++ Altmaier für Verlängerung der Corona-Hilfen ++
2. August 2021Wirtschaftsminister Altmaier hat sich für eine Verlängerung der Corona-Hilfen für Firmen über den September hinaus ausgesprochen. Tokio verzeichnet 2195 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Die Entwicklungen im Liveblog.
- Altmaier will Verlängerung der Corona-Hilfen
- Kinder- und Jugendärzte fordern Leitlinie zum Impfen
- Schnelltests sollen noch „eine Weile“ gratis bleiben
- China: Erneut Lockdown über Millionen Menschen
- 61,7 Prozent der Bevölkerung einmal geimpft
- Lockdown im australischen Queensland verlängert
- Beratungen über Drittimpfungen und mehr Impfungen für Jugendliche
- Impf-Nachfrage in den USA steigt mitten in neuer Corona-Welle wieder
Schülervertreter: Schulstart nicht gut vorbereitet
Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Dario Schramm, hat der Politik angesichts steigender Corona-Infektionszahlen eine mangelnde Vorbereitung auf den Schulstart nach den Sommerferien vorgeworfen. „Wir starten jetzt wieder in den Unterricht in den Bundesländern mit dem Credo „Das wird schon gut gehen – toi, toi, toi“, aber ohne tatsächlich sich mal ausnahmsweise einen Plan gemacht zu haben“, sagte Schramm in einem Interview mit dem Fernsehsender Phoenix.
Die vierte Corona-Welle sei voll erkennbar. Schramm mahnte zudem die Ausstattung der Schulen mit mobilen Luftfiltern an. Das Hilfspaket der Bundesregierung sei dafür viel zu klein. Das neue Schuljahr hat am Montag in Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein begonnen. Es sind die beiden ersten Bundesländer, die aus den Sommerferien zurückgekehrt sind.
Libyen erhält zwei Millionen Dosen von chinesischem Impfstoff
Libyen hat zwei Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs des chinesischen Herstellers Sinopharm erhalten. Regierungschef Abdulhamid Dbeibah nahm die bisher größte Impfstofflieferung in das nordafrikanische Krisenland am Flughafen Mitiga nahe der Hauptstadt Tripolis in Empfang und rief seine Landsleute auf, sich impfen zu lassen. In den kommenden Wochen erwartet die libysche Regierung seinen Angaben zufolge 1,5 Millionen weitere Impfdosen.
In der Krise hat Libyen, das rund sieben Millionen Einwohner hat, nach offiziellen Angaben bisher 256.328 Infektions- und 3579 Todesfälle registriert. Zuletzt hatte die Zahl der täglichen Neuinfektionen stark zugenommen, was teilweise auf vermehrtes Testen zurückgeführt wurde.
Bayern wirbt für baldige Auffrischungsimpfungen für Ältere
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek wirbt für baldige Auffrischungsimpfungen für Ältere und Personen mit Vorerkrankungen. Auch dieses Thema stehe auf der Tagesordnung bei den Beratungen der Gesundheitsminister der Länder, sagte Holetschek dem TV-Sender „Welt“. Dies könne für die sogenannten vulnerablen Gruppen ab Herbst nötig werden.
Impfungen seien weiterhin der wirksamste Schutz in der Coronavirus-Pandemie. Impfstoff sei mittlerweile ausreichend vorhanden. Auffrischungsimpfungen könne es sowohl über mobile Teams – etwa in Altersheimen – und Hausärzte geben.
Private Anbieter: Dritte Impfung in Pflegeheimen vorbereiten
Private Pflegeheim-Betreiber pochen auf eine rasche Vorbereitung von dritten Corona-Impfungen für Pflegebedürftige und Pflegekräfte. „Wir dürfen keine Zeit verlieren“, mahnte der Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste, Bernd Meurer. „Da wir nicht wissen, wie lange der Schutz der ersten beiden Impfungen anhält, müssen wir jetzt die Bestellung und die Bevorratung der Vakzine auf den Weg bringen, damit wir zeitnah mit der erneuten Durchimpfung beginnen können.“
Delta-Variante verschärft Corona-Krise im Iran
Die Delta-Variante hat die Corona-Krise im Iran noch mehr verschärft. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums hat das Land mit 37.189 Neuinfektionen an einem Tag einen neuen Höchstwert erreicht. Der bisherige lag bei 34.951 Fällen, registriert am 31. Juli.
Im selben Zeitraum starben 411 Patienten im Zusammenhang mit dem Virus, mehr als dreimal so viele wie vor der Delta-Welle. Die Gesamtzahl der Corona-Infektionen im Iran liegt nun bei fast vier Millionen, die der Corona-Toten bei über 90.000.
Bund will mit Ländern über Ende von Gratis-Corona-Tests beraten
Die Bundesregierung will mit den Ländern über ein Ende kostenloser Corona-Schnelltests beraten – kommen soll dies aber erst später. Das Thema soll am 10. August in der Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten besprochen werden, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer sagte.
Sie betonte, dass Schnelltests „ganz sicher nicht über Nacht plötzlich kostenpflichtig“ werden, sondern noch eine ganz Weile kostenlos bleiben sollten. Aus Fairnessgründen solle erst allen Menschen die Chance gegeben werden, sich mit dem gebotenen Abstand zweimal impfen zu lassen und die dann vorgesehenen 14 Tage zusätzlich einhalten zu können, nach denen der Impfschutz als vollständig gilt. Der Bund übernimmt seit März die Kosten für mindestens einen Schnelltest pro Woche für alle Bürger. Angesichts der schwächeren Nachfrage nach Corona-Impfungen wird darüber diskutiert, dass man für Tests künftig etwas bezahlen soll.
Schwesig fordert Erwachsene als Dienst für Kinder zum Impfen auf
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat an alle ungeimpften Erwachsenen appelliert, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen, um Kinder zu schützen. „Der Druck darf nicht bei den Kindern sein, sagte Schwesig im Nachrichtensender „Welt“.
Die Erwachsenen müssten „dafür sorgen, dass es für unsere Kinder gut läuft“. Das Ziel sei, Kitas und Schulen offenzuhalten. „Dafür ist entscheidend, wie die Erwachsenen helfen.“ Schwesig forderte zudem einen neuen Warnwert, der sich nicht allein an der Inzidenz orientiert. In ihrem Bundesland sei die Corona-Inzidenz bereits nicht mehr der alleinige Maßstab.
Keine Quarantäne mehr für geimpfte Reisende in Großbritannien
Vollständig geimpfte Reisende und Minderjährige aus Deutschland, fast allen EU-Staaten und den USA müssen nach ihrer Ankunft in Großbritannien nicht mehr in Corona-Quarantäne. Nötig ist von heute an noch ein Corona-Test spätestens am zweiten Tag nach der Einreise. Reisende aus Frankreich fallen wegen der dortigen Verbreitung der Beta-Variante des Coronavirus nach britischen Regierungsangaben nicht unter die neue Regelung.
Die Befreiung von der Quarantäne-Pflicht gilt nach Behördenangaben für alle, die vollständig mit einem von der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA oder der US-Behörde FDA zugelassenen Impfstoff geimpft sind.
Hongkong führt Impfpflicht für Beamte und Pflegekräfte ein
Die Hongkonger Regierung hat eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen erlassen. Beamte, Lehrer und Beschäftigte des Gesundheitswesens müssen sich gegen das Coronavirus impfen lassen – oder selbst für regelmäßige Tests bezahlen, wie Regierungschefin Carrie Lam ankündigte.
Trotz ausreichend verfügbaren Impfstoffes ist die Impfbereitschaft in der chinesischen Sonderverwaltungszone vergleichsweise gering. Sechs Monate nach Beginn der Impfungen sind bislang nur 36 Prozent der 7,5 Millionen Einwohner der Stadt mit zwei Dosen vollständig geimpft. 48 Prozent haben eine Dosis erhalten.
Frankreich bestätigt Bericht über Preiserhöhung für Impfstoffe
Die französische Regierung hat einen Bericht über eine Erhöhung der Preise für die Corona-Impfstoffe von BioNTech/Pfizer und Moderna bestätigt. Wie Europa-Staatssekretär Clément Beaune im Radiosender RFI sagte, hängen die höheren Preise, die die Hersteller in noch laufenden Verhandlungen über neue Lieferverträge von der EU verlangen, mit einer Anpassung der Impfstoffe an die hochansteckende Delta-Variante des Coronavirus zusammen.
In den neuen Verträgen mit der EU werde eine Anpassung der Impfstoffe an neue Virus-Varianten verlangt, sagte Beaune. Nicht nur für die EU, sondern für alle Abnehmer werde es dadurch „ein bisschen teurer“. Eine konkrete Summe nannte Beaune nicht. Laut der „Financial Times“ soll die EU für eine Dosis des Impfstoffs des Mainzer Unternehmens BioNTech und seines US-Partners Pfizer statt 15,50 Euro künftig 19,50 Euro bezahlen. Der Preis für den Impfstoff von Moderna erhöht sich demnach von 19 Euro auf 21,50 Euro.
Kinder- und Jugendärzte fordern Leitlinie zum Impfen
Die Kinder- und Jugendärzte fordern eine Leitlinie zum Impfen von Zwölf- bis 17-Jährigen, damit sich sowohl Ärzte als auch Eltern daran orientieren könnten. „Wenn wir eine ganze Bevölkerungskohorte eben nicht impfen, anders als in anderen Ländern, wo das schon seit längerer Zeit getan wird, mit wenig oder kaum Problemen, dann setzen wir diese Bevölkerungsgruppe der Wildinfektion aus. Auch mit der Delta-Variante oder vielleicht einer andere, die kommt“, sagt Thomas Fischbach, Präsident des Berufsverbandes der Kinder und Jugendärzte bei RTL/ntv. Es gebe keine medizinische Maßnahme ohne Risiko.
Mittlerweile 60 Millionen nachgewiesene Corona-Fälle in Europa
Seit dem Beginn der Pandemie sind in Europa mittlerweile mehr als 60 Millionen Infektionen mit dem Coronavirus nachgewiesen worden. Damit entfallen rund 30 Prozent aller weltweit bisher gemeldeten Corona-Fälle auf die europäische Region, wie aus den aktuellen Zahlen der Weltgesundheitsorganisation WHO hervorging.
Das WHO-Regionalbüro Europa rief in dem Zuge zu mehr Bemühungen auf, beim Impfen gegen Covid-19 schneller und ausgewogener voranzukommen. Die Impffortschritte variierten unter den Staaten stark, die Impfrate sei bei Prioritätsgruppen wie Älteren, Mitarbeitern des Gesundheitswesens, Betreuten in Langzeitpflege und Vorerkrankten in einigen Ländern noch immer niedrig, erklärte die regionale WHO-Notfalldirektorin Dorit Nitzan.
Verband: Veranstaltungen nur für Geimpfte und Genesene müssen erlaubt werden
Die Veranstaltungsbranche hat sich dafür ausgesgeprochen, Veranstaltungen nur für geimpfte und genesene Besucher zu erlauben, falls das Infektionsrisiko bei Getesteten zu groß sei. Sonst sei die Abwicklung zahlreicher Unternehmen des Sektors zu befürchten, sagte Jens Michow, geschäftsführender Präsident des Bundesverbands der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft (BDKV) der „Welt“. „Im Bereich der Großveranstaltungen und Konzerte gibt es spätestens ab Ende September, wenn jeder ein Impfangebot bekommen hat, nur diesen Weg“, sagte Michow.
„Wenn das Infektionsrisiko bei Getesteten zu groß ist, müssen jedenfalls Veranstaltungen nur für Geimpfte und Genesene erlaubt werden“, sagte Michow weiter. Wenn Veranstaltungen unter diesen Bedingungen ohne Abstandsregeln stattfinden dürften, „erlaubt es unser Hausrecht, nur diesen Personen Zugang zu gewähren“. Auch das Personal und die Künstlerinnen und Künstler müssten für solche Veranstaltungen dann natürlich geimpft sein, fuhr Michow fort.
Über 40.100 Neuinfektionen in Indien
In Indien registrieren die Gesundheitsbehörden 40.134 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Insgesamt hätten sich damit mehr als 31,7 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt, teilt das Gesundheitsministerium mit. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus sei um 422 auf 424.773 gestiegen.
Nach den USA weist Indien weltweit den zweithöchsten Wert bei den Infektionen auf. Auf dem dritten Platz folgt Brasilien. Hier stieg die Zahl der Infektionen binnen 24 Stunden um 20.503 auf 19,93 Millionen, die der Todesfälle um 464 auf 556.834. Damit weist das lateinamerikanische Land nach den USA weltweit die zweithöchste Totenzahl auf, Indien folgt auf dem dritten Platz.
Grüne fordern Einsatz von Impfteams in Schulen
Die Grünen im Bundestag fordern zum Beginn des neuen Schuljahres den Einsatz von Impfteams in Schulen. „Kinder und Jugendliche müssen endlich in den Mittelpunkt der Corona-Strategie“, sagt Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
„Impfungen sind der wichtigste Teil im Kampf gegen Corona. Dafür braucht es jetzt einfache, auch unkonventionelle Wege, zum Beispiel durch Impfteams an Schulen und Schulhöfen, für alle, die das wollen. Und einfache, klare Information und Aufklärung für die Eltern.“ Wichtig sei auch das verbindliche Versprechen, dass Schulen und Kitas nur im absoluten Notfall und als letztes geschlossen würden.
Knapp 25.000 Neuinfektionen und mindestens 70 Tote in USA
In den USA verzeichnen die Gesundheitsbehörden mindestens 24.893 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das ergibt eine Zählung der Nachrichtenagentur Reuters auf Basis offizieller Daten. Danach steigt die Gesamtzahl der nachgewiesenen Ansteckungsfälle auf über 35,18 Millionen – das ist weltweit der höchste Wert. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus steigt in den USA um mindestens 70 auf 612.114. Auch damit liegen die USA weltweit auf dem ersten Platz.
Schnelltests sollen noch „eine Weile“ gratis bleiben
Corona-Schnelltests werden einer Regierungssprecherin zufolge noch „eine Weile“ kostenlos bleiben. Dies sei notwendig, weil noch nicht alle Bürger die Chance gehabt hätten, sich zwei Mal impfen zu lassen. Wie künftig mit Tests umgegangen werde, werde bei den Beratungen von Bund und Ländern in der nächsten Woche auf der Tagesordnung stehen. Es gebe dazu noch Gespräche und noch keine Einigung.
Bayerns Polizeigewerkschaft: Stichproben-Checks unzureichend
Die Gewerkschaft der Polizei in Bayern hält die Stichprobenkontrollen von Urlaubsrückkehrern für unzureichend. Eine flächendeckende Überprüfung sei allerdings nicht zu schaffen, sagte der bayerische Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Peter Pytlik dem Bayerischen Rundfunk. Wer aus dem Ausland nach Deutschland zurückkehrt, muss seit Sonntag auch bei der Reise per Auto oder Bahn nachweisen, dass er entweder negativ getestet ist, gegen Corona geimpft oder genesen ist. Sonst drohen Bußgelder.
Über Bayern läuft der Großteil des Verkehrs aus Österreich, Italien und Kroatien. „Wir sind halt nicht in der Lage, das flächendeckend zu kontrollieren – was ja Sinn machen würde, wenn man denn diesen Weg geht“, sagte Pytlik. „Diese stichprobenartigen Kontrollen sind aus meiner Sicht auch nicht vollends zufriedenstellend.“
Altmaier: Für Verlängerung von Corona-Hilfen
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat bekräftigt, die Corona-Hilfen für Firmen über den September hinaus verlängern zu wollen. Eine Sprecherin sagte: „Minister Altmaier setzt sich seit Langem dafür ein, die Überbrückungshilfen über den September hinaus zu verlängern, um betroffene Betriebe und ihre Beschäftigten zu unterstützen, die vielfach noch länger mit den Corona-Folgen zu kämpfen haben. Er hat sich dazu auch mehrfach öffentlich geäußert und sehr deutlich gemacht, dass die Bundesregierung auch in Zukunft fest an der Seite der Unternehmen stehen wird. Wir begrüßen insoweit, dass jetzt auch Minister Scholz diesem Vorschlag positiv gegenübersteht.“
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gesagt: „Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten.“ Hilfen wie die Kurzarbeiter-Regelung und auch die Wirtschaftshilfen seien bis zum 30. September befristet. „Ich will beides bis zum Jahresende verlängern. Möglicherweise müssen wir auch im nächsten Jahr dem einen oder anderen Unternehmen helfen.“
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung informiert über Kinder-Impfungen
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) berät Eltern und Ärzte über die Möglichkeiten zur Corona-Schutzimpfung bei Kindern und Jugendlichen. Die Zentrale veröffentlichte dazu im Internet ein Merkblatt, wie es in einer Mitteilung hieß. Die Ständige Impfkommission (STIKO) habe zwar bisher keine allgemeine Impfempfehlung ausgesprochen, da Kinder und Jugendliche meist ohne Krankheitszeichen oder mit mildem Covid-19-Verlauf erkrankten und die Datenlage für eine allgemeine Empfehlung noch nicht ausreiche. Das Gremium empfehle aktuell jedoch die Impfung für junge Menschen ab zwölf Jahren bei bestimmten Vorerkrankungen oder bei engem Kontakt zu Menschen, die nicht selbst geimpft werden können, führte die BZgA aus. Auch bei Kontakt zu Menschen, die vermutlich keinen ausreichenden Impfschutz aufbauen könnten oder bei einem erhöhten beruflichen Ansteckungsrisiko im Rahmen einer Ausbildung oder Tätigkeit in bestimmten Einrichtungen werde die Impfung empfohlen.
China: Erneut Lockdown über Millionen Menschen
In China sind Millionen Menschen wegen mehrerer Corona-Ausbrüche im Land wieder im Lockdown, darunter in Metropolen wie Peking und Nanjing. Die Behörden meldeten am Montag 55 neue, lokal übertragene Infektionen – insgesamt sind inzwischen mehr als 20 Städte und rund ein Dutzend Provinzen von den Infektionsherden betroffen sind. Die Gesundheitsbehörden führen den Anstieg der Infektionsfälle auf die Ausbreitung der hochansteckenden Delta-Variante zurück. Neue Fälle wurden auch in der beliebten Urlaubsregion Hainan sowie in der von Überschwemmungen verwüsteten Provinz Henan gemeldet.
In den vergangenen zwei Wochen wurden im ganzen Land mehr als 360 Fälle entdeckt. Die neuen Infektionsfälle gehen nach Einschätzung der chinesischen Gesundheitsbehörden auf einen Infektionsherd in der ostchinesischen Metropole Nanjing zurück, wo Einschränkungen für Hunderttausende Menschen gelten. Dort waren vor knapp zwei Wochen neun Reinigungskräfte am internationalen Flughafen positiv auf das Coronavirus getestet worden.
Freie Musikensembles erhalten Finanzhilfe vom Bund
Chöre, Orchester und andere freie Musikensembles können wegen der Pandemie auf finanzielle Hilfe vom Bund hoffen. Dieser stelle insgesamt 35 Millionen Euro für das im Rahmen von „Neustart Kultur“ entwickelte Förderprogramm des Deutschen Musikrats zur Verfügung, teilte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) mit. Davon seien allein fünf Millionen Euro für die gezielte Unterstützung von Nachwuchsensembles vorgesehen. Antragssteller könnten jeweils bis zu 150.000 Euro erhalten. „Die Folgen der Pandemie waren und sind für die freien Ensembles und insbesondere auch für den künstlerischen Nachwuchs existenzbedrohend“, sagte Grütters. Das Förderprogramm solle helfen, die Vielfalt der Szene „in ihren zahlreichen Facetten zu bewahren“ und „ihre enorme künstlerische Qualität zu erhalten“.
61,7 Prozent der Bevölkerung einmal geimpft
Das Tempo bei den Erstimpfungen in Deutschland ist so gering wie seit Monaten nicht. Mittlerweile haben 61,7 Prozent der Gesamtbevölkerung mindestens eine Impfdosis bekommen, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts hervorgeht. Das sind gut 51,3 Millionen Menschen. „Allerdings ist Zahl der Erstimpfungen so niedrig wie zuletzt im Februar“, schrieb Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf Twitter. „Damals hatten wir nicht genug Impfstoff, das ist heute anders: bitte impfen lassen! Vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind mittlerweile 52,3 Prozent der Bevölkerung – also knapp 43,5 Millionen Menschen. Bei den Bundesländern liegt Bremen mit 61,5 Prozent Bevölkerungsanteil der vollständig Geimpften weiter an der Spitze, Sachsen ist mit 47,4 Prozent Schlusslicht.
Umfrage: Corona-Situation dämpft Konsumverhalten
Das niedrigere Impftempo und die steigenden Infektionszahlen dämpfen nach einer Umfrage des Handelsverbandes Deutschland (HDE) die Verbraucherstimmung. Nach fünf Monaten im Aufwärtstrend entwickelte sich das auf einer Umfrage unter 2000 Verbrauchern basierende Konsumbarometer im August wieder negativ, wie der Verband mitteilte. „Derzeit beschäftigt Verbraucher die nachlassende Dynamik der Impfkampagne sowie die Ausbreitung von neuen und aggressiveren Corona-Varianten. Beide Faktoren dämpfen den Optimismus unter Verbrauchern und haben einen negativen Effekt auf ihre Stimmung“, erklärte der HDE. Gemessen an den vergangenen zwölf Monaten erfolge die leichte Eintrübung der Stimmung allerdings auf hohem Niveau.
Höchster Wert an Neuinfektionen in Tokio
In Tokio verzeichnen die Behörden 2195 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sei der höchste Wert, der in der japanischen Hauptstadt je registriert wurde, berichtet der Sender NHK. In Tokio finden derzeit die Olympischen Sommerspiele statt. Auch unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern gab es bereit etliche positive Corona-Tests.
US-Demokraten für Verlängerung von Räumungsschutz
Führende demokratische Mitglieder des US-Repräsentantenhauses haben die Regierung von Präsident Biden zu einer sofortigen Verlängerung des Moratoriums zum Schutz vor Zwangsräumungen aufgerufen. Es sei ein „moralischer Imperativ“, Amerikaner davor zu bewahren, inmitten der Pandemie auf die Straße gesetzt zu werden, erklärten sie. Das landesweit geltende Moratorium war in der Nacht zum Sonntag ausgelaufen. Schätzungsweise 3,6 Millionen säumigen Mietern in den USA droht damit ab sofort die Zwangsräumung.
„Handeln ist nötig, und es muss von der Regierung kommen“, hieß es in einer Erklärung der Präsidentin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, die von Mehrheitsführer Steny Hoyer und weiteren ranghohen demokratischen Mitgliedern des Parlaments unterzeichnet wurde. Sie forderten eine Verlängerung des Moratoriums bis zum 18. Oktober.
Holetschek kritisiert Aiwanger
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die impfkritischen Äußerungen von Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) als „fatal“ kritisiert. Aiwanger habe in seinem politischen Amt für die öffentliche Wahrnehmung eine herausgehobene Position, sagte Holetschek im ARD-Morgenmagazin. „Da wünsche ich mir schon, dass man sich manchmal gut überlegt, was man sagt und was man nicht sagt“.
Aiwanger, der auch bayerischer Wirtschaftsminister ist, konterkariere alle Bemühungen der Landesregierung in der Impfkampagne, sagte Holetschek. Der Vorsitzende der Freien Wähler weigert sich trotz öffentlichen Drucks der CSU, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Zuletzt begründete er dies mit Berichten über massive Nebenwirkungen auch in seinem Bekanntenkreis, ohne dies aber näher auszuführen.
Weitere Demonstrationen in Berlin untersagt
Drei geplante Demonstrationen gegen die Corona-Politik in Berlin sind nach Angaben der Polizei untersagt worden. Betroffen sind zwei geplante Aufzüge auf der Straße des 17. Juni unter dem Titel „Das Jahr der Freiheit und des Friedens“, für die bis zu 10.000 Teilnehmer angemeldet waren. Verboten wurde auch eine Versammlung am Potsdamer Platz unter der Überschrift „Freies Leben, freie Liebe“ mit 1000 Teilnehmern, wie eine Polizeisprecherin sagte.
Am Wochenende waren trotz des Verbots mehrerer Demonstrationen Tausende in Berlin auf die Straße gegangen. Dabei kam es am Sonntag mehrfach zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und der Polizei. Es gab knapp 600 Festnahmen. Darüber wollte die Polizei am Montag Bilanz ziehen.
Mehr Umsatz im Einzelhandel
Deutschlands Einzelhändler haben im Juni deutlich von den Lockerungen der Corona-Beschränkungen profitiert. Der Umsatz stieg bereinigt um Preiserhöhungen (real) um 4,2 Prozent und nominal um 4,6 Prozent gegenüber dem Vormonat, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. „Diese Entwicklung dürfte mit der bundesweit weiter sinkenden Inzidenz und den damit verbundenen Lockerungen der ‚Bundesnotbremse‘ zusammenhängen, die bis 30. Juni 2021 in Kraft war“, erklärten die Wiesbadener Statistiker.
STIKO: Weiterhin keine generelle Impfempfehlung für Jugendliche
In einem NDR-Interview sagte STIKO-Chef Thomas Mertens, derzeit gebe es noch zu wenige Daten zu möglichen gesundheitlichen Folgeschäden für 12 bis 17-Jährige: „Wir sagen, wir können nicht eine generelle Empfehlung aussprechen, solange wir diesbezüglich nicht die notwendige Datensicherheit haben.“ Mertens räumte ein, dass er und seine Kollegen den öffentlichen Druck spüren, möglichst schnell zu einer Entscheidung zu kommen. Dies habe aber keinen Einfluss, so Mertens weiter: „Es kann durchaus sein, dass wir unsere Empfehlung ändern werden, aber sicher nicht, weil Politiker sich geäußert haben.“
Müller plädiert für ein Impfangebot für Kinder und Jugendliche
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller plädiert für ein Impfangebot für Kinder und Jugendliche. „Wenn wir die Chance haben, dann sollten wir sie doch nutzen“, sagt der SPD-Politiker, der derzeit der Ministerpräsidentenkonferenz vorsitzt, im ARD-Morgenmagazin. Es gebe Erkenntnisse, dass Kinder und Jugendliche auch unter Langzeitfolgen einer Corona-Infektion litten. Zugleich sei die Impfung selbst nicht so risikoreich, wie manche befürchteten. Müller verweist auf Berlin, wo es bei den 15- bis 25-Jährigen eine doppelt bis vierfach so hohe Inzidenz gebe wie bei den anderen Bevölkerungsgruppen. „Darauf zu reagieren und ein Angebot zu machen – es ist ja keine Pflicht – dass man sich überall impfen lassen kann, das finde ich sehr sachgerecht.“
Lehrerverband kritisiert Vorbereitungen auf neues Schuljahr
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, ist unzufrieden mit den Vorbereitungen auf das neue Schuljahr. Man stehe ehrlicherweise nicht viel besser da als im vergangenen Jahr, sagte Meidinger im ARD-Morgenmagazin. „Wenn wir uns die Luftfilter anschauen, dann stehen wir da nicht so gut da, wie wir stehen könnten. Das Bundesprogramm kam ja viel zu spät – erst im Juli.“ Hier habe man viel Zeit liegen gelassen. Besser sehe es aber bei den Schnelltests aus.
Als weiteres Problem machte Meidinger beim milliardenschweren Bundesprogramm für Aufholförderung aus. Es gebe in einigen Regionen nicht genügend Personal, um Kindern versäumten Unterrichtsstoff zu vermitteln. Dennoch müsse man mit Optimismus ins neue Schuljahr gehen. Noch seien die Inzidenzzahlen niedrig und vollständiger Präsenzunterricht möglich.
Lauterbach für Impfung von Kindern und Jugendlichen
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sieht die Ständige Impfkommission (STIKO) mit ihrer Position zur Corona-Schutzimpfungen in einer „Außenseiterposition“. Wesentliche Studien hätten ergeben, dass eine Durchseuchung mit der Delta-Variante viel gefährlicher sei als die Impfung von Kindern, sagte der Bundestagsabgeordnete im Deutschlandfunk. Zugleich verteidigte er die STIKO im Grundsatz. Sie habe in der Vergangenheit „ganz hervorragende Arbeit geleistet“.
Medienberichten zufolge wollen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beschließen, Kindern und Jugendlichen von zwölf bis 17 Jahren generell eine Impfung anzubieten. Dazu gibt es bislang keine Empfehlung der STIKO. Das Expertengremium hat nur eine Impfempfehlung für Kinder aus Risikogruppen ausgesprochen. Lauterbach sagte, der STIKO müsse von der Politik Freiraum gelassen werden. Gleichwohl sei es richtig, dass die Politik jetzt Fakten schaffe. Möglicherweise habe sich die Impfkommission in der Frage der Corona-Impfungen für Kinder „ein bisschen zu früh festgelegt und verrannt“.
FDP fordert Klarheit über mögliche Impfpflicht
In der Debatte um eine mögliche Impfpflicht in Deutschland hat die FDP mehr Klarheit von der Bundesregierung gefordert. „Kanzlerin Merkel muss die Verunsicherung durch kontroverse Positionen innerhalb der Bundesregierung zur Impfpflicht und auch zu kostenlosen Tests unverzüglich stoppen und für Klarheit sorgen“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
Die Menschen hätten ein Recht darauf zu erfahren, wie die Position der Bundesregierung und der Kanzlerin zu diesen Fragen sei. „Kanzlerin Merkel sollte nicht länger schweigen“, forderte der FDP-Politiker. Es brauche mehr „Anreize“ für das Impfen, aber „keine Impfpflicht durch die Hintertür“. Theurer forderte stattdessen flächendeckend mobile Impfteams. „Impfungen in Freizeitparks, Stadien oder Museen sind das richtige Mittel“, sagte er der Zeitung. Um die Impfbereitschaft zu erhöhen, fordere die FDP-Fraktion von der Regierung eine „großangelegte Werbe- und Aufklärungskampagne mit Prominenten aus Sport, Kultur, Gesellschaft und Wirtschaft“.
Pilotengewerkschaft: Kein Sicherheitsproblem nach Corona-Pause
Flugreisende müssen sich der Pilotengewerkschaft zufolge nach der coronabedingten Zwangspause von Piloten und Pilotinnen keine Sorgen um die Sicherheit im Flugzeug machen. „Die deutschen Airlines, deren Piloten wir auch als Vereinigung Cockpit vertreten, tun das Maximum, um die Sicherheit wie vor der Pandemie zu gewährleisten“, sagte der Präsident der Pilotenvereinigung Cockpit (VC), Stefan Herth, der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“.
Alle Flugzeugführer trainierten mit Simulatorsitzungen und Checkflügen, bis sie wieder eingesetzt werden – auch die Theorie. „Da braucht sich niemand Gedanken zu machen.“ Die Airlines hätten das Ausbildungspersonal in der Phase des weitgehenden Stillstands einen Großteil der wenigen Flüge machen lassen, „damit die Routine zumindest dort erhalten bleibt“. In keinem der deutschen Unternehmen sei da „die Kostenfrage hochgekommen“. „Nummer eins bei einer Airline ist die Sicherheit – das spiegelt sich im Training.“
Lockdown im australischen Queensland verlängert
Wegen der Ausbreitung der Delta-Variante in Australien gilt jetzt auch im nordöstlichen Bundesstaat Queensland ein strikter Lockdown. Die Maßnahmen waren am Wochenende zunächst für drei Tage verhängt worden, sollen nun aber bis mindestens kommenden Sonntag verlängert werden, wie die Gesundheitsbehörden mitteilten. Im Süden der Region ist die Zahl der Infektionen mittlerweile auf 31 gestiegen. Sie hängen alle mit einem positiv getesteten 17-jährigen Schüler zusammen. Unter den betroffenen Gebieten sind auch die Metropole Brisbane und die beliebte Urlaubsregion Gold Coast. Die Menschen dürfen nur noch in Ausnahmefällen ihre Häuser verlassen.
Schulstart in den ersten Bundesländern
In Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern beginnt nach den Sommerferien wieder die Schule. In Mecklenburg-Vorpommern gilt in den ersten beiden Schulwochen Maskenpflicht im Unterricht. Außerdem müssen die Schüler und die ungeimpften Lehrer zweimal pro Woche einen Corona-Test machen. In der zweiten Schulwoche soll es Impfangebote für die Jugendlichen ab 16 Jahren in der Schule geben, in der ersten Woche der Bedarf dafür abgefragt werden.
In Schleswig-Holstein müssen alle Schüler in den Innenräumen in den ersten drei Wochen des Schuljahres Masken tragen. Wer nicht geimpft oder genesen ist, muss sich zweimal pro Woche selbst testen. Das gilt für Schüler ebenso wie für alle Beschäftigten. Auf den Schulhöfen müssen die Mädchen und Jungen keine Masken mehr anlegen. Sie dürfen sich im neuen Schuljahr auch draußen wieder in beliebigen Gruppen aufhalten – die „Kohortenregelung“ fällt weg.
Beratungen über Drittimpfungen und mehr Impfungen für Jugendliche
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten heute über Auffrischungsimpfungen für Risikogruppen. Diese sollten laut einer Beschlussvorlage im September beginnen, um ein Abflauen des Infektionsschutzes zu vermeiden. Das Angebot soll sich zunächst vorrangig an Hochbetagte, Pflegebedürftige und Menschen mit Immunschwäche richten.
Zudem wollen die Ministerinnen und Minister Impfungen von Jugendlichen und Kindern ab zwölf Jahren stärker vorantreiben – ungeachtet der bisherigen Zurückhaltung der Ständigen Impfkommission (STIKO). Alle Zwölf- bis 17-Jährigen sollen ab sofort Impfungen mit den Vakzinen von BioNTech/Pfizer und Moderna in Impfzentren erhalten können, aber auch durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte. Dies soll zu einem sicheren Schulstart nach den Sommerferien beitragen.
17 neue Fälle bei Olympischen Spielen
Im Umfeld der Olympischen Spiele in Tokio hat es 17 neue Corona-Fälle gegeben. Das vermeldeten die Organisatoren. Athleten waren dieses Mal nicht betroffen. Der Höchstwert war am vergangen Freitag mit 27 Neuinfektionen erreicht worden. Die Zahl der positiven Tests rund um die Wettkämpfe in Japan stieg damit auf 276. Insgesamt infizierten sich demnach bislang 24 Sportler mit dem Coronavirus.
Handwerkspräsident: Impfdynamik muss wieder zunehmen
Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat mehr Anstrengungen beim Impfen gefordert. „Im Interesse der Betriebe und ihrer Beschäftigten müssen wir dafür sorgen, dass die Impfdynamik wieder zunimmt, und zwar nicht über eine gesetzliche Impfpflicht, wohl aber über noch einfacher zugängliche Impfmöglichkeiten“, sagte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks. „Wir müssen es den Menschen leicht machen und am besten überall dort impfen, wo sie sind: vor den Stadien, auf der Domplatte in Köln oder am Alex in Berlin, in den sozialen Brennpunkten.“ Wollseifer sagte weiter: „Je umfassender wir impfen, umso schneller können unsere Betriebe wieder zu einer normalen Geschäftstätigkeit zurückkehren, desto zügiger können Wirtschaft und Konjunktur an Fahrt aufnehmen.“
RKI meldet 847 Neuinfektionen – Inzident steigt auf 17,8
Das Robert Koch-Institut meldet 847 neue Positiv-Tests. Das sind 111 weniger als am Montag vor einer Woche, als 958 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 17,8 von 17,5 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben.
Eine weitere Person starb im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 91.660. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 3,77 Millionen Corona-Tests positiv aus.
SPD-Fraktionschef schließt Nachteile für Ungeimpfte nicht aus
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat Nachteile für Ungeimpfte nicht ausgeschlossen. „Private Anbieter können natürlich Geimpften oder Genesenen Vorteile gewähren“, sagte der Politiker der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Staatliche Stellen müssten allen gleichermaßen ihre Leistungen anbieten, doch auch dort könnten durch Hygienekonzepte oder Corona-Tests Nachteile für Ungeimpfte entstehen. Dabei handle es sich jedoch nicht um exklusive Rechte für Menschen mit einer Impfung, betonte Mützenich. „Exklusiv-Rechte halte ich für den falschen Begriff, weil bisher eingeschränkte Grundrechte wieder gelten“, sagte der SPD-Fraktionschef.
NRW-Lehrerverband fürchtet unaufholbare Schäden bei erneutem Distanzunterricht
Der Präsident des nordrhein-westfälischen Lehrerverbands, Andreas Bartsch, fordert mit Blick auf das Ende der Sommerferien die Landesregierung zu mehr Anstrengungen auf. „Wir müssen jetzt alle Voraussetzungen schaffen, dass wir nicht wieder zurück in den Wechsel- und Distanzunterricht gehen. Denn das wäre ein Schaden, den wir am Ende nicht mehr aufholen können“, sagt Bartsch der Zeitung „Rheinische Post“.
Es sei unnötig viel zu viel Zeit durch die Beharrungskräfte bei den Luftfiltern und das schleppende Verfahren bei der Digitalisierung vertan worden. „Da brauchen wir jetzt endlich mal das breite gesellschaftliche Bewusstsein, dass sich da ganz schnell ganz massiv was bewegen muss.“
Impf-Nachfrage in den USA steigt mitten in neuer Corona-Welle wieder
Angesichts der rasch steigenden Zahl neuer Infektionen haben sich in den USA zuletzt wieder deutlich mehr Menschen impfen lassen. Die Impfkampagne war seit Juni ins Stocken geraten, mit zuletzt nur rund einer halben Million verabreichten Spritzen pro Tag. Der Trend kehrte sich nun jedoch angesichts der neuen Corona-Welle, die auf die Delta-Variante zurückgeführt wird, wieder um.
Am Sonntag wurden 816.000 Impfungen verabreicht, darunter 517.000 Erstimpfungen, wie ein leitender Beamter des Weißen Hause auf Twitter schrieb. Dem Beamten zufolge lagen auch die Impfzahlen der vergangenen Tage deutlich über jenen der Vorwoche. Am Samstag etwa seien es 712.000 Dosen gewesen, ein Anstieg um 77 Prozent gegenüber der Vorwoche (403.000). Am Freitag habe es ein Plus von 43 Prozent gegeben.