Brand in Atomkraftwerk nach Panzer-Beschuss – Selenskyj spricht von „Nuklear-Terror“

Brand in Atomkraftwerk nach Panzer-Beschuss – Selenskyj spricht von „Nuklear-Terror“

4. März 2022 Aus Von ...Linda Gerke
Seit dem von Russlands Präsident Wladimir Putin gestarteten Angriff auf die Ukraine herrscht Krieg in Europa. Russland setzt seinen Beschuss fort – und bombardierte am frühen Freitagmorgen ein ukrainisches Atomkraftwerk. Dabei brach ein Feuer aus. Alle Neuigkeiten zum Angriff auf die Ukraine finden Sie im Ticker.

Russland schaltet Facebook ab

19.17 Uhr: Die Medienaufsicht in Moskau hat das soziale Netzwerk Facebook in Russland blockiert. Es handele sich um eine Reaktion auf die Abschaltung mehrerer russischer Medien-Seiten bei Facebook, teilte die Behörde Roskomnadsor am Freitag in Moskau mit.

Doch zuvor waren auch schon mehrere andere unabhängige Medien abgeschaltet, blockiert oder zumindest verlangsamt worden. Die Regierung von Präsident Wladimir Putin will damit verhindern, dass sich Menschen organisieren, austauschen und russlandkritische Informationen ins Land kommen.

G7-Staaten kündigen wegen Ukraine-Krieg „weitere strenge Sanktionen“ an

18.25 Uhr: Die G7-Staaten haben ein sofortiges Ende des russischen Angriffs auf die Ukraine gefordert und mit weiteren harten Sanktionen gedroht. Die Außenminister der Staatengruppe erklärten am Freitag, Russlands Einmarsch in das Nachbarland sei ein” eklatanter Verstoß gegen die Grundsätze des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit sowie gegen das Völkerrecht”. Als Reaktion „auf die russische Aggression“, die durch die belarussische Regierung ermöglicht worden sei, werde die G7-Gruppe „weitere strenge Sanktionen verhängen“.

Zu den G7-Staaten gehören Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, die USA und das Vereinigte Königreich.

Kiew fordert internationalen Vermittler für Gespräche mit Moskau

18.12 Uhr: Die Ukraine hat für ihre Gespräche mit Russland über ein Ende der Kampfhandlungen internationale Vermittlung gefordert. „Wir vertrauen der Russischen Föderation überhaupt nicht, deshalb wollen wir einen verantwortungsbewussten internationalen Vermittler haben“, sagte der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak am Freitag der Agentur Unian zufolge im westukrainischen Lwiw (Lemberg). Die ukrainische Seite werde allen juristischen Formalien Folge leisten und alle russischen Verstöße festhalten. Podoljak bestätigte Angaben, dass an diesem Wochenende eine dritte Verhandlungsrunde geplant sei.

Die Gespräche würden vermutlich erneut in Belarus stattfinden, weil die russische Seite andere Vermittlerstaaten ablehne. Später seien andere Länder wie die Türkei, Ungarn oder Polen als Ausrichter denkbar, sagte Podoljak. Er kritisierte erneut die Rolle des nördlichen Nachbarlandes: „Belarus wird als Sprungbrett für Attacken auf unsere Städte genutzt.“ Russische Truppen hatten Belarus als Aufmarschgebiet genutzt und feuerten von dort Raketen auf die Ukraine ab.

Ukraine-Konflikt - Satellitenbild Belarus

BBC zieht ihre Journalisten aus Russland ab

17.51 Uhr: Die britische Rundfunkanstalt BBC zieht aus „Sicherheitsgründen“ alle ihre Journalisten aus Russland ab. Ein am Freitag vom russischen Parlament verabschiedetes Gesetz solle offenbar „unabhängigen Journalismus kriminalisieren“, erklärte BBC-Chef Tim Davie in London. „Das lässt uns keine andere Wahl, als vorübergehend die Arbeit aller BBC-Journalisten und ihrer Teams innerhalb der Russischen Föderation zu suspendieren.“

Die BBC wolle weiter auch auf russisch informieren – allerdings von außerhalb Russlands, erklärte Davie. Zuvor hatte die russische Duma vor dem Hintergrund der Ukraine-Invasion ein Gesetz verabschiedet, das drakonischen Haftstrafen gegen missliebige Berichterstattung über die russische Armee vorsieht. Bis zu 15 Jahre Haft drohen demnach für die Verbreitung von „Falschnachrichten“ über die Armee. Betroffen von dem Gesetz sind auch Ausländer.

Die russischen Behörden schränkten außerdem den Zugang zu den Websites ausländischer und unabhängiger Medien ein. Betroffen waren unter anderem die Deutsche Welle und die russischsprachige Seite der BBC.

Schweiz verschärft Sanktionen gegen Russland

17.50 Uhr: Die Schweiz verschärft ihre Sanktionen gegen Russland. Die Ausfuhr von bestimmten Gütern und Dienstleistungen im russischen Ölsektor ist nicht mehr erlaubt, wie die Regierung am Freitag beschloss. Auch die Ausfuhr von bestimmten Gütern und Technologien, die für die Verwendung in der Luft- oder Raumfahrtindustrie verwendet werden können, wird untersagt.

Ebenso bestimmte Dienstleistungen im Zusammenhang mit diesen Gütern, etwa Versicherungen, Reparaturarbeiten, Inspektionen, Vermittlungsdienste und Finanzhilfen. Außerdem dürfen keine öffentlichen Finanzmittel oder Finanzhilfen für den Handel mit Russland oder Investitionen in dem Land bereitgestellt werden.

Kiew und Moskau werfen sich Behinderung von Fluchtkorridoren vor

17.38 Uhr: Einen Tag nach einer zweiten Runde von Verhandlungen haben sich Kiew und Moskau gegenseitig die Behinderung von Fluchtkorridoren für Zivilisten vorgeworfen. „Die Ukraine hat alle notwendigen Anfragen an internationale Organisationen zur Schaffung spezieller Korridore (…) abgeschickt“, sagte die ukrainische Vizeregierungschefin Olha Stefanischtschyna am Freitag laut einer Mitteilung. „Leider gab es dazu keine Zustimmung der russischen Seite.“

Aus dem russischen Außenministerium hieß es hingegen, man habe sich bezüglich der Korridore mit den Vereinten Nationen in Verbindung gesetzt. Vize-Außenminister Sergej Werschinin habe dabei auch „den destruktiven Charakter der Aktionen der ukrainischen Behörden“ betont, „die den freien Austritt der Zivilbevölkerung in sichere Gebiete entlang der von russischer Seite eingerichteten humanitären Korridore verhinderten“, hieß es aus Moskau.

Poroschenko: „Jetzt müssen wir verhindern, dass dieser Irre das Schlimmste tut“

17.30 Uhr: Der ehemalige Präsident Petro Poroschenko befindet sich in militärischer Schutzweste an der Kriegs-Front und teilt gegenüber der „Bild“-Zeitung seine Haltung dem Kreml-Chef Putin und der aktuellen Kriegslage in der Ukraine. Auf die Frage des Reporters, ob Poroschenko diese Kriegslage in der Ukraine jemals für möglich gehalten hätte, antwortet dieser nur: „Wenn Sie mich fragen, ja. Denn ich kenne Putin!“ Seiner Meinung nach konnten sich nur europäische Politiker sich das nicht vorstellen, da sie genau zwei Fehler gemacht haben. Putin zu vertrauen und Putin zu fürchten.

 

Ukraine: Poroschenko und Klitschko unter Druck

Poroschenko teilt weiter gegen Putin aus: „Jetzt müssen wir verhindern, dass dieser Irre das Schlimmste tut. Seit dem 24. Februar ist er nicht mehr nur ein Aggressor, oder der Führer eines Landes, das das Völkerrecht mit Füßen tritt. Nein. Er ist ein Killer, ein Terrorist.“Wenn es nach dem Ex-Präsidenten ginge, dann müsste der Kremls-Chef sich vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Denn Poroschenko findet, Putin mache aus der Ukraine bereits ein zweites Aleppo. Es gebe schon Gegenden, die aussehen wie Aleppo damals.

Laut Pentagon-Mitarbeiter: Russische Truppen sind kaum vorangekommen auf dem Weg nach Kiew

16.55 Uhr: Auf dem Weg in die ukrainische Hauptstadt sollen die russischen Truppe bisher kaum vorangekommen sein. Das berichtet ein US-Journalistin und beruft sich auf Informationen eines langjährigen US-Beamten des Verteidigungsministeriums.

Demnach sollen die russischen Truppen noch knapp 25 Kilometer vom Stadtzentrum in Kiew entfernt sein. Außerdem soll sich die russische Armee auch noch immer am Stadtrand der ukrainischen Städe Charkiw und Tschernihiw befinden, welche unter starkem Dauerbeschuss der Truppen sind.

Satellitenbild zeigt: Russischer Konvoi im Norden von Kiew schon über 27 Kilometer lang

UN: 331 Tote Zivilisten im Ukraine-Krieg – darunter 19 Kinder

16.16 Uhr: Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte hat in der Ukraine bis Donnerstag um Mitternacht den Tod von 331 Zivilisten dokumentiert. Darunter seien 19 Kinder gewesen, berichtete das Büro am Freitag in Genf. Zudem lägen verifizierte Informationen über 675 Verletzte vor, darunter 31 Kinder.

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, betont stets, dass die wahren Zahlen mit Sicherheit deutlich höher liegen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter brauchten oft Tage, um Opferzahlen zu überprüfen. Das Hochkommissariat gibt nur Todes- und Verletztenzahlen bekannt, die es selbst unabhängig überprüft hat.

Das Büro lieferte auch eine Aufteilung nach Regionen: Demnach kamen in den Separatistengebieten Donezk und Luhansk im Osten des Landes 54 Menschen in von der Regierung kontrollierten Zonen ums Leben, 23 auf dem Gebiet der selbst ernannten und von Russland anerkannten Republiken. 254 Todesfälle wurden in anderen Landesteilen registriert, darunter in Kiew, Charkiw und Cherson.

Scholz hat eine Stunde mit Putin telefoniert

15.27 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz hat am heutigen Freitag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Das gab sein Sprecher am Nachmittag bekannt. “In dem einstündigen Gespräch tauschten sich beide über ihre unterschiedlichen Standpunkte aus” heißt es. Und weiter: “Der Bundeskanzler äußerte sich sehr besorgt. Seit Tagen gäbe es schlimme Bilder und Informationen aus der Ukraine. Er rief die russische Führung zur sofortigen Einstellung aller Kampfhandlungen auf und dazu, humanitären Zugang in die umkämpften Gebiete zuzulassen.”

Putin habe Scholz informiert, dass Russland und die Ukraine eine dritte Runde von Gesprächen für dieses Wochenende vorgesehen hätten. Putin und Scholz vereinbarten, zeitnah weitere Gespräche zu führen.

Türkei hält Luftraum für russische Flugzeuge offen und rechtfertigt sich

15.22 Uhr: Der türkische Außenminister hat die Offenhaltung des Luftraums für russische Flugzeuge verteidigt. Der offene Luftraum der Türkei sei von strategischer und humanitärer Bedeutung, sagte Mevlüt Cavusoglu am Freitag in Brüssel. Er begründete das etwa damit, dass Menschen aus Russland so noch in europäische Länder gelangen könnten und anders herum. Anders als Ankara haben die USA, Kanada, Großbritannien, die Schweiz und die Europäische Union ihren Luftraum für russische Flugzeuge gesperrt. Russland lässt im Gegenzug Maschinen aus den jeweiligen Ländern ebenfalls nicht mehr in den seinen Luftraum.

Die Türkei hat sich seit Beginn des Ukraine-Krieges zwar deutlich gegen das Vorgehen Russlands positioniert, konkrete Maßnahmen zum Nachteil Moskaus aber größtenteils unterlassen und auch Abstand von Sanktionen genommen.

Putin warnt Nachbarländer vor Eskalation

14.14 Uhr: Russlands Präsident Wladimir Putin hat inmitten des Krieges mit der Ukraine die Nachbarländer vor einer Eskalation der Lage gewarnt. “Ich würde ihnen raten, die Situation nicht anzuheizen, keine Beschränkungen einzuführen, wir erfüllen alle unsere Verpflichtungen und werden sie weiterhin erfüllen”, sagte der Staatschef am Freitag der Agentur Interfax zufolge in Moskau. “Wir haben keine bösen Absichten gegenüber unseren Nachbarn.” Er sehe keine Notwendigkeit, die Beziehungen zu verschlechtern, meinte Putin.

UN starten Untersuchung von russischen Menschenrechtsverletzungen

14.01 Uhr: Der UN-Menschenrechtsrat hat mit großer Mehrheit eine Untersuchungskommission bestellt, die Menschenrechtsverletzungen Russlands in der Ukraine untersuchen und dokumentieren soll. Die Kommission soll auch Verantwortliche benennen, um sie vor Gerichten zur Rechenschaft ziehen zu können, wie aus der Resolution hervorgeht, die der Rat am Freitag in Genf verabschiedete.

32 der 47 Mitgliedsländer stimmten dafür, zwei dagegen (Russland und Eritrea), 13 enthielten sich. Deutschland hatte sich für die Resolution stark gemacht und weltweit für Zustimmung geworben. China, Kuba und Venezuela machten klar, dass sie die Resolution ablehnen, sie enthielten sich dann aber der Stimme.

Der Rat verurteilte die Militäroperation Russlands in der Ukraine “auf das Schärfste”. Am Mittwoch hatten dies 141 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen in der UN-Vollversammlung in New York getan. Dort lehnten fünf Länder die Resolution ab, 35 Länder enthielten sich.

In den Menschenrechtsrat kommen Länder für jeweils drei Jahre. Die Wahl erfolgt in der UN-Vollversammlung. Sie sollen über die Einhaltung der Menschenrechte in aller Welt wachen. Zurzeit sind alle permanenten Mitglieder des Weltsicherheitsrates sowie Deutschland und die Ukraine in dem Gremium vertreten.

Behörden: Nun 47 Tote nach Luftangriff auf Großstadt Tschernihiw

13.58 Uhr: Nach den schweren Luftangriffen auf die nordukrainische Großstadt Tschernihiw ist die Zahl der Toten nach offiziellen Angaben auf 47 gestiegen. Unter den Opfern seien 38 Männer und 9 Frauen, teilte die Gebietsverwaltung am Freitag mit. Damit handle es sich um die meisten zivilen Todesopfer durch einen Angriff seit Beginn des russischen Angriffs am 24. Februar, berichtete das ukrainische Portal “strana.news”. Videos zeigten schwere Zerstörungen in der Stadt mit etwa 300 000 Einwohnern nahe der Grenze zu Russland. Die Führung in Moskau bestreitet, gezielt zivile Gebäude anzugreifen.

Plötzlich ruft ein Sprecher die Russen auf, sich hinter Putin “zu vereinen”

13.40 Uhr: Der Kreml hat die russische Bevölkerung angesichts der Proteste gegen den Ukraine-Krieg auch im eigenen Land aufgerufen, sich hinter Präsident Wladimir Putin zu vereinen. “Jetzt ist nicht die Zeit, um gespalten zu sein”, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag in Moskau. “Jetzt ist es an der Zeit, sich zu vereinen. Und sich hinter unserem Präsidenten zu versammeln.”

Peskow reagierte damit auf Aufrufe von Persönlichkeiten aus russischer Kultur und Wissenschaft, die sich gegen den Krieg in der Ukraine richteten. Zudem protestieren immer wieder Menschen gegen den Einmarsch, obwohl ihnen harte Strafen drohen.

Scholz und Putin telefonieren zu humanitären Korridoren

12.59 Uhr: Laut Mykhailo Podolyak, Chef-Berater des ukrainischen Präsidenten, telefonieren derzeit Bundeskanzler Olaf Scholz und Russlands Präsident Putin. Thema: Die ausgehandelten humanitären Korridore. “Die Welt hat endlich die ganze Tragweite der von Russland organisierten Katastrophe vers tanden”, heißt es in dem Tweet weiter.

Putin: “Wir haben keine feindlichen Intentionen gegenüber unseren Nachbarn”

12.42 Uhr: Russlands Machthaber Wladimir Putin hat sich am Freitag erneut zu Wort gemeldet. Bei einem Treffen mit Regierungsmitgliedern, das im staatlich kontrollierten TV-Sender “Rossiya 24” übertragen wurde, sagte er: “Wir haben keine feindlichen Intentionen gegenüber unseren Nachbarn.”

Gleichzeitig warte er die Gegner Russlands, die Situation mit weiteren Sanktionen gegen sein Land “zu verschärfen.”

“Ich glaube, alle müssen darüber nachdenken, wie man die Beziehungen normalisieren und kooperieren kann”, zitiert die “BBC” Putin weiter.

Nach Weigerung Ungarns: Westliche Waffenlieferungen an die Ukraine laufen über Polen

12.28 Uhr: Nach der Weigerung der ungarischen Regierung, westliche Waffenlieferungen in die Ukraine durch ihr Land zu lassen, werden die Transporte über Polen geleitet. Einen entsprechendes Hub organisiert Polen aber nicht im Rahmen der Nato, sondern national. Das berichtet „Business Insider“ mit Verweis auf interne polnische Unterlagen. Konkrete Orte sind der Redaktion bekannt, aus Sicherheitsgründen werden sie aber nicht genannt. Deutsche Waffenlieferungen könnten auf diese Weise aber innerhalb von 24 bis 48 Stunden an der Front in der Ukraine sein.

Stadt Mykolaiv ist umkämpft

12.17 Uhr: Die südukrainische Stadt Mykolaiv ist hart umkämpft. Ein ukrainischer Präsidentenberater teilte der “BBC” mit, dass der russische Vorstoß erstmal gestoppt werden konnte. “Sky News” hingegen berichtet, dass die Truppen die Stadt bereits betreten hätten. Unabhängige Bestätigungen für eine Einnahme der Stadt gibt es bislang nicht. Mykolaiv ist eine strategisch wichtige Stadt kurz vor der Hafenstadt Odessa.

Ukrainisches Militär versenkt eigenes Flaggschiff, damit es den Russen nicht in die Hände fällt

11.08 Uhr: Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow berichtete, dass die Marine ihr Flaggschiff “Hetman Sahajdatschnyj” selbst versenkt habe, damit es nicht den Gegnern in die Hände falle. Die Fregatte lag zur Reparatur vor Anker.

Scholz schließt Militäreinsatz der Nato in der Ukraine aus

11.05 Uhr: Olaf Scholz hat einen Einsatz der Nato in der Ukraine ausgeschlossen. Es werde “in keinster Weise” einen Militäreinsatz geben, sagte der Bundeskanzler bei einem Besuch der Bundeswehr in Brandenburg.

“Zahlreiche Detonationen” im Norden Kiews

10.50 Uhr: In Kiew toben weiter schwere Kämpfe. Steffen Schwarzkopf, Reporter bei der “Welt”, berichtet von “zahlreichen Detonationen” in der Stadt. “Die Erschütterungen sind bis ins Zentrum zu spüren. Auch in westlicher Richtung hören wir Explosionen”, so Schwarzkopf weiter.

Nato will auf Sondertreffen Flugverbotszone über der Ukraine diskutieren

10.46 Uhr: Seit 10 Uhr tagen die Außenminister der Nato-Mitglieder auf einem Sondertreffen zur Lage in der Ukraine. Laut “Financial Times” (FT) soll dort auch eine mögliche Flugverbotszone über der Ukraine diskutiert werden. Das habe der spanische Außenminister, Jose Manuel Albares, vor dem Treffen gesagt.

Generalsekretär Stoltenberg sagte laut “FT”: “Die Nato ist nicht Teil dieses Konflikts. Wir suchen keinen Krieg oder Konflikt mit Russland. Zeitgleich müssen wir aber auch unser Bekenntnis verdeutlichen, unsere Verbündeten zu schützen.”

Außenministerin Baerbock kündigt weitere Russland-Sanktionen an

10.40 Uhr: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat weitere Strafmaßnahmen gegen Russland angekündigt. “Über die drei scharfen Sanktionspakete hinaus, die wir bereits beschlossen haben, werden wir weitere Maßnahmen ergreifen, die gezielt in das Machtzentrum Putins treffen”, sagte sie am Freitag am Rande eines Sondertreffens der Außenminister der Nato-Staaten in Brüssel. Details nannte die Grünen-Politikerin zunächst nicht.

 Drei Anschläge auf Selenskyj vereitelt – dank Informationen des russischen Geheimdienstes

09.45 Uhr: Einem Bericht der britischen “Times” zufolge sind in der vergangenen Woche drei Anschläge auf den ukrainischen Präsidenten Selenskyj vereitelt worden. Die Versuche seien von Söldnern der Wagner-Gruppe und tschetschenischen Kämpfern verübt worden.

Brisant: Laut “Times” wurden die Anschläge auch dank Informationen aus dem russischen Inlandsgeheimdienst FSB vereitelt. Dort gebe es ein Leck von Seiten einer Anti-Kriegs-Gruppe innerhalb des FSB.

Oleksij Danilow, Sekretär des ukrainischen Verteidigungsministeriums, sagte laut Bericht: “Ich kann sagen, dass wir Informationen aus dem FSB erhalten haben, von Teilen, die diesen blutigen Krieg nicht wollen.” Dadurch habe man die Gruppe, die Selenskyj habe töten wollen, “zerstören” können. Ein weiterer Anschlagsversuch solle noch vor dem Wochenende durchgeführt werden, heißt es weiter.

Merz schließt direkte Verwicklung der Nato in Russlands Ukraine-Krieg nicht aus

 09.23 Uhr: CDU-Chef Friedrich Merz schließt eine direkte Verwicklung der Nato in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht mehr aus. „Die Angriffe und die Art und Weise, wie dieser Krieg geführt wird, nehmen Formen an, die zum Nachdenken zwingen“, sagte Merz am Freitag dem Sender NDR Info.

„Es kann eine Situation geben, in der dann auch die Nato Entscheidungen treffen muss, Putin zu stoppen“, sagte Merz weiter. Scharf verurteilte der CDU-Chef den Angriff russischer Truppen auf das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja. „Wenn sich so etwas wiederholen sollte, wenn möglicherweise sogar die Reaktorblöcke getroffen werden sollten, dann sind wir unmittelbar bedroht von den Auswirkungen dieses Krieges.“

„Das wäre dann eine neue Eskalationsstufe, in der dann die Nato nachdenken müsste, ob dies nicht ein Angriff auch auf das eigene Territorium darstellt“, sagte Merz. „Aber so weit sind wir Gott sei Dank noch nicht.“  Er gehe jedoch davon aus, dass auch in der Europäischen Union und in den Nato-Stäben genau über diese Situation nachgedacht werde.

Ukrainischer Botschafter: „Brauchen Jahrhundert-Kraftanstrengung zusammen mit EU und Nato“

8.53 Uhr: Der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, spricht sich für noch schärfere Sanktionen gegen Russland und weitere Waffenlieferungen der Bundesregierung an sein Land aus. „Wir brauchen eine Jahrhundert-Kraftanstrengung zusammen mit EU und Nato“, sagte der Diplomat im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag 7. März 2022). Bei den Strafmaßnahmen dürfe es keine Schlupflöcher geben, und auch die Bundeswehr könne „mehr leisten, als das, was uns bereits geliefert und zugesagt wurde“. Es gehe um das Überleben der Ukraine.

Der Botschafter bezeichnete die Lage als „sehr schwierig“, aber „nicht aussichtslos“. Je länger der Krieg dauere, desto mehr Chancen habe die ukrainische Armee gegenüber der militärischen Übermacht Russlands. „Wir geben nicht auf, wir kämpfen weiter.“ In seinen Gesprächen mit der Bundesregierung stelle er allerdings „eine ungeheure Resignation“ fest. „Es scheint, man hat uns aufgegeben. Wenn wir gegen Putins Armee ohnehin nicht bestehen können, warum soll man uns dann noch mehr Waffen liefern? Das ist eine traurige und sehr zynische Sichtweise“, urteilte Melnyk.

Duma beschließt hohe Strafen für „Fake News“ über russisches Militär

08.49 Uhr: Angesichts des Ukraine-Kriegs will Russland die Verbreitung angeblicher Falschinformationen über die russischen Streitkräfte mit drastischen Strafen belegen. Das Parlament stimmte am Freitag in Moskau für eine entsprechende Gesetzesänderung. Es drohen demnach hohe Geldstrafen und bis zu 15 Jahre Haft.

Ukrainischer Generalstab: Russen haben Mariupol umstellt

08.29 Uhr: Russische Truppen setzen nach ukrainischen Armeeangaben ihren Vormarsch auf die Hauptstadt Kiew fort. „Die Hauptanstrengungen der Besatzer konzentrieren sich auf die Einkreisung Kiews“, heißt es im Morgenbericht der ukrainischen Armee. Es wurden zunächst keine Angaben zu Kämpfen rund um die Millionenstadt gemacht. Die Stadt löste seit Mitternacht mehrfach Luftalarm aus. Die Bewohner sollten sich in Luftschutzbunker in Sicherheit bringen.

Laut ukrainischer Darstellung sollen sich russische Truppen von dem strategisch wichtigen Flugplatz Hostomel nordwestlich von Kiew zurückgezogen haben. Die südukrainische Hafenstadt Mariupol sei inzwischen komplett eingeschlossen. „Der Feind hatte einen erheblichen technischen Vorteil“, hieß es. Zudem sei das Flugabwehrsystem an der Schwarzmeerküste angegriffen worden. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.

Russische Truppen besetzen Atomkraftwerk Saporischschja

08.03 Uhr: Nach ukrainischen Angaben haben russische Truppen Europas größtes Atomkraftwerk Saporischschja besetzt. Zuvor war dort nach Panzerbeschuss ein Brand ausgebrochen, dieser ist mittlerweile gelöscht.

Ukraine: Nach Brand auf AKW-Gelände keine erhöhte Strahlung

 

Das Atomkraftwerk Saporischschja wurde am Freitag von russischen Streitkräften bombardiert.

Überwachungskamera AKW Saporischschja Das Atomkraftwerk Saporischschja wurde am Freitag von russischen Streitkräften bombardiert.

07.47 Uhr: Nach dem Brand in einem Gebäude des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja gibt es nach Darstellung der ukrainischen Behörden keine erhöhte Strahlung. Es seien keine Veränderungen registriert worden, teilte die zuständige Aufsichtsbehörde am Freitagmorgen bei Facebook mit.„Für die Sicherheit von Kernkraftwerken wichtige Systeme sind funktionsfähig.“ In dem AKW sei aktuell nur der vierte Block in Betrieb. In einem Block liefen geplante Reparaturarbeiten, andere seien vom Netz genommen, hieß es. Russische Truppen hätten das Kraftwerk besetzt. Russland hatte sich zunächst nicht geäußert.

Russland schränkt Websites von ausländischen Medien ein – auch Deutsche Welle betroffen

07.46 Uhr: Die russischen Behörden haben den Zugang zu den Websites der Deutschen Welle und weiterer unabhängiger Medien nach eigenen Angaben „eingeschränkt“. Von dem Schritt sind neben dem deutschen Auslandssender auch die Websites von BBC, Medusa und Swoboda betroffen, teilte die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor am Freitag mit.

US-Senator fordert Russen zur Ermordung Putins auf

 07.34 Uhr: Der republikanische US-Senator Lindsey Graham hat Russen zur Ermordung des russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgerufen. „Irgendwer in Russland“ müsse jetzt aktiv werden „und diesen Typen aus dem Weg schaffen“, sagte der Republikaner am Donnerstag (Ortszeit) im Sender Fox News. In einer Reihe von Tweets spann er den Gedanken anschließend weiter: „Die Einzigen, die das in Ordnung bringen können, sind die Russen“, schrieb er dort. „Gibt es einen Brutus in Russland?“Oder möglicherweise gebe es in den Reihen des russischen Militärs einen „effizienteren General Stauffenberg“, schrieb Graham in Anspielung auf den Hitler-Attentäter. „Sie würden Ihrem Land und dem Rest der Welt einen großen Dienst erweisen“, ergänzte er.

Zuvor hatte Graham am Donnerstag eine Resolution in den Senat eingebracht, mit der Russlands Präsident und seine Armeeführung wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt werden sollen.

Bürgermeister: Lage nach AKW-Brand „extrem angespannt“ – Bürger sollen zuhause bleiben

07.23 Uhr: Nach dem Feuer auf dem Gelände des Atomkraftwerks Saporischschja hat der Bürgermeister des in der Nähe liegenden Ortes Enerhodar die Lage als „extrem angespannt“ bezeichnet. „Wir empfehlen, zu Hause zu bleiben“, schrieb Dmytro Orlow am Freitagmorgen im Nachrichtenkanal Telegram. Auf den Straßen sei es aber ruhig, es seien keine Ortsfremden da. Damit meinte er offenbar russische Truppen. „In der Nacht blieb Enerhodar während des Beschusses wegen Schäden an einer Leitung ohne Heizung.“ Nun werde nach Wegen gesucht, den Schaden zu beheben, schrieb er weiter. Am Morgen habe es keinen Beschuss mehr gegeben.

Japan erwägt Transport von Hilfsgütern für die Ukraine über Polen

07.12 Uhr: Japan erwägt die Entsendung von humanitären Hilfsgütern für die Ukraine wie Lebensmittel und Winterkleidung nach Polen. Transportiert werden könnten die Güter mit einer Regierungsmaschine der japanischen Selbstverteidigungsstreitkräfte, wie der japanische Fernsehsender NHK am Freitag berichtete.

Baerbock: Putin treibt auch sein eigenes Land in den Ruin

 

Baerbock: „Wer neutral bleibt, ist auf der Seite des Unterdrückers“

Glomex Baerbock: „Wer neutral bleibt, ist auf der Seite des Unterdrückers“

 07.10 Uhr: Außenministerin Annalena Baerbock hat dem ukrainischen Volk im Krieg gegen Russland Solidarität versichert. „In dieser Situation wollen wir auch heute in Brüssel, im Kreis der Nato ebenso wie in EU und G7, noch einmal unmissverständlich deutlich machen: wir werden die Ukrainerinnen und Ukrainer niemals ihrem Schicksal überlassen“, sagte sie laut Auswärtigem Amt kurz vor ihrem Abflug am Freitag nach Brüssel zu den Treffen der Außenministerinnen und Außenminister von Nato, G7 und EU. Die Menschen würden versorgt und bekämen dringend nötige humanitäre Hilfe. Zum anderen gebe es auch materielle Unterstützung. Die präzedenzlosen Sanktionen würden konsequent umgesetzt.Baerbock fügte hinzu, der russische Präsident Wladimir Putin erreiche mit seinem Krieg nur eines: unermessliches Leid auf allen Seiten. „Wir werden ihm – wie zuletzt in New York – politisch und wirtschaftlich weiter vor Augen führen, dass er mit geschlossenem Handeln und weltweiter Isolation Russlands rechnen muss, wenn er diesen Kurs weiter fortsetzt. Mit seinem Krieg gegen die Ukraine treibt er auch sein eigenes Land in den Ruin.“

Putin lasse keinen Zweifel daran, was sein Ziel sei: die ganze Ukraine, sagte Baerbock. „Für ihn ist es ein perfides Spiel – für die Menschen in der Ukraine ist es ein Kampf ums nackte Überleben.“

Nato-Außenminister tagen außerplanmäßig

07.08 Uhr: Die Nato-Mitgliedsstaaten treffen sich am Freitagmorgen außerplanmäßig zu Beratungen. Um 10 Uhr soll die Sitzung, die auf Außenministerebene tagt, beginnen. Generalsekretär Stoltenberg wird im Anschluss gegen 12.30 Uhr vor die Presse treten.

AirBnB stoppt Aktivitäten in Russland und Belarus

07.00 Uhr: Die Ferienwohnungsvermittlungsplattform AirBnB stoppt alle Aktivitäten in Russland und Belarus. Da teilte CEO Brian Chesky am Freitag auf Twitter mit. Das Unternehmen hatte zuvor bereits angekündigt, 100.000 Flüchtende mit Hilfe der inserierenden Anbieter aufzunehmen.

Kreml will Kriegsrecht nach eigenen Angaben nicht einführen

06.52 Uhr: Der Kreml hat laut offiziellen Angaben keine Pläne, in Russland das Kriegsrecht zu verhängen. „Das sind Falschmeldungen“, sagte Dmitry Peskov, Kreml-Sprecher, laut „Guardian“ zu entsprechenden Gerüchten. 

Brand in Kernkraftwerk gelöscht

 

Ukraine-Konflikt - Kernkraftwerk Saporischschja

dpa Dieses Bild aus einem vom Kernkraftwerk Saporischschja veröffentlichten Video zeigt ein helles, aufflackerndes Objekt, das am Freitag, den 4. März 2022, auf dem Gelände des Kernkraftwerks in Enerhodar in der Ukraine landet.

 05.47 Uhr: Der Brand in dem ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja ist nach Behördenangaben gelöscht. Das Feuer sei am Freitagmorgen um 06.20 Uhr Ortszeit (05.20 Uhr MEZ) vollständig gelöscht worden, erklärte die ukrainische Katastrophenschutzbehörde auf Facebook. Bei dem Brand sei niemand verletzt worden.

Johnson: Putin gefährdet jetzt Sicherheit ganz Europas

05.15 Uhr: Durch die Kämpfe nahe des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja gefährdet der russische Präsident Wladimir Putin nach Meinung des britischen Premierministers Boris Johnson ganz Europa. Die „rücksichtslosen Aktionen“ von Putin „könnten nun die Sicherheit ganz Europas direkt gefährden“, sagte Johnson am frühen Freitagmorgen bei einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodomyr Selenskyj.

Ukrainischer Energieminister fordert Eingreifen der Nato

05.06 Uhr: Der ukrainische Energieminister Herman Haluschtschenko hat angesichts von Berichten über ein Feuer auf der Anlage des Atomkraftwerks Saporischschja ein Eingreifen der Nato gefordert. „Deshalb fordern wir nicht nur eine professionelle Einschätzung der Geschehnisse, sondern ein echtes Eingreifen mit den härtesten Maßnahmen, auch durch die Nato und die Länder, die Atomwaffen besitzen“, schrieb Haluschtschenko in der Nacht zum Freitag auf Facebook.

Europas größtes Atomkraftwerk werde mit Panzern und aus der Luft beschossen, schrieb er weiter. Unabhängig überprüfen ließen sich diese Aussagen zunächst nicht. Er habe bereits mit US-Energieministerin Jennifer Granholm telefoniert und um eine Schließung des Luftraums über der Ukraine gebeten, schrieb  Haluschtschenko. „Wir stehen an der Schwelle einer großen technologischen Katastrophe in der Geschichte der Menschheit.“

Granholm bestätigte des Telefonat mit ihrem ukrainischen Amtskollegen auf Twitter. „Russische Militäreinsätze in der Nähe des Kraftwerks sind rücksichtslos und müssen aufhören“, schrieb die US-Energieministerin dort. Die Reaktoren des Kraftwerks seien geschützt und würden nun sicher heruntergefahren.

London fordert nach AKW-Angriff Sitzung des UN-Sicherheitsrats

04.10 Uhr: Die Regierung von Großbritannien fordert nach dem Angriff russischer Truppen auf ein ukrainisches Atomkraftwerk eine Dringlichkeitssitzung des Sicherheitrates der Vereinten Nationen. Das „rücksichtslose“ Verhalten von Russlands Präsident Wladimir Putin könne „direkt die Sicherheit von ganz Europa bedrohen“, erklärte das Büro von Premierminister Boris Johnson in der Nacht zum Freitag. In dem Atomkraftwerk war nach ukrainischen Angaben nach einem russischen Angriff Feuer ausgebrochen.

Selenskyj wirft Russland „NuklearTerror„ vor

 

Der ukrainische Präsident Selenskyj fordert den russischen Präsidenten Putin zu einem direkten Gespräch auf.

Ukrainian President/telegram/dpa Der ukrainische Präsident Selenskyj fordert den russischen Präsidenten Putin zu einem direkten Gespräch auf.

 03.48 Uhr: Nach dem russischen Angriff auf das Atomkraftwerk von Saporischschja hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Russland “Nuklear-Terror“ vorgeworfen. Kein anderes Land der Welt habe jemals Atomanlagen beschossen, sagte Selenskyj in einer in der Nacht zum Freitag veröffentlichten Videobotschaft. „Der Terroristen-Staat verlegt sich jetzt auf Nuklear-Terror.“ Offenbar wolle Russland die Atomkatastrophe von Tschernobyl „wiederholen“.

Lage in ukrainischem AKW Saporischschja laut Behörden „gesichert“

03.24 Uhr: Nach einem Brand ist die Lage in dem von einem russischen Angriff getroffenen größten Atomkraftwerk Europas im ukrainischen Saporischschja nach Behördenangaben „gesichert“. Der Leiter des Akws habe erklärt, dass Feuerwehrleute die Anlage inzwischen erreicht hätten, schrieb der Chef der regionalen Militärverwaltung, Oleksander Staruch, in der Nacht zum Freitag auf Facebook. Der Akw-Leitung zufolge sei das Feuer in einem Gebäude für Ausbildungsveranstaltungen und einem Labor ausgebrochen.

Bisher keine erhöhte Radioaktivetät in Saporischschja

03.15 Uhr: Die Atomaufsichtsbehörde der Ukraine teilte der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mit, dass „keine Änderung der Strahlungswerte am Standort des Kernkraftwerks Saporischschja gemeldet wird“, twitterte die IAEO am frühen Freitagmorgen.