Russland-Ukraine-Krieg: Scholz telefoniert erneut mit Putin
9. März 2022Tag 14 des Krieges in der Ukraine: Erneut wurde versucht, Menschen aus belagerten Städten zu retten. Neue Hoffnung gibt es auf diplomatische Fortschritte – morgen sind direkte Gespräche zwischen den Außenministern der Ukraine und Russlands geplant. Die News im Überblick.
Russlands Präsident Putin hat am Mittwoch erneut mit Bundeskanzler Scholz telefoniert. Dabei sei es um die “diplomatischen Bemühungen” rund um den Konflikt in der Ukraine gegangen, erklärte der Kreml. Das Bundespresseamt bestätigte das Telefonat, nannte aber keine weiteren Details.
Nach einem Treffen mit Kanadas Premier Trudeau sprach sich Scholz erneut gegen die Lieferung von polnischen Kampfjets an die Ukraine aus.
Treffen in Antalya: Hoffen auf Diplomatie
Für Donnerstag ist im türkischen Antalya ein Treffen des russischen Außenministers Lawrow mit seinem ukrainischen Kollegen Kuleba geplant. Kuleba geht nach eigenen Angaben nicht mit großen Hoffnungen in das Gespräch. Ein Kreml-Sprecher bezeichnete das Treffen als “sehr wichtig” und bekräftigte die Kernforderungen Russlands: die Anerkennung der 2014 annektierten Krim als russisches Gebiet sowie die Unabhängigkeit der selbst ernannten ostukrainischen “Volksrepubliken” Donezk und Luhansk. Von ukrainischer Seite wird offenbar nicht mehr ausgeschlossen, auch über eine mögliche Neutralität des Landes zu sprechen. “Solche Fragen ließen sich in Verhandlungen diskutieren, das ist durchaus möglich”, sagte ein Berater des ukrainischen Präsidenten Selenskyj in den ARD-“Tagesthemen”.
Das russische Außenministerium erklärte, die russischen Truppen hätten nicht den Auftrag, “die aktuelle Regierung zu stürzen”. Auch die Besetzung der Ukraine oder “die Zerstörung ihrer Eigenstaatlichkeit” seien nicht das Ziel, sagte eine Sprecherin.
Vereinte Nationen: Nichts bekannt über angebliche ukrainische Biowaffen
Die Vereinten Nationen teilten am Mittwochabend mit, der UNO sei nichts über angeblich in der Ukraine produzierte Massenvernichtungswaffen bekannt. Ein Sprecher sagte in New York, der Organisation seien “keine Aktivitäten der ukrainischen Regierung bekannt, die ihren internationalen Vertragsverpflichtungen widersprechen, einschließlich chemischer oder biologischer Waffen”. Die Äußerung kommt nach wiederholten Vorwürfen Russlands in dieser Richtung. Erst am Montag hatte das russische Verteidigungsministerium behauptet, in der Ukraine gebe es ein Netzwerk von Bio-Laboren, die im Auftrag des US-Verteidigungsministeriums arbeiteten
Zwischenfälle in Fluchtkorridoren – Angeblich Krankenhaus beschossen
In Mariupol wurde offenbar ein Krankenhaus getroffen.
Über sogenannte Fluchtkorridore sollten heute erneut Zivilisten aus belagerten Städten herausgebracht werden. Dazu gehörten die Orte Enerhodar, Mariupol, Wolnowacha, Sumy, Isjum sowie mehrere Kleinstädte nördlich von Kiew. Entlang der Fluchtrouten kam es offenbar immer wieder zu Zwischenfällen. So soll in Mariupol nach ukrainischen Angaben während der vereinbarten Waffenruhe ein Kinderkrankenhaus beschossen worden sein, das auch als Geburtsklinik dient. Dabei seien 17 Menschen verletzt worden. Schon in den vergangenen Tagen waren vereinbarte Feuerpausen nicht eingehalten worden. Dennoch konnten nach ukrainischen Angaben heute insgesamt mehr als 40.000 Menschen belagerte Städte verlassen.
Unterdessen gelangen immer mehr Flüchtlinge aus der Ukraine nach Deutschland. Die Bundespolizei zählte bis Mittwochmorgen 80.035 Kriegsflüchtlinge. Die Zahl ist laut Bundesinnenministerium allerdings ungenau, weil die Betreffenden sich 90 Tage visafrei in Deutschland aufhalten dürfen und sich nicht registrieren müssen.
