47 Prozent der Deutschen mindestens erstgeimpft
9. Juni 2021Die Bundesregierung will Unternehmen einen Anreiz bieten, Mitarbeiter einzustellen oder aus der Kurzarbeit zu holen – dafür soll es eine Neustart-Prämie geben. Studien zufolge reagieren alte Menschen schwächer auf den Corona-Impfstoff. Alle Entwicklungen im Live Blog.
- Neustart-Hilfe für Unternehmen vom Bund
- Alte Menschen reagieren schwächer auf den Impfstoff
- RKI: Inzidenz sinkt auf 20,8
- 47 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal geimpft
- Kurzarbeitsregeln werden erneut verlängert
- EU-Parlament billigt digitales Impfzertifikat
- Bericht: Olympische Spiele in Tokio womöglich vor Publikum
USA wollen experimentelles Corona-Medikament kaufen
Die US-Regierung hat einen milliardenschweren Vorvertrag mit dem US-Pharmakonzern Merck & Co. (MSD) zum Kauf eines experimentellen Corona-Medikaments abgeschlossen. Sollte die von MSD gegen Covid-19-Erkrankungen entwickelte Pille Molnupiravir eine notfallmäßige oder vollständige Zulassung durch die US-Behörden erhalten, würden die USA 1,7 Millionen Behandlungseinheiten des Medikaments bestellen, verkündete das Gesundheitsministerium.
Molnupiravir befindet sich derzeit in Phase 3 der klinischen Tests. Nach Angaben von MSD – nicht zu verwechseln mit der deutschen Merck KGaA – werden die USA bei einem endgültigen Zustandekommen des Vertrags rund 1,2 Milliarden Dollar (knapp eine Milliarde Euro) für die 1,7 Millionen Behandlungseinheiten Molnupiravir zahlen. In der derzeitigen klinischen Testphase wird das Medikament bei 1850 Menschen eingesetzt. Die Studienergebnisse werden für den Herbst erwartet.
Die Behandlung mit Molnupiravir dauert fünf Tage. Bei dem Medikament handelt es sich um einen sogenannten Polymerasen-Hemmer. Solche Medikamente blockieren ein bestimmtes Enzym, das Viren zur Vermehrung ihrer DNA benötigen. Vorläufige Ergebnisse der 2a-Testphase mit Molnupiravir hatten gezeigt, dass sich die Virenlast bei Corona-Patienten bis zum fünften Behandlungstag erheblich reduziert hatte. In der Kontrollgruppe war dies nur bei rund einem Viertel der Testpersonen der Fall gewesen.
Indien-Mutante Delta relativ selten in Deutschland
Die in Indien entdeckte Coronavirus-Variante Delta bleibt in Deutschland weiter relativ selten. Ihr Anteil an den untersuchten Proben betrage nun 2,5 Prozent, geht aus einem Bericht des Robert Koch-Instituts (RKI) zu den als besorgniserregend eingestuften Mutanten hervor. Die Angabe bezieht sich auf Proben aus der Woche vom 24. bis 30. Mai.
Die Entwicklung der Variante (B.1.617.2) der Wochen zuvor beschreibt das RKI in der Tendenz als ansteigend, auf bis zu 3,1 Prozent in der Woche vom 17. bis 23 Mai. In den RKI-Berichten der Vorwochen war der Anteil dieser Variante stets mit Werten um zwei Prozent beziffert worden, nun gab es aber rückwirkend Änderungen, die etwa mit Nachmeldungen begründet werden.
Mit einem Anteil von 94 Prozent an den untersuchten Proben löst die Variante Alpha (B.1.1.7, entdeckt in Großbritannien) bundesweit weiter den Großteil der Infektionen aus.
FDP kritisiert Umgang mit Genesenen ohne PCR-Test
FDP-Vize Wolfgang Kubicki kritisiert den Umgang der Bundesregierung mit Genesenen, die keinen PCR-Test nachweisen können. Aus eine Anfrage der FDP beim Gesundheitsministerium gehe hervor, dass der Regierung keine Schätzungen über deren Anteil in der Bevölkerung vorliege, sagt Kubicki der Zeitung „Welt“ einem Vorabbericht zufolge. „Tausende von voll immunisierten Menschen werden unbegründet in ihren Rechten eingeschränkt, es sei denn, sie lassen sich Impfstoff verabreichen, der ihnen nichts nützt und anderen fehlt.“
Cannstatter Volksfest erneut abgesagt
Das traditionsreiche Volksfest auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart wird auch in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Anstelle des Festes im Herbst werden sich Schausteller und Marktkaufleute von Juli bis September mit Ständen und Fahrgeschäften in der Stuttgarter Innenstadt präsentieren, teilte die Stadtverwaltung mit.
Darauf hätten sich die Stadt, die Stuttgarter Veranstaltungsgesellschaft sowie Vertreter der Schausteller, Marktkaufleute und Festwirte geeinigt. Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) sprach von einer schmerzhaften Entscheidung: „Leider lassen es die Rahmenbedingungen und Einschränkungen in Pandemiezeiten sowie die fehlende Planungssicherheit nicht zu, das Cannstatter Volksfest in diesem Jahr durchzuführen.“
Innenlokale in Frankreich und Belgien öffnen wieder
Cafés und Restaurants in Frankreich und Belgien dürfen erstmals seit Monaten auch in ihren Innenräumen wieder Gäste bedienen. Die neuen Lockerungen der Corona-Auflagen treten heute in Kraft. Frankreich gilt noch bis Ende Juni eine nächtliche Ausgangssperre. Allerdings beginnt sie nun erst um 23 Uhr, zwei Stunden später als bisher.
In Belgien hatte die Regierung die Ausgangsbeschränkungen bereits vor rund einem Monat aufgehoben. Nach dem kürzlich beschlossenen „Sommerplan“ darf die Gastronomie nun bis 23.30 Uhr öffnen. Ein negativer Corona-Test ist in beiden Ländern für einen Restaurantbesuch nicht erforderlich.
Berichte: Länder sprechen über Öffnung von Großveranstaltungen
Die 16 Ministerpräsidenten wollen in ihren Beratungen am Donnerstag nach Informationen von Reuters aus Verhandlungskreisen versuchen, eine gemeinsame Linie bei den Corona-Öffnungen für Großveranstaltungen und im Sport zu treffen. Dabei könnte auch eine Grenze bei der Sieben-Tage-Inzidenz festgelegt werden, ab der es bei wieder steigenden Infektionszahlen keine Zuschauer bei Sportveranstaltungen geben soll. Bei dem folgenden Bund-Länder-Spitzengespräch mit Kanzlerin Angela Merkel soll Corona am Nachmittag aber keine Rolle spielen.
Merkel sieht immer deutlichere Zeichen der Entspannung
Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht immer deutlichere Zeichen der Entspannung in der Corona-Krise. Die CDU-Politikerin sagte, die Zahl der Arbeitslosen sinke, ebenso wie die Zahl der Kurzarbeiter. Die Konjunkturerwartungen seien besser geworden, im Einzelhandel zum Beispiel stiegen die Umsätze wieder. „Die derzeit deutlich sinkenden Infektionsraten machen Mut und zeigen, wie sehr unsere Maßnahmen und Verhaltensregeln wirken.“
Merkel sagte, die Unternehmen hätten mit Homeoffice und regelmäßigem Testen zu dem Erfolg ganz wesentlich beitragen. Gerade flächendeckende Tests seien für eine vorzeitige Erkennung und Unterbrechung der Infektionsketten von entscheidender Bedeutung. Hinzu komme die Impfkampagne, bei der nun nach und nach die Betriebsärzte einbezogen seien.
Wissenschaftler: Delta-Variante ist wohl um 60 Prozent ansteckender
Die zunächst in Indien entdeckte Delta-Variante des Coronavirus ist einem britischen Epidemiologen zufolge um rund 60 Prozent ansteckender als die zuvor in Großbritannien vorherrschende Alpha-Variante. Dabei handele es sich um die „wahrscheinlich beste Schätzung“, sagt der Experte Neil Ferguson vom Londoner Imperial College.
Eine mögliche dritte Welle könnte vergleichbar wie die zweite Welle verlaufen, die in Großbritannien im Winter durch die Alpha-Variante befeuert worden war. Noch gebe es viele offene Fragen, wie gut die Covid-19-Impfstoffe gegen die neue Variante schützen. Der britische Premierminister Boris Johnson hat bereits erklärt, dass die für den 21. Juni geplante vollständige Öffnung Englands aufgrund der schnellen Verbreitung der Delta-Variante verschoben werden könnte.
US-Regierung sichert sich für 1,2 Mrd Dollar Corona-Arznei von Merck & Co
Die US-Regierung will für rund 1,2 Milliarden Dollar ein Corona-Medikament des heimischen Pharmakonzerns Merck & Co kaufen. Sollte sich das Mittel in einer laufenden klinischen Studie als wirksam erweisen und von den US-Behörden zugelassen werden, würden damit 1,7 Millionen Behandlungseinheiten erworben, teilt Merck mit.
Daten aus der Studie mit weltweit rund 1850 Patienten werden im Herbst erwartet. In der Studie, in der Merck testet, ob die Arznei das Risiko einer Krankenhauseinweisung oder eines Todesfalls verringert, wird eine Dosis alle zwölf Stunden über fünf Tage verabreicht. Merck rechnet damit, bis Ende des Jahres mehr als zehn Millionen Behandlungseinheiten zur Verfügung zu haben.
Pakistan führt Impfpflicht für Arbeitnehmer ein
In Pakistan müssen sich Staatsbedienstete und Angestellte privater Unternehmen künftig gegen das Coronavirus impfen lassen. Das teilte die für die Pandemie-Bekämpfung zuständige Behörde NCOC mit. Beschäftigte im öffentlichen Dienst müssen demnach bereits bis Ende Juni vollständig geimpft sein. Für private Unternehmen gab es noch keine näheren Bestimmungen.
Die Regierung in Islamabad hat vor, bis Ende des Jahres 70 Millionen der 220 Millionen Landesbewohner impfen zu lassen. Bisher wurden etwas mehr als 10 Millionen Impfstoffdosen verabreicht. In dem südasiatischen Land werden neben dem Vakzin von AstraZeneca vor allem chinesische Impfstoffe verabreicht.
Norwegen macht Weg frei für freiwillige Impfung mit Johnson & Johnson
Die Norwegerinnen und Norweger können sich auf Wunsch und nach Rücksprache mit einem Arzt bald doch mit dem Vakzin von Johnson & Johnson impfen lassen. Außerhalb der eigentlichen nationalen Impfkampagne könne man ab dem 15. Juni Termine zur Beurteilung bei Ärzten oder Impfkliniken buchen, gab Gesundheitsminister Bent Høie bekannt. Um die Impfung zu erhalten, muss man jedoch eines von mehreren Kriterien erfüllen. Dazu zählen unter anderem dringend notwendige Reisen in Länder mit hohen Infektionszahlen oder andere Gründe, bei denen der Nutzen die Risiken des Impfstoffes übersteigen könnte.
Studien: Alte Menschen reagieren schwächer auf Corona-Impfstoff
Forscher der Berliner Charité haben eine Erklärung dafür gefunden, warum es trotz zweifacher Impfungen immer noch Corona-Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen gibt. Das Immunsystem von alten Menschen reagiere weniger effizient auf die Impfung als das von jüngeren, teilte die Charité nach zwei im Fachblatt „Emerging Infectious Diseases“ veröffentlichten Studien mit. Deshalb sei es besonders wichtig, dass Pflegepersonal und Besucher immunisiert seien. Darüberhinaus blieben Hygienemaßnahmen und Tests wichtig. Mittelfristig komme auch eine weitere Auffrischimpfung für ältere Menschen infrage, um deren Impfschutz zu verbessern.
13.57 Uhr
Bundesregierung verlängert Corona-Wirtschaftshilfen bis zum 30. September
Die Bundesregierung verlängert staatliche Hilfen für besonders belastete Firmen in der Corona-Krise. Wie Finanz- und Wirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin mitteilten, wird die Überbrückungshilfe III für Unternehmen und Soloselbstständige bis zum 30. September 2021 als „Überbrückungshilfe III Plus“ fortgeführt.
Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte, der „Konjunkturmotor“ laufe. Dennoch verlaufe der Ausstieg aus der Pandemie schrittweise. Deswegen sei die Verlängerung der bisher bis Ende Juni befristeten Hilfen ein wichtiges Signal.
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) betonte, Deutschland habe die Pandemie wirtschaftlich besser durchstanden als viele andere, weil die Regierung entschlossen Hilfe geleistet habe. „Und diese Unterstützung wird auch nicht kurz vorm Ziel eingestellt, das wäre ökonomischer Unsinn.“ Auch wenn sinkende Inzidenzzahlen auf ein Ende der Pandemie hoffen ließen, seien viele Unternehmen weiterhin von den Folgen der Pandemie betroffen.
Bundesregierung zieht arabischsprachiges Werbe-Video für Corona-Impfungen zurück
Die Bundesregierung hat ein arabischsprachiges Werbe-Video für Corona-Impfungen zurückgezogen, weil darin ein offenkundig israelfeindlicher Arzt zu Wort kam. Der Berliner Hausarzt habe in sozialen Medien Ansichten vertreten, mit denen die Bundesregierung „auf keinen Fall in Zusammenhang stehen“ wolle, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Regierung sei erst durch Anfragen von Journalisten auf die Äußerungen des Mediziners aufmerksam geworden.
Seibert bedauerte es, dass die Bundesregierung nicht vor Veröffentlichung des Werbe-Videos von den Ansichten des Arztes erfahren habe. „Wir werden unsere Arbeitsabläufe überprüfen und sicherstellen, dass so etwas nicht wieder vorkommt“, fügte er hinzu. Nach Informationen der „Bild“ hatte der Berliner Arzt Najeeb Al-Saidi bei Facebook israelfeindliche Posts verbreitet. Demnach finden sich auf seinem Facebook-Profil Einträge, in denen die Vertreibung von Juden aus dem Nahen Osten gefordert wird. Auch habe er Propagandafotos der Al-Qassam-Brigaden, des bewaffneten Arms der Terrorgruppe Hamas, verbreitet.
Olympia und Wahlen: Japan drückt bei Corona-Impfungen aufs Tempo
Der japanische Ministerpräsident Yoshihide Suga drückt angesichts der näher rückenden Olympischen Sommerspiele bei den Corona-Impfungen aufs Tempo: Bis Oktober-November sollen alle, die wollen, geimpft sein, sagte er. Die Olympischen Spiele sind vom 23. Juli bis 8. August in Tokio geplant, bis Ende Oktober soll zudem eine Parlamentswahl stattfinden.
Angesichts dieser Großereignisse seien Impfungen gegen das Coronavirus eine Trumpfkarte, sagte Suga. Er wolle, dass täglich eine Million Menschen geimpft werden und bis Ende Juli alle 36 Millionen älteren Erwachsenen ihren vollen Impfschutz haben.
Bund zahlt Firmen im Sommer Teil der Personalkosten
Die Bundesregierung will Unternehmen einen Anreiz bieten, Mitarbeiter einzustellen oder aus der Kurzarbeit zu holen. Damit solle die konjunkturelle Erholung von der Corona-Krise beschleunigt werden, sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Firmen könnten für einige Monate mit einer Neustart-Prämie rechnen. Dies sei nicht als längere Subventionierung gedacht. Es solle am Anfang helfen, wenn es sich sonst noch nicht rechnen würde, Personal aufzustocken.
Konkret können Unternehmen, die einen Corona-bedingten Umsatzeinbruch nachweisen können, einen Zuschuss auf die Personalkosten bekommen. Berücksichtigt wird dabei die Differenz der Personalaufwendungen im Juli im Vergleich zum Mai 2021. Im Juli sollen Betriebe darauf einen Zuschuss von 60 Prozent erhalten, im August von 40 Prozent und im September von 20 Prozent. Danach wird diese Hilfe nicht mehr gewährt.
Wegen Corona: Weniger Lebensqualität in vielen Städten
Wegen der Corona-Krise sind deutsche und europäische Städte in einer Rangliste der lebenswertesten Städte der Welt weit zurückgefallen. Das geht aus dem Ranking hervor, das die britische „Economist“-Gruppe vorstellte. Danach stürzte Wien, zuvor die lebenswerteste Stadt der Welt zwischen 2018 und 2020, auf Platz 12. Der größte Abstieg betraf Hamburg, das um 34 Ränge auf Platz 47 fiel.
Acht der zehn größten Abstürze sind europäische Städte. Damaskus in Syrien bleibt die am wenigsten lebenswerte Stadt der Welt. „Auckland ist an die Spitze des Rankings aufgestiegen, weil es die Corona-Pandemie erfolgreich eingedämmt hat“, hieß es. Insgesamt habe die Corona-Pandemie zu einer Verschlechterung der globalen Lebensqualität geführt, da die Städte Lockdowns und erhebliche Belastungen für ihre Gesundheitssysteme erlebten.
Kieler Woche soll wieder deutlich größer stattfinden
Angesichts der sich entspannenden Corona-Lage soll die Kieler Woche in diesem Jahr (4. bis 12. September) wieder größer ausfallen. „Insgesamt kommen wir wieder deutlich näher ans Original“, sagte Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD). „Dieses Mal gibt es eigentlich Kieler Woche pur – aber mit ein paar Regeln.“ Denkbar seien Einlasskontrollen oder Kapazitätsbegrenzungen an bestimmten Plätzen. „Wir trauen uns im Moment, groß zu planen.“ Als grobe Richtlinie sei derzeit die Hälfte der herkömmlichen Größe des Festes angedacht. Unter normalen Bedingungen hatte die Kieler Woche 2019 mehr als 3,5 Millionen Besucher aus gut 70 Ländern angelockt.
Russland: Corona-Zahlen wieder so hoch wie Mitte März
In Russland sind die Corona-Infektionszahlen wieder so hoch wie Mitte März. Die Regierung meldete 10.407 Neuinfektionen – so viele Ansteckungen wurden landesweit zuletzt am 14. März registriert. In der Hauptstadt Moskau, der am schlimmsten betroffenen russischen Stadt, wurden sogar so viele Neuinfektionen wie zuletzt Mitte Januar gemeldet. Russland ist eines der am stärksten von der Corona-Pandemie betroffenen Länder. In die offizielle Opferbilanz fließen allerdings nur Fälle ein, bei denen Covid-19 durch eine Autopsie als Todesursache zweifelsfrei bestätigt wurde. Aus Zahlen der Statistikbehörde Rosstat geht hervor, dass bis Ende April mehr als 270.000 Tote infolge von Corona erfasst wurden – das ist mehr als doppelt so viel wie von der Regierung angegeben.
Kein PCR-Test mehr bei Einreise in die Niederlande
Die Niederlande nehmen die Einstufung Deutschlands als Corona-Hochrisikogebiet zurück. Damit entfällt von Donnerstag (10. Juni) an für Einreisende aus Deutschland mit einem Aufenthalt von mehr als zwölf Stunden die Pflicht eines negativen PCR-Testes. Das teilte das NRW-Europaministerium mit. NRW-Minister Stephan Holthoff-Pförtner (CDU) begrüßte die Entwicklung: „Die geforderten PCR-Tests waren für die Bürgerinnen und Bürger aufwendig und kostspielig. Das Grenzgebiet kehrt Schritt für Schritt zur Normalität zurück.“ Allerdings müssten Reisende und Pendler weiter vorsichtig sein, mahnte er. Deutschland gilt in den Niederlanden demnach nun als Risikogebiet.
Japan will weniger ausländische Olympia-Teilnehmer
Olympia-Gastgeber Japan will die Zahl der ausländischen Teilnehmer – etwa Offizielle, Mitarbeiter und Journalisten – keine zwei Monate vor dem Beginn der Spiele weiter reduzieren. Das sagte Ministerpräsident Yoshihide Suga und bekräftigte seinen Entschluss, die Spiele trotz breiter Ablehnung in der eigenen Bevölkerung wie geplant durchzuziehen. Die anfängliche Zahl der Teilnehmer von rund 180.000 Personen war zuvor bereits halbiert worden.
Suga steht wegen seiner Corona-Politik und seines Festhaltens an dem Sportspektakel in der Kritik. Er hofft laut Beobachtern, dass die Spiele trotz der Pandemie erfolgreich über die Bühne gehen und er dadurch Rückenwind für noch in diesem Jahr anstehende Wahlen bekommt. „Ich möchte aus Japan eine Botschaft senden, dass die Welt sich den Schwierigkeiten gestellt hat, die das Coronavirus mit sich gebracht hat, und sie durch Einigkeit überwunden hat“, sagte Suga. Die Opposition übte jedoch scharfe Kritik und warf dem Regierungschef vor, sich der Risiken nicht voll bewusst zu sein.
Maskenstreit: Grüne fordern Akteneinsicht für Fraktionen
Die Grünen im Bundestag fordern im Fall möglicherweise minderwertiger Schutzmasken aus China ein Recht für die Fraktionen des Bundestags, die entsprechenden Akten der Regierung einzusehen. Berichte aus den Ländern über fehlerhafte Masken aus Beständen des Bundes legten nahe, „dass mit diesen Masken etwas nicht stimmt», sagte die Grünen-Fraktionsvize Maria Klein-Schmeink der Nachrichtenagentur dpa.
Zudem müsse es eine Nachprüfung der Masken geben, die in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz gelagert werden sollen. Klein-Schmeink sagte, sichergestellt werden müsse, dass die Reserve nicht zum Milliardengrab werde.
EU-Gericht kippt Freigabe der Staatshilfe an Condor
Die EU-Kommission hat nach einem Urteil des Gerichtes der Europäischen Union Fehler bei der Genehmigung der Corona-Hilfskredite für den Ferienflieger Condor gemacht. Der Beschluss der Kommission sei aufgrund unzureichender Begründung nichtig, teilte das EU-Gericht in Luxemburg mit.
Der Staat hatte Condor mit 550 Millionen Euro Krediten in der Corona-Krise im vergangenen Jahr gestützt. Dagegen hatte der Billigflieger Ryanair aus Irland geklagt. Die Richter setzten wie schon bei anderen Fällen die Wirkung der Nichtigerklärung zugleich aus, sodass die EU-Behörde einen neuen Beschluss erlassen kann.
Deutschland hatte im April 2020 die Beihilfe zugunsten von Condor in Brüssel angemeldet. Dabei ging es um zwei staatlich abgesicherte Darlehen mit vergünstigtem Zinssatz im Umfang von 550 Millionen Euro. Hintergrund waren Schäden durch Streichung oder Verschiebung von Flügen wegen Reisebeschränkungen in der Corona-Pandemie.
Mindestens eine Impfung bei 47 Prozent der Deutschen
In Deutschland sind inzwischen 46,5 Prozent der Menschen mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) haben 38,6 Millionen Menschen mindestens eine Impfdosis erhalten. 18,9 Millionen Menschen (22,8 Prozent) sind vollständig geimpft. Insgesamt sind demnach 56,6 Millionen Impfdosen verabreicht worden.
Je nach Bundesland variiert laut RKI die Impfquote. Die höchste Quote an mindestens Erstgeimpften verzeichnet Bremen mit 50,4 Prozent. Sachsen liegt mit 41,5 Prozent etwas hinter den anderen Bundesländern zurück.
Bald wieder Reisen in die USA?
Eine Öffnung der USA für Reisende aus Europa rückt angesichts der sinkenden Corona-Infektionszahlen näher. Die US-Regierung kündigte an, Arbeitsgruppen mit der Europäischen Union, Großbritannien, Kanada und Mexiko einzusetzen, die Konzepte für einen sicheren Neustart des Reisens nach 15 Monaten Reisebeschränkungen in der Pandemie erarbeiten sollen. „Wir öffnen den Reiseverkehr damit nicht heute“, sagte ein US-Regierungsvertreter. Doch mit dem gemeinsamen Fachwissen solle ein Weg für einen Neustart skizziert werden, sobald das sicher möglich sei. Entscheidend dafür blieben Empfehlungen der Gesundheitsbehörden und medizinischer Experten.
SPD übt weitere Kritik an Spahn
Die SPD im Bundestag hat bei ihrer Kritik an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nachgelegt. Die SPD-Fraktion sei „empört“ darüber, dass vulnerablen Gruppen bei den Masken zweite Klasse angeboten worden sei, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider.
Das Gesundheitsministerium hatte 2020 vorgeschlagen, bestimmte Masken aus China auch an Heime für Obdachlose und Menschen mit Behinderung zu geben. Spahn hatte Vorwürfe zurückgewiesen, nach denen diese Masken minderwertig seien. Die Masken sollen nun für eine nationale Notreserve verwendet werden. Schneider forderte, die Masken vorher zu testen. Einen Sonderermittler des Bundestags, wie ihn die FDP gefordert hatte, sieht Schneider nicht für nötig an. Die Ausschüsse des Bundestags könnten Aufklärung leisten, sagte er.
Schneider sagte, „dass die Gesamtleistung des Gesundheitsministers, insbesondere was Test etc. betrifft, unterdurchschnittlich ist“. Bei den Bürgertests habe die SPD bereits früh darauf hingewiesen, dass die entsprechende Verordnung Spahns eine Einladung zu Betrug sei. Anbieter von Bürgertests sollen teils betrogen haben. Den Rücktritt Spahns forderte Schneider ausdrücklich nicht. „Das ist eine Entscheidung, die die Union für sich zu treffen hat.“
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, griff den CDU-Gesundheitsminister erneut an. (Archivbild) Bild: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutter
Kabinett: Ausnahmen von Quarantäne für Fußball-EM
Für die Fußball-Europameisterschaft werden in Deutschland Ausnahmen von der Corona-Quarantänepflicht gelten. Von dieser bis zum 28. Juli befristeten Ausnahme-Regelung für die Europameisterschaft ist jeder erfasst, der zur Teilnahme, Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung internationaler Sportveranstaltungen durch das jeweilige Organisationskomitee akkreditiert worden sei, wie das Kabinett beschloss.
Von der Pflicht zur Anmeldung und Absonderung nach Einreise aus einem sogenannten Virusvariantengebiet werden also nicht nur Fußballer ausgenommen sein, sondern beispielsweise auch Journalisten, die von den Spielen berichten. Auch das für solche Gebiete eigentlich verhängte Beförderungsverbot gilt für diese Fälle nicht. Rund um die Veranstaltung sollen aber strenge Schutz- und Hygienekonzepte gelten.
Hausärzte: Jugendliche vor allem in Praxen impfen
Der Verband der Hausärzte plädiert für eine Impfung von Jugendlichen ab zwölf Jahren vor allem in Arztpraxen: Sollte die Ständige Impfkommission (STIKO) die Impfung nur für Kinder und Jugendliche mit Vorerkrankungen empfehlen, könne in den Praxen am besten beurteilt werden, wer dazu zähle, sagte Verbandschef Ulrich Weigeldt der Nachrichtenagentur Reuters. In den Praxen sei die Krankheitsgeschichte von Patienten bekannt. Ärztinnen und Ärzte könnten deshalb zusammen mit Patienten gemeinsam Risiken und Nutzen einer Impfung abwägen. Die STIKO will am Donnerstag ihre Empfehlung für die Impfungen der Altersgruppe von zwölf bis 17 Jahren abgeben.
Russland: Drei Tote bei Brand auf Corona-Station
Bei einem Brand auf der Corona-Station eines Krankenhauses in Russland sind drei Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Ermittlungsbehörden brach das Feuer in der Nacht in einem Krankenhaus in Rjasan südöstlich von Moskau aus. Drei Menschen seien ums Leben gekommen, sieben weitere hätten Rauchvergiftungen oder Verbrennungen erlitten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung. Provinzgouverneur Nikolai Ljubimow sagte einem Fernsehsender, der Brand sei offenbar von einem Beatmungsgerät ausgegangen. Bei den Todesopfern handele es sich um Patienten der Intensivstation.
Städtetag fordert weitere Finanzhilfen
Vor den morgigen Bund-Länder-Gesprächen hat sich der Deutsche Städtetag erneut für weitere Finanzhilfen zur Bewältigung der Pandemie-Folgen ausgesprochen. Der Vizepräsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe (CDU), sagte dem SWR: „Wir haben ausgerechnet, dass uns in diesem und im kommenden Jahr neun Milliarden Euro fehlen werden.“ Man hoffe, dass dieses „Notsignal“ ankomme. Städte seien etwa zuständig für Kitas, Schulausbau, Verkehrswende und Digitalisierung – hierfür fehle das Geld. Der Deutsche Städtetag fordert daher einen fünfzigprozentigen Ausgleich der Steuermindereinnahmen. Das entspräche etwa vier bis fünf Milliarden Euro.
Steinmeier kritisiert ungerechte Impfstoffverteilung
Kurz vor dem G7-Gipfel in Großbritannien hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stärkere Anstrengungen der reichen Länder für die weltweite Impfkampagne gegen das Coronavirus angemahnt. Es sei zwar ein großer Schritt, dass die G7-Staaten noch in diesem Jahr Impfstoffe abgeben wollten, um Gesundheitspersonal und gefährdete Gruppen in Afrika und anderen Teilen der Welt impfen zu lassen, sagte Steinmeier in einem Video für die Diskussionsveranstaltung „The Africa Roundtable“. „Zugleich bleibt die Frage, ob das nicht früher hätte geschehen müssen und in größerem Umfang. Ich weiß, dass viele Menschen in Afrika das als ungerecht empfinden, und ich teile dieses Empfinden.“
Steinmeier sagte, er unterstütze Bemühungen, Produktionsstätten für Impfstoffe in ärmeren Ländern und Regionen aufzubauen. „Die Hälfte der Weltbevölkerung lebt in Staaten, die nicht über die Mittel verfügen, sich den Herstellern der Impfstoffe als Vorzugskunden anzubieten“, betonte er. Auf den Streit über den Patentschutz für Impfstoffe ging er aber nicht direkt ein.
Kinderhilfswerk: Kaum Impfungen in Flüchtlingslagern
Die fast 80 Millionen Flüchtlinge weltweit werden bei den Impfungen gegen Covid-19 nach Angaben des Kinderhilfswerks World Vision weitgehend ausgeschlossen. „In den allermeisten Ländern werden sie ignoriert“, kritisierte Gesundheitsexperte Marwin Meier vor dem Gipfel der reichen Industrieländer (G7) im britischen Carbis Bay. Griechenland habe erst vergangene Woche mit Impfungen angefangen, während Polen die Flüchtlinge ganz ausschließe. Es gebe nur Hinweise aus 20 von 163 Ländern, dass Impfdosen in Flüchtlingslagern angekommen seien. „Das ist mehr als Impfnationalismus“, beklagte Meier. Dabei sei die Ansteckungsgefahr in den dicht bevölkerten Lagern mindestens dreimal so hoch wie sonst. In der Pandemie zählten Flüchtlinge zu den besonders verletzlichen Bevölkerungsgruppen.
Corona-Warn-App zeigt auch digitalen Impfnachweis an
Der geplante digitale Impfnachweis in Deutschland kann künftig auch in der offiziellen Corona-Warn-App des Robert Koch-Instituts angezeigt werden. Die Macher der App veröffentlichten in der Nacht die aktuelle Version 2.3.2 in den App-Stores von Apple und Google. Es kann jedoch einige Stunden dauern, bis das Update für alle Anwenderinnen und Anwender sichtbar ist. Die Ausgabe der digitalen Impfnachweise in Deutschland soll noch im Juni starten. Menschen in Deutschland, die nicht die Corona-Warn-App für die Anzeige eines digitalen Impfnachweises verwenden möchten, können auf die Smartphone-App „CovPass“ ausweichen, die keine Kontaktverfolgungsfunktion hat. Außerdem wird der Impfnachweis auch ausgedruckt auf Papier ausgegeben.
Der „CovPass“ soll negative Testergebnisse und überstandene Infektionen dokumentieren und so das Reisen innerhalb der EU einfacher machen. Die Corona-Warn-App der Bundesregierung wurde bislang mehr als 28 Millionen Mal heruntergeladen. Experten schätzen, dass sie von rund 25 Millionen Menschen aktiv genutzt wird.
EU-Parlament gibt grünes Licht für digitales Impfzertifikat
Das Covid-19-Zertifikat für einfacheres Reisen in der EU rückt näher. Die Abgeordneten des Europaparlaments billigten die Details für das EU-weite Zertifikat, wie das Parlamentspräsidium in Straßburg mitteilte. Zuvor hatten sich die Abgeordneten und die EU-Länder bereits vorläufig auf die Regelungen für das Dokument zum Nachweis von Corona-Tests, -Impfungen und überstandenen Infektionen geeinigt. Damit das Zertifikat wirklich kommen kann, müssen auch die Mitgliedsstaaten noch formell zustimmen. Mit dem Zertifikat soll das Reisen in der Europäischen Union wieder erleichtert werden. Mitgliedsstaaten können für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete dann nur bei entsprechender Infektionslage weitere Beschränkungen wie eine Quarantäne einführen.
Die ersten Länder stellen die Zertifikate bereits aus. Auch Deutschland ist zumindest schon mit der Technik für das EU-weite Zertifikat verbunden.
Bovenschulte will Großveranstaltungen einheitlich regeln
Angesichts sinkender Zahlen von Corona-Neuinfektionen dringt Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte auf bundesweit gemeinsame Regeln für Großveranstaltungen. Einheitliche Obergrenzen bei Massenveranstaltungen seien sinnvoll, weil diese durch den Reiseverkehr überregionale Auswirkungen hätten, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. „Es ist schwierig, wenn in einem Land eine Veranstaltung mit 80.000 Leuten zulässig wäre. Und in einem anderen Land liegt die Obergrenze bei 1000 zur Veranstaltung draußen. Das sind Diskrepanzen, die dann sicherlich nicht sinnvoll sind.“
Kanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs und -chefinnen der Bundesländer wollen am Donnerstag über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten.
US-Apotheker wegen Zerstörung von Impfstoff verurteilt
Weil er Hunderte Corona-Impfdosen des Herstellers Moderna zerstört hatte, ist ein Apotheker in den USA zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Wie das US-Justizministerium mitteilte, muss der Mann zudem Schadenersatz in Höhe von umgerechnet rund 69.000 Euro an das Krankenhaus im Bundesstaat Wisconsin bezahlen, in dem er arbeitete. Der 46-Jährige habe den Impfstoff absichtlich aus der Kühleinheit genommen, wodurch das Vakzin beschädigt wurde, hieß es in Gerichtsdokumenten. Nach Angaben des Justizministeriums wurden 57 Menschen mit dem nicht gekühlten und damit unwirksamen Mittel geimpft. „Der absichtliche Versuch, Impfstoffdosen während eines nationalen Gesundheitsnotstands zu zerstören, ist ein schweres Verbrechen“, sagte der stellvertretende Generalstaatsanwalt Brian Boynton.
Der Apotheker wurde nach dem Vorfall entlassen und verhaftet. Laut einem Bericht der „New York Times“ hatte er gegenüber seiner Frau mehrfach Bemerkungen gemacht, die auf verschwörungstheoretisches Gedankengut hindeuten.
Massentests und Impf-Offensive im Nordwesten Englands
Im Nordwesten Englands ist gegen die weitere Ausbreitung der in Indien entdeckten Delta-Variante des Coronavirus eine Offensive mit Massentests und Impfungen gestartet worden. Wie zuvor bereits im Corona-Hotspot Bolton setzt die Regierung das Militär ein, um Bürger in den besonders betroffenen Gegenden wie Greater Manchester oder der Grafschaft Lancashire systematisch auf das Virus zu testen, wie unter anderem die BBC berichtete. In Manchester und anderen Gemeinden wurden zudem bereits alle über 18-Jährigen aufgerufen, Impftermine zu buchen – obwohl englandweit eigentlich erst Menschen ab 25 Jahren impfberechtigt sind. Bürgermeister riefen die Regierung auf, ihnen noch mehr Impfstoff für ihre Offensive zur Verfügung zu stellen
Die zunehmende Verbreitung der wohl sehr ansteckenden Delta-Variante lässt die Fallzahlen in Großbritannien rapide ansteigen. Nachdem die Sieben-Tage-Inzidenz lange Zeit nur knapp über 20 lag, ist sie derzeit wieder bei rund 46 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche.
Lambrecht warnt vor Doppelbelastung von Frauen
Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) hat vor einer Doppelbelastung vieler Frauen im Homeoffice gewarnt. „Das ist in den Familien ganz deutlich zu spüren gewesen, dass die Frauen viel mehr die Verantwortung übernommen haben für Homeschooling, wenn die Kinder zu Hause waren“, sagte sie im ARD-Morgenmagazin. Die SPD-Ministerin forderte eine faire Verteilung der Aufgaben auch zu Pandemie-Zeiten. „Wir müssen da hinkommen, dass Homeoffice nicht so verstanden wird, dass Frauen nebenbei noch etwas machen können“, sagte sie. Dazu sei Aufklärung und Information seitens der Politik nötig. Am Nachmittag stellt Lambrecht den Dritten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung vor.
Heil zu Maskenstreit: „Sauber gehandelt“
Im Streit um die Verteilung von möglicherweise weniger geprüften Corona-Schutzmasken zwischen Union und SPD hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sein Handeln verteidigt und Aufklärung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert. „Es gab den Versuch des Gesundheitsministeriums, die Standards zu senken, anzupassen an die Beschaffung. Das haben meine Fachleute abgelehnt, und ich habe mich auch durchgesetzt“, sagte Heil im ARD-Morgenmagazin. Er betonte: „Ich habe das Gefühl, dass wir sauber gehandelt haben.“ Nun gebe es Fragen an Spahn, die dieser beantworten müsse.
Hintergrund der Debatte, die die schwarz-rote Koalition belastet, ist ein „Spiegel“-Bericht über den Umgang mit möglicherweise minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Spahn hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und eine Entschuldigung des Koalitionspartners gefordert, von der SPD-Spitze kamen Rücktrittsforderungen.
Fußball-EM: Infektionen in Teams von Spanien und Schweden
Beim dreimaligen Fußball-Europameister Spanien und dessen EM-Auftaktgegner Schweden herrscht Corona-Alarm. Weniger als eine Woche vor dem direkten Duell zum Start in Gruppe E haben beide Teams bereits ihren zweiten Corona-Fall vermeldet. Bei Spanien wurde nach Kapitän Sergio Busquets auch Diego Llorente positiv auf das Virus getestet, wie der Verband mitteilte. Damit ist in der wichtigen Vorbereitungsphase an Team-Training aktuell nicht zu denken. Und die Sorge wächst, dass sich womöglich weitere Spieler infiziert haben.
Die Schweden hatten am Dienstagabend bekanntgegeben, dass nach Dejan Kulusevski von Juventus Turin auch Mittelfeldspieler Mattias Svanberg vom FC Bologna positiv auf Corona getestet worden war. Beide Spieler wurden den Hygienemaßnahmen entsprechend isoliert. Spanien und Schweden sollen am Montag in Sevilla aufeinandertreffen.
Guangzhou: Kinos und Nachtclubs schließen
In der chinesischen Millionenstadt Guangzhou wird der Lockdown nach Dutzenden Corona-Fällen noch einmal verschärft. Unter anderem müssten Kinos, Theater, Nachtclubs und andere Veranstaltungsorte ihre Innenräume schließen, teilten die Behörden mit. Einige Viertel der Stadt im Süden Chinas wurden bereits komplett abgeriegelt, das Verlassen des Rests von Guangzhou und der umliegenden Provinz Guangdong ist nur in Ausnahmefällen möglich. Seit dem 21. Mai wurden mehr als 100 Corona-Infektionen in Guangzhou gemeldet, am Mittwoch waren es weitere acht.
Lockdown in Melbourne soll am Freitag enden
Nach zwei Wochen soll am Freitag der Corona-Lockdown in der australischen Millionenmetropole Melbourne enden. Seit Dienstag sei nur ein neuer Corona-Fall entdeckt worden, teilte die Regierung des Staates Victoria, in dem Melbourne liegt, mit. Allerdings wird es weiter eine Reihe von Beschränkungen geben, etwa bei Treffen in Innenräumen oder der Auslastung von Büros und Geschäften. Die fünf Millionen Einwohner von Melbourne dürfen außerdem vorerst nicht ohne weiteres in andere Teile Victorias reisen.
Vergangene Woche war der vierte Lockdown für Melbourne seit Beginn der Pandemie um eine weitere Woche verlängert worden, während im Rest Victorias bereits gelockert wurde. Insgesamt wurden in dem jüngsten Cluster 68 Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet.
Tierschutzbund: Corona auf 400 Nerzfarmen in der EU
Auf mehr als 400 Nerzfarmen in Ländern der Europäischen Union sind nach Angaben von Tierschützern Corona-Ausbrüche bekannt geworden. Nach Angaben des Deutschen Tierschutzbundes waren dabei bis Mitte Mai in zehn EU-Staaten Millionen von Tieren betroffen. Laut einer Aufstellung der Organisation wurde Sars-CoV-2 in Dänemark auf 290 Nerzfarmen nachgewiesen, in den Niederlanden waren es 69 und in Schweden 13. In Griechenland habe es in 22 von 91 Nerzfarmen positive Testungen gegeben. Weitere Nachweise gab es laut Tierschutzbund in Italien, Litauen, Polen, Spanien, Frankreich und Lettland. Die Tierschutz-Organisation forderte ein Verbot der Zucht und Haltung von Pelztieren.
Blatt: Olympische Spiele in Tokio womöglich vor Publikum
Die Olympischen Spiele in Tokio könnten einem Medienbericht zufolge nun doch vor Zuschauern stattfinden. Die Regierung in Japan und die Organisatoren der Spiele würden wegen sinkender Fallzahlen in Erwägung ziehen, einheimisches Publikum zuzulassen, berichtet die Zetung Asahi. Wegen der Corona-Pandemie und ihrer Risiken sind ausländische Zuschauer bereits ausgeschlossen.
RKI meldet 3254 Neuinfektionen – Inzidenz bei 20,8
Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut binnen eines Tages 3254 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 4917 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Morgen mit bundesweit 20,8 an (Vortag: 22,9; Vorwoche: 36,8). Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 107 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 179 Tote gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.705.942 nachgewiesene Infektionen.
Kurzarbeitsregeln werden erneut verlängert
Die wegen der Corona-Pandemie vereinfachten Zugangsregeln zur Kurzarbeit sollen über Ende Juni hinaus um weitere drei Monate verlängert werden. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) legt dazu heute dem Bundeskabinett eine entsprechende Verordnung vor. In der Begründung heißt es, es gebe nach Ansicht der Bundesregierung trotz sinkender Corona-Zahlen und Impffortschritts weiterhin „Unsicherheiten“. Es gehe darum, „Beschäftigungsverhältnisse auch über den 30. Juni 2021 hinaus zu stabilisieren und dadurch Arbeitslosigkeit und gegebenenfalls Insolvenzen möglichst zu vermeiden“.
Innengastronomie in Frankreich und Belgien öffnet wieder
Nach einem deutlichen Absinken der Corona-Infektionszahlen in Frankreich lockert das Land seine Auflagen heute weiter: Erstmals seit sieben Monaten dürfen Cafés und Restaurants ihre Innenbereiche wieder öffnen. Ein negativer Corona-Test wird von den Gästen nicht verlangt. Ähnliches gilt ab heute auch in Belgien.
Der Beginn der nächtlichem Ausgangssperre in Frankreich wird um zwei Stunden auf 23.00 Uhr verschoben. Zudem dürfen Fitnessstudios und Freizeitparks wieder öffnen. Präsident Emmanuel Macron hatte die Lockerungen Ende April angekündigt, ohne sie an bestimmte Infektionszahlen zu knüpfen. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in Frankreich stark rückläufig und lag zuletzt landesweit bei rund 70, was Experten auch auf die Impfkampagne zurückführen.
Kubicki fordert Ende der Beschränkungen für Public Viewing
Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki fordert zum Start der Fußball-Europameisterschaft am Freitag die Aufhebung von Beschränkungen für Public Viewing. „Das wäre die rechtliche Konsequenz. Denn nach dem Infektionsschutzgesetz sind die Beschränkungen aufzuheben, wenn die Sieben-Tage-Inzidenzzahl im jeweiligen Kreis unter 35 pro 100.000 Einwohner fällt. Dementsprechend gibt es keine rechtliche Handhabe für pauschale Verbote von Public Viewing“, sagt er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
