Fast 300.000 Corona-Neuinfektionen in Deutschland
17. März 2022Donnerstag, 17. März, 04.29 Uhr: Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gestiegen. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen mitteilte, liegt der Welt nun bei 1651,4. Am Mittwoch hatte die Inzidenz mit 1607,1 erstmals die Schwelle von 1600 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen überschritten. Vor einer Woche hatte der Wert noch bei 1388,5 gelegen.
Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, lag die absolute Zahl der gemeldeten Neuinfektionen binnen 24 Stunden am Donnerstag bei 294.931. Am Vortag waren 262.593 Neuinfektionen gemeldet worden, vor einer Woche waren es 262.752. Die Gesamtzahl der registrierten Ansteckungsfälle in Deutschland seit Beginn der Corona-Pandemie erhöhte sich auf 17.990.141.
Binnen 24 Stunden wurden laut RKI 278 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland stieg damit auf 126.420.
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder beraten am Donnerstag mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die weitere Corona-Politik. Ab Sonntag gelten nur noch wenige Corona-Eindämmungsmaßnahmen flächendeckend. Weitere Schutzmaßnahmen sind für Hotspots, also besonders betroffene Regionen, möglich. Mehrere Bundesländer halten die Regelung aber für zu unpräzise und kritisieren zudem das Zusammenstreichen des Maßnahmenkatalogs als verfrüht.
Der Bundestag berät am Donnerstag außerdem erstmals über Gesetzentwürfe für eine allgemeine Corona-Impfpflicht. Eine Entscheidung über die verschiedenen vorgeschlagenen Modelle sollen die Abgeordneten Anfang April fällen.
Teil-Impfpflicht für Pflegekräfte gilt seit Mittwoch
07.01 Uhr: Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt seit Mittwoch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Pflegeberufen. Bis Dienstag hatten sie Zeit, Impf- oder Genesenennachweise vorzulegen – oder ein Attest, dass sie nicht geimpft werden können. Ungeimpften Beschäftigten im Gesundheitssektor könnten nun Konsequenzen drohen. Die Ämter dürfen Bußgelder, Tätigkeits- und Betretungsverbote verhängen.
Doch die Umsetzung der Teil-Impfpflicht wird in den Bundesländern unterschiedlich gehandhabt. In einigen Teilen Deutschlands sollen die Gesundheitsämter genau prüfen, ob die Menschen in Heimen und Krankenhäusern noch versorgt werden können, wenn ungeimpfte Beschäftigte ein Betretungsverbot bekommen.
Weiter soll künftig ein geringerer Corona-Arbeitsschutz gelten. Dazu wollte das Kabinett am Mittwoch eine Verordnung des Sozialministeriums beschließen. Demnach sollen Arbeitgeber weitgehend selbst bestimmen können, wie sie das Risiko einschätzen und welche Auflagen im Betrieb noch gelten sollen. Am Donnerstag sollte im Bundestag außerdem erstmals über Anträge zu einer allgemeinen Impfpflicht diskutiert werden.
Bundesweite Corona-Inzidenz steigt erstmals über 1600
06.25 Uhr: Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen hat erstmals die Schwelle von 1600 überstiegen. Der Wert lag laut Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen bei 1607,1. Am Vortag hatte er 1585,4 betragen, am Mittwoch vergangener Woche 1319,0. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, lag die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen binnen 24 Stunden bei 262.593. Am Vortag waren rund 198.888 Neuinfektionen gemeldet worden, vor einer Woche waren es 215.854. Die Gesamtzahl der registrierten Ansteckungsfälle in Deutschland seit Beginn der Corona-Pandemie erhöhte sich auf 17.695.210.
Binnen 24 Stunden wurden laut RKI 269 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland stieg damit auf 126.142.
Apothekerverband fordert Fortsetzung kostenloser Bürgertests
04.03 Uhr: Der Apothekerverband Nordrhein hat den Bund aufgefordert, an den kostenlosen Bürgertests über den 31. März hinaus festzuhalten. „Mit dem Vormarsch der Omikron-Variante BA.2 steigt die Rate positiver Tests kontinuierlich. Jetzt den gleichen Fehler wie im Oktober und die Bürgertests kostenpflichtig zu machen, wäre unverantwortlich“, sagte Verbandschef Thomas Preis der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).
Er verwies auf die hohe Nachfrage: „Die Testzahlen sind etwa doppelt so hoch wie im November, als wir mit der Delta-Variante zu kämpfen hatten. Aktuell haben wir mit über zehn Prozent eine nie dagewesene Positivrate bei den Bürgertests.“ Zum Vergleich: „Im November waren nur etwa fünf Prozent der Bürgertests positiv. Und im letzten Sommer sogar nur etwa zwei Prozent.“
Der Bundestag befasst sich am Mittwoch erstmals mit dem Entwurf der Ampel-Koalition für ein geändertes Infektionsschutzgesetz (13.00 Uhr). Das Gesetz soll eine gesetzliche Grundlage für Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie schaffen, wenn die meisten der bisherigen Regeln am Sonntag auslaufen.
Ärzte warnen vor Flickenteppich durch künftige Corona-Regeln
03.15 Uhr: Die Ärzteschaft ist unzufrieden mit den Plänen der Ampel-Koalition für künftige Corona-Schutzmaßnahmen. Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, kritisierte kurz vor der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag, dass nur beispielhaft aufgeführt werde, ab wann die Länder schärfere Maßnahmen erlassen können. Das werde „zwangsläufig zu einem bundesweiten Flickenteppich unterschiedlicher regionaler Regelungen führen. Das verunsichert die Bevölkerung unnötig“, beklagte Reinhardt in der „Rheinischen Post“ (Mittwoch).
Ein von der Bundesregierung erarbeiteter Entwurf sieht vom 20. März an generell nur noch wenige allgemeine Schutzregeln mit Masken- und Testvorgaben in Einrichtungen für gefährdete Gruppen vor. Für regionale „Hotspots“ sollen aber weitergehende Beschränkungen möglich sein, wenn das Landesparlament für sie eine besonders kritische Lage feststellt.
Reinhardt bezeichnete es grundsätzlich als richtig, Schutzmaßnahmen zurückzufahren. Anders als bei vorherigen Infektionswellen drohe den Krankenhäusern trotz hoher Infektionszahlen derzeit keine Überlastung.
Der Vorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, warnte allerdings, mit der Inzidenz auf Rekordhöhe steige auch die Belegung auf Normalstationen. Absehbar werde sich das auch auf die Intensivstationen auswirken, sagte Gaß den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch). „Wir befinden uns in einer problematischen Situation“, sagte Gaß. Er forderte daher die Maskenpflicht „an Orten mit hoher Infektionsgefahr“ beizubehalten. Gaß nannte als Beispiele den Öffentlichen Nahverkehr, den Einzelhandel oder Orte mit vulnerablen Gruppen.
WHO: Zahl der weltweit gemeldeten Corona-Fälle nimmt wieder zu
02.47 Uhr: Die Zahl der weltweit wöchentlich gemeldeten Corona-Infektionen hat laut Weltgesundheitsorganisation erstmals seit Ende Januar wieder zugenommen. In der zweiten Märzwoche seien acht Prozent mehr Infektionen gemeldet worden als in der Woche davor, teilte die WHO am Dienstagabend in Genf mit. Insgesamt seien elf Millionen neuer Fälle gezählt worden. Außerdem seien 43.000 Menschen an oder mit Covid-19 gestorben.
Besonders deutlich falle der Anstieg im Wochenvergleich in der Region westlicher Pazifik und in Afrika aus. In Europa betrage das Plus zwei Prozent. Rückgänge meldeten der östliche Mittelmeerraum, Südostasien sowie Nord- und Südamerika. Insgesamt sei die Gesamtzahl der weltweiten Corona-Infektionen auf 455 Millionen geklettert, hieß es. Sechs Millionen Todesfälle werden mit der Krankheit in Verbindung gebracht.
Union: „Allgemeine Impfpflicht wird es mit uns nicht geben“
Mittwoch, 16. März, 00.11 Uhr: Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, sagt den Plänen für eine allgemeine Impfpflicht ein Scheitern voraus. „Eine allgemeine Impfpflicht wird es mit uns nicht geben. Sie hat keine Mehrheit im Parlament, vor allem wäre sie wissenschaftlich und verfassungsrechtlich fragwürdig“, sagt der CDU-Politiker der „Bild“-Zeitung.
Für die 197 Abgeordneten der Union gebe es „keinen Grund, von unserem Antrag eines Impfvorsorgegesetzes abzuweichen“, betonte Sorge.
Die Gruppenanträge einer Impfpflicht ab 18 und einer Informationspflicht mit möglicherweise nachgeschalteter Impfpflicht ab 50 lägen so weit auseinander, „dass ein schneller Kompromiss unwahrscheinlich ist“, sagt Sorge.
Der Bundestag soll am Donnerstag erstmals über verschiedene Entwürfe für eine allgemeine Impfpflicht beraten. Das Parlament soll ohne die üblichen Fraktionsvorgaben entscheiden. Eine Gruppe um den Grünen-Politiker Janosch Dahmen und SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat einen Entwurf für eine Pflicht ab 18 Jahren vorgelegt.
Daneben gibt es einen Entwurf einer Gruppe um den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann für eine Beratungspflicht und dann eine mögliche Impfpflicht ab 50 Jahren. Eine weitere Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki lehnt eine Impfpflicht ab.
