DLRG befürchtet für Saison mehr Zwischenfälle am und im Wasser
15. Mai 2021Im spanischen Fußball sind ab heute bei einigen Spielen wieder Zuschauer erlaubt. Laut Schätzungen des Lehrerverbandes sind durch Corona bis zu 800 Stunden Unterricht pro Schüler ausgefallen. Alle Entwicklungen im Live Blog.
- RKI meldet 7894 Neuinfektionen – Inzidenz bei 87,3
- Spahn: Mehr als 30 Millionen Menschen erstgeimpft
- Portugal-Reisen für viele EU-Bürger ab Montag wieder möglich
- Lehrerverband rechnet mit Regelbetrieb nach den Sommerferien
- Spanien: Einige Fußballspiele wieder vor Fans
- Indien meldet 326.000 Neuinfektionen
Gesundheitsminister Spahn fordert europäisches Robert Koch-Institut
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat als Konsequenz aus der Corona-Krise einen europäischen Mechanismus zur Verhinderung künftiger Pandemien gefordert. Außerdem müssten die Weltgesundheitsorganisation gestärkt und auf europäischer Ebene gemeinsame Institutionen “mit Mehrwert” geschaffen werden, forderte Spahn auf dem 3. Ökumenischen Kirchentag in Frankfurt am Main. Als Beispiele nannte der Minister ein europäisches Institut zur Krankheitsüberwachung und -prävention, das so arbeite wie das Robert Koch-Institut in Berlin, sowie eine Agentur zur raschen Beschaffung und Verteilung von Impfstoffen.
17:56 Uhr
Lauterbach: “Die große Zeit der Pandemie ist vorbei”
Die Corona-Infektionslage in Deutschland entspannt sich weiter, parallel hat die Zahl der gegen das Virus Geimpften eine neue Wegmarke erreicht. Mehr als 30 Millionen Menschen haben mittlerweile mindestens eine Impfung erhalten. Mit Thüringen, Sachsen und Baden-Württemberg befinden sich nur noch drei Bundesländer über der kritischen Marke von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen.
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach vertrat die Ansicht, dass “die große Zeit der Pandemie vorbei ist”. Zwar werde das Problem die Gesellschaft noch eine ganze Zeit begleiten. Aber es jetzt gehe es darum, die Gesellschaft zu heilen, sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal t-online.
Kirchen werben für solidarischeres Europa nach Corona-Pandemie
Essens Bischof Franz-Josef Overbeck hat auf dem Ökumenischen Kirchentag dafür geworben, die soziale Markwirtschaft in Europa nach Corona stärker im Sinn einer “Daseinsfürsorge” zu gestalten. Dabei müsse man die Freiheit des Marktes mit einem sozialen Ausgleich zusammenbringen, der nicht in neue Abhängigkeiten führe, sagte Overbeck, der auch Vizepräsident der Kommission der Bischofskonferenzen der Europäischen Union (COMECE) ist, bei einer Videoveranstaltung über die Corona-Pandemie als Herausforderung für ein solidarisches Europa. Er sprach von “immensen sozialpolitischen Herausforderungen” für den Kontinent.
Nürnberger “Querdenken”-Demo mit weniger Teilnehmern als erwartet
Zu einer “Querdenken”-Demonstration in Nürnberg sind am Samstag deutlich weniger Teilnehmer gekommen als von den Organisatoren angekündigt. Nach Angaben der Polizei kamen zunächst 600 bis 700 Demonstranten zu der Kundgebung. Für die Demo waren etwa 3500 Teilnehmer angekündigt gewesen. Zu einer Gegendemonstration seien etwa 300 Teilnehmer auf den Nürnberger Volksfestplatz gekommen, sagte ein Polizeisprecher.
Um die Veranstaltung hatte es die vergangenen Tage ein juristisches Tauziehen gegeben. Nachdem die Stadt Nürnberg die “Querdenken”-Versammlung verboten hatte, zogen die Organisatoren zunächst vor das Verwaltungsgericht im mittelfränkischen Ansbach. Dort wurde eine stationäre Demonstration ohne Protestzug auf dem Festplatz genehmigt, die Teilnehmerzahl wurde von den Richtern genehmigt. Nachdem die Stadt ihrerseits gegen die Entscheidung vorging, bestätigte am Freitagabend der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München in dem Eilverfahren die Genehmigung der Kundgebung. Laut Polizei verlief alles “ruhig und störungsfrei”. Die Beamten wiesen die Teilnehmer allerdings mehrfach auf die geltende Maskenpflicht hin.
Gefälschte Impfdokumente: Polizei gründet Ermittlergruppe
Um Fälschungen in Impfpässen aufzuspüren und Fälscher zu überführen, hat die Kölner Polizei eine Ermittlungsgruppe mit Namen “Stempel” eingerichtet. Das bestätigte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Die “Kölnische Rundschau” und der “Kölner Stadt-Anzeiger” hatten zuvor berichtet. Demnach startete die dreiköpfige Gruppe am 7. Mai.
“Wir wollen die Ermittlungen zusammenführen, um Tatzusammenhänge schneller zu erkennen”, sagte Kommissionsleiterin Nicole Gentner. Derzeit gebe es neun laufende Verfahren – in erster Linie wegen des Verdachtes, gefälschte Impfdokumente hergestellt und angeboten zu haben.
Laut “Kölnischer Rundschau” hatten Polizisten vor wenigen Tagen ein Auto routinemäßig kontrolliert und dort mehrere gefälschte Blanko-Impfpässe gefunden. Außerdem seien gefälschte Impfpässe mit dem Namen eines Kölner Arztes aufgetaucht, der dann Anzeige erstattet habe.
Laschet fordert mehr Hilfe für ärmere Staaten
Deutschland und Europa sollten nach Ansicht von Unions-Kanzlerkandidat Laschet mehr für die Versorgung ärmerer Staaten in der Corona-Krise tun. “Wir stehen jetzt vor der Frage: Wie schaffen wir eine Solidarität in der einen Welt”, sagt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident auf dem digitalen ökumenischen Kirchentag.
Die Industrieländer hätten Impfstoffe, viele Länder des globalen Südens dagegen nicht. Eine faire Verteilung sei schon innerhalb der EU nicht unumstritten gewesen. Nötig sei jetzt eine verstärkte Versorgung anderer Länder mit medizinischer Ausrüstung und Impfstoffen.
Sachsens Landeschef für Freiheiten nach erster Impfung
Sachsen Ministerpräsident Michael Kretschmer will Freiheiten für Bürger beim Reisen bereits nach der ersten und nicht erst nach der zweiten Corona-Impfung. “Wer mit AstraZeneca geimpft wird, sollte schon drei Wochen nach der ersten Dosis mehr Freiheiten bekommen”, sagt der CDU-Politiker der “Berliner Morgenpost”. Österreich habe dies vorgemacht. Der Schutz sei schon nach der ersten AstraZeneca-Impfung sehr gut.
Russland meldet knapp 8800 Neuinfektionen
In Russland sind nach Angaben der Regierung 8790 Menschen binnen 24 Stunden positiv auf das Coronavirus getestet worden. Am Tag zuvor hatte die Zahl der nachgewiesenen Neuinfektionen mit 9462 den höchsten Wert seit Ende März erreicht. Mehr als ein Drittel der neuen Fälle entfallen auf Moskau. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus stieg binnen 24 Stunden um 364 auf 115.480.
AfD-Parteitag in Niedersachsen wegen Überfüllung abgebrochen
Die AfD hat ihren außerordentlichen Landesparteitag in Braunschweig wegen Überfüllung abbrechen und vorzeitig beenden müssen. Zu dem Parteitag waren mehr Mitglieder erschienen, als unter Corona-Auflagen in den Saal gedurft hätten. Da keine stimmberechtigten Mitglieder, die vor der Türe warteten, ausgeschlossen werden durften, beschloss der Versammlungsleiter, den Parteitag abzubrechen.
Zuvor hatte sich ein Schlagabtausch zwischen beiden Blöcken der Partei abgezeichnet. Für den von Kreisvorständen einberufenen Parteitag lagen Abwahlanträge gegen AfD-Landeschef Jens Kestner und drei weitere Vorstandsmitglieder vor.
Bayern: Hunderte stehen wegen Impf-Sonderaktion Schlange
Eine Sonderimpfaktion im oberbayerischen Ebersberg hat für großen Andrang gesorgt. Gegen 10 Uhr vormittags hätten etwa 850 Menschen am Volksfestplatz für eine Impfdosis Schlange gestanden, sagte ein Polizeisprecher.
Einige Impfwillige warteten demnach bereits seit 5 Uhr und waren zum Teil aus entfernten Landkreisen angereist. Bei der Aktion standen 1000 Dosen des Impfstoffs von AstraZeneca zur Verfügung. Organisiert wurde sie von den niedergelassenen Ärzten im Landkreis.
Bars in Polen geöffnet – Keine Maskenpflicht mehr im Freien
In Polen sind die Außenterrassen der Bars und Lokale nach über sechs Monaten wieder geöffnet. Um Mitternacht feierten zahlreiche Menschen mit Champagner die Wiedereröffnung der Kneipen. Ab 28. Mai soll auch der Innenbetrieb mit begrenzter Kapazität wieder möglich sein. Zudem müssen im Freien keine Masken mehr zum Schutz gegen eine Ansteckung getragen werden, wenn Abstand gehalten werden kann. Am Freitag gab es in Polen 3288 nachgewiesene Neuinfektionen – der Höchstwert betrug am 1. April 35.251.
Nach 243 Jahren: Debenhams schließt Filialen
Die insolvente britische Kaufhauskette Debenhams hat nach 243 Jahren ihre letzten Filialen geschlossen. Dem Traditionsunternehmen, das vor dem Beginn der Pandemie noch 20 .000 Mitarbeiter beschäftigte, waren in den vergangenen Jahren durch veränderte Kaufgewohnheiten der Briten nach und nach die Umsätze weggebrochen. Die coronabedingte vorübergehende Schließung der Läden im vergangenen Jahr gab dem Warenhaus dann den Rest. Den Markennamen Debenhams und den Online-Shop wird es weiterhin geben.
Gegründet wurde das Unternehmen von William Clark im Jahr 1778. Er begann mit einem kleinen Textilgeschäft in London, in dem hochwertige Stoffe, Hauben, Handschuhe und Sonnenschirme verkauft wurden. Der Aufstieg zur Kaufhauskette wurde im Jahr 1813 von dem Investor William Debenham eingeleitet, nach dem das Unternehmen später benannt war.
Portugal lockert Einreisebestimmungen für Urlauber
Deutsche und andere europäische Urlauber können bald wieder nach Portugal reisen: Wie die Regierung in Lissabon mitteilte, werden die Corona-bedingten Einreisebestimmungen für Reisende aus den meisten EU-Staaten ab Montag gelockert.
Demnach dürfen Menschen aus EU-Staaten, in denen die Corona-Infektionsrate bei unter 500 Fällen pro 100.000 Einwohnern liegt, dann wieder nach Portugal einreisen – auch zu “nicht notwendigen” Zwecken. Für Einreisende gilt eine strikte Testpflicht: Alle Neuankömmlinge über zwei Jahren müssen bei der Einreise einen negativen PCR-Test vorlegen, der nicht älter als 72 Stunden sein darf. Fluggesellschaften, die Urlauber ohne gültigen PCR-Test nach Portugal bringen, drohen dem portugiesischen Innenministerium zufolge Geldstrafen von bis zu 2000 Euro pro Reisendem. Für fünf EU-Staaten – Zypern, Kroatien, Litauen, die Niederlande und Schweden – bleiben die bisherigen Einreisebeschränkungen bestehen.
DLRG befürchtet für Saison mehr Zwischenfälle am und im Wasser
Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) blickt nicht ohne Sorge auf die beginnende Badesaison an den Küsten und Binnengewässern. “Wir befürchten für die Sommersaison 2021 deutlich mehr Probleme und Zwischenfälle am und im Wasser als bereits in der Saison 2020”, sagte DLRG-Pressesprecher Achim Wiese. “Viele unterschätzen, wie viel Fitness verloren gegangen ist, wenn sie lange zu Hause sind und sich über einen langen Zeitraum nicht regelmäßig und ausreichend bewegen.”
Als Folge der Schwimmbadschließungen und fehlenden Ausbildungsmöglichkeiten rechnet die DLRG sowohl mit einem weiteren Anstieg von Kinder, die nicht schwimmen können, als auch mit erhöhten Ertrinkungszahlen speziell in den Sommermonaten.
Altmaier warnt vor Steuererhöhungen
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat angesichts einer beginnenden Erholung der deutschen Wirtschaft von der Corona-Krise vor Steuererhöhungen gewarnt. “Wer dauernd von Steuererhöhungen redet, die Vermögenssteuer wieder einführen will und ständig über mehr Bürokratie brütet, verunsichert die vielen Mittelständler, kleinen Selbständigen, Handwerker und jungen Menschen”, sagte Altmaier der “Bild”-Zeitung.
Dass der SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei diesen Forderungen “nicht nur zuschaut, sondern sich sogar daran beteiligt, enttäuscht mich”, sagte Altmaier. Scholz müsse “dringend ein Machtwort in seiner Partei sprechen und für Klarheit in grundlegenden Fragen sorgen”. Altmaier rechnet mit einer baldigen Erholung der deutschen Wirtschaft von der Corona-Pandemie.
Spahn kritisiert Länder für zu weit gehende Lockerungen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kritisiert Bundesländer für zu weit gehende Lockerungen der Corona-Beschränkungen. In einem Schreiben an seine Kolleginnen und Kollegen in den Ländern forderte der CDU-Politiker, dass die Öffnung der Innengastronomie und Hotels nur in Gegenden mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 erlaubt werden sollte. Etliche Bundesländer öffnen Beherbergungsbetriebe bereits wieder.
Mehr als 30 Millionen Menschen haben erste Impfung erhalten
In Deutschland haben nun mehr als 30 Millionen Menschen eine erste Impfung gegen das Coronavirus bekommen. Damit sind 36,5 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal geimpft, wie Gesundheitsminister Jens Spahn via Twitter mitteilte. Mehr als neun Millionen Menschen, und damit 10,9 Prozent der Bevölkerung, haben bereits den vollen Impfschutz.
Bis Ende Mai soll ein starker Fokus auf die Zweitimpfungen gelegt werden. Laut Spahn wird bis Anfang Juni der relative Anteil der Zweitimpfungen an den täglichen Impfungen hoch sein. Danach steige der Anteil der Erstimpfungen wieder. Bei den Impfungen gab es mit 1,35 Millionen am Mittwoch einen neuen Tagesrekord. Gestern wurden laut aktuellem Impfstatus des RKI in Deutschland 721.279 Impfdosen verabreicht.
DGB-Chef: Erleichterungen für Kurzarbeit müssen verlängert werden
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wirbt für eine Verlängerung der erleichterten Kurzarbeit in Deutschland. “Es wird Branchen geben, die auch nach einer Eindämmung von Corona nicht gleich wieder auf die Beine kommen”, sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Hoffmann nannte zum Beispiel Messebau, Luftverkehr “und alles, was damit verbunden ist”. Für manche Unternehmen würden sich Öffnungen nach einem Abflauen der Pandemie erst mit zeitlichem Abstand positiv niederschlagen.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hatte angekündigt, Erleichterungen für Firmen mit Kurzarbeit bis zum Jahresende verlängern zu wollen.
Taiwan verschärft für Taipeh Kontakbeschränkungen
Nach einem sprunghaften Anstieg der Coronavirus-Infektionen in Taiwan haben die Behörden die Kontaktbeschränkungen in der Hauptstadt Taipeh und ihrer Umgebung verschärft. Die Regierung setzte die Alarmstufe für die Hauptstadtregion hoch, nachdem die Gesundheitsbehörden 180 inländische Corona-Neuinfektionen registriert hatten. Am Tag zuvor waren nur 29 Neuinfektionen gemeldet worden. Gemäß der neuen Restriktionen dürfen sich maximal fünf Menschen in Innenräumen treffen. Im Freien sind Zusammenkünfte von bis zu zehn Menschen erlaubt. Es gelten jedoch eine strenge Maskenpflicht und Abstandsregeln.
Einige Fußball-Spiele in Spanien wieder vor Zuschauern
Im spanischen Fußball sind ab heute bei einigen Spielen wieder Zuschauer erlaubt. Als Bedingung nannte die Regierung eine 14-Tage-Inzidenz von höchstens 50, also 50 Neuinfektionen binnen 14 Tagen pro 100 000 Einwohner. Diese Bedingung wird derzeit allerdings nur von den Regionen Valencia und Balearen erreicht. Das erste Spiel vor Zuschauern seit Ausbruch der Pandemie ist heute Abend ein Heimspiel eines Zweitliga-Clubs aus der Region Valencia: Castellón gegen Ponferradina.
Es wird den Angaben zufolge eine maximale Auslastung von 30 Prozent gestattet sein, wobei höchstens 5000 Zuschauer zugelassen sein werden. Bei der Eingangskontrolle wird es Temperaturmessungen geben. Alle Fans müssen Schutzmaske tragen. Das Rauchen und der Verzehr von Speisen und Getränken ist strikt untersagt. Die Fans werden im Stadion nur Wasser trinken dürfen. Auch dürfen zunächst nur Anhänger der Heimclubs zum Spiel, um zu verhindern, dass Fans quer durchs Land reisen. Die Zulassung der Fans gilt für die erste und zweite Fußball-Liga sowie für die erste Basketball-Liga.
Maas: Patentfreigabe bei Impfstoffen kurzfristig keine Lösung
Außenminister Heiko Maas hat sich gegen eine kurzfristige Freigabe von Corona-Impfstoff-Patenten ausgesprochen. Bei einer Veranstaltung des 3. Ökumenischen Kirchentages in Frankfurt am Main empfahl Maas anstelle dessen direkte Partnerschaften zwischen Entwicklungsländern und Impfstoffproduzenten. Er sehe die wirtschaftlich starken Industrieländer in der Verantwortung, daran mitzuwirken. Die Freigabe der Patente sei eine “faszinierend logische Idee”, sagte Maas bei dem vorab aufgezeichneten Kirchentagspodium. Doch erwarte er nicht, dass bei einer Patentfreigabe in Palästina, in Mali oder am Amazonas “die Impfstoffproduktionen aus dem Boden sprießen”. Um kurzfristig weltweit Impfstoffe zur Verfügung stellen zu können, müsse man mit den vorhandenen Unternehmensstrukturen in der Pharmabranche arbeiten.
Indien: 326.000 Neuinfektionen und knapp 3900 Tote
In Indien meldet das Gesundheitsministerium 326.098 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Die Gesamtzahl der nachgewiesenen Infektionsfälle steigt damit auf 24,37 Millionen. Das ist weltweit der zweithöchste Wert nach den USA. 3890 weitere Menschen starben in Indien in Zusammenhang mit dem Virus, insgesamt sind es nun 266.207 Todesfälle. Allein in dieser Woche verzeichnen die Behörden 1,7 Millionen weitere Ansteckungsfälle und mehr als 20.000 Tote. Die Dunkelziffer in dem Land mit seinen mehr als 1,36 Milliarden Einwohnern dürfte Experten zufolge deutlich höher sein.
China sagt Touren auf den Mount Everest ab
Aus Angst vor Ansteckungen mit dem Coronavirus hat China Bergsteigertouren auf den Mount Everest gestoppt. Die Sportbehörde habe am Freitag sämtliche Besteigungen von chinesischer Seite abgesagt, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Zuvor hatte China bereits angekündigt eine Trennungslinie auf dem höchsten Gipfel der Erde zu installieren, die verhindern solle, das Bergsteiger von der chinesischen Seite in Kontakt mit Kollegen kommen, die von Nepal aus den Berg erklimmen.
Die Absage zeigt die große Vorsicht Chinas im Umgang mit dem Virus. Die Volksrepublik hat Ansteckungen im Inland weitgehend gestoppt, während das Virus in Nepal für Rekordzahlen bei den Neuinfektionen sorgt. China hatte für dieses Frühjahr 38 Staatsbürgern den Aufstieg auf den 8849 Meter hohen Mount Everest gestattet. Nepal hat 408 Genehmigungen erteilt. Dort sind bereits mehrere Bergsteiger positiv auf das Virus getestet worden, nachdem sie von der Basisstation am Fuß des Berges ins Tal abgestiegen waren. Im vergangenen Jahr hatten beide Staaten wegen Corona keine Touren auf den Berg erlaubt.
Lehrerverband rechnet mit Regelbetrieb nach den Sommerferien
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, ist optimistisch, dass die Schulen nach den Sommerferien zum normalen Unterricht zurückkehren können. “Ich rechne damit, dass der dritten Welle keine vierte mehr folgen wird und das nächste Schuljahr bei anhaltend sinkenden Inzidenzen und weiteren Impffortschritten im Regelbetrieb starten kann”, sagte Meidinger der Zeitung “Welt”. Zumindest für die älteren Schüler gebe es eine reelle Chance, bis dahin geimpft zu sein.
Der Deutsche Lehrerverband rechnet mit einem geregelten Schulbetrieb nach den Sommerferien. Bild: dpa
“Wir befürworten auch Impfaktionen an Schulen, um ein niedrigschwelliges Angebot für Schüler und Lehrkräfte zu schaffen”, betonte Meidinger. Daran schließe sich aber die Frage an, wie der Schulbetrieb im Nebeneinander von geimpften und ungeimpften Schülern sowie Lehrkräften organisiert werden könne. Dazu zählten Frage wie: “Was passiert, wenn Eltern nicht wünschen, dass ihr Kind von einem ungeimpften Lehrer unterrichtet wird? Dürfen ungeimpfte Schüler mit auf Klassenfahrt und in die Theatergruppe? Kann ich Geimpften das Tragen einer Maske abverlangen?” Er rechne fest damit, dass es eine politische Debatte um eine Impfpflicht für Lehrkräfte geben werde, sagte Meidinger. Der Lehrerverband spreche sich zwar gegen eine Pflichtimpfung aus. Seiner Ansicht nach hätte der Staat bei verbeamteten Lehrkräften und entsprechender gesetzlicher Regelung aber wohl die Handhabe dazu.
RKI meldet 7894 Neuinfektionen und 177 neue Todesfälle
Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut binnen eines Tages 7894 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zum Vergleich: Am Samstag vor einer Woche hatte der Wert bei 15.685 gelegen. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Morgen bundesweit bei 87,3 (Vortag: 96,5; Vorwoche: 121,5). Aufgrund des Feiertags am 13. Mai sei bei der Interpretation der Fallzahlen zu beachten, dass an Feier- und Brückentagen weniger Personen einen Arzt aufsuchen, wodurch auch weniger Proben genommen und weniger Laboruntersuchungen durchgeführt werden, hieß es im Lagebericht des RKI.
Umfrage: Mehrheit gegen Erleichterungen für Geimpfte
Die Mehrheit der Deutschen hält die Aufhebung coronabedingter Einschränkungen für vollständig Geimpfte und Genesene für falsch. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sagten 32 Prozent, die Personengruppen sollten keine Vorteile erhalten, solange nicht jeder die Möglichkeit zur Impfung hatte. Weitere 21 Prozent meinen, Geimpfte und Genesene sollten generell nicht anders behandelt werden als Menschen, die nicht geimpft sind. Dagegen halten nur 39 Prozent die Aufhebung der Einschränkungen für richtig. 8 Prozent machten keine Angaben.
Kretschmer zieht Corona-Notbremse des Bundes in Zweifel
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die Notwendigkeit bundeseinheitlicher Regeln im Kampf gegen die Corona-Pandemie infrage gestellt. “Die Bundesnotbremse hat viel Aufregung ausgelöst. Es ist nicht gelungen, die Bevölkerung von der Notwendigkeit dieser Maßnahmen zu überzeugen”, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Zwar sei es legitim, wenn der Bundesgesetzgeber handele. “Aber wir müssen sehen, dass wir uns in einer Spirale befinden, die Politik und Bevölkerung auseinanderbringt. Das ist nicht gut”, betonte Kretschmer. “Wir sollten daraus lernen, dass regionale Entscheidungen besser sind als das Eingreifen durch den Bund.”
Verwaltungsgerichtshof erlaubt “Querdenken”-Demo in Nürnberg
Die “Querdenken”-Bewegung darf am Samstag in Nürnberg mit rund 3500 Teilnehmern demonstrieren. Am Freitagabend hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) die Beschwerden der Stadt gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Ansbach zurückgewiesen. Die Ansbacher Richter hatten das Verbot der Versammlung durch die Stadt außer Vollzug gesetzt – mit der Maßgabe, dass eine stationäre Versammlung mit maximal 3500 Teilnehmern auf dem Volksfestplatz stattfinden darf. Zur Begründung teilte der Verwaltungsgerichtshof mit, die Versammlungsbehörde selbst – also die Stadt – habe der Veranstalterin aufgrund von Erfahrungen mit früheren Versammlungen in Nürnberg eine hohe Zuverlässigkeit und Kooperationsbereitschaft bescheinigt. Gegen diesen Beschluss sind keine Rechtsmittel möglich.
350 bis 800 Stunden Unterrichtsausfall pro Schüler durch Corona
Nach Schätzungen des Deutschen Lehrerverbands sind seit Beginn der Pandemie durchschnittlich zwischen 350 und 800 Stunden Präsenzunterricht für jeden Schüler ausgefallen. “Das ist im Schnitt wohl ein halbes Schuljahr”, sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger der “Bild”-Zeitung. In Hamburg zum Beispiel seien durch weitgehende Schulschließungen insgesamt 540.000 Stunden ausgefallen, meldete die Zeitung weiter und berief sich dabei auf die zuständige Schulbehörde. Homeschooling und Distanzunterricht seien in diesen Zahlen nicht eingerechnet. “Wir brauchen differenzierte Lösungen, begleitende Zusatzangebote am Nachmittag im nächsten Schuljahr, aber auch Angebote am Wochenende und in den Ferien”, forderte Meidinger: “Das kann auch digitale Nachhilfe sein.”
