++ Mehr als 10.000 Omikron-Fälle ++
28. Dezember 2021In Deutschland wurden laut RKI bisher 10.443 Infektionen mit der Omikron-Variante registriert. Frankreich hat einen Finanzbonus für Pfleger auf Intensivstationen beschlossen.
- Bereits mehr als 10.000 Omikron-Fälle in Deutschland
- Frankreich erhöht Lohn von Pflegern auf Intensivstationen
- Verfassungsgericht: Gesetzgeber muss Behinderten bei Triage schützen
- Ramelow überrascht von Impfskepsis im Osten
- Justizminister Buschmann gegen nationales Impfregister
- RKI: Inzidenz sinkt auf 215,6
- Städte- und Gemeindebund fordert “klare Kante” gegen Impfgegner
- GdP: Polizeiarbeit leidet unter Aufwand für Corona-Demos
Erstmals wieder mehr als 30.000 Neuinfektionen in der Türkei
Zum ersten Mal seit Mitte Oktober ist die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen in der Türkei wieder auf mehr als 30.000 angestiegen. Die Gesundheitsbehörden meldeten 32.176 neue Fälle und 184 Tote. Gesundheitsminister Fahrettin Koca schrieb auf Twitter, die Omikron-Variante scheine das Infektionsgeschehen zu beschleunigen. Er rief die Türken auf, sich möglichst rasch eine Auffrischungsimpfung zu holen. Die ersten Omikron-Fälle in der Türkei waren am 11. Dezember gemeldet worden. Neue Beschränkungen wurden bisher keine eingeführt.
Auch Oberverwaltungsgericht bestätigt Böller-Verkaufsverbot
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat das bundesweite Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk bestätigt. Damit blieben Eilanträge von Pyrotechnikhändlern gegen die Regelung des Bundesinnenministeriums erfolglos, wie das Gericht mitteilte. Zuvor hatte schon das Verwaltungsgericht Berlin entsprechende Anträge zurückgewiesen – diese Entscheidung wurde nun vom OVG in nächster Instanz bestätigt.
Der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts räumte ein, dass wegen der Eilbedürftigkeit eine hinreichend verlässliche Einschätzung der Rechtmäßigkeit der Regelung nicht möglich sei. Die daher nötige Folgenabwägung gehe aber zulasten der Antragsteller aus: Zwar greife das Verkaufsverbot in deren Grundrechte ein. Der verfolgte Zweck überwiege aber, nämlich eine weitere Belastung insbesondere der pandemiebedingt stark ausgelasteten Krankenhäuser zu verhindern.
Die Berliner Gerichte sind wegen des Amtssitzes des Bundesinnenministeriums zuständig. Der Bundesrat hatte das umfassende Verkaufsverbot für Böller am 17. Dezember gebilligt und damit eine Bund-Länder-Vereinbarung umgesetzt. Zahlreiche Kommunen haben darüber hinaus das Abbrennen von Pyrotechnik an zentralen Plätzen in der Silvesternacht untersagt.
Zypern meldet Höchstwert an Neuinfektionen
Auf Zypern sind 2241 Neuinfektionen verzeichnet worden – und damit so viele wie noch nie. Dem Experten und Regierungsberater Petros Karayiannis zufolge könnte der Anstieg auf die Virusvariante Omikron zurückzuführen sein. Der erste Omikron-Fall auf Zypern war am 10. Dezember nachgewiesen worden.
Theater in Belgien dürfen wieder öffnen
In Belgien hat der Staatsrat die von der Regierung wegen der Omikron-Variante des Coronavirus angeordnete Schließung kultureller Spielstätten aufgehoben. In seiner Entscheidung erklärte das oberste Verwaltungsgericht des Landes, es sei von der Regierung nicht hinreichend dargelegt worden, inwiefern die Spielstätten “besonders gefährliche” Aufenthaltsorte seien und somit zur Ausbreitung des Coronavirus beitrügen. Daher sei auch nicht zu erkennen, warum ihre Schließung angeordnet werden müsse. Die Entscheidung des Staatsrats bezieht sich auf Konzerthallen, Theater und andere Spielstätten, nicht aber auf Kinos. Die belgische Regierung hatte die Schließung der Spielstätten am 22. Dezember angeordnet, um eine Ausbreitung der Omikron-Variante in Belgien zu verhindern.
Top-Spiel in der Handball-Bundesliga abgesagt
Nach einem Omikron-Fall im Team der HSG Blomberg-Lippe ist das für morgen geplante Top-Spiel der Handball-Bundesliga gegen Borussia Dortmund abgesagt worden. Das teilte der Verein aus der Frauen-Bundesliga auf seiner Homepage mit. Nahezu die komplette Blomberger Mannschaft müsse nun mindestens bis zum 4. Januar in Quarantäne bleiben.
Frankreich meldet Rekordwert an täglichen Neuinfektionen
In Frankreich wurde ein Höchstwert an Neuinfektionen binnen eines Tages verzeichnet. Die Gesundheitsbehörden meldeten knapp 179.800 weitere Fälle, die seit gestern nachgewiesen wurden.
USA heben Beschränkungen für Einreisen aus dem südlichen Afrika auf
Die US-Einreisebeschränkungen für mehrere afrikanische Länder werden ab dem 31. Dezember außer Kraft gesetzt. Das geht aus einer Direktive des Weißen Hauses hervor. Bereits vor einigen Tagen hatten US-Medien berichtet, dass die Auflagen wohl abgeschafft werden sollen. Zu den betroffenen Ländern zählen unter anderem Südafrika und Simbabwe.
Biden begründete die Entscheidung damit, dass die Omikron-Variante inzwischen auch in den USA stark verbreitet sei. Die Einreisebeschränkungen sollten dies ursprünglich bestmöglich verhindern. Zudem sei inzwischen erwiesen, dass Impfstoffe auch gegen diese Corona-Variante schützten
Mehr als 129.000 Neuinfektionen in Großbritannien
In Großbritannien sind den zahlen der britischen Regierung zufolge binnen eines Tages 129.471 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Damit sei ein neuer Höchstwert erreicht. Zuletzt war an Heiligabend der bis dahin höchste Stand an täglichen Neuinfektionen mitgeteilt worden. Er lag damals bei mehr als 122.000 neuen Corona-Fällen.
Darts-Profi van Gerwen positiv getestet
Der langjährige Weltranglistenerste Michael van Gerwen ist bei der Darts-WM in London positiv auf das Coronavirus getestet worden. Damit scheidet der 32 Jahre alte Niederländer vorzeitig aus dem wichtigsten Turnier der Welt aus, wie der Weltverband PDC wenige Stunden vor dessen Partie mitteilte.
Altenpflege in Pandemie-Zeiten
Seit dem Ausbruch der Pandemie sind die Anforderungen für den Pfleger Jens Lucht beständig gewachsen. Gegenüber dem NDR gibt er Einblick in seine Erfahrungen während der Corona-Pandemie.
Griechenland: Höchststand an täglichen Neuinfektionen
Innerhalb eines Tages wurden in Griechenland mehr als 21.650 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet. So viele neue Fälle gab es noch nie in diesem Zeitraum, seitdem die Pandemie das Land erreicht hat. Die meisten Neuinfektionen verzeichneten die Behörden im Großraum Athen. Gesundheitsexperten führen den hohen Anstieg auf die Ausbreitung der Omikron-Variante zurück.
Die griechische Regierung hatte bereits angekündigt, die Corona-Maßnahmen im Januar verschärfen zu wollen. Nun könnten die strengeren Auflagen eher kommen. Bereits morgen will Regierungschef Kyriakos Mitsotakis mit dem Corona-Krisenstab tagen.
Omikron auch in der Schweiz vorherrschend
In der Schweiz gehen mittlerweile rund 55 Prozent aller Corona-Neuinfektionen auf eine Ansteckung mit der Omikron-Variante zurück, wie Behörden mitteilten. Damit gilt Omikron in der Schweiz nun als dominant. In den vergangenen 24 Stunden seien landesweit mehr als 13.000 weitere Corona-Fälle gemeldet worden.
Mehr als 200 Corona-Tote binnen eines Tages in Italien
Nach Angaben des italienischen Gesundheitsministeriums sind landesweit in den vergangenen 24 Stunden 202 Menschen in Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben. Zudem verzeichnete das Ministerium mehr als 78.300 Neuinfektionen binnen eines Tages
US-Behörde: Fast 59 Prozent aller Corona-Fälle jetzt durch Omikron
Omikron ist der US-Seuchenbehörde CDC zufolge inzwischen mit 58,6 Prozent der Corona-Infektionsfälle die häufigste Variante im Land. Dieser Schätzung vom 25. Dezember stehe ein Anteil von 22 Prozent sieben Tage zuvor gegenüber, heißt es nach neusten Berechnungen. Omikron war erstmals am 1. Dezember in den USA nachgewiesen worden.
Finnland schließt Grenzen für ungeimpfte Reisende aus dem Ausland
Zur Eindämmung der Omikron-Welle hat Finnland seine Grenzen für ungeimpfte Reisende aus dem Ausland geschlossen. Einreisen dürfe nur noch, wer gegen Corona geimpft oder von einer Covid-19-Erkrankung genesen sei und gleichzeitig einen Negativtest vorweisen könne, teilte das Innenministerium in Helsinki mit. Die Regelung trat bereits am Dienstagnachmittag in Kraft und gilt auch für EU-Bürger.
Ein Sprecher der finnischen Grenzschutzbehörden bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP, dass alle Ausländer über 16 Jahren, welche die Kriterien nicht erfüllen, an der Grenze zurückgewiesen werden. Ausnahmen gelten den Angaben zufolge für Gesundheits- und Transportpersonal, Grenzgänger aus bestimmten Gemeinden in Schweden und Norwegen sowie bei dringenden familiären Angelegenheiten.
Bild: dpa
Katar streicht Krankenhauspersonal den Urlaub
Angesichts der rapide ansteigenden Corona-Infektionsfälle hat der größte Gesundheitsdienstleister in Katar allen Angestellten, die mit Covid-19-Patienten zu tun haben, den Urlaub gestrichen. Die Maßnahme gelte “ab sofort und bis auf Weiteres” für alle Betroffenen des medizinischen Personals und der Verwaltung, hieß es in einer internen Mitteilung der staatlichen Hamad Medical Corporation, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag.
Demnach werden auch bereits erteilte Genehmigungen für Urlaubsanträge wieder zurückgezogen. Die Betroffenen würden für alle Überstunden entschädigt. Der Konzern betreibt in dem Golfemirat zwölf Krankenhäuser. Seit Beginn der Corona-Pandemie wurden in Katar insgesamt mehr als 248.000 Infektionsfälle und 616 Todesfälle registriert. Am Montag meldeten die Behörden 343 Neuinfektionen binnen 24 Stunden, die höchste Zahl seit Mai.
Niederlande: Omikron dominante Variante
Angesichts einer raschen Ausbreitung der Omikron-Variante in den Niederlanden stellen sich die Gesundheitsbehörden darauf ein, dass die Zahl der Krankenhausaufnahmen in den nächsten Wochen wieder steigen wird. Omikron werde mittlerweile bei mehr als der Hälfte aller Infektionen festgestellt und sei damit zur dominanten Variante geworden, teilte das staatliche Gesundheitsinstitut RIVM mit. Es gebe allerdings die Hoffnung, dass der am 19. Dezember in den Niederlanden verhängte harte Lockdown hilft, “den erwarteten zusätzlichen Druck auf das Gesundheitswesen soweit wie irgend möglich zu begrenzen”.
Die strengeren Maßnahmen hätten zunächst einen Rückgang der Krankenhausaufnahmen bewirkt – in der vergangenen Woche um etwa ein Viertel auf etwas mehr als 1000. Die schnelle Ausbreitung der ansteckenderen Omikron-Variante werde jedoch zu einem Anstieg der Infektionszahlen führen. Der Lockdown soll zunächst bis zum 14. Januar andauern.
Bremer Senat stellt Warnstufe 3 fest
In Bremen gilt ab Donnerstag (30. Dezember) die Corona-Warnstufe 3. Der Senat habe die Maßnahme beschlossen, weil in den vergangenen Tagen die Hospitalisierungsinzidenz angestiegen sei, teilte der Sprecher des Gesundheitsressorts, Lukas Fuhrmann mit. Gegenüber der bislang gültigen Warnstufe 2 gebe es allerdings nur geringe Veränderungen: In Diskotheken, Bars und Festhallen müsse zum Nachweis der Impfung oder Genesung zusätzlich ein negatives Testergebnis (2G-Plus) vorgelegt werden, erläuterte Fuhrmann. Diese Einrichtungen seien aber auf Beschluss des Bremer Senats bereits seit dem 24. Dezember ohnehin geschlossen.
Bei Großveranstaltungen ab 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern muss Furhrmann zufolge in der Warnstufe 3 zusätzlich ein Hygiene- und Schutzkonzept vorgelegt werden.
Mehrere Corona-Fälle an Bord der “Europa”-Kreuzfahrtschiffe
An Bord der Luxus-Kreuzfahrtschiffe “Europa” und “Europa 2” hat es mehrere Corona-Fälle gegeben – die Schiffe müssen deshalb ihre geplanten Fahrten abbrechen beziehungsweise ändern. “Bei routinemäßigen Tests an Bord der “Europa” und “Europa 2″ haben wir Fälle von Covid-19 identifiziert. Den betroffenen Personen geht es gut, sie haben keine beziehungsweise nur milde Symptome”, teilte Hapag-Lloyd Cruises auf Nachfrage der Nachrichtenagentur dpa mit. Konkrete Zahlen nannte das Unternehmen zunächst nicht.
Die positiv Getesteten sowie Kontaktpersonen seien umgehend an Bord getrennt voneinander isoliert worden. “Geplant ist, dass die positiv getesteten Personen in Dubai ausgeschifft werden und hier in Quarantäne gehen, wo sie durch einen medizinischen Dienstleister betreut werden.” Am Dienstagnachmittag waren beide Schiffe bereits im Arabischen Meer vor Dubai angekommen. Alle Mitarbeiter und Passagiere an Bord der Schiffe sind den Angaben zufolge vollständig geimpft. Die Crew-Mitglieder und Gäste würden zudem an Bord regelmäßig getestet.
Finnland schließt Grenzen für ungeimpfte Reisende aus dem Ausland
Zur Eindämmung der Omikron-Welle hat Finnland seine Grenzen für ungeimpfte Reisende aus dem Ausland geschlossen. Einreisen dürfe nur noch, wer gegen Corona geimpft oder von einer Covid-19-Erkrankung genesen sei und gleichzeitig einen Negativtest vorweisen könne, teilte das Innenministerium in Helsinki mit. Die Regelung trat bereits am Dienstagnachmittag in Kraft und gilt auch für EU-Bürger.
Ein Sprecher der finnischen Grenzschutzbehörden bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP, dass alle Ausländer über 16 Jahren, welche die Kriterien nicht erfüllen, an der Grenze zurückgewiesen werden. Ausnahmen gelten den Angaben zufolge für Gesundheits- und Transportpersonal, Grenzgänger aus bestimmten Gemeinden in Schweden und Norwegen sowie bei dringenden familiären Angelegenheiten.
Reisende am Bahnhof von Helsinki: Das skandinavische Land führt die 2G-Plus-Regel für Einreisen ein. Bild: dpa
Weltausstellung muss möglicherweise einige Pavillons schließen
Angesichts rapide zunehmender Neuinfektionen mit dem Coronavirus muss die milliardenteure Weltausstellung in Dubai möglicherweise einige Veranstaltungsorte auf dem Gelände schließen. Die Betreiber der Expo 2020 teilten mit, Ausbrüche unter den Mitarbeitern könnten dazu führen, dass einige Bereiche der Ausstellung für eine gründliche Reinigung und Desinfektion vorübergehend geschlossen werden müssten. Auf das Ausmaß der Infektionen wurde nicht eingegangen. Die Expo in Dubai wurde im Oktober mit einjähriger Verspätung eröffnet.
Wegen zunehmender Neuinfektionen muss die Weltausstellung in Dubai möglicherweise einige Pavillons schließen.
Richter bestätigen Tanzverbot in Berliner Clubs
Das Tanzverbot in Berliner Clubs und Diskotheken bleibt zunächst bestehen. Das teilte das Verwaltungsgericht Berlin mit, nachdem es Eilanträge von Clubbesitzern und Veranstaltern abgelehnt hat. Zwar stelle das Verbot einen “erheblichen Eingriff in die Berufsfreiheit” dar, so die Richter. Mildere Mittel stünden jedoch derzeit nicht zur Verfügung. Die Richter verkannten nicht, dass andere Maßnahmen wie etwa ein Negativtest, eine vollständige Impfung oder ein Genesungsnachweis in Kombination mit einem Hygienekonzept die Gefahr von Neuinfektionen verringerten. Tatsächlich verhindern ließe sich die Ansteckung aber nur durch ein Verbot.
Bei Tanzveranstaltungen bestehe eine besonders hohe Ansteckungsgefahr durch Aerosolübertragung, argumentierten die Richter. Über einen längeren Zeitraum sei eine größere Zahl von Menschen in geschlossenen Räumen und beim Tanzen käme es zu einer erhöhten Atemaktivität. Nach Angaben eines Gerichtssprechers hatten sich insgesamt ein Dutzend Clubbesitzer und Veranstalter gegen das Verbot gewehrt. Gegen die Beschlüsse kann jeweils Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erhoben werden.
Kein Omikron bei neuem Corona-Fall im “Kitzloch” in Ischgl
Bei dem neuen Corona-Fall im durch die Masseninfektionen im März 2020 berühmt-berüchtigt gewordenen Skilokal “Kitzloch” in Ischgl handelt es sich nicht um die Omikron-Variante des Virus. Dies habe eine Labor-Auswertung ergeben, berichtete die Nachrichtenagentur APA unter Berufung auf die Tiroler Behörden.
Am Montag hatten die österreichischen Behörden mitgeteilt, dass ein Mitarbeiter des “Kitzloch” positiv auf das Virus getestet wurde. Das Land Tirol rief deshalb “vorsorglich und sicherheitshalber” alle Menschen zu einem PCR-Test auf, die am 23. oder 24. Dezember in der Bar waren. Laut einem Bericht der von APA zitierten “Tiroler Tageszeitung” vom Dienstag ist der betroffene Mitarbeiter ungeimpft. Er ist nach Angaben von “Kitzloch”-Chef Bernhard Zangerl der einzig positiv getestete Mitarbeiter. In Ischgl und anderen Tiroler Wintersportorten sollen sich im März 2020 mehr als 6000 Menschen aus 45 Ländern mit dem Coronavirus angesteckt haben. Ischgl wurde so zu einem der ersten Corona-Hotspots in Europa.
Kirchen begrüßen Karlsruher Entscheidung
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, hat die Karlsruher Entscheidung zur Triage als Schutz von Menschen mit Behinderung vor Diskriminierung begrüßt. “Die Gemeinschaft steht vor der dringenden Aufgabe, aus der Pandemie zu lernen und schnell die notwendigen Schlüsse zu ziehen, um auch in schwierigen Situationen eine ausreichende medizinische Versorgung der Bevölkerung zu sichern”, erklärte Bätzing in Bonn. Ähnlich äußerte sich auch die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Annette Kurschus. “Ich begrüße, dass das Bundesverfassungsgericht klargestellt hat: Eine Benachteiligung von behinderten Menschen bei einer möglichen Triage im Rahmen intensivmedizinischer Behandlungen darf es nicht geben”, sagte Kurschus dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der Staat habe nun eine konkrete Schutzpflicht, Maßnahmen zu ergreifen, dass eine solche Benachteiligung auch tatsächlich nicht eintrete, so Kurschus.
Forscher: Omikron wohl resistent gegen aktuelle Antikörper
Die sich immer weiter ausbreitende Omikron-Variante des Coronavirus ist nach Einschätzung Göttinger Forscher weitgehend resistent gegen aktuelle Antikörper. Eine neue Studie zeige, dass Antikörper von Genesenen die Omikron-Variante kaum hemmten, teilten die Universitätsmedizin Göttingen und das Leibniz-Institut für Primatenforschung Göttingen mit. Auch die nach zweifacher BioNTech-Pfizer Impfung gebildeten Antikörper wiesen gegen die Omikron-Variante eine deutlich geringere Wirksamkeit als gegen die Delta-Variante auf. Eine bessere Hemmung sei hingegen nach dreifacher BioNTech-Pfizer-Impfung ebenso wie nach Kreuzimpfung mit Oxford-AstraZeneca und BioNTech-Pfizer beobachtet worden.
Das Team, zu dem neben den Göttinger Experten auch Forschende der Medizinischen Hochschule Hannover, des Deutschen Zentrums für Infektionsforschung in Braunschweig sowie der Friedrich-Alexander Universität Erlangen-Nürnberg gehörten, konnte nach eigenen Angaben weiter zeigen, dass die meisten der in der Studie untersuchten therapeutischen Antikörper, die für die Behandlung von Covid-19 eingesetzt werden, nicht gegen die Omikron-Variante wirksam sind. “Unsere Ergebnisse weisen darauf hin, dass die Antikörpertherapien für Covid-19 an die Omikron-Variante angepasst werden müssen”, sagte Studienleiter Stefan Pöhlmann.
Israel lockert Quarantäne-Regeln für Geimpfte
Israel lockert einen Monat nach der Entdeckung der Omikron-Variante im eigenen Land die Quarantäne-Regeln für Geimpfte. Wer vollständig gegen Corona geimpft ist und in Kontakt mit einem Infizierten kommt, muss nur noch in Quarantäne, bis ein negatives Testergebnis vorgelegt werden kann. Das teilte das Büro von Ministerpräsident Naftali Bennett mit. Zudem müssten Betroffene zehn Tage lang Orte mit vielen Menschen und den Kontakt zu besonders gefährdeten Personen meiden. Bisher war eine Quarantäne von mindestens sieben Tagen für alle Personen vorgeschrieben. Dies gilt künftig nur noch für Ungeimpfte. Als vollständig geimpft gilt in Israel, wer in den vergangenen sechs Monaten seine zweite Impfung oder bereits die Booster-Impfung erhalten hat.
Hintergrund der Regierungsentscheidung ist nach Medienberichten die Befürchtung, dass sonst aufgrund der infektiöseren Omikron-Variante in Kürze große Teile der Bevölkerung in Quarantäne wären.
WHO warnt vor zahlreichen Krankenhauseinlieferungen in Europa
Obwohl die Omikron-Variante des Coronavirus offenbar leichtere Krankheitsverläufe auslöst, wird sie in Europa nach Ansicht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu “einer großen Zahl von Klinikeinweisungen” führen. Dies sei einfach durch die zu erwartende Masse an Infektionen der Fall, sagte Catherine Smallwood von der WHO-Europadirektion der Nachrichtenagentur AFP. Vor allem Ungeimpfte werden ihren Angaben zufolge betroffen sein. Zwar deuteten vorläufige Daten aus den zuerst in Europa betroffenen Ländern England, Schottland und Dänemark darauf hin, dass Omikron weniger schwere Covid-19-Erkrankungen auslöse als die bisher dominierenden Varianten des Coronavirus, sagte Smallwood. Diese Auswertungen müssten aber “mit Vorsicht” betrachtet werden.
Bei den beobachteten Fällen handele es sich vor allem “um junge Leute mit guter Gesundheit in Ländern mit einer hohen Impfquote”, führte die WHO-Expertin aus. “Wir kennen noch nicht die Auswirkungen von Omikron bei den besonders gefährdeten Gruppen: altere Menschen, die noch nicht vollständig geimpft sind.” Die Omikron-Variante des Coronavirus breitet sich derzeit in Europa rasant aus. In mehreren Ländern ist sie bereits die dominierende Variante bei den Neu-Infektionen.
Söder: Quarantäne-Regeln wegen Omikron überprüfen
Angesichts der befürchteten raschen Verbreitung der Omikron-Variante auch in Deutschland hat CSU-Chef Markus Söder seine Forderung nach einer Überarbeitung der Quarantäne-Regelungen bekräftigt. “Natürlich müssen wir die derzeitigen Quarantäne-Regeln überprüfen. Wir können bei einer rasant wachsenden Epidemie nicht einfach das ganze Land von einem Tag auf den anderen lahmlegen», sagte der bayerische Ministerpräsident der “Bild”. Das gilt nicht nur für die kritische Infrastruktur, sondern auch für das ganz normale Leben der Menschen.” Die Bundesregierung müsse jetzt schnell einen Vorschlag dazu machen, forderte Söder.
Giffey: “Wenn sich die Situation verschärft, müssen wir reagieren”
Berlins neue Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey schließt einen Lockdown in der Hauptstadt nicht aus. “Unsere Aufgabe als Politik ist es, sehr, sehr kurzfristig zu reagieren auf die Situation, die sich verändert”, sagte die SPD-Politikerin nach dem Besuch einer Intensivstation der Charité in Berlin-Mitte. “Ich habe nach wie vor die Haltung, dass wir noch nicht – auch nach dem Gespräch heute – an dem Punkt für einen Lockdown sind”, sagte Giffey. “Aber das ist ein Vorerst, denn es ist klar, wenn die Situation sich verschärft, müssen wir reagieren.” Giffey wies auf die verschärften Corona-Regeln hin, die seit Dienstag in Berlin gelten. “Wir werden uns sehr genau anschauen, was in den nächsten Tagen darüber hinaus notwendig ist”, so die Regierende Bürgermeisterin.
Es gehe um eine Balance zwischen dem Aufrechterhalten des öffentlichen Lebens, dem Schutz der Bevölkerung, aber auch der Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur. Das Allerwichtigste sei, dass sowohl in den Krankenhäusern als auch bei der Polizei und bei der alltäglichen Versorgung der Bevölkerung das System aufrecht erhalten bleibe.
Justizminister: Bundesregierung will zügig Gesetz zur Triage vorlegen
Die Bundesregierung will nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Triage in der Corona-Pandemie zügig eine gesetzliche Regelung schaffen. Dies kündigte Justizminister Marco Buschmann (FDP) auf Twitter an. “Das erste Ziel muss sein, dass es erst gar nicht zu einer Triage kommt”, erklärte Buschmann. “Wenn aber doch, dann bedarf es klarer Regeln, die Menschen mit Handicaps Schutz vor Diskriminierung bieten.” “Die Bundesregierung wird dazu zügig einen Entwurf vorlegen”, fügte der Minister hinzu.
Das Bundesverfassungsgericht hatte den Gesetzgeber am Dienstag “unverzüglich” zum Handeln aufgefordert, um behinderte Menschen bei einer Triage zu schützen.
Bangladesch startet mit Booster-Impfungen
In Bangladesch ist die Kampagne für die Auffrischungsimpfung gestartet. Zunächst sollen ältere Menschen ab 60 Jahren sowie bestimmte Berufsgruppen geboostert werden. Die vollständige Impfung sollte dabei sechs Monate zurückliegen. Bangladesch will so vor allem die Ausbreitung der Omikron-Variante eindämmen.
Berlin: Verkaufsverbot für Feuerwerk bleibt bestehen
In Berlin hatten Verkäufer von Pyrotechnik versucht, per Eilantrag vor Gericht gegen das bundesweit geltende Verkaufsverbot vorzugehen. Doch das Amtsgericht Berlin lehnte die Anträge ab.
Protest gegen Anti-Corona-Protest
In mehreren Bundesländern gehen Menschen auf die Straße, um Widerstand gegen Corona-Leugner zu demonstrieren.
Söder für Bonus für gesamte Gesundheitsbranche
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder plädiert dafür, dass der geplante Pflegebonus allen Beschäftigten der Gesundheitsbranche ausgezahlt werden soll. Dabei gehe es “vom Krankenhauspersonal bis hin zu den Arzthelferinnen”, sagte Söder der “Bild”. Zuletzt hatte die Ampel-Regierung einen Bonus für Pflegekräfte vereinbart, der Anfang 2022 ausgezahlt werden soll.
Bundesregierung will eine Million Paxlovid-Packungen kaufen
Die Bundesregierung plant, eine Million Packungen der Corona-Pille Paxlovid des Unternehmens Pfizer zu kaufen. Das Medikament soll helfen, bei einer Corona-Infektion schwere oder gar tödliche Krankheitsverläufe zu verhindern.
“Das Medikament ist extrem vielversprechend, weil es in der frühen Gabe den schweren Verlauf von Covid deutlich abschwächen kann. Ich rechne damit, dass wir damit zahlreiche schwere Verläufe auf den Intensivstationen verhindern können”, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach.
Offiziell zugelassen ist Paxlovid bislang nur in den USA. Die EU-Arzneimittelbehörde EMA prüft zur Zeit eine Zulassung.
Indien: Impfstoffe und Molnupiravir zugelassen
In Indien sind zwei Corona-Impfstoffe und ein Medikament zur Behandlung von Covid-19 per Notfallzulassung freigegeben worden. Bei den Impfstoffen handele es sich um Covovax, die indische Version des Vakzins von Novavax, und das in Indien entwickelte Corbevax auf Proteinbasis, teilte Gesundheitsminister Mansukh Mandaviya mit. Ebenfalls zugelassen wurde das Medikament Molnupiravir, das von 13 indischen Unternehmen produziert werden soll.
Obwohl die Zahl der Neuinfektionen in Indien seit Monaten niedrig ist, wuchs in den vergangenen Wochen die Besorgnis über die Ausbreitung der Omikron-Variante.
Lauterbach begrüßt Triage-Entscheidung
Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Triage ausdrücklich begrüßt.
Der SPD-Politiker schrieb via Twitter: “Menschen mit Behinderung bedürfen mehr als alle anderen des Schutzes durch den Staat. Erst Recht im Falle einer Triage. Jetzt aber heißt es, Triage durch wirksame Schutzmaßnahmen und Impfungen zu verhindern.”
Mehr als 214.000 Neuinfektionen in Spanien
Spanien registriert so viele Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages wie noch nie in der Pandemie. Die Gesundheitsbehörden meldeten am Montagabend 214.619 neue Fälle. Die 14-Tage-Inzidenz stieg auf 1206 pro 100.000 Einwohner. Auf dem Höhepunkt der Januar-Welle, von der bisher die meisten Menschen in Spanien betroffen waren, hatte die Inzidenz bei etwa 900 gelegen.
Für den explosionsartigen Anstieg wird vor allem die Omikron-Variante des Coronavirus verantwortlich gemacht, die sich laut Wissenschaftlern schneller ausbreitet als frühere Varianten. Allerdings ist die Zahl der infizierten Patienten, die in spanischen Krankenhäusern behandelt werden müssen, geringer als bei früheren Ausbrüchen.
Omikron-Variante breitet sich in Deutschland aus
Das Robert Koch-Institut (RKI) zählt bislang 10.443 Covid-19-Fälle in Deutschland, die der Omikron-Variante des Coronavirus zugeordnet werden. Das entspreche einem Zuwachs von 3218 Fällen gegenüber dem Vortag, teilte das RKI weiter mit Es werde zudem mit einer hohen Anzahl an Neu- und Nachmeldungen gerechnet.
Inzwischen stehen insgesamt vier Todesfälle in Verbindung mit der Omikron-Variante, drei der Toten waren im Alter von 60 bis 79 Jahren, eine Person zwischen 35 und 59 Jahre alt.
VdK fordert unverzügliche Regelung zur Triage
Der Sozialverband VdK hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Triage begrüßt. “Der Gesetzgeber hat es bislang versäumt zu handeln”, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele. “Es kann und darf nicht sein, dass Medizinerinnen und Mediziner in einer so wichtigen Frage alleingelassen werden, dafür braucht es eine gesetzliche Grundlage.” Die Politik sollte nun unverzüglich handeln, das habe das Gericht sehr deutlich gemacht.
“Erleichterung” nach Triage-Urteil
Nach der Entscheidung zum Schutz von Menschen mit Behinderungen in Triage-Situationen hat sich Klägerin Nancy Poser erleichtert gezeigt. “Wir sind alle erleichtert. Für mich als Juristin war es sehr wichtig gewesen zu wissen, dass man sich auf die Verfassung verlassen kann”, sagte die Richterin am Amtsgericht Trier der Nachrichtenagentur dpa.
Die 42-Jährige hatte mit acht weiteren Menschen mit Behinderungen und Vorerkrankungen Verfassungsbeschwerde eingelegt.
Griechenland erwartet starken Anstieg bei Neuinfektionen
Die griechische Regierung rechnet mit mehr als 15.000 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sagte Gesundheitsminister Thanos Plevris im Staatssender ERT. Die genauen Daten veröffentlicht die Gesundheitsbehörde jeweils am frühen Abend. Erst gestern war mit 9284 Fällen der höchste Stand von Neuinfektionen seit Pandemiebeginn verzeichnet worden.
Wieder mehr Impfungen nach Weihnachtstagen
Nach den Weihnachtstagen mit vergleichsweise wenig Impfungen haben sich gestern wieder deutlich mehr Menschen in Deutschland gegen Corona impfen lassen. 491.000 Bürger bekamen am Montag eine Dosis verabreicht, wie das Robert Koch-Institut (RKI) mitteilte. Der bisherige Rekord war am 15. Dezember mit insgesamt 1,6 Millionen Dosen erzielt worden. Mindestens knapp 59 Millionen Menschen sind bislang zweifach geimpft oder haben die Einmalimpfung von Johnson & Johnson erhalten – das sind 70,9 Prozent der Gesamtbevölkerung. Mindestens 30,4 Millionen Menschen (36,6 Prozent) haben zusätzlich einen “Booster” bekommen. Bei den Auffrischungsimpfungen steht das Saarland an der Spitze (43,4 Prozent), gefolgt von Niedersachsen (39,6 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (39,5 Prozent). Schlusslicht ist Sachsen (28,8 Prozent).
Empörung über De-facto-Impfzwang in Kenia
Erst knapp 14 Prozent der Menschen in Kenia haben den vollen Impfschutz gegen das Coronavirus – die Gründe dafür sind vielfältig. Die Regierung hat nun harte Regeln für Ungeimpfte erlassen. Die Empörung darüber ist groß.
Protest von Kulturverbänden in Belgien
In Belgien haben mehrere Kulturverbände vor dem Staatsrat einen Eilantrag gegen verschärfte Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie eingereicht. Wie die Nachrichtenagentur Belga berichtete, fordern die Verbände, die Schließungen von Theatern, Kinos und anderen Kulturstätten wieder aufzuheben. Die Anti-Corona-Maßnahmen haben breite Proteste im hart von der Pandemie getroffenen Kulturbereich hervorgerufen. Tausende Menschen protestierten Brüssel gegen die Regeln, mehrere Kinos, Konzerthallen und Theater blieben aus Protest geöffnet. Die Kulturschaffenden argumentieren, dass durch gut funktionierende Hygienekonzepte nur wenige Infektionen etwa in Theatern stattfänden, wie die Zeitung “Le Soir” berichtete. Die Corona-Zahlen in Belgien sinken derzeit.
Frankreich erhöht Lohn von Pflegern auf Intensivstationen
Frankreich erhöht den Monatslohn von Pflegern auf den Intensivstationen der Krankenhäuser um 100 Euro. Die Prämie werde ab Januar im Zuge einer geplanten grundlegenden Verbesserung der Arbeitsbedingungen gezahlt, kündigte Premierminister Jean Castex an. Angesichts der Corona-Krise werde Intensivpersonal dringender denn je benötigt. “Es geht nicht nur um eine moralische, sondern auch um eine materielle Unterstützung der Regierung”, sagte Castex. Landesweit würden etwa 24.000 Pfleger von dem Lohnplus profitieren.
Griechische Clubs kritisieren Regeln für Fußballspiele
Mit scharfer Kritik haben griechische Top-Clubs auf neue Corona-Maßnahmen in Fußballstadien reagiert. Wegen der Omikron-Variante dürfen künftig nur noch zehn Prozent der Sitzplätze belegt werden, maximal 1000 Fans können dann noch live dabei sein. “Wir sind sprachlos angesichts dieser Entscheidung, mit der die Stadien effektiv geschlossen werden”, teilte Olympiakos Piräus mit. “Wir können nicht vor jedem Match 1000 Auserwählte bestimmen – unter den vielen tausend Fans, die sich extra haben impfen lassen, um ins Stadion zu können.” PAOK Saloniki forderte eine Belegung von mindestens 30 Prozent. Panathinaikos Athen kritisierte, dass Stadien geschlossen würden, während sich im öffentlichen Nahverkehr die Menschen in überfüllten Bussen und Bahnen drängten.
Zahlreiche Länder verfehlen Impfziel der WHO
Dutzende Länder vor allem in Afrika werden das Ziel von 40 Prozent Corona-Geimpften bis Ende des Jahres, das die Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Sommer ausgegeben hatte, verfehlen. Kurz vor Weihnachten waren laut WHO in rund der Hälfte der 194 Mitgliedsländer noch keine 40 Prozent der Bevölkerung geimpft. In rund 40 Ländern waren es noch nicht einmal zehn Prozent. Weltweit wurden bis Dienstag mehr als 8,6 Milliarden Impfdosen verabreicht, dies allerdings überwiegend in Ländern mit hohen Einkommen, die eigene Verträge mit Impfstoffherstellern hatten.
Israel vergibt Booster drei Monate nach Zweitimpfung
Israel vergibt die Booster-Impfung gegen das Coronavirus bereits drei Monate nach der zweiten Impfung. Bisher hatte das Land die Auffrischungs-Impfung erst fünf Monate danach vergeben. Angesichts der Omikron-Variante sei es aber notwendig, die Immunität in der Bevölkerung so schnell wie möglich zu steigern, teilte das Gesundheitsministerium mit. In Israel stiegen die Infektionszahlen zuletzt wieder.
Verfassungsgericht: Gesetzgeber muss Behinderte bei Triage schützen
Das Bundesverfassungsgericht hat den Bundestag aufgefordert, “unverzüglich” Vorkehrungen zum Schutz von Menschen mit Behinderung im Fall einer pandemiebedingten Triage zu treffen. Der Gesetzgeber habe das Grundgesetz verletzt, weil er das bislang unterlassen habe, entschied das Gericht. Grundlage ist der Artikel 3 der Verfassung, nach dem der Gesetzgeber einen Schutzauftrag gegenüber Personen mit Behinderung hat. Neun Menschen mit Behinderungen und Vorerkrankungen hatten eine Verfassungsbeschwerde eingereicht.
Ramelow überrascht von Impfskepsis im Osten
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow ist von der vergleichsweise großen Corona-Impfskepsis in den ostdeutschen Bundesländern überrascht worden. Es habe dies “überhaupt nicht” kommen sehen, sagte der Linken-Politiker der “Thüringischen Landeszeitung”. Bislang sei bei DDR-sozialisierten Menschen und in den neuen Ländern generell die Impfbereitschaft wesentlich höher gewesen als in Westdeutschland, sagte Ramelow. “Ich habe beim mRNA-Impfstoff nicht mit der Ablehnung durch 30 bis 40 Prozent der Bevölkerung gerechnet.” Er hoffe, dass der Impfstoff von Novavax ein Schlüssel sein könnte, um mehr Menschen für das Impfen zu erreichen.
Kellner gegen höhere Kassenbeiträge für Ungeimpfte
Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat sich gegen höhere Krankenkassenbeiträge für Ungeimpfte ausgesprochen. “Unser Gesundheitswesen basiert auf dem Gedanken der Solidarität”, sagt der neue Staatssekretär im Wirtschaftsministerium im ZDF. Es sei also egal, ob man jeden Morgen joggen gehe oder 20 Zigaretten am Tag rauche. Die Beitragssätze seien für alle Menschen gleich – das solle beibehalten werden. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will Ungeimpfte für den Fall einer allgemeinen Impfpflicht mit höheren Krankenkassenbeiträgen an den Kosten einer Covid-19-Behandlung beteiligen.
Holetschek für Prüfung von verkürzter Quarantäne
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat sich dafür ausgesprochen, über eine Verkürzung der Corona-Quarantänezeit nachzudenken. Man müsse sich das genau anschauen auch mit Bezug auf die kritische Infrastruktur, sagt der CSU-Politiker im ZDF. Er erwarte, dass das Robert-Koch-Institut dazu sehr zeitnah Vorschläge vorlegen werde.
Justizminister Buschmann gegen nationales Impfregister
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) steht der Einführung eines nationalen Impfregisters im Zuge einer möglichen Corona-Impfpflicht skeptisch gegenüber. “Datenschützer befürchten hier den Einstieg in einen umfassenden Zugriff des Staates auf alle Gesundheitsdaten der Bürgerinnen und Bürger”, sagte er der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”. Der Staat könne und solle nicht jeden und alles jederzeit kontrollieren. Buschmann sprach sich stattdessen für stichprobenartige Kontrollen von Nachweisen aus.
Verfassungsgericht gibt Entscheidung zu Triage bekannt
Das Bundesverfassungsgericht will heute seine Entscheidung zur Triage in Krankenhäusern wegen der Corona-Pandemie bekanntgeben. Die Beschwerdeführer – Menschen mit Behinderung und chronisch Kranke – wollen sicherstellen, dass sie im Fall knapper Plätze auf den Intensivstationen nicht benachteiligt werden. Eine Triage betrifft Situationen, in denen weniger Plätze oder Geräte zur Verfügung stehen, als für die Patienten erforderlich wären. Ärzte müssen dann entscheiden, welche Patienten beispielsweise ein Beatmungsgerät erhalten. Die Beschwerdeführer fordern dafür eine gesetzliche Regelung.
Schärfere Corona-Regeln in weiteren Bundesländern
Im Kampf gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus greifen in weiteren Bundesländern härtere Maßnahmen. Strengere Kontaktbeschränkungen gelten nun auch in Bayern, Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen. Andere Länder hatten ähnliche Maßnahmen bereits zuvor umgesetzt, um sich vor allem gegen die sehr ansteckende Omikron-Variante zu wappnen. Bund und Länder hatten sich vor Weihnachten darauf verständigt, spätestens ab dem 28. Dezember das private und öffentliche Leben weiter einzuschränken. Die Umsetzung der Regeln lag in Länderverantwortung.
RKI: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 215,6
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen 24 Stunden 21.080 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das sind 2348 Fälle weniger als vor einer Woche. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank auf 215,6 von 222,7 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben.
372 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen eines Tages auf 110.805. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als sieben Millionen Corona-Tests positiv aus. Das RKI wies darauf hin, dass sich wegen der Weihnachtsfeiertage weniger Menschen testen ließen und nicht alle Gesundheitsämter Daten weiterleiteten. Die tatsächlichen Zahlen könnten daher höher liegen.
Gemeindebund für “klare Kante” bei Impfgegner-Protesten
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat Polizei und Justiz aufgefordert, konsequent gegen Impfgegner vorzugehen, die auf Demonstrationen gegen Gesetze verstoßen. “Der Staat muss bei den Impfgegner-Demos klare Kante zeigen”, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der “Rheinischen Post”. Verstöße wie die Teilnahme an unangemeldeten Demonstrationen oder die Beteiligung an Gewalt gegen Polizisten sollten laut Landsberg mit hohen Geldstrafen bis zu Haftstrafen geahndet werden.
Meistens seien bei den Impfgegnern Menschen, die zuvor nicht aufgefallen seien, sagte Landsberg. “Vielleicht lassen manche sich noch abschrecken, wenn ihnen bewusst wird, dass schon bei der Teilnahme an unangemeldeten Demos, vor allem aber bei der Beteiligung an gewalttätigen Auseinandersetzungen mit Polizisten drastische Strafen verhängt werden können.”
DRK-Präsidentin für allgemeine Impfpflicht
Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, hat sich für eine allgemeine Impflicht ausgesprochen. “Wir alle lernen in dieser Pandemie ständig dazu – und inzwischen stehe ich der allgemeinen Impfpflicht positiv gegenüber”, sagte Hasselfeldt der “Rheinischen Post”. Allerdings werde niemand von der Pflicht entbunden, “Kontakte einzuschränken, Abstand zu halten, Hygieneregeln zu beachten und immer wieder zu testen”.
Mit Blick auf die vom Bundestag beschlossene Impfpflicht für Pflegepersonal rechnet Hasselfeldt nicht mit einer großen Kündigungswelle. “Es ist im Einzelfall nicht auszuschließen, deswegen sollte man diese Gefahr ernstnehmen”, sagte die DRK-Präsidentin. Angesichts der bisherigen Erfahrungen in Frankreich erwarte sie aber keine hohen Kündigungszahlen. In den DRK-Einrichtungen sei “der weitaus größte Teil der Pflegekräfte und auch aller anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereits geimpft”, sagte Hasselfeldt.
GdP-Chef: Polizeiarbeit leidet unter Aufwand für Corona-Demos
Der hohe Aufwand für die Polizei bei den vielen Demonstrationen gegen die Corona-Politik beeinträchtigt die übrige polizeiliche Arbeit. Der hohe Einsatzaufwand durch zahlreiche Demonstration und sogenannte Spaziergänge erfordere unter Umständen, “andere polizeiliche Aufgaben zu vernachlässigen, zum Beispiel bei der Verkehrsüberwachung”, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
“Das kann man machen. Die Frage ist, wie lange die Bürgerinnen und Bürger das akzeptieren, wenn einige mit bestimmten Vergehen durchkommen, weil die Polizei das nicht mehr verfolgen kann.” Er befürchte, dass dadurch Vertrauen in die Polizei verloren gehe. Am Montag waren in zahlreichen Städten erneut Tausende Menschen gegen Corona-Beschränkungen auf die Straße gegangen.
Lehrerverband fordert Vorbereitung auf mögliche Schulschließungen
Angesichts einer Zunahme schwerer Corona-Erkrankungen unter Kindern in den USA fordert der Deutsche Lehrerverband Vorbereitungen für mögliche Schulschließungen. “Sobald die fünfte Welle Deutschland erreicht, müssen wir schnell reagieren können”, sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger dem “Tagesspiegel”.
Sollten im Januar Distanz- und Wechselunterricht sowie Notbetreuung nötig werden, müssten die Pläne dafür jetzt in Gang gesetzt werden. Bis zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 7. Januar könne man damit nicht warten. Oberstes Ziel müsse es sein, bis zum Ende des Schuljahres so viel Regelunterricht wie möglich zu gewährleisten. Deshalb sei “ein kurzer, harter Schul-Lockdown besser, als dass wir die kommenden Monate immer wieder einzelne Schulen schließen müssen”.
Bundesdatenschutzbeauftragter hält Impfregister für möglich
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hält grundsätzlich den Aufbau eines zentralen Impfregisters für möglich. Um unter den Gesichtspunkten des Datenschutzes darüber zu entscheiden, sollte die Politik zunächst jedoch die Ziele eines solchen Registers benennen, sagte Kelber den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dann könne beurteilt werden, ob ein zentrales Impfregister “notwendig ist oder andere Maßnahmen ausreichen oder sogar besser geeignet sind”. “Datenschutzrechtlich unmöglich ist ein nationales Impfregister nicht”, sagte Kelber.
Über den Aufbau eines zentralen Impfregisters wird im Zusammenhang mit einer möglichen Corona-Impfpflicht diskutiert. Über diese wird der Bundestag voraussichtlich Anfang des nächsten Jahres auf der Grundlage fraktionsübergreifender Gruppenanträge beraten.
Kassenärzte-Chef weiter gegen allgemeine Impfpflicht
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, lehnt eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus weiterhin ab. “Besser, als jetzt ein großes, unbeherrschbares Rad zum Thema Impfpflicht und Impfregister zu drehen, wäre es, alle Anstrengungen aufs Impfen und Boostern zu richten”, sagte Gassen der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. “Wenn am Ende des Tages nicht nennenswert mehr Leute geimpft werden, bringt die Impfpflicht außer massivem Ärger, aggressiven Demonstrationen und einer Klageflut nicht viel.”
Holetschek: Impfpflicht ohne Sanktionen ist “zahnloser Tiger”
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hält an seinem Vorstoß fest, Ungeimpfte mit höheren Krankenkassenbeiträgen an den Kosten einer Covid-19-Behandlung zu beteiligen. “Solidarität ist keine Einbahnstraße”, sagte Holetschek bei “Bild Live” mit Blick auf die Kosten der gesetzlichen Krankenkassen, die durch die Behandlung ungeimpfter Covid-19-Patienten entstehen. Es gehe auch darum zu prüfen, wie die Impfpflicht und mit welchen Sanktionen sie umgesetzt werden könne. “Eine Impfpflicht ohne Sanktionen ist ein zahnloser Tiger.”
USA halbieren Quarantänezeit bei symptomfreien Infektionen
Angesichts der sich rasant ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus mit zahlreichen Neuinfektionen halbieren die USA die Quarantänezeit für symptomfrei Infizierte. Wer positiv auf das Virus getestet, aber beschwerdefrei ist, muss künftig nur noch fünf statt wie bisher zehn Tage in Quarantäne, wie die Gesundheitsbehörde CDC erklärte. Die Entscheidung sei eine Reaktion auf die Omikron-Variante, deren Ausbreitung “alle Teile unserer Gesellschaft” zu beeinträchtigen drohe, erklärte CDC-Chefin Rochelle Walensky. Mit der verkürzten Quarantänezeit werde sichergestellt, “dass die Leute ihr Alltagsleben sicher fortfsetzen können”.
Die CDC-Empfehlungen sind nicht bindend, werden aber von der US-Wirtschaft und Politik üblicherweise befolgt. Die Behörde schlägt in ihren neuen Richtlinien auch vor, dass der fünftägigen Quarantäne eine fünftägige Sicherheitsphase folgen sollte, in der die Betroffenen in Gegenwart anderer eine Schutzmaske tragen. Noch nicht gegen das Coronavirus geimpfte oder nicht geboosterte Kontaktpersonen von Infizierten sollen laut CDC ebenfalls fünf Tage in Quarantäne gehen und anschließend fünf Tage Maske tragen. Bereits dreimal geimpfte Kontaktpersonen müssen nicht in Quarantäne, sollten jedoch nach dem Kontakt zehn Tage lang Maske tragen.
