++ Bundesregierung: Ausbreitung mit Testpflicht bremsen ++

Da sich viele Menschen in Sydney nicht an den Lockdown halten, hat die Polizei die Unterstützung des Militärs angefordert, um die Auflagen durchzusetzen. Das RKI meldet 3142 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Alle Entwicklungen im Liveblog.

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Die Gesundheitsbehörde der Stadt Athen hat einen mobilen Impfservice ins Leben gerufen. Vom 2. August an können ältere, kranke und behinderte Bürger telefonisch einen Termin vereinbaren und sich zu Hause impfen lassen, teilte die Verwaltung der griechischen Hauptstadt mit. Das Angebot ergänzt die bereits bestehende Möglichkeit für immobile Menschen, sich zu Hause abholen und zu einem Impfzentrum bringen zu lassen.

Wie in anderen EU-Staaten geht derzeit auch in Griechenland die Nachfrage nach Impfungen zurück. Aktuell sind laut griechischer Gesundheitsbehörde knapp fünf Millionen der etwa elf Millionen Einwohner des Landes vollständig geimpft.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat seine Angaben von heute zu den Infektions- und Totenzahlen geändert. Demnach wurden den Gesundheitsämtern binnen 24 Stunden 3142 Neuinfektionen gemeldet. 21 Menschen starben mit oder an dem Coronavirus. Zunächst hatte das RKI 3520 Neuinfektionen und zehn weitere Todesfälle gemeldet.

Insgesamt registriert das RKI damit mehr als 3,76 Millionen nachgewiesene Infektionsfälle und 91.607 Tote. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 16,0, wie sie zuvor ausgewiesen wurde. Das RKI teilte zuvor mit, dass seine Angaben auf der Website auf ihre Richtigkeit hin überprüft würden.

Die Polizei in Sydney hat angesichts weiter steigender Corona-Infektionszahlen die Unterstützung des Militärs angefordert. 300 Soldaten sollen bei der Überwachung des Lockdowns in der australischen Millionenmetropole helfen, wie der Polizeichef des Bundesstaats New South Wales, mitteilte.

Der Lockdown gilt seit fünf Wochen. Die Restriktionen haben die Ausbreitung des Coronavirus bislang nicht bremsen können. Mit 239 Ansteckungsfällen wurde in Sydney zuletzt ein neuer Tageshöchstwert verzeichnet, wie die örtlichen Behörden mitteilten. Die Gesamtzahl der registrierten Infektionen während der aktuellen Corona-Welle in Sydney, die im Juni begonnen hatte, stieg demnach auf 2810.

Unter den Lockdown-Regeln dürfen die Einwohner von Sydney ihre Häuser und Wohnungen nur verlassen, um sich zur Arbeit oder zum Arzt zu begeben, Lebensmittel und andere essenzielle Güter einzukaufen und Fitnesstraining zu machen. Viele Einwohner halten sich jedoch nicht an die Vorschriften. Parks und Strände sind weiterhin vielbesucht.

In Deutschland sind inzwischen 50,9 Prozent der Gesamtbevölkerung vollständig geimpft. 61,3 Prozent haben den Angaben der Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesregierung zufolge mindestens eine Impfdosis erhalten.

Am Mittwoch seien 648.819 Impfdosen verabreicht worden. Das ist mehr als am Tag zuvor mit gut 512.481 Dosen. Die Impfkampagne hatte jüngst an Fahrt verloren. Am Sonntag wurde mit 119.376 verabreichten Dosen so wenig geimpft wie an keinem Tag seit dem 28. Februar.

Die vorgesehene generelle Testpflicht bei Einreisen nach Deutschland soll nach Plänen des Bundesgesundheitsministeriums eine neue raschere Corona-Ausbreitung bremsen. In einem Verordnungsentwurf aus dem Ministerium, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es, es sei notwendig, “die Eintragung zusätzlicher Infektionen einzudämmen und die Infektionszahlen gering zu halten, um in dieser Zeit weiter die Impfquoten steigern zu können.” Die nach aktuellen Prognosen zu erwartende nächste Welle an hohen Infektionszahlen solle möglichst weit nach hinten verzögert werden.

Der Referentenentwurf ist nach dpa-Informationen mit anderen Ressorts vorabgestimmt und wird nun weiter beraten. Er sieht ein Inkrafttreten der Verordnung an diesem Sonntag (1. August) vor. Die Bundesregierung hatte den Starttermin der Neuregelung aber zuletzt offen gelassen und auf noch nötige interne Abstimmungen verwiesen.

Grundsätzlich sollen laut dem Entwurf künftig alle Einreisenden ab sechs Jahren über einen negativen Testnachweis, Genesenennachweis oder Nachweis einer vollständigen Impfung verfügen müssen – egal von wo und auf welchem Weg sie nach Deutschland kommen.

Der Hamburger Virologe Jonas Schmidt-Chanasit hat sich dafür ausgesprochen, Reiserückkehrer im Fall einer Testpflicht nach ihrem Urlaub mit einer sogenannten Pooltestung auf das Coronavirus zu kontrollieren. Dabei werden mehrere Abstriche zusammengefasst und geprüft. Dem Radiosender Bayern 2 sagte Schmidt-Chanasit: “Wir kennen die ganzen Nachteile auch der Schnellteste, und sie kosten ja auch nicht unerheblich. Insofern wäre hier sicherlich eine Pooltestung mittels PCR-Verfahren durchaus überlegenswert.” Eine Testpflicht für Reiserückkehrer sei dabei “nicht prinzipiell schlecht”.

Aus Praktikabilitätsgründen sollte diese dann so einfach wie möglich gestaltet sein, auch wenn dadurch einige Reisende benachteiligt würden. Der Test aller sei aber erstmal besser als ein sehr kompliziertes Regelwerk, das vielleicht dann wenig Effekt habe. Hintergrund sei auch, dass die Qualität der Tests in den Urlaubsländern unterschiedlich sei, so der Tropenmediziner des Bernhard-Nocht-Instituts. “Da wird viel Schindluder getrieben.” Man könne nicht sicher sein, ob die Tests so gut wie beispielsweise in Deutschland durchgeführt werden.

Die japanischen Behörden haben sich angesichts weiter steigender Corona-Neuinfektionen alarmiert gezeigt. Kabinettschef Katsunobu Kato sagte: “Wir haben noch nie eine Ausbreitung der Infektionen in diesem Ausmaß erlebt.” Die Zahl der neuen Fälle steige nicht nur in der Region Tokio, sondern im ganzen Land.

Ein führender medizinischer Berater der Regierung verwies auf die Olympischen Spiele und die Sommerferien als Gründe. Das größte Risiko sei das Fehlen eines Krisenbewusstseins, ohne das sich die Infektionen weiter ausbreiten und die medizinischen Systeme stark belasten würden.

Tokio meldete am Dienstag 3177 Neuinfektionen und damit einen neuen Höchststand seit Beginn der Pandemie. Die Zahl der Infektionen und Todesfälle ist immer noch deutlich niedriger als in vielen anderen Ländern, aber die Sieben-Tage-Inzidenz steigt weiter an und liegt derzeit landesweit bei 28 pro 100.000 Einwohner. In Tokio beträgt die Inzidenz 88.

Nach dem Auslaufen der Homeoffice-Pflicht ist der Anteil der Beschäftigten, die von zu Hause aus arbeiten, noch weiter gesunken. Eine Umfrage des Münchner Ifo-Instituts zufolge liegt er bei 25,5 Prozent. “Die Menschen suchen wieder häufiger den persönlichen Kontakt im Büro”, erklärte Ifo-Experte Jean-Victor Alipour. Der Anteil der Beschäftigten im Homeoffice war schon im Juni auf 28,4 Prozent gefallen.

“Wir erwarten, dass sich in Zukunft vor allem hybride Arbeitsmodelle durchsetzen werden”, erklärte Alipour. Gefragt wurden Unternehmen danach, wieviele ihrer Beschäftigten ganz oder teilweise im Homeoffice arbeiten. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) schloss eine erneute Homeoffice-Pflicht nicht aus. In der “Stuttgarter Zeitung” und den “Stuttgarter Nachrichten” verwies er auf die wieder steigenden Inzidenzen. Auf einen bestimmten Wert für eine Homeoffice-Pflicht wollte er sich aber nicht festlegen.

Nach Beschwerden über die harschen Bedingungen in Japans Quarantäne-Hotels bei den Sommerspielen in Tokio hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) Unterstützung für die betroffenen Athleten zugesichert. Man arbeite daran, dass die “Prozesse verbessert” werden, sagte Kirsty Coventry, Chefin der Athletenkommission beim IOC. Man stehe in Kontakt mit den betroffenen Athleten, ihre Beschwerden würden angegangen. Die IOC-Funktionärin wies allerdings zugleich darauf hin, dass die Quarantäne-Hotels Einrichtungen der japanischen Regierung seien.

Die niederländische Skateboarderin Candy Jacobs hatte in einer Video-Botschaft aus dem Quarantänehotel die Bedingungen dort als “unmenschlich” beschrieben. Auch der positiv getestete Radsportler Simon Geschke kritisierte in mehreren Interviews die Umstände in der ihm zugewiesenen Unterkunft.

Die Linksfraktion fordert von der Bundesregierung mindestens 400 Millionen Euro an Zuschüssen an Länder und Kommunen für mobile Luftfilter in Schulen. “Das Ziel muss garantierter und sicherer Präsenzunterricht sein”, sagte die wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Nicole Gohlke, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. “Noch eine Schließungsrunde wäre für Kinder, Eltern und Lehrkräfte nicht verkraftbar.”

Das Bundesamt für Strahlenschutz mahnt derweil zur Vorsicht beim Einsatz bestimmter Luftfilter. Die Bundesregierung fördert den Einsatz von Lüftungstechnik in der Corona-Krise nach einem Beschluss aus dem vergangenen Jahr mit insgesamt 500 Millionen Euro bis 2024.

Parallel zu den stark steigenden Corona-Zahlen in Tokio ist auch bei den Olympischen Spielen ein neuer Tages-Höchstwert an positiven Fällen registriert worden. Insgesamt 24 weitere Personen sind im Umfeld der Spiele positiv getestet worden. Das gaben die Organisatoren der Spiele bekannt. So viele Fälle sind seit Beginn der Erfassung am 1. Juli nicht an einem Tag verzeichnet worden. Unter den Positivfällen sind auch drei Athleten. Die Namen der Sportler werden von den Organisatoren nicht veröffentlicht. Die Zahl der positiven Tests rund um die Wettkämpfe in Japan stieg damit auf 193.

Insgesamt infizierten sich demnach bislang 20 Athletinnen oder Athleten mit dem Coronavirus. Im deutschen Team hatte es am vergangenen Freitag in Radsportler Simon Geschke den ersten Corona-Infizierten gegeben.

Die Hauptstadt Tokio hatte am Vortag mit 3177 Neuinfektionen einen Höchstwert in der Corona-Pandemie vermeldet. Das IOC sieht bislang keinen Zusammenhang mit den Olympischen Spielen. Soweit ihm bewusst sei, sei keine Infektion von Beteiligten an den Sommerspielen auf die japanische Bevölkerung übergegangen, sagte IOC-Sprecher Mark Adams.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 3520 neue Positiv-Tests. Das sind 1630 mehr als am Donnerstag vor einer Woche, als 1890 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 16,0 von 15,0 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. Zehn weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 91.702. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 3,76 Millionen Corona-Tests positiv aus.

Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, fordert eine Corona-Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheits- und Bildungswesen. Dies sei nötig, “weil wir es hier mit schutzbedürfigen Personen zu tun haben”, sagte der Chef des arbeitgebernahen Instituts der “Rheinischen Post”. “Kinder können sich noch nicht impfen lassen, kranke und alte Menschen haben trotz Impfung eine höhere Wahrscheinlichkeit für einen schweren Krankheitsverlauf.”

Hüthers Auffassung nach sollte auch eine generelle Impfpflicht “je nach weiterem Verlauf der Pandemie” nicht von vornherein ausgeschlossen werden. Zum jetzigen Zeitpunkt seien aber abgesehen vom Gesundheits- und Bildungsbereich “kluge Anreize der bessere Weg”. “Ab Anfang September, wenn alle Erwachsenen ein Impfangebot hatten, sollten Schnelltests kostenpflichtig sein”, forderte der Wirtschaftsforscher außerdem. “Wer dann etwa ungeimpft eine Veranstaltung besuchen möchte, muss vorher einen PCR-Test machen und die Kosten dafür aus der eigenen Tasche zahlen.”

Auch solle erwogen werden, “Impfunwillige bei einer Covid-Erkrankung an den Behandlungskosten zu beteiligen”, fügte Hüther hinzu. “Wer sich dem Solidarprinzip entzieht, sollte es selbst nicht oder nur eingeschränkt in Anspruch nehmen können.”

Der Impfstoff des US-Pharmaproduzenten Johnson & Johnson (J&J) ist nach Angaben der US-Behörde für Lebens- und Arzneimittelsicherheit (FDA) länger haltbar. Nach Überprüfung der von J&J eingereichten Daten ergebe sich eine Haltbarkeit von sechs anstelle der bislang angenommen viereinhalb Monate, wenn das Vakzin zwischen zwei bis acht Grad Celsius gelagert werde, teilt die Behörde mit.

SPD-Kanzlerkandidat Scholz ist dafür, Corona-Tests in absehbarer Zeit für viele Bürger kostenpflichtig zu machen. Auf einer Veranstaltung in Berlin sagte Scholz, es sei nicht einzusehen, dass der Staat Tests bezahle, wenn es die bessere Alterntive des Impfens gebe. Die Gebühr solle aber nicht sehr hoch sein, so Scholz. In Schulen und Betrieben sowie für diejenigen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, sollten die Tests kostenlos bleiben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn widerspricht dem Präsidenten des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, in der Debatte um die Bedeutung der Inzidenz als Leitindikator in der Pandemie. “Mit steigender Impfrate verliert die Inzidenz an Aussagekraft”, sagte Spahn der Zeitung “Bild”. Daher brauche es “zwingend weitere Kennzahlen, um die Lage zu bewerten”, etwa die Zahl der neu aufgenommenen Covid-19-Patienten im Krankenhaus. Aber: Noch seien “bei weitem nicht ausreichend Menschen in Deutschland geimpft, um ganz auf den Blick auf die Inzidenz verzichten zu können”.

Die geplante generelle Corona-Testpflicht für Urlaubsheimkehrer, die keinen Nachweis einer vollständigen Impfung oder Genesung haben, wird von den Regierungschefs mehrerer Bundesländer unterstützt. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: “Die Tests sind der zentrale Baustein, um das Infektionsgeschehen in der ungeimpften Bevölkerung einzudämmen.” Deshalb sollten alle Reiserückkehrer entweder einen negativen Test, einen Genesenen-Nachweis oder einen Impfnachweis vorlegen können, forderte der SPD-Politiker.

Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer betonte, aus dem vergangenen Jahr wisse man, dass Reiserückkehrer viel zum Anstieg des Infektionsgeschehens beigetragen hätten. “Es ist ein kleiner Mehraufwand für Jeden von uns, schafft aber viel Sicherheit”, sagte der CDU-Politiker über eine Corona-Testpflicht.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erklärte, Ziel sei es, keine Infektionen ins Land zu tragen, um die Inzidenzen so niedrig wie möglich zu halten und Kindern und Jugendlichen einen möglichst normalen Schul- und Kitabesuch zu ermöglichen. Ein neuer harter Lockdown solle unbedingt vermieden werden. Dreyer erwartet von der Bundesregierung ein Konzept, “wie die Kontrolle und die Einhaltung der Testpflicht sichergestellt werden sollen”.

Auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder macht weiter Druck für eine Corona-Testpflicht bei Urlaubsrückkehrern. Er dränge sehr darauf, dass man es jetzt mache, sagte Söder im ZDF. Die Delta-Variante breite sich weiter aus, man müsse sich auf den Herbst vorbereiten.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält es für angemessen, dass in der Corona-Pandemie Geimpfte und Genesene mehr Freiheiten genießen als Ungeimpfte. Es sei erwiesen, dass nach Genesung oder nach der vollständigen Impfung die Gefahr deutlich sinke, andere anzustecken, sagte Schäuble der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. “Daher werden wir diese Gruppen nicht dauerhaft allen Beschränkungen unterwerfen können, die für Nichtgeimpfte gelten müssen, um die Pandemie zu bekämpfen”, betonte der CDU-Politiker. Für eine solche unterschiedliche Behandlung sehe er auch keine verfassungsrechtlichen Probleme.

Schäuble zeigte sich bekümmert über die gesunkene Impfquote in Deutschland. “Ich kann die mangelnde Impfbereitschaft nicht nachvollziehen, das macht mich maßlos traurig”, sagte der Parlamentspräsident. Zu Jahresbeginn hätten die Menschen es nicht erwarten können, die rettende Spritze zu bekommen. “Und jetzt verzweifeln Hausärzte, weil Impfdosen massenhaft bei ihnen liegen bleiben.” Dabei sei ein vollständiger Impfschutz für so viele Menschen wie möglich die einzige Chance, Corona in die Schranken zu weisen und die Freiheit zu sichern.

Die Mitarbeiter von Google und Facebook in den USA müssen sich vor einer Rückkehr in die Büros gegen das Coronavirus impfen lassen. Das teilten die Unternehmen unabhängig voneinander mit. Google-Chef Sundar Pichai erklärte, die Regelung betreffe zunächst die USA, werde in den kommenden Monaten aber auch für andere Regionen gelten, sobald dort Impfungen weithin verfügbar seien. Infolge des jüngsten Anstiegs der Corona-Neuinfektionen in den USA wegen der Delta-Variante verschiebt Google zudem die geplante größere Rückkehr in die Büros bis 18. Oktober, wie Pichai erklärte.

Apple wiederum hatte die Rückkehr in die Büros bereits vergangene Woche ebenfalls um zunächst einen Monat verschoben, nun bis Oktober. Das Unternehmen kündigte aber bislang keine Impfpflicht an. Bei Facebook erklärte Personalchefin Lori Goler, die Umsetzung der Impfpflicht für Mitarbeiter in den US-Büros werde von “örtlichen Bedingungen und Vorschriften” abhängen. Es werde auch eine Vorgehensweise geben für jene, die aus medizinischen oder anderen Gründen nicht geimpft werden können. Das Vorgehen mit Blick auf Standorte außerhalb der USA würde weiter geprüft, hieß es.

Die Impfkampagne in den USA tritt inzwischen auf der Stelle – und das trotz einer Fülle an Impfstoffen und vielen Impfanreizen. Daher haben inzwischen bereits die Bundesstaaten New York und Kalifornien sowie mehrere Städte eine Impfpflicht für Angestellte angekündigt. Auch die Bundesregierung prüft nach Aussage von Präsident Joe Biden für ihre gut zwei Millionen Angestellten eine Impfpflicht. Der offenbar erwogenen Regelung zufolge werden jene, die sich nicht impfen lassen wollen, sich regelmäßigen Corona-Tests unterziehen müssen. Der Idee einer landesweiten Impfpflicht hat Biden jedoch eine klare Absage erteilt.