch der öffentliche Nahverkehr soll den Betrieb stärker einschränken. Die Schulen bleiben zwar offen, doch sind Universitäten zu einer Rückkehr zu Online-Vorlesungen aufgerufen. Für die Bürger gilt auch weiterhin nur eine nicht bindende Aufforderung, Masken zu tragen und möglicht zu Hause zu bleiben, Pflicht ist dies jedoch nicht. Experten fragen sich indes, ob die Aufrufe so befolgt werden. Noch vor einem Monat war ein Corona-Notstand in Tokio aufgehoben worden.
OVG kippt Ausgangssperren in Mecklenburg-Vorpommern
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Greifswald hat die in der Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommerns verankerte Ausgangssperren für Regionen mit hohen Corona-Inzidenzen gekippt. Es bewertete sie als unverhältnismäßigen und schwerwiegenden Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit, wie es in einer Mitteilung hieß. Ab Samstag treten allerdings schon Ausgangssperren gemäß dem jüngst geänderten Bundesinfektionsschutzgesetz in Kraft. Nach dem Urteil sind die in mehreren Regionen des Landes geltenden Ausgangssperren nur für kurze Zeit außer Kraft. Das in dieser Woche beschlossene Bundesinfektionsschutzgesetz tritt ab Samstag 0.00 Uhr in Kraft.
Bundesregierung: EM-Fußball in München bei Inzidenz über 100 „schwer vorstellbar“
Die Bundesregierung sieht die Austragung eines Fußballspiels bei der Europameisterschaft in München im Juni vor mehreren Tausend Zuschauern skeptisch. Höchste Priorität habe nach wie vor das Infektionsgeschehen, sagt ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin. Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 wäre ein solches Fußballspiel „schwer vorstellbar“. Die Sieben-Tage-Inzidenz in München liegt derzeit bei 146,4.
Söder: Geimpften können Rechte nicht auf Dauer vorenthalten werden
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder spricht sich dafür aus, Geimpften mittelfristig ihre Rechte zurückzugeben. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass man auf Dauer Rechte denen vorenthalten kann, die geimpft sind“, sagte er auf den Familienunternehmer-Tagen. Allerdings sei eine Phase des Übergangs und der Solidarität nötig. Zugleich bekräftigte er, dass es keine Impfpflicht geben werde.
Ministerium: Nachtreisen falls nötig besser umbuchen
Personen, die trotz Ausgangssperre eine touristische Reise antreten, müssen mit einem Bußgeld rechnen. Die ab 0 Uhr in der Nacht zum Samstag greifende Corona-Notbremse betreffe nicht nur den Aufenthalt an einem Ort, sondern auch Reisen von A nach B, erklärte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin. „Das heißt also, wer in der Zeit zwischen 22 und 5 Uhr aus Anlass einer touristischen Reise reisen möchte, sollte besser umbuchen oder umplanen.“ Eine dienstliche Flugreise sei wegen der vorgesehenen Ausnahmen hingegen möglich.
Für Landkreise, die am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 überschritten haben, gelten ab Samstag Ausgangsbeschränkungen zwischen 22 Uhr abends und 5 Uhr morgens. Bis Mitternacht darf man sich noch allein an der frischen Luft bewegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt an, wie viele Coronavirus-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner es binnen einer Woche gab. Die Regelung enthält eine Reihe von Ausnahmen. So ist der Aufenthalt auch während der Nachtstunden normalerweise zur Berufsausübung erlaubt, um das Sorge- und Umgangsrecht wahrzunehmen oder in medizinischen Notfällen bei Mensch und Tier.
Indien: Krankenhäuser senden Hilferufe wegen fehlenden Sauerstoffs
Angesichts der hohen Zahl von Corona-Patienten haben indische Krankenhäuser Hilferufe wegen fehlenden Sauerstoffs zur künstlichen Beatmung gesendet. „SOS – weniger als eine Stunde Sauerstoffvorräte übrig im Max Smart Hospital und Max Hospital Saket“, schrieb eine der größten Ketten von Privatkrankenhäusern im Onlinedienst Twitter. „Mehr als 700 Patienten aufgenommen, brauchen sofortige Hilfe.“ Premierminister Narendra Modi sollte am selben Tag eine Reihe von Krisensitzungen abhalten. Die Behörden meldeten weitere 330.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden und 2000 weitere Todesfälle. Indien erlebt derzeit eine neue Corona-Welle, allein in diesem Monat wurden bereits mehr als vier Millionen Neuinfektionen registriert.
Bei Ausgangssperre keine touristischen Reisen nach 22 Uhr
Personen, die trotz Ausgangssperre nach 22 Uhr eine touristische Reise antreten, müssen mit einem Bußgeld rechnen. Dies geht aus dem neuen Infektionsschutzgesetz hervor, das am Freitag in Kraft tritt, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erläuterte. Ausnahmen von der darin enthaltenen Sperrstunde sind eine Gefahrenabwehr für Leib und Leben sowie Eigentum, die Ausübung von Beruf und Mandat, die Presse sowie das Sorge- und Umgangsrecht, wie eine Regierungssprecherin erläutert.
Nach Künstler-Aktion: Spahn bietet Gespräch an
Nach der Internet-Aktion mehrerer Künstler gegen die Corona-Politik der Bundesregierung hat Gesundheitsminister Jens Spahn den Initiatoren ein Dialogangebot gemacht. Er könne sich gut vorstellen, das Gespräch miteinander zu führen, sagte Spahn in Berlin. „Dass es Kritik und Fragen gibt an den Maßnahmen und den Hintergründen, das finde ich nicht nur normal, das finde ich in einer freiheitlichen Demokratie wünschenswert.“ Er habe sich noch nicht selbst alles anschauen können, sagte der Minister. Er fände es aber schade, „wenn der Eindruck da wäre, dass es nicht auch kontroverse, abwägende Diskussionen gibt“. Dies habe im Bundestag stattgefunden. „Es waren ja sehr kontroverse Diskussionen, gesellschaftlich, politisch, in ganz vielen Bereichen.“ Es sei auch nötig, das Vorgehen zu rechtfertigen, zu erläutern und abzuwägen.
Spahn und RKI: Indische Variante im Blick
Die indische Corona-Variante ist nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Deutschland fachlich und politisch im Blick. Bei „entsprechender Erkenntnislage“ seien Maßnahmen wie die Einstufung Indiens und möglicherweise anderer Länder als Virusvariantengebiet nicht ausgeschlossen, sagte der CDU-Politiker in Berlin. Er verwies auch auf die engen Bande zwischen Indien und Großbritannien. Als Virusvariantengebiet sind derzeit unter anderem Südafrika und Brasilien ausgewiesen, wo jeweils als besorgniserregend eingestufte Varianten des Coronavirus kursieren.
RKI-Vizechef Lars Schaade sagte, es sei denkbar, „dass uns die Variante vor neue Herausforderungen stellt“. Aber die Belege seien noch nicht da. „Wir müssen da hinschauen, Warnungen müssen ernst genommen werden.“ Es gehe auch darum, die weitere Einschleppung der Variante nach Deutschland zu vermeiden. Die Zahl der bisherigen Nachweise liegt bei 21, wie das RKI bereits in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht geschrieben hatte. „Wir sehen im Moment noch keine Tendenz zur großen Verbreitung innerhalb von Deutschland. Aber wir haben das im Blick“, betonte Schaade.
Maas bei Beschaffung russischer Impfdosen zurückhaltend
Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich zurückhaltend zu der geplanten Beschaffung vieler Millionen Impfdosen aus Russland geäußert. Im Moment scheine „die mediale Aufmerksamkeit für die 30 Millionen Impfdosen aus Russland – wenn sie denn kommen – ein bisschen hoch“ zu sein, sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch der serbischen Hauptstadt Belgrad. Die Zahl der Dosen stehe „nicht ganz in der Relation (…) zu dem, was wir bereits in Deutschland produzieren“. Maas wies darauf hin, dass im BioNTech-Werk in Marburg künftig 60 Millionen Impfdosen im Monat produziert werden sollten. Außerdem müsse der russische Impfstoff Sputnik V zunächst einmal in der EU zugelassen werden.
Der Minister wies auch auf Lieferschwierigkeiten bei früheren Impfstoff-Beschaffungen hin. „Wir wissen ja, dass unabhängig vom Hersteller die Belieferung von Impfdosen nicht immer dem entsprochen hat, was vorher angekündigt worden ist“, sagte er. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte am Donnerstag nach einem Gespräch mit dem russischen Gesundheitsminister Michail Muraschko gesagt, dass Deutschland 30 Millionen Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V erwerben wolle. Voraussetzung sei aber die Zulassung durch die Europäische Arzneimittelbehörde.
DOSB-Chef warnt vor Milliarden-Schäden für Sport
DOSB-Präsident Alfons Hörmann warnt wegen der Corona-Beschränkungen für den Sport vor enormen finanziellen Einbußen für die Vereine und Verbände. Mehrere Analysen hätten gezeigt, „dass sich die Schäden im Sport hochgerechnet auf das ganze Land zwischenzeitlich im Bereich von mehreren Milliarden bewegen werden“, sagte der Chef des Deutschen Olympischen Sportbunds der „Welt“. Begründet liege dies zum einen im Rückgang von mehr als einer Million Vereinsmitgliedern während der Pandemie. Zudem habe der Sport laut einer nationalen Spendenanalyse „mit einem Rückgang von 60 Millionen Euro die größten Einbußen verzeichnet“, sagte Hörmann.
Der Ausstieg vieler Mitglieder, die wegen des Fehlens von Angeboten vor allem die großen Vereine verlassen, und auch der erzwungene Abschied vieler regionaler Förderer belaste die Sportlandschaft schwer. „Zwei Drittel unserer 100 Mitgliedsorganisationen sind nicht sicher, ob sie in einem Jahr noch eine wirklich stabile Existenzgrundlage haben“, sagte Hörmann. Der 60-Jährige erneuerte seinen Appell für differenziertere Öffnungsschritte für den Sport. Vor allem bei kontaktlosem Sport im Freien habe sich der DOSB „weit offensivere Lösungen gewünscht“.
Bühnenverein kritisiert Internetaktion #allesdichtmachen
Der Präsident des Deutschen Bühnenvereins, Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda, hat die Internetaktion #allesdichtmachen teils bekannter Schauspielerinnen und Schauspieler kritisiert. Die Aktion zeige, „wie zunehmend fragil die Lage in unserer Gesellschaft ist“, sagte der SPD-Politiker der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. „Sie zeigt auch, dass wir uns kümmern müssen und die Widersprüche unserer Zeit aussprechen und diskutieren müssen. Aber bitte konstruktiv und nicht bloß sarkastisch“, wandte Brosda ein. „Das, was sich im Moment falsch anfühlt, ist schließlich bei aller Kritik im Detail im Kern richtig und notwendig“, sagte er mit Blick auf die Corona-Maßnahmen. „Es ist wichtig, dass wir diese Widersprüche aushalten.“
Brosda wies darauf hin, „dass die Kultur gerade überproportional getroffen ist. Ironie und Sarkasmus aber lösen diese aktuellen Widersprüche in die falsche Richtung auf und drohen zynisch zu wirken. Bei allem Frust, kann Zynismus nicht die richtige Haltung sein.“ Der Bühnenverein-Präsident warb für „dialektische Zuversicht“: „Jetzt klar und wirklich konsequent gegen die Ausbreitung des Virus handeln, damit eine klare Perspektive für den Neustart der Kultur entsteht. So muss das gehen.“
Hochschulen fordern Klarstellungen bei „Notbremse“
Die Hochschulen fordern von der Bundesregierung schnelle Klarstellungen im Zusammenhang mit der sogenannten „Bundesnotbremse“. Man hoffe auf zügige Klärung durch die angekündigten Rechtsverordnungen, sagte der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, Peter-André Alt, der Nachrichtenagentur dpa. „Für Präsenz erfordernde Lehrveranstaltungen und Prüfungen sowie für die Bibliotheksleihe sollten (…) unverzüglich Ausnahmeregelungen getroffen werden.“ In der „Bundesnotbremse“ werden Hochschulen in einem Atemzug mit Schulen genannt: Überschreitet die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 100, so wird Wechselunterricht ab dem übernächsten Tag Pflicht. Ab 165 ist ab dem übernächsten Tag Präsenzunterricht verboten.
WHO zieht negative Bilanz für globale Impfgerechtigkeit
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zieht ein Jahr nach dem Start der Initiative Covax für eine weltweite gerechte Verteilung der Impfstoffe eine desaströse Bilanz. „Fast 900 Millionen Dosen wurden weltweit verabreicht. Davon entfielen über 81 Prozent auf Länder mit mittlerem oder hohen Durchschnittseinkommen, während Länder mit niedrigem Einkommen nur 0,3 Prozent erhalten haben“, erklärte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus.
Bundestag setzt Schuldenbremse für Rekordverschuldung aus
Der Bundestag hat den Nachtragshaushalt mit neuen Schulden von 60,4 Milliarden Euro beschlossen. Damit kann Finanzminister Olaf Scholz in diesem Jahr die Rekordkreditsumme von 240,2 Milliarden Euro aufnehmen. Der Nachtragsetat sieht vor allem mehr Geld für Unternehmenshilfen und für die Gesundheitspolitik vor, etwa für den Kauf von Impfstoffen, außerdem Hilfen für Familien. Zugleich sollen mit ihm niedrigere Steuereinnahmen ausgeglichen werden.
Um die hohe Neuverschuldung zu ermöglichen, hob der Bundestag erneut die in Artikel 115 des Grundgesetzes verankerte Schuldenbremse auf. Dafür stimmten in namentlicher Abstimmung 370 Abgeordnete. Es gab 78 Nein-Stimmen und 184 Enthaltungen. Erforderlich wären 355 Ja-Stimmen gewesen. Für den Nachtragsetat selbst stimmten CDU/CSU und SPD. FDP, Linke und AfD stimmten dagegen, die Grünen enthielten sich.
Gastgewerbe fordert Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
Das Gastgewerbe fordert die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für bestimmte Firmen. „Es kann nicht sein, dass Unternehmen ab dem 1. Mai Insolvenz anmelden müssen, nur weil die staatlichen Hilfen (…) nicht rechtzeitig bei ihnen angekommen sind“, sagte der Präsident des Branchenverbands Dehoga, Guido Zöllick. Hotels und Restaurants kämpften wegen des Lockdowns ums Überleben. Zöllick kritisiert, dass das Infektionsschutzgesetz keine finanzielle Entschädigung für geschlossene Betriebe vorsehe. Der Dehoga-Chef fordert die Bundesländer dazu auf, „die Öffnungen unserer Branche verlässlich zu planen“.
Spahn: Änderung der Einreisevorschriften für Geimpfte in Arbeit
Die Bundesregierung arbeitet nach Angaben von Gesundheitsminister Jens Spahn daran, die Einreiseverordnung für Geimpfte zu ändern. Ziel ist es, die Testauflagen für Personen mit Impfschutz zu reduzieren, sagte der CDU-Politiker.
PEI: J&J-Impfstoff sicher und wirksam
Der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), Klaus Cichutek, betont, der neue Impfstoff der Firma Johnson & Johnson (J&J) sei sicher und wirksam – vor allem bei Personen im Alter von über 60 Jahren. „Wir freuen uns auf vier zugelassene Impfstoffe“, sagte Cichutek in Berlin. Die Melderate von Schäden beim Mittel von AstraZeneca sei weiter „sehr gering“ und noch geringer bei J&J.
RKI: Zehn Prozent der Infizierten haben Long Covid
Der Vizepräsident des Robert-Koch-Instituts, Lars Schaade, ruft dazu auf, die Einschränkungen weiterhin zu beachten. „Diese Wochen sind für uns alle schwer, umso wichtiger ist es, dass wir als Gesellschaft alle zusammenstehen“, sagte Schaade in Berlin. Derzeit steige die Zahl der Neuinfektionen vor allem in der Altersgruppe der 30- bis 59-Jährigen. Diese Gruppe sei genau wie Jugendliche zum Großteil noch nicht geimpft. Aber auch für Jüngere und Gesunde „ist dieses Virus nicht harmlos“, sagte Schaade. „Schwere Verläufe können auch bei Jüngeren auftreten.“ Und jüngste Studien zeigten, dass zehn Prozent der Infizierten Long-Covid-Symptome aufwiesen.
DGB: Koalition macht Erntearbeit zur Hochrisikozone
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisiert, dass der Bundestag mit der Mehrheit von Union und SPD die Möglichkeit zur sozialversicherungsfreien Beschäftigung von ausländischen Saisonkräften von 70 Tagen auf 102 Tage ausgedehnt hat. „Union und SPD machen die Erntearbeit für mehr als 50.000 Menschen auch im zweiten Corona-Jahr wieder zur Hochrisikozone und knicken damit erneut vor den Lobbyisten der Landwirtschaft ein“, erklärte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel. „Billig, billig, billig – sollen die Arbeitskräfte sein, ohne die es in Deutschland keinen Spargel, keine Erdbeeren und keinen Wein geben würde.“ Bei den Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl im Herbst müsse die kurzfristige Beschäftigung ohne Sozialversicherung wieder auf Schüler und Studenten sowie auf höchstens 50 Tage im Kalenderjahr begrenzt werden.
Spahn: Impfpriorisierung im Verlauf des Juni aufheben
Nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sind bislang rund 18,5 Millionen Deutsche mindestens einmal geimpft. Das entspreche einer Quote von etwa 22 Prozent, sagt der Minister in Berlin. Sieben Prozent hätten einen vollen Schutz aus Erst- und Zweitimpfung.
Spahn bekräftigte, im Juni könne die Priorisierung aufgehoben werden – also innerhalb des Monats, nicht gleich ab 1. Juni. Das heiße nicht, dass im Juni allen ein Impfangebot gemacht werden könne. „Das wird bis in den Sommer hinein gehen müssen.“
Scholz: Werden nach der Pandemie durchstarten
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Rekordverschuldung von geplanten rund 240 Milliarden Euro in diesem Jahr mit der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie verteidigt. Durch massive Finanzhilfen etwa für Unternehmen sei Deutschland bisher besser durch die Krise gekommen als viele andere Länder, sagte der SPD-Kanzlerkandidat vor dem Bundestag in den Schlussberatungen über den Nachtragshaushalt für 2021. „Und wir sagen heute: Wir werden das bis zum Ende der ganzen Zeit durchhalten“, sagte Scholz. „Denn nach der Pandemie wollen wir durchstarten.“ Der Nachtragsetat soll am Vormittag beschlossen werden. Dazu muss der Bundestag erneut mit Kanzlermehrheit die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse aussetzen.
Tschentscher findet neues Gesetz zu lasch
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hält das neu geregelte Infektionsschutzgesetz für nicht konsequent genug. „Das Gesetz hat einen positiven Teil: Es gibt jetzt eine verbindliche Notbremsenregelung für ganz Deutschland, einschließlich der Ausgangsbeschränkung“, sagte Tschentscher den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. „Der Nachteil ist, dass diese Ausgangsbeschränkung aufgeweicht wurde – sie ist dadurch nur noch grenzwertig sinnvoll und bedingt wirksam.“ Auch das Einkaufen durch Click & Meet halte er nicht für sinnvoll. Das am Donnerstag verabschiedete und am Wochenende in Kraft tretende Gesetz sei im Zuge der Beratung im Bundestag schlechter geworden als der ursprüngliche Entwurf.
Nach Modellprojekt-Ende: Tübinger OB enttäuscht
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat der Politik Ideenlosigkeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie vorgeworfen. „Uns fällt außer Verboten und Lockdowns nichts ein“, sagte der Grünen-Politiker im RTL/ntv-„Frühstart“. „Wir hätten mit Digitalisierung, mit Impfungen, mit Testungen, mit dem Schutz der Risikogruppen sehr viel besser durch die Krise kommen können.“ Mit seinem Modellprojekt hat das baden-württembergische Tübingen in den vergangenen sechs Wochen für Aufsehen gesorgt. Einwohner konnten mit tagesaktuellen Corona-Tests in Theater, Geschäfte oder Museen gehen. In der Stadt selbst lag die Sieben-Tage-Inzidenz zuletzt unter 100, im Landkreis war sie deutlich höher.
„Wir haben jetzt sechs Wochen offen und unsere Zahlen sind besser als in der Notbremse. Eigentlich müsste man doch fragen: Warum machen es nicht alle wie wir?“, sagte Palmer. Das Projekt endet nun wegen der beschlossenen, aber scharf kritisierten Corona-Notbremse und der hohen Ansteckungszahlen im ganzen Landkreis. „Viele Leute in der Stadt sind jetzt auch enttäuscht“, so Palmer.
Fünf Millionen Zweitimpfungen in Israel
Rund vier Monate nach ihrem Beginn hat die Impfkampagne in Israel die Marke von fünf Millionen Zweitimpfungen überschritten. Dies sei eine große Errungenschaft für die Bürger des Landes, schrieb Gesundheitsminister Juli Edelstein auf Twitter. Die Kampagne hatte am 19. Dezember begonnen. In ihrem Verlauf wurden in dem Mittelmeerstaat immer weniger Neuinfektionen registriert. Auch die Zahl der schwer kranken Patienten ging stark zurück, zuletzt auf etwa 160. Ende Januar hatte es von ihnen noch etwa 1200 gegeben.
Israel hat etwas mehr als neun Millionen Einwohner. Die Erstimpfung erhielten bisher knapp 5,4 Millionen Menschen. Hunderttausende hatten sich im Pandemie-Verlauf mit dem Virus infiziert. Rund 30 Prozent der Menschen in Israel sind unter 16 Jahre alt. Diese Gruppe kann bisher nur in absoluten Ausnahmefällen geimpft werden. Parallel zum Erfolg der Impfkampagne hatte die Regierung mit schrittweisen Lockerungen der Corona-Restriktionen begonnen, vor allem für Geimpfte und Genesene. Seit vergangenem Sonntag ist die Maskenpflicht im Freien aufgehoben.
Schleswig-Holstein nutzt AstraZeneca-Dosen aus Dänemark
Schleswig-Holstein wird nach Angaben von Ministerpräsident Daniel Günther AstraZeneca-Impfdosen aus Dänemark nutzen. Der EU-Nachbar will den Impfstoff wegen Thrombose-Gefahren nicht mehr einsetzen. In Schleswig-Holstein könnten damit zwei Prozent der Bevölkerung geimpft werden, sagt der CDU-Politiker im ZDF. Schleswig-Holstein werde aber anders als einige andere Bundesländer die Impfpriorisierung nicht aufheben und den Impfstoff vor allem für Personen im Alter von 60 und älter einsetzen.
Ungarn vor 40 Prozent Impfquote
In Ungarn sollen Ministerpräsident Viktor Orban zufolge Mitte nächster Woche 40 Prozent der Bevölkerung gegen das Coronavirus geimpft sein. Damit würden zugleich weitreichende Öffnungsschritte auf dem Weg hin zur Normalität möglich, sagt Orban im staatlichen Hörfunk. Ab der nächsten Woche dürften die Inhaber von Impfausweisen unter anderem wieder Hotels, Restaurants, Theater, Kinos, Fitness-Studios, Sportveranstaltungen und Schwimmbäder besuchen. Ungarn hat als erstes Land der Europäischen Union und ohne EU-Zulassung auch Impfstoff aus Russland und China eingesetzt.
Altershilfe: „Notausgang“ für geimpfte Heimbewohner gefordert
Das Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA) fordert angesichts der „Bundesnotbremse“ eine Art „Notausgang“ für Heimbewohner. Es müsse sichergestellt sein, dass auch bei einer Inzidenz über 100 die besondere Situation geimpfter Heimbewohner gesetzlich angemessen berücksichtigt werde, sagte der Vorsitzende Helmut Kneppe der „Heilbronner Stimme“. Eine pauschale Notbremse berge „die Gefahr, dass alles über einen Kamm geschoren, also Ungleiches gleich behandelt wird“. Vor allem die Situation von Senioren in stationären Einrichtungen sei nicht vergleichbar mit Menschen, die zu Hause leben und auch unter Corona-Bedingungen im Alltag diverse Kontaktmöglichkeiten hätten, so der KDA-Vorsitzende.
Es handele sich um eine besondere soziale und psychologische Inselsituation. „Eine zusätzliche Regelung für Heimbewohner, die durchgeimpft sind, stellt somit keine Ausnahme im Sinne einer Besserbehandlung dar, sondern vermeidet verfassungsrechtlich ausgesprochen bedenkliche pauschale Grundrechtseinschnitte für Heimbewohner“, betont Kneppe.
Ifo: Verbraucher gewöhnen sich an Online-Shopping
Deutsche Verbraucher gewöhnen sich einer Studie des Ifo-Instituts zufolge zunehmend an den Online-Kauf von Bekleidung sowie Haushaltswaren und -geräten. Während der Öffnungen nach dem Corona-bedingten Lockdown im Sommer 2020 sei das Verhältnis Offline- zu Onlinehandel nahezu auf Vorkrisenniveau zurückgekehrt. Doch seitdem habe der Internethandel fast stetig angezogen und Anfang Dezember zum Weihnachtsgeschäft bei Haushaltsgeräten bei 250 Prozent des Vorkrisenniveaus gelegen, wie aus einer neuen Untersuchung der Münchner Forscher in Kooperation mit der TU München und der Digitalbank N26 hervorgeht. Im Februar sei dieser Wert sogar auf 350 Prozent gestiegen.
Seit Anfang Dezember liegen demnach die stationären Einkäufe in den beiden untersuchten Produktgruppen, die traditionell in innerstädtischen Kaufhäusern und Geschäften erworben wurden, unter dem Niveau des Vorjahres. Eine frühere Studie hatte ergeben, dass die Ersparnisse der Konsumenten im ersten und zweiten Lockdown jeweils kräftig gestiegen sind. „In der zweiten Hälfte 2021 werden die Menschen diese aufgestaute Kaufkraft ausgeben“, prognostizierte der Leiter des Ifo-Zentrums für Industrieökonomik und neue Technologien, Oliver Falck. „Der Handel muss sich etwas einfallen lassen, wenn sie die Leute dann wieder in die Geschäfte locken wollen.“
Indien erneut mit Höchstständen
Den zweiten Tag in Folge haben die Behörden in Indien einen weltweiten Höchstwert an neuen Corona-Fällen gemeldet. Demzufolge wurden in 332.730 weiteren Fällen Menschen positiv auf das Virus getestet. Weitere 2263 Menschen starben, die positiv getestet wurden. Auch dies ist ein Höchstwert. Damit steigt die Zahl der Todesfälle auf 186.920. Die Gesamtzahl der Positiv-Tests liegt in dem Land mittlerweile über 16 Millionen.
Zoos in „größter Krise seit zweitem Weltkrieg“
Deutsche Zoos haben nach Verbandsangaben seit Beginn der Pandemie Millionenverluste gemacht. „Wenn man jetzt weiß, dass die täglichen Kosten für Zoos sehr hoch sind, kann man sicherlich nachvollziehen, dass dies die größte Krise für die deutschen Zoos seit dem Zweiten Weltkrieg ist“, sagte Sebastian Scholze, Pressesprecher des Verbandes der Zoologischen Gärten (VdZ), dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Pfleger und Veterinäre kümmerten sich um die Tiere, auch wenn keine Besucher kommen. „Ein Zoo lässt sich nicht so einfach herunterfahren wie vielleicht ein Autowerk“, erklärte Scholze. Mehrere Zoos gaben dem RND gegenüber an, dass unter anderem bei Bau- und Modernisierungsvorhaben gespart werde. Die Versorgung der Tiere leide nicht. Der Verband der Zoologischen Gärten pocht auf finanzielle Unterstützung bei längeren pandemiebedingten Zooschließungen. Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes könnte nun etwas Erleichterung bringen. Die Außenbereiche von Zoos und botanischen Gärten sollen für Besucher mit aktuellem Negativ-Test auch dann offen bleiben, wenn die Bundes-„Notbremse“ greift, also die Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegen.
Ethikerin Woopen für Impfungen in sozialen Brennpunkten
Die Vorsitzende des Europäischen Ethikrats, Christiane Woopen, hat sich für eine schnelle Änderung der Impfreihenfolge ausgesprochen. „Es war richtig, mit den Impfungen in den Alten- und Pflegeheimen zu beginnen. Aber jetzt sollte der Kreis schnell erweitert werden“, sagte die Kölner Medizin-Professorin der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Es gibt die sozialen Brennpunkte, wo Menschen beengt leben. Es gibt aber auch die Lehrkräfte und Personen mit schweren Vorerkrankungen, die sehnsüchtig auf eine Impfung warten. Deshalb müssen wir Priorisierung mit Pragmatismus verbinden“, so die Wissenschaftlerin, die bis 2016 auch Vorsitzende des Deutschen Ethikrats war.
Woopen befürchtet mehr soziale Ungleichheit als Folge der Corona-Pandemie. „Ich würde Impfmobile in sozial schwierige Viertel schicken. Zu den Familien und an Arbeitsorte, wo es Probleme mit dem Abstandhalten gibt. Zu den Menschen mit schlechtem Zugang zum Gesundheitssystem“, sagte die Kölner Professorin. Ohnehin würden die derzeit strikten Maßnahmen eher den Menschen helfen, denen es besser gehe. „Für die anderen bleibt das Infektionsrisiko oft hoch“, sagte Woopen.
RKI meldet 27.543 Corona-Neuinfektionen
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut innerhalb von 24 Stunden 27.543 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Da sind 1712 mehr als vor einer Woche. In der Zahl der heute gemeldeten Neuinfektionen könnten Nachmeldungen aus Nordrhein-Westfalen vom Vortag enthalten sein. Eine größere Zahl von Meldungen der NRW-Gesundheitsämter waren zuvor aufgrund technischer Schwierigkeiten nicht vollständig übermittelt worden.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Morgen bundesweit bei 164. Am Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 161,1 angegeben. Zudem wurden 265 neue Todesfälle verzeichnet.
Braun: Impfpriorisierung könnte im Juni enden
Kanzleramtsminister Helge Braun bestätigt die Pläne der Bundesregierung, die Impfpriorisierung Anfang Juni aufzuheben und so breitere Gruppen vor dem Coronavirus schützen zu können. „Wir bekommen momentan wirklich von Woche zu Woche mehr Impfstoff“, sagt er der „Augsburger Allgemeinen“. Das könnte für viele Menschen bedeuten, dass sie sich deutlich früher impfen lassen können als vielleicht befürchtet. Ähnlich hatte sich bereits Gesundheitsminister Spahn geäußert.
Neuer Höchstand an Toten in Argentinien
Mit 537 Toten innerhalb von 24 Stunden verzeichnete Argentinien den Tag mit den meisten Covid-19-Opfern seit Beginn der Pandemie vor gut einem Jahr. Insgesamt haben sich in Argentinien rund 2,8 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus infiziert, mehr als 60.000 Patienten sind bislang im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben. Nach einem der längsten Lockdowns weltweit im vergangenen Jahr verhängte die argentinische Regierung zuletzt für große Teile des südamerikanischen Landes wieder strenge Ausgangsbeschränkungen.
Kanada setzt Flüge aus Indien und Pakistan aus
Kanada hat zur Eindämmung der Corona-Pandemie für 30 Tage ein Landeverbot für Flüge aus Indien und Pakistan verhängt. Das Verbot gelte ab dem späten Donnerstagabend, sagte Verkehrsminister Omar Alghabra. Ausgenommen seien Frachtflüge. Zuvor hatte Indien einen weltweiten Rekord von mehr als 314.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tage gemeldet.
Ärztekammer fordert schnelles Verimpfen der Bestände
Die Bundesärztekammer fordert beim Impfen mehr Tempo und eine pragmatische Verteilung ungenutzter Vakzin-Bestände. „Es ist nicht hinnehmbar, dass in Deutschland mehr als fünf Millionen Impfdosen ungenutzt gelagert werden, während sich täglich Tausende Menschen neu mit Corona infizieren“, sagte Ärztepräsident Klaus Reinhardt den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschland. Ziel müsse sein, schnellstmöglich viele Menschen gegen das Virus zu immunisieren, sagte Reinhardt. Alle weiteren ungenutzten Impfdosen sollten so schnell wie möglich an die Arztpraxen weitergegeben werden. Dort blieben in der Regel keine Impfstoffe liegen, auch weil die Impfverordnung den Ärzten Spielraum bei der Umsetzung der Impfreihenfolge einräume.
