++ Kommunen für zeitige Vorbereitung auf 4. Impfung ++
3. Januar 2022Die Kommunen fordern die frühzeitige Beschaffung der Vakzine für eine 4. Impfung und die Wiederöffnung von Impfzentren. Deutsche Kinderärzte rufen dazu auf, am Präsenzunterricht festzuhalten. Die für Donnerstag und Freitag geplante Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag muss wegen mehrerer Corona-Fälle verschoben werden. Vom 9. Januar an dürfen geimpfte Touristen wieder nach Israel einreisen.
- Erneut Tausende bei Protesten gegen Maßnahmen
- Omikron herrscht in Norwegen und Österreich vor
- Kommunen für zeitige Vorbereitung auf 4. Impfung
- RKI: 18.518 Neuinfektionen binnen eines Tages
- Wieder mehr Beschäftigte im Homeoffice
- Schleswig-Holstein: Strengere Corona-Maßnahmen von morgen an
- CSU-Landesgruppe verschiebt wegen mehrerer Corona-Fälle Klausur
- US-Verteidigungsminister Austin an Corona erkrankt
Erneut Tausende bei Protesten gegen Maßnahmen
Mehr als 8000 Menschen haben sich in Thüringen an unangemeldeten Protesten gegen Corona-Schutzmaßnahmen beteiligt. Die Landespolizeidirektion ging davon aus, dass diese Zahl im Laufe des Abends noch fünfstellig wird. Abgesehen von kleinen Rangeleien seien die Demonstrationen bislang friedlich verlaufen, sagte ein Sprecher. Die meisten Teilnehmer habe man in Gera gezählt – rund 2000. In Altenburg und Saalfeld kamen nach Schätzungen der Polizei jeweils etwa 1000 Demonstranten, in Nordhausen 500. Es handelte sich in allen Fällen um sogenannte Spaziergänge – also keine angemeldeten Versammlungen.
Auch in der Rostocker Innenstadt versammelten sich erneut mehrere Tausend Demonstranten. Für die angemeldete Demonstration gilt eine Mund-Nasen-Schutz-Pflicht, die aber größtenteils nicht eingehalten wird. In Nürnberg demonstrierten 3000 Menschen gegen die Corona-Politik demonstriert – doppelt so viele wie erwartet. Wie das Polizeipräsidium mitteilte, gab es nach dem Auftakt des “Montagsspaziergangs” bislang keine Zwischenfälle.
Zwei weitere Corona-Fälle beim FC Bayern
Bundesliga-Herbstmeister FC Bayern München hat zum Trainingsstart im neuen Jahr zwei weitere Corona-Fälle in seinem Spielerkader vermeldet. Betroffen sind Weltmeister Lucas Hernández und dessen französischer Landsmann Tanguy Nianzou. Damit erhöht sich die Zahl der aktuell infizierten Profis um Kapitän Manuel Neuer auf insgesamt sechs.
Am Neujahrstag hatte der Rekordmeister bekanntgegeben, dass sich Nationaltorwart Neuer, Kingsley Coman, Corentin Tolisso, Omar Richards und dazu Co-Trainer Dino Toppmöller im Weihnachtsurlaub mit dem Coronavirus infiziert haben. Die Bayern eröffnen die Bundesliga-Rückrunde am kommenden Freitag mit einem Heimspiel gegen Borussia Mönchengladbach.
Kanadische Provinz Ontario ordnet Schulschließungen an
Angesichts rasant steigender Corona-Infektionszahlen werden in der bevölkerungsreichsten kanadischen Provinz Ontario alle Schulen geschlossen. Der Unterricht werde vorerst online abgehalten, teilte Regierungschef Doug Ford mit. Auch der Innenbereich von Restaurants sowie Fitnessstudios und Kinos würden ab Mittwoch geschlossen. Er wisse, dass Online-Unterricht nicht ideal sei, aber die Omikron-Variante des Virus verbreite sich wie ein Buschfeuer, sagte Ford. Die Behörden sind besorgt über eine mögliche Überlastung der Krankenhäuser. Es werde ein “Tsunami” von Fällen erwartet, und selbst wenn nur ein Prozent von 100.000 täglich neu infizierten Personen in eine Klinik gebracht werden müssten, könnte das zu viel sein, erklärte Ford.
Eigentlich sollten die Schulen am Mittwoch wieder öffnen, nun soll das frühestens am 17. Januar geschehen. Die Krankenhäuser wurden angewiesen, nicht dringend notwendige Operationen und Behandlungen aufzuschieben, um Kapazität auf den Intensivstationen freizuhalten.
Omikron-Variante dominiert auch in Norwegen
Die Omikron-Variante des Coronavirus dominiert nun in Norwegen. In der vergangenen Woche machte die Variante 65,4 Prozent aller untersuchten Neuinfektionen aus, wie das norwegische Gesundheitsinstitut FHI mitteilte. In dem skandinavischen Land wurden demnach bislang mehr als 16.300 Omikron-Fälle registriert, darunter 6143 in der abgelaufenen Woche nach 5195 in der Vorwoche.
Angesichts der Feiertage sei jedoch schwer einzuschätzen, inwieweit diese Zahlen die tatsächliche Situation der vergangenen Wochen widerspiegelten, erklärte FHI-Abteilungsdirektorin Line Vold. Ein besseres Bild von der Infektionslage werde es geben, wenn für die allermeisten im Land wieder Alltag eingekehrt sei. Das FHI erwartet eine große Infektionswelle in den kommenden Wochen.
Omikron herrscht in Österreich vor
In Österreich ist die ansteckendere Omikron-Variante des Coronavirus nach vorläufigen Zahlen unter den Neuinfektionen nun die vorherrschende Mutante. Zum Jahresende wurden mehr Omikron- als Delta-Fälle gezählt, wie aus aktualisierten Daten der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit hervorgeht. In der letzten Kalenderwoche 2021 wurden demnach 4360 Omikron-Fälle nachgewiesen und 2915 Delta-Fälle.
Für die Kalenderwoche 52 seien aber noch Nachmeldungen zu erwarten, betonte die Agentur. Zudem handle es sich bei den Sequenzierungen vor allem außerhalb der Hauptstadt Wien nur um Stichproben. Insgesamt nahm die Zahl der Neuinfektionen in Österreich zuletzt wieder deutlich zu: Die Sieben-Tage-Inzidenz kletterte binnen weniger Tage von 170 auf rund 260 Fälle pro 100 000 Einwohner.
Nach Impf-Äußerung: Parteiausschluss Maaßens gefordert
Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien, die auch Mitglied im CDU-Bundesvorstand ist, hat den Ausschluss des früheren Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen aus der Partei gefordert. “Herr Maaßen hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten immer weiter von den Grundwerten in der CDU entfernt. Seine jüngsten Einlassungen zur Impfung sind völlig inakzeptabel”, teilte Prien mit.
Man könne eine Diskussion über die Impfpflicht führen oder über Sinn und Unsinn einzelner Corona-Schutzmaßnahmen, teilte Prien weiter mit. “Wenn ein ehemaliger Spitzenbeamter und Verfassungsschützer solch einen verschwörungstheoretischen Unsinn verbreitet und sich dabei auf den Antisemiten Bhakdi bezieht, dann können wir als CDU das nicht länger tolerieren.” Maaßen hatte ein Video von Sucharit Bhakdi verbreitet, in dem dieser ein Stopp der Corona-Impfungen fordert und dieses als “bewegenden Appell” bezeichnet.
22 Milliarden Euro Defizit durch Corona bei der BA
Die Corona-Pandemie und damit verbundene Milliardenkosten für Kurzarbeit haben die Bundesagentur für Arbeit (BA) das zweite Jahr in Folge in tiefrote Zahlen gestürzt. Das Defizit zum Jahresende 2021 werde voraussichtlich rund 22 Milliarden Euro betragen, sagte ein BA-Sprecher.
Für das abgelaufene Jahr werde die Behörde daher etwa 17 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt als Zuschuss erhalten. Der Rest des Defizits werde aus der verbliebenen Rücklage gedeckt, die damit aufgebraucht sei. Allein für Kurzarbeit gab die Behörde demnach mit Stand vom 27. Dezember 20,2 Milliarden Euro aus. Das ist beinahe soviel wie im Jahr 2020 mit rund 22 Milliarden Euro.
MV-Gesundheitsministerin fordert Feststellung endemischer Lage
Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin Stefanie Drese hat die erneute Feststellung der epidemischen Lage nationaler Tragweite gefordert. “Wir brauchen alle rechtlichen Mittel, die uns die Bundesgesetzgebung an die Hand gibt, um vor Ort und regional so reagieren zu können, wie wir das für richtig erachten”, sagte sie dem NDR. Dafür brauche es die entsprechende Feststellung im Bundesgesetz.
Zuvor hatte schon Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther mit Unterstützung seiner Koalitionspartner Grüne und FDP den Bund aufgefordert, die Rechtsbasis der epidemischen Lage nationaler Tragweite wieder in Kraft zu setzen.
RKI will Empfehlung zu Quarantäne-Verkürzung abgeben
Das Robert-Koch-Institut wird voraussichtlich noch vor dem neuerlichen Bund-Länder-Gipfel am Freitag eine Empfehlung zu der Frage abgeben, ob wegen der hoch ansteckenden Omikron-Variante die Quarantäne- und Isolationszeiten verkürzt werden sollen. In der Diskussion geht es insbesondere um die kritische Infrastruktur, wie ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Montag in Berlin sagte. Vor allem für denn Fall, dass Belastbarkeitsgrenzen erreicht werden, könnten bei den Quarantäneregeln verkürzte Zeiten erforderlich werden, sagte der Sprecher. Auf diesen Fall müssten sich die Behörden vorbereiten.
Die Empfehlungen des RKI seien im Laufe dieser Woche zu erwarten. Das Institut werde zudem im Laufe der Woche belastbare Daten über den aktuellen Infektionsstand in Deutschland nach den Feiertagen vorlegen.
Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt nach Drohvideo eines Soldaten
Nach dem Drohvideo eines bayerischen Bundeswehrsoldaten wegen einer möglichen bevorstehenden Corona-Impfpflicht hat die Generalstaatsanwaltschaft München die Ermittlungen an sich gezogen. Die Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) habe das Verfahren von der Staatsanwaltschaft Traunstein übernommen, teilte die Münchner Behörde mit. Ein extremistischer Hintergrund könne nicht ausgeschlossen werden, hieß es. Der Ende Dezember kurzzeitig festgenommene und inzwischen wieder freigelassene Soldat hatte in einem Internet-Video Drohungen wegen einer möglichen Impfpflicht ausgesprochen. Die Traunsteiner Staatsanwaltschaft hatte den Mann nach kurzer Zeit wieder freigelassen, weil sie keine Haftgründe gesehen hatte. Man gehe nicht davon aus, dass von dem Mann, der sich selbst als Oberfeldwebel bezeichnet hatte, eine akute Gefahr ausgehe.
Das Ermittlungsverfahren gegen den Mann werde momentan wegen des Tatverdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten geführt, teilte die Generalstaatsanwaltschaft mit. Ermittelt werde allerdings „in alle Richtungen, soweit strafrechtlich relevante Sachverhalte im Raum stehen“. Weitere Details wollen die Ermittler derzeit aufgrund des laufenden Ermittlungsverfahrens nicht machen.
Berliner Clubs beginnen Impfwoche
Die Berliner Clubszene hat eine Impfaktion gegen das Coronavirus begonnen. Seit Montag können sich Menschen im Sage Beach eine Impfung abholen, im Laufe der Woche kommen weitere Orte hinzu. Die Aktion sei “sehr gut angelaufen”, sagte der Sprecher der Clubcommission, Lutz Leichsenring. Von rund 4500 Impfmöglichkeiten sei bereits die Hälfte der Termine reserviert.Wegen der Ausbreitung des Coronavirus gilt in Berlin derzeit ein Tanzverbot.
Die Clubszene hatte schon mehrfach zum Impfen aufgerufen und im Sommer etwa die “Lange Nacht des Impfens” organisiert. Dabei wurde Musik in einem Impfzentrum aufgelegt. Nach Angaben des Verbands sind derzeit viele Berliner Clubs geschlossen, weil sich der Betrieb wegen des Tanzverbots nicht lohnt.
Betrieb auf TUI-Kreuzfahrtschiff im Persischen Golf wegen Corona unterbrochen
Wegen Corona-Infektionen an Bord hat die Kreuzfahrtreederei TUI Cruises den Betrieb ihres Schiffs “Mein Schiff 6” unterbrochen. Wie das Unternehmen in Hamburg mitteilte, endete am Montag eine Reise des Schiffs durch den Persischen Golf planmäßig in Dubai, eine Anschlussfahrt sollte aber zunächst nicht starten. Grund seien “vereinzelte Fälle von Covid-19 an Bord”, erklärte TUI Cruises. Auf dem Kreuzfahrtschiff gilt demnach die 2G-Plus-Regel. Das Unternehmen sprach von einer Vorsichtsmaßnahme zum Schutz der Passagiere und der Crew. Der Kreuzfahrtbetrieb auf dem Schiff werde deshalb “für einige Tage” unterbrochen. Passagiere, deren Kreuzfahrt ohnehin am Montag ende, reisten wie geplant ab. TUI Cruise organisiere zudem die Rückreise der Gäste, die eigentlich länger an Bord bleiben wollten.
Bereits zuvor war eine Kreuzfahrt der Reederei Aida Cruises im Atlantik wegen Corona-Fällen abgebrochen worden. Medienberichten zufolge wurde eine Reise der “AIDAnova” bereits in den vorigen Woche außerplanmäßig in Lissabon gestoppt, nachdem Infektionen bei Crewmitgliedern festgestellt worden waren.
Tschechien: Staatsbedienstete protestieren gegen Impfpflicht
In Tschechien haben mehr als 3000 Staatsbedienstete ein Protestschreiben gegen die geplante Corona-Impfpflicht für ihre Berufsgruppen unterzeichnet. Darunter sind Soldaten, Polizisten sowie Angehörige von Feuerwehr und Rettungsdiensten. In dem am Montag bekanntgewordenen Schreiben wird der neue Ministerpräsident Petr Fiala aufgefordert, die Verordnung zurückzunehmen. Andernfalls drohe eine Welle an Kündigungen, die “Grundfunktionen des Staates” gefährden könne.
Die Impfpflicht soll am 1. März in Kraft treten. Beschlossen wurde sie noch von der Vorgängerregierung unter Andrej Babis.
CSU-Landesgruppe muss Klausurtagung wegen Corona-Fällen verschieben
Die für Donnerstag und Freitag geplante Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag muss wegen mehrerer Corona-Fälle unter den Teilnehmern verschoben werden. Das sagte am Montag ein Sprecher der Landesgruppe der Nachrichtenagentur AFP – er bestätigte damit einen Bericht des “Münchner Merkur”. Die Klausur solle bald nachgeholt werden.
Einer den Corona-Infizierten ist den Angaben zufolge Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Er ist demnach zweifach geimpft und hat auch bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten. Vier Mitarbeiter der CSU im Bundestag seien ebenfalls an Corona erkrankt.
DIVI für Neuafbau des Meldsystems für Gesundheitsämter
Angesichts der anhaltenden Kritik an den unklaren Corona-Zahlen über Weihnachten und Silvester fordert die Intensivmediziner-Vereinigung DIVI einen Neuaufbau des Meldesystems der Gesundheitsämter. “Ich stimme dem Gesundheitsminister ausdrücklich zu, dass wir uns in einem Blindflug befinden, der so nach zwei Jahren Pandemie nur schwer hinnehmbar ist”, sagt der DIVI-Vertreter Christian Karagiannidis dem TV-Sender Phoenix.
Die Bundesregierung müsse daher in den nächsten sechs Monaten viel in die Digitalisierung investieren und sollte das System neu aufstellen, insbesondere mit einer elektronischen Patientenakte.
Israel startet mit vierter Impfdosis für über 60-Jährige
Israel hat mit der Verabreichung einer vierten Corona-Impfdosis an alle Einwohner über 60 Jahren begonnen. Angesichts der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus hatte Ministerpräsident Naftali Bennett am Vorabend bekannt gegeben, dass ab sofort alle über 60-Jährigen sowie das gesamte medizinische Personal Anspruch auf eine vierte Impfdosis haben, sofern die dritte Impfung mehr als vier Monate zurückliegt.
Israel hofft, mit der vierten Impfdosis die Auswirkungen der Omikron-Welle begrenzen zu können. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Israel stieg bis Montag binnen 24 Stunden um 50 Prozent.
Mehr als 150.000 Menschen in Deutschland zum Jahresanfang geimpft
Die Corona-Impfkampagne zieht im neuen Jahr langsam wieder an. Am Sonntag wurden in Deutschland mindestens 129.069 Impfungen verabreicht, wie aus Zahlen des Robert Koch-Instituts vom Montag hervorgeht. Am Neujahrstag hatten sich demnach bundesweit gerade einmal 25.582 Menschen impfen lassen. Insgesamt wurden damit in den ersten beiden Tagen des neuen Jahres mindestens 154.651 Impfdosen verabreicht. Hinzu kommen aber in der Regel eine Reihe von Nachmeldungen. Auch über die Weihnachtstage vom 24. bis zum 26. Dezember waren die Zahlen kurzzeitig deutlich zurückgegangen.
Damit sind nun mindestens 59,2 Millionen Menschen in Deutschland zweifach geimpft oder haben die Einmalimpfung von Johnson & Johnson erhalten. Das sind 71,2 Prozent der Gesamtbevölkerung. Mindestens 32,3 Millionen Menschen (38,9 Prozent) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung erhalten. Laut RKI wurden am Dienstag 103.738 Menschen geboostert, an Neujahr waren es 21 041. Nicht geimpft sind laut RKI aktuell 21,5 Millionen Menschen in Deutschland. Auf dem RKI-Dashboard wird darauf hingewiesen, dass die Impfquoten als Mindestimpfquoten zu verstehen sind, “da eine hundertprozentige Erfassung durch das Meldesystem nicht erreicht werden kann”.
Erneut Corona-Ausbruch unter Skilehrern in Tirol
Im österreichischen Bundesland Tirol ist es in einer Gruppe von Skilehrern erneut zu einem gehäuften Auftreten von Corona-Infektionen gekommen. In St. Anton am Arlberg seien 17 Skilehrer einer Skischule positiv getestet und anschließend abgesondert worden, bestätigte das Land Tirol einen Bericht der “Tiroler Tageszeitung”. Zuvor waren bereits Skilehrer in Kirchberg als infiziert aufgefallen. Die Zahl der Infizierten erhöhte sich laut Bericht des Blattes in diesem Fall auf 25. Die Skilehrer hatten in einer gemeinsamen Unterkunft gewohnt.
Im Bundesland Tirol lag die Sieben-Tage-Inzidenz zuletzt bei rund 430 Corona-Fällen pro 100.000 Einwohnern und damit über dem österreichweiten Durchschnitt von etwa 250.
Geimpfte Touristen können ab 9. Januar wieder nach Israel einreisen
Gegen das Coronavirus geimpfte Touristen dürfen vom 9. Januar an wieder nach Israel einreisen. Das israelische Gesundheitsministerium teilte mit, Regierungschef Naftali Bennett habe dies mit den zuständigen Ministern für Äußeres, Inneres, Gesundheit, Tourismus und Transport vereinbart. Die Erlaubnis gelte nur für Einreisende aus Ländern, die nicht als Hochrisikogebiet eingestuft sind. Nach der Ankunft in Israel müssen Touristen für 24 Stunden oder bis zum Erhalt eines negativen PCR-Tests in Quarantäne.
In Israel gelten als vollständig geimpft nur Menschen, bei denen nicht mehr als sechs Monate seit der zweiten Spritze vergangen sind, oder Menschen mit Booster-Impfung zur Auffrischung. Die Einreise ist auch für Genesene erlaubt.
RKI: 3.524 mehr Omikron-Fälle gemeldet
Das Robert Koch-Institut verzeichnet seit dem 15. November 2021 – 46. Kalenderwoche – insgesamt 30.325 Infektionen, die der Omikron-Variante zugeordnet werden. Damit wurden dem RKI 3524 Fälle mehr gemeldet – plus 13 Prozent – als am Vortag, inklusive Nachmeldungen.
Das RKI macht auf seiner Internetseite darauf aufmerksam, dass nur Fälle gezählt werden, bei denen ein Nachweis mittels Gesamtgenomsequenzierung oder ein labordiagnostischer Verdacht mittels variantenspezifischer PCR eine Infektion mit Omikron zeigte. Zwischen der erstmaligen Meldung eines Falles (SARS-CoV-2 Nachweis) und dem Laborergebnis über das Vorliegen einer Variante of Conncern (VOC) können je nach Nachweismethode mehrere Tage oder Wochen liegen.
Slowakei erlaubt Restaurantbesuche für Geimpfte und Genesene
In der Slowakei dürfen Restaurants und andere Gastronomiebetriebe seit heute wieder Gäste in ihren Innenräumen bewirten. Allerdings ist der Zutritt nur Menschen erlaubt, die Covid-19 überwunden haben oder dagegen geimpft sind. Gemeinsam an einem Tisch sitzen dürfen maximal vier Personen, die nicht in einem Haushalt leben. Wer weder als geimpft noch als genesen zählt, darf sich zumindest über den Straßenverkauf Speisen und Getränke zum Mitnehmen abholen.
Zeitlich bleibt der Restaurantbetrieb durch ein nächtliches Ausgehverbot von 20 Uhr abends bis fünf Uhr morgens begrenzt. In dieser Zeit sind nur bestimmte dringende Besorgungen sowie der Weg von und zur Arbeit erlaubt. Während dieser Nachtstunden ist daher auch kein Straßenverkauf erlaubt, ein mobiler Lieferservice für Speisen und Getränke aber schon.
CDU-Gesundheitsexperte für teilweise Aufhebung von Quarantänepflicht
Der CDU-Gesundheitsexperte Tino Sorge hat sich dafür ausgesprochen, dass Personen mit Auffrischungsimpfungen ohne Corona-Symptome unter Auflagen nicht mehr in Quarantäne müssen. “Für Geboosterte ohne Symptome wäre es – kombiniert mit engmaschigen Tests – sogar denkbar, ganz auf eine Quarantäne zu verzichten”, sagt der gesundheitspolitischer Sprecher der Union der Nachrichtenagentur Reuters. “Die Quarantänezeit muss deutlich verkürzt werden – zumindest für vollständig Geimpfte”, fügt er hinzu. Kritische Bereiche des Gesundheitssystems sollten von solchen Erleichterungen aber ausgenommen sein.
Drei Schweizer Skirennfahrerinnen positiv getestet
Auch im alpinen Ski-Weltcup gibt es vor dem nächsten Damen-Rennen weitere Corona-Fälle. Die Schweizerinnen Camille Rast, Aline Danioth und Mélanie Meillard wurden in den vergangenen Tagen positiv getestet, wie der Schweizer Ski-Verband mitteilte. Sie fehlen beim Slalom am Dienstag in Zagreb. Weltmeisterin Lara Gut-Behrami fällt wegen eines positiven Corona-Tests weiter aus. Ob die zuletzt ebenfalls an Covid-19 erkrankte Amerikanerin Mikaela Shiffrin in Kroatien wieder starten wird, war noch offen.
Frankreich verzichtet auf das Schließen von Schulklassen bei Corona-Fällen
Angesichts massiv steigender Infektionszahlen verzichtet Frankreich künftig auf das Schließen ganzer Schulklassen bei einzelnen Corona-Fällen. Das Bildungsministerium veröffentlichte die neuen Regeln am Sonntagabend wenige Stunden vor dem Schulstart nach den Weihnachtsferien. Zugleich gelten in Frankreich seit heute verschärfte Corona-Vorschriften, etwa zum Tragen von Masken und zur Heimarbeit.
Die Nationalversammlung debattiert ein Gesetz, das den Impfdruck erhöhen soll. Im Fall eines positiven Schülers muss künftig die gesamte Klasse getestet werden. Schüler mit negativem Testergebnis dürfen in die Klasse zurückkehren und müssen in den folgenden Tagen zwei weitere Selbsttests machen. Die bisherige Regel, dass eine Klasse ab drei Corona-Fällen geschlossen wird, gilt nicht mehr. Vor Beginn der Weihnachtsferien waren landesweit mehr als 3000 Klassen geschlossen.
Kommunen fordern Ausgleich für Einkommensteuerausfälle
Die Kommunen befürchten, dass sie im neuen Jahr erneut auf ein Milliarden-Defizit zusteuern, wenn die Wirtschaft nicht wie erwartet anspringt. “Wenn das so ist, dann brauchen wir einen zweiten Rettungsschirm”, sagte Ralph Spiegler, Präsident des Städte- und Gemeindebundes und auch Vorsitzender der Bundesvereinigung kommunaler Spitzenverbände. Bund und Länder müssten dann, wie im vergangenen Jahr, nicht nur die Gewerbesteuerausfälle als Folge der Corona-Pandemie ausgleichen, sondern auch Mindereinnahmen bei der Einkommensteuer. Das vergangene Jahr hätten die Kommunen mit einem Defizit von etwa neun Milliarden Euro abgeschlossen.
Kommunen fordern langfristige Corona-Strategie
Die Kommunen fordern angesichts der anstehenden nächsten Corona-Welle eine langfristige Strategie gegen die Pandemie in Deutschland. Das Virus werde nicht mehr weggehen, sagte der Vorsitzende der Bundesvereinigung kommunaler Spitzenverbände, Ralph Spiegler. Nötig seien daher unter anderem Vorbereitungen für voraussichtlich erforderliche vierte Impfungen. Der Impfstoff müsse rechtzeitig beschafft werden. Auch Impfzentren müssten wieder öffnen.
In der Diskussion um eine allgemeine Corona-Impfpflicht sprachen sich die Kommunen für die Einrichtung eines zentralen Impfregisters aus. Die kommunalen Spitzenverbände befürworteten Überlegungen für kürzere Quarantäne-Zeiten, um viele gleichzeitige Krankheitsausfälle durch die ansteckendere Virusvariante Omikron zu vermeiden. Der Betrieb etwa von Feuerwehren, Müllabfuhren und Wasserwerken müsse aufrecht erhalten werden. Dafür seien auch flexible Regelungen vor Ort etwa für Beschäftigte mit Auffrischimpfung und ohne Symptome sinnvoll.
Kommunen fordern mehr Freiraum bei Quarantänepflicht
Die Kommunen wünschen sich mehr Spielraum bei der Quarantänepflicht zur Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur, wie etwa Feuerwehr, Wasserversorgung und Müllabfuhr. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, verweist auf Vorschläge, geboosterte Beschäftigte von der Quarantänepflicht auszunehmen, wenn sie keine Krankheitssymptome zeigten. Bund und Länder müssten die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Kommunen dies vor Ort entscheiden könnten.
Polen erwägt weitere Einschränkungen
Die polnische Regierung erwägt weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Sollten die Infektionszahlen weiter steigen, seien neue Beschränkungen nötig, sagt Gesundheitsminister Adam Niedzielski dem Radiosender RMF FM. Wenn sich diese Woche mit rund 20.000 belegten Krankenhausbetten eine Fortsetzung des Aufwärtstrends bei den Infektionen zeige, “werden wir weitere unangenehme Entscheidungen treffen”. Man werde etwa über Schulen sprechen müssen oder die Schließung von Einkaufszentren.
In Polen, wo 38 Millionen Menschen leben, wurden bislang 4,1 Millionen Infektionen bestätigt. Rund 97.600 Menschen starben.
Zypern verlangt künftig zwei PCR-Tests für alle Besucher
Reisende nach Zypern müssen künftig zwei PCR-Tests machen – einen vor und einen unmittelbar nach der Einreise. Der erste PCR-Test darf zum Zeitpunkt der Ankunft höchstens 48 Stunden alt sein. Wer keine Drittimpfung hat, muss zudem 72 Stunden nach der Ankunft noch einen Antigen-Schnelltest machen. Ausgenommen sind Kinder unter zwölf Jahren. Die Tests müssen selbst bezahlt werden. Das sagte eine Sprecherin der Gesundheitsbehörde Zyperns der Nachrichtenagentur dpa. Die neuen Maßnahmen gegen die Verbreitung der Omikron-Variante gelten ab Dienstagabend 23.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MEZ) sowohl für Geimpfte als auch Ungeimpfte.
Kommunen für frühzeitige Vorbereitung auf vierte Impfung
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund plädiert für eine frühzeitige Vorbereitung auf eine vierte Corona-Impfung. Diese werde sicherlich erforderlich sein, sagt Ralph Spiegler, Präsident des Städte- und Gemeindebundes und auch Vorsitzender der Bundesvereinigung kommunaler Spitzenverbände. Der Impfstoff müsse rechtzeitig beschafft werden. Auch Impfzentren müssten wieder öffnen. Die Frage einer generellen Impfpflicht sei ein rechtlich schwieriges Thema. Die Diskussion müsse aber geführt werden, mit zur Zeit noch offenem Ergebnis.
Dahmen gegen generelle Verkürzung der Quarantäne bei Geboosterten
Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen ist gegen eine generelle Verkürzung der Quarantäne-Zeit für Menschen mit Booster-Impfung. “Die Krankenschwester, die dann infiziert den Schlaganfall- oder Herzinfarktpatienten anstecken könnte, durch eine verkürzte Quarantäne zu einem Risiko für die Ausbreitung dieser Omikron-Welle zu machen, das halte ich im Moment noch nicht für einen richtigen Weg”, sagte Dahmen bei RTL/ntv. Überall, wo es viele Kontakte gebe und die Menschen Dritte anstecken könnten, müsse man “sehr vorsichtig” sein, sagte Dahmen. Das gelte auch für Geboosterte. Es könne jedoch über verkürzte Quarantänezeiten für geimpfte und geboosterte Menschen nachgedacht werden, die in der kritischen Infrastruktur arbeiteten.
Verfassungsschützer sehen verstärktes Werben der AfD um Corona-Kritiker
Der baden-württembergische Verfassungsschutz sieht verstärkte Bestrebungen der AfD im Südwesten, bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen um neue Anhänger zu werben. “Im Rahmen der Demonstrationen versuchen die extremistischen AfD-Teilstrukturen, neue Zielgruppen zu erschließen und für die eigene Agenda zu werben”, teilte das baden-württembergische Innenministerium dem Redaktionsnetzwerk Deutschland mit. Im Südwesten werden die “Junge Alternative” (JA) und der formal aufgelöste sogenannte “Flügel” beobachtet.
Sorgen bereiten dem baden-württembergischen Verfassungsschutz “einzelne explizite Aufrufe zur Gewalt oder zum Systemumsturz durch Akteure rund um die Anti-Corona-Proteste”. Solche Aufrufe könnten demnach “auf labile Einzelpersonen motivierend wirken”. Dadurch könnten letztlich Angriffe oder Anschläge auf wichtige Infrastruktur, staatliche Repräsentanten, Journalisten oder auf andere als “Verschwörer” oder Unterstützer der staatlichen Maßnahmen wahrgenommene Personengruppen nicht ausgeschlossen werden.
Omikron trifft in Großbritannien viele über 50-Jährige
Die Omikron-Variante verbreitet sich in Großbritannien nach Regierungsangaben zunehmend bei den über 50-Jährigen. Da die Impfquote in dieser Altersgruppe aber sehr hoch sei und 90 Prozent der Menschen über 50 Jahren bereits eine Auffrischimpfung erhalten hätten, seien bisher keine weiteren Einschränkungen notwendig, sagt Bildungsminister Nadhim Zahawi. Am Mittwoch wolle die Regierung erneut über die Lage beraten.
Kinderärzte warnen vor neuen Schulschließungen
Zum Schulstart in mehreren Bundesländern haben Kinderärzte dazu aufgerufen, trotz der sich ausbreitender Omikron-Virusvariante am Präsenzunterricht festzuhalten. “Es gibt eine klare und unmissverständliche Zusage der Politik, Schulschließungen – wenn überhaupt – als allerletzte Maßnahme in Betracht zu ziehen”, sagte der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), Thomas Fischbach, der Online-Ausgabe der “Ärzte Zeitung”. “Auf dieser Zusage beharren wir.”
Grundsätzlich sei an den Schulen bislang zu wenig passiert, um sich umfassend auf die Pandemielage einzustellen, kritisierte Fischbach. “Wenn Vertreter von Lehrerverbänden bei steigender Inzidenz dann immer sofort nach Schulschließungen rufen, dann ist das im Grunde eine Bankrotterklärung des Schulsystems in Deutschland.” Es gebe eine Reihe an Möglichkeiten, trotz anziehender Pandemielage Schulschließungen zu vermeiden, betonte Fischbach.
Kuwait rät wegen Omikron von Reisen nach Europa ab
Die Regierung von Kuwait rät ihren Bürgern wegen der Verbreitung der Omikron-Variante vor Reisen nach Europa ab. Das Außenministerium des Golfstaates rief alle Kuwaiter in der Nacht zum Montag dazu auf, “in Anbetracht des erheblichen und beispiellosen Anstiegs der Zahl der neuen Fälle” geplante Reisen insbesondere nach Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien zu verschieben. Kuwaiter, die sich bereits in diesen Ländern aufhalten, wurden dazu aufgerufen, nach Hause zurückzukehren.
In Europa steigt die Zahl der Corona-Neuinfektionen seit Wochen stark an. Derzeit werden die weltweit höchsten Infektionsraten pro 100.000 Einwohner allesamt in europäischen Ländern verzeichnet.
Chaos im US-Flugverkehr dauert an
Personalmangel aufgrund des Coronavirus und schlechtes Wetter beeinträchtigen weiter massiv den Flugverkehr in den USA. Nach Angaben der Website Flightaware.com wurden am Sonntag (Ortszeit) – einem wegen des Rückreiseverkehrs nach den Feiertagen wichtigen Tag – mehr als 2650 Flüge gestrichen. Zudem hatten demnach fast 8600 Flüge Verspätung. Weltweit fielen am Sonntag nach Angaben von Flightaware.com fast 4400 Flüge aus. Viele Airlines kämpfen derzeit mit Personalproblemen, weil sich Mitarbeiter wegen einer Corona-Infektion oder Kontakt zu Infizierten in Quarantäne befinden.
Handelsverband erwartet nur verhaltenen Konsum zu Jahresbeginn
Der Handelsverband Deutschland (HDE) erwartet in den ersten Monaten des neuen Jahres einen nur “verhaltenen” privaten Konsum. Der aktuelle Verlauf der Corona-Pandemie und die Aussicht auf eine fünfte Welle mit der Virusvariante Omikron dämpften die Verbraucherstimmung, erklärte der HDE. Das HDE-Konsumbarometer sinke im Januar im Vergleich zum Dezember weiter ab.
Polizeigewerkschaft warnt vor Radikalisierung
Im ARD-Morgenmagazin warnt Oliver Malchow von der Gewerkschaft der Polizei vor einer Radikalisierung Demonstrierender durch die Diskussion um die Impfpflicht.
Indien beginnt mit Impfung Jugendlicher
Indien hat begonnen, 15- bis 18-Jährige gegen Covid-19 zu impfen. In dem 1,3-Milliarden-Einwohner-Land leben nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef die meisten Jugendlichen der Welt. Zuletzt wurden dem Gesundheitsministerium zufolge 33.750 Corona-Fälle gemeldet. Geimpft werde auch in Schulen, berichteten indische Medien. Für die Jugendlichen solle der im Land breit genutzte und vor Ort entwickelte Totimpfstoff Covaxin verwendet werden.
Ab kommende Woche soll es erstmals auch Booster-Impfungen geben – für Mitarbeitende im Gesundheitsbereich und ältere Menschen. Die Corona-Zahlen in Indien waren nach einer heftigen zweiten Welle im Zusammenhang mit der Delta-Variante im Frühjahr gefallen. In den vergangenen Tagen stiegen die Fallzahlen aber wieder. Untersuchungen während der vergangenen Monate zeigten, dass viele Inderinnen und Inder Antikörper im Blut hatten.
Wirtschaftsforscher: Wieder mehr Menschen im Homeoffice
Wegen der steigenden Corona-Zahlen kehren viele Beschäftigte ins Homeoffice zurück. Im Dezember arbeiteten zeitweise 27,9 Prozent der Beschäftigten von Zuhause aus, wie das Ifo-Institut mitteilte. Im August waren es 23,8 Prozent. Die höchste Zahl der im Homeoffice Tätigen gab es im März vergangenen Jahres. Damals arbeiteten 31,7 Prozent von Zuhause aus. “Nicht alle Unternehmen beachten offenbar die Ende November wieder eingeführte Homeoffice-Pflicht”, sagte Ifo-Experte Jean-Victor Alipour. Die Quote sei zwar wieder gestiegen, bleibe aber merklich unter ihrem Höchstwert. Das Institut schätzt, dass über alle Branchen hinweg etwa 56 Prozent aller Beschäftigten zumindest teilweise im Heimbüro arbeiten könnten.
Der jüngste Anstieg zieht sich quer durch alle Branchen. Bei den Dienstleistern stieg der Anteil von 33,4 auf 38,2 Prozent, im Großhandel von 15,8 auf 20,8 Prozent, in der Industrie von 16,4 auf 19,7 Prozent, im Einzelhandel von 5,3 auf 6,6 Prozent und auf dem Bau von 5,0 auf 8,5 Prozent. Bei den Fernseh- und Radiosendern und in der Telekommunikation legte die Quote nochmals zu: Dort waren 63 bzw. 65 Prozent der Mitarbeitenden von zuhause für ihren Arbeitgeber tätig.
Schleswig-Holstein: Strengere Kontaktbeschränkungen
In Schleswig-Holstein werden die Corona-Regeln strenger: Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat weitere Maßnahmen gegen die Pandemie beschlossen – so gelten von morgen an etwa strengere Kontaktbeschränkungen und die Teilnehmerzahlen für Veranstaltungen werden weiter begrenzt.
Geimpfte und Genesene dürfen sich demnach im öffentlichen Raum nur noch zu zehnt treffen. Die Landesregierung beschloss zudem, Veranstaltungen im Freien auf 100 Personen zu begrenzen, in Innenbereichen auf maximal 50. In Diskotheken und Bars in Schleswig-Holstein werden im Rahmen der 2G-plus-Regel nur noch negative PCR-Tests akzeptiert, die nicht älter als 24 Stunden sein dürfen.
Ministerpräsident Daniel Günther forderte die Bundesregierung auf, die epidemische Lage von nationaler Tragweite wieder einzuführen. Sollte dies nicht geschehen, werde er den Landtag bitten, diese Lage für das Land festzustellen.
Zwei hohe Funktionäre in Xi’an von Posten entfernt
Im Zusammenhang mit dem Corona-Ausbruch in der chinesischen Millionenmetropole Xi’an sind zwei dortige hochrangige Funktionäre der Kommunistischen Partei von ihren Posten entfernt worden. Der Schritt soll laut der Stadtverwaltung dafür sorgen, dass die Anstrengungen zur “Epidemie-Prävention und -Kontrolle verstärkt” werden, wie Lokalmedien berichteten.
In Xi’an gilt seit zwei Wochen ein Komplett-Lockdown. Die Zahl der Neuinfektionen in der Stadt mit 13 Millionen Einwohnern ist inzwischen gesunken. Am Montag gaben die Behörden 90 neue Ansteckungsfälle bekannt. Am Sonntag waren es 122 gewesen, am Samstag 174. Seit dem 9. Dezember wurden in Xi’an mehr als 1600 Corona-Infektionsfälle verzeichnet.
RKI meldet 18.518 Neuinfektionen
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 18.518 Corona-Neuinfektionen. Das sind 4610 Fälle mehr als am Montag vor einer Woche, als 13.908 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 232,4 von 222,7 am Vortag.
68 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen eines Tages auf 112.223. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 7,2 Millionen Corona-Tests positiv aus. Das RKI weist darauf hin, dass zum Jahreswechsel weniger getestet wird und demnach vermutlich weniger Fälle gemeldet werden.
US-Verteidigungsminister Austin positiv auf Corona getestet
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er habe milde Symptome der Erkrankung Covid-19 und folge den Anweisungen der Ärzte, sagte Austin. Er werde sich den Richtlinien der Gesundheitsbehörde CDC folgend die nächsten fünf Tage zuhause isolieren. Soweit möglich werde er in dieser Zeit an Besprechungen online teilnehmen. Er behalte alle Befehlsgewalt. Austin hat bereits die vollständige Corona-Impfung und einen Booster erhalten. Dank der Impfung verlaufe die Infektion mit milden Symptomen, erklärte er.
Grünen-Politiker Nouripour offen für allgemeine Corona-Impfpflicht
Omid Nouripour, Bewerber für den Parteivorsitz der Grünen, hat sich offen für eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus gezeigt. “Vor zwei Monaten wäre ich noch gegen eine Impfpflicht gewesen, weil ich dachte, das würde zu einer Radikalisierung führen. Das sehe ich inzwischen anders”, sagte Nouripour den Zeitungen der Funke Mediengruppe. “Die Belastung für die Mehrheit, die sich an alle Regeln hält und auch geimpft ist, wiegt schwerer.”
Voraussetzung für eine Impfpflicht sei, dass es genügend Angebote gebe und verfassungsrechtlich nichts dagegen spreche. Mehr als 80 Prozent der Bürger seien bereit, sich impfen zu lassen. Eine Kerngruppe von “Querdenkern” radikalisiere sich zwar zunehmend, sei aber nicht besonders groß. “Das ist keine Spaltung der Gesellschaft”, sagte Nouripour.
Zentralrat der Muslime spricht sich für Impfpflicht aus
Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) dringt im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. “Ich spreche mich für eine solche Verpflichtung in Deutschland aus”, sagte der ZMD-Vorsitzende Aiman Mazyek der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Dass die Impfquote nur langsam steige, nannte er “ärgerlich”. Impfen rette Leben, Impfen bedeute Solidarität, betonte Mazyek. “Dies gilt nach den Maßstäben des vernünftigen Bürgers und der Ethik des Islam.” Mazyek wies darauf hin, dass die Impfquote unter muslimischen Bürgern leicht über dem allgemeinen Durchschnitt liege. In manchen Gemeinden seien es nach eigenen Erhebungen 90 Prozent und mehr. Zugleich sagte der ZMD-Vorsitzende, “wir müssen noch mehr werben und noch mehr Moscheen gewinnen, dabei mitzumachen”. Bereits seit dem Sommer laufe eine Impfkampagne seines Verbandes, zu der regelmäßige Freitagspredigten, Aufklärungsveranstaltungen und Schulungen von Multiplikatoren gehören. “Viele Moscheen richten seit einem halben Jahr regelmäßige wöchentliche Impftage ein, meist den ganzen Tag, welche nicht nur von Gläubigen der Moschee ausgiebig genutzt werden”, sagte Mazyek.
