++ Kretschmer für radikale Kontaktreduzierung ++
6. November 2021Wegen steigender Infektionszahlen fordern die Polizeigewerkschaften für Silvester lokale Böllerverbote. Die Ukraine meldet so viele Corona-Todesfälle binnen 24 Stunden wie noch nie: 793 Menschen starben den im Zusammenhang mit dem Virus.
- 34.002 Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 183,7
- Kretschmer: „Müssen jetzt auf die Bremse treten“
- Söder für Verschärfung der Regeln
- Amtsärzte fordern mehr Tests für Geimpfte
- Österreich: Höchstwert an Neuinfektionen
- Verfassungsschützer warnt vor Radikalisierung
CDC: Fast 90.000 Neuinfektionen in den USA
Laut der US-Seuchenschutzbehörde CDC haben die Gesundheitsbehörden in den vergangenen 24 Stunden fast 90.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Damit haben sich seit dem Ausbruch der Pandemie in den USA mehr als 46,3 Millionen Menschen mit dem Erreger angesteckt.
Die Zahl der Todesopfer in Zusammenhang mit einer Corona-Infektion stieg innerhalb eines Tages um 1659 auf damit insgesamt 751.535 an.
Ukraine meldet höchste Zahl an Corona-Toten
Angaben der Gesundheitsbehörden in der Ukraine zufolge sind innerhalb von einem Tag landesweit 793 Menschen gestorben, die sich nachweislich mit dem Coronavirus infiziert hatten. Das sei der höchste Wert seit dem Ausbruch der Pandemie in der Ukraine.
Zudem verzeichneten die Behörden binnen 24 Stunden mehr als 25.000 Neuinfektionen.
Die Ukraine hat ihre Corona-Maßnahmen wegen der steigenden Infektionszahlen wieder verschärft. So gilt für bestimmte Berufe eine Impfpflicht. Außerdem ist das Reisen mit der Bahn oder dem Flugzeug nur noch mit einem Impfnachweis oder negativem Corona-Test möglich.
US-Gericht stoppt Impfvorgabe für Konzerne
Erst vor zwei Tagen hatte US-Präsident Joe Biden angekündigt, dass es in Unternehmen mit 100 Beschäftigten oder mehr ab dem 4. Januar verschärfte Kontrollen geben soll, um die Ausbreitung des Coronavirus möglichst zu verhindern. Arbeitnehmer sollten ab diesem Zeitpunkt entweder den Impfnachweis ihrer Beschäftigten abfragen oder von nicht geimpften Angestellten einen wöchentlichen Corona-Test verlangen.
Doch das Bundesberufungsgericht legte diese Regelungen nun vorerst auf Eis – aus verfassungsrechtlichen Bedenken. Mehrere Konzerne und Bundesstaaten, darunter Texas, waren gegen die geplanten Auflagen vorgegangen.
Polizei stoppt „Querdenker“-Aufzüge
Mehrere tausend Gegner der Corona-Maßnahmen haben in der Leipzig demonstriert. Wie eine Polizeisprecherin am Abend mitteilte, wurden mehrere Aufzüge mit Teilnehmerzahlen jeweils in dreistelliger Höhe im Innenstadt-Bereich von der Polizei gestoppt. Derzeit gebe es eine „dynamische Einsatzphase“, mehrere Notrufe von Verletzten seien eingegangen. Genauere Angaben konnte die Sprecherin zunächst nicht machen.
Wegen der Corona-Lage waren laut Verordnung nur stationäre Versammlungen mit maximal tausend Teilnehmern erlaubt. Ein Polizeisprecher bestätigte dem MDR die Ingewahrsamnahme von rund 20 Rechten.
Bayerns Krankenhaus-Ampel springt auf gelb
In bayerischen Krankenhäusern werden mittlerweile mehr als 500 Corona-Patienten auf Intensivstationen behandelt. Damit hat die sogenannte Krankenhaus-Ampel die gelbe Warnstufe erreicht. Infolge dessen werden die Auflagen ab morgen in dem Bundesland verschärft.
Leipzig: Mehrere Personen aus rechter Szene in Gewahrsam
Am Rande der Proteste gegen die Corona-Politik in Leipzig hat die Polizei 24 Personen in Gewahrsam genommen. Dies sei aufgrund „ihres Verhaltens“ und „mitgeführter Gegenstände“ geschehen, teilte die Polizei auf Twitter mit. Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet, gehören die Betroffenen aus der rechten Szene an.
Die Zahl der Teilnehmer war im Vorfeld der Proteste wegen der verschärften Corona-Auflagen auf 1000 beschränkt worden. Laut dpa kamen jedoch einige Tausend Demonstranten zusammen, die teils auf andere Plätze als den ursprünglich angedachten Versammlungsort gebracht wurden. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz, darunter auch Wasserwerfer. Es habe erste Verletzte gegeben, hieß es von der Polizei weiter.
Es gab auch mehrere Gegenproteste in Leipzig, beispielsweise von dem Aktionsbündnis „Leipzig nimmt Platz“. Dessen Protestaktion ist mittlerweile beendet. Auch hier war die Teilnehmerzahl begrenzt worden.
Mehr als 30.000 Neuinfektionen in Großbritannien
In Großbritannien haben die Gesundheitsbehörden binnen eines Tages fast 30.700 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert. Am Tag zuvor waren es knapp 34.000 neue Fälle gewesen. Zudem meldeten die Behörden 155 Todesfälle innerhalb von 24 Stunden, die nachweislich in Zusammenhang mit einer Corona-Infektion stehen.
Erfurt: Maskenstreit in Straßenbahn
In Erfurt wurde ein 19-Jähriger in einer Straßenbahn von einem Mann mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Der jüngere Mann hatte zuvor auf die Pflicht hingewiesen, eine Schutzmaske zu tragen. Zudem wurde er rassistisch beleidigt. Auch ein weiterer Mann äußerte Beleidigungen. Die Polizei sucht nun nach Zeugen, die Hinweise zu dem Vorfall liefern können.
DIVI alarmiert wegen steigender Zahl an Intensivpatienten
Der wissenschaftliche Leiter des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Christian Karagiannidis, äußert sich besorgt über die zunehmende Zahl an Corona-Patienten, die auf Intensivstationen deutscher Kliniken behandelt werden müssen.
„Trauriger Tagesrekord der Covid-19-Herbstwelle: Erstmals mehr als 100 gemeldete Todesfälle auf Intensivstationen bei 179 Erstaufnahmen. Macht nachdenklich“, schrieb Karagiannidis auf Twitter.
Mehr als 1000 Menschen versammeln sich zu Corona-Demo in Leipzig
In Leipzig haben sich weit mehr als Tausend Menschen zu einer Demo gegen Corona-Maßnahmen versammelt. „Unser absolutes Ziel ist, dass es keinen Aufzug gibt“, sagte Polizeisprecher Olaf Hoppe. Die Polizei war mit zahlreichen Kräften vor Ort und erhielt dabei auch Unterstützung aus anderen Bundesländern. Die „Bewegung Leipzig“ wollte am Nachmittag für Freiheit und gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren. Auch eine Demo gegen eine Impfpflicht war geplant.
Ursprünglich hatte die „Bewegung Leipzig“ 3000 Teilnehmer angemeldet und es sollte einen Marsch über den geschichtsträchtigen Leipziger Ring geben. Wegen der verschärften Corona-Lage in Sachsen sind aber nur noch stationäre Kundgebungen mit maximal 1000 Teilnehmern zulässig. Schon am frühen Nachmittag wurde der Versammlungsort abgeriegelt, weil die Zahl erreicht war. Allerdings hielten sich außerhalb noch viele weitere Anhänger auf.
Am 7. November 2020 hatte es eine „Querdenken“-Demonstration mit mindestens 20.000 Teilnehmern in Leipzig gegeben. Nachdem die Kundgebung wegen zahlreicher Verstöße gegen Auflagen aufgelöst worden war, hatten jedoch Tausende den Gang über den Ring erzwungen.
Frankreich: Wintersport kann unter Auflagen in Saison starten
Frankreichs Wintersportgebiete können unter Corona-Auflagen in die anstehende Saison starten. Dabei soll in den Warteschlangen an Skiliften und bei anderen Ansammlungen eine Masken- und Abstandspflicht gelten, kündigte Premierminister Jean Castex an, wie der Sender France Info berichtete. Im Skilift selber könne die Maske dann abgenommen werden. Sollte die Sieben-Tage-Inzidenz – also die Zahl der Neuinfektionen innerhalb einer Woche auf 100.000 Einwohner – auf über 200 steigen, greift auch die Pflicht zum Vorzeigen des Gesundheitspasses mit dem Nachweis von Impfung, Genesung oder eines negativen Tests (3G-Regel). Zuletzt lag die Inzidenz in Frankreich im landesweiten Schnitt bei 54.
In der vergangenen Saison waren die Skilifte in Frankreich geschlossen geblieben. In den Skigebieten betrug der Verlust dadurch laut dem Bergtourismusverband France Montagnes 1,4 Milliarden Euro.
Mehr als 1000 Menschen bei Demo gegen Maßnahmen in Leipzig
In Leipzig haben sich weit mehr als Tausend Menschen zu einer Demo gegen Corona-Maßnahmen versammelt. „Unser absolutes Ziel ist, dass es keinen Aufzug gibt“, sagte Polizeisprecher Olaf Hoppe. Die Polizei war mit zahlreichen Kräften vor Ort und erhielt dabei auch Unterstützung aus anderen Bundesländern. Die „Bewegung Leipzig“ wollte am Nachmittag für Freiheit und gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren. Auch eine Demo gegen eine Impfpflicht war geplant.
Ursprünglich hatte die „Bewegung Leipzig“ 3000 Teilnehmer angemeldet und es sollte einen Marsch über den geschichtsträchtigen Leipziger Ring geben. Wegen der verschärften Corona-Lage in Sachsen sind aber nur noch stationäre Kundgebungen mit maximal 1000 Teilnehmern zulässig. Schon am frühen Nachmittag wurde der Versammlungsort abgeriegelt, weil die Zahl erreicht war. Allerdings hielten sich außerhalb noch viele weitere Anhänger auf.
Am 7. November 2020 hatte es eine „Querdenken“-Demonstration mit mindestens 20.000 Teilnehmern in Leipzig gegeben. Nachdem die Kundgebung wegen zahlreicher Verstöße gegen Auflagen aufgelöst worden war, hatten jedoch Tausende den Gang über den Ring erzwungen.
Wintersport in Frankreich kann in Saison starten
Frankreichs Wintersportgebiete können unter Corona-Auflagen in die anstehende Saison starten. Dabei soll in den Warteschlangen an Skiliften und bei anderen Ansammlungen eine Masken- und Abstandspflicht gelten, kündigte Premierminister Jean Castex an, wie der Sender France Info berichtete. Im Skilift selber könne die Maske dann abgenommen werden.
Sollte die Sieben-Tage-Inzidenz – also die Zahl der Neuinfektionen innerhalb einer Woche je 100.000 Einwohner – auf über 200 steigen, greift auch die Pflicht zum Vorzeigen des Gesundheitspasses mit dem Nachweis von Impfung, Genesung oder eines negativen Tests (3G-Regel). Zuletzt lag die Inzidenz in Frankreich im landesweiten Schnitt bei 54.
Söder wirft Ampel Wegducken in der Pandemie vor
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat den möglichen künftigen Koalitionären von SPD, Grünen und FDP vorgeworfen, sich in der Corona-Pandemie wegzuducken. „Wo ist die Ampel? Wo ist Olaf Scholz?“, fragte der CSU-Politiker auf einem Landesparteitag der Sachsen-CDU im Dresden und forderte die Ampel-Vertreter auf, Verantwortung zu übernehmen. Notwendig sei jetzt eine Konferenz der Ministerpräsidenten mit dem Bund. „Wenn Olaf Scholz auf dem G20-Gipfel war, dann kann er auch auf den G16 mit den Bundesländern gehen und endlich einheitliche Regeln für Deutschland finden. Angela Merkel hätte die Länder nicht allein gelassen.“ Es sei „schade und unverständlich“, dass die SPD Gespräche verweigere.
„Wir brauchen jetzt dringend einheitliche Lösungen. Die Ampel duckt sich komplett weg“, sagte Söder. Es werde von einem Freedom Day und einem Ende der pandemischen Lage geredet, wenn genau das Gegenteil stattfinde. Statt Lockdown brauche es „mehr 2G“ und 3G am Arbeitsplatz sowie rechtlich verbindliche Möglichkeiten dazu. Zudem gelte es, die Rückkehr zu kostenlosen Test zu prüfen. Söder hielt es für denkbar, auch die Impfzentren wieder zu reaktivieren.
Verfassungsrechtler mit gemischter Bilanz zu Corona
Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie waren aus Sicht des Verfassungsrechtlers Udo di Fabio „überwiegend gerechtfertigt“. Die Vorstellung, dass Grundrechte pauschal und undifferenziert außer Kraft gesetzt worden wären, treffe nicht zu, sagte der frühere Richter am Bundesverfassungsgericht der „Welt am Sonntag“. Andere Themen seien durchaus diskutiert worden: „Wenn alte Menschen in Pflegeheimen um jeden Kontakt mit ihren Angehörigen gebracht wurden, dann musste die Frage erlaubt sein, ob hier im Namen des Gesundheitsschutzes nicht doch die Menschenwürde angetastet wird“.
Generell sei die Gesellschaft sensibler geworden, was gesundheitliche Risiken betreffe, so di Fabio. Vor einem Jahrhundert seien die Menschen angesichts von Krieg und Hunger zu einer anderen Risikobewertung gekommen. „Eine größere Sensibilität für den Rang des menschlichen Lebens ist durchaus etwas Gutes“, sagte er.
Bericht: Immer mehr Angriffe auf Ärzte durch Impfgegner
Ärzte werden offenbar immer häufiger von Impfgegnern attackiert. Dies reiche von verleumderischen Bewertungen im Internet über Beschimpfungen per Telefon und E-Mail bis hin zu Morddrohungen, wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ berichtet. Als Grund werde bisweilen genannt, dass die betroffenen Ärzte gegen das Coronavirus impfen. Attacken wie die gegenwärtigen seien vor wenigen Jahren noch undenkbar gewesen, sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt. „Das macht etwas mit einem.“ Auch der Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, beklagte, dass gerade impfkritische Menschen Arztpraxen zunehmend als „Instrument der Politik“ wahrnähmen. Das Bundeskriminalamt (BKA) schätzt „Impfgegner oder Corona-Leugner“ demnach als „relevantes Risiko“ im Zusammenhang mit Angriffen auf Impfzentren oder Arztpraxen ein. Für das „dort tätige Personal besteht die Gefahr, zumindest verbalen Anfeindungen bis hin zu Straftaten“ wie etwa Körperverletzung ausgesetzt zu sein, teilte das BKA der Zeitung mit.
Der Präsident der Ärztekammer Berlin, Peter Bobbert, sagte, ihn erreichten sehr viele Nachrichten von Ärzten, die um Hilfe bäten, weil sie Drohbriefe erhielten oder ihre Adressen in Sozialen Netzwerken gepostet würden, zusammen mit Ankündigungen wie „Wir kriegen dich“. Er rate dann zur Anzeige, so Bobbert. Er fürchte aber, dass weit mehr Ärzte betroffen sind, als sich bei ihm melden. Auch der Präsident der Sächsischen Landesärztekammer, Erik Bodendieck, sprach von einer „deutlichen Zunahme“ von Aggressivität, was ihn sehr beunruhige.
Kretschmer: „Müssen jetzt auf die Bremse treten“
Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hat angesichts drastisch steigender Corona-Infektionen konsequentes Handeln angemahnt – in Deutschland und in Sachsen. „Wir müssen jetzt in einer besonderen Weise auf die Bremse treten“, sagte er auf einem CDU-Landesparteitag in Dresden. Die Entwicklung dürfe so nicht weitergehen. „Das kann kein gutes Ende nehmen. Wir wollen keinen neuen Lockdown. Wir wollen, dass Kindergärten und Schulen offen bleiben.“
Kretschmer sprach sich dafür aus, Schnelltests wieder für alle kostenlos anzubieten. Zugleich stellte er klar, welcher finanzielle Aufwand damit verbunden ist. Mit Testen allein löse man das Problem jedoch nicht. Die aktuelle Corona-Welle lasse sich nur durch eine radikale Kontaktreduzierung brechen. „Es ist die letzte Ausfahrt, die jetzt kommt vor einem Lockdown“, sagte er. Sachsen hat nach Angaben des Robert-Koch-Instituts den bundesweiten Spitzenplatz bei den Neuinfektionen erreicht. Vor diesem Hintergrund führt der Freistaat Montag in Teilen des öffentlichen Lebens die 2G-Regel ein.
Konzertveranstalter fordern weitere Corona-Hilfen
Deutsche Konzertveranstalter fordern weitere finanzielle Hilfen. Anderthalb Jahre sei gar kein Geld verdient worden. „Jetzt ist auch noch der Neuanfang viel schwieriger als erwartet“, sagt der Präsident des Bundesverbandes der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft, Jens Michow, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ laut Vorabbericht. Der Ticketverkauf verlaufe sehr schleppend. Viele Konzerte müssten deshalb abgesagt werden, obwohl sie wieder möglich wären. Michow fordert eine Verlängerung der Überbrückungshilfen für die Branche über das Jahresende hinaus bis Mitte 2022. Zudem solle ein Termin genannt werden, ab dem alle Corona-Beschränkungen wegfielen.
RKI: 67,1 Prozent voll geimpft, knapp 70 Prozent einmal geimpft
57,9 Millionen Menschen in Deutschland – 69,7 Prozent – sind mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft. Das geht aus Zahlen des Robert Koch-Instituts hervor. 55,8 Millionen (67,1 Prozent) sind vollständig geimpft. Demnach wurden am Freitag rund 228.000 Impfdosen verabreicht. 2,7 Millionen Menschen haben zusätzlich bereits eine Auffrischungsimpfung, einen sogenannten Booster, erhalten.
Das RKI geht allerdings davon aus, dass unter Erwachsenen vermutlich mehr Menschen geimpft sind, als die Daten nahelegen. Beim Stand der Covid-19-Impfungen gibt es weiterhin erhebliche regionale Unterschiede: Unter den Bundesländern verzeichnet Bremen mit 81,4 Prozent den höchsten Anteil Erstgeimpfter. Bis auf Sachsen (59,2 Prozent) haben alle Bundesländer die 60-Prozent-Marke geschafft. Bremen zählt mit 78,7 Prozent ebenfalls den höchsten Anteil an vollständig geimpften Einwohnern. Sachsen ist hier mit 57,1 Prozent am Ende der Rangliste.
Vor 2G-Regel: Höchststand bei Neuinfektionen in Österreich
Kurz vor der Einführung einer landesweiten 2G-Regel in Österreich ist die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen auf einen Rekordwert geklettert. Laut der offiziellen Statistik vom Samstag wurden binnen 24 Stunden 9943 Infektionen gezählt – über dem bisherigen Höchstwert von 9586, der im November des Vorjahres erreicht worden war.
Angesichts der rapide steigenden Fallzahlen und der sich füllenden Intensivstationen hatte die Regierung am Freitag angekündigt, dass ab Montag nur Geimpfte oder von Covid-19 Genesene (2G-Regel) Zutritt zu Lokalen, Veranstaltungen und Hotels bekommen. Somit sind auch der Tourismussektor und Skigebiete von diesem Teil-Lockdown für Ungeimpfte betroffen. In Österreich sind bislang 64 Prozent der Gesamtbevölkerung vollständig geimpft. Die Regierung hofft, dass sich Zögernde oder Unentschlossene durch die Verschärfungen nun zu einer Impfung entschließen werden.
Karliczek begrüßt Erfolgsmeldungen bei Covid-Arzneien
Die geschäftsführende Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat die jüngsten Erfolgsmeldungen aus dem Bereich von Anti-Covid-Medikamenten begrüßt. Neben der Impfung seien sichere und wirksame Therapeutika entscheidend, um die Pandemie bewältigen zu können, „insbesondere vor dem Hintergrund der akut leider wieder stark steigenden Infektionszahlen“, sagte die CDU-Politikerin der Nachrichtenagentur dpa. „Die Berichte von Pfizer zur Beantragung der Zulassung und Merck & Co. zur erfolgreichen Zulassung ihrer Covid-19-Medikamente sind daher gute Nachrichten für uns alle.“
Der Pharmakonzern Pfizer hatte am Freitag gemeldet, dass er im Kampf gegen die Corona-Pandemie über eine wirksame Pille verfüge, die sehr erfolgreich schwere Krankheitsverläufe bei Hochrisikopatienten verhindern soll. Eine Zwischenanalyse von Testergebnissen habe ergeben, dass das Medikament das Risiko von Krankenhauseinweisungen und Todesfällen bei Covid-19-Patienten um 89 Prozent senke.
Zehn Tote bei Feuer auf Corona-Station in indischer Klinik
Bei einem Feuer auf der Corona-Station eines indischen Krankenhauses sind zehn Patienten ums Leben gekommen. Ein Behördenvertreter sagte dem Fernsehsender New Delhi Television, bei Ausbruch des Feuers hätten sich 17 Patienten auf der Station in dem Krankenhaus in der Stadt Ahmednagar im Bundesstaat Maharashtra befunden. Die geretteten Patienten wurden demnach auf die Corona-Station eines anderen Krankenhauses verlegt. Das Feuer wurde den Angaben nach unter Kontrolle gebracht, die Ursache war jedoch zunächst unklar.
Im Mai waren bei einem Feuer auf einer Corona-Station im Westen Indiens mindestens 18 Patienten ums Leben gekommen.
STIKO-Mitglied Terhardt: Baldige Beratung zu Impfung bei Kindern
Die Ständige Impfkommission (STIKO) will offenbar zügig eine Empfehlung zu Corona-Schutzimpfungen bei Kindern ab fünf Jahren abgeben. Das Gremium werde „jetzt im Laufe des Novembers anfangen, dieses Thema zu beraten“, sagte STIKO-Mitglied Martin Terhardt am Abend dem TV-Sender „Welt“. Es werde „sicherlich eine Stellungnahme in welcher Richtung auch immer im Dezember auch von der STIKO geben“.
Terhardt verwies auf die Zeitplanung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA). Diese will voraussichtlich noch vor Weihnachten über die Zulassung des Corona-Impfstoffs von BioNTech und Pfizer für die Altersgruppe von fünf bis elf Jahren entscheiden. „Ich denke, sie wird kommen“, sagte der Berliner Kinder- und Jugendmediziner mit Blick auf die Zulassung. Zur Arbeit der STIKO sagte Terhardt: „Es wird sicherlich eine schwierige Beratung, weil die Datenlage zu diesen Impfungen bisher auch nur klein ist – vor allem, was seltene Risiken angeht.“ Dennoch sei mit einer Stellungnahme im Dezember zu rechnen.
Virologe Schmidt-Chanasit fordert „Testoffensive“
Der Virologe Jonas Schmidt-Chanasit hat davor gewarnt, die Wirkung von 2G-Regeln, also der Zulassung nur von Geimpften und Genesenen zu Veranstaltungen, zu überschätzen. 2G gebe eine „Scheinsicherheit“, sagte Schmidt-Chanasit am Samstag im Deutschlandfunk. Auch Geimpfte könnten sich infizieren und das Virus übertragen, auch wenn die Wahrscheinlichkeit geringer sei. Wenn man wirklich Sicherheit wolle, helfe nur 1G weiter – also alle zu testen, egal ob geimpft, ungeimpft oder genesen. Das sollte vor allem für problematische Bereiche gelten, wo vulnerable Menschen gefährdet seien.
Man sollte das wichtige Instrument des Testens nicht aus der Hand geben, mahnte der Virologe. Er warb zugleich für eine „Testoffensive“ und kritisierte, dass die kostenlosen Bürgertests Mitte Oktober abgeschafft wurden.
Russland verzeichnet Rekord bei Neuinfektionen
Russland meldet 41.335 Neuinfektionen binnen 24 Stunden, so viele wie nie an einem einzigen Tag seit Beginn der Pandemie. Zudem starben weitere 1188 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus. In Russland wurde angesichts der Lage eine arbeitsfreie Woche angeordnet, die sich nun aber ihrem Ende nähert. Einige Landesteile wollen die Einschränkungen verlängern, andere habe sich dafür ausgesprochen, dass ab Montag wieder gearbeitet werden darf.
Polizeigewerkschaften wollen örtliche Böllerverbote
Die Polizeigewerkschaften fordern für das kommende Silvester lokale Böllerverbote. „Wir fordern die Kommunen auf, sogenannte Böllerverbote möglichst restriktiv auszusprechen und genügend Ordnungskräfte zur Überwachung bereitzuhalten“, sagte Rainer Wendt, der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Angesichts der steigenden Infektionszahlen durch Corona ist es ohnehin derzeit nicht angezeigt, sich in großen Gruppen zu treffen und die Risiken noch zu vergrößern“, argumentierte Wendt.
Auch die Polizeigewerkschaft GdP sprach sich für Einschränkungen der klassischen Böllerei vor allem mit Blick auf Sicherheitsfragen aus. Ihr stellvertretender Bundesvorsitzender Jörg Radek verwies auf die Niederlande, wo bereits in mehreren Kommunen reagiert und ein entsprechendes Böllerverbot für den Jahreswechsel ausgesprochen worden sei. „Eine Entscheidung, die unter dem Aspekt der Sicherheit total nachvollziehbar und aus unserer Sicht nachahmenswert ist“, sagte Radek der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Radek fügte hinzu, dass dies nicht ein absolutes Verbot von Böllerei bedeuten müsse: „Niemand will den Menschen die Feierfreude an Silvester nehmen.“ Die Polizeigewerkschaft befürworte aber ein „kontrolliertes Abbrennen von Feuerwerk an zentralen Orten“. Dies sei eine sichere Alternative zur klassischen Böllerei. Schon im vergangenen Jahr war es zum Jahreswechsel ruhiger als sonst: Auf vielen belebten Straßen und Plätzen durften keine Böller und Raketen gezündet werden.
Städtetag fordert von Ländern 2G-Einführung in Pflegeheimen
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, fordert von den Bundesländern die konsequente Einführung der 2G-Regel in Pflegeheimen und im Freizeitbereich. „Wir erwarten von den Ländern, dass für die Beschäftigten in Pflegeheimen 2G eingeführt wird“, sagte Dedy dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“. „Solange sich die Länder dazu aber nicht durchringen, ist eine tägliche Testpflicht für ungeimpfte Beschäftigte ein Muss.“ Dedy zufolge müssen besonders verwundbare Personen besser geschützt werden. „Wir brauchen deshalb eine verschärfte Testplicht für Pflegeheime.“ Dazu könne auch gehören, geimpfte und genesene Besucher zu Tests zu verpflichten. Das sei sinnvoll, um zusätzliche Sicherheit zu schaffen. Aber es müsse sich auch bei den Pflegekräften etwas tun, die bisher ungeimpft seien. „Wir erwarten, dass sich die Beschäftigten in der Pflege impfen lassen, weil ihnen Menschen anvertraut sind.“
Laut Dedy sollte die Politik noch einmal über kostenfreie Tests nachdenken. „Noch besser wäre aus unserer Sicht aber, konsequenter 2G im Freizeitbereich einzuführen.“ Wenn nur Geimpfte und Genesene Clubs, Theater, Kinos und Fitnessstudios besuchen könnten, werde das die Zahl der Infektionen dämpfen.
Bulgariens Tourismus vor problematischer Wintersaison
Eine vierte Corona-Welle und steigende Energiepreise fordern Bulgariens Tourismus vor der bevorstehenden Wintersaison heraus. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag zuletzt bei 449,5. Bulgarien ist mit lediglich gut 24 Prozent vollständig Geimpften über 18 Jahren EU-Schlusslicht. Das niedrige Impf-Niveau sei abschreckend für Touristen, warnte die Vize-Präsidentin der Europäischen Wellnessvereinigung ESPA in Bulgarien, Sijka Kazarowa, im Staatsradio. Auch drastisch gestiegene Strompreise machen dem bulgarischen Tourismus zu schaffen. „Die Branche überlebt mit letzten Kräften““, beschrieb der frühere Vize-Tourismusminister Branimir Botew die Lage. Ein Drittel der Hotels werde der Branchenorganisation ATIB zufolge in der kommenden Wintersaison überhaupt nicht öffnen.
Bulgarien führte erst ab 21. Oktober die in der Tourismus-Branche umstrittene 3G-Regel ein. Damit erhalten Geimpfte, Getestete und von Covid-19 Genesene per „grünem Zertifikat“ Zutritt etwa in Lokalen, Hotels, Fitnessclubs und Einkaufszentren. Für die Skigebiete ist noch keine einheitliche Corona-Regelung abgestimmt.
Söder: Ethikrat soll sich erneut mit Impfpflicht für Pflegekräfte befassen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Deutschen Ethikrat angesichts der stark steigenden Corona-Zahlen aufgerufen, sich noch einmal mit einer Impfpflicht für Pflegekräfte zu befassen. „Ich würde den Ethikrat bitten, sich mit der Frage einer Impfpflicht noch einmal grundlegend zu beschäftigen“, sagte Söder den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Wolfram Henn vom Deutschen Ethikrat sprach sich klar für eine Impfpflicht für das Pflegepersonal aus. „Es ist völlig inakzeptabel und unprofessionell, wenn Personen, die tagtäglich mit vulnerablen Gruppen arbeiten, nicht geimpft sind“, sagte er der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Wer einen Beruf in diesem hochsensiblen Bereich übernimmt, entscheidet sich bewusst auch dafür, besondere Verantwortung zu übernehmen.“
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern hatten sich am Freitag nach zweitägigen Beratungen für eine Ausweitung der Testpflicht in Alten- und Pflegeheimen ausgesprochen. Eine Impfpflicht lehnten sie ab. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte, er habe Sorge, dass Pflegekräfte dann nicht mehr zur Arbeit kämen.
Ukraine meldet neuen Höchstwert bei Corona-Toten
Das ukrainische Gesundheitsministerium verzeichnet so viele Corona-Tote binnen 24 Stunden wie noch nie. Innerhalb eines Tages starben demnach 793 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus. Der bisherige Tages-Höchstwert datiert auf den 26. Oktober, als 734 Corona-Todesfälle registriert wurden. Zudem meldet das Ministerium 25.063 Neuinfektionen. Insgesamt kommt die Ukraine mittlerweile auf 3,06 Millionen bestätigte Fälle und 71.635 Corona-Tote.
Die Ukraine meldet so viele Corona-Todesfälle wie noch nie innerhalb eines Tages.
Baerbock ruft Union zu Zusammenarbeit auf
Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die Union zur Zusammenarbeit mit den Parteien der Ampel-Koalition in der Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgerufen. „Es ist unabdingbar, dass in einer solchen Situation die Parteien, die jetzt noch die Regierung stellen, und jene, die sie künftig stellen wollen, im Sinne der Bevölkerung zusammenarbeiten, und zwar konstruktiv“, sagte Baerbock dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Zu den Plänen der Ampel-Parteien, die epidemische Notlage trotz rasch steigender Infektionszahlen aufzuheben, sagte Baerbock: „Es geht darum, die Schutzmaßnahmen auf eine rechtlich tragfähige Grundlage zu stellen und dadurch abzusichern.“ Sie könnten nach eineinhalb Jahren nicht mehr als Notfall behandelt werden, begründete Baerbock. „Die Maßnahmen müssen vom Bundestag beschlossen werden. Genau das schlagen wir jetzt vor.“
Bouffier fordert Bund-Länder-Treffen
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) kritisiert die von den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP geplante Beendigung der epidemischen Notlage und fordert eine Ministerpräsidentenkonferenz mit dem mutmaßlich nächsten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Die neue Koalition hat ja verkündet, dass sie die epidemische Notlage nicht verlängern will“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Daher brauche man eine Ministerpräsdentenkonferenz, bei der man sich abstimmen und Möglichkeiten erörtern solle über notwendige Maßnahmen auch nach dem 24. November.
Söder für deutliche Verschärfung der Corona-Regeln
Im Kampf gegen die steigenden Infektionszahlen fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder eine deutliche Verschärfung der Corona-Regeln. „Es braucht verpflichtend 3G am Arbeitsplatz in ganz Deutschland“, sagte der CSU-Chef den Zeitungen der Funke Mediengruppe. In seinem Forderungskatalog für die nächste Ministerpräsidentenkonferenz plädiert Söder zusätzlich dafür, Corona-Schnelltests „in größerem Umfang wieder kostenlos“ anzubieten. Auch eine Ausweitung der Booster-Impfungen auf die Gesamtbevölkerung empfiehlt er und erhöht den Druck auf die Ständige Impfkommission. „Eine Auffrischung muss für jeden möglich sein, der sie braucht und will“, sagt er. „Es würde helfen, wenn sich die Ständige Impfkommission zu einer allgemeinen Booster-Empfehlung durchringt.“
Amtsärzte für Ausweitung von Schnelltests bei Geimpften
Deutschlands Amtsärzte fordern angesichts neuer Höchstwerte bei den Corona-Neuinfektionen eine deutliche Ausweitung der Covid-Schnelltests bei Geimpften. „Je höher die Inzidenzen jetzt werden, desto notwendiger ist es, dass grundsätzlich neben den Ungeimpften auch Geimpfte getestet werden“, sagte die Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert, der Funke Mediengruppe. Die Verbandschefin betonte, die „bisherige faktische Gleichstellung von Geimpften, Genesenen und Getesteten in Form der 3G-Regel ist zu überdenken“. Impfen und Testen seien völlig unterschiedliche Dinge, „wer geimpft ist, kann das Virus trotzdem in sich tragen und es weiter geben, auch wenn er selbst nicht erkrankt.“ Das müsse in der Öffentlichkeit viel stärker herausgestellt werden.
RKI meldet 34.002 Neuinfektionen – Inzidenz bei 183,7
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut deutlich angestiegen. Das Robert Koch-Institut gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Morgen mit 183,7 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 169,95 gelegen, vor einer Woche bei 145,1 (Vormonat: 62,3). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 34.002 Corona-Neuinfektionen. Am Vortag hatte die Zahl der Neuinfektionen mit 37.120 einen Rekordwert seit Beginn der Pandemie erreicht. Vor einer Woche hatte der Wert bei 21.543 Ansteckungen gelegen. Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 142 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 90 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 4.743.490 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2.
Verfassungsschützer warnt vor Radikalisierung der Corona-Leugner
Der thüringische Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer warnt vor anhaltendender Radikalisierung der Corona-Leugner angesichts der angekündigten „Querdenker“-Proteste heute in Leipzig. „Die vierte Welle, die Diskussion über Booster-Impfungen und Verschärfungen von Corona-Maßnahmen, wie die Ausweitung von 2G-Regelungen, können zu einem neuen Push für die Szene führen“, sagt Kramer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Es sei durchaus vorstellbar, „dass die Teilnehmerzahlen dieser Demonstrationen jetzt noch mal ansteigen.“ Die Gefährlichkeit der Szene habe sich immer wieder gezeigt, sagt Kramer, „besonders deutlich in Idar-Oberstein“. Auch Kommentare in den sozialen Medien zeigten eine sich weiter hochschaukelnde Radikalisierung.
