++ Deutschland kauft eine Million Paxlovid-Dosen ++
16. Februar 2022Das Gesundheitsministerium hat die Bestellung von einer Million Einheiten des Corona-Medikaments Paxlovid fix gemacht. Die Ministerpräsidenten beraten aktuell über mögliche Öffnungsschritte.
- RKI: Inzidenz fällt auf 1401,0
- WHO meldet starken Rückgang der Zahlen
- Wüst: Maßnahmen nicht übereilt abschaffen
- Frankreich lockert Beschränkungen
- Hausärzte begrüßen Öffnungsperspektive
- Österreich hebt fast alle Corona-Maßnahmen auf
Krisenstab-Chef Breuer mahnt höhere Impfquote an
Der Leiter des Corona-Krisenstabs im Bundeskanzleramt, Generalmajor Carsten Breuer, hat eine zu niedrige Impfbereitschaft kritisiert. Deutschland müsse im Sommer eine gute Impfquote erreichen, um gut vorbereitet in den Herbst zu kommen. “Wenn ich als Soldat in ein Krisengebiet gehe, dann bin ich auch immer gut gerüstet und habe eine gute Schutzausrüstung mit. Wenn ich das mal auf Corona übertrage, befinden wir uns nach wie vor in einem Krisengebiet, und unsere Schutzweste ist die Impfung, und darauf kommt es an, auch im nächsten Herbst”, sagte der Generalmajor.
Münchner Virologin: Lockerungen sinnvoll
Die Virologin Ulrike Protzer von der TU München hat die heute beschlossenen Lockerungen als “sinnvoll” bezeichnet. “Die gehen kein hohes Risiko ein”, sagte sie in einem ARD Extra. Für gefährdete Menschen stelle aber jede Lockerung ein Risiko dar.
Schon jetzt sollten Vorbereitungen für eine neue Welle im Herbst getroffen werden, etwa mit neuen Booster-Impfungen für gefährdete Gruppen. Auch die Digitalisierung im Meldesystem des Gesundheitswesens sollte verbessert werden, damit ruhig und nicht in Hektik reagiert werden könne. Eigentlich haben wir alle Mittel in der Hand, um mit einer neuen Welle im Herbst gut umzugehen, wenn wir im Sommer nicht wieder alles vergessen, sagte Protzer.
Lauterbach will auch in Schulen lockern – wenn Zahlen weiter sinken
Bundesgesundheitsminister Lauterbach kann sich vorstellen, die Corona-Regeln auch in Schulen zu lockern, wenn die Fallzahlen weiter sinken sollten. “Wenn es jetzt systematisch weiter runter geht, dann sind in einigen Wochen auch die Schulen massiv zu entlasten”, sagte Lauterbach im ZDF.
Die heute von Bund und Ländern beschlossenen Lockerungen nannte er maßvoll. “Wenn wir jetzt unverhältnismäßig lockern, dann werden wir einen Rückfall erleiden.”
GMK für rasche Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen
Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) plädiert für eine zügige Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. “Nach intensiven Beratungen der Gesundheitsminister und -ministerinnen mit dem Bund haben wir jetzt gemeinsam die Voraussetzungen für die praktikable Umsetzung des Bundesgesetzes geschaffen”, sagte Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Grimm-Benne (SPD), die der Konferenz vorsitzt. Die GMK sehe in den Bund-Länder-Abstimmungen auf der Arbeitsebene eine gute Basis für eine zügige und rechtssichere Umsetzung.
Scholz sieht Grund zur Zuversicht
Bundeskanzler Olaf Scholz sagt, Deutschland könne in der Pandemie mittlerweile zuversichtlich nach vorne schauen. Der Scheitelpunkt der Omikron-Welle sei wohl erreicht. Die Lage werde sich in den nächsten Wochen stetig verbessern. Deswegen seien nun Öffnungen in drei Schritten möglich. Die Pandemie sei aber noch nicht vorbei.
Erstmals seit fast zwei Jahren wieder ausländische Touristen in Bali gelandet
Erstmals seit fast zwei Jahren hat die beliebte indonesische Urlaubsinsel Bali wieder Touristen aus dem Ausland empfangen. 109 ausländische Touristen und 47 Indonesier landeten am Mittwoch mit einem Flug von Singapore Airlines auf der Insel, wie der Gouverneur Wayan Koster bei einer Pressekonferenz sagte. Die ausländischen Besucher müssen sich zunächst für drei bis sieben Tage in speziellen Quarantäne-Hotels isolieren.
Die genaue Dauer der erforderlichen Isolation hängt davon ab, wie viele Corona-Schutzimpfungen die betroffenen Touristen jeweils erhalten haben. “Ich hoffe, dass es ab Anfang März keine verpflichtende Quarantäne mehr für Touristen geben wird, solange sie sich an die geltenden Gesundheitsbestimmungen halten und vor dem Abflug sowie nach der Ankunft negative Testergebnisse vorweisen können”, sagte Wayan.
Vietnam will Quarantäne für Reisende Mitte März aufheben
Vietnam will internationalen Touristen bald wieder eine quarantänefreie Einreise ermöglichen. Das Land am Mekong hatte seit Beginn der Corona-Pandemie vor zwei Jahren seine Grenzen fast komplett für ausländische Gäste geschlossen. Ab dem 15. März müssten zweifach geimpfte Urlauber sowie kürzlich Genesene nur noch einen PCR-Test vor der Abreise und einen Antigen-Test nach der Ankunft machen und dann eine Nacht in einem Hotel auf das Ergebnis warten, teilte die Regierung am Mittwoch mit.
Das Tourismusministerium forderte die Regierung zudem auf, die Visumsregeln, die vor der Pandemie gegolten hatten, wieder einzuführen. Demnach können sich Reisende aus 24 Ländern bis zu 15 Tage visafrei in dem südostasiatischen Land aufhalten, darunter auch aus Deutschland. Die wichtige Tourismusindustrie in dem beliebten Reiseland liegt seit Beginn der Viruskrise komplett am Boden. Viele Mitarbeiter der Branche hatten die Regierung schon seit Monaten aufgefordert, die Grenzen zu öffnen.
Ryanair erwartet höhere Ticketpreise im Sommer
Die irische Billigfluggesellschaft rechnet für die Hochsaison im Sommer mit höheren Ticketpreisen als noch im Vor-Corona-Jahr 2019. Für die Zeit von März bis Mai gehe das Unternehmen noch von Preisen unter dem Niveau von 2019 aus, sagte Konzernchef Michael O’Leary. Ab dem Beginn der Sommerferien im Juni würden sich diese jedoch erholen.
Danach hänge alles von Weltwirtschaft und dem Ölpreis sowie den Entwicklungen bezüglich des Coronavirus ab, fügte O’Leary hinzu. Ab März oder April dieses Jahres könne voraussichtlich wieder ein Verkehrsaufkommen wie vor der Pandemie erreichen werden.
Lockerungen in Sicht: Bund und Länder einig bei Öffnungsfahrplan
Die Spitzen von Bund und Ländern sind sich während ihres Gipfels zur Corona-Lage bei wichtigen Punkten einig geworden, wie das ARD-Hauptstadtstudio erfahren hat. Ab dem 20. März sollen alle “tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen” entfallen, wenn die Situation in den Kliniken es zulässt.
Länder plädieren für neue Kriterien für Hochrisikogebiete
Bei den derzeit laufenden Beratungen von Bund und Ländern zu den Corona-Maßnahmen soll laut Medienberichten neben Lockerungen auch über mögliche neue Regelungen für Hochrisikogebiete diskutiert werden. Das geht aus der letzten Beschlussvorlage hervor, die mehreren Medien vorliegt. So haben die Länder neben Lockerungsmaßnahmen nun auch einen neuen Punkt formuliert, der die Einstufung von Hochrisikogebieten betrifft. Dem Vernehmen nach gab es eine breite Zustimmung aus den Ländern für den Vorschlag, neue Kriterien zu finden, wann ein Gebiet als Hochrisikogebiet eingestuft wird.
“Mit Blick auf die neue Situation durch die Omikron-Variante und die auch in Deutschland hohen Inzidenzen ist es nicht gerechtfertigt, Länder vor allem wegen einer Inzidenz deutlich über 100 als Hochrisikogebiet einzustufen”, heißt es laut “Spiegel” in dem Papier. Die damit verbundenen Konsequenzen nach der Corona-Einreiseverordnung seien nicht mehr angemessen und schränkten das hohe Gut der Reisefreiheit, ebenso Handel und Wirtschaft unverhältnismäßig ein.
Tschechische Corona-Maßnahmengegner machen Politiker-Adressen publik
Gegner der Corona-Maßnahmen in Tschechien haben die Privatadressen von rund 70 Parlamentsabgeordneten im Internet veröffentlicht. Sie riefen zu Protesten vor deren Häusern und Wohnungen auf. Innenminister Vit Rakusan verurteilte das Vorgehen und sprach am Mittwoch von einer Attacke auf die Abgeordneten und ihre Nächsten. “Unsere Familien dürfen nicht in den politischen Kampf hineingezogen werden”, appellierte der 43 Jahre alte Politiker der liberalkonservativen Regierung. Die Polizei kündigte “angemessene Schutzmaßnahmen” an. Man sei bereit, unverzüglich einzugreifen.
Söder fordert neue Einstufung von Hochrisikogebieten
Bayern fordert eine Anpassung bei der Einstufung von Corona-Hochrisikogebieten. Die aktuell geltende Verordnung, wonach Gebiete ab einer Inzidenz von 100 als Hochrisikogebiete gelten, sei nicht mehr verhältnismäßig, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der Runde der Länderchefs.
Es müsse daher jetzt darüber nachgedacht werden, ob die Verordnung noch richtig sei. “Wir reden hier von einer Inzidenz von 100, während wir in Deutschland Inzidenzen von über 1000 haben.”
Söder stieß mit seiner Wortmeldung auf Zuspruch sowohl bei CDU-Ministerpräsidenten als auch bei SPD-Regierungschefs. Der Punkt soll daher in der Runde mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut zur Sprache kommen.
FDP in Baden-Württemberg erwartet Öffnungsklausel für Maskenpflicht
Baden-Württembergs FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke geht davon aus, dass der Bundestag für die Zeit nach dem 20. März noch eine Öffnungsklausel für die Länder zur Beibehaltung der Maskenpflicht beschließt. “Position der FDP ist, dass zum 20. März alle grundrechtsbeschränkenden Maßnahmen auslaufen”, sagte Rülke der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.
Er fügte aber hinzu, es müsse eine Öffnungsklausel für die Länder neu geschaffen werden, “um bei Bedarf die Maskenpflicht anordnen zu können”. Rülke, der auch Mitglied des FDP-Präsidiums ist, kann sich auch vorstellen, dass etwa in Schulen nach dem 20. März weiter getestet wird. “Gegen das Testen kann man nichts haben.”
Schweiz hebt Maßnahmen größtenteils auf
Die Schweiz hebt die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie weitgehend auf. Läden, Restaurants, Kulturbetriebe und öffentlich zugängliche Einrichtungen sowie Veranstaltungen seien ab Donnerstag wieder ohne Maske und Zertifikat zugänglich. Auch die Maskenpflicht am Arbeitsplatz und die Homeoffice-Empfehlung würden gestrichen, wie die Regierung mitteilt.
Dank der hohen Immunität der Bevölkerung sei eine Überlastung des Gesundheitssystems trotz der weiterhin hohen Viruszirkulation unwahrscheinlich, heißt es zur Begründung. Beibehalten würden vorerst einzig die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und in Gesundheitseinrichtungen und die Isolation positiv getesteter Menschen. Eine vollständige Normalisierung peilt das Land dann zum 1. April an.
Kontaktnachverfolgung im Saarland aufgehoben
Der saarländische Landtag hat die Kontaktnachverfolgung von Corona-Infizierten aufgehoben. Das Parlament in Saarbrücken beschloss einstimmig eine Änderung des entsprechenden Gesetzes. In Hotels, Restaurants und Kinos beispielsweise müssen jetzt keine Kontaktdaten mehr angegeben werden.
In der Begründung des Gesetzes heißt es, angesichts der hohen Zahl von täglichen Neuinfektionen und der beschränkten Kapazitäten der Gesundheitsämter sowie des guten Schutzes von geboosterten Personen solle die Kontaktnachverfolgung aufgehoben werden.
Landesgesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) betonte, eine vollständige Aufhebung aller Maßnahmen sei derzeit noch “undenkbar”. Es sei aber “absolut richtig”, über Öffnungsperspektiven zu beraten. Die geltenden Maßnahmen müssten fortwährend auf ihre Verhältnismäßigkeit überprüft werden.
Deutschland bestellt eine Million Einheiten Paxlovid
Das Gesundheitsministerium hat einen Vertrag über den Bezug von einer Million Einheiten des Corona-Medikaments Paxlovid der US-Firma Pfizer unterschrieben. Das sagt ein Sprecher des Gesundheitsministeriums der Nachrichtenagentur Reuters auf Anfrage. 40.000 Einheiten seien bereits in Deutschland, heißt es. Diese würden spätestens kommende Woche wie angekündigt ausgeliefert.
Neuer Entwurf: Impfberatung vor möglicher Pflicht
In der Debatte um die mögliche Ausweitung der Corona-Impfpflicht liegt ein weiterer Entwurf von Bundestagsabgeordneten auf dem Tisch. Die Gruppe um den FDP-Politiker und Infektiologen Andrew Ullmann spricht sich dafür aus, dass alle noch nicht gegen Covid-19 geimpfte Personen eine Impfberatung in Anspruch nehmen müssen. Sollte dies nicht zu einer ausreichenden Impfquote führen, soll in einem zweiten Schritt eine Impfpflicht für alle Menschen ab 50 Jahren eingeführt werden.
Dies sei verhältnismäßig, angemessen und könne effektiv sein, sagte Ullmann bei der Präsentation des Entwurfs in Berlin. Eingriffe in Grundrechte wolle man möglichst gering halten, ergänzte die zur Gruppe gehörende Grünen-Politikerin Paula Piechotta.
Der Entwurf sieht vor, dass die Krankenversicherungen über Impfungen und die Regel aufklären sollen. Bis zum 15. September müssten dann alle Bürgerinnen und Bürger nachweisen können, dass sie vollständig – in der Regel dreimal – geimpft oder genesen sind oder eine Impfberatung hatten.
Nach dann vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen über eventuell neue Virusvarianten, Herdenimmunität und eine drohende neue Infektionswelle soll beurteilt werden, ob zusätzlich eine Impfpflicht für Ältere notwendig ist. Dafür wäre ein erneuter Bundestagsbeschluss nötig.
Österreich hebt fast alle Corona-Maßnahmen auf
In Österreich fallen ab 5. März so gut wie alle Corona-Beschränkungen. Es werde keine Sperrstunde mehr geben und die Nachtgastrononmie darf wieder öffnen, sagt Kanzler Karl Nehammer nach Gesprächen der konservativ-grünen Bundesregierung mit den Landeschefs und Experten. Aufrecht bleibe allerdings die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen. Bereits ab Samstag soll statt der bisherigen 2G-Regeln in vielen Bereichen wieder 3G gelten.
Türkischer Außenminister positiv auf Corona getestet
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat sich mit dem Coronavirus infiziert. “Mein heutiger Covid-19-Test ist positiv gewesen”, twitterte der 54-jährige Minister. Er habe leichte Symptome und werde seine Arbeit eine Weile von zu Hause aus fortsetzen.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seine Ehefrau, Emine Erdoğan, hatten sich ebenfalls vor kurzem mit dem Virus infiziert, dem eigenen Bekunden nach aber leichte Verläufe. Beide wurden mittlerweile negativ getestet.
Viruswelle rollt über Hongkong
In der steil ansteigenden Corona-Welle in Hongkong hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zu “allen notwendigen Maßnahmen” aufgerufen. Die Führung in Peking werde der chinesischen Sonderverwaltungsregion zu Hilfe kommen, zitierten ihn pekingtreue Zeitungen.
Trotz Null-Covid-Politik stieg die Zahl der täglichen Neuinfektionen in der Sieben-Millionen-Metropole von 1619 am Vortag auf 4285. Weitere 7000 Tests wurden vorläufig als positiv eingestuft, berichtete der Sender RTHK. Nach zwei Jahren weitgehend erfolgreicher Vorbeugung gegen das Virus erreicht die Zahl neuer Infektionen in der Sieben-Millionen-Metropole täglich Rekordwerte.
Neun Patienten starben nach Angaben vom Mittwoch, darunter ein dreijähriges Mädchen und eine 100 Jahre alte Frau. Die Welle überfordert Krankenhäuser, Quarantäneeinrichtungen und Behörden. Auch wurden Infektionen in weiteren Altersheimen gemeldet. Viele ältere Hongkonger sind nicht geimpft.
Zahl der Corona-Impfungen stabil
Die Zahl der Corona-Impfungen in Deutschland ist wieder etwas gestiegen. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) wurden am Dienstag rund 179.000 Impfdosen verabreicht und damit deutlich mehr als am Vortag (106.000). Der Wert ist damit ähnlich wie Freitag vergangener Woche (193.000).
Eine Grundimmunisierung, für die meist zwei Spritzen nötig sind, haben nun rund 74,9 Prozent der Bevölkerung. Mindestens 55,7 Prozent haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung. Mindestens eine Impfdosis haben 76,1 Prozent bekommen. 23,9 Prozent der Bevölkerung sind ungeimpft. Für vier Millionen von ihnen (4,8 Prozent) ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen, weil sie unter fünf Jahren alt sind.
Das RKI weist seit Längerem darauf hin, dass die ausgewiesenen Zahlen als Mindestimpfquoten zu verstehen sind. Eine hundertprozentige Erfassung durch das Meldesystem könne nicht erreicht werden. Das RKI geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt als auf dem Dashboard angegeben.
Biontech setzt auf Container für Produktion in Afrika
Das Mainzer Pharma-Unternehmen Biontech will schlüsselfertige mobile Produktionsanlagen nach Afrika bringen, um vor Ort mRNA-Impfstoffe herstellen zu können. Geplant sei, in enger Abstimmung mit dem jeweiligen Land und der Afrikanischen Union die Fertigungsstätten an Ruanda, Senegal und gegebenenfalls Südafrika zu liefern, teilte Biontech mit. Produziert werden könnten künftig dann Corona-Impfstoff, aber auch potenzielle Malaria- oder Tuberkulose-Vakzine.
Das Unternehmen sprach von einem “weiteren Schritt zur Verbesserung der Impfstoffversorgung in Afrika”. Die von Biontech entwickelten Module bestehen aus mehreren zusammengesetzten Containern und sind mit allen nötigen Geräten für den Herstellungsprozess ausgestattet. Die erste Anlage soll in der zweiten Jahreshälfte in Afrika eintreffen. Der Produktionsbeginn werde zwölf Monate nach der Lieferung an den Zielort erwartet.
Vietnam will Quarantäne für Reisende aufheben
Vietnam will internationalen Touristen bald wieder eine quarantänefreie Einreise ermöglichen. Das Land hatte seit Beginn der Corona-Pandemie vor zwei Jahren seine Grenzen fast komplett für ausländische Gäste geschlossen. Ab dem 15. März müssten zweifach geimpfte Urlauber sowie kürzlich Genesene nur noch einen PCR-Test vor der Abreise und einen Antigen-Test nach der Ankunft machen und dann eine Nacht in einem Hotel auf das Ergebnis warten, teilte die Regierung mit.
Das Tourismusministerium forderte die Regierung zudem auf, die Visumsregeln, die vor der Pandemie gegolten hatten, wieder einzuführen. Demnach können sich Reisende aus 24 Ländern bis zu 15 Tage visafrei in dem südostasiatischen Land aufhalten, darunter auch aus Deutschland.
In Thailand können Touristen bereits wieder quarantänefrei Ferien machen, allerdings sind am ersten und fünften Tag PCR-Tests fällig. Auch Indonesien mit der beliebten Urlaubsinsel Bali hat angekündigt, dass die Quarantäne nach der Einreise ab April komplett wegfallen soll.
Ministerpräsidenten starten Beratung über Öffnungen
Die Ministerpräsidenten haben ihre Beratungen über Lockerungen der Corona-Beschränkungen aufgenommen. Auf dem Tisch liegt ein Drei-Stufen-Plan für Öffnungen bis zu einem möglichen Ende einschneidender Auflagen ab dem 20. März. Am frühen Nachmittag werden sich die Regierungschefinnen und -chefs der Länder auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammenschalten.
Ziel sind möglichst bundeseinheitliche Regeln. Nach einem Beschlussvorschlag der unionsregierten Länder von Dienstagabend könnten in einem ersten Schritt private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen wieder “ohne Begrenzung der Teilnehmendenzahl” möglich sein – für Ungeimpfte soll es aber noch keine Lockerung geben. Die in vielen Ländern schon aufgegebene Zugangsregel nur für Geimpfte und Genesene (2G) im Einzelhandel soll bundesweit entfallen, es soll aber eine Maskenpflicht bleiben.
Kabinett beschließt Steuerhilfen
Das Bundeskabinett hat mehrere Steuererleichterungen beschlossen, die Bürgern und Unternehmen durch die Corona-Krise helfen sollen. Arbeitnehmer sollen auch für dieses Jahr in der Steuererklärung eine Homeoffice-Pauschale geltend machen können.
Für Unternehmen sind erweiterte Möglichkeiten für die steuerliche Verrechnung von coronabedingten Verlusten mit Gewinnen der Vorjahre vorgesehen. Außerdem sollen verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten etwa für Maschinen Investitionsanreize geben. Der geplante Bonus für Pflegekräfte vor allem in Krankenhäusern soll bis zu einer Höhe von 3000 Euro steuerfrei bleiben.
Der Großteil der Maßnahmen ist Teil des Koalitionsvertrags von SPD, Grünen und FDP. Die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat steht noch aus.
Frankreich lockert Beschränkungen
Frankreich hat mehrere Corona-Beschränkungen aufgehoben: Diskotheken können wieder öffnen, Konzertveranstalter dürfen Stehplätze anbieten, und in Zügen darf wieder gegessen werden. Auch das in Frankreich beliebte Kaffetrinken im Stehen an der Bar ist wieder erlaubt. Gesundheitsminister Olivier Véran stellte ein Ende der Maskenpflicht für Mitte März in Aussicht, falls das Infektionsgeschehen es zulasse.
“Wenn die Krankenhäuser wieder normal funktionieren und das Virus sich nur noch langsam verbreitet, dann können Erwachsene und Kinder in Innenräumen auf die Maske verzichten”, sagte Véran dem Sender France Info. Auch die Zahl der Orte, an den ein gültiger Impfass Zugangsvoraussetzung ist, werde sich dann verringern. Dies werde voraussichtlich schrittweise geschehen. Die Pandemie sei “noch nicht überwunden”, aber die Lage verbessere sich, sagte der Minister. “Wenn das so weitergeht, dann haben wir die Welle in einigen Wochen hinter uns”. Véran bedauerte, dass bislang nur etwa vier Prozent der fünf- bis elfjährigen Kinder und nur 30 Prozent der Schwangeren in Frankreich geimpft seien. Das Risiko einer Frühgeburt steige bei ungeimpften Schwangeren um das 20-Fache.
Hausärzte begrüßen Öffnungsperspektive
Der Deutsche Hausärzteverbandes rechnet durch die von Bund und Ländern geplanten Lockerungen der Corona-Eindämmungsmaßnahmen nicht mit dramatischen Auswirkungen auf die derzeit sinkenden Infektionszahlen. “Es ist aktuell nicht davon auszugehen, dass die maßvollen und gestuften Lockerungsmaßnahmen in den kommenden Wochen diesen positiven Trend nachhaltig stören”, sagte der Verbandsvorsitzende Ulrich Weigeldt den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Der Verband begrüße es, dass die Politik “endlich eine konkrete Öffnungsperspektive” vorgelegt habe, fügte Weigeldt hinzu.
“In Anbetracht der in der Regel milderen Verläufe bei einer Infektion mit der Omikron-Variante und den Erfahrungen aus dem Ausland ist dieser Schritt richtig und notwendig.” Bund und Länder wollen heute über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten und werden voraussichtlich einen Öffnungsplan beschließen. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen sinkt seit einigen Tagen langsam.
Weil für Drei-Stufen-Plan
Wenige Stunden vor Beginn des nächsten Bund-Länder-Treffens zur Corona-Pandemie hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil für Lockerungen in den nächsten vier Wochen ausgesprochen. Auf NDR Info sagte der SPD-Politiker, er finde es vernünftig, die Maßnahmen Schritt für Schritt zurückzunehmen. In einem Monat sollten die Grundlagen dafür vorhanden sein, schneller wieder in die Normalität zurückkehren zu können, so Weil.
EU entsorgt mehr Impfdosen als sie spenden
Die Länder der EU entsorgen nach Angaben von Hilfsorganisationen bedeutend mehr ungenutzte Corona-Impfstoffdosen, als an afrikanische Länder gespendet werden. 30 Millionen von den Europäern nach Afrika geschickten Impfstoffdosen standen nach Angaben der Aktivisten der People’s Vaccine Alliance rund 55 Millionen Dosen gegenüber, die demnach bis Ende Februar entsorgt werden müssen.
Die Allianz forderte insbesondere die Freigabe der Patente für die Herstellung der Impfstoffe. “Obwohl die EU mittlerweile weltweit die größte Exportmacht von Impfstoffen ist und stets die Partnerschaft mit Afrika betont, wird die Preisgestaltung der Impfstoffe allein den Pharmaunternehmen überlassen, die sich ausschließlich an der Profitmaximierung orientieren”, erklärte das Bündnis, dem unter anderem Oxfam und das UN-Programm UNAIDS angehören. “Und die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten horten dann die Impfdosen bis zum Verfallsdatum.”
Grüne: Impfpflicht-Beschluss spätestens Anfang April
Der Bundestag soll spätestens in der ersten April-Woche über die Gruppenanträge zur Einführung einer Corona-Impfpflicht beschließen. Die erste Beratung der Anträge sei zwischen den Fraktionen nun für die erste Sitzungswoche im März Mitte des Monats vereinbart, kündigte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, an. Noch vor Ostern solle der Bundestag abschließend beraten: “Spätestens in der ersten April-Sitzungswoche soll dann am Ende eine Impfpflicht stehen.”
Marburger Bund: FFP2-Pflicht muss bleiben
Der Ärzteverband Marburger Bund unterstützt die geplanten Lockerungen der Corona-Regeln weitgehend, warnt aber davor, zu viel auf einmal zu lockern. Dem Radiosender SWR Aktuell sagte Verbandpräsidentin Susanne Johna, insbesondere sollten FFP2-Masken weiter getragen werden: “Wir werden sie noch länger brauchen. Es sollte die letzte Maßnahme sein, die fällt – denn es ist eine vergleichsweise wenig einschränkende Maßnahme. Und sie schützt uns vor den Sars-CoV-2-Viren, und sie schützt uns auch vor anderen Viren. Eine Influenzawelle jetzt zusätzlich könnten wir gar nicht gebrauchen.”
Der Marburger Bund warnt vor einer vorschnellen Lockerung und mahnt, die Maskenpflicht erst als letzte Maßnahme fallen zu lassen. Bild: picture alliance/dpa
Weiter sagte Johna, die Gesellschaft müsse sich fragen, “wie viele schwere Erkrankungen wollen wir uns leisten? Wir haben in Deutschland pro Jahr etwa 2700 Verkehrstote und betreiben einen großen, auch technischen, Aufwand, um diese Zahl weiter zu reduzieren. Derzeit müssen wir mit über 200 Corona-Toten pro Tag leben. Das muss man vielleicht auch mal ins Verhältnis setzen.”
Kinderschutzbund: Zusatz-Kinderkrankentage nicht abschaffen
Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, hat die Ministerpräsidentenkonferenz davor gewarnt, den Anspruch von Eltern auf zusätzliche Kinderkrankentage zu kippen, wenn Kinder sich mit Corona infizieren und ihre Eltern deshalb zu Hause bleiben müssen. “Nach meinen Informationen soll dieser Anspruch abgeschafft werden; und ich kann die Ministerpräsidenten und den Bundeskanzler davor nur warnen”, sagte Hilgers dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. “Denn wir hatten bei Kindern noch nie so hohe Corona-Infektionszahlen wie heute.” Das führe dazu, dass Eltern zu Hause bleiben müssen, auch weil Kitas und Schulen sich teilweise von selbst schließen. Ausgerechnet in dieser Situation den Anspruch auf zusätzliche Kinderkrankentage abzuschaffen, wäre “absurd”.
Wegen der Pandemie war die Zahl der Kinderkrankentage im vergangenen Jahr von sonst 10 auf 30 pro Elternteil verdreifacht worden. Die Leistung wird nicht nur gewährt, wenn Eltern wegen kranker Kinder nicht arbeiten können, sondern auch wenn der Nachwuchs wegen eingeschränkten Schul- oder Kitabetriebs zu Hause betreut werden muss.
Weißes Haus: Weitere 30 Milliarden für Impfungen und Tests
Die US-Regierung will vom Kongress weitere 30 Milliarden Dollar (rund 26 Milliarden Euro) für den Kampf gegen die Corona-Pandemie. Wie die Nachrichtenagentur AP aus informierten Kreisen erfuhr, soll mehr als die Hälfte davon für Impfungen und Behandlungen aufgewendet werden, knapp fünf Milliarden sind für Tests vorgesehen. Geplant ist auch die Unterstützung unversicherter Amerikaner für 3 Milliarden Dollar und die Vorbereitung auf künftige Coronavirus-Varianten, die 3,7 Milliarden Dollar kosten soll. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, bestätigte, dass mehr Geld notwendig sei, ohne eine konkrete Zahl zu nennen. In den kommenden Wochen habe man noch genug, aber man müsse dem Virus immer einen Schritt voraus sein, sagte sie.
Wüst: Maßnahmen nicht übereilt abschaffen
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Corona-Lage hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst vor übereilten Lockerungen gewarnt und ein schrittweises Zurückfahren der Maßnahmen angemahnt. “Wir brauchen die Stufen, wir sollten nicht hopplahopp alles über Bord werfen, was sich in den letzten Monaten als Schutzmechanismus bewährt hat”, sagte der CDU-Politiker und MPK-Vorsitzende im Deutschlandfunk. Der Basisschutz – Maske, Abstand, Hygieneregeln, Tests – werde gebraucht.
“Wir sollten uns auch zwischen den Stufen immer mal 14 Tage Zeit nehmen und in beide Richtungen schauen, ob es gelingt oder ob es eben auch nicht gelungen ist, ob man vorsichtiger sein muss.” Wüst sprach sich zudem dafür aus, dass über den Genesenenstatus künftig der Bundesrat und nicht allein Gesundheitsminister Karl Lauterbach entscheiden solle. “Denn die Länder müssen es am Ende exekutieren und da hat es sich bewährt, dass man darüber auch vorher gemeinsam spricht.”
Im ARD-Morgenmagazin sagte Wüst, in den vergangenen Monaten hätten sich das Masketragen, das Testen und Hygienekonzepte bewährt. Das solle auch nach dem 19. März möglich sein, wenn es gebraucht werde. Das von den Ampel-Parteien geänderte Infektionsschutzgesetz sieht momentan vor, dass die bekannten Pandemie-Maßnahmen mit dem 19. März enden.
Südkorea: Viele infektionen durch Omikron
Die Omikron-Welle führt mittlerweile auch in Südkorea zu dramatisch hohen Infektionszahlen. Am Mittwoch meldeten die Gesundheitsbehörden mit 90.443 Neuinfektionen einen neuen Rekordwert, der noch einmal mehr als 33.000 über dem vom Dienstag lag. Ministerpräsident Kim Boo Kyum sagte, ab kommender Woche sollten in Kindergärten, Grundschulen und Pflegeheimen gratis Schnelltests verteilt werden, um gerade bei Ungeimpften und besonders Gefährdeten die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen. Verpflichtend sei die Nutzung aber nicht, sagte er.
Südkorea war aus wirtschaftlichen Bedenken heraus relativ zurückhaltend, was Corona-Beschränkungen angeht. Auch die Quarantäne-Regeln wurden zuletzt gelockert, damit in wichtigen Sektoren nicht die Arbeitnehmer fehlen. Zudem wird derzeit über weitere Erleichterungen debattiert, unter anderem ein Aufhebung der frühen Sperrstunde um 21 Uhr.
Kalifornien schafft Maskenpflicht ab
Ab Morgen beendet Kalifornien die Maskenpflicht für geimpfte Personen. Anders als in Deutschland können die einzelnen Bezirke des bevölkerungsreichsten US-Bundesstaats aber selbst entscheiden, ob sie die Bestimmung übernehmen wollen oder nicht . Fast alle Bezirke rund um San Francisco haben bereits angekündigt, die Maskenpflicht in Innenräumen abzuschaffen. Dort sinken die Omikron-Zahlen seit Wochen und die Impfraten liegen zum Teil bei 90 Prozent. Andere Regionen wie das fast 900 Kilometer entfernte Los Angeles können sich das angesichts hoher Infektionszahlen noch nicht leisten.
Virologin: Long Covid bei Kindern seltener
Laut der Virologin Christine Falk von der Deutschen Gesellschaft für Immonologie, sind Kinder seltener von den Langzeitfolgen einer Corona-Infektion betroffen als Erwachsene. Die Datenlage sei aber noch dünn, weshalb dringend bessere Studien benötigt würden.
Auch müsse man sich laut Falk um die Kindern kümmern, die sich bislang nicht infiziert hätten, aber unter den psycho-sozialen Folgen der Einschränkungen durch Lockdowns und Schulschließungen leiden, dem sogenannten Long-Lockdown-Syndrom.
MPK berät über Exit-Strategie
Kanzler, Länderchefs und -chefinnen beraten heute über eine Corona-Exit-Strategie. Dabei soll es um einen konkreten Öffnungsfahrplan ins Frühjahr gehen. Welche Corona-Regeln können weg, was bleibt?
DKG: Höhepunkt der Hospitalisierung bald überschritten
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) rechnet einem Medienbericht zufolge angesichts der sinkenden Sieben-Tage-Inzidenz mit maximal 3000 Corona-Patienten auf Intensivstationen in den kommenden Wochen. Rund 87 Prozent der Covid-infizierten Patienten würden derzeit auf Normalstation behandelt, sagt DKG-Chef Gerald Gaß den Zeitungen der Funke Mediengruppe. In vergangenen Wellen dagegen wäre ein Viertel der Patienten auf der Intensivstation gewesen. In Kombination mit einer insgesamt deutlich geringeren Hospitalisierungsrate werde das “dazu führen, dass in der Spitze nicht mehr als 3000 Intensivpatienten zu befürchten sein dürften”.
Voraussetzung dafür sei allerdings, dass es in den kommenden Wochen nicht zu einem besonders hohen Infektionsgeschehen in der Gruppe der zwei Millionen nicht geimpften über 60-Jährigen kommt. Angesichts des Mehraufwands an Infektionsschutzmaßnahmen bei positiv-getesteten Patienten bedeute es aber auch, dass der Regelbetrieb weiter eingeschränkt bleiben müsse. “Und dieser Zustand wird noch länger anhalten, auch wenn wir den Höhepunkt der Hospitalisierung überschritten haben werden.”
Ministerium: Elf Prozent der Menschen in Afrika geimpft
Ein Jahr nach Beginn der internationalen Verteilung von Corona-Vakzinen sind auf dem afrikanischen Kontinent nach offiziellen Angaben bislang erst elf Prozent der Menschen vollständig geimpft. Ein Grund sei, dass viele der Länder lange Zeit nur wenig Impfstoff bekommen hätten, heißt es in einem Papier des Entwicklungsministeriums.
Allerdings ist die Lage in den einzelnen Ländern sehr unterschiedlich, wie ein Analyseinstrument der Entwicklungsorganisation One zeigt. So sind auf den Seychellen 79,8 Prozent der Menschen mit zwei Dosen geimpft, auf dem Inselstaat Mauritius 71,9 Prozent und im nordafrikanischen Marokko 62,9 Prozent. Die schlechtesten Impfquoten haben Burundi (0,1 Prozent), die Demokratische Republik Kongo (0,2 Prozent) und Tschad (0,8 Prozent).
RKI meldet 219.972 Neuinfektionen – Inzidenz fällt auf 1401,0
Das Robert-Koch-Institut hat 219.972 Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind 14.278 Fälle weniger als am Mittwoch vor einer Woche, als 234.250 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1401,0 von 1437,5 am Vortag. 247 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 120.467. Insgesamt wurden in Deutschland bislang mehr als 12,8 Millionen Corona-Infektionen registriert.
Zustimmung zum Corona-Krisenmanagement auf Allzeittief
Vor der neuen Bund-Länder-Runde zu Corona-Maßnahmen sehen die Deutschen das Krisenmanagement so kritisch wie nie. Waren im April und Juni 2020 noch zwei Drittel der Arbeitnehmer und Selbständigen mit der Politik zufrieden, sagten das im Januar 2022 nur 31 Prozent, berichtete die “Süddeutsche Zeitung” unter Berufung auf Umfragen des WSI-Instituts der Hans-Böckler-Stiftung. Laut der repräsentativen WSI-Befragung schrumpft die Zustimmung in allen Einkommensgruppen und gefährdet den Erfolg der Corona-Politik. Geimpfte Befragte, die in den vergangenen Monaten ihr Vertrauen ins Krisenmanagement verloren haben, lassen sich signifikant seltener boostern.
Lauterbach will RKI Befugnis über Genesenenstatus entziehen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will dem Robert-Koch-Institut die Kompetenz über den Genesenenstatus entziehen. “Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden. Sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer”, sagt Lauterbach der Zeitung “Bild”. In der Öffentlichkeit hatte für Kritik gesorgt, dass das RKI jüngst sehr kurzfristig den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt hatte.
Corona-Impfung in der Schwangerschaft kann Säuglinge schützen
Corona-Impfstoffe während der Schwangerschaft können Säuglinge nach der Geburt schützen und zu weniger Krankenhausaufenthalten führen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der US-Regierung. Sie zeigt einen potenziellen Nutzen für Säuglinge, die von Menschen geboren wurden, die während der Schwangerschaft zwei Dosen des Impfstoffs von BioNTech oder Moderna erhalten haben, wie die Forscher der amerikanischen Seuchenkontrollbehörde CDC in einer Pressekonferenz erklärten. Es war bereits bekannt, dass durch Corona-Impfstoffe entwickelte Antikörper über die Nabelschnur auf den Fötus übertragen werden. Wie sich dies auf die Kinder nach der Geburt auswirken könnte, war jedoch unklar.
WHO meldet starken Rückgang der Zahlen
Die weltweite Zahl der neuen Corona-Fälle ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation in der vorigen Woche um fast ein Fünftel gesunken. Zwischen 7. und 13. Februar wurden der UN-Organisation in Genf rund 16 Millionen Fälle gemeldet – 19 Prozent weniger als in der Woche davor, wie die WHO am Abend in ihrer jüngsten Corona-Statistik mitteilte. Der vorläufige Höhepunkt der Pandemie wurde in der letzten Januarwoche mit mehr als 22 Millionen Fällen erreicht. Danach begannen die Zahlen Anfang Februar zu sinken. Auch vorige Woche wurden aus fast allen Regionen weniger neue Fälle gemeldet. Nur im westpazifischen Raum mit Ostasien und Ozeanien stieg die Zahl.
Deutschland will in drei Schritten lockern
Eine neuer Beschlussvorschlag für das heutige Bund-Länder-Treffen, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, sieht weitgehende Lockerungen vor.
In einem ersten Schritt sollen private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genesene wieder ohne Begrenzung der Teilnehmendenzahl möglich sein. Aufgrund der besonderen Gefährdung der nicht Geimpften bleiben die für diese Personen bestehenden Einschränkungen aber bis zum 19. März 2022 bestehen, heißt es in der Vorlage. Der Zugang zum Einzelhandel soll bundesweit für alle Personen ohne Kontrollen möglich sein.
Ein zweiter Schritt ab dem 4. März soll Erleichterungen für den Zugang zu Gastronomie, Diskotheken, Clubs und überregionale Großveranstaltungen bringen.
Bis zum kalendarischen Frühjahrsbeginn am 20. März 2022 sollen dann die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden. Auch die Homeoffice-Regelungen entfallen. Danach sollen Basisschutzmaßnahmen wie insbesondere das Tragen medizinische Masken greifen.
