RKI: Gipfel der Corona-Welle wahrscheinlich erreicht

20.16 Uhr: Die derzeitige Corona-Infektionswelle könnte nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) nun auf ihrem Höhepunkt sein. „Der Gipfel der Welle ist wahrscheinlich erreicht, der Infektionsdruck bleibt aber mit mehr als 1,5 Millionen innerhalb einer Woche an das RKI übermittelten Covid-19-Fällen weiterhin sehr hoch“, schreibt das Institut in seinem Wochenbericht von Donnerstagabend. Möglicherweise sei der Gipfel auch bereits überschritten. Zu der Einschätzung kommt das RKI wegen eines leichten Rückgangs der Fallzahlen im Wochenvergleich.

Der seit Wochen wachsende Anteil des Omikron-Subtyps BA.2 in einer Stichprobe ist dem Bericht zufolge weiter angestiegen: nach den jüngsten verfügbaren Daten für vorletzte Woche auf rund 81 Prozent (Woche zuvor: rund 73 Prozent). BA.2 gilt als besser übertragbar als der Subtyp von Omikron, der zuvor vorherrschte.

Bei den Altersgruppen beobachtet das RKI weiter unterschiedliche Entwicklungen: Rückläufig sei die Inzidenz im Wochenvergleich bei Jüngeren zwischen 15 und 34 Jahren, jedoch steigend bei Älteren zwischen 60 und 85 Jahren. Insbesondere Risikogruppen und hochaltrige Menschen ab 70 Jahren rief das RKI erneut dazu auf, sich mit der von der Ständigen Impfkommission (Stiko) empfohlenen zweiten Auffrischimpfung vor einer schweren Erkrankung zu schützen.

Scholz: Bei Impfpflicht läuft „Prozess einer Mehrheitsbildung“

17.10 Uhr: In der Debatte um eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland dauern nach Darstellung von Kanzler Olaf Scholz Bemühungen für eine mehrheitsfähige Lösung an. „Gut ist, dass jetzt das stattfindet, worauf die Skeptiker nicht setzen mochten, nämlich der Prozess einer Mehrheitsbildung im Deutschen Bundestag“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin. „Aber darüber macht es keinen Sinn, Wasserstandsmeldungen abzugeben – und auch nicht, welche zu kommentieren, die oft einfach nur als Gerücht entstehen und deshalb gar nicht fest genug sind, um kommentiert zu werden.“

Scholz antwortete in einer Pressekonferenz mit dem österreichischen Kanzler Karl Nehammer auf eine Frage, ob er umschwenken und statt einer Impfpflicht ab 18 Jahre jetzt auch eine ab 50 unterstützen würde, um eine Mehrheit für einen der Anträge zu erreichen. Scholz sagte, er sei als Abgeordneter „Mitdiskutant“ im Parlament. „Sie kennen meine Ansicht über die Notwendigkeit einer Impfnachweispflicht und Sie wissen auch, welchen Antrag ich unterstützt habe.“ Scholz hat den Entwurf für eine Pflicht ab 18 Jahren unterstützt.

Bericht: Keine Mehrheit im Bundestag für eine Impfpflicht ab 18 Jahren

14.37 Uhr: Die Impfpflicht für alle Menschen ab 18 Jahren kommt wohl nicht. Nach „Bild“-Informationen gibt es keine Mehrheit für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren. Nun wollen die Impfpflicht-Anhänger wohl auf eine Impfpflicht ab 50 umschwenken. Demnach sollen mehrere Gesprächsrunden mit der Unionsfraktion im Bundestag ergebnislos geblieben sein. Laut „Bild“-Informationen schalte die Unionsfraktion auf Machtpolitik um. Deshalb peilen die Impfpflicht-Befürworter nun die Impfpflicht ab 50 an.

Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hatte dem „Spiegel“ gesagt, dass er einen Antrag für eine Impfpflicht für Ältere unterstütze. „Damit verfolge ich nach meiner festen Überzeugung das gleiche Ziel wie die Kolleginnen und Kollegen bei der Impfpflicht ab 18“, so Kühnert und wirbt für die Impfpflicht ab 50.

Auch der Grünen-Politiker Dieter Janecek befürwortet die Impfpflicht ab 50. Zur „Bild“-Zeitung sagt er: „Omikron ist nicht Delta, insbesondere für Jüngere, deshalb ist eine Impfpflicht ab 18 nicht verhältnismäßig. Bei den Älteren ab 50 sieht die Risikoeinschätzung anders aus.“

Ob nun eine Impfpflicht ab 18 oder ab 50 kommen soll, ist noch offen. Am kommenden Donnerstag soll eine Abstimmung stattfinden.