Schwesig als Ministerpräsidentin von MV wiedergewählt
15. November 2021Manuela Schwesig ist in Schwerin als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern wiedergewählt worden. Die SPD-Politikerin erhielt im ersten Wahlgang die erforderliche einfache Mehrheit für ihre zweite Amtszeit.
Für Schwesig votierten 41 der 79 Abgeordneten des neuen Landtags im Schweriner Schloss. Die rot-rote Koalition aus SPD und Linken verfügt über 43 Landtagsmandate. Es gab drei Enthaltungen und 35 Nein-Stimmen. Schwesig legte ihren Amtseid mit der religiösen Bekräftigung „So wahr mir Gott helfe“ ab. Seit 2017 stand die 47-Jährige an der Spitze einer SPD/CDU-Regierung. Nach der Wahl will Schwesig die vier Ministerinnen und vier Minister ihres Kabinetts ernennen. Am Abend ist die erste Sitzung des neuen Kabinetts vorgesehen. Simone Oldenburg (Linke) ist als Bildungsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin vorgesehen. Sechs der Ministerposten gehen an die SPD, zwei an die Linke.
Koalitionsvertrag fast einstimmig abgesegnet
Nach geräuschlosen Koalitionsverhandlungen und betonter Harmonie will die rot-rote Landesregierung am Montagabend die Regierungsarbeit aufnehmen. „Wir freuen uns darauf, dass wir jetzt mit dem Aufbruch 2030 loslegen können“, sagte Schwesig am Wochenende. Oldenburg hob noch einmal die großen Gemeinsamkeiten beider Parteien hervor, es sei „ein gemeinsamer Aufbruch für unser Mecklenburg-Vorpommern“. Am Sonnabend hatten die SPD und die Linke ihren Koalitionsvertrag als Basis für die Arbeit der gemeinsamen Landesregierung unterzeichnet. Der Entwurf war zuvor von den Landesparteitagen der beiden Parteien fast einstimmig gebilligt worden.
SPD klare Wahlsiegerin
Aus der Landtagswahl am 26. September war die SPD als klare Siegerin hervorgegangen. Sie erreichte 39,6 Prozent und damit neun Prozentpunkte mehr als 2016. Die Linke kam auf 9,9 Prozent und musste wie auch AfD und CDU Verluste hinnehmen. Die Grünen und die FDP hingegen kehrten nach längerer Abwesenheit in den Landtag zurück.
