Inzidenz sinkt weiter – Kritik an Spahn

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist auf 58,4 gesunken. Aus der Opposition kommt Kritik an Gesundheitsminister Spahn. Er hatte einen Wert von 20 als neue Zielmarke für einen “unbeschwerten Sommer” ausgegeben.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist auf 58,4 Fälle pro 100.000 Einwohner gesunken. Bundesweit wurden 1911 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet, wie das Robert Koch-Institut unter Berufung auf die Gesundheitsämter meldete. Innerhalb eines Tages wurden 33 weitere Todesfälle gemeldet.

Die Sieben-Tage-Inzidenz geht derzeit stetig zurück. Allerdings liegt die Zahl an Wochenenden oder nach Feiertagen in der Regel niedriger als im Wochendurchschnitt, weil weniger getestet wird und weniger Testergebnisse übermittelt werden.

Spahn will unter 20 kommen

In Zusammenhang mit der Inzidenzzahl kommt Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn aus FDP- und Linksfraktion. Der CDU-Politiker hatte als Zielmarke für einen unbeschwerten Sommer eine Corona-Inzidenz von unter 20 genannt.

“Mit seinen Spekulationen verbreitet Herr Spahn nur öffentliche Verunsicherung”, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer der “Welt”. “Die Intensivbetten leeren sich, die schweren Verläufe werden deutlich seltener. Die Gefährdungslage aus einer spezifischen Zahl, sei es 20, 35, 50 oder 100, ist inzwischen eine ganz andere, als das noch Anfang des Jahres der Fall war.”

Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali sagte: “Konkrete Problemlösung anstatt schwurbeliger Ankündigungen wäre jetzt dringend geboten.” Als Probleme nannte sie ineffektive Testsituationen in Schulen, Wechselunterricht und Impfstoffmangel.

Grüne: Nicht nur auf Inzidenz schauen

Zurückhaltender äußerten sich die Grünen. “Allein auf die Inzidenz zu schauen wird in den nächsten Wochen nicht reichen”, sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. “Auch wenn eine Strategie der niedrigen Infektionszahlen grundsätzlich richtig ist.”

Spahn hatte der “Bild am Sonntag” zur Inzidenzzahl gesagt: “Im vergangenen Sommer lag sie unter 20. Das sollten wir wieder anstreben. Vorsicht und Umsicht gelten weiterhin.”

Unterstützung erhielt Spahn von Unionsfraktionsvize Stephan Stracke (CSU). “Mit der Zielrichtung von 20 vermeiden wir insbesondere Situationen, in denen Öffnungsschritte bei Überschreiten der gesetzlichen Grenzwerte wieder zurückgenommen werden müssen”, sagte Stracke der “Welt”. Keineswegs solle aber das Infektionsschutzgesetz mit den Grenzwerten 100, 50 und 35 geändert werden, so Stracke.

Kritik an Spahn kam in Zusammenhang mit der Impfkampagne von der Deutschen Stiftung Patientenschutz. Vorstand Eugen Brysch sagte der Düsseldorfer “Rheinischen Post”, Spahn spekuliere “ungeniert über Impfpläne für Personengruppen in der Zukunft und kann den aktuellen Bedarf gar nicht decken”.

Es dürfe nicht sein, “dass Patienten mit Krebs, Bluthochdruck, Asthma oder Diabetes immer noch keinen Impftermin haben”, kritisierte er. “Bei gerade jetzt knappen Vakzinen für Impfberechtigte der Priorität zwei und drei wächst die Verzweiflung”.

Verständnis für “Impftourismus”

Unter solchen Bedingungen sei es vorhersehbar, dass Menschen alles unternehmen, um an eine Impfung zu kommen. “Niemand sollte sich über Impftourismus aufregen, denn die Verantwortlichen dafür sitzen in Berlin und den Landeshauptstädten”, betonte Brysch.

Das “willkürlich festgelegte Ende der Priorisierung” am 7. Juni verschärfe die Situation. Brysch forderte die Rücknahme der Entscheidung. Erst wenn 80 Prozent der Betroffenen versorgt seien, dürfe das Vakzin-Angebot in die Breite gehen.