Liveblog Coronavirus-Pandemie ++ Moskau hebt Maskenpflicht auf ++
14. März 2022Trotz anhaltend hoher Infektionszahlen hebt der Bürgermeister von Moskau die Maskenpflicht auf. Die Grippewelle in Deutschland fällt erneut deutlich entspannter aus. Die Entwicklungen im Live Blog.
- Moskauer Bürgermeister hebt Maskenpflicht auf
- RKI: Inzidenz steigt auf 1543,0
- Kritik an geplanten Lockerungen bei der Maskenpflicht
- China meldet weiter starken Anstieg bei Corona-Fällen
- Maskenpflicht in Frankreich aufgehoben
Ende des Liveblogs
Damit schließen wir den Liveblog für heute. Danke für Ihr Interesse.
Großbritannien hebt Reiseregeln auf
In Großbritannien sollen am kommenden Freitag auch noch die letzten verbleibenden Corona-Reiseregeln fallen. Auch ungeimpfte Einreisende müssen sich dann nicht mehr verpflichtend vor ihrer Einreise auf das Virus testen lassen, wie der britische Verkehrsminister Grant Shapps mitteilte. Außerdem sollen die Formulare, die alle Reisenden bislang vor Übertritt der Grenze ausfüllen mussten, wegfallen. Die Änderung bedeuteten „größere Freiheiten rechtzeitig vor Ostern“ und seien dank der erfolgreichen britischen Impfkampagne möglich, sagte Shapps.
Die Corona-Zahlen steigen jedoch in allen vier britischen Landesteilen wieder, wie aus Erhebungen des britischen Statistikamtes hervorgeht. Auch die Zahl der Krankenhausfälle nahm im Wochenvergleich in England um fast ein Fünftel zu. Allerdings liegt das Niveau weiterhin deutlich unter den Höhepunkten bisheriger Wellen.
Katholische Kirche gedenkt europaweit der Corona-Opfer
Im Rahmen eines europaweiten kirchlichen Gedenkens an die Verstorbenen und Hinterbliebenen in der Corona-Pandemie hat der Osnabrücker Bischof Franz-Josef Bode vor Resignation gewarnt. Not und Tod der Pandemie und auch des Krieges hätten ein Gegengewicht der Solidarität und vieler neuer Einsichten und Ideen hervorgebracht, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenzim Dom zu Osnabrück.
Zu den Gedenkfeiern aufgerufen hatte wie bereits 2021 das Generalsekretariat der Europäischen Bischofskonferenzen (CCEE). An jedem Tag der Fastenzeit vor Ostern soll in einem der Länder Europas die Heilige Messe in Gedenken an die Verstorbenen der Corona-Pandemie gefeiert werden. Am Vortag fand den Angaben zufolge der Gottesdienst in Frankreich statt, auf Deutschland folgt am Dienstag Griechenland.
18:50 Uhr
Gericht: Verkürzung des Genesenenstatus wohl rechtswidrig
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat die Verkürzung des Corona-Genesenstatus von sechs auf drei Monate als voraussichtlich rechtswidrig und somit unwirksam eingestuft. Mit dieser unanfechtbaren Entscheidung gab der 14. Senat des Gerichts dem Eilantrag einer Zahnärztin aus dem Landkreis Oldenburg statt, wie das Gericht am Montag mitteilte (AZ: 14 ME 175/22). Sie gilt nun vorläufig für sechs Monate als genesen und fällt nicht unter die einrichtungsbezogene Impfpflicht für das Gesundheitswesen, die am 16. März in Kraft tritt.
Die nicht gegen Covid-19 geimpfte Medizinerin war am 18. Dezember positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der Landkreis hatte sie nach überstandener Infektion zunächst für drei Monate als genesen eingestuft – dieser Status wäre am 18. März abgelaufen. Dagegen wandte sich die Zahnärztin mit einem Eilantrag zunächst an das Verwaltungsgericht Oldenburg, jedoch ohne Erfolg. Das Oberverwaltungsgericht entschied in zweiter Instanz nun anders. Der Verweis auf die Internetseiten des Robert Koch-Instituts in einer Verordnung des Bundesjustizministeriums reiche nicht aus, um den Genesenenstatus zu verkürzen, befand der Senat.
Er finde keine Grundlage im Bundesinfektionsschutzgesetz. Deswegen gelte die vorhergehende Fassung der Verordnung, die einen Genesenenstatus von sechs Monaten vorsehe. Das Gericht bejahte zudem das Eilbedürfnis für den Antrag, da die Frau sonst unter die einrichtungsbezogene Impfpflicht gefallen wäre. Der Beschluss gilt nach Angaben des Senats nur für die Antragstellerin.
Eilantrag gegen Impfpflicht im Saarland gescheitert
Zwei Notfallsanitäter sind im Saarland mit einem Eilantrag gegen die ab diesen Mittwoch geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht gescheitert. Die beiden wollten vor dem Verwaltungsgericht des Saarlandes erreichen, dass die Impfpflicht für sie nicht gilt, teilte das Gericht mit. Der Antrag wurde zurückgewiesen, da es gegen die bundesweite Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Medizin und Pflege „keine durchgreifenden verfassungsrechtliche Bedenken“ gebe (Az.: 6 L 172/22). Das habe das Bundesverfassungsgericht festgestellt.
Bestehende Zweifel müssten noch im Hauptsacheverfahren geklärt werden, teilten die Verwaltungsrichter mit. Die Interessen der Notfallsanitäter, von der Impfpflicht vorläufig verschont zu bleiben und weiter ungeimpft im Rettungsdienst tätig zu sein, müssten „hinter den schwerwiegenden öffentlichen und privaten Interessen an einer Eindämmung des Infektionsgeschehens“ zurücktreten. Die Sanitäter hatten unter anderem geklagt, weil die Impfpflicht ihrer Ansicht nach gegen die körperliche Unversehrtheit verstößt.
17:21 Uhr
Bundesliga-Nachholspiele angesetzt
Das Bundesliga-Nachholspiel zwischen dem FC Augsburg und FSV Mainz 05 findet am 6. April um 18.30 Uhr statt. Dies teilte die Deutsche Fußball Liga mit. Ebenfalls neu angesetzt wurde die Zweitligapartie Hamburger SV gegen Erzgebirge Aue, die am 5. April um 18.30 Uhr beginnt. Beide Spiele konnten am vergangenen Samstag nicht planmäßig ausgetragen werden, weil sowohl Mainz als auch dem HSV nach einem massiven Corona-Ausbruch nicht genügend Spieler zur Verfügung standen.
NRW-Ministerpräsident Wüst in Israel positiv getestet
Am zweiten Tag seiner Israel-Reise ist Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst positiv auf das Coronavirus getestet worden. Nach zwei negativen PCR-Tests jeweils vor und nach der Einreise nach Israel erhielt der Ministerpräsident am Montagnachmittag ein positives PCR-Ergebnis, wie es aus Regierungskreisen hieß.
Ministerpräsident Wüst wird wegen seiner Erkrankung vorerst durch seinen Staatssekretär vertreten. Bild: dpa
Früher am Tag hatte der Ministerpräsident die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht und sich mit der israelischen Wirtschaftsministerin Orna Barbivay getroffen. Zwischenzeitlich sei „auch eine begleitende Person aus dem Personenschutzkommando“ zum zweiten Mal mittels PCR-Test positiv auf das Virus getestet worden. Bis der Ministerpräsident das Ergebnis eines vierten PCR-Tests erhalte, nehme er keine weiteren Termine wahr. Staatssekretär Mark Speich werde den Ministerpräsidenten vorerst vertreten.
BioNTech-Entwickler wollen weitere Krankheiten bekämpfen
Die Entwickler des BioNTech-Corona-Impfstoffs erwarten, dass mit der dabei eingesetzten mRNA-Technologie bald weitere Krankheiten bekämpft werden können. „Wir glauben, dass wir eine Reihe von Erfolgen sehen in den nächsten fünf bis zehn Jahren“, sagte Gründer Ugur Sahin. Bereits getestet werde diese Technologie gegen diverse Infektionskrankheiten und gegen Krebs. Denkbar sei aber auch die Behandlung von Autoimmun- oder Herzmuskelkrankheiten.
Özlem Türeci und Ugur Sahin wollen die mRNA-Technologie auch gegen andere Krankheiten einsetzen. Bild: picture alliance / AA
Zusammen mit seiner Frau Özlem Türeci und ihrer Kollegin Katalin Karikó erhält Sahin in diesem Jahr den Paul Ehrlich-und-Ludwig Darmstaedter-Preis, einen der renommiertesten Medizinpreise Deutschlands.
Ab Dienstag keine Maskenpflicht mehr in Moskau
Russlands Hauptstadt Moskau hebt die Maskenpflicht wegen sinkender Corona-Zahlen auf. „Von diesem Dienstag an verzichten wir auf die Pflicht zum Tragen von Schutzmasken. Sie können ihre Masken abnehmen“, schrieb Bürgermeister Sergej Sobjanin in seinem Blog. Dazu unterschrieb er einen entsprechenden Erlass. Damit sind Unternehmen auch nicht mehr verpflichtet, die Körpertemperatur von Beschäftigten zu messen und Trennwände an den Arbeitsplätzen aufzustellen.
In ganz Russland wurden nach Angaben der Regierung vom Montag 41.000 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages registriert. Binnen 24 Stunden starben mehr als 500 Menschen mit oder an dem Virus. Weiterhin schleppend läuft die Impfkampagne im flächenmäßig größten Land der Erde. Demnach sind erst 57 Prozent der 146 Millionen Einwohner voll geimpft.
Verbände kritisieren neues Infektionsschutzgesetz
Gesundheits- und Pflegeverbände haben die geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes kritisiert. In einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestags plädierten sie unter anderem für ein Fortbestehen der Maskenpflicht in Innenräumen. Die Verbände warnten auch vor einem Flickenteppich an unterschiedlichen Corona-Regelungen in den Ländern.
Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) bewertete die verringerten Möglichkeiten für Schutzvorkehrungen als unzureichend. Um auch künftig auf dynamische Veränderungen im Infektionsgeschehen angemessen reagieren zu können, müssten die Länder weiter Zugriff auf erprobte und bewährte Mittel haben.
Produktionsstopps in China wegen strikter Lockdowns in mehreren Städten
Einen Tag, nachdem die chinesischen Behörden wegen steigender Corona-Zahlen einen strikten Lockdown in der südchinesischen Metropole Shenzhen und weiteren Städten verhängt haben, sind die wirtschaftliche Folgen bereits zu spüren: Der große Apple-Zulieferer Foxconn stellte heute seinen Betrieb in Shenzhen ein. Im Nordosten des Landes stoppte Volkswagen die Produktion in drei Werken in Changchun für zunächst drei Tage. In Hongkong brachen die Börsenkurse ein.
In der 17-Millionen-Einwohner-Metropole Shenzhen steht die größte Foxconn-Fabrik. Der Mutterkonzern Hon Hai Precision in Taiwan teilte nicht mit, wie lange die Produktion unterbrochen sein werde. Die Fertigung sei in andere Werke verlagert worden. Auch die Sitze des Netzwerkausrüsters Huawei und des Internetkonzerns Tencent befinden sich in Shenzhen. In der Wirtschaftsmetropole hatten die Behörden am Sonntag eine einwöchige Ausgangssperre verhängt.
FDP-Chef Lindner verteidigt Lockerung von Corona-Maßnahmen
FDP-Chef Christian Lindner hat die geplanten Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz mit künftig bundesweit weniger strengen Corona-Regeln ab Sonntag verteidigt. „Die Pandemie ist nicht überwunden, aber sie hat ihren Charakter verändert, also muss sich auch der Charakter der Bekämpfung der Pandemie verändern“, sagte Lindner nach Beratungen mit dem FDP-Vorstand. Man gehe verantwortbare Schritte zurück zur Normalität. Zugleich blieben Handlungsmöglichkeiten gegeben.
Auf die Frage, ob er angesichts wieder gestiegener Corona-Zahlen kurzfristig doch noch Änderungsbedarf im Zuge der Reform des Infektionsschutzgesetzes sehe, sagte der Bundesfinanzminister: Der Orientierungspunkt für die Pandemiebekämpfung sei die Situation des Gesundheitswesens. „Und unser Gesundheitswesen ist sicherlich in Anspruch genommen, aber Gott sei dank haben wir keine strukturelle Überlastung gegenwärtig zu befürchten.“
Corona-Pandemie stoppt Grippewelle zum zweiten Mal
Die Grippewelle fällt offenbar auch in diesem Jahr deutlich kleiner aus. Darauf deutet eine Auswertung der Versichertendaten der Barmer-Krankenkasse hin.
In Schleswig-Holstein gab es Anfang Februar mit 13 Influenza-Kranken von 100.000 versicherten Barmer-Beschäftigten 84 Prozent weniger Grippekranke als in den Jahren 2018 bis 2020, teilte die Kasse mit. Durch die Hygieneregeln während der andauernden Corona-Pandemie kommen die Menschen mit dem Influenza-Virus kaum in Kontakt, hieß es. „Deshalb wird die Grippeschutzimpfung vor allem im kommenden Herbst wichtig, da das Immunsystem nun über zwei Jahre hinweg weniger trainiert wurde“, sagte Barmer-Landesgeschäftsführer Bernd Hillebrandt. Die Grippewelle starte normalerweise im November und erreiche ihren Höhepunkt im Februar und März, bevor sie wieder stark abflaue.
Im Jahr 2018 habe es in Schleswig-Holstein in einer Woche bis zu 428 Grippe-Erkrankte je 100.000 Barmer-versicherten Beschäftigten gegeben. Derzeit spreche nichts dafür, dass es auch nur zu annähernd hohen Fallzahlen in den folgenden Wochen komme.
Bundesweit lag der Durchschnitt bei 18 Grippekranken je 100.000 Erwerbstätige. Die geringste Rate gab es in Thüringen und Niedersachsen mit neun beziehungsweise elf Krankgeschriebenen je 100.000 Beschäftigten. Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Sachsen lagen mit 13 je 100.000 Barmer-versicherten Beschäftigten auch im niedrigen Bereich.
Diakonie für allgemeine Impfpflicht
Angesichts der am Mittwoch in Kraft tretenden einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeheimen plädiert die Diakonie in Niedersachsen erneut für eine Corona-Impfpflicht für alle. Darin sehe die Diakonie den „Ausweg aus der Pandemie hin zu einem endemischen Infektionsgeschehen“, sagte Vorstandssprecher Hans-Joachim Lenke.
„Wir brauchen ein gesamtgesellschaftliches Engagement gegen das Virus.“ Eine Impfpflicht nur für bestimmte Berufsgruppen setze diese besonders unter Druck, argumentierte Lenke. Gleichwohl halte es die Diakonie aus berufsethischen Gründen nach wie vor für wichtig, „dass medizinisches und Pflegepersonal mit ihrer Impfung anvertraute Menschen so gut es geht schützen“.
RKI registriert 12.000 Impfungen
In Deutschland sind am Sonntag etwa 12.000 Impfdosen gegen das Coronavirus verabreicht worden, davon 8000 Spritzen zur Auffrischung. Dies geht aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervor. Zum Vergleich: Der Spitzenwert an Impfungen binnen eines einzigen Tages lag Mitte Dezember bei 1,6 Millionen.
Mittlerweile haben 63 Millionen Menschen (75,6 Prozent der Bevölkerung) einen Grundschutz gegen das Virus, für den in der Regel zwei Spritzen nötig sind. Mindestens 48,1 Millionen Menschen (57,8 Prozent) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung.
Hamburger Fischmarkt kehrt zur Normalität zurück
Der Hamburger Fischmarkt darf wieder vollständig öffnen. Ab dem 3. April dürfen alle Händler wieder ihre Stände aufbauen, wie das zuständige Bezirksamt Altona mitteilte. Grund für die komplette Öffnung seien die aktuelle Pandemielage und die damit verbundenen Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Zuletzt hatte der Fischmarkt nur mit der Hälfte der sonst üblichen Händler öffnen dürfen. Vom März 2020 bis Juli 2021 war er pandemiebedingt sogar komplett geschlossen.
Die Marktschreier waren seit Beginn der Pandemie nicht mehr auf dem Markt vertreten. Auch das solle sich ab dem 3. April wieder ändern, hieß es.
Maskenpflicht in Frankreich ist aufgehoben
In Frankreich ist seit heute die Maskenpflicht in der Öffentlichkeit zu Ende gegangen. Ausgenommen sind lediglich öffentliche Verkehrsmittel und medizinische Einrichtungen. Die Maskenpflicht entfällt offiziell auch am Arbeitsplatz, allerdings ist es Unternehmen freigestellt, das Tragen von Corona-Schutzmasken dennoch weiter zu empfehlen.
In Kinos, Cafés, Museen und Restaurants müssen keine Impfpässe mehr vorgelegt werden. In Krankenhäusern und Altenheimen wird lediglich ein Gesundheitspass verlangt, der auch aus einem negativen Corona-Test bestehen kann. Notfälle sind davon ausgenommen. Als die Maßnahmen angekündigt wurden, gingen die Infektionszahlen in Frankreich rasant zurück. Seit gut einer Woche steigen die Zahlen jedoch wieder an.
12:15 Uhr
Griechischer Ministerpräsident Mitsotakis positiv getestet
Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Dies teilte der 54-Jährige in einer Nachricht auf Instagram mit. „Ich werde mich in den nächsten Tagen isolieren und von zuhause arbeiten“, schrieb Mitsotakis. Zugleich appellierte er an seine Landsleute, sich impfen zu lassen. „Das Virus ist noch da.“
Deutlich mehr Verpackungsmüll im ersten Corona-Jahr
Im ersten Corona-Jahr 2020 wurden bei den privaten Haushalten in Deutschland pro Kopf 78 Kilogramm Verpackungsmüll eingesammelt. Das waren pro Person durchschnittlich sechs Kilogramm mehr als im Jahr 2019, teilte das Statistische Bundesamt mit. Laut vorläufigen Ergebnissen stieg das gesamte Aufkommen an Verpackungsmüll um knapp 0,6 Millionen Tonnen oder 9,3 Prozent auf 6,5 Millionen Tonnen im Jahr 2020.
Insgesamt wurden nach der Sortierung 6,4 Millionen Tonnen der gebrauchten Verkaufsverpackungen an Abfallbehandlungsanlagen oder Verwerterbetriebe abgegeben, wie es weiter hieß. Davon konnten fast vier Fünftel (79 Prozent beziehungsweise 5,1 Millionen Tonnen) recycelt werden. Bei diesem werkstofflichen Verwertungsverfahren bleibt das Ausgangsmaterial des Abfalls erhalten, seine chemische Struktur wird also nicht verändert. Zwölf Prozent der Verpackungsabfälle (0,8 Millionen Tonnen) wurden demnach energetisch verwertet, das heißt verbrannt.
China meldet weiter starken Anstieg bei Coronafällen
In China steigt die Zahl der Corona-Infektionen weiterhin deutlich an. Die Behörden meldeten am Montag 1337 neue Fälle aus Dutzenden Städten. Sie wurden meist auf den besonders leicht übertragbaren Omikron-Subtyp BA.2 zurückgeführt, der den schwersten Corona-Ausbruch im Land seit Beginn der Pandemie vor zwei Jahren befeuert.
Die Gesamtzahl der bestätigten Covid-Infektionen in China in diesem Jahr steigt damit auf über 9000 – damit sind bereits mehr Fälle registriert worden als im ganzen Jahr 2021 (8378).
Besonders betroffen ist die Provinz Jilin im äußersten Nordwesten. 895 positive Tests wurden von dort gemeldet. Die Millionenstadt Shenzhen berichtete von 75 neuen Fällen, während alle Bewohner in einer ersten von drei Runden auf das Virus getestet wurden. Die Behörden verhängten am Sonntag einen Lockdown über die Metropole mit 17,5 Millionen Einwohnern, die an die chinesische Stadt und Sonderverwaltungszone Hongkong grenzt. Die Zunahme der Infektionen betrifft Städte von Shenzhen über Qingdao an der Küste bis Xingtai im Norden.
Auch wenn die Zahlen im Vergleich zu Europa oder Hongkong, wo am Sonntag 32.000 Fälle gemeldet wurden, gering sind, so sind sie doch die höchsten seit dem ersten großen Corona-Ausbruch in der Stadt Wuhan Anfang 2020. Und die Spitze ist noch nicht erreicht, wie der Experte für Infektionskrankheiten, Zhang Wenhong, aus Shanghai in einem Beitrag für die Wirtschaftszeitung „Caixin“ erklärte. Die Entwicklung auf dem Festland befinde sich derzeit noch im Anfangsstadium eines exponentiellen Anstiegs, schrieb Wenhong.
VW stoppt Produktion in drei chinesischen Werken
Volkswagen hat wegen eines Corona-Lockdowns in der nordostchinesischen Metropole Changchun vorübergehend die Produktion in drei seiner Werke gestoppt. Die Werke, die gemeinsam mit dem chinesischen Partner FAW betrieben werden, sollen auf Anordnung der Behörden vorerst für drei Tage bis einschließlich Mittwoch geschlossen bleiben, erklärte eine VW-Sprecherin in Peking.
Betroffen sind demnach ein VW-Werk, ein Audi-Werk sowie ein Komponentenwerk. Die Schließung bedeute laut der Sprecherin nicht automatisch, dass auch weniger Fahrzeuge gebaut werden. So könnten Ausfälle später etwa mit Sonderschichten nachgeholt werden, wenn es zu keinem längerfristigen Produktionsstopp kommt.
Die Behörden von Changchun hatten am Freitag einen Lockdown für die Neun-Millionen-Metropole angeordnet, nachdem die Corona-Zahlen in den vergangenen Tagen deutlich angestiegen waren. Auch wurden Massentests für die gesamte Bevölkerung angeordnet. Landesweit wurden in China am Montag 1337 lokale Infektionen und 788 asymptomatische Fälle entdeckt, die in China einzeln aufgeführt werden. Am Tag zuvor hatte es einen Rekord von insgesamt mehr als 3100 Fällen gegeben.
Die Ansteckungen hatten jüngst zugenommen, nachdem vor drei Wochen erst einige Dutzend am Tag gemeldet worden waren. China verfolgt eine strenge Null-Covid-Strategie und reagiert mit Ausgangssperren, Massentests, Transportbeschränkungen und Quarantäne auf lokale Ausbrüche. Auch hat sich das Land weitgehend abgeschottet.
Kritik an Lockerung der Maskenpflicht
Der Corona-Modellierer Dirk Brockmann von der Humboldt-Universität Berlin warnt vor einer Lockerung der Maskenpflicht in Innenräumen ab dem 20. März. Im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk sagte er: „Wenn das fällt, rechne ich, dass die Infektionsdynamik dadurch sehr viel stärker wieder verstärkt wird, als bei vielen der anderen Regeln wie 2G plus und 3G“. Das Tragen von FFP-2-Masken sei eine sehr wirksame Schutzmaßnahme. Ein Wegfall, etwa in Supermärkten, hält Brockmann „persönlich für einen Fehler“. In den vergangenen beiden Jahren seien viele Arbeiten erschienen, die zeigten, wie stark die Masken die Übertragungswahrscheinlichkeit reduzierten. Und: es mache ja nicht viel Mühe, eine Maske zu tragen, so der Physiker. Gerade im Lichte einer ansteigenden Hospitalisierungsrate sei das aber sinnvoll, um weitere Todesfälle zu vermeiden.
Esken plädiert für Maskenpflicht im Einzelhandel
Die Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, spricht sich dafür aus, einige Corona-Auflagen vorerst beizubehalten. „Das Frühjahr kommt, doch Corona bleibt uns offenbar erhalten“, sagte sie im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Darum müsse auch im neuen Infektionsschutzgesetz ein „ausreichender Basisschutz“ festgeschrieben werden. „Dazu gehören Maske und 3G im öffentlichen Fern- und Nahverkehr ebenso wie die Maske im Einzelhandel. Die Länder müssen auf lokale Infektionsgeschehen mit weitergehenden Maßnahmen reagieren können“, betonte Esken.
Arbeitgeber begrüßen geplante Lockerungen
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände sieht in dem geplanten Aus für einen Großteil der Corona-Maßnahmen den richtigen Schritt. Diese „Flexibilisierungen“ seien „notwendig und sinnvoll“, sagte Rainer Dulger der Nachrichtenagentur dpa. „Auch nach Aufhebung der gesetzlichen 3G-Zugangsregelung und dem Wegfall der Verpflichtung zu mobiler Arbeit wird die Wirtschaft weiterhin wirksame Schutzmaßnahmen beibehalten“, versicherte der Arbeitgeberpräsident.
Nach dem Wegfall der Maßnahmen sollen voraussichtlich die Arbeitgeber selbst beurteilen, welche Schutzmaßnahmen im eigenen Betrieb noch notwendig sind. Dulger nannte als Beispiel das Homeoffice. Mobiles Arbeiten werde auch ohne gesetzlichen Zwang in Unternehmen weiter genutzt werden.
92.378 Neuinfektionen, Inzidenz steigt auf 1543,0
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 92.378 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sind 13.950 Fälle mehr als am Montag vor einer Woche, als 78.428 positive Tests gemeldet wurden. Insgesamt liegt damit in Deutschland die Zahl der bestätigten Infektionen bei mehr als 17,2 Millionen. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 1543,0 von 1526,8 am Vortag. 19 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 125.590.
