Inzidenzwert unter 100: Bürgermeister Müller will Lockerungen zulassen
8. Mai 202113.21 Uhr: Nachdem die Sieben-Tage-Inzidenz in der Corona-Pandemie in Berlin erstmals seit Längerem unter den Wert von 100 gefallen ist, hat der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) mögliche Lockerungen angekündigt.
Dabei gehe es um private Kontakte, Gastronomie, Kultur und den Bildungsbereich, sagte Müller am Freitagabend im Sender RBB mit Blick auf die Senatssitzung am Dienstag. Lockerungen wären der Bundes-Notbremse zufolge frühestens Ende kommender Woche möglich.
„Wir werden sicherlich wieder Erleichterungen haben bei den Kontaktmöglichkeiten, werden aber auch vorsichtig bleiben“, sagte Müller. „Es macht ja keinen Sinn, alles mögliche auf einmal zuzulassen und Großveranstaltungen zu ermöglichen und dann nach wenigen Tagen wieder über 100 zu rutschen.“ Der Senat werde sich auch den Kulturbereich und die Gastronomie vornehmen, damit „für die Außenbereiche auf jeden Fall wieder Dinge“ ermöglicht werden sollen.
Die Senatswirtschaftsverwaltung schlägt vor, die Außengastronomie bei entsprechenden Inzidenzwerten unter Einhaltung von Regeln zu öffnen. Gäste sollen zum Beispiel Termine buchen. Sie sollen einen negativen Coronatest oder einen Impfnachweis vorlegen müssen, wie ein Sprecher der Senatsverwaltung am Samstag mitteilte. Wer von einer Coronainfektion genesen ist, soll keinen Test benötigen. Zudem soll eine Sperrstunde von 23.00 Uhr bis 06.00 Uhr gelten.
Niedersachsens Ministerpräsident gibt Fehler bei Corona-Politik zu: Bilanz in Pflegeheimen „niederschmetternd“
14.40 Uhr: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat Fehler in der Corona-Pandemie zugegeben. Keiner der politisch Verantwortlichen habe alles richtig gemacht, sagte der SPD-Politiker im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks. „Und keiner von uns geht ohne Schrammen aus der Pandemiebekämpfung heraus.“ Jeder aber habe sich „in den vergangenen Monaten persönlich die allergrößte Mühe gegeben, der Verantwortung gerecht zu werden“.
Als größten Fehler sah Weil, dass Deutschland insgesamt unvorbereitet in die Pandemie hineingestolpert sei – obwohl entsprechende Szenarien seit 2012 in den Schubladen gelegen hätten. In den Pandemieplänen der Bundesländer wird durchgespielt, wie ein gefährliches Virus sich global weiterverbreiten könnte. Weil räumte auch Fehler bei der Eindämmung der Pandemie in Alten- und Pflegeheimen ein. Die Bilanz dort sei „niederschmetternd“. Die hohen Todeszahlen in den Heimen seien auch international hervorstechend.
Der Ministerpräsident sprach im Deutschlandfunk auch von einem „schlechten Gewissen“ in Bezug auf die schwierige Lage für Familien, Kinder und Jugendliche. Allerdings sei ihm nicht richtig klar, wie die Politik es in diesem Sektor hätte besser machen können. Es sei nun entscheidend, die Pandemie genau zu bilanzieren und Lehren daraus zu ziehen.
