++ Familienrichter können Auflagen nicht kippen ++
27. Oktober 2021Angesichts hoher Infektionszahlen fordert der Deutsche Lehrerverband die Rückkehr zur Maskenpflicht an Schulen. SPD, Grüne und FDP wollen das ausgeweitete Kinderkrankengeld auch noch 2022 anbieten.
- Mehr Anfragen für Schuldnerberatung
- RKI meldet 23.212 Neuinfektionen – Inzidenz bei 118,0
- Ampel-Parteien: Vorschlag für neue Corona-Rechtsbasis
- Lehrerverband fordert Rückkehr zur Maskenpflicht
WHO: Corona-Zahlen steigen europaweit an
Europa hat als einzige Region weltweit in den vergangenen sieben Tagen einen Anstieg der Corona-Neuinfektionen und -Todesfälle verzeichnet. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erklärte in ihrem wöchentlichen Report, der Anstieg bewege sich in beiden Kategorien im zweistelligen Prozentbereich. Dies gelte für die 53 Länder der Region Europa, darunter auch ehemalige Sowjetrepubliken in Zentralasien.
Die Zahl der neuen Corona-Fälle in Europa stieg den WHO-Angaben zufolge innerhalb der vergangenen Woche um 18 Prozent. Es war der vierte Anstieg im Wochenvergleich für die Region. Die Zahl der Todesfälle wuchs um 14 Prozent. Das entsprach mehr als 1,6 Millionen Neuinfektionen und mehr als 21.000 Todesopfern. WHO-Vertreter machten eine Reihe von Faktoren für die Ausbreitung des Virus in Europa verantwortlich, darunter die relativ niedrigen Impfraten in einigen osteuropäischen Ländern.
Großbritannien senkt Steuern auf Bier
In Großbritannien senkt die Regierung die Steuern auf Fassbier, Cider und Schaumweine. Damit will Finanzminister Rishi Sunak die Gastrobranche nach der Corona-Pandemie neu beleben, wie er im Parlament in London ankündigte. Der Durchschnittspreis für ein Pint Bier sinke um 3 Pence.
Eine geplante Steuererhöhung für Bier, Whisky, Wein und Cider wurde zudem gestoppt. Dies entspreche einer Steuersenkung von drei Milliarden Pfund (3,55 Mrd Euro), sagte Sunak bei der Vorstellung des Haushalts. Hingegen soll die Steuer auf Getränke mit mehr Alkoholgehalt steigen.
Infektionsgeschehen im Norden zieht weiter an
Alle norddeutschen Bundesländer meldeten heute deutlich höhere Sieben-Tage-Inzidenzen im Vergleich zur Vorwoche. Dabei liegt Hamburg mit 107,0 als einziges Nord-Land über dem Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Im Schnitt haben die Inzidenzwerte im Norden im Vergleich zur Vorwoche um 35 Prozent zugelegt. Auch die Zahl der Covid-19-Patienten in Kliniken steigt. Bundesweit gab das Robert Koch-Institut die Hospitalisierungsinzidenz, also die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, mit 3,07 an (Vortag: 2,95).
EMA will bis Weihnachten über Impfung für Kinder entscheiden
Die europäische Arzneimittelbehörde EMA will noch möglichst vor Weihnachten entscheiden, ob sie eine Empfehlung für Impfungen für Kinder zwischen fünf und elf Jahren ausspricht. „Der derzeitige Zeitplan für die Bewertung beträgt ungefähr zwei Monate“, teilte die EMA dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mit. Die Behörde sei bestrebt, „alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um die Bewertung innerhalb kürzester Zeit abzuschließen“, zitierte das RND eine EMA-Sprecherin.
Gleichzeitig sei aber eine sorgfältige und solide Bewertung aller verfügbaren Wirksamkeits- und Sicherheitsdaten in dieser sehr jungen Altersgruppe zu gewährleisten, sagte die Sprecherin demnach weiter. Auch weitere Daten aus laufenden pädiatrischen Studien von BioNTech und Pfizer würden in die Bewertung einfließen. Diese würden noch im November erwartet. „Die Auswertung hängt vom Eingehen der Daten ab und was diese zeigen.“
Infektionen bei Kinder-Musical in Siegen: Gäste aus ganz NRW
Nach der Aufführung eines Kindermusicals in Siegen ist es zu einem Corona-Ausbruch gekommen. Laut Mitteilung des Kreises Siegen-Wittgenstein waren nach der Aufführung am Samstag 14 PCR-Tests unter den Mitwirkenden positiv. Weitere Testergebnisse stehen demnach noch aus. Etwa 100 Kinder und Jugendliche waren an der Aufführung beteiligt. Die etwa 300 Gäste, laut Kreis zum Großteil aus dem Verwandten- und Bekanntenkreis der Kinder, seien aus verschiedenen Regionen in Nordrhein-Westfalen angereist.
Minister fordert österreichischen Tennisstar Thiem zur Impfung auf
Österreichs Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein hat Tennisstar Dominic Thiem aufgefordert, sich impfen zu lassen. „Auch bei Jüngeren und Sportlern gibt es Long-Covid und wir haben auch knapp 30-Jährige auf der Intensivstation liegen, so ist es nicht“, sagte der Minister einer Vorabmeldung des Senders im Nachrichtenkanal Puls24 zufolge.
Thiem hatte vor gut zwei Wochen erklärt, noch nicht geimpft zu sein und eigentlich auf einen so genannten Totimpfstoff (Novavax) warten zu wollen. Sollte dieser allerdings nicht rechtzeitig vor den Australian Open im Januar 2022 zur Verfügung stehen, wolle er sich mit einem anderen Impfstoff impfen lassen, sagte der 28-Jährige damals.
Litauen: Regierung rät von Familienbesuchen zu Allerheiligen ab
Der litauische Gesundheitsminister Arunas Dulkys hat die Bevölkerung aufgerufen, von Familientreffen am anstehenden langen Wochenende abzusehen. In dem katholisch geprägten Baltenstaat besuchen viele Menschen an den Feiertagen Allerheiligen (1. November) und Allerseelen (2. November) traditionell ihre Familiengräber und Angehörigen. Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen sollten die Litauer soziale Kontakte besser unterlassen, mahnte Dulkys in Vilnius.
Analyse: Bestimmte Diagnosen häufiger nach Corona-Erkrankung
Corona-Patienten bekommen einer Datenanalyse zufolge Monate nach ihrer Infektion häufiger eine Diagnose für bestimmte physische und psychische Symptome und Erkrankungen. Das ergab eine Auswertung deutscher Krankenversicherungsdaten, in der infizierte und nicht-infizierte Menschen verglichen wurden, wie das Universitätsklinikum Dresden mitteilte. „Nicht nur Erwachsene, auch Kinder und Jugendliche sind demnach potenziell von Post-Covid betroffen.“ Die Studie ist noch nicht in einem begutachteten Fachjournal veröffentlicht.
Bei Kindern und Jugendlichen seien mehr als drei Monate nach der akuten Infektion am häufigsten etwa Unwohlsein und rasche Erschöpfung, Husten, Schmerzen im Hals- und Brustbereich sowie Angststörungen und Depression festgestellt worden, heißt es. Bei Erwachsenen betrafen die Diagnosen demnach vor allem Geschmacksstörungen, Fieber, Husten und Atembeschwerden. An der Studie waren neben der Dresdner Hochschulmedizin mehrere gesetzliche Krankenkassen und das RKI beteiligt.
IWF fordert von G20-Staaten mehr Einsatz für Impfkampagne
Vor dem Gipfeltreffen der G20-Staaten am Wochenende hat der Internationale Währungsfonds (IWF) die führenden Wirtschaftsnationen zu mehr Einsatz für die globale Impfkampagne aufgefordert. Die G20-Staaten sollten zusätzlich 20 Milliarden US-Dollar (17 Milliarden Euro) für den Kampf gegen die Pandemie und die Impfungen bereitstellen, forderte IWF-Chefin Kristalina Georgiewa. Auch müssten sie die von ihnen versprochenen 1,2 Milliarden Impfdosen für die globale Impfinitiative Covax „sofort“ liefern, forderte sie. Bisher seien davon erst 170 Millionen Dosen geliefert worden.
Länder mit hoher Impfquote sollten anstehende Lieferungen neuer Dosen zudem mit ärmeren Ländern tauschen, die diese dringender bräuchten, forderte Georgiewa. Falls die Pandemie nicht eingedämmt werde, könnte die globale Wirtschaftsleistung auf die nächsten fünf Jahre betrachtet um 5,3 Billionen US-Dollar geringer ausfallen, warnte der IWF.
Ciesek und Nguyen-Kim bekommen Kulturpreis
Die Frankfurter Virologin Sandra Ciesek und die Wissenschaftsjournalistin Mai Thi Nguyen-Kim erhalten den Hessischen Kulturpreis 2021. Die Laudatio auf die beiden Preisträgerinnen wird Cieseks Berliner Kollege Christian Drosten halten, wie die Landesregierung in Hessen bekanntgab. Drosten und Ciesek gestalten gemeinsam den vielfach ausgezeichneten NDR-Podcast „Das Coronavirus-Update“.
Der Preis wird am kommenden Freitag von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) im Audimax des Frankfurter Universitätsklinikums überreicht. Die Auszeichnung ist mit 45.000 Euro dotiert und laut Hessen der höchstdotierte Kulturpreis der Bundesrepublik Deutschland.
Viele falsch positive Schnelltests an Hamburgs Schulen
Neue Schnelltests haben nach den Herbstferien an Hamburgs Schulen zu einer Vielzahl von falschen Positivergebnissen geführt. Von rund 200.000 am ersten Schultag durchgeführten Tests seien die Ergebnisse bei 287 Schülerinnen und Schülern sowie sieben Schulbeschäftigten positiv ausgefallen, sagte der Sprecher der Schulbehörde, Peter Albrecht der Nachrichtenagentur dpa. Weniger als ein Drittel dieser Ergebnisse seien später durch einen PCR-Test bestätigt worden, zwei Drittel hingegen nicht. „Es ist davon auszugehen, dass es unter anderem viele Probleme bei der fachgerechten Durchführung gegeben hat.“
Urteil: Corona-Sondervermögen in Hessen verfassungswidrig
Ein in Hessen eingerichtetes Sondervermögen zur Abfederung der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie ist laut einem Urteil verfassungswidrig. Es steht nicht im Einklang mit der Landesverfassung, wie der hessische Staatsgerichtshof entschied. Damit gaben die Richter den Oppositionsfraktionen von SPD und FDP sowie AfD mit ihren Normenkontrollanträgen gegen die schwarz-grüne Regierungskoalition in weiten Teilen Recht.
Das Sondervermögen verstößt laut Gericht gegen Grundsätze des Haushaltsverfassungsrechts und gegen das Budgetrecht des Landtags. Zudem widerspricht die Ermächtigung zur Kreditaufnahme der Schuldenbremse. Der Landtag besitze keine substantielle Möglichkeit, auf die konkrete Verwendung der Mittel Einfluss zu nehmen. Darüber hinaus habe die Landesregierung im Gesetzgebungsverfahren nicht ausreichend erklären können, warum andere haushalterische Möglichkeiten, wie etwa die vollständige Auflösung von Rücklagen, nicht genutzt wurden. Als Konsequenz der Urteils muss das Sondervermögen bis zum 31. März 2022 neu geregelt werden. Bis dahin bleibt es aber in Kraft.
Das Urteil gilt als schwerer Schlag für die Landesregierung, die mit dem Sondervermögen namens „Hessens gute Zukunft sichern“ die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abfedern wollte. Es beinhaltete insgesamt bis zu zwölf Milliarden Euro. Damit sollten unter anderem Kommunen bei der Kompensationen von gesunkenen Gewerbesteuern unterstützt werden. 430 Millionen Euro wurden für die Beschaffung von Schutzausstattung bereit gestellt, weitere 270 Millionen Euro für den Betrieb von Impfzentren.
Rasante Ausbreitung im Baltikum
In den baltischen Staaten breitet sich das Coronavirus weiter rasant aus: Trotz neuer Einschränkungen erreichte in Lettland und Estland die Zahl an Neuinfektionen mit 3206 und 2025 Fällen binnen 24 Stunden den jeweils höchsten Wert seit Beginn der Pandemie. Auch in Litauen gehen die Infektionszahlen weiter nach oben. Nach Angaben der nationalen Gesundheitsbehörden wurden in Lettland in den vergangenen 14 Tagen rund 1737 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner registriert, in Estland waren es 1408 und in Litauen 1365. Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC weist für die drei Ostseestaaten aktuell die höchsten Infektionsraten in Europa aus.
Zur Eindämmung der Pandemie haben die Regierungen in Riga und Tallinn zuletzt strikte Corona-Schutzmaßnahmen verhängt. In Lettland gilt bis zum 15. November ein Lockdown mit umfassenden Beschränkungen und einer nächtlichen Ausgangssperren, in Estland seit dem 25. Oktober in vielen Bereichen die 2G-Regel und eine verschärfte Maskenpflicht. Die Krankenhäuser stoßen bereits an ihren Grenzen und werden mit der Versorgung der steil anwachsenden Zahl von Covid-19-Patienten kaum noch fertig. Lettland bemüht sich deshalb bereits um internationale Hilfe.
Als ein Grund für die steigenden Fallzahlen gelten die geringen Impfraten: Nur gut die Hälfte der Bevölkerung ist in Lettland und Estland jeweils vollständig gegen Corona geimpft, in Litauen sind es rund 60 Prozent. Die Regierungen der drei EU-Länder bemühen sich seit Monaten mit nur mäßigem Erfolg, die geringe Impfbereitschaft zu erhöhen.
Bayern kritisiert Ampel-Pläne
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Pläne von SPD, Grünen und FDP im Bund zur künftigen Rechtslage in der Corona-Pandemie kritisiert. Es gebe weiterhin eine „Notlage von internationaler Tragweite“, sagte der CSU-Politiker, der auch Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz ist. „Deshalb brauchen die Länder größtmögliche Flexibilität, um auf zunehmende Infektionszahlen reagieren zu können.“ Es sei nicht sinnvoll, dass die Landtage künftig in ihrem Recht beschnitten werden sollten, selbst über eine epidemische Lage in ihrem Land zu entscheiden.
Auch der von den drei möglichen künftigen Koalitionspartnern genannte Termin für das Ende der Corona-Lage müsse bezweifelt werden, sagte Holetschek. „Der Winter kommt. Die Infektionszahlen steigen. Die Pandemie bleibt unberechenbar. Ob sie am 20. März 2022 vorbei sein wird, weiß heute niemand.“
Um für die kommenden Monate gerüstet zu sein, müssten Bund und Länder dringend dort nachsteuern, „wo es brennt oder schnell brennen kann“, betonte Holetschek. So brauche es Ausgleichszahlungen für jene Kliniken, die wegen der Versorgung von Covid-19-Patienten erhebliche Belegungs- und damit Erlösrückgänge zu verzeichnen hätten. „Das muss der Bund jetzt schnell und unbürokratisch regeln“, sagte Holetschek. Zudem brauche es mehr Unterstützung für die Pflegekräfte. Der CSU-Politiker forderte Steuerfreiheit für alle Zuschläge für Pflegekräfte.
Schweden weitet Auffrischungen auf alle über 65 aus
Schweden will weiteren Bevölkerungsgruppen eine dritte Dosis zur Auffrischung des Corona-Impfschutzes anbieten. Allen geimpften Schwedinnen und Schweden über 65 Jahre sowie Pflegekräften – insgesamt rund 1,5 Millionen Menschen – werde eine solche Auffrischdosis empfohlen, sagte Gesundheitsministerin Lena Hallengren auf einer Pressekonferenz in Stockholm.
Diese dritte Impfdosis könne man frühestens sechs Monate nach der zweiten erhalten. Der Leiter der Gesundheitsbehörde Folkhälsomyndigheten, Johan Carlson, ergänzte, dass weitere Bevölkerungsgruppen in der kommenden Zeit ebenfalls an der Reihe sein werden – zunächst die älteren, dann nach und nach die jüngeren Altersgruppen. Bisher war eine solche Booster-Impfung in Schweden nur einigen Risikogruppen wie Menschen über 80 und Pflegebedürftigen angeboten worden.
BGH: Familienrichter können keine Corona-Maßnahmen an Schulen kippen
Familiengerichte sind grundsätzlich nicht befugt, Corona-Maßnahmen an Schulen außer Kraft zu setzen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt grundsätzlich geklärt, wie die Karlsruher Richterinnen und Richter mitteilten.
Familienrichter können demnach gegenüber schulischen Behörden prinzipiell keine Anordnungen zur Durchsetzung des Kindeswohls erlassen. Die gerichtliche Kontrolle in diesem Bereich obliege ausschließlich den Verwaltungsgerichten. (Az. XII ARZ 35/21)
Die Frage hatte im Frühjahr Brisanz bekommen, als ein Weimarer Familienrichter zwei Schulkinder auf Antrag ihrer Eltern im Eilverfahren von der Maskenpflicht freistellte. Im oberbayerischen Weilheim hatte es einen ähnlichen Fall gegeben. Beide Entscheidungen hatten bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Gegen den Richter und die Richterin waren mehrere Anzeigen wegen Rechtsbeugung gestellt worden.
Mehr als zwei Drittel des Flugangebots wiederhergestellt
Mit dem Winterflugplan ab kommendem Sonntag gibt es nach Angaben der Luftverkehrswirtschaft wieder mehr als zwei Drittel des Flugangebots von vor der Corona-Krise. Das Angebot in den Flugplänen an den deutschen Flughäfen liegt gegenüber dem Vorkrisenniveau bei 68 Prozent, wie der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) mitteilte.
In der Corona-Pandemie war der Luftverkehr in weiten Teilen zum Erliegen gekommen. Nun sei „Licht am Ende des Tunnels“ zu sehen, erklärte BDL-Hauptgeschäftsführer Matthias von Randow zum Winterflugplan. Allerdings seien wichtige Verkehrsströme „nach wie vor durch Reisebeschränkungen blockiert“, fügte er hinzu.
Merkel besorgt über Anstieg der Corona-Zahlen
Kanzlerin Angela Merkel hat sich besorgt über deutlich steigende Corona-Zahlen gezeigt und mahnt zu weiter nötigen Schutzvorgaben. Für die Kanzlerin stelle sich die Frage, ab welchem Warnwert etwa bei der Krankenhausbelegung auch über zusätzliche Maßnahmen zu beraten wäre, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Auch die nun noch geschäftsführende Bundesregierung wäre in einem solchen Fall einer weiteren Zuspitzung der Lage jederzeit bereit, darüber mit den Ländern zu sprechen.
Aus Sicht Merkels sei es richtig und notwendig, dass nach Plänen der möglichen künftigen Regierungspartner SPD, FDP und Grünen viele Schutzmaßnahmen als Möglichkeit erhalten bleiben sollten, sagte Seibert. Die drei Fraktionen wollen die vom Bundestag festgestellte „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ als bisherige Grundlage für Corona-Vorgaben zum 25. November auslaufen lassen.
ILO: Arbeitsmarkterholung langsamer als gedacht
Die Corona-Pandemie belastet die Arbeitsmärkte nach einer Analyse der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) weltweit stärker als bislang gedacht. Die Konjunkturerholung sei ungleich verteilt, und das liege an den ungleichen Impfraten und finanziellen Möglichkeiten der Regierungen, sagte ILO-Chef Guy Ryder in Genf.
„Wir hatten in diesem Jahr mit einer langsamen, aber anhaltenden Erholung gerechnet. Dieser relative Optimismus ist geschwunden“, sagte er. 2021 werde die Zahl der Arbeitsstunden weltweit 4,3 Prozent unter dem Vor-Pandemie-Niveau liegen, das entspreche 125 Millionen weniger Vollzeitstellen, so die ILO. Im Juni war sie noch von minus 3,5 Prozent oder 100 Millionen weniger Vollzeitstellen ausgegangen.
Studie: Corona-Reinfektion im Schnitt alle 16 Monate möglich
Eine neue Studie mehrerer Universitäten in den USA kommt zu dem Schluss, dass eine Corona-Reinfektion im Schnitt alle 16 Monate möglich sein könnte. Aber heißt das, dass wir Corona und damit einhergehende Maßnahmen, Beschränkungen und Lockdowns nie überwinden werden? Eine Einschätzung von David Beck.
Nachfrage nach Psychotherapie für Kinder hat sich erhöht
In der Corona-Pandemie ist die Nachfrage nach psychotherapeutischen Leistungen für Kinder und Jugendliche einer Erhebung zufolge gestiegen. Sie erhöhte sich im ersten Halbjahr dieses Jahres um acht Prozent gegenüber der vorpandemischen Vergleichsperiode der ersten sechs Monate 2019, wie das Zentralinstitut (Zi) für die kassenärztliche Versorgung mitteilte.
„Die starke Zunahme bei der kinder- und jugendpsychotherapeutischen Versorgung gibt Anlass zur Besorgnis“, sagte der Zi-Vorstandsvorsitzende Dominik von Stillfried. Lange Zeit habe der Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit auf den schwer erkrankten Covid-19-Patientinnen und -Patienten sowie den vulnerablen Gruppen gelegen. „Die offenbar pandemiebedingten massiven psychischen Belastungen der unter 18-Jährigen machen sich jetzt zunehmend in der ambulanten Versorgung bemerkbar“, sagte der Zi-Vorsitzende.
Medizinhistoriker: Aus Corona-Krise für die Klimakrise lernen
Aus den Erfahrungen der Corona-Pandemie lässt sich nach Worten des Medizinhistorikers Heiner Fangerau für den Umgang mit dem Klimawandel lernen. Es brauche eine Art grundlegende Evaluation, sagte der Düsseldorfer Wissenschaftler bei einer Tagung des Deutschen Hochschulverbandes (DHV) in Bonn.
Sie müsse Fragen klären wie die, warum Deutschland trotz vorliegender Pandemiepläne schlecht auf das Coronavirus vorbereitet gewesen sei, warum zu Beginn der Pandemie bisweilen Desinfektionsmittel aus Krankenhäusern gestohlen worden sei oder warum Schüler gescherzt hätten, endlich gebe es Seife auf den Schultoiletten. Zugleich habe die Pandemie gezeigt, dass die Weltgemeinschaft viel bewegen könne, betonte Fangerau.
Für den Klimawandel gelte ebenso wie für Covid-19: „Wir müssen verstehen, dass wir alle davon betroffen sind.“ Anfangs sei es so erschienen, als könne Corona „der große Gleichmacher“ sein und würde diejenigen stärker betreffen, die es sich leisten konnten, weltweit unterwegs zu sein. „Schnell ist jedoch klar geworden, dass wieder die Armen am stärksten betroffen waren“, so der Historiker.
Impfquote in Deutschland liegt bei 66,4 Prozent
Noch immer wird in Deutschland im Wochenschnitt rechnerisch jede Sekunde mehr als eine Person gegen das Coronavirus geimpft. Nachdem am Vortag insgesamt rund 192 000 Dosen verabreicht wurden, stieg die Quote der vollständig geimpften Bürger auf 66,4 Prozent.
Das geht aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervor. Bei den über 60-Jährigen liegt die Quote inzwischen bei 85,1 Prozent, bei den jüngeren Erwachsenen von 18 bis 59 Jahren 72,6 Prozent, und in der Altersgruppe der 12- bis 17-Jährigen beträgt sie 40,6 Prozent.
Kretschmer: Pandemische Lage ist noch nicht zu Ende
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht die pandemische Lage von nationaler Tragweite noch nicht zu Ende. „Im Gegenteil sie gewinnt gerade wieder an Kraft und Gefährlichkeit“, sagte der Regierungschef Nachrichtenagentur dpa und widersprach damit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.
Der hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, dass es nach dem 25. November nicht zur erneuten Verlängerung der bundesweiten Corona-Notlage kommt. „Schon im Frühjahr ist ein großer Fehler passiert. Die Politik hatte gegen den Rat der Wissenschaft die Aufhebung von Schutzmaßnahmen bei steigenden Infektionen entschieden. Die Folge war die Bundesnotbremse und der Lockdown im Frühjahr. Wer Normalität erzwingen will, verhindert sie möglicherweise“, argumentierte Kretschmer.
In diesen Tagen könne man noch entscheiden, ob Einschränkungen auf die Risikogruppe der Ungeimpften konzentriert werden könnten. In einigen Wochen werde es auch diese Option nicht mehr geben.
„2G ist jetzt ein zwingendes Muss. Die Infektionen bei den ungeimpften Menschen bestimmen diese vierte Welle“, sagte Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer.
Altmaier: Steigende Infektionszahlen Gefahr für den Aufschwung
Die stark steigenden Corona-Infektionszahlen können nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier den Aufschwung dämpfen – auch ohne neuen Lockdown. „Wir haben vor uns einen zweiten Pandemie-Winter“, sagt der CDU-Politiker in Berlin bei der Vorstellung der Herbstkonjunkturprojektionen.
Er gehe davon aus, dass auf neue Lockdowns verzichtet werden könne. Die hohen Infektionszahlen könnten aber „zu negativen wirtschaftlichen Auswirkungen“ führen. Daher sei es wichtig, weiterhin Masken zu tragen und Vorsichtsregeln zu beachten.
Reisebranche rechnet mit Umsatzeinbußen bis 2023
Die Corona-Krise hat die Reisebranche das zweite Jahr in Folge fest im Griff. Nach einem erneuten Umsatzeinbruch im zu Ende gehenden Tourismusjahr rechnen Veranstalter und Reisebüros damit, frühestens 2023 in etwa das Vorkrisenniveau zu erreichen. „Wir stellen uns auf ein weiteres schwieriges Jahr ein“, sagte der Präsident des Reiseverbandes DRV, Nobert Fiebig, anlässlich der DRV-Jahrestagung.
„Ein Umsatzniveau annähernd wie vor der Pandemie wird sich wohl frühestens 2023 einstellen.“ Für das Ende Oktober auslaufende Reisejahr 2020/2021 rechnet der DRV mit einem Umsatzrückgang gegenüber dem Vor-Corona-Jahr 2019 von 69 Prozent oder fast zwölf Milliarden Euro bei Veranstalterreisen.
Zwar zog das Geschäft nach der Lockerung der Corona-Beschränkungen und dem Ende der Reisewarnungen für viele beliebte Ziele rund um das Mittelmeer im Sommer an. Doch der Pandemiebedingte annähernde Totalausfall der Wintersaison zwischen November 2020 und April 2021 riss tiefe Löcher in die Bilanz.
Mehr Anfragen für Schuldnerberatung
Immer mehr Menschen geraten laut einer Umfrage in der Pandemie in finanzielle Not. Im ersten Halbjahr 2021 verzeichneten die gemeinnützigen Schuldnerberatungsstellen in Deutschland einen deutlichen Anstieg der Anfragen nach Beratung, wie aus einer Umfrage der Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Wohlfahrtsverbände hervorgeht. Bei über zwei Dritteln der Beratungsstellen erhöhte sich demnach die Anzahl der Anfragen im Vergleich zum Zeitraum vor der Pandemie. Bei fast der Hälfte betrug der Anstieg zwischen zehn und 30 Prozent; knapp ein Fünftel der Beratungsstellen beobachtete sogar eine Zunahme des Beratungsbedarfs um mehr als 30 Prozent.
Als „alarmierend“ bezeichnete Maria Loheide, Vorständin Sozialpolitik der Diakonie Deutschland, den zunehmenden Beratungsbedarf. „Zu Beginn der Pandemie konnten sich viele Menschen noch durch Rücklagen oder privat geliehenes Geld finanziell über Wasser halten. Inzwischen können viele ihre Überschuldungssituation jedoch nicht mehr kompensieren“, erklärte die Sozialexpertin. In über einem Viertel (28 Prozent) der Beratungsstellen war die erhöhte Nachfrage nach Beratung auf Miet- und Energieschulden zurückzuführen, wie die Studie zeigt. Insgesamt beteiligten sich 461 Beratungsstellen an der Umfrage, davon knapp 300 von Caritas und Diakonie.
Ausschuss: Britisches Testprogramm hat Ziel verfehlt
Ein Ausschuss des britischen Parlaments hat Großbritanniens Corona-Testprogramm ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Das nationale Test- und Kontaktverfolgungssystem sei trotz der hohen investierten Summen daran gescheitert, die geplanten Ziele zu erreichen, sagte die Vorsitzende des Ausschusses, Meg Hillier. Bereits wenige Monate nach Ausbruch der Pandemie hatte es massive Probleme im britischen Testsystem gegeben. So mussten Menschen, die einen Test machen wollten oder mussten, zeitweise lange Strecken zurücklegen, um überhaupt ein Testzentrum mit Kapazitäten zu erreichen. Auch bei der Auswertung der Tests gab es über die Dauer der Pandemie immer wieder Probleme und Pannen. Auch teure Verträge mit externen Dienstleistern wurden kritisiert.
Die Tests hätten helfen sollen, den Bürgern wieder zu einem normaleren Leben zurückzukehren. Es sei aber nicht erkennbar, dass das Programm maßgeblich dazu beigetragen habe, die Verbreitung des Virus zu reduzieren, heißt es in dem Bericht. In das System sind in den vergangenen zwei Jahren 37 Milliarden Pfund (knapp 44 Milliarden Euro) geflossen – das entspricht dem Bericht zufolge einem Fünftel des gesamten Budgets des Gesundheitsdienstes.
Reisebranche: Noch keine Erholung in Sicht
Die Corona-Krise hat die Reisebranche das zweite Jahr in Folge fest im Griff. Nach einem erneuten Umsatzeinbruch im zu Ende gehenden Tourismusjahr rechnen Veranstalter und Reisebüros damit, frühestens 2023 in etwa das Vorkrisenniveau zu erreichen. „Wir stellen uns auf ein weiteres schwieriges Jahr ein“, sagte der Präsident des Reiseverbandes DRV, Nobert Fiebig anlässlich der DRV-Jahrestagung. „Ein Umsatzniveau annähernd wie vor der Pandemie wird sich wohl frühestens 2023 einstellen.“
Für das Ende Oktober auslaufende Reisejahr 2020/2021 rechnet der DRV mit einem Umsatzrückgang gegenüber dem Vor-Corona-Jahr 2019 von 69 Prozent oder fast zwölf Milliarden Euro bei Veranstalterreisen. Zwar zog das Geschäft nach der Lockerung der Corona-Beschränkungen und dem Ende der Reisewarnungen für viele beliebte Ziele rund um das Mittelmeer im Sommer an. Doch der Pandemiebedingte annähernde Totalausfall der Wintersaison zwischen November 2020 und April 2021 riss tiefe Löcher in die Bilanz.
SPD, Grüne und FDP wollen Corona-Sonderlage beenden
Die gesetzliche Sonderlage wegen der Corona-Pandemie soll nach Plänen der möglichen künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP zum 25. November enden. Für eine Übergangszeit bis zum 20. März 2022 soll stattdessen aber eine neue rechtliche Basis für Corona-Vorgaben geschaffen werden, wie die drei Fraktionen mitteilten. Damit sollen die Länder weiterhin „weniger eingriffsintensive“ Maßnahmen anordnen können – unter anderem zu Masken oder Zugangsregeln nur für Geimpfte, Genesene und Getestete.
Bisher knüpfen Corona-Vorgaben laut Infektionsschutzgesetz daran an, dass der Bundestag eine «epidemischen Lage von nationaler Tragweite» sieht. Das Parlament hatte dies erstmals im März 2020 festgestellt und mehrfach bestätigt – zuletzt Ende August. Die Sonderlage läuft ohne neuen Verlängerungsbeschluss automatisch nach drei Monaten aus.
Ampel-Parteien: Ausgeweitetes Kinderkrankengeld auch 2022
SPD, Grüne und FDP wollen die Sonderregelung beim Kinderkrankengeld auch bis in das Jahr 2022 anbieten. Mit den ausgedehnten Kinderkrankentagen (30 statt zehn für Paare und 60 statt 20 bei Alleinerziehenden) sollen die Corona-bedingten Schwierigkeiten bei der Betreuung von Kindern abgemildert werden, heißt es in einem gemeinsamen Papier der drei Ampel-Parteien.
SPD, Grüne und FDP wollen das ausgeweitete Kinderkrankengeld auch noch im Jahr 2022 anbieten.
Unicef kritisiert ungleiche Impfstoff-Verteilung
Unicef kritisiert die nach wie vor ungerechte Verteilung von Corona-Impfstoffen zwischen armen und reichen Ländern. Nach einer aktuellen Analyse des Forschungsinstituts Airfinity hätten die G20-Staaten pro Kopf 15-mal so viele Impfdosen gegen Covid-19 erhalten wie Länder in Subsahara-Afrika oder andere Länder mit niedrigem Einkommen, teilte das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen mit. Zudem kämen die von wohlhabenden Ländern zugesagten Impfstoff-Spenden an arme Staaten zu langsam dort an, hieß es. Von den 1,3 Milliarden zugesagten Impfdosenspenden seien bisher nur 194 Millionen Dosen an die Impfstoff-Initiative Covax weitergegeben worden. Insbesondere afrikanische Länder hätten bisher kaum Covid-19-Impfdosen erhalten.
„Die ungerechte Impfstoffverteilung wirft nicht nur die ärmsten Länder zurück, sondern die ganze Welt“, erklärte Unicef-Exekutivdirektorin Henrietta Fore. Beim G20-Gipfel am kommenden Wochenende in Rom sollten die Staats- und Regierungschefs daran denken, „dass wir den Kampf gegen die Pandemie nur gemeinsam gewinnen oder verlieren können“.
Vietnam startet Impfungen bei Schulkindern
Vietnam hat mit der Impfung Minderjähriger gegen das Coronavirus begonnen. Der Schritt ist Teil einer Strategie, um die Schulen des Landes nach mehr als einem halben Jahr der Schließungen aufgrund der Corona-Pandemie wieder zu öffnen. Etwa 1500 Jugendliche zwischen 16 und 17 Jahren in Ho-Chi-Minh-Stadt gehörten zu den ersten, die die Impfungen empfingen, bevor das Programm im November im ganzen Land angeschoben werden soll, wie das Gesundheitsministerium mitteilte.
Während der ersten Phase ist in Vietnam bislang nur das Vakzin von Pfizer und dessen deutschem Partner BioNTech für Kinder zugelassen. Eltern oder andere Erziehungsberechtigte müssen ihr Einverständnis mit der Impfung erklären. In der vergangenen Woche hatte das Gesundheitsministerium Impfungen für Kinder und Jugendliche zwischen zwölf und 17 Jahren erlaubt. Es gibt etwa 14 Millionen Kinder und Jugendliche in dieser Altersgruppe in Vietnam.
Tschechien: Infektionen binnen einer Woche fast verdoppelt
In Tschechien steigen die Corona-Zahlen weiter kräftig an. Die Behörden verzeichneten mit 6274 Neuinfektionen den höchsten Wert seit dem 7. April. Damit haben sich die Zahlen in dem Land mit 10,7 Millionen Einwohnern binnen einer Woche fast verdoppelt. Auch Tschechien kämpft mit einer neuen Corona-Welle. Die Zahl der Covid-19-Patienten war bis Dienstag auf 1146 gestiegen von 249 Anfang des Monats, 166 Patienten davon befinden sich auf der Intensivstation, wie aus Daten des Gesundheitsministeriums hervorgeht. Allerdings liegen die Zahlen noch deutlich unter den Höchstständen des vergangenen Winters. Die Impfkampagne nahm zuletzt Fahrt auf: Fast 6,1 Millionen Menschen in Tschechien sind inzwischen vollständig geimpft.
UKE-Mediziner: Infektionen werden deutlich steigen
Der Direktor der Klinik für Intensivmedizin am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE), Prof. Stefan Kluge, warnt vor deutlich steigenden Corona-Zahlen in den kommenden Wochen. Als Grund für den Anstieg nannte er in einem Interview der „Bild“ Reiserückkehrer und die kältere Witterung. „Das wird schon deswegen eine Herausforderung, weil das Pflegepersonal immer knapper wird. Für die Versorgung von zwei Covid-Patienten brauchen wir pro Tag allein drei Pflegekräfte“, sagte Kluge.
Hinzu komme, dass viele Menschen sich in scheinbarer Sicherheit wiegen. „Doch anders als letztes Jahr, wo die Maskenpflicht streng eingehalten wurde, wird es mehr Grippe-Patienten geben.“ Noch sei die Lage entspannt, „doch die Zahlen steigen langsam, aber kontinuierlich“. Derzeit werden Kluges Angaben zufolge am UKE neun Patienten im Alter von Ende 20 bis 70 Jahren auf der Intensivstation behandelt. Sechs davon müssen beatmet werden. Fast 90 Prozent seiner Patienten seien ungeimpft. „Gerade bei den älteren Menschen und Risiko-Patienten ist das für mich unbegreiflich.“
Rheinland-Pfalz: Minister rechnet mit Warnstufe 2 im November
In Rheinland-Pfalz könnten nach Ansicht von Gesundheitsminister Hoch bald die Corona-Regeln wieder verschärft werden. Im Radiosender SWR Aktuell sagte der SPD-Politiker: „Wir rechnen damit, dass wir im November die Warnstufe zwei in Rheinland-Pfalz sehen können – wenn zum Beispiel die Aufnahmen in Krankenhäusern und vor allem die Intensiv-Belegung ansteigt.“ Deswegen beobachte das Land die Lage in den Krankenhäusern sehr genau. „Und dann wird es auch in Rheinland-Pfalz weitere Schritte geben, die die Gruppengrößen für Ungeimpfte einschränken. Ganz klar ist aber: Wer vollständig geimpft ist, hat zumindest im Moment nicht mit weiteren Maßnahmen zu rechnen“.
Zum Plan von Bundesgesundheitsminister Spahn, die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ Ende November auslaufen zu lassen, sagte Hoch, Spahn habe „hier einen Schnellschuss in der Öffentlichkeit gemacht – vielleicht, weil er ja weiß, er ist bald nicht mehr im Amt.“ Gut sei aber, dass der neue Bundestag jetzt versuche, für Deutschland eine gemeinsame Rechtsgrundlage zu schaffen. „Es ist ganz klar: Wir brauchen in diesem Winter auch noch Schutzmaßnahmen, damit wir das gut überstehen und gut ins Frühjahr starten können.“
Neuer Höchstwert an Neuinfektionen in Bulgarien
Bulgarien verzeichnet mit 6813 Corona-Neuinfektionen einen neuen Höchstwert. Zudem meldeten die Behörden binnen 24 Stunden 124 Todesfälle in Verbindung mit dem Virus. Erst am Vortag war mit 243 Todesfällen ein Rekord registriert worden. Bulgarien macht eine vierte Corona-Welle schwer zu schaffen, das Gesundheitssystem ist überlastet. Die Zahl der Corona-Patienten in den Kliniken stieg zuletzt auf mehr als 7300. Die Impfskepsis in dem EU-Land mit seinen rund sieben Millionen Einwohnern ist hoch, vollständig geimpft sind gerade einmal 24 Prozent der Erwachsenen. In der Europäischen Union sind es durchschnittlich 74 Prozent.
Videosprechstunden nehmen stark zu
In der Corona-Krise haben ärztliche Beratungen per Videosprechstunde stark zugenommen. Im ersten Halbjahr 2021 gab es bei Praxen von Ärzten und Psychotherapeuten mehr als 2,25 Millionen solcher digitalen Kontakte, wie eine Auswertung des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung (Zi) ergab. Vor der Pandemie waren im ganzen Jahr 2019 keine 4000 Videosprechstunden abgerechnet worden. Die größte Nachfrage gab es demnach im April 2020 mit fast 604.000 Videosprechstunden. In den ersten drei Monaten 2021 waren es jeweils mehr als 400.000, seit März gingen die Zahlen wieder etwas zurück.
In der Corona-Krise haben ärztliche Beratungen per Videosprechstunde stark zugenommen. Bild: dpa
Auffällig habe die Inanspruchnahme von Psychotherapie-Leistungen für Kinder und Jugendliche zugelegt, erläuterte das Institut. Im ersten Halbjahr 2021 habe sie acht Prozent über dem Niveau des Zeitraums von 2019 gelegen. Dies gebe Anlass zur Besorgnis und müsse eng beobachtet werden. Weil es bei Kindern und Jugendlichen kaum schwere Corona-Verläufe gab, hätten sie sich lange unterhalb des politischen und gesellschaftlichen Radars befunden. Psychische Belastungen bei unter 18-Jährigen machten sich zunehmend in der Versorgung bemerkbar. Für die Analyse wurden den Angaben zufolge Abrechnungsdaten von 16 der 17 Kassenärztlichen Vereinigungen ohne Mecklenburg-Vorpommern übermittelt.
Menschen kaufen weniger Pflegeprodukte
In der Corona-Zeit mit den diversen Lockdowns haben viele Menschen in Deutschland weniger Kosmetik- und Pflegeprodukte gekauft. „Die Anlässe zum Stylen fielen bei Millionen Menschen einfach weg“, sagt die Analystin Yvonne Hornung vom Marktforschungsunternehmen Nielsen IQ. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie seien viele Absatzmärkte bei Kosmetika deutlich eingebrochen, wohl auch weil Partys und Ausgehen am Abend oder Sport vielfach weggefallen seien.
Neben Dusch-Artikeln waren auch andere Körperpflegeprodukte weniger gefragt, besonders deutlich wurde das etwa bei Haarspray, Haarlack, Rasierklingen und Aftershaves sowie dekorativer Kosmetik etwa für die Lippen. „Lippenstift lohnt sich mit Maske einfach nicht“, sagt Hornung über das Verbraucherinnenverhalten. „Viele Menschen waren oder sind im Homeoffice und gehen lockerer mit dem Styling um. Sie finden, dass sie sich nicht mehr jeden Tag hübsch machen müssen.“ Doch es gab auch Gewinner: Hautpflegeprodukte und Gesichtsmasken und Haarfärbemittel verkauften sich in der Corona-Zeit besser.
Australien plant schärfere Restriktionen für Ungeimpfte
Das Leben in Australien wird für Ungeimpfte immer komplizierter. In der Metropole Melbourne und dem Rest des Bundesstaats Victoria gilt künftig: Sobald dort 90 Prozent der Bürger vollständig geimpft sind, dürfen Ungeimpfte nur noch Geschäfte betreten, die unverzichtbar fürs tägliche Leben sind – also etwa Supermärkte und Drogerien. Dabei sei es den Inhabern der Geschäfte vorbehalten, für die Einhaltung der Regel zu sorgen.
Der Covid-19-Beauftragte der Region, Jeroen Weimar, erklärte, es werde aber noch einige Wochen dauern, bis diese Regel in Kraft trete. Den Plänen der Regierung zufolge soll am 24. November die 90-Prozent-Marke erreicht sein. „Damit hat jeder der wenigen Hunderttausend Menschen, die sich impfen lassen können, es aber noch nicht getan haben, die Möglichkeit, heute den Prozess zu starten und am 24. November vollständig geimpft zu sein“, sagte Weimar.
Ampel-Parteien: Vorschlag für neue Corona-Rechtsbasis
In der Debatte um die künftige Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen wie Masken- und Kontaktregeln bis in den Winter wollen SPD, Grüne und FDP heute gemeinsame Vorschläge vorlegen. Sie sollen auf eine „geordnete Beendigung“ der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ abzielen, die der Bundestag vorerst bis Ende November festgestellt hat.
STIKO-Chef zurückhaltend bei Impfung für Kinder ab fünf Jahren
Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (STIKO), Thomas Mertens, steht Corona-Impfungen für Kinder ab fünf Jahren zurückhaltend gegenüber. „Je geringer die Krankheitslast in einer Gruppe, umso sicherer muss die Impfung sein“, sagte Mertens der „Rheinische Post“. Für eine abwägende Entscheidung zu einer Empfehlung müssten erwartbare positive Effekte – klinisch oder psychosozial – für die Kinder und mögliche Restrisiken bei im Wachstum befindlichen Kindern „möglichst einigermaßen quantitativ fassbar“ sein.
In den USA könnten die Impfungen für Kinder ab fünf Jahren bereits Anfang November beginnen. „Die Krankheitslast bei Kindern in den USA ist offenbar höher als in Deutschland“, so Mertens.
US-Beratergremium: Impfungen für Kinder ab fünf
Ein Beratergremium der US-Arzneimittelbehörde FDA hat sich für eine Notfallzulassung des Corona-Impfstoffes von BioNTech/Pfizer für Kinder zwischen fünf und elf Jahren ausgesprochen. Die Empfehlung ist nicht bindend, die FDA folgt den Fachleuten aber in der Regel. Eine endgültige Entscheidung der FDA wird noch in dieser Woche erwartet. Im Anschluss muss sich formell auch noch die Gesundheitsbehörde CDC damit befassen. Eine Impfkampagne für die etwa 28 Millionen betroffenen Kinder in den USA könnte nach Angaben des Weißen Hauses dann bereits im November starten. Der Impfstoff der Hersteller BioNTech und Pfizer ist in den USA bereits für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren und für Erwachsene zugelassen.
Lehrerverband fordert bundesweite Rückkehr zur Maskenpflicht
Angesichts steigender Corona-Zahlen bei Kindern und Jugendlichen und eines fehlenden Impfstoffs für Kinder unter zwölf Jahren hat der Deutsche Lehrerverband (DL) bundesweit die Wiedereinführung der Maskenpflicht an Schulen gefordert.
Der Deutsche Lehrerverband hat die bundesweite Wiedereinführung der Maskenpflicht an Schulen gefordert.
„Wir befinden uns bei den Infektionszahlen in der Altersgruppe der Schülerinnen und Schüler derzeit bereits auf einem Niveau, das deutlich höher liegt als vor einem Jahr, wo wir bekanntlich dann ab Mitte Dezember die Schulen wieder schließen mussten“, sagte der DL-Präsident Heinz-Peter Meidinger dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Dies gelte es „unter allen Umständen zu vermeiden“. Die Maskenpflicht müsse vor allem an Grundschulen wieder eingeführt werden. Grund sei ein fehlender Impfstoff für Kinder zwischen fünf und elf Jahren.
Auch ungeimpfte Spieler bei Australien Open zugelassen
Der australische Ministerpräsident Scott Morrison erklärt, dass nun auch nicht geimpfte Tennisspieler zu den Australian Open im Januar einreisen dürften, wenn sie sich einer zweiwöchigen Quarantäne unterziehen. Damit gilt für die Spieler eine Ausnahmeregelung: Ballkinder, Fans und Schiedsrichter benötigen einen Impfnachweis. Die Nummer eins der Herren, Novak Djokovic, hatte vergangene Woche geäußert, möglicherweise nicht an dem Turnier teilzunehmen, „da die Dinge sind, wie sie sind“. Er weigert sich, seinen Impfstatus offenzulegen.
RKI meldet 23.212 Neuinfektionen – Inzidenz bei 118,0
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist deutlich angestiegen. Das Robert Koch-Institut gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Morgen mit 118,0 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 113,0 gelegen, vor einer Woche bei 80,4. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 23.212 Neuinfektionen. Vor einer Woche hatte der Wert bei 17.015 Ansteckungen gelegen. Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 114 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 92 Todesfälle gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 4.506.415 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2.
Ärzte dürfen Behandlung nicht von 3G-Regel abhängig machen
Immer wieder machen Arztpraxen die 3G-Regel zur Voraussetzung für medizinische Behandlungen. Dem Bundesgesundheitsministerium zufolge ist dies nicht rechtens. „Vertragsärzte sind verpflichtet, Patientinnen und Patienten zu behandeln. Die Behandlung dürfen sie nicht von der Einhaltung der 3G-Regel abhängig machen“, so ein Sprecher des Ministeriums gegenüber der Zeitung „Welt“. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung weist darauf hin, dass es für einen sicheren Praxisbetrieb auch Alternativen gebe. „Die Praxen dürfen organisatorisch regeln, dass ungeimpfte und ungetestete Patienten beispielsweise während speziell eingerichteter Sprechzeiten behandelt werden.“ Der Wunsch nach Schutz anderer Patienten, des Praxispersonals und der Ärzte selbst sei verständlich und nachvollziehbar.
