Corona-Soforthilfen: Tausende Betriebe zahlen Geld zurück
31. August 2021350 Millionen Euro Corona-Soforthilfen haben Bund und Land in Mecklenburg-Vorpommern ausgezahlt. Rund 5000 Betriebe haben inzwischen Hilfen freiwillig zurückgezahlt, weil sie zu viel bekommen haben.
Um die Existenz der Unternehmen und der Selbständigen in der Corona-Krise zu sichern, wurden die Soforthilfen im Frühjahr 2020 ausgezahlt. Damals konnten die Betriebe nur grob schätzen, wie sich ihre wirtschaftliche Lage, die Kosten und die Einnahmen entwickeln würden. Deshalb hat das Landesförderinstitut im März dieses Jahres alle 36.500 Betriebe, die im Nordosten Soforthilfen bekommen haben, angeschrieben und gebeten, selbst zu prüfen, ob sie vielleicht zu viel erhalten haben. Rund 5000 Betriebe haben daraufhin eine so genannte Überkompensation angezeigt. 46,3 Millionen Euro zahlten sie insgesamt zurück.
Schwarze Schafe unter Soforthilfe-Beziehern
Bei den Corona-Soforthilfen in Mecklenburg-Vorpommern soll mehrfach betrogen worden sein. Nach vorläufigen Schätzungen des Justizministeriums ist dabei ein Schaden von rund 825.000 Euro entstanden. Seit Beginn der Pandemie seien bei den Staatsanwaltschaften 384 Ermittlungsverfahren deswegen eingeleitet worden.
Ermittlungen dauern noch an
Ein Großteil dieser Ermittlungen dauert den Angaben zufolge noch an. Rund 30 Verfahren sind bereits mit Strafbefehl oder Anklage abgeschlossen worden. In elf Fällen sind Verurteilungen erfolgt. Details zu den Verurteilungen wurden bisher noch nicht genannt. Die Zahlen würden aber zeigen, dass die meisten Menschen mit den Subventionen in der Pandemie rechtskonform umgegangen seien, heißt es. Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) betonte weiter, dass der Rechtsstaat genau hinschaue und keine kriminiellen Handlungen dulde.
