Von der Leyen kündigt EU-Sanktionen an, falls Russland Ukraine angreift

Im Fall eines russischen Angriffs auf die Ukraine würde die EU Sanktionen gegen Russlands Finanz- und Energiesektor verhängen. Betroffen wäre außerdem „die Ausfuhr von High-Tech-Produkten“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag nach einer Telefonschalte mit einer Reihe westlicher Staats- und Regierungschefs zum Ukraine-Konflikt. Die Strafmaßnahmen würden „massiv“ ausfallen, betonte sie zudem.

Bundeskanzler Olaf Scholz habe an einem „wichtigen Austausch zur sehr sehr ernsten sicherheitspolitischen Lage der Ukraine“ teilgenommen, schrieb Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach der Schalte auf Twitter. Die Nato-Partner seien „entschlossen, gemeinsam schnelle und tiefgreifende Sanktionen zu ergreifen gegen Russland, sollte es zu weiteren Verletzungen der territorialen Integrität und der Souveränität der Ukraine kommen“.„Alle diplomatischen Bemühungen zielen darauf ab, Moskau zur De-Eskalation zu bewegen“, erklärte Hebestreit weiter. „Es gilt, einen Krieg in Europa zu verhindern.“

An der kurzfristig einberufenen Telefonschalte nahmen neben Scholz und von der Leyen noch US-Präsident Joe Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Großbritanniens Premierminister Boris Johnson und weitere Staats- und Regierungschefs westlicher Staaten teil.

Die Befürchtung, Russland könnte das Nachbarland angreifen, hatte zuletzt noch zugenommen. Moskau hat nach westlichen Angaben in den vergangenen Monaten mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen, weist jedoch jegliche Angriffspläne zurück. Der Kreml führt an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.