Zahl der Neuinfektionen in Deutschland zuletzt stark gestiegen

25 Mitarbeiter in nordsächsischem Geflügelbetrieb positiv auf Corona getestet

17.45 Uhr: In einem Geflügelbetrieb in Nordsachsen ist bei 25 Mitarbeitern eine Infektion mit dem Coronavirus nachgewiesen worden. Alle Betroffenen zeigten keine Symptome, teilte das Landratsamt Nordsachsen am Freitag mit. Die Beschäftigten und sämtliche Kontaktpersonen müssten sich in häusliche Quarantäne begeben. Das Unternehmen aus Mockrehna hatte das Gesundheitsamt des Kreises gebeten, alle Beschäftigten vorsorglich zu testen. Zuvor waren sechs Corona-Fälle in dem Betrieb bekannt geworden. Insgesamt wurden 596 Menschen getestet.

Das Gesundheitsamt werde versuchen, alle Infektionsketten akribisch nachzuvollziehen, um einen Hotspot auszuschließen, erklärte Nordsachsens parteiloser Landrat Kai Emanuel. Vieles deute darauf hin, dass die Beschäftigten nach Ende der Ferienzeit das Virus aus den verschiedensten Urlaubsorten mitbrächten. Auch der erste Fall in dem Geflügelbetrieb war ein Urlaubsrückkehrer. Der Landrat rief alle Bürger dringend zur Vorsicht auf.

Urteil im Saarland: Kontaktnachverfolgung ist verfassungswidrig

17.32 Uhr: Die Vorschrift zur Kontaktnachverfolgung der saarländischen Corona-Verordnung ist nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes verfassungswidrig. Es handele sich dabei um einen “Grundrechtseingriff von einer derartigen Intensität, dass nur ein Parlamentsgesetz, nicht aber eine Rechtsverordnung der Landesregierung, ihn rechtfertigen kann”, teilte der Gerichtshof am Freitag in Saarbrücken mit.

Die Vorschrift bleibe dennoch bis zu einer Neuregelung durch den Landtag vorübergehend – längstens aber bis zum 30. November 2020 – in Kraft. Solange dürften personenbezogene Daten, die nach der Vorschrift erhoben würden, nur aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung an die Gesundheitsbehörden übermittelt werden.

Die Verfassungsrichter führten aus, dass durch die Vorschrift persönliche Daten nicht nur beim Besuch von Gaststätten erhoben würden, sondern auch bei Gottesdiensten sowie politischen und gesellschaftlichen Zusammenkünften. Damit sei die Kontaktnachverfolgung durchaus geeignet, “Bürgerinnen und Bürger von der Ausübung grundrechtlicher Freiheiten entscheidend abzuhalten und Bewegungs- und Persönlichkeitsprofile zu erstellen”.

Über einen solchen Eingriff dürfe nicht nur die Exekutive allein entscheiden, hieß es in einer Mitteilung des Verfassungsgerichtshofs. Vielmehr sei das Parlament berufen, “in öffentlicher, transparenter Debatte Für und Wider abzuwägen, vor allem aber die Verwendung der Informationen rechtssicher zu machen”, hieß es.

Mit der Entscheidung reagierte der Gerichtshof auf eine Verfassungsbeschwerde eines im Saarland lebenden Bürgers, der sich durch die Vorschriften zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und zur Kontaktnachverfolgung in seinen Grundrechten der allgemeinen Handlungsfreiheit und auf Datenschutz verletzt sah. Anders als die Vorschrift zur Kontaktnachverfolgung sei die Maskenpflicht verfassungsgemäß, hieß es.

Ungarn macht Grenzen wegen Corona-Anstiegs in Europa dicht

17.13 Uhr: Ungarn schließt angesichts steigender Infektionszahlen mit dem Coronavirus im Ausland vom 1. September an seine Grenzen für ausländische Touristen. Das gab die Regierung in Budapest am Freitag bekannt. Einreisen dürfen nur noch ungarische Staatsbürger, Ausländer müssen dazu einen triftigen Grund angeben. Die meisten neuen Infektionen in Ungarn seien aufgrund von Ansteckungen im Ausland festgestellt worden, sagte Regierungssprecher Gergely Gulyas.

In Ungarn mit einer Bevölkerung von rund zehn Millionen Menschen lag die Zahl der Neuinfektionen am Donnerstag bei 132 binnen 24 Stunden. Derzeit gilt Maskenpflicht in geschlossenen öffentlichen Räumen mit Ausnahme von Gaststätten, auch Abstände müssen eingehalten werden.

Gericht: Prostitution in Niedersachsen trotz Coronavirus erlaubt

15.37 Uhr: Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die von der Landesregierung wegen der Corona-Pandemie angeordnete Schließung von Bordellen und ähnlichen Einrichtungen außer Vollzug gesetzt. Das teilte eine Sprecherin am Freitag mit. Das gelte auch für die Straßenprostitution. Ein vollständiges Verbot sei unverhältnismäßig, weil mildere Maßnahmen für den Infektionsschutz bereit stünden, erklärte sie zu einem der Beschlüsse vom 28. August.

In einem der beiden Verfahren hatte ein Vermieter von sogenannten Lovemobilen gegen die Schließung geklagt. Die am Straßenrand stehenden Fahrzeuge fielen begrifflich nicht unter den betreffenden Passus der Corona-Verordnung, entschied der 13. Senat (Az.: 13 MN 299/20). Im zweiten Verfahren ging der Betreiber eines Bordells gegen die Verordnung vor. Er verwies dabei auch auf die seit längerem unter Auflagen zugelassenen körpernahen Dienstleistungen etwa von Friseuren. Der Senat setzte die entsprechende Regelung der Verordnung vorläufig und mit allgemeinverbindlicher Wirkung außer Vollzug (Az.: 13 MN 307/20). Bis zu einer möglichen Neuauslegung gelten damit die allgemeinen Regelungen für körpernahe Dienstleistungen auch im Bereich der Prostitution. Dazu gehören etwa ein Hygienekonzept und die Dokumentation der Kontaktdaten. Die Beschlüsse sind unanfechtbar.

TOP-NEWS: Corona-Zahlen gestiegen – Stadt München verhängt Alkoholverbot

14.54 Uhr: In München gilt nach einem weiteren Anstieg der Corona-Zahlen von Freitag an ein nächtliches Alkoholverbot für den öffentlichen Raum. Der Warnwert von 35 Infizierten pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen war am Freitag nach Zahlen des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) überschritten und lag bei 35,27. “Damit tritt die Allgemeinverfügung in Kraft, die wir erlassen haben”, sagte ein Sprecher der Stadt.

Der Verkauf von Alkohol ist ab 21 Uhr bis 6 Uhr morgens verboten. Zudem darf Alkohol im öffentlichen Raum ab 23 Uhr bis 6 Uhr nicht mehr konsumiert werden. Ausnahmen gelten jeweils für den Ausschank in der Gastronomie und bei genehmigten Veranstaltungen.