++ „Zeichen gegen Coronaleugner setzen“ ++
11. Dezember 2021Die neue Innenministerin Faeser will die Aktivitäten der „Querdenker“-Szene ins Visier nehmen. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig sieht den Kampf gegen Corona als wichtigste politische Aufgabe.
- RKI registriert 510 neue Todesfälle
- Schwesig: Kampf gegen Corona wichtigste Aufgabe
- Drosten und Streeck im Corona-Expertenrat?
- Intensivmediziner befürchten mehr Erkrankungen bei Kindern
- Hausärzte rechnen mit vierter Impfung
Auch in Bayern Demos
Auch in mehreren bayerischen Städten haben heute Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. In Neumarkt in der Oberpfalz trafen sich zunächst 1300 Menschen, wie die Polizei mitteilte. Als sich der Demonstrationszug in Bewegung setzte, hätten sich weitere angeschlossen, so dass in der Spitze rund 2000 Menschen mitliefen. Zu Verstößen sei es nur vereinzelt gekommen, hieß es. Auch in Fürth versammelten sich nach Polizeiangaben knapp 2000 Menschen zu einer Kundgebung gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie.
Britische Forscher warnen vor Omikron-Welle im Januar
Die britische Regierung muss nach Einschätzung von Wissenschaftlern möglicherweise strengere Corona-Beschränkungen zur Eindämmung der Omikron-Variante einführen. Eine von der Londoner Hochschule für Hygiene und Tropenmedizin veröffentlichte Modellierung deutete darauf hin, dass Omikron bis Januar wahrscheinlich eine große Infektionswelle auslösen werde. In den kommenden fünf Monaten sei in England mit 25.000 bis 75.000 Todesfällen zu rechnen, wenn keine weiteren Maßnahmen ergriffen würden, erklärten die Forscher. Das pessimistischste Szenario ging davon aus, dass bis Ende April eine halbe Million Menschen mit dem Virus ins Krankenhaus eingeliefert werden könnten. Die Zahl der täglichen Krankenhauseinweisungen könnte dann doppelt so hoch sein wie der bisherige Höchststand im Januar 2021.
Die Studie der Forscher, die die britische Regierung beraten, wurde nicht wissenschaftliche überprüft. Die Zahl der Infektionen wird davon abhängen, inwieweit die Omikron-Variante dem Impfschutz entgeht und wie wirksam Auffrischungsimpfungen die Immunität verstärken – beides ist noch unklar.
Faeser: „Zeichen gegen Coronaleugner setzen“
Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat ein härteres Vorgehen gegen die Bedrohung von Politikern durch „Querdenker“ angekündigt. „Es ist zur Zeit enorm wichtig, dass wir ein ganz klares Zeichen gegen diejenigen setzen, die als sogenannte Querdenker und Coronaleugner Menschen jetzt bedrohen, indem sie mit Fackelläufen zu deren Häusern gehen“, sagte Faeser dem Sender Phoenix.
„Das ist eine derart schlimme Grenzüberschreitung, ein Einschüchterungsversuch, den wir so nicht durchgehen lassen können – deshalb steht das sehr im Fokus“, fügte Faeser hinzu. Bundesweit für Entsetzen gesorgt hatte zuletzt ein Fackelaufzug von Gegnern der Corona-Politik vor dem Privathaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD).
10.000 Menschen bei Demo in Hamburg
Mehrere Tausend Menschen haben in Hamburg gegen Corona-Schutzmaßnahmen demonstriert. Unter dem Motto „Das Maß ist voll – Hände weg von unseren Kindern!“ machte sich der Zug am Nachmittag auf den Weg durch die Stadt. Die Polizei sprach von einem friedlichen Verlauf und bis zu 10.000 Teilnehmern. „Die Abstände werden eingehalten, soweit man das sehen kann“, sagte ein Polizeisprecher.
15.000 bei Demo in Wien gegen Corona-Maßnahmen
In Österreich sind erneut zahlreiche Menschen gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Rund 15.000 Menschen kamen nach Angaben der Polizei bei einer Kundgebung auf dem Wiener Heldenplatz zusammen. Der Chef der rechten FPÖ, Herbert Kickl, rief zu Widerstand gegen die ab Februar geplante Impfpflicht auf. Diese Maßnahme wie auch der zeitlich unbegrenzte Lockdown für Ungeimpfte seien ein „Anschlag auf die Menschlichkeit“. „Diese Regierung handelt sadistisch“, sagte der Rechtspopulist vor seinen Anhängern.
Die Regierung plant mit Unterstützung von vier der fünf Parlamentsparteien eine Impfpflicht als Vorbereitung gegen weitere Corona-Wellen. Es drohen hohe Strafen für Impfverweigerer. In den vergangenen Wochen war es bereits mehrfach in Wien zu großen Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung gekommen. An den Protesten nahmen jeweils mehr als 40.000 Menschen teil.
Niederländer soll Corona-Viren zum Kauf angeboten haben
Die niederländische Finanzpolizei (FIOD) hat einen Mann festgenommen, der im Internet die Lieferung von Coronaviren zur Selbstinfektion angeboten haben soll. Für 33,50 Euro sei auf einer Homepage die Zustellung eines sogenannten Coronakits per Post angeboten worden, berichtete die Zeitung „De Telegraaf“.
Potenziellen Käufern wurde laut FIOD versprochen, dass sie sich nach Selbstinfektion und überstandener Erkrankung bei den Gesundheitsbehörden eine Bescheinigung für Genesene gemäß der 2G-Regel ausstellen lassen könnten. Der Verdächtige sei inzwischen wieder auf freiem Fuß.
„Die weiteren Ermittlungen müssen zeigen, ob er etwas verkauft hat und wenn ja wie viel und ob das überhaupt wirkt“, sagte ein FIOD-Sprecher der Nachrichtenagentur ANP. Die Behörde für Gesundheitsfürsorge warnte vor Selbstinfektionen: „Wer sich gezielt selbst ansteckt, bringt schuldhaft die öffentliche Gesundheit in Gefahr“, erklärte eine Sprecherin.
Corona-Fall stoppt Berlin-Besuch Anderssons
Die neue schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson hat einen Besuch auf dem SPD-Parteitag in Berlin kurzfristig einstellen müssen. Grund dafür ist ein positiver Corona-Fall in der schwedischen Delegation, wie die schwedische Staatskanzlei auf Anfrage der Nachrichtenagentur mitteilte. Die Sozialdemokratin Andersson selbst sei negativ auf das Coronavirus getestet worden, befolge aber selbstverständlich die aktuellen Beschränkungen. Deshalb würden die geplanten Verpflichtungen in Berlin leider eingestellt. Die gesamte Delegation werde bei der Rückkehr in Schweden erneut getestet.
Ursprünglich war geplant gewesen, dass die 54-Jährige eine Rede auf dem SPD-Parteitag hält. Auch Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz sowie dem neugewählten SPD-Führungsduo Saskia Esken und Lars Klingbeil waren geplant gewesen.
Demo gegen Corona-Maßnahmen in Schwerin
In Schwerin haben mehrere hundert Menschen gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Nach Angaben der Polizei versammelten sich zunächst etwa 370 Menschen, im Verlauf der Demonstration stieg die Zahl der Teilnehmenden auf 760. Die angemeldete Veranstaltung sei friedlich und ohne Ausschreitungen verlaufen, sagte eine Sprecherin.
Schulze für global gerechte Impfstoffverteilung
Vor ihrer Reise zum Treffen der G7-Außen- und Entwicklungsminister in Liverpool pocht die deutsche Entwicklungsministerin Svenja Schulze auf eine gerechte globale Impfstoffverteilung. „Die G7 haben als reichste Staaten unserer Erde eine besondere Verantwortung bei der Bewältigung der Corona-Pandemie und des Klimawandels, und sie müssen globale Solidarität mit den Ärmsten zeigen“, sagte Schulze in Berlin. Deutschland, das im kommenden Jahr den G7-Vorsitz übernimmt, werde sein Engagement für weltweite Entwicklung ausweiten.
Im Mittelpunkt des Treffens steht die Umsetzung der bereits beim G7-Gipfel im Juni beschlossenen Ziele zum weltweiten Einsatz gegen die Corona-Pandemie gerade in Entwicklungs- und Schwellenländern.
Schwesig: Kampf gegen Corona wichtigste Aufgabe
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat den Kampf gegen Corona als momentan vordringliche Aufgabe der Politik bezeichnet. „Das ist jetzt die wichtigste Aufgabe, dass wir dieses Land aus der Pandemie führen“, sagte Schwesig auf dem SPD-Parteitag in Berlin. Mit Blick auf den neuen SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach sagte Schwesig, nicht einer alleine werde die Pandemie bekämpfen können. Dies gehe nur gemeinsam.
Zentral sei in diesem Zusammenhang auch entschlossenes Eintreten gegen Einschüchterungsversuche von Gegnern der Corona-Maßnahmen. „Es ist eine Minderheit, die diese Gesellschaft bedrohen will, und diese Bedrohung dürfen wir nicht zulassen.“ Schwesig erinnerte daran, dass die Polizei vor wenigen Tagen Menschen gestoppt hatte, die sich zu einem Fackelaufzug vor ihrem eigenen Haus aufmachen wollten. Erst wenige Tage zuvor hatte ein solcher Aufzug vor dem Wohnsitz der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping bundesweit für Empörung gesorgt.
Mehr als 100 weitere Todesfälle in Peru
In Peru, dem Land mit der weltweit höchsten Covid-19-Todesrate, sind binnen eines Tages mehr als hundert neue Todesfälle registriert worden. Diese Schwelle an einem Tag sei zuletzt vor vier Monaten überschritten worden, teilte das Gesundheitsministerium mit. Insgesamt seien binnen 24 Stunden 123 Tote und 1356 Infektionsfälle verzeichnet worden.
Seit Beginn der Pandemie im März 2020 starben in dem Andenstaat mit 33 Millionen Einwohnern mindestens 201.650 Menschen nach einer Infektion mit dem Coronavirus. Das ist auf die Zahl der Einwohner gerechnet die höchste Rate der Welt. Insgesamt wurden 2,2 Millionen Infektionen registriert. Experten machen unter anderem das marode Gesundheitssystem des Landes für die Vielzahl an Infektionen und Todesfällen verantwortlich. Bislang haben 19,5 Millionen Menschen zwei Impfdosen erhalten, das sind 70 Prozent aller Bürger ab zwölf Jahren.
Grüne in Niedersachsen für weitere Wirtschaftshilfen
Die Grünen im Landtag von Niedersachsen fordern wegen der angekündigten Weihnachtsruhe für Gaststätten sowie die Kultur- und Veranstaltungsbranche zusätzliche Wirtschaftshilfen. „Wer eine Weihnachtsruhe beschließt und zu zusätzlichen freiwilligen Kontaktbeschränkungen aufruft, muss sich gleichzeitig um die Folgen für die Wirtschaft kümmern“, sagte die Fraktionsvorsitzende Julia Willie Hamburg der Nachrichtenagentur dpa.
Am Freitag hatte Ministerpräsident Stephan Weil angekündigt, vom 24. Dezember bis zum 2. Januar die strengeren Regeln der dritten Corona-Warnstufe anzuwenden. In dieser Zeit sind außerdem alle Tanzveranstaltungen untersagt und die Diskotheken geschlossen. Die betroffenen Freizeit-Bereiche dürften nicht im Regen stehen gelassen bleiben, wenn Kontaktbeschränkungen notwendig und gewünscht seien.
Tafel-Chef fordert Soforthilfe für arme Menschen
Der Dachverband der Tafeln in Deutschland hat die neue Bundesregierung aufgefordert, Corona-Soforthilfen für Menschen mit wenig Geld auf den Weg zu bringen. „Sofort. Nicht irgendwann“, sagte Verbandschef Jochen Brühl der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Da reichen keine 20 bis 25 Euro aus, das müssen kurzfristig mindestens 100 Euro im Monat sein“, fügte er hinzu. Arme oder von Armut bedrohte Menschen seien nicht nur wegen der Pandemie finanziell „und oft auch psychisch“ am Limit, sagte Brühl. Es komme derzeit verschärfend die Inflation hinzu, die viele Dinge des täglichen Lebens verteuere.
Die anhaltende Corona-Pandemie mache sich auch bei der Zusammensetzung der Tafel-Kunden bemerkbar. Der Anteil an Kurzarbeitern sei „enorm gestiegen“, sagte Brühl. „Wir können sehen, wer in der Pandemie unzureichende oder zu späte Hilfen bekommen hat: Viel mehr Studenten, aber auch Menschen aus der Gastro-Szene oder aus dem Kultursektor kommen nun zu den Tafeln.“ Ältere Menschen blieben den Einrichtungen indes häufiger fern, Mittagstische und Senioren-Cafés müssten aufgrund von Corona ausfallen. Es säßen jetzt viele alte Menschen ohne Lebensmittel und ohne soziale Kontakte allein zu Hause, vermutete Brühl. „Die vierte Corona-Welle ist auch eine Vereinsamungswelle“, sagte der Tafel-Chef.
Grünen-Gesundheitsexperte Dahmen fordert vorgezogenen Booster
Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat angesichts der sich weiter ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus ein höheres Impftempo und vorgezogene Booster-Impfungen gefordert. „Wir müssen nun in den Modus einer vorausschauenden Pandemiepolitik kommen“, sagte Dahmen der „Rheinischen Post“. „Die Folgen von Omikron spüren wir noch nicht morgen, aber schon heute müssen wir uns dagegen wappnen.“ Das Boostern sei „wirksam und entscheidend“, wie aktuelle Daten zeigten.
„Wir werden auch den Zeitpunkt der Booster-Impfungen vorziehen müssen“, sagte Dahmen. Deshalb sei jetzt „maximales Tempo beim Impfen“ nötig. Dahmen lobte, dass der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zusammen mit dem neuen Krisenstab „sofort mit einer Impfinventur für Klarheit“ sorge, wie viel Impfstoff wo und wann zur Verfügung stehe und dafür sorge, „dass schnellstmöglich so viele Menschen wie möglich geschützt werden“ könnten.
Weltbank gewährt Ukraine 150-Millionen-Dollar-Kredit
Die Weltbank hat einen 150-Millionen-Dollar-Kredit für die Ukraine gebilligt. Mit dem Geld soll das Land die Impfkampagne beschleunigen. Die Ukraine werde 120 Millionen Dollar für den Kauf von 16,5 Millionen Impfeinheiten ausgeben und den Rest für Infrastrukturmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Schutz der Bevölkerung vor der Pandemie, so die Weltbank. In diesem Jahr hat die Ukraine bereits einen 155 Millionen Dollar Kredit für den Kampf gegen das Coronavirus von der Weltbank erhalten.
DIHK fordert „Bändchen-Lösung“ bei 2G-Kontrollen
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) fordert Erleichterungen bei 2G-Kontrollen. DIHK-Präsident Peter Adrian verweist in der „Welt am Sonntag“ auf Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz als beispielhaft. „Dort, wie beispielsweise auch in Hamburg und Nordrhein-Westfalen, besteht außerdem die Möglichkeit der Bändchen-Lösung.“ Hierbei wird der Impfstatus einmal kontrolliert, dann bekommen die Kunden ein farbiges Bändchen, mit dem sie an diesem Tag überall im Einzelhandel vor Ort einkaufen können.
Erster offizieller Omikron-Fall in Taiwan
In Taiwan ist erstmals eine Infektion mit der Omikron-Variante erfasst worden. Betroffen sei ein Reisender aus Swasiland im südlichen Afrika, teilte die Regierung mit. Er sei in Quarantäne. Zehn Menschen, die vor und hinter ihm im Flugzeug gesessen hätten, seien negativ getestet worden.
Heil rechnet mit stärkerem Anstieg der Kurzarbeit
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet wegen der jüngsten Corona-Welle mit einem deutlichen Anstieg der Kurzarbeit in diesem Winter. „Wir erleben jetzt einen neuen Stresstest für den Arbeitsmarkt“, sagte Heil den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Es werde jedoch voraussichtlich nicht so schlimm sein wie in der ersten Corona-Welle mit sechs Millionen Beschäftigten in Kurzarbeit. „Wir haben keine Glaskugel, sind aber darauf vorbereitet, dass in dieser vierten Welle die Kurzarbeit wieder stärker ansteigt“, sagte der Minister.
Branchen wie das Veranstaltungsgewerbe oder der Messebau litten schon lange unter der Pandemie. „Da wird auch der eine oder andere Arbeitsplatz verloren gehen“, sagte Heil. „Aber insgesamt können wir den Arbeitsmarkt stabil halten mit den Instrumenten, die wir haben.“ Die Kurzarbeit habe „millionenfach Arbeitsplätze gesichert“.
RKI registriert 510 neue Todesfälle – Inzidenz sinkt weiter auf 402,9
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 53.697 Corona-Neuinfektionen. Das sind 10.813 Fälle weniger als am Samstag vor einer Woche. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt erneut auf 402,9 von 413,7 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben.
510 weitere Menschen starben in Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen eines Tages auf 105.506. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 6,47 Millionen Corona-Tests positiv aus.
Bericht: Drosten und Streeck im neuen Expertenrat
Dem neuen Corona-Expertenrat der Bundesregierung werden laut einem Medienbericht unter anderem die Virologen Christian Drosten und Hendrik Streeck angehören. Die Aufstellung des Rates sei am Freitag abgeschlossen worden, berichtete die „Welt am Sonntag“.
Drosten, Chefvirologe der Berliner Charité, und Streeck, Leiter des Virologischen Instituts der Uniklinik Bonn, hatten sich in der Vergangenheit teils sehr unterschiedlich zu den nötigen Maßnahmen in der Corona-Krise geäußert.
Neben den beiden Virologen sollen laut dem Bericht unter anderem Thomas Mertens, Chef der Ständigen Impfkommission, Lothar Wieler, Präsident des Robert-Koch-Instituts, die Virologin Melanie Brinkmann vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung, die Physikerin Viola Priesemann vom Max-Planck-Institut und der Intensivmediziner Christian Karagiannidis von der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin dem Gremium angehören.
Arbeitgeber wollen Pflegebonus nur an Geimpfte auszahlen
Der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) fordert, den erneut geplanten Pflegebonus nur an geimpftes Personal auszuzahlen. Geschäftsführerin Isabell Halletz sagte der „Rheinischen Post“ mit Blick auf Corona: „Wer sich nicht impfen lassen will und damit die Pflegebedürftigen in den Einrichtungen gefährdet, der kann dafür keinen Bonus kriegen.“
Die Kräfte in Pflegeheimen, egal in welchem Bereich, hätten eine Verantwortung für die Bedürftigen. „Sie und ihre Angehörigen müssen sich darauf verlassen können, dass die Beschäftigten dieser Verantwortung gerecht werden“, sagte Halletz. „Dazu gehört, dass man sich impfen lässt, zum eigenen Schutz und um das Risiko einer Ansteckung zu senken.“
Intensivmediziner befürchten mehr Erkrankungen bei Kindern
Angesichts der drohenden Ausbreitung der Omikron-Variante erwarten Intensivmediziner eine Zunahme von Covid-19-Erkrankungen bei Kindern. „Die Zahl der infizierten Personen und damit auch der Kinder wird dramatisch ansteigen“, sagte Florian Hoffmann, Kinder-Intensivmediziner und Generalsekretär der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Infektiologen sprachen sich für kürzere Zeitabstände zwischen Zweit- und Drittimpfung aus. Derzeit lasse sich zwar noch nicht sagen, ob Omikron auch häufiger zu schwereren Krankheitsverläufen führe, erklärte Hoffmann. Doch selbst bei milderen Verläufen könne allein die hohe Anzahl an Infizierten dazu führen, dass in absoluten Zahlen mehr Kinder ins Krankenhaus müssten als jetzt.
Schweiz lässt BioNTech/Pfizer für Fünf- bis Elfjährige zu
Die Schweizer Behörden haben den Corona-Impfstoff von BioNTech/Pfizer für Kinder zwischen fünf und elf Jahren zugelassen. „Die Ergebnisse klinischer Studien zeigen, dass der Impfstoff in dieser Altersgruppe sicher und wirksam ist“, teilte das Heilmittelinstitut Swissmedic mit.
Eine Zulassungsstudie mit mehr als 1500 Teilnehmenden habe gezeigt, dass der Impfstoff Kindern dieses Alters „einen praktisch vollständigen Schutz“ gegen schwere Covid-19-Erkrankungen biete, hieß es in der Mitteilung weiter. Nebenwirkungen träten „tendenziell weniger häufig“ auf als bei Jugendlichen oder Erwachsenen.
Hausärzteverband sieht Impfung in Apotheken kritisch
Der Chef des Deutschen Hausärzteverbandes sieht die Beteiligung von Apothekern und Tierärzten an der Corona-Impfkampagne kritisch. Es sei „fragwürdig, wenn etwa in der Apotheke kein Arzt vor Ort ist, der bei – sehr seltenen – Komplikationen einschreiten kann“, sagte Verbandschef Ulrich Weigeldt der „Bild“.
Auch vom Einsatz der Veterinäre in Impfzentren erwarte er „kaum einen Effekt auf die Impfkampagne“. Ohnehin fänden die allermeisten Impfungen in den Praxen statt. „Besser wäre es, wenn möglichst viel Impfstoff in den Praxen ankommt“, fügte Weigeldt hinzu.
Hausärzte rechnen mit nötiger vierter Impfung
Die derzeitigen Auffrischungsimpfungen werden nach Einschätzung des Hausärzteverband-Chefs Ulrich Weigeldt nicht die letzten sein, die gegen Corona nötig werden. „Wir rechnen damit, dass im Sommer, spätestens im Herbst eine vierte Impfung nötig sein wird“, sagte er der „Bild“-Zeitung.
Er hoffe darauf, dass die vierte Corona-Impfung dann „schon in Verbindung mit der Grippe-Impfung“ verabreicht werden könne, „um den Schutz vor Corona in eine Routine zu überführen“. Es zeichnet sich bereits ab, dass Impfungen gegen die Virusvariante Omikron nötig werden könnten.
