++ Tausende Ermittlungen wegen gefälschter Impfpässe ++
26. Dezember 2021Am ersten Weihnachtsfeiertag haben sich 35.000 Menschen impfen lassen, der Großteil Booster-Impfungen. Hamburg will “Querdenker” stärker beobachten. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt laut RKI auf 220,7. Seit Jahresbeginn gab es in Deutschland Tausende Verdachtsfälle auf gefälschte Impfpässe. Am ersten Weihnachtsfeiertag haben sich 35.000 Menschen impfen lassen, der Großteil Booster-Impfungen.
- rbb führt 2G-Regel für Mitarbeiter ein
- Lauterbach: Ziel von 30 Millionen Impfungen erreicht
- RKI meldet 10.100 Neuinfektionen / Geringere Aussagekraft der Daten über Feiertage
- Lehrerverbände: Distanzunterricht nicht ausschließen
Israel testet vierte Impfung an Klinik-Mitarbeitern
Israel will eine vierte Corona-Impfung an Krankenhaus-Mitarbeitern testen. In einer großen Klinik sollen 150 Angestellte eine zweite Auffrischungsimpfung erhalten. Damit solle abgeschätzt werden, ob eine zweite Booster-Impfung für die gesamte Bevölkerung notwenig sei, teilt das Sheba Medical Center in der Nähe von Tel Aviv mit. Die Ergebnisse zur Wirsamkeit der Immunisierung sollen Abgeordneten helfen, ihre gesundheitspolitischen Entscheidungen zu treffen.
Festnahmen bei Corona-Protest in Schweinfurt
Mehrere hundert Menschen haben am Abend laut Polizei in Schweinfurt gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen demonstriert – teils gewalttätig. “Unsere Einsatzkräfte waren bereits gezwungen, gegen aggressive Versammlungsteilnehmer Schlagstock und Pfefferspray einzusetzen. Wir fordern alle Teilnehmer auf, friedlich von ihrem Grundrecht Gebrauch zu machen und die Regeln einzuhalten”, twitterte die Polizei Unterfranken.
Drei Personen, die gewaltsam versucht hätten, Polizeiabsperrungen zu durchbrechen, seien festgenommen worden. “Wir fordern alle Teilnehmer auf, die Beschränkungen einzuhalten und sich deutlich von Krawallmachern und Straftätern abzugrenzen”, hieß es weiter. Die Versammlung sei nicht angemeldet worden, die Polizeiinspektion Schweinfurt sei mit zahlreichen Unterstützungskräften im Einsatz.
Israels Regierungschef Bennett negativ getestet
Das Büro von Israels Ministerpräsident Naftali Bennett hat mitgeteilt, dass sein PCR-Test negativ ausgefallen sei. Bennett werde aber sicherheitshalber in Selbstisolation bleiben. Der Regierungschef hatte sich dem Test unterzogen, nachdem seine 14-jährige Tochter postiv auf das Coronavirus getestet worden war.
US-Fluggesellschaften streichen weitere Flüge
US-Fluggesellschaften haben weitere Hunderte Flüge gestrichen. Grund ist die steigende Zahl von Omikron-Neuinfektionen. Laut der Internetseite FlightAware.com wurden mehr als 720 Flüge in die oder aus den USA abgesagt. Weitere Stornierungen sind wahrscheinlich. Mehr als 1400 Flüge wurden verschoben.
Belgien: Proteste gegen Einschränkungen im Kulturbereich
In Brüssel haben Tausende Belgier gegen die Verschärfung der Corona-Maßnahmen im Kulturbereich protestiert. Vertreter von Theatern und der Staatsoper in Brüssel riefen die Regierung auf, die Schließung von Kultureinrichtungen zu überdenken. “Nein zu diesem idiotischen Dekret!” und “Keine Kultur, keine Zukunft” war auf den Plakaten der Demonstranten zu lesen.
Regierungschef Alexander De Croo hatte am Mittwoch verkündet, dass in Belgien ab heute Kinos, Theater und Konzertsäle schließen müssen. Cafés und Restaurants dürfen demnach bis 23.00 Uhr geöffnet bleiben. Alle Großveranstaltungen im Innenbereich werden hingegen verboten. Trotz sinkender Infektionszahlen befürchtet Brüssel eine neue Corona-Welle durch Omikron. Einige Theater und Kinos in Brüssel, Namur und Lüttich ignorierten die neuen Vorgaben und blieben geöffnet.
Tausende Belgier protestieren gegen Einschränkungen im Kulturbereich
In Brüssel haben Tausende Belgier haben gegen die Verschärfung der Corona-Maßnahmen im Kulturbereich protestiert. Vertreter von Theatern und der Staatsoper in Brüssel riefen die Regierung auf, die Schließung von Kultureinrichtungen zu überdenken. “Nein zu diesem idiotischen Dekret!” und “Keine Kultur, keine Zukunft” war auf den Plakaten der Demonstranten zu lesen.
Regierungschef Alexander De Croo hatte am Mittwoch verkündet, dass in Belgien ab heute Kinos, Theater und Konzertsäle schließen müssen. Cafés und Restaurants dürfen demnach bis 23.00 Uhr geöffnet bleiben. Alle Großveranstaltungen im Innenbereich werden hingegen verboten. Trotz sinkender Infektionszahlen befürchtet Brüssel eine neue Corona-Welle durch Omikron. Einige Theater und Kinos in Brüssel, Namur und Lüttich ignorierten die neuen Vorgaben und blieben geöffnet.
Israels Regierungschef wegen Corona-Fall in der Familie in Isolation
Der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett hat sich erneut wegen eines Corona-Falls in Isolation begeben. Bennetts 14-jährige Tochter sei positiv auf das Virus getestet worden, teilte das Büro des Regierungschefs mit. Bennett habe daraufhin eine Kabinettssitzung verlassen, um sich zu Hause selbst zu isolieren. Ein Schnelltest kurz vor der Sitzung sei negativ gewesen. Bennetts Tochter sei geimpft.
Bennett war nicht das einzige Regierungsmitglied mit einem corona-positiven Kind. Bildungsministerin Jifat Schascha-Biton musste der Kabinettssitzung fernbleiben, weil bei ihrer Tochter ein Corona-Test angeschlagen hatte, wie das Ressort der Politikerin mitteilte. Die Ministerin sei in Selbstisolation und warte auf das Ergebnis ihres eigenen Tests, hieß es. Der Ministerpräsident war bereits Mitte Dezember in Corona-Quarantäne. Damals war er auf seinem Rückflug von einer Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate in Kontakt mit einer coronainfizierten Person gekommen.
China verzeichnet höchsten Wert an Neuansteckungen seit März 2020
In China steigt die Zahl der Corona-Infektionen weiter an. Landesweit verzeichneten die Behörden am Sonntag 206 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus – so viele wie seit März 2020 nicht mehr. Hotspot ist die Millionenstadt Xi’an, wo für die 13 Millionen Einwohner seit Donnerstag ein strikter Lockdown gilt. 155 der neuen Infektionen wurden in Xi’an gemeldet. Es sei damit zu rechnen, dass die Zahl der nachgewiesenen Fälle in den kommenden Tagen weiter ansteige, sagte der örtliche Behördenvertreter He Wenquan.
China verzeichnet höchsten Wert an Neuansteckungen seit März 2020
In China steigt die Zahl der Corona-Infektionen weiter an. Landesweit verzeichneten die Behörden am Sonntag 206 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus – so viele wie seit März 2020 nicht mehr. Hotspot ist die Millionenstadt Xi’an, wo für die 13 Millionen Einwohner seit Donnerstag ein strikter Lockdown gilt. 155 der neuen Infektionen wurden in Xi’an gemeldet. Es sei damit zu rechnen, dass die Zahl der nachgewiesenen Fälle in den kommenden Tagen weiter ansteige, sagte der örtliche Behördenvertreter He Wenquan.
Tschechiens Präsident Zeman befürwortet Corona-Impfpflicht
Der tschechische Präsident Milos Zeman hat in seiner traditionellen Weihnachtsansprache eine verpflichtende Corona-Impfung befürwortet. Er habe eine solche Verpflichtung anfangs skeptisch gesehen, erklärte er in seiner live übertragenen Fernsehansprache. Als aber immer neue Wellen der Pandemie gekommen seien, habe er seine Meinung geändert. Am Ende habe ihn das Beispiel Österreichs inspiriert, das eine Pflichtimpfung ab Februar 2022 verfügte.
Wirtschaftsverbände fordern Nachbesserungen bei Coronahilfen
Wirtschaftsverbände haben angesichts der fortdauernden Pandemie eine Ausweitung der aktuellen staatlichen Coronahilfen für Unternehmen gefordert. “Die Stimmung in unserer Branche ist verheerend, die Unternehmen haben null Planungssicherheit”, sagte die Hauptgeschäftsführerin des Hotel- und Gaststättenverbands, Ingrid Hartges, dem “Handelsblatt”.
Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Hans Peter Wollseifer, regte gegenüber der Zeitung Veränderungen an den geplanten staatlichen Hilfen für die kommenden Monate an. Statt der vorgesehenen Fixkostenerstattung solle wieder das Modell der November- und Dezemberhilfen aus dem vergangenen Jahr gelten. Diese waren an den Vorjahresumsätzen orientiert. Die derzeitigen Hilfen kompensierten nicht alle Kosten, fügte Wollseifer hinzu.
Auch der Handelsverband Deutschland sprach sich für eine Nachjustierung aus. Gefragt seien angemessene Wirtschaftshilfen, “die der Lebensrealität im Einzelhandel entsprechen”, sagte Hauptgeschäftsführer Stefan Genth dem “Handelsblatt”.
CDU-Gesundheitsexperte fordert Bestand für Impfzentren in 2022
Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, setzt sich für einen längeren Erhalt der Impfzentren in Deutschland ein. “Die Impfzentren müssen mindestens bis Ende 2022 geöffnet bleiben”, sagte der Politiker dem “RedaktionsNetzwerk Deutschland”. “Dafür müssen Minister Lauterbach und die Länder jetzt alle Vorbereitungen treffen.” Die Impfzentren müssten zudem so schnell wie möglich verstärkt werden.
Sorge ergänzte: “2022 wird ein Jahr des Impfens, ein logistischer Kraftakt. Warteschlangen und Terminchaos können wir uns im neuen Jahr nicht mehr erlauben.”
Außenhandelschef erwartet längere Konjunkturschwäche
Der deutsche Groß- und Außenhandel erwartet zum Jahresbeginn 2022 wegen der sich ausbreitenden Omikron-Welle eine länger anhaltende Schwächephase der deutschen Konjunktur. “Die Omikron-Variante erzwingt weltweit Kontaktbeschränkungen – und das wird die schon bekannten Lieferkettenprobleme wieder verschärfen”, sagte der Präsident des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), Dirk Jandura, der “Rheinischen Post”.
rbb führt 2G-Regel für Mitarbeiter ein
Wegen der massiven Ausbreitung der Omikron-Variante führt der Rundfunk Berlin-Brandenburg von morgen an die 2G-Regel für Mitarbeiter ein. Das haben Geschäftsleitung, Krisenstab und Corona-Taskforce beschlossen. Damit dürfen ausschließlich vollständig geimpfte bzw. genesene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Räume oder Fahrzeuge des rbb betreten und sich dort aufhalten. Ungeimpfte Mitarbeiter müssen vorerst bis zu ihrer vollständigen Impfung mobil von Zuhause arbeiten. Für besonders sendekritische Bereiche wird es gegebenenfalls eine Übergangslösung geben.
Im Januar soll dann noch der tägliche Test für alle verpflichtend werden (2G-Plus).
Kassenärzte-Vereinigung gegen höhere Beiträge für Impfunwillige
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat höhere Krankenkassenbeiträge für Impfunwillige und Impfgegner strikt abgelehnt. “Die solidarische gesetzliche Krankenversicherung mit über 100-jähriger Geschichte kennt keine risikoadaptierten Prämien”, sagte Gassen der “Rheinischen Post”. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hatte vorgeschlagen, bei Verstößen gegen die geplante allgemeine Corona-Impfpflicht auch höhere Krankenkassenbeiträge zu erwägen.
Montgomery kritisiert Richter wegen Corona-Urteilen
Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat Richter wegen Urteilen zu Corona-Maßnahmen scharf kritisiert. “Ich stoße mich daran, dass kleine Richterlein sich hinstellen und wie gerade in Niedersachsen 2G im Einzelhandel kippen, weil sie es nicht für verhältnismäßig halten”, sagte Montgomery der “Welt” laut Vorabmeldung vom Sonntag. So maße sich ein Gericht an, etwas, das sich wissenschaftliche und politische Gremien mühsam abgerungen hätten, mit Verweis auf die Verhältnismäßigkeit zu verwerfen.
“Da habe ich große Probleme”, sagte Montgomery. Es gebe “Situationen, in denen es richtig ist, die Freiheitsrechte hinter das Recht auf körperliche Gesundheit – nicht nur der eigenen Person, sondern aller – einzureihen”. “Und eine solche Situation haben wir”, sagte der Weltärztepräsident.
Weltweit rund 278,58 Mio Infektionen und über 5,69 Mio Tote
Weltweit haben sich bislang rund 278,58 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten. Über 5,69 Millionen Menschen starben mit oder an dem Virus, das erstmals im Dezember 2019 im chinesischen Wuhan nachgewiesen wurde. Die meisten Infektions- und Totenzahlen weisen die USA auf. Bei den Ansteckungen folgen Indien und Brasilien.
Einzelhandel besorgt wegen Omikron
Die Ausbreitung der besonders ansteckenden Corona-Variante Omikron könnte dem Einzelhandel in den deutschen Innenstädten noch einmal einen Schlag versetzen – das befürchtet der Handelsverband Deutschland (HDE).
“Wenn die Inzidenzzahlen in die Höhe schnellen, werden wahrscheinlich wieder weniger Menschen in die Innenstädte kommen”, sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE) Stefan Genth, der Nachrichtenagentur dpa. Auch viele Geimpfte und Genesene, die eigentlich shoppen gehen könnten, würde sich den Weg in die Fußgängerzonen dann wohl zweimal überlegen.
Ziel von 30 Millionen Impfungen erreicht
Die Bundesregierung hat ihr Mitte November gesetztes Ziel von 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende erreicht. Die Marke wurde laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach heute erreicht: “Die Booster-Kampagne in Deutschland läuft auf Hochtouren. Wir haben jetzt ein wichtiges Zwischenziel erreicht. Darauf können wir alle stolz sein.”
Der SPD-Politiker dankte allen, die dazu beigetragen haben – insbesondere den Ärztinnen und Ärzten, aber auch denjenigen, die sich haben impfen lassen: “Sie haben damit sich selbst und der Gesellschaft einen großen Dienst erwiesen.”
Erster Omikron-Fall im Gazastreifen
Im Gazastreifen ist der erste Fall einer Ansteckung mit der Omikron-Variante des Coronavirus nachgewiesen worden. Das teilte das Gesundheitsministerium der Hamas mit. Die Behörde gehe von “unausweichlichen” neuen Welle an Erkrankungen aufgrund der raschen Ausbreitung der Variante aus.
MV: Zehntausende Beschäftigte in 2021 zeitweise in Kurzarbeit
In Mecklenburg-Vorpommern mussten Tausende Unternehmen ihre Mitarbeiter teils in Kurzarbeit schicken. Der NDR zieht Bilanz.
Gefälschter Impfpass – Tausende Verdachtsfälle
Bundesweit wurde seit Jahresbeginn in Tausenden Fällen wegen mutmaßlich gefälschten Impfpässen ermittelt. Das berichtete die “tageszeitung” unter Berufung auf eine Umfrage unter allen Landeskriminalämtern.
Demnach meldete das das Landeskriminalamt Bayern mehr als 3000 Fälle seit Jahresbeginn, bei denen der Impfpass mutmaßlich gefälscht worden war. In Nordrhein-Westfalen waren es fast 2500 Fälle, in Berlin mehr als 1000. Die Beamten gehen jedoch von einer wesentlich höheren Dunkelziffer aus.
Die Fälschungen werden dem Bericht zufolge auf sozialen Netzwerken wie Telegram, aber auch WhatsApp sowie im Netz, beispielsweise bei ebay-Kleinanzeigen, zum Kauf angeboten. Auch digitale Impfnachweise werden gefälscht und über diese Wege vertrieben.
Tschechien verschärft Einreiseregeln
In Tschechien ist in der Nacht ein wegen der Corona-Pandemie verhängter Notstand ausgelaufen. Dieser war noch von der früheren Regierung unter Premierminister Babis verfügt worden. Damit fallen einige Ausgangsbeschränkungen weg, dafür werden aber andere Regeln wie etwa die erlaubte Personenzahl bei Veranstaltungen zum Teil verschärft.
Außerdem treten ab Montag verschärfte Einreisebestimmungen in Kraft: Erwachsene, die aus Deutschland oder anderen EU-Ländern einreisen, brauchen dann bereits vor dem Grenzübertritt einen negativen PCR-Test, wenn sie gegen Covid-19 geimpft oder davon genesen sind. Nur wer bereits eine Booster-Impfung bekommen hat, bleibt ebenso wie ungeimpfte Kinder unter zwölf Jahren von der Testpflicht befreit. Jugendlichen bis 18 Jahren genügt weiterhin die zweite Impfung.
Viele Flugausfälle über die Feiertage
Über Weihnachten sind weltweit bislang mehr als 6300 Flüge ausgefallen oder abgesagt worden. Wie Daten der Website Flightaware.com vom Samstagabend zeigten, wurden bis dahin weltweit fast 2800 Flüge gestrichen, davon knapp 1000 mit Ziel oder Start in den USA. Zudem gab es mehr als 8000 Verspätungen. Am stärksten betroffen ist aber China.
Die vielen Flugausfälle in einer der Hauptreisezeiten des Jahres sind nach Angaben der Fluggesellschaften darauf zurückzuführen, dass viele Pilotinnen, Flugbegleiter und andere Mitarbeitende mit dem Coronavirus infiziert sind oder unter Quarantäne stehen.
Zahl der Corona-Leugner unklar
Der Verfassungsschutz will sich mit quantitativen Einschätzungen zur Szene der radikalen Corona-Leugner und Verschwörungsgläubigen erst einmal zurückhalten. Eine Nennung des Personenpotenzials zum neuen Beobachtungsobjekt “Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates” sei im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 nicht geplant, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums.
“Der zu berücksichtigende Zeitraum für dieses Beobachtungsobjekt im laufenden Berichtsjahr und die ausgeprägte Heterogenität der Szene lassen in diesem Jahr noch keine belastbaren Aussagen nach den Maßstäben des Verfassungsschutzberichts zu”, hieß es zur Begründung. Die Erkenntnisse über diese Szene würden jedoch in anderer Weise zusammengetragen “und für den Behördengebrauch vorgehalten”.
Nur jede dritte Klinik kann Krebs-Patienten aufnehmen
Nur jede dritte deutsche Klinik kann derzeit nach Angaben des Präsidenten der Deutschen Krebsgesellschaft, Thomas Seufferlein, weitere Krebspatienten aufnehmen. “Der Anteil an freien Intensiv-Kapazitäten liegt aufgrund der Pandemie in weiten Teilen Deutschlands bei zehn Prozent oder darunter”, sagte Seufferlein der “Bild am Sonntag”. Diese Situation müsse sich rasch verändern; “sonst schieben wir eine Welle von zu spät Operierten vor uns her, deren Folgen sich noch gar nicht abschätzen lassen”.
Die derzeitige Überlastung führe zu einer “ungewollten Priorisierung der zu behandelnden Patienten und damit zu einer ‘stillen Triage'”. Am Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht über eine mögliche Triage bei Patienten in der Corona-Pandemie. Vor dem Hintergrund begrenzter Ressourcen geht es um die Frage, ob und wie Ärzte entscheiden können, wem sie helfen und wem nicht.
35.000 Impfungen am ersten Weihnachtstag
Auch über Weihnachten haben sich in Deutschland Zehntausende Menschen den schützenden Piks gegen das Coronavirus abgeholt. Laut Robert Koch-Institut (RKI) wurden allein am ersten Weihnachtsfeiertag insgesamt 35.000 Impfungen verabreicht. Davon waren 30.000 sogenannte Booster-Impfungen zum Auffrischen des Impfschutzes. An Heiligabend waren rund 67.000 Spritzen gesetzt worden, darunter 51.000 Booster.
Damit sind nun mindestens 58,9 Millionen Menschen in Deutschland zweifach geimpft oder haben die Einmalimpfung von Johnson & Johnson erhalten. Das sind 70,8 Prozent der Gesamtbevölkerung. Mindestens 29,9 Millionen Menschen haben zusätzlich einen Booster erhalten.
Omikron-Fälle in Japan
In Japan sind zwei Fälle der Omikron-Variante bestätigt worden. Das mutierte Coronavirus wurde bei einem Teenager und ihrer Mutter nachgewiesen. Beide waren nicht im Ausland. Es ist noch unklar, wo sie sich angesteckt haben könnten. Japan hatte aus Sorge vor der Omikron-Variante umfassende Einreisebeschränkungen erlassen.
Mehr als 220.000 Neuinfektionen in den USA
In den USA melden die Gesundheitsbehörden mindestens 220.943 Neuinfektionen binnen eines Tages. Das ergibt eine Zählung der Nachrichtenagentur Reuters auf Basis offizieller Daten. Mindestens 101 weitere Menschen starben mit oder an dem Coronavirus.
Insgesamt wurden seit Beginn der Pandemie mehr als 52,37 Millionen Ansteckungsfälle nachgewiesen, mindestens 819.350 Menschen starben. Die USA, wo rund 330 Millionen Menschen leben, weisen weltweit die höchsten Infektions- und Totenzahlen auf. Die Omikron-Mutante hat in dem Land die Delta-Mutante als häufigste Virusvariante bereits verdrängt.
Lange Wartelisten bei Schwimmkursen
Geschlossene Bäder in der Corona-Pandemie haben die Nachfrage nach Schwimmkursen für Kinder explodieren lassen. Vielerorts würden Wartelisten geführt, teilte die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft in Bad Nenndorf mit. “Dauerhaft zu deutlich mehr sicheren Schwimmern unter den Kindern kommen wir erst, wenn der Schwimmunterricht in den Schulen flächendeckend wieder stattfinden kann”, mahnte DLRG-Präsidentin Ute Vogt. Dafür seien mehr Schwimmbäder und qualifiziertes Personal in den Schulen nötig – und mehr Wasserflächen für die Vereine, damit diese ihrerseits vor allem mehr Kinder im Vorschulalter ausbilden könnten. Vogt erklärte, angesichts der Schließung der Schwimmbäder während der Lockdowns habe es zwischen Anfang 2020 und Mitte 2021 nur wenig Anfängerschwimmunterricht geben können.
Laut DLRG-Zahlen gab es im vergangenen Jahr rund 50 Prozent weniger Teilnehmerinnen und Teilnehmer in den Anfängerkursen – und 70 Prozent weniger Prüfungen für die Schwimmabzeichen. Die Zahlen für das Gesamtjahr 2021 lagen zunächst noch nicht vor. Das gilt auch für die Zahl der Badetoten im Gesamtjahr 2021: Bis Ende August waren laut DLRG 245 Menschen ertrunken – 82 weniger als im Vorjahreszeitraum.
Tschentscher äußert Verständnis für Protest gegen Corona-Politik
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher kann nachvollziehen, dass in der Hansestadt Menschen gegen Corona-Maßnahmen auf die Straße gehen. “Wenn wir in einer Stadt mit fast zwei Millionen Menschen über solche Fragen diskutieren, können wir nicht erwarten, dass 100 Prozent der Menschen überzeugt sind”, sagte der SPD-Politiker der Nachrichtenagentur dpa. Wichtig sei, dass der Protest friedlich ablaufe. Einen Einfluss von Rechtsextremisten auf die Proteste kann Tschentscher nicht erkennen:
Ich denke nicht, dass es sich bei den Demonstranten um von Extremisten instrumentalisierte Personen handelt. Sie gehen für eine Haltung auf die Straße, die ich nicht teile, aber die in einer Demokratie und freien Gesellschaft zu erwarten ist.
Hamburgs Verfassungsschutz will “Querdenker” stärker beobachten
Der Hamburger Verfassungsschutz befürchtet eine Radikalisierung bei den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. “Ich sehe mit Blick auf die bundesweite Entwicklung vor allem die Gefahr, dass diese Demonstrationen auch zum Anlaufpunkt für Menschen werden könnten, die nicht unbedingt mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, sondern mit anderen politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen unzufrieden sind”, sagte Verfassungsschutzchef Torsten Voß der “Welt am Sonntag”. “Die Demonstrationen bieten definitiv Andockstellen, und eine solche Entwicklung birgt immer die Gefahr einer Radikalisierung bis hin zu Militanz”, warnte Voß und kündigte an, die “Querdenker”-Szene stärker beobachten zu wollen.
Handel befürchtet weiteren Schlag durch Omikron
Der Handelsverband Deutschland (HDE) befürchtet, dass die Ausbreitung der besonders ansteckenden Corona-Virusvariante Omikron dem Einzelhandel in den deutschen Innenstädten noch einmal einen Schlag versetzen wird. “Wenn die Inzidenzzahlen in die Höhe schnellen, werden wahrscheinlich wieder weniger Menschen in die Innenstädte kommen”, sagte der Hauptgeschäftsführer des HDE, Stefan Genth, der Nachrichtenagentur dpa. Auch viele Geimpfte und Genesene, die eigentlich shoppen gehen könnten, würde sich den Weg in die Fußgängerzonen dann wohl zweimal überlegen.
10.100 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 220,7
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist im Vergleich zum Vortag erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Morgen mit 220,7 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 242,9 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 315,4. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 10.100 Corona-Neuinfektionen.
Das RKI weist darauf hin, dass während der Feiertage und zum Jahreswechsel mit einer geringeren Test- und Meldeaktivität zu rechnen ist. Deshalb könnten die offiziell ausgewiesenen Fallzahlen nur ein unvollständiges Bild der Corona-Lage in Deutschland zeigen.
Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 88 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 180 Todesfälle.
Polizei setzt Pfefferspray bei Demo in Koblenz ein
Bei einem sogenannten “Corona-Spaziergang” ist es am Samstagabend in Koblenz zu einem Angriff eines Teilnehmers auf Einsatzkräfte der Polizei gekommen. Wie ein Sprecher am frühen Morgen sagte, war es im Zuge einer Identitätskontrolle zu einer “kleinen Schubserei” gekommen. In einer Mitteilung schrieb die Polizei, dass sich dabei etwa 15 weitere Personen mit dem Angreifer solidarisierten. Nach Androhung und anschließendem Einsatz von Pfefferspray gegen die Gruppe habe die Situation beruhigt werden können, hieß es weiter. Bei der unangemeldeten Versammlung in der Koblenzer Innenstadt hatten nach Angaben der Polizei etwa 600 Menschen teilgenommen.
Lehrerverbände: Distanzunterricht nicht ausschließen
Wegen der sich ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus warnen Lehrerverbände davor, am Präsenzunterricht um jeden Preis festzuhalten. “Durch die Omikron-Variante verschärft sich die pandemische Lage massiv – auch an den Schulen”, sagte der Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. “Das Motto der Politik darf auf keinen Fall mehr heißen, dass es Präsenzunterricht um jeden Preis geben muss”, fügte er hinzu.
Der Vorsitzende des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, sagte dem RND: “Wenn es im kommenden Jahr noch einmal zu einem Lockdown kommen sollte, können die Schulen davon nicht ausgenommen werden.” Angesichts der vielen ungeimpften Schüler habe die Omikron-Variante gerade in den Schulen vergleichsweise leichtes Spiel.
Bundesregierung verschiebt Impfziel
Eigentlich sollten bis zum 7. Januar 80 Prozent der Menschen in Deutschland mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft sein. Doch das Impftempo ist ins Stocken geraten. Die Bundesregierung verschiebt ihr Ziel deshalb auf Ende Januar.
