++ Hessen will 2G im Einzelhandel aufheben ++
2. Februar 2022Die AfD hat als erste Fraktion einen Antrag zur Impfpflicht vorgelegt – dieser hat aber keine Erfolgsaussichten. In der Diskussion um die Belastung der Ämter beharrt die Regierung weiter auf der Impfpflicht für das Gesundheitspersonal. Der Omikron-Subtyp BA.2 ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation in 57 Ländern nachgewiesen worden.
- AfD legt Antrag zur Impfpflicht vor
- Gericht kippt 2G-Regel in Tschechien
- Beschluss: Wieder mehr Zuschauer in Stadien und Hallen
- Frankreich hebt Maskenpflicht im Freien auf
- 10 Millionen Infektionen in Deutschland seit Pandemiebeginn
- Omikron-Subtyp BA.2 in 57 Ländern nachgewiesen
- RKI: 208.498 Neuinfektionen, Inzidenz steigt auf 1227,5
- Justizminister hofft auf Rücknahme vieler Auflagen im März
- Corona-Proteste: Justiz geht gegen Holocaust-Relativierung vor
- BioNTech/Pfizer beantragen US-Zulassung für Kleinkinder
Israel will Impfnachweis-Pflicht deutlich lockern
Ungeachtet von Rekord-Infektionszahlen soll in Israel an vielen Orten und bei vielen Veranstaltungen keine Corona-Impfung oder -Genesung mehr nachgewiesen werden müssen. Der sogenannte Grüne Pass müsse von Sonntag an nur noch in “Hochrisiko”-Orten wie Krankenhäusern oder öffentlichen Partys vorgelegt werden, teilte die Regierung mit. Die Lockerungen sollen am Sonntag in Kraft treten, zuvor muss noch der zuständige Parlamentsausschuss zustimmen.
Bayerns Gesundheitsminister Holetschek positiv auf Corona getestet
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Holetschek habe sich einem PCR-Test unterzogen, der positiv ausgefallen sei, teilte das Gesundheitsministerium mit. Holetschek habe sich umgehend in häusliche Quarantäne begeben.
“Ich habe derzeit lediglich leichte Symptome wie etwa Husten und werde von zu Hause aus weiterarbeiten”, sagte der Minister. Geplante Termine wolle er digital wahrnehmen. “Ich bin sehr froh, dass ich geboostert bin”, sagte der Politiker. Wo und wann der Minister sich infiziert habe, sei unklar.
Sächsische Impfkommission empfiehlt Impfung ab fünf Jahren
Die Sächsische Impfkommission empfiehlt ab sofort allen Kindern ab fünf Jahren uneingeschränkt eine Impfung gegen das Corona-Virus. “Damit erhalten Ärztinnen und Ärzte, aber auch Kinder und Eltern weitere Handlungssicherheit”, erklärte Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) in Dresden. Klar sei aber auch, dass sich zu zuallererst Erwachsene impfen lassen sollten.
Die Sächsische Impfkommission verweist in ihren veröffentlichten, geänderten Empfehlungen für die Impfung von fünf- bis elfjährigen Kindern auf Sicherheitsdaten aus den USA, die mehr als 8,6 Millionen Impfungen erfasst haben. Diese zeigten “ein sehr günstiges Nutzen-Risiko-Profil für die Impflinge in dieser Altersgruppe”.
Regierung: Impfpflicht für Gesundheitspersonal wird umgesetzt
Die Bundesregierung geht nicht davon aus, dass die Umsetzung der Impfpflicht für das Gesundheitspersonal scheitern könnte. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte, die Diskussion darüber sei nicht nur kontraproduktiv, sondern auch schädlich. So werde es nicht kommen. Das Gesetz gelte und werde zum 16. März wirksam.
Bezogen auf die Belastungen der Gesundheitsämter, wonach voraussichtlich jedes Amt im Durchschnitt etwa 500 Fälle von Pflegekräften oder anderen Beschäftigten prüfen muss, die am 16. März noch nicht geimpft sind, sagte Hebestreit, dies sei zwar eine zusätzliche Belastung, aber sie sei “schaffbar”. Wo dies nicht möglich sei, suchten die Bundesländer, die für die praktische Umsetzung zuständig sind, derzeit nach Lösungen.
Gesundheitsämter mehrerer Bundesländer hatten gewarnt, sie seien mit der Kontrolle der Corona-Impfpflicht überfordert. Aus der Pflegebranche kommen Warnungen, dass die Impfpflicht die Personalnot verstärken werde. Außerdem kritisieren etliche Pflegeverbände und die Deutsche Krankenhausgesellschaft, dass wesentliche Fragen zur Umsetzung noch ungeklärt seien.
Impftempo verläuft weiter schleppend
Das Impftempo in Deutschland verläuft weiterhin schleppend. Am Dienstag wurden nach Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) rund 266.000 Corona-Impfungen gespritzt. Das ist deutlich weniger als eine Woche zuvor.
Am Montag wurden rund 220.000 Spritzen verabreicht. Lediglich rund 23.000 Menschen erhielten am Dienstag eine Erstimpfung, was nur eine marginale Verbesserung im Vergleich zum Vortag (18 000) bedeutet. Nach Angaben des RKI haben 75,8 Prozent (63,1 Millionen) der Menschen in Deutschland mindestens eine Impfung gegen das Coronavirus bekommen.
Das Ziel der Bundesregierung, bis Ende Januar 80 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal gegen Corona zu impfen, war am Montag verfehlt worden. Ursprünglich wollte die Regierung diese Quote sogar bereits bis zum 7. Januar erreichen.
Finnland fährt Auflagen zurück
Finnland will sich im Laufe des Februars von allen geltenden Corona-Beschränkungen verabschieden. Die Regierung in Helsinki einigte sich bei Verhandlungen am Mittwoch darauf, die Einschränkungen schrittweise zurückzufahren.
Ab dem 14. Februar werden Begrenzungen für Restaurants und Kneipen gelockert und alle Beschränkungen für die Kultur, den Sport und für Veranstaltungen aufgehoben, wie Ministerpräsidentin Sanna Marin sagte. Nachtclubs bleiben vorerst dicht.
Bis zum 14. Februar werde man ein wenig Zeit haben, um zu beobachten, wie sich die Lage bei den nordischen Partnern in Dänemark und Norwegen entwickle, sagte Marin. Dänemark hatte am Dienstag alle Corona-Beschränkungen aufgehoben, Norwegen einen Großteil gelockert.
Gericht kippt 2G-Regel in Tschechien
Das Oberste Verwaltungsgericht in Tschechien hat die 2G-Regel in Gaststätten und Hotels gekippt. Es fehle die rechtliche Grundlage für die Einschränkungen, teilte ein Sprecher des Gerichts in Brünn (Brno) mit.
Die 2G-Regel sieht vor, dass nur Geimpfte und Genesene Zugang erhalten. “Es darf nicht Ziel der Maßnahme sein, die Bürger indirekt zum Impfen zu nötigen”, bemängelten die Richter. Menschen sollten nicht pauschal einer Infektion verdächtigt werden, solange sie keine Symptome haben.
Zugleich gaben die Richter der Regierung eine Woche Zeit, die entsprechende Verordnung nachzubessern. In der Praxis wird die 2G-Regel ohnehin oft nicht kontrolliert.
Schweiz hebt Einschränkungen teilweise auf
Die Schweiz lockert die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie. Die Regierung hebe am Donnerstag die Homeoffice-Pflicht und die Quarantänepflicht für Kontaktpersonen von positiv Getesteten auf.
Trotz rekordhoher Infektionszahlen sei eine Überlastung der Krankenhäuser ausgeblieben. “Die Anzeichen verdichten sich, dass die akute Krise bald zu Ende ist und die endemische Phase beginnen könnte”, heißt es in einer Mitteilung.
Über weitere Lockerungen entscheide die Regierung am 16. Februar. Falls die Immunisierung der Bevölkerung weit genug fortgeschritten sei und die Ansteckungszahlen abnähmen, sei dann die Aufhebung aller Maßnahmen möglich.
Bundesregierung dämpft Hoffnungen auf baldige Lockerungen
Die Bundesregierung hat die Hoffnung auf baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen gedämpft. Voraussetzung dafür seien sinkende Fallzahlen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin.
“Im Augenblick sind wir in einer Phase, in der es weitestgehend noch sehr starke Steigerungen gibt.” Erste positive Anzeichen für eine Verlangsamung gebe es allenfalls im Norden Deutschlands. Zwar sei zu erwarten, “dass wir uns in den nächsten 14 Tagen dem Ziel nähern, den Peak zu erreichen”, sagte Hebestreit.
Das bedeute aber, dass die Zahlen dann immer noch deutlich höher seien als derzeit. Dem könne sich eine Phase anschließen, in der über Lockerungen gesprochen wird. Hebestreit sieht nach eigenen Worten auch keinen Anlass, bereits für die nächste Beratung der Spitzen von Bund und Ländern am 16. Februar einen Lockerungsfahrplan aufzustellen.
Beschluss: Wieder mehr Zuschauer in Stadien und Hallen
Nach einem Beschluss der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien dürfen deutschlandweit die Stadien und Hallen wieder mit mehr Zuschauern gefüllt werden. Bei überregionalen Großveranstaltungen im Freien dürfen bei einer maximalen Auslastung von 50 Prozent bis zu 10.000 Menschen dabei sein.
In Innenräumen liegt die zulässige Auslastung “bei maximal 30 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität, jedoch nicht mehr als insgesamt 4000 Zuschauenden”, heißt es in dem Beschluss, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Er ist für die Bundesländer bindend, muss aber noch jeweils in die Corona-Verordnungen übernommen werden.
Innenministerium für einheitliche Zuschauer-Regeln
Das Bundesinnenministerium hat sich für einheitliche Regelungen zu Zuschauern in Fußballstadien ausgesprochen. Das auch für Sport zuständige Ministerium teilte auf Anfrage mit, es “würde nicht zuletzt mit Blick auf bundesland-übergreifenden Ligen- und Spielbetrieb in verschiedenen Sportarten eine einheitliche Regelung begrüßen, die die anhaltenden Erfordernisse der Pandemie angemessen berücksichtigt”.
Bei der Bund-Länder-Konferenz am 24. Januar 2022 hätten die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder darauf hingewiesen, “dass es bei der Durchführung von Großveranstaltungen einer Vereinheitlichung der bestehenden Regelungen bedarf” und gleichzeitig die Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder beauftragt, bis zum 9. Februar 2022 eine einheitliche Regelung zu vereinbaren.
Im Anschluss hatten aber einige Bundesländer neue Corona-Verordnungen erlassen. So dürfen in Bayern bis zu 10.00 Menschen (maximal 25 Prozent der Gesamtkapazität) in die Stadien. Die Landesregierung in Baden-Württemberg folgte mit einem Beschluss für die Zulassung von 6000 Menschen bei der Anwendung der 2G-plus-Regel.
Schleswig-Holstein lockert Regeln für Handel
Schleswig-Holsteins Landesregierung will eine ganze Reihe von Corona-Vorschriften lockern. In Geschäften soll vom 9. Februar an nur noch Maskenpflicht gelten, Kunden müssen dann keinen Genesenen- oder Impfstatus mehr nachweisen.
Außerdem entfällt die Sperrstunde in der Gastronomie, gab Ministerpräsident Daniel Günther Kiel bekannt. Das Land wolle sich “ein Stück in Richtung Normalität bewegen”. Der Regierungschef kündigte zudem Änderungen bei Veranstaltungen an, das Land werde aber einen geplanten bundeseinheitlichen Beschluss abwarten.
Dieser werde voraussichtlich bei größeren Veranstaltungen im Freien – wie beispielsweise im Fußballstadion – künftig bis zu 10.000 Zuschauer bei einer Belegung von maximal 30 Prozent der Plätze beinhalten. Drinnen seien bis zu 4000 Besucher in der Diskussion bei maximal halber Kapazität. Dies würde auch für Handballspiele gelten.
Russland plant keine weitere Auflagen
Trotz explodierender Corona-Zahlen im ganzen Land plant Russland derzeit keine neuen Restriktionen. Das Gesundheitssystem sei noch voll funktionsfähig, sagte am Mittwoch die Chefin der nationalen Gesundheitsbehörde, Anna Popowa, der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti.
“Die Sterblichkeitsrate ist nicht höher als in früheren Phasen in den vergangenen zwei Jahren.” Deshalb gebe es keinen Grund für spezielle Restriktionen. Russland sieht sich seit zwei Wochen mit einer regelrechten Explosion der Corona-Fallzahlen konfrontiert.
Am Mittwoch wurde den 13. Tag in Folge ein neuer Höchststand bei den Neu-Infektionen vermeldet: Innerhalb von 24 Stunden seien offiziell 141.883 Ansteckungen registriert worden, teilten die Behörden mit. Vor zwei Wochen lag die Zahl noch bei gut 33.000.
Laumann hält die Lockerungs-Debatte für verfrüht
Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann lehnt rasche Lockerungen von Corona-Maßnahmen ab und hält die Debatte darüber für verfrüht. “Kontaktbeschränkungen sind weiter notwendig”, sagt der CDU-Politiker RTL/ntv-Frühstart.
“Wir sollten warten, bis wir den Omikron-Höhepunkt erreicht haben. Und wenn die Zahlen dann wieder runtergehen, dann sollten wir erst lockern.” Einen möglichen Zeitpunkt dafür will er nicht nennen. Bund und Länder würden sich bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 16. Februar mit einer Exit-Strategie beschäftigen. Dann sei es sehr wichtig, dass die Länder dafür einen gemeinsam Fahrplan erarbeiteten.
Haseloff stellt Lockerungen ab März in Aussicht
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hält eine weitere Rücknahme von Beschränkungen ab kommendem Monat für vorstellbar. “Wenn es die Fakten erlauben, könnte es im März weitere Lockerungen geben.
Entscheidend ist jedoch, in welcher Lage wir uns dann befinden”, sagt der CDU-Politiker dem “Spiegel”. “In Sachsen-Anhalt haben wir schon weitreichende Lockerungen umgesetzt. Zum Beispiel dürfen bis zu 15.000 Menschen wieder ins Stadion, und wir haben keine verpflichtende 2G-Plus-Regelung in der Gastronomie.”
Ende Februar laufe die Verordnung zu Schutzmaßnahmen aus, dann “werden wir eventuell Veränderungen beschließen”, sagte der Ministerpräsident.
11:50 Uhr
Frankreich hebt Maskenpflicht im Freien und Homeoffice-Pflicht auf
Ungeachtet einer Inzidenz von knapp 3500 hat Frankreich die Maskenpflicht im Freien aufgehoben. Homeoffice ist dort, wo es möglich ist, nicht mehr vorgeschrieben, bleibt aber empfohlen. Bei Veranstaltungen gelten keine Teilnehmer-Obergrenzen mehr.
Die Regierung hatte die Lockerungen Ende Januar mit dem Hinweis auf die geringere Gefährlichkeit der Omikron-Variante des Coronavirus angekündigt. Präsident Emmanuel Macron mahnte dennoch zur Wachsamkeit.
Bei einer Sitzung des Corona-Krisenstabs am Mittwoch im Elysée sollten mögliche Lockerungen an Schulen nach den Winterferien besprochen werden. Bislang sind nur etwa vier Prozent der 5- bis 11-Jährigen in Frankreich geimpft.
In zwei Wochen sind bereits weitere Lockerungen vorgesehen. So sollen die seit dem 10. Dezember geschlossenen Diskotheken wieder öffnen. Konzertveranstalter dürfen Stehplätze anbieten und Kaffeetrinken an der Theke wird wieder erlaubt.
Deutsche Wirtschaft fordert von Japan Lockerung bei Einreiseverbot
Japans striktes Einreiseverbot wegen der Corona-Pandemie sorgt bei deutschen Unternehmen und internationalen Austauschstudenten für vehemente Kritik. “Das seit 23 Monaten bestehende Einreiseverbot ist nicht nur eine Belastung für die deutsche Wirtschaft, sondern schadet auch Japans eigener Wirtschaft und seinem internationalen Ruf”, sagt Marcus Schürmann, Geschäftsführer der Deutschen Industrie- und Handelskammer in Japan.
Eine Umfrage der Kammer habe ergeben, dass 73 Prozent der deutschen Unternehmen in Japan laufende Projekte und Geschäftstätigkeiten erheblich gefährdet sehen. “Internationale Unternehmen benötigen für die Besetzung von Schlüsselpositionen in den Unternehmen dringend Entsandtkräfte, die schließlich auch einen Beitrag für die Gesellschaft leisten und Steuern zahlen”, so Schürmann.
Wir fordern die japanische Regierung daher dringend auf, die Einreisebeschränkungen zu flexibilisieren und die Einreise dieser Zielgruppen nach transparenten Verfahren zu ermöglichen
23 Prozent der befragten deutschen Unternehmen haben den Angaben nach bereits erhebliche Geschäftseinbußen im Zusammenhang mit dem Einreiseverbot verbucht, die insgesamt weit über 100 Millionen Euro liegen.
Bald Entscheidung zu Zuschauern in Stadien in NRW
Das Oberverwaltungsgericht in Münster wird noch in dieser Woche über die Zuschauerfrage für Fußball-Spiele in Nordrhein-Westfalen entscheiden, so eine Gerichtssprecherin auf Anfrage der DPA.
Die juristische Klärung zur Überprüfung der Corona-Schutzverordnung des Landes haben die drei Bundesligisten Borussia Dortmund, 1. FC Köln und Arminia Bielefeld eingeleitet. Das Land gibt derzeit wegen der hohen Inzidenzzahlen bei allen Großveranstaltungen eine Zuschauerbegrenzung von 750 vor.
Die drei Clubs, die am Wochenende ein Heimspiel haben, wollen die NRW-Verordnung im Eilverfahren beim Oberlandesgericht aber prüfen lassen, um schon in ihren Spielen am Samstag (Köln, Bielefeld) und Sonntag (Dortmund) mehr Zuschauer ins Stadion lassen zu dürfen.
Stark steigende Corona-Infektionen in Tschechien
Die Omikron-Welle sorgt in Tschechien weiter für Höchstwerte bei den Corona-Neuinfektionen. Innerhalb von 24 Stunden gibt es 57 195 neue bestätigte Fälle, wie das Gesundheitsministerium meldet, so viele wie an keinem anderen Tag zuvor seit Beginn der Pandemie. Hinzu kommen 9775 neuerliche Infektionen von bereits Genesenen.
In den Kliniken werden knapp 2700 Corona-Patienten behandelt, rund 700 mehr als vor einer Woche. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 2483.
AfD-Chef wirft Bundesinnenministerin vor, Demonstrationsrecht auszusetzen
AfD-Chef Tino Chrupalla hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser von der SPD in der rbb-Sendung “Wir müssen reden!” scharf kritisiert und sich solidarisch mit den sogenannten Corona-Spaziergängern gezeigt.
Sie setzt das Grundrecht auf Demonstrationen aus. Eines der höchsten Güter unserer Verfassung setzt sie aus. Und auch die Spaziergänge
Er fragte, warum man solche Demonstrationen, solche Unmutsbekundungen nicht zulasse. Chrupalla reagierte damit auf Äußerungen Faesers, in denen sie die sogenannten Corona-Spaziergänge kritisierte.
Seit Wochen gehen Gegner der Corona-Politik vielerorts auf die Straße. Und nicht immer kündigen oder melden sie die Demonstrationen an. Zahlreiche Städte haben unangemeldete Proteste deshalb mittlerweile untersagt.
Integrationsbeauftragte will niedrigschwellige Impfangebote
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan von der SPD, hat bei den Corona-Schutzimpfungen mehr niedrigschwellige Angebote und Impfaktionen in Stadtteilen gefordert. “Wir müssen den Fokus mehr auf eine aufsuchende Beratung setzen ohne lange Warteschlangen und Termin”, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Es sei wichtig, dass Menschen über ihre Unsicherheiten direkt und persönlich sprechen könnten. Es komme jetzt beim Impfen darauf an, alle mitzunehmen. “Dafür ist es wichtig, alle Menschen mit gesicherten Informationen zu erreichen.” Die Stelle der Integrationsbeauftragten informiert nach eigenen Angaben in 23 Sprachen über Corona und die Covid-19-Schutzimpfung.
10 Millionen Infektionen in Deutschland seit Pandemiebeginn
Insgesamt fielen in Deutschland in der Corona-Pandemie mehr als zehn Millionen aller registrierte Corona-Tests positiv aus. Die Dunkelziffer gilt allerdings als deutlich höher.
Den Höhepunkt der Omikron-Welle erwartet das Gesundheitsministerium bisher Mitte Februar mit wahrscheinlich mindestens 400.000 Neuinfektionen täglich.
Immer mehr Krankenhaus-Einweisungen betreffen vor allem Normalstationen, weil der Krankheitsverlauf bei einer Infektion mit der Omikron-Virus-Variante im Schnitt milder verläuft. Auf den Intensivstationen gab es in den vergangenen Wochen eine Entspannung: Heute wurden dort 2224 Patientinnen und Patienten gemeldet, Anfang Dezember lag die Zahl noch bei fast 5000.
Kein automatischer Olympia-Abbruch bei höheren Corona-Zahlen
Im Fall steigender Corona-Zahlen bei Olympia will das Internationale Olympische Komitee keine Grenzmarke für einen Abbruch der Winterspiele festlegen. “Wir setzen uns keine Schwellenwerte. Es geht auch nicht nur um die konkreten Zahlen, sondern auch darum, inwieweit Fälle innerhalb der Blase miteinander zusammenhängen”, sagte Brian McCloskey, Leiter der Medizinischen Expertenkommission.
Bislang habe es in der Corona-Blase vor Beginn der Spiele bei den ermittelten Infektionen keine miteinander verbundenen Fälle gegeben. Insgesamt zählten die chinesischen Organisatoren bis zum Dienstag 232 positive Tests.
Für die Winterspiele gilt ein strenges Corona-Sicherheitskonzept. Alle Beteiligten – von Athleten bis hin zu Journalisten – sind vollständig vom Rest der chinesischen Bevölkerung getrennt. Um Infektionen möglichst rasch zu erkennen, muss jeder innerhalb der Olympia-Blase täglich einen PCR-Test absolvieren.
Sorge vor höherer Krebssterblichkeit durch Corona
Der Präsident der Deutschen Krebsgesellschaft, Thomas Seufferlein, warnt wegen der Corona-Pandemie vor einem Anstieg der Krebssterblichkeit. Es sei zu befürchten, dass sich eine verzögerte Therapie negativ auf die Prognose auswirkt, sagte Seufferlein der Nachrichtenagentur AFP zum bevorstehenden Weltkrebstag.
Viele Tumoroperationen seien in den Gipfelzeiten der Pandemie wegen der Auslastung der Intensivkapazitäten und fehlenden Personals verschoben worden oder ausgefallen.
Eine verspätete Diagnose von Krebserkrankungen, zum Beispiel durch eine verschobene Vorsorge, birgt das Risiko, dass Tumorerkrankungen erst in einem fortgeschritteneren und damit schlechter behandelbaren Stadium erkannt werden
Für Patienten kann eine verschobene Behandlung gravierende Folgen haben und im schlimmsten Fall Lebensjahre kosten. “Je nach Krebsart können tatsächlich Wochen oder Monate darüber entscheiden, ob die Krankheit geheilt werden kann oder ob der Patient daran über kurz oder lang verstirbt”, sagte Baumann, der bereits im April 2021 warnte, die Krebssterblichkeit werde nach oben schnellen. Es sei zu erwarten, dass sich ein pandemiebedingter Anstieg der Krebssterblichkeit etwa ab Ende 2022 in den Statistiken niederschlagen werde.
Zweiter Corona-Fall beim deutschen Olympia-Team
Das deutsche Olympia-Team in Peking hat seinen zweiten Corona-Fall. Eines der 85 Mitglieder der Mannschaft, die in China eingereist waren, sei positiv auf das Virus getestet worden, teilte der Deutsche Olympische Sportbund mit. Ob es sich um einen Sportler oder einen Betreuer handelt, wollte der DOSB zunächst nicht mitteilen. Das betroffene Teammitglied sei symptomfrei und müsse in ein Quarantänehotel ziehen. Je nach Ergebnis des weiteren Tests werde “das weitere Prozedere festgelegt”, hieß es. Bereits vor einigen Tagen war bei einem deutschen Betreuer eine Corona-Infektion festgestellt worden.
Olympia in Peking: Weitere 32 Corona-Fälle entdeckt
Kurz vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking haben die Organisatoren 32 weitere Corona-Fälle festgestellt. Wie das Organisationskomitee berichtete, wurden 15 Einreisende positiv auf das Coronavirus getestet. 17 Infektionen wurden zudem bei Personen festgestellt, die zuvor nach Peking gereist waren und sich bereits in der geschlossenen Olympia-Blase befinden. Unter den gemeldeten Infizierten befanden sich neun Athleten oder Teammitglieder. Die Gesamtzahl der Corona-Fälle ist seit dem 23. Januar auf insgesamt 232 gestiegen.
Klagen über Unklarheiten bei Teil-Impfpflicht
Die Linke im Bundestag hat vor gerichtlichen Auseinandersetzungen wegen ungeklärter Fragen bei der geplanten Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen gewarnt. “Die Ampel hat sich davor gedrückt, arbeitsrechtliche Konsequenzen bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht klar zu regeln”, sagte Fraktionsvize Susanne Ferschl der “Augsburger Allgemeinen”. “Ein Gesetz, das einen so sensiblen Punkt letztlich der Entscheidung der Gerichte überlässt, ist handwerklich schlecht gemacht”, so Ferschl.
Der Deutsche Städtetag forderte Bund und Länder auf, rechtliche Unklarheiten rasch auszuräumen. Der Präsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe, befürworte zwar die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht. “Aber Bund und Länder müssen viele offene Fragen sehr schnell klären, um ein Debakel zu verhindern”, sagte Lewe dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. “Vor allem: Sollen Ungeimpfte im Regelfall ihre Tätigkeit nach dem 15. März nicht mehr ausüben dürfen? Oder sollen im Regelfall Ungeimpfte auch nach dem Stichtag weiterarbeiten dürfen, wenn ansonsten der Betrieb des Pflegeheims, des Krankenhauses oder der Arztpraxis erheblich gestört wird?”
Elke Bruns-Philipps, die Vizechefin des Bundesverbandes der Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes, forderte, die Frist für die Einführung der Impfpflicht in Kliniken und Pflegeheimen bis in den Sommer zu verlängern. Die Kontrolle der Impfpflicht sei besser zu bewältigen, “wenn die Frist und Prüfung in einem Zeitfenster mit abgeflauter Omikron-Infektionswelle läge, zum Beispiel in den frühen Sommermonaten”, sagte Bruns-Philipps dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
RKI: Neue Höchstwerte bei Neuinfektionen und Inzidenz
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat mit 208.498 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden einen neuen Höchstwert gemeldet. Das sind 44.498 Fälle mehr als vor einer Woche, als 164.000 Ansteckungen gemeldet worden waren. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf einen Höchststand von 1227,5 von 1206,2 am Vortag. Es wurden 196 weitere Tödesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus verzeichnet. Damit erhöht sich die Gesamtzahl auf 118.170.
Omikron-Subtyp BA.2 in 57 Ländern nachgewiesen
Ein Subtyp der Omikron-Variante des Coronavirus breitet sich weltweit rasch aus. Mittlerweile wurde die Untervariante BA.2 nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in 57 Ländern nachgewiesen. In einigen Ländern mache die Untervariante inzwischen mehr als die Hälfte aller gesammelten Virus-Gensequenzen aus. Die WHO betonte, dass es bisher nur wenige Erkenntnisse gebe, wie genau sich BA.2 von den bislang dominanten Subtypen BA.1 und BA.1.1 unterscheidet.
Maria Van Kerkhove, eine der führenden Covid-Expertinnen der WHO, sagte, dass einige anfängliche Daten darauf hindeuteten, dass BA.2 “eine leicht erhöhte Wachstumsrate gegenüber BA.1” habe. Allerdings gebe es bisher “keine Anzeichen für eine Veränderung des Schweregrads” bei BA.2.
Dobrindt für baldige Öffnungsperspektiven
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Entscheidungen über Öffnungsperspektiven in der Corona-Pandemie noch im Februar gefordert. Die Krankenhausbelegung müsse handlungsleitender Maßstab für die Politik sein. “Es ist ein Plädoyer für mehr Eigenverantwortung. Noch braucht es Maßnahmen wie die Maskenpflicht. Aber wir müssen eine Perspektive vorstellen, Stück für Stück die Einschränkungen des täglichen Lebens zu reduzieren – im Handel, in der Gastronomie, in Kultur, Sport, Freizeit”, sagte der CSU-Politiker der “Welt”.
DKG-Chef: Lockerungen, wenn Omikron-Welle überstanden
Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, hat eine Diskussion über Lockerungen der Corona-Maßnahmen begrüßt. Zugleich mahnte er: “Das heißt aber nicht, dass jetzt Öffnungen erfolgen sollen.” Lockerungen könne es erst geben, wenn der Scheitelpunkt der Omikron-Welle überschritten sei und man sehe, dass die Krankenhäuser nicht überlastet seien. “Im Moment sieht es gut aus”, sagte Gaß der «Rheinischen Post».
Buschmann hofft auf Rücknahme vieler Auflagen im März
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat die Rücknahme vieler Corona-Beschränkungen für März in Aussicht gestellt. “Ich hoffe, dass im März viele Schutzmaßnahmen zurückgenommen werden können”, sagte der FDP-Politiker der “Rheinischen Post”. Voraussetzung sei, dass wie vom Robert Koch-Institut (RKI) prognostiziert “ab Mitte Februar die Fallzahlen wieder sinken”. Auch dürften nicht kurzfristig neue Virusvarianten auftauchen, die die Lage wieder komplett verändern.
Auf die Frage, welche Lockerungen er sich zurzeit vorstellen könne, sagte Buschmann: “Wir müssen beispielsweise hinterfragen, ob 2G im Einzelhandel noch begründbar ist.”
Tonga: Corona-Ausbruch und Lockdown
Die Corona-Pandemie hat als einen der letzten Orte der Welt auch den Pazifikstaat Tonga erreicht. Ministerpräsident Siaosi Sovaleni sagte, bei zwei Hafenarbeitern sei eine Infektion nachgewiesen worden. Daher trete ein Lockdown in Kraft. Die Arbeiter hatten bei der Verteilung internationaler Hilfsgüter geholfen, die nach dem verheerenden Vulkanausbruch und dem folgenden Tsunami den Inselstaat erreichten.
Die Nachrichtenwebsite “Matangi Tonga” berichtete, die Behörden hätten 50 Hafenarbeiter auf das Virus getestet. Zwei der Tests seien positiv ausgefallen. Der Lockdown gelte vorläufig unbefristet, die Gesundheitsbehörden wollten alle zwei Tage über den Stand der Dinge informieren, hieß es.
Seit Beginn der Pandemie hatte Tonga nur eine einzige Infektion bei einem Missionar gemeldet, der aus Afrika zurückkehrte und im Oktober nach seinem Rückflug über Neuseeland positiv getestet wurde.
Tonga nach dem Vulkanausbruch: Die Behörden hatten bereits gegenüber Hilfsorganisationen die Befürchtung geäußert, dass ein Ausbruch des Virus eine größere Gefahr für Tonga darstellen könnte als der Tsunami.
Wüst warnt vor Aus von Corona-Maßnahmen
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst hat den Bund vor einem baldigen Aus für Corona-Schutzmaßnahmen gewarnt. “Wenn der Bundestag nicht handelt, werden mit Ablauf des 19. März alle Maßnahmen zum Schutz gegen das Virus auslaufen, spätestens nach einer einmaligen Verlängerung”, sagte Wüst dem Redaktionsnetzwerk Deutschland mit Verweis auf die entsprechende Befristung im Infektionsschutzgesetz und der nur einmaligen Möglichkeit zur Verlängerung der Maßnahmen um drei Monate. “Dann stünden die Länder und Kommunen faktisch ohne Schutzoptionen da”, so Wüst. Er forderte eine schnelle Garantie für einen Basisschutz. “Angesichts der erhofften Entwicklung der Omikron-Variante sind Perspektiven für stufenweise Öffnungen möglich, müssen aber abgesichert werden”, sagte der CDU-Politiker.
Justiz geht gegen Holocaust-Relativierung vor
In mehreren Bundesländern geht die Justiz nach Regierungsangaben verstärkt gegen Holocaust-relativierende Symbole und Äußerungen bei Corona-Protesten vor. “Sich den gelben Stern anzuheften und dieses menschenverachtende Symbol des millionenfachen Mordes an jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit dem eigenen Impfstatus in Verbindung zu bringen, ist nicht nur geschmacklos, sondern erfüllt in meinen Augen den Straftatbestand der Volksverhetzung”, sagte die Bremer Justizsenatorin Claudia Schilling dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Deshalb sei es absolut richtig, “dass von der Staatsanwaltschaft Bremen generell der Anfangsverdacht der Volksverhetzung angenommen und entsprechend ermittelt wird.”
Auch das bayerische Justizministerium wies darauf hin, dass Äußerungen, die staatliche Corona-Maßnahmen mit dem Holocaust vergleichen, insbesondere den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen können. Es sei daher ein Informationsschreiben an die Verbände der bayerischen Polizei erstellt worden, “in dem diese gebeten wurden, entsprechende Fälle zur Prüfung des Anfangsverdachts für eine Straftat der zuständigen Staatsanwaltschaft vorzulegen”, teilte das Ministerium dem Redaktionsnetzwerk Deutschland mit.
BioNTech/Pfizer beantragen US-Zulassung für Kleinkinder
Das deutsche Unternehmen BioNTech und sein US-Partner Pfizer haben in den USA die Notfallzulassung ihres Corona-Impfstoffs für Kinder unter fünf Jahren beantragt. Die entsprechenden Daten seien der US-Arzneimittelbehörde FDA übermittelt worden, teilte Pfizer mit. Der Antrag solle in den kommenden Tagen fertiggestellt werden. Die Notfallzulassung soll für Kinder ab sechs Monaten gelten. Eine Impfdosis soll demnach ein Zehntel des Wirkstoffs einer Dosis für Erwachsene enthalten.
AOK: Corona-Impfungen mit Versichertendaten verbinden
Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Carola Reimann, hat die Verknüpfung der Daten über Corona-Impfungen mit denen der Krankenversicherten vorgeschlagen. “Bei anderen Schutzimpfungen werden Impfdaten ja auch mit Routinedaten der Kassen verknüpft. Auf diese Weise wären die Kassen in der Lage, eine ordentliche Corona-Impf-Surveillance zu unterstützen”, sagte Reimann der “Ärzte Zeitung”. Die Verbindung von Impf- und Versichertendaten sei keine Raketenwissenschaft. Ein separates Register brauche es nicht. Perspektivisch werde die Corona-Impfung ohnehin in den Impfkanon der Regelversorgung einmünden müssen, so die AOK-Chefin.
