Spahn will Lohnausfall für Ungeimpfte in Quarantäne – Kritik von Lauterbach

Spahn will Lohnausfall für Ungeimpfte in Quarantäne – Kritik von Lauterbach

9. September 2021 Aus Von mvp-web

Rund 51,3 Millionen Menschen in Deutschland sind bereits vollständig geimpft, das entspricht einer Quote von 61,7 Prozent.

Doch die Impf-Kampagne stockt. Rund fünf Millionen weitere Menschen müssten sich impfen lassen, damit Deutschland sicher durch Herbst und Winter kommt, erklärte Gesundheitsminister Jens Spahn bei einer Pressekonferenz mit RKI-Präsident Lothar Wieler am Mittwoch.

Auf Nachfrage eines Journalisten sagte er zudem: „Ich sehe nicht ein, warum auf Dauer andere bezahlen müssen, wenn sich jemand bewusst gegen eine kostenlose Impfung entscheidet.“ Er bezog sich neben den Corona-Tests, die ab 11. Oktober kostenpflichtig werden, auch auf den Lohnersatz für ungeimpfte Arbeitnehmer, die in Quarantäne müssen. Wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur epd unter den Bundesländern ergab, wurden seit Beginn der Pandemie mindestens 458 Millionen Euro an Entschädigungen für Verdienstausfälle durch eine Quarantäne gezahlt. Spahn hält es für gerechtfertigt, dass Betroffene künftig Lohnabzüge hinnehmen müssen.

Kritik kommt vom SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach. „Lohnabzüge wegen Quarantäne halte ich für falsch. Nicht alle Ungeimpfte sind Querdenker, viele haben wir mit unserer Kampagne einfach noch nicht erreicht“, twitterte. „Kranke dürfen nicht für Fehlverhalten bestraft werden, und erst recht nicht für Verzicht auf Impfung.“

Rechtlich möglich wäre es übrigens. Betroffenen stehen laut Infektionsschutzgesetz zwar Lohnersatzzahlungen zu, allerdings ist dort ebenfalls vorgesehen, dass der Anspruch entfallen kann, wenn die Quarantäne durch eine Impfung hätte vermieden werden können. Das berichtet der „Tagesspiegel“. Einige Länder preschen bereits vor: So hat Baden-Württemberg laut Nachrichtenagentur epd bereits einen Zahlungsstopp gefordert, auch Rheinland-Pfalz und Hessen wollen offenbar folgen. Bayern wolle dagegen im Einzelfall entscheiden und Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein auf eine bundesweit einheitliche Lösung setzen, heißt es in dem Bericht weiter.