Scholz: Unterstützung für Ukraine ist “Vermächtnis” des 8. Mai
8. Mai 2022Bundeskanzler Scholz hat die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands Angriffskrieg hervorgehoben. “Aus der katastrophalen Geschichte unseres Landes zwischen 1933 und 1945 haben wir eine zentrale Lehre gezogen”, sagte der SPD-Politiker am Sonntag in einer Fernsehansprache zum 77. Jahrestag des Weltkriegskriegsendes in Europa am 8. Mai 1945. Sie laute: “Nie wieder Krieg. Nie wieder Völkermord. Nie wieder Gewaltherrschaft.” In der gegenwärtigen Lage könne dies nur bedeuten: “Wir verteidigen Recht und Freiheit – an der Seite der Angegriffenen. Wir unterstützen die Ukraine im Kampf gegen den Aggressor.”
“Freiheit und Sicherheit werden siegen – so wie Freiheit und Sicherheit vor 77 Jahren über Unfreiheit, Gewalt und Diktatur triumphiert haben.” Bundeskanzler Olaf Scholz
Der Kanzler rechtfertigte zugleich die Linie der Bundesregierung bei der Unterstützung der Ukraine. Es seien erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Waffen in ein Kriegsgebiet geschickt worden. “Und immer sorgfältig abwägend auch schweres Gerät. Das setzen wir fort.”
Bundestagspräsidentin Bas besucht Kiew
Auch Bundestagspräsidentin Bas setzte ein Zeichen der Solidarität mit der von Russland angegriffenen Ukraine. Die SPD-Politikerin nahm in Kiew am Gedenken an den 8. Mai 1945 teil. Die SPD-Politikerin traf den ukrainischen Präsidenten Selenskyj und Regierungschef Schmyhal zu Gesprächen. Mit ihrem Amtskollegen Stefantschuk legte sie am Grabmal des unbekannten Soldaten Kränze nieder. Unangekündigt haben am Sonntag auch der kanadische Regierungschef Trudeau und US-Präsidentengattin Biden die Ukraine besucht.
Bundespräsident Steinmeier verurteilte den “brutalen, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg” des russischen Staatschefs Putin auf das Land erneut scharf, der einen “Epochenbruch” ausgelöst habe. “Dieser 8. Mai ist ein Tag des Krieges”, sagte er in Berlin.
G7-Verbündete verhängen neue Sanktionen gegen Russland
Vor den Feierlichkeiten zum “Tag des Sieges” am 9. Mai in Moskau haben die G7-Staaten unterdessen neue neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Das teilte das Weiße Haus in Washington mit. Zuvor hatten die Regierungschefs der G7-Staaten in einer Schaltkonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen. Die Strafmaßnahmen zielen nach Angaben der US-Regierung unter anderem auf den für die Finanzierung des Krieges wichtigen russischen Energiesektor ab.
