Rot-Rot in MV: So soll das neue Kabinett aussehen
11. November 2021SPD und Linke in Mecklenburg-Vorpommern haben ihre Pläne für die Besetzung der Ministerien bekannt gegeben. Die SPD erhält sechs Ressort, die Linke zwei. Ein neues „Superministerium“ soll geschaffen werden.
Die Verhandlungsführerinnen von SPD und Linken, Manuela Schwesig und Simone Oldenburg, stellten die neue Ministerriege am Donnerstagnachmittag vor. Demnach bleibt Schwesig Ministerpräsidentin, ihre Stellvertreterin wird Oldenburg. Es gibt acht Ressorts, die paritätisch besetzt werden. Die Bildungsexpertin Oldenburg soll künftig Ministerin für Bildung und Kindertagesstätten werden. Jacqueline Bernhardt soll das zweite von der Linken geführte Ressort übernehmen – nämlich das neu zugeschnittene Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz.
„Superministerium“ für Noch-Finanzminister Meyer
Minister für das neu geschaffene „Superministerium“ Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus, Arbeit, Verkehr, Energie und Landesentwicklung soll der bisherige Finanzminister Reinhard Meyer werden. Dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport wird künftig die jetzige Sozialministerin Stefanie Drese vorstehen. Die bisherige Bildungsministerin Bettina Martin übernimmt den Bereich Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten.
Pegel wird Innenminister, Heiko Geue Finanzminister
Das Ministerium für Inneres wird künftig auch für die Bereiche Bauen und Digitalisierung zuständig sein. Den Posten soll der bisherige Infrastrukturminister Christian Pegel bekommen. Ressortchef für Klimaschutz, Landwirtschaft und Umwelt wird der erfahrenste Minister in MV, der bisherige Agrarminister Till Backhaus. Der bisherige Staatskanzlei-Chef Heiko Geue soll das Finanzministerium verantworten.
Sonderparteitage am Wochenende
Am Wochenende werden Sonderparteitage der SPD und der Linken den Entwurf des Koalitionsvertrags debattieren und voraussichtlich verabschieden. Am kommenden Montag (15. November) will sich Ministerpräsidentin Schwesig im Landtag zur Wiederwahl stellen. Unmittelbar danach wird sie ihr Kabinett ernennen.