EU-Vertrag über weitere BioNTech-Lieferung in Kraft
20. Mai 2021China stellt nach eigenen Angaben knapp 40 afrikanischen Ländern Corona-Impfstoff zur Verfügung. Die Koalition will offenbar Krankenkassenbeiträge trotz der Pandemie stabil halten. Alle Entwicklungen im Live Blog.
- EU-Parlament für Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe
- Justizministerin Lambrecht gegen Impfpflicht in Schulen und Kitas
- Bayern hebt Impfpriorisierung auf
- IOC bekräftigt Sicherheit der Olympischen Spiele
- Inzidenz sinkt laut RKI unter 70
Eishockey-WM: Lettlands Parlament will Fans zulassen
Unmittelbar vor Beginn der Eishockey-Weltmeisterschaft in Lettland hat das Parlament in Riga die Regierung angewiesen, ein Verfahren zur Zulassung von Zuschauerinnen und Zuschauern bei dem Turnier auszuarbeiten. Das Parlament nahm nach längerer Debatte eine entsprechende Entschließung an. Demnach sollen Corona-Geimpfte und Genesene persönlich an den WM-Spielen teilnehmen dürfen. Dafür stimmten 48 Abgeordnete bei 40 Gegenstimmen und einer Enthaltung.
Bei Gesundheitsminister Daniels Pavluts und Epidemiologen stieß die Entscheidung des Parlaments auf Unverständnis. Nach jüngsten Daten der EU-Agentur ECDC lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen 14 Tagen in Lettland bei 431,31. Die Impfkampagne im Land verläuft bislang nur schleppend.
Härte Strafen für Fälschen von Impfdokumenten
Der Bundestag hat strengere Strafen für das Fälschen von Impfpässen beschlossen. Wer gefälschte Impfdokumente oder Testergebnisse nutzt, muss mit bis zu einem Jahr Gefängnis rechnen. Für das Eintragen falscher Angaben drohen sogar zwei Jahre Haft. Darüber hinaus können Corona-Impfungen künftig nicht mehr nur von Ärzten, sondern auch von Apothekern nachträglich in einen digitalen Impfpass eingetragen werden.
Bundestag lockert Maskenpflicht bei Kindern
Trotz andauernder Pandemie müssen Kinder von sechs bis 16 Jahren in Deutschland künftig in vielen Fällen keine FFP2-Masken mehr tragen. Der Bundestag strich eine entsprechende Verpflichtung aus dem Infektionsschutzgesetz. Wenn der Bundesrat ebenfalls zustimmt, ist in Bussen und Bahnen, bei Friseurbesuchen oder medizinischen Terminen für Kinder künftig eine einfache OP-Maske ausreichend. Kinder unter sechs Jahren sind ohnehin generell von der Maskenpflicht ausgenommen.
New York: Lotterielose für Impfwillige
Zur Förderung der Impfbereitschaft gegen das Coronavirus setzt der US-Staat New York auf Rubbellose mit einem potenziellen Millionengewinn. Wer sich in einer von zehn ausgewählten staatlichen Impfstätten in der kommenden Woche eine Spritze verabreichen lässt, erhält ein solches Los. Das Pilotprogramm laufe eine Woche, die Preise reichten von 20 US-Dollar bis zu fünf Millionen US-Dollar (etwa vier Millionen Euro), sagte Gouverneur Andrew Cuomo. „Es ist eine Situation, in der jeder gewinnt“, so Cuomo.
New York folgt damit anderen US-Staaten wie Ohio, die bereits ähnliche Lotterie-Initiativen ergriffen haben. In New York sind etwa 43 Prozent der 20 Millionen Bewohner voll geimpft. Der Staat liegt damit über dem US-Durchschnitt von 37,8 Prozent. Doch laut Cuomo hat sich das Impftempo zuletzt verlangsamt.
Mallorca: Gastronomen dürfen Innenbereiche öffnen
Auf der spanischen Urlaubsinsel Mallorca und auch auf den anderen Balearen darf die Innengastronomie von Sonntag an erstmals seit März wieder öffnen. Restaurants, Bars und Cafés werden ihre Gäste allerdings zumindest bis zum 5. Juni nur bis 18 Uhr in den Innenbereichen bewirten dürfen, wie die Regionalregierung mitteilte. Die Außenbereiche dürfen unterdessen bis 23 Uhr offen bleiben.
Es gelten aber strenge Auflagen: Die Gastronomiebetriebe, die über Terrassen verfügen, dürfen in ihren Innenbereichen zunächst nur maximal 30 Prozent der üblichen Gästezahl bewirten. Für Lokale ohne Außenbereich gilt eine Maximalauslastung von 50 Prozent – solange es nicht mehr als 150 Gäste sind. Das ist das Ergebnis eines Treffens des sogenannten Runden Tisches zwischen Vertretern der Regierung, von Unternehmerverbänden und Gewerkschaften.
Wiedereröffnung im „Bierkönig“ auf Mallorca. Nach Monaten der coronabedingten Schließung können wieder bis zu 535 Gäste gemäß der geltenden Corona-Regeln bewirtet werden. Am Donnerstag warteten etwa 150 Menschen schon am Mittag auf Einlass.
Schweden EU-weit mit meisten Neuinfektionen
Schweden hat im europäischen Corona-Vergleich die meisten Neuinfektionszahlen. Wie aus den aktualisierten Zahlen der EU-Gesundheitsbehörde ECDC hervorging, kam das Land mit seinem viel beachteten Sonderweg im jüngsten Vergleichszeitraum auf eine 14-Tages-Inzidenz von 577 pro 100.000 Einwohner. Das ist der höchste Wert aller Länder im Europäischen Wirtschaftsraum, zu dem neben den 27 EU-Staaten auch Norwegen, Island und Liechtenstein gehören. Knapp dahinter folgen Litauen (563), Zypern (522) und die Niederlande (483). Deutschland liegt in der Auflistung mit einem Wert von knapp 208 im Mittelfeld. Die geringsten Zahlen haben demnach die Inselstaaten Island (18) und Malta (25) sowie Portugal (48) und Finnland (53).
Niedersachsen hebt Maskenpflicht im Handel auf
Niedersachsen hebt die Maskenpflicht für den Einzelhandel in Regionen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 von kommenden Dienstag an auf. Dies geht aus dem Entwurf für kurzfristige Lockerungen der staatlichen Corona-Beschränkungen im Land hervor. Voraussetzung ist, dass die Inzidenz, also die Infektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen, in der jeweiligen Region fünf Werktage unter 35 liegt. Weitere Hygieneauflagen für den Handel bleiben bestehen.
Auch die Testpflicht für den Einzelhandel in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 wird nach Pfingsten aufgehoben.
Großbritannien: Indische Mutante breitet sich aus
Die zuerst in Indien nachgewiesene Variante des Coronavirus breitet sich in Großbritannien schneller aus. Die Gesundheitsbehörde Public Health England gab 3424 nachgewiesene neue Fälle mit der Mutation B.1.617.2 bekannt. Dies ist eine Zunahme von 2111 Infektionen im Vergleich zur Vorwoche. Zuvor sprach der britische Gesundheitsminister Matt Hancock von 2967 weiteren Fällen, bei denen die Variante gefunden worden sei.
Eiffelturm öffnet wieder für Besucher
Der Eiffelturm in Paris soll vom 16. Juli an wieder öffnen. Die tägliche Besucherzahl solle zunächst aber auf 10.000 Menschen begrenzt werden, teilte die Betreibergesellschaft mit. Vor der Corona-Pandemie konnten 25.000 Menschen pro Tag den Turm besuchen. Der Eiffelturm war wegen der Corona-Beschränkungen seit vergangenen Oktober gesperrt gewesen.
BioNTech-Impfstoff bis zu 75 Prozent wirksam gegen indische Variante
Der Impfstoff von BioNTech/Pfizer dürfte BioNTech-Chef Ugur Sahin zufolge eine Wirksamkeit von 70 bis 75 Prozent haben gegen die zuerst in Indien nachgewiesene Variante des Virus. Die Tests hätten sich zuletzt auf diese Variante konzentriert, sagte Sahin im türkischen Fernsehen.
WTO fordert Impfstoffherstellung auch in Afrika
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist nach den Worten der Leiterin der Welthandelsorganisation (WTO) eine Entwicklung der Impfstoffproduktion in Afrika und Lateinamerika nötig. Die Vakzinherstellung müsse diversifiziert werden, sagte WTO-Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala vor Abgeordneten des EU-Parlaments in Brüssel.
Weltweit gebe es eine Kapazität für die Herstellung von fünf Milliarden Impfdosen. Angesichts der Ausbreitung des Virus sei aber die doppelte bis dreifache Menge nötig. Eine der größten Herausforderungen sei daher, die Produktion breiter aufzustellen, die derzeit zu 80 Prozent in zehn europäischen, nordamerikanischen und südasiatischen Ländern konzentriert sei, sagte Okonjo-Iweala. „Afrika, mit 1,3 Milliarden Menschen, hat nur 0,17 Prozent der weltweiten Produktionskapazität.“ In Lateinamerika seien es etwa zwei Prozent. „Das muss sich ändern“, sagte Okonjo-Iweala.
Luca-App soll künftig Testergebnisse anzeigen
Die Luca-App zur Eindämmung der Corona-Pandemie kann künftig nicht nur zum Einchecken in Gaststätten, Geschäften und Events verwendet werden, sondern auch negative Testergebnisse anzeigen. Bislang arbeite das Luca-System mit über 2000 Testcentern zusammen, weitere sollen folgen, teilten die Macher der App mit. „Damit können Gastronomen und Betreiber einheitlich sehr einfach den Testnachweis überprüfen“, erklärten die App-Betreiber. In einer künftigen Version werde auch der Nachweis von Genesenen und Geimpften möglich sein.
Deutschland: Fast 40 Prozent der Menschen mindestens erstgeimpft
Fast die Hälfte der täglichen Corona-Impfungen sind derzeit Zweitimpfungen. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) zuletzt 1.059.061 Menschen immunisiert, 508.685 davon bekamen ihre zweite Dosis. Damit sind nach RKI- Angaben bisher 38,8 Prozent (32,3 Millionen) der Deutschen mindestens einmal und 12,5 Prozent (10,4 Millionen) vollständig geimpft. Die höchste Quote an mindestens Erstgeimpften verzeichnet das Saarland mit 43 Prozent. Sachsen liegt mit 33,7 Prozent leicht hinter den anderen Bundesländern zurück. Im Vergleich zur Vorwoche lag die Zahl der insgesamt verabreichten Impfungen damit erneut niedriger; der Anteil der Zweitimpfungen stieg.
19:26 Uhr
Niedersachsen hebt Maskenpflicht im Handel bei Inzidenz unter 35 auf
Niedersachsen hebt die Maskenpflicht für den Einzelhandel in Regionen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 ab Dienstag nach Pfingsten auf. Dies geht aus dem Entwurf für kurzfristige Lockerungen der staatlichen Corona-Beschränkungen im Land hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Voraussetzung ist, dass die Inzidenz, also die Infektionen pro 100 000 Einwohnern binnen sieben Tagen, in der jeweiligen Region fünf Werktage unter 35 liegt.
Weitere Hygieneauflagen für den Handel bleiben allerdings bestehen. Im landesweiten Durchschnitt betrug die Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstag 46,6, in 11 der 45 Landkreise und Großstädten lag die Inzidenz bereits unter 35.
EU-Parlament und Mitgliedstaaten einig bei Impfzertifikat
Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten auf die Einführung eines europaweiten Impfzertifikats geeinigt. Es gebe „weißen Rauch“, erklärte EU-Justizkommissar Didier Reynders am Donnerstag nach einer vierten Verhandlungsrunde. Das digital lesbare Dokument soll ab Ende Juni EU-weit Reisen erleichtern und neben Angaben zu Impfungen auch Informationen über Tests oder überstandene Corona-Infektionen enthalten.
Großbritannien meldet wieder mehr Neuinfektionen
In Großbritannien steigen die Infektionszahlen an. Das Land meldet 2874 weitere Fälle, so viele wie seit dem 19. April nicht mehr. Den Regierungsdaten zufolge starben sieben weitere Menschen in Zusammenhang mit dem Virus. Ihre Erstimpfung erhalten haben 37,25 Millionen Menschen in Großbritannien.
Frankreich gibt Impfung für alle Erwachsenen frei
In Frankreich dürfen sich ab vom 31. Mai an alle Erwachsenen impfen lassen. Das gab der französische Ministerpräsident Jean Castex bekannt.
Niedersachsen hebt Testpflicht für Einzelhandel auf
Niedersachsen hebt die Testpflicht für den Einzelhandel in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 von kommenden Dienstag an auf. Dies geht aus dem Entwurf einer kurzfristigen Lockerung der Corona-Beschränkungen des Landes hervor. Innerhalb der Landesregierung ist damit nach zähem Ringen ein Kompromiss erzielt worden, auf das Drängen des Einzelhandels nach weiteren Lockerungen einzugehen. Für den Besuch der Außengastronomie bleibt die Testpflicht zunächst bestehen.
Verfassungsgericht weist weitere Eilanträge gegen Corona-„Notbremse“ ab
Das Bundesverfassungsgericht hat weitere Eilanträge gegen die Corona-„Notbremse“ des Bundes abgelehnt. Dabei gehe es um Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Schulen, kulturellen Einrichtungen und Teilen des Einzelhandels, teilte das Gericht mit. Ob die Vorschriften vereinbar mit dem Grundgesetz sind, müsse im Hauptsacheverfahren geklärt werden.
Japan will Impfstoffe Moderna und AstraZeneca zulassen
Ein Gremium des japanischen Gesundheitsministeriums hat zwei weitere Impfstoffe gegen das Coronavirus vorläufig genehmigt. Die offizielle Zulassung der Präparate von Moderna und AstraZeneca werde nun erwartet, erklärten Vertreter des Ministeriums.
Bislang hat in Japan lediglich das Vakzin von BioNTech/Pfizer eine Notfallzulassung. Gesundheitsminister Norihisa Tamura sagte, die Zulassung der beiden weiteren Vakzine werde die Impfkampagne beschleunigen.
In Japan erhielten bislang lediglich etwa fünf Millionen Menschen mindestens eine Impfdosis, das entspricht vier Prozent der Bevölkerung. Ministerpräsident Yoshihide Suga hat zugesichert, dass die rund 36 Millionen älteren Menschen im Land bis Ende Juli geimpft sein würden. Eine vergangene Woche veröffentlichte Studie der Regierung ergab jedoch, dass das Ziel in etwa 15 Prozent der Städte und Gemeinden nicht erreicht werde.
Lauterbach lehnt Aufhebung der Maskenpflicht ab
Politiker von SPD und Grünen lehnen die Forderung nach einer Aufhebung der Maskenpflicht für vollständig Geimpfte ab. „Der Vorschlag geht in eine völlig falsche Richtung“, sagte der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ („RND“). Neben dem Restrisiko einer Corona-Infektion oder Weitergabe lasse sich die generelle Maskenpflicht in diesem Fall kaum noch wirksam durchsetzen.
Auch der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen bezeichnete den Vorschlag im „RND“-Interview als „äußerst riskant“. Gefordert hatte dies der Vorstandschef der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz, Peter Heinz. Ohne einen solchen Anreiz „bleiben wir irgendwann mit dem Impfen stecken“, sagte er.
Saarland steht vor weitreichenden Lockerungen
Das Saarland plant, vom 31. Mai an Restaurants und Cafés auch wieder im Innenbereich zu öffnen. Das kündigte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans an. Auch Übernachtungen in Hotels und Pensionen sowie auf Campingplätzen seien dann mit Hygienekonzept und unter Auflagen wieder möglich. Ungeimpfte müssten für die Nutzung der Angebote einen tagesaktuellen negativen Schnelltest vorlegen. Auch Bus- und Schiffsreisen dürften dann wieder loslegen.
Bereits von 24. Mai sollen nach dem Perspektivplan laut Hans Strand- und Freibäder wieder öffnen. Auch Kletterparks und andere Freizeitaktivitäten im Außenbereich sind dann wieder erlaubt – immer in einer Gruppengröße von bis zu zehn Personen. Gesang und Musik sei draußen ebenfalls möglich. Auch hier bestehe Testpflicht, wenn man nicht vollständig geimpft sei. Bei allen Schritten sei aber Voraussetzung, dass die landesweite Inzidenz stabil unter 100 liege. Der landesweite Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sank laut Robert Koch-Institut auf 78,2 nach 83,6 am Vortag.
Bundestag senkt Hürden für Teilnahme an Bundestagswahl
Der Bundestag hat wegen der Corona-Pandemie die Hürden zur Teilnahme an der Bundestagswahl abgesenkt. Das Parlament stimmte für eine Gesetzesänderung, mit der die Zahl der für Landeslisten und Kreiswahlvorschläge erforderlichen Unterstützungsunterschriften auf ein Viertel abgesenkt werden. Von der Neuregelung sollen vor allem die kleineren, nicht im Parlament vertretenen Parteien profitieren.
Laut Bundeswahlgesetz müssen bisher Kreiswahlvorschläge von Parteien, die im Bundestag oder einem Landesparlament seit der jüngsten Wahl nicht ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren, von mindestens 200 Wahlberechtigten des Wahlkreises unterzeichnet sein. Die Landeslisten von bis zu 2000 Wahlberechtigten. Derart hohe Anforderungen würden die betroffenen Parteien in der Pandemie überfordern, hieß es zur Begründung der Neuregelung.
Aida will Mittelmeer-Kreuzfahrten wieder aufnehmen
Die Kreuzfahrtreederei Aida Cruises will vom 10. Juli an wieder Kreuzfahrten im westlichen Mittelmeer anbieten. Start- und Zielhafen ist demnach Palma de Mallorca. Je nach Route sollen unter anderem Barcelona, Málaga, Ibiza und Alicante angelaufen werden. Wenn das Corona-Geschehen es zulässt, könnten später auch Häfen in anderen Ländern dazukommen, hieß es. Das Unternehmen hatte im April alle Mittelmeerkreuzfahrten wegen der Pandemie abgesagt.
Nepal bittet um Impfstoffspenden
Angesichts schnell steigender Corona-Zahlen hat Nepal die Weltgemeinschaft um Impfstoffspenden und andere Hilfe zur Bewältigung der Pandemie gebeten. Die Regierung sei mit ausländischen Botschaften im Gespräch, sagte ein Regierungssprecher der Nachrichtenagentur dpa. Außerdem versuche das Land selbst Impfstoff zu kaufen. Nach einem Tweet der zuständigen EU-Botschafterin haben EU-Länder, darunter Deutschland, Beatmungsgeräte, Sauerstoffflaschen Schutzmasken zur Verfügung gestellt.
Nepal erlebt gerade wie sein Nachbarland Indien eine schlimme Corona-Welle, die Krankenhäuser überfordert. Betten und medizinischer Sauerstoff gehen aus. Die Positiv-Rate bei Corona-Tests ist hoch. Zuletzt wurden bei 21.847 Tests 8173 Infektionen erfasst, wie es aus dem Gesundheitsministerium hieß.
Bislang konnte Nepal nach eigenen Angaben 2,2 Millionen seiner Einwohnerinnen und Einwohner impfen – meist mit Impfstoff, dem ihm China und Indien im Rahmen ihrer Impfstoffdiplomatie-Bemühungen geschenkt haben.
Apothekerverband: Digitalisierung von Impfnachweisen im Juni
Der Apothekenverband rechnet ab Mitte Juni mit einer Digitalisierung von Impfnachweisen. „Wir arbeiten unter Hochdruck an einer Lösung und gehen davon aus, dass Apotheken bereits ab Mitte Juni Impfnachweise digitalisieren können“, sagte der Sprecher der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, Reiner Kern, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Voraussetzung sei allerdings, dass alle rechtlichen und technischen Vorgaben, die Dritte liefern müssten, schnellstmöglich geregelt würden. Es könnten sich aber nicht alle Apotheken an der Digitalisierung der Impfnachweise beteiligen, da nicht alle über die nötigen Ressourcen verfügten.
Österreich: Waffen bei Gegnern von Corona-Maßnahmen
Bei einer Razzia hat die Polizei in Österreich bei Gegnern von Corona-Maßnahmen Waffen und Munition sichergestellt. Die Männer hätten sich in einer Chat-Gruppe über Sprengkörper und den Kauf von Waffen unterhalten, teilte das Innenministerium in Wien mit. Die Mitglieder der Gruppe hatten sich demnach unter anderem über den Bau von Splitterbomben und den Einsatz von Molotowcocktails gegen Polizisten unterhalten.
Bei einer Demonstration am vergangenen Samstag sollen gewaltsame Aktionen geplant gewesen sein. Einen Tag davor führten Verfassungsschützer Hausdurchsuchungen und Verhöre durch. Dabei wurden diverse Waffen, etwa 3500 Schuss Munition und Schwerter gefunden. Außerdem wurden Schutzwesten, Helme und Funkgeräte sichergestellt. „Es ist kaum zu fassen, was hier von Corona-Leugnern versucht wurde“, sagte Innenminister Karl Nehammer. „Die paramilitärische Ausrüstung erinnert fast an terroristische Vereinigungen“.
Deutsche Leichtathletik-Meisterschaften mit 2000 Fans
Die niedersächsische Landesregierung hat erlaubt, dass die deutschen Leichtathletik-Meisterschaften Anfang Juni in Braunschweig an zwei von drei Tagen vor jeweils 2000 Zuschauerinnen und Zuschauern stattfinden dürfen. Voraussetzungen für den Einlass in das Eintracht-Stadion sind ein negativer Corona-Test, eine vollständige Impfung oder die Genesung von einer Corona-Infektion.
„Wir wollen mit den deutschen Meisterschaften in Braunschweig ein Modellprojekt auf den Weg bringen, um Sportveranstaltungen vor Publikum mit einem guten, umfassenden und strengen Hygienekonzept perspektivisch wieder zu ermöglichen“, wird Innenminister Boris Pistorius in einer Mitteilung seines Ministeriums zitiert. „Wenn wir das Projekt in Braunschweig jetzt erfolgreich durchführen, kann das den Weg für weitere Schritte für die Zeit nach den Sommerferien freimachen und die Tür zur Normalität weiter öffnen.“
England: Covid-19 nur noch neunthäufigste Todesursache
Auch wegen der erfolgreichen Impfkampagne ist die Zahl der Corona-Toten in England zurückgegangen – das schlägt sich nun in den Statistiken nieder. Mit einem Anteil von 2,4 Prozent (941 Fälle) sei Covid-19 im April noch die neunthäufigste Todesursache im größten britischen Landesteil gewesen, teilte das Statistikamt ONS mit. Von November 2020 bis Februar 2021 hingegen waren die meisten Menschen an einer Covid-19-Erkrankung gestorben, im März war die Krankheit noch die dritthäufigste Todesursache. Insgesamt starben im April in England laut ONS 38.899 Menschen, das waren 6,1 Prozent weniger als in dem Monat im Durchschnitt der Jahre 2015 bis 2019. Es war zugleich der erste Monat mit unterdurchschnittlichen Todeszahlen in England seit August 2020.
Ungarn steigt aus EU-Vertrag für weitere BioNTech-Impfdosen aus
Ungarn wird sich nicht am gemeinsamen EU-Einkauf von 1,8 Milliarden weiteren Dosen Corona-Impfstoff von BioNTech/Pfizer beteiligen. Als einziger Mitgliedstaat habe Ungarn seinen Ausstieg erklärt und werde „daher nicht von dem Vertrag erfasst“, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides nach einer Video-Konferenz der zuständigen EU-Minister.
„Alle anderen Mitgliedstaaten werden die Möglichkeit haben, im Rahmen des neuen Vertrags Impfstoffe zu kaufen.“ Die EU-Kommission hatte zuvor mitgeteilt, sie habe den lange angekündigte Kaufvertrag „im Namen aller Mitgliedstaaten“ geschlossen. Ungarn geht allerdings in Sachen Corona-Impfstoffe schon länger eigene Wege. So kaufte es in der EU bisher nicht zugelassene Impfstoffe aus russischer und chinesischer Produktion und nutzte diese neben über die EU bestellten Vakzinen zur Impfung seiner Bevölkerung.
39 Prozent weniger Neuinfektionen in der EU
Die registrierten Corona-Neuinfektionen in der Europäischen Union sind seit Mitte April um 39 Prozent zurückgegangen. Die Zahl nannte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides nach einer Videokonferenz der EU-Gesundheitsminister. Auch seien inzwischen 40 Prozent der Erwachsenen zumindest einmal gegen Covid-19 geimpft, 17 Prozent hätten den vollen Impfschutz. Jede Woche erhielten 20 Millionen Europäer die Spritze. „Wir können jetzt mit mehr Zuversicht nach vorne blicken und mit vorsichtigem Optimismus auf den Sommer schauen“, sagte Kyriakides.
Trotzdem müsse man dem Virus einen Schritt voraus bleiben, vor allem mit Blick auf die Ausbreitung von Varianten. Dazu diene die Beschaffung weiterer Impfstoffe für Auffrischungen. Auch müssten Mutationen konsequent entdeckt werden, forderte die Kommissarin. Derzeit erreichten nur 12 der 27 Staaten das Ziel, mindestens zehn Prozent der Corona-Proben mit Genomsequenzierung genauer zu überprüfen. Darüber hinaus gehe es um schnelle Anpassung von Impfstoffen, falls dies nötig werde, und um die Zulassung von mindestens drei wirksamen Therapien gegen Covid-19 bis Oktober.
EU-Kommissarin: Impfkampagne nimmt Fahrt auf
Die Impfkampagne in der EU nimmt nach Einschätzung von Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides Fahrt auf und gibt Grund zu Zuversicht. Derzeit gebe es in der EU wöchentlich mehr als 20 Millionen Impfungen im Vergleich zu ein paar Hunderttausend im Januar, sagt Kyriakides in Brüssel. Inzwischen hätten 40 Prozent der Erwachsenen in der EU eine Erstimpfung erhalten, 17 Prozent seien vollständig immunisiert. „Wir können jetzt mit vorsichtigem Optimismus in Richtung Sommer blicken.“
Zahl der Intensivpatienten mit Covid-19 weiter rückläufig
Auf den Intensivstationen in Deutschland geht die Zahl der Covid-19-Patienten in Behandlung weiter zurück. 3594 dieser Erkrankten werden derzeit noch in Kliniken versorgt, wie es im Report des Robert Koch-Instituts (RKI) mit Daten des Divi-Intensivregisters heißt. Das sei ein Rückgang um 114 im Vergleich zum Vortag.
Zum Höhepunkt der dritten Welle in den Krankenhäusern Ende April waren mehr als 5100 Covid-19-Patienten zeitgleich auf Intensivstationen versorgt worden. Seit Anfang Mai ist die Entwicklung rückläufig. Der Anteil der Patienten, die invasiv beatmet werden, wird derzeit mit 63 Prozent angegeben. Eine Trendumkehr zeichnet sich mittlerweile auch bei der Anzahl der Intensivbereiche ab, die eine eingeschränkte Betriebssituation melden.
WHO: Impfstoffe schützen wohl vor allen Mutationen in Europa
Die derzeit in Europa eingesetzten Corona-Impfstoffe scheinen nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation WHO Schutz auch gegen sämtliche zirkulierende Mutationen des Virus zu bieten. „Alle Coronavirus-Varianten, die bislang aufgetaucht sind, reagieren auf die verfügbaren, zugelassenen Vakzine“, sagt WHO-Regionaldirektor Hans Kluge. Mit Blick auf die indische Variante B.1.617 fügt er hinzu, dass die Gesundheitsbehörden wachsam bleiben sollten.
Kluge betont aber zugleich, dass Impfungen und Kontrollmaßnahmen dabei helfen würden, die Verbreitung einzudämmen. „Wir lernen immer noch dazu über die neue Variante, aber sie ist in der Lage, sich schnell auszubreiten.“ Mittlerweile sei die indische Mutation in mindestens 26 der 53 Länder aufgetreten, die von der WHO zur Region Europa gezählt werden. Theoretisch könne sie sich so rasant ausbreiten, dass sie die derzeit in Europa dominante Variante B.117, die erstmals in Großbritannien auftauchte, ablöse.
Impfkampagne in Indien verliert an Tempo
In Indien sind zuletzt pro Tag tendenziell immer weniger Leute gegen Corona geimpft worden. Während im April teils um die vier Millionen Dosen am Tag verabreicht wurden, waren es am Mittwoch nur 1,2 Millionen Dosen, wie Zahlen des indischen Gesundheitsministeriums zeigten. „Die Covid-Impfkurve nimmt viel schneller ab als die Kurve der Infektionen oder Todesopfer in Indien“, schrieb dazu die Epidemiologin Bhramar Mukherjee auf Twitter. „Als ich dies zum ersten Mal sah, konnte ich den Daten nicht glauben.“
In dem Land mit 1,3 Milliarden Einwohnern mangelt es an Corona-Impfstoff. Anders als viele reichere Länder hat Indien viel später die entsprechenden Dosen gekauft – und auch erst, nachdem die Impfstoffe im Land zugelassen waren. Bislang haben in Indien etwas mehr als zehn Prozent der Menschen mindestens eine Impfung erhalten. Etwas mehr als drei Prozent sind vollständig geimpft. Impfwillige müssen sich in vielen Teilen des Landes online registrieren – viele Menschen besonders in den ländlichen Regionen haben aber gar keinen Internetzugang. Die Pandemie hat sich derweil zunehmend in gerade diese ländlichen Regionen verlagert, auch weil es dort deutlich weniger Testmöglichkeiten gibt.
Zuletzt wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums landesweit mehr als 276.000 Neuinfektionen sowie 3874 Todesfälle binnen 24 Stunden im Zusammenhang mit dem Coronavirus erfasst.
Spahn fordert breitere Bestellung künftiger Impfstoffe
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn appelliert erneut an die EU-Kommission, für die Jahre 2022 und 2023 Corona- Impfstoffe von mehreren Herstellern zu bestellen. „Mit diesem Vertragsabschluss rüstet sich Europa für den weiteren Verlauf der Pandemie“, sagt er am Rande der Beratungen der EU-Gesundheitsminister zu der Bestellung der EU-Kommission bei Biontech/Pfizer. „Neben diesem Vertrag braucht es ein Portfolio mit mehreren Herstellern und Impfstoff-Technologien. Das Virus verändert sich stetig. Darauf müssen wir vorbereitet sein“, fügt der CDU-Politiker hinzu. Er hatte bereits in der vergangenen Wochen einen breiteren Ansatz bei der Impfstoff-Bestellung gefordert.
Österreich hebt Priorisierung bei Impfungen auf
Auch in Österreich wird die Priorisierung nach Altersgruppen bei der Corona-Impfung aufgehoben. Die Hausärzte könnten nun nach ihrem Ermessen frei entscheiden, wen sie impfen wollten, sagte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein in Wien. „Jetzt geht es mit dem Impfen tatsächlich voll los“, sagte er angesichts der nun zur Verfügung stehenden Mengen an Vakzinen. Er rechne auch damit, dass die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) den Impfstoff von BioNTech/Pfizer in Kürze für die 12- bis 15-Jährigen zulassen werde. In Österreich hat bisher etwa 40 Prozent der aktuell impfbaren Bevölkerung ab 16 Jahren eine erste Impfung erhalten.
In Deutschland soll es ab 7. Juni keine Priorisierungsgruppen für die Corona-Impfungen mehr geben, unabhängig von der Art des Impfstoffs. In einigen Bundesländern wie Baden-Württemberg und Bayern soll das schon früher gelten. Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigte zudem an, dass die Regierung in einer Woche über eine etwaige Aufhebung der Maskenpflicht entscheiden werde. In Österreich sind seit Mittwoch praktisch alle Branchen wieder geöffnet. Eine zentrale Rolle spielen dabei Zutrittstest und die bekannten Hygieneregeln.
Bald auch Impfungen für Kinder?
Mehr als jeder Dritte hat mittlerweile eine Erstimpfung erhalten. Nun mehren sich die Rufe, auch Kinder und Jugendliche zu impfen. Kommt die Diskussion zu früh – oder ist es höchste Zeit?
EU-Parlament für Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe
Das Europaparlament hat sich für eine vorübergehende Aussetzung der Patente für Corona-Impfstoffe ausgesprochen. Die Abgeordneten forderten in einer am Donnerstag verabschiedeten Entschließung die EU auf, entsprechende Initiativen Indiens und Südafrikas bei der Welthandelsorganisation WTO zu unterstützen. Von Pharmaunternehmen wird darin gleichzeitig verlangt, „Wissen und Daten“ zur Impfstoffherstellung über die WTO zur Verfügung zu stellen.
Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hatte Anfang Mai überraschend signalisiert, dass sie eine Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe unterstützen will. EU-Ratspräsident Charles Michel hatte aber nach einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs erklärt, die Europäer sähen in diesem Schritt „keine Wunderlösung“, der schnell mehr Impfstoff für ärmere Länder bringen werde. Das Europaparlament wollte eigentlich erst im Juni seine Position zu der Frage festlegen. Durch einen Änderungsantrag der Linken-Fraktion wurde aber in eine Entschließung zum Kampf gegen Aids eine entsprechende Passage eingefügt. Er wurde knapp mit 293 gegen 284 angenommen. 119 Abgeordnete enthielten sich.
Unterstützung kam dabei neben den Linken insbesondere von Sozialdemokraten und Grünen. Die Linken-Fraktion begrüßte das Votum über ihren Antrag als „gute Nachricht“. Der einzige Weg aus der Pandemie führe über „ein Ende der Monopole“ und eine Aufhebung der Patente, damit Impfstoffe „für jeden überall zugänglich sind“. Das Votum sei „eine klare Aufforderung an die EU-Kommission, endlich ihren Widerstand in der WTO aufzugeben“, erklärte die Grünen-Abgeordnete Anna Cavazzini.
Gerichtshof: Ausgangssperre verletzte Recht auf Freiheit nicht
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat eine mehrwöchige Corona-Ausgangssperre als mit dem Recht auf Freiheit vereinbar beurteilt. Das Straßburger Gericht befand in seinem Urteil vom Donnerstag zu einem Fall aus Rumänien, dass die Ausgangssperre keinen Hausarrest für den Kläger, den Europaabgeordneten Cristian-Vasile Terheş, bedeutet habe. Es wies seine Klage einstimmig und endgültig als unzulässig ab.
Rumänien hatte von Ende März bis Mitte Mai 2020 eine Ausgangssperre verhängt, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Allerdings sei das Verlassen der Wohnung in Ausnahmefällen erlaubt gewesen, erklärte der EGMR. Der Kläger habe somit aus verschiedenen Gründen zu jeder Tageszeit sein Heim verlassen können. Der Mann sei auch nicht individuell überwacht worden, vielmehr habe es sich um eine allgemeine Maßnahme für die gesamte Bevölkerung gehandelt. Zudem habe der Kläger weder auf seine gesamten sozialen Kontakte verzichten noch in einer beengten Unterkunft verbringen müssen. Vor diesem Hintergrund wertete das Gericht die Ausgangssperre nicht als Hausarrest gegen den Kläger und somit nicht als Verletzung seiner individuellen Freiheit.
Italiens Regierung will 40-Milliarden-Programm beschließen
Die italienische Regierung will Details zu ihrem 40 Milliarden Euro schweren Konjunkturpaket für die Wirtschaft beschließen. So soll es Steuererleichterungen und Zuschüsse für Unternehmen geben, die in der Corona-Pandemie schließen mussten. Die zusätzlichen Ausgaben wurden im April in die Finanzziele der Regierung aufgenommen. Dadurch wird ein Anstieg des Haushaltsdefizits auf 11,8 Prozent von 9,5 Prozent im vergangenen Jahr erwartet. Von den 40 Milliarden Euro sind nach Informationen aus Regierungskreisen 18 Milliarden als Zuschüsse für Unternehmen vorgesehen und fünf Milliarden für Maßnahmen zur Beschäftigungssicherung. Weitere zwei Milliarden Euro sollen in das Gesundheitswesen fließen.
EU-Vertrag über weiter BioNTech-Lieferung in Kraft
Der angekündigte EU-Vertrag mit BioNTech/Pfizer über den Kauf von bis zu 1,8 Milliarden weiteren Dosen Corona-Impfstoff ist unterzeichnet und damit in Kraft. Dies teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel mit. Sie hatte schon vor knapp zwei Wochen erklärt, dass die Verhandlungen abgeschlossen seien. Danach liefen noch Einspruchsfristen, die nun verstrichen sind. Der Vertrag läuft bis 2023. 900 Millionen Dosen sind fest bestellt, weitere 900 Millionen eine Option. So sollen die 70 bis 80 Millionen Kinder in der EU gegen Covid-19 geschützt und Impfungen von Erwachsenen aufgefrischt werden. Das Vertragsvolumen wird auf bis zu 35 Milliarden Euro geschätzt. Für die laufende Impfkampagne hat die EU bereits zwei Rahmenverträge mit BioNTech/Pfizer über 600 Millionen Impfdosen geschlossen, die seit Ende 2020 ausgeliefert werden.
Corona-Zahlen in Tschechien sinken
Die Corona-Lage in Tschechien entspannt sich trotz zahlreicher Lockerungsschritte weiter. Erstmals seit Anfang September sank die Zahl der Neuinfektionen an einem Tag unter der Woche unter die Marke 1000. Aktuell meldete das Gesundheitsministerium in Prag 777 neue Corona-Fälle innerhalb von 24 Stunden. Die Inzidenz lag bei 58 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Inzwischen sind in Tschechien alle Geschäfte wieder geöffnet. Die nächste Lockerungsrunde folgt am Montag. Dann öffnen Hotels und Pensionen – allerdings zunächst nur für inländische Touristen, wenn sie geimpft, getestet oder genesen sind. Zudem sollen dann alle Schulen und Hochschulen zum Präsenzunterricht übergehen.
Prinz William wurde geimpft
Prinz William (38) hat eine erste Impfung gegen das Coronavirus erhalten. Der Kensington-Palast veröffentlichte ein Foto, das zeigt, wie ein Mitarbeiter des Nationalen Gesundheitsdiensts (NHS) dem Queen-Enkel eine Spritze im rechten Oberarm setzt. „Am Dienstag habe ich meine erste Dosis des Covid-19-Impfstoffs erhalten“, hieß es in dem Tweet dazu. „Allen, die an der Verteilung des Impfstoffs arbeiten vielen Dank für alles, was Sie getan haben und weiterhin tun.“ Wie die Nachrichtenagentur PA meldete, wurde William im Science Museum, dem Technikmuseum, in London geimpft. Menschen im Alter von 38 und 39 Jahren wie William und seine Frau Herzogin Kate (39) sind seit dem 13. Mai in England zu einer Impfung berechtigt.
China kündigt Impfstoffe für fast 40 afrikanische Länder an
China stellt nach eigenen Angaben knapp 40 afrikanischen Ländern Corona-Impfstoffe zur Verfügung. Die Vakzine würden entweder gespendet oder zu günstigen Preisen verkauft, erklärte der Direktor der Afrika-Abteilung des Außenministeriums, Wu Peng, in Peking. Wu verglich die chinesischen Bemühungen mit den Handlungen „einiger Länder, die sagen, sie müssten erst ihre eigenen Leute impfen, bevor sie Vakzine an andere Länder liefern könnten“ – eine offensichtliche Spitze gegen die Vereinigten Staaten. China glaube natürlich, dass die Chinesen so schnell wie möglich geimpft werden müssten, aber vesuche auch, anderen Ländern in Not zu helfen, erklärte Wu.
China hat nach einer Zählung der Nachrichtenagentur AP mehr als 45 Ländern rund eine halbe Milliarde Impfdosen zugesagt. Die US-Regierung von Präsident Joe Biden kündigte zuletzt an, weitere 20 Millionen Dosen in den kommenden sechs Wochen zu spenden. Insgesamt haben die USA damit 80 Millionen Dosen zugesagt, ohne zu erklären, welche Länder die Empfänger sein sollen.
Koalition will offenbar Krankenkassenbeiträge stabil halten
Die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland sollen trotz der Milliardenkosten der Corona-Pandemie vor steigenden Beiträgen bewahrt werden. Geplant sei, bei Bedarf den Steuerzuschuss so zu erhöhen, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag das heutige Niveau von 1,3 Prozent nicht übersteigt, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Koalitionskreisen in Berlin. Wie das „Handelsblatt“ berichtete, sieht eine Formulierungshilfe der Regierung für die Koalitionsabgeordneten im Bundestag vor, dass dafür ein „abweichender Bundeszuschuss“ greifen soll.
Die konkrete Höhe des Zusatzbeitrags legen die Kassen jeweils selbst für ihre Mitglieder fest, sie können dabei vom Durchschnitt abweichen. Im Schnitt war der Aufschlag auf den allgemeinen Satz bereits in diesem Jahr wegen der gestiegenen Kosten der Corona-Krise um 0,2 Prozentpunkte gestiegen. Der Gesamtbeitrag umfasst den allgemeinen Satz von 14,6 Prozent und den kassenindividuellen Zusatzbeitrag.
Bereits geplant war, dass die Krankenversicherung für 2022 zunächst einen zusätzlichen Zuschuss von sieben Milliarden Euro erhält und die Milliardenspritze für die Kassen je nach Bedarf vergrößert oder verkleinert werden kann. Vorgesehen ist, dass dies Finanz- und Gesundheitsministerium mit Zustimmung des Bundestags bestimmen.
London appelliert an „gesunden Menschenverstand“ von Urlaubern
Trotz Reiseplänen vieler Briten für Länder, die als Corona-Risikogebiete eingestuft sind, hält die Regierung in London an den geplanten Lockerungen fest. Verkehrsminister Grant Shapps appellierte an den „gesunden Menschenverstand“ seiner Landsleute. In Staaten, die auf einer roten oder bernsteinfarbenen Länderliste stehen, solle es keine Urlaubsreisen geben, sagte Shapps dem Sender „Sky News“. Ansonsten gebe es „jede Menge Schwierigkeiten“.
Einem Bericht des „Telegraph“ zufolge wollen in den kommenden Tagen bis zu 270.000 Menschen aus Großbritannien in sogenannte bernsteinfarbene Länder fliegen. Dazu gehören fast alle EU-Staaten, auch Deutschland. Menschen, die aus solchen Ländern im Vereinigten Königreich ankommen, müssen sich zehn Tage zu Hause isolieren und auf eigene Kosten zwei Corona-Tests machen. Dies gilt auch für Briten, die nach Hause zurückkehren. Wer aus einem „roten“ Land – wie Indien, Brasilien, Südafrika oder Türkei – kommt, muss in Hotel-Quarantäne.
Zugleich verteidigte der Minister, dass es weiterhin Direktflüge aus Indien gibt, obwohl sich die zunächst dort entdeckte Corona-Variante, die als hoch ansteckend gilt, weiterhin in Großbritannien ausbreitet. Am Mittwoch waren fast 3000 Fälle bekannt, 28 Prozent mehr als am Montag.
Nur einzelne Praxen ziehen sich vom Impfen zurück
Laut dem Bundesvorsitzenden des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, ziehen sich bisher nur vereinzelte Hausärzte aus der Impfkampagne zurück. „Unserem Kenntnisstand nach sind das bisher Einzelfälle“, sagte Weigeldt der Nachrichtenagentur Reuters. Der Grund sei bei diesen Praxen der stetige Druck sowie die Enttäuschung der Patienten, die noch keinen Impftermin erhalten könnten. „Ein Großteil der Hausarztpraxen tut weiterhin alles, um möglichst schnell, möglichst viele Patientinnen und Patienten zu impfen.“
NRW-Landesregierung hält Volksfeste im Spätsommer für möglich
In Nordrhein-Westfalen könnten die Bürger bei sinkenden Infektions- und steigenden Impfzahlen ab dem Spätsommer wieder Volksfeste besuchen. „Bei einem weiteren Rückgang des Infektionsgeschehens bestehen für traditionelle, regionale Volksfeste unter freiem Himmel gute Aussichten für den Spätsommer“, sagte Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart. Voraussetzungen seien aber Hygienekonzepte der Veranstalter. „Ich wünsche mir sehr, dass unsere beliebten traditionellen Feste (…) so schnell wie möglich wieder stattfinden können“, so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Umsatzeinbruch im Gastgewerbe
Die Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie haben bei Deutschlands Gastwirten auch im ersten Quartal für Einbußen gesorgt. Obwohl die Geschäfte im März wieder etwas besser liefen, lagen die Umsätze von Hotels, Restaurants und Cafés in den drei Monaten preisbereinigt um fast zwei Drittel (62,2 Prozent) unter dem Vorjahresniveau, wie das Statistische Bundesamt errechnete. Überdurchschnittlich hart traf es nach Angaben der Wiesbadener Behörde Hotels und Pensionen, die im Vergleich zum nur teilweise von der Pandemie betroffenen Vorjahreszeitraum real 77,2 Prozent ihrer Erlöse einbüßten. Touristische Übernachtungen waren im März 2021 wie schon in den Vormonaten verboten. Hotels, Pensionen oder Gasthöfe durften nur noch Geschäftsreisende aufnehmen. Von Februar auf März erholten sich die Umsätze in der Branche leicht.
Müller verteidigt uneinheitliche Tourismusstrategien in den Ländern
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat die voneinander abweichenden Öffnungsstrategien in den Bundesländern für den Tourismus verteidigt. Es gebe in den Ländern nach wie vor „unterschiedliche Voraussetzungen und unterschiedliche Infektionszahlen und Verläufe, unterschiedliche Testmöglichkeiten“, sagte Müller im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Er verwies zudem auf Gerichtsentscheidungen, „die das eine oder andere möglich machen oder nicht“.
Müller betonte zugleich unter anderem mit Blick auf Berlin, dass der Tourismus in Großstädten anders sei als etwa in ländlichen Regionen. In den Städten seien die Menschen nicht den ganzen Tag im Freien und zögen sich dann in ihre Ferienwohnung zurück, sondern hielten sich mehr in geschlossenen Räumen auf. Müller zeigte sich zugleich überzeugt, dass es aber in allen Bundesländern „schrittweise nach vorne“ geht. Zum Sommer hin werde dann, wenn die Zahlen sich so weiterentwickelten wie aktuell, „dann sehr viel möglich sein“.
Bildungsgewerkschaft gegen Impfpflicht für Lehrer
Die Vorsitzende der Bildungsgewerkschaft GEW, Marlis Tepe, hat sich gegen eine Corona-Impfpflicht für Lehrerinnen und Lehrer ausgesprochen. „Wir halten viel davon, ein Impfangebot für alle Lehrerinnen und Lehrer zu machen“, sagte Tepe im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Eine Impfpflicht lehne sie jedoch ab. Es sei auch gut verständlich, dass für Kinder in den Schulen keine Impfpflicht vorgesehen werde.
Vor wenigen Tagen hatte der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, eine Impfpflicht für verbeamtete Lehrer ins Spiel gebracht. Er rechne mit einer politischen Debatte über das Thema, sagte Meidinger der „Welt“. Seiner Ansicht nach hätte der Staat bei entsprechender gesetzlicher Regelung die Handhabe dazu.
Kunstmesse Maastricht auch für den Herbst abgesagt
Die Kunstmesse TEFAF in Maastricht, die regulär im März stattfindet, hat nun auch ihren Ausweichtermin im kommenden Herbst aufgegeben. Es werde stattdessen vom 9. bis zum 13. September eine Online-Version geben, teilten die Veranstalter in der südniederländischen Stadt mit. Die nächste Präsenzmesse wird für März 2022 geplant. Als Grund für die Absage führten die Messeveranstalter die derzeitige globale Gesamtlage an. Die TEFAF gilt als weltweit wichtigste Messe für alte Kunst. Zuletzt war sie verkürzt im März 2020 abgehalten worden, als die Corona-Pandemie in Europa gerade begann.
Mehr als 276.000 Neuinfektionen in Indien
Indien meldet 276.110 Neuinfektionen. Damit bleibt die Zahl in etwa stabil, nachdem sie am Montag erstmals seit dem 21. April wieder unter die Schwelle von 300.000 gefallen war. Zwischenzeitlich wurden in der zweiten Welle in Indien sogar täglich mehr als 400.000 Neuinfektionen registriert. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus erhöhte sich binnen 24 Stunden um 3874 auf mehr als 287.000, wie das Gesundheitsministerium mitteilt. Erst am Vortag war mit 4529 Toten ein Höchstwert verzeichnet worden.
Betriebsärzte müssen bis Freitag Impfstoff bestellen
Ab Anfang Juni dürfen auch Betriebsärzte gegen Corona impfen – sie müssen sich mit der Bestellung von Impfstoff allerdings beeilen. Das geht aus einer Handreichung des Arbeitgeberverbands BDA hervor, die dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Demnach müssen die Betriebsärzte bis Freitagmittag den Impfstoff bestellt haben, damit es pünktlich am 7. Juni losgehen kann.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 68
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist weiter gesunken. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden in den vergangenen sieben Tagen bundesweit 68 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner registriert. Am Mittwoch hatte der Inzidenzwert noch bei 72,8 gelegen. Wie das RKI weiter mitteilte, wurden innerhalb eines Tages 12.298 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Vor einer Woche waren noch rund 17.419 Neuinfektionen registriert worden.
Im Tagesvergleich wurden zudem 237 neue Todesfälle nach Infektionen mit dem Coronavirus verzeichnet. Damit liegt die Zahl der Corona-Toten in Deutschland mittlerweile bei mindestens 86.902.
Mallorca: Kein Partytourismus in diesem Sommer
Mallorca-Urlauber werden auf ausgelassenen Partytourismus auch in diesem Jahr wohl verzichten müssen. Der massive Partytourismus, auf den Mallorca in den Jahren vor der Pandemie noch gesetzt habe, sei mit der aktuellen Situation nicht vereinbar, sagte Balearen-Präsidentin Francina Armengol im Interview mit dem ARD-Studio Madrid. Wann und ob die Partyszene auf der Insel wieder in einem Normalbetrieb gehen kann, sagte die Regierungschefin nicht. Aber für diese Saison schloss sie es aus.
Impfpriorisierung in Bayern aufgehoben
In Bayern ist ab heute jeder berechtigt, sich in Haus- und Facharztpraxen gegen Corona impfen zu lassen. In Baden-Württemberg und Berlin ist die Priorisierung bei den Corona-Impfungen in Arztpraxen bereits aufgehoben. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte den 7. Juni als Stichtag für die bundesweite Aufgabe der Impfreihenfolge genannt.
IOC bekräftigt Sicherheit der Olympischen Spiele
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) sichert den Athleten und dem Gastgeberland erneut Corona-sichere Sommerspiele in Tokio zu. In einer Videokonferenz sagt IOC-Chef Thomas Bach, dass er davon ausgehe, dass mehr als 80 Prozent der Bewohner des Olympischen Dorfes vor den Spielen am 23. Juli geimpft sein werden. Er wies zugleich Befürchtungen zurück, dass die Spiele eine neue Infektionswelle auslösen würde: Andere Sportereignisse hätten gezeigt, dass Veranstaltungen unter strikten Corona-Vorkehrungen sicher stattfinden könnten.
Lambrecht gegen Impfpflicht in Schulen und Kitas
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) lehnt eine gesetzliche Verpflichtung zur Impfung von Kindern gegen das Coronavirus ab. „Wir setzen darauf, dass sich ausreichend Kinder und Jugendliche freiwillig impfen lassen, sobald dies möglich ist. Ich gehe davon aus, dass dies noch im Sommer der Fall sein wird“, sagte Lambrecht dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Corona-Infektion sei mit den Masern nicht vergleichbar, betonte die Ministerin. Im Gegensatz zu Corona sei bei Masern das Risiko von schweren Komplikationen und Langzeitfolgen bei kleinen Kindern besonders hoch. Zudem seien Masern extrem ansteckend.
