Krieg Tag 81 – So 15.05.2022 ++ Neuer Appell zur Evakuierung von Azovstal ++

Mehrere Ehefrauen der letzten ukrainischen Kämpfer in der Hafenstadt Mariupol haben katastrophale Zustände in dem von russischen Truppen belagerten Stahlwerk Azovstal geschildert. Ukrainische Medien zitieren Aussagen aus einem Interview, nach denen es pro Person nur noch ein Glas Wasser am Tag gibt. Die Frauen forderten erneut, die verschanzten Kämpfer in Sicherheit zu bringen – zuerst die Schwerverletzten. Deren Situation sei schrecklich: Manchen fehlten Arme oder Beine, es gebe kaum noch Medikamente oder Betäubungsmittel.

In dem Stahlwerk, das seit Wochen von Russen und prorussischen Separatisten beschossen wird, haben sich nach ukrainischen Angaben rund 1000 Verteidiger von Mariupol verschanzt. Rund 600 sollen verletzt sein, hieß es zuletzt. Die ukrainische Armee ist weit von Mariupol entfernt und hat derzeit keine Chance, die weitgehend von den Russen eingenommene Stadt zu befreien.

Die in Schweden regierenden Sozialdemokraten haben sich für einen Beitritt des Landes zur NATO ausgesprochen. Damit ebnen sie den Weg für ein Aufnahmegesuch, mit dem das skandinavische Land sich von seiner jahrzehntelangen Neutralität verabschieden würde.

Weite Teile der Opposition haben bereits ihre Zustimmung zu einem Nato-Aufnahmeantrag signalisiert. Die Minderheitsregierung von Ministerpräsidentin Andersson dürfte nun in Kürze das offizielle Beitrittsgesuch einreichen. Finnland hatte zuvor bereits erklärt, sich der Allianz anschließen zu wollen.

Die Ukraine hat nach US-Angaben zahlreiche neue US-Haubitzen vom Typ M-777 an die Frontlinien gebracht. Das twittert die US-Botschaft in Kiew. 89 der 90 zugesagten Geschütze seien inzwischen geliefert. Die Lieferungen der M-777 waren als wichtig angesehen worden, weil sie eine lange Reichweite und eine hohe Treffgenauigkeit haben.

Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, IW, Hüther, hat den Krieg Russlands gegen die Ukraine als ökonomischen Selbstmord bezeichnet. Den „Stuttgarter Nachrichten“ sagte er, Präsident Putin raube seinem Land sämtliche Perspektiven. Russland werde außerdem politisch degradiert und erreiche seine militärischen Ziele nicht.

Hüther erklärte, Russland werde kurzfristig keinen Ersatz für die wegbrechenden Erdgasmärkte im Westen finden, weil es an den nötigen Pipelines fehle. Faktisch werde etwa Deutschland niemals wieder Gas aus Russland beziehen. Der aktuelle Schwenk zu Flüssigerdgas aus anderen Ländern werde nicht rückgängig gemacht werden, da der Aufbau der Importinfrastruktur so teuer sei, sagte Hüther.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich optimistisch gezeigt, dass die türkischen Bedenken hinsichtlich eines NATO-Beitritts Schwedens und Finnlands rasch ausgeräumt werden können. Die Türkei habe klargemacht, dass es nicht ihre Absicht sei, einen Beitritt Finnlands und Schwedens zu dem Bündnis zu „blockieren“, sagte Stoltenberg zum Abschluss informeller Beratungen der NATO-Außenminister in Berlin. Er sei „zuversichtlich“, dass die NATO im Falle einer Bewerbung Finnlands und Schwedens zu einer gemeinsamen Position finden werde. Stoltenberg betonte, die NATO werde „jede Entscheidung“ Finnlands und Schwedens hinsichtlich des NATO-Beitritts respektieren.

Der Vorsitzende der Christdemokraten im Europäischen Parlament, Manfred Weber, warnt die Türkei vor einer Blockade der NATO-Aufnahme Finnlands und Schwedens. „Jeder, der die Geschlossenheit der NATO infrage stellt, wird sich innerhalb der Gemeinschaft isolieren“, sagt Weber den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“. „Wenn die beiden Länder es selbst wollen, dann gehören Finnland und Schweden dazu, das steht außer Frage.“ Es gebe keinen nachvollziehbaren Grund, dies zu verzögern oder zu blockieren. „Es muss deshalb alles getan werden, um etwaige Skeptiker zu überzeugen. Die Gespräche untereinander müssen jetzt im Mittelpunkt stehen.“

Die ukrainischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben eine neuerliche Offensive in der Nähe der Städte Bachmut und Slowjansk im Donbass abgewehrt. Der Gouverneur der Region Charkiw, Oleh Sinegubow, schrieb in den sozialen Medien, russische Soldaten hätten in der Nähe von Isjum erneut einen Durchbruch versucht, seien aber von den ukrainischen Truppen zurückgehalten worden. „Der Feind prüft ständig die Stellungen unserer Streitkräfte und versucht, sie zu durchbrechen, hat aber keinen Erfolg und musste erneut schwere Verluste an Menschen und Ausrüstung hinnehmen“, schrieb Sinegubow in einer Erklärung bei Telegram.

Russland hat nach eigenen Angaben ukrainische Stellungen im Osten des Landes beschossen. Dabei seien Kommandozentralen und Waffenlager ins Visier genommen worden, teilt das Verteidigungsministerium mit. Zudem seien zwei Raketenabwehrsysteme vom Typ S-300 und eine Radarstation in der Region Sumy im Nordosten des Landes zerstört worden. Insgesamt habe Russland seit Beginn der Militäroperation 165 Flugzeuge, 125 Hubschrauber, 879 unbemannte Luftfahrzeuge, 306 Raketen-Systeme zur Flugabwehr sowie 3098 Panzer und andere gepanzerte Fahrzeuge zerstört.

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will allen ukrainischen Schülerinnen und Schülern, die kurz vor dem Abschluss stehen, diesen in Deutschland ermöglichen. Dies sei „Grundvoraussetzung, um eine Berufsausbildung oder ein Studium aufnehmen zu können. Das sollten wir ihnen unbedingt ermöglichen“, sagte Stark-Watzinger im Interview der „taz am Wochenende“.

Sie sei dazu im Gespräch mit ihren ukrainischen Amtskollegen und den Ländern, sagte die Ministerin weiter. Es gebe noch zahlreiche Details zu klären: „Wer koordiniert die Abschlussprüfungen? Wer nimmt sie ab? Welche Räume stehen dafür bereit?“ Stark-Watzinger sprach sich auch dafür aus, ukrainische Lehrerinnen und Lehrer, die nach Deutschland geflüchtet sind, rasch in den Schuldienst zu integrieren. Ihre Berufsabschlüsse müssten schnell anerkannt werden.

Die Türkei fordert für ein Ja zur Aufnahme Schwedens und Finnlands in die NATO Sicherheitsgarantien, wie Außenminister Mevlut Cavusoglu sagte. Zudem müssten Exportbeschränkungen aufgehoben werden. Darüber hinaus sollten beide Länder damit aufhören, Terrorismus zu unterstützen. Grundsätzlich unterstütze die Türkei aber den NATO-Ansatz der „offenen Tür“.

Finnland will Mitglied der Nato werden. Das Land werde einen entsprechenden Antrag zur Aufnahme in die Militärallianz stellen, teilten der finnische Präsident Sauli Niinistö und Regierungschefin Sanna Marin in Helsinki mit. Das finnische Parlament muss dem Schritt noch zustimmen, eine Mehrheit gilt aber als sicher. Niinistö sprach mehrfach von einem „historischen Tag“ für das skandinavische Land. „Ein neues Zeitalter beginnt“, so der Präsident.

Blockiert werden könnte ihre Aufnahme in die Militärallianz theoretisch noch durch das Veto eines Mitgliedstaats, die einstimmig über Aufnahmen entscheiden müssen. Kritisch hatte sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan geäußert, der Finnland und Schweden vorwarf, der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sicheren Unterschlupf zu bieten.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat sich in Berlin mit seinem US-Kollegen Antony Blinken ausgetauscht. Aus den USA seien „weitere Waffen und andere Hilfe auf dem Weg in die Ukraine“, erklärte Kuleba auf Twitter. Zudem sei eine enge Zusammenarbeit bei den Bemühungen verabredet worden, ukrainische Lebensmittelexporte nach Asien und Afrika zu ermöglichen. „Blinken und den USA dankbar für ihre Führungsrolle und ihre standhafte Unterstützung“, twitterte der ukrainische Minister.

Es wird erwartet, dass Kuleba beim NATO-Außenministertreffen über die Lage in der Ukraine informiert. Das US-Außenministerium erklärt, Blinken und Kuleba hätten über die Folgen der russischen Invasion einschließlich der weltweiten Nahrungsmittelversorgung gesprochen. Blinken habe über die jüngsten Maßnahmen zur Unterstützung der ukrainischen Verteidigung informiert, sagt ein Ministeriumssprecher.

Die russische Offensive im Osten der Ukraine stößt weiter auf starke Gegenwehr. In der zweitgrößten Stadt Charkiw konnten ukrainische Truppen die Angreifer offenbar zurückdrängen. Zur Lage in Charkiw berichtete ARD-Korrespondent Robert Kempe auf tagesschau24.

Die italienische Polizei hat nach eigenen Angaben Hackerangriffe auf das Finale des Eurovision Song Contest (ESC) in Turin verhindert. Die Hacker hätten versucht, in der Eröffnungsnacht am Dienstag und während des Finales von gestern auf heute in die Systeme einzudringen, teilte die Polizei in Turin mit. Spezialisten im Bereich Internetkriminalität, die für den ESC abgestellt worden seien, hätten die Angriffe auf die russische Hackergruppe Killnet zurückgeführt.

Schon zuvor gab es Gerüchte, russische Cyberkriminelle wollten den politisch aufgeladenen Grand Prix mit Angriffen stören. Die Polizei registrierte zudem sogenannte DDoS-Angriffe während der Abstimmung. Damit versuchen Hacker mit einer Flut von Anfragen, ein System lahmzulegen. Russland war wegen des Angriffskrieges auf die Ukraine von der diesjährigen 66. Ausgabe des ESC ausgeschlossen worden.

Die ukrainische Eisenbahn hat einen Zug nach dem Siegersong des Eurovision Song Contest „Stefania“ benannt. „Der Zug 43 von Kiew nach Iwano-Frankiwsk wird in diesem Jahr offiziell zum ‚Stefania Express'“, teilte Eisenbahnchef Olexander Kamyschin im Nachrichtendienst Telegram mit. Bei der Ankunft des Zuges in der Hauptstadt Kiew, in der westukrainischen Großstadt Iwano-Frankiwsk und in Kalusch solle das Lied „Stefania“ gespielt werden.

Die ukrainische Gruppe Kalush Orchestra hatte in der Nacht mit dem Lied den Eurovision Song Contest in Turin gewonnen. Der Sänger von Kalush Orchestra, Oleh Psjuk, stammt aus der Kleinstadt Kalusch. Eisenbahnchef Kamyschin zufolge ist es der erste Zug in der Welt zu Ehren einer Mutter.

Russland hat das Azovstal-Werk in der Hafenstadt Mariupol nach ukrainischen Angaben mit Phosphorbomben beschossen. „Die Hölle ist auf die Erde gekommen. Zu Azovstal“, schrieb der Mariupoler Stadtratsabgeordnete Petro Andrjuschtschenko im Nachrichtenkanal Telegram. Solche Brandbomben entzünden sich durch Kontakt mit Sauerstoff und richten verheerende Schäden an. Ihr Einsatz ist verboten. Andrjuschtschenko veröffentlichte dazu ein Video mit Luftaufnahmen, auf denen ein Feuerregen zu sehen ist, der auf das Stahlwerk niedergeht. Auf den zunächst nicht überprüfbaren Aufnahmen unklarer Herkunft war zudem Artilleriebeschuss der Industriezone zu sehen.

Andrjuschtschenko veröffentlichte zudem Bilder, die Aufschriften auf Bomben zeigen. Demnach soll das russische Militär damit auf den Sieg der Ukraine beim Eurovision Song Contest (ESC) reagiert haben. Es war zunächst nicht klar, woher diese Fotos stammten. Auf den mutmaßlichen Bomben war demnach auf Russisch zu lesen: „Kalusha, wie gewünscht! Auf Azovstal“ und auf Englisch „Help Mariupol – Help Azovstal right now“ (auf Deutsch: Helft Mariupol – Helft Azowstal sofort) mit dem Datum 14. Mai. Der Sänger der beim ESC siegreichen Band Kalusha Orchestra hatte auf der Bühne in Turin diese Worte in einem Appell gesagt. In Hasskommentaren war zu lesen, die Phosphorbomben seien der russische Gruß zum ESC-Sieg.

Vor Beginn informeller Beratungen der NATO-Außenminister in Berlin betonte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock: „Die NATO ist ein Bündnis, das auf Verteidigung setzt, das wird es auch bleiben, aber es ist auch ein Bündnis der offenen Türen.“ An die Adresse Finnlands und Schwedens gerichtet sagt Baerbock „herzlich willkommen“.

Sie stellte Schweden und Finnland eine rasche Aufnahme in die NATO in Aussicht. Deutschland würde einen Beitritt der beiden Länder in das Bündnis „sehr, sehr schnell“ ratifizieren, sagte Baerbock am Morgen am Rande informeller Beratungen mit ihren NATO-Kolleginnen und -Kollegen in Berlin. Die Bundesregierung habe dazu bereits Gespräche mit „allen demokratischen Parteien“ geführt.  Auch zahlreiche andere NATO-Staaten hätten einen schnellen Ratifizierungsprozess zugesagt, sagte Baerbock. Eine „Hängepartie“ nach einem Beitrittsantrag Schwedens und Finnlands dürfe es nicht geben, betonte sie.

Generalinspekteur Eberhard Zorn hat nach eigenen Angaben von der Ukraine nur Anfragen nach Artillerie erhalten, nicht nach Bundeswehr-Panzern. „Die Ukrainer haben uns gegenüber ganz explizit Artillerie gefordert“, sagte Zorn der „Bild am Sonntag“. „Ich habe von der ukrainischen Regierung derzeit keine anderen Forderungen auf meinem Tisch liegen, die den Bestand der Bundeswehr betreffen.“

Kiew habe während des Ukraine-Gipfels auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz den Bedarf an Artilleriegeschützen bekräftigt. Weil die Niederländer fünf Panzerhaubitzen 2000 zugesagt hätten und man für eine taktisch einsetzbare Feuereinheit etwa ein Dutzend Systeme benötige, werde Deutschland das Dutzend komplettieren, betonte Zorn.

Weitere Lieferungen von schweren Waffen aus Bundeswehrbeständen an die Ukraine wollte Zorn nicht generell ausschließen.

Der Gouverneur der russischen Region Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, meldet den Beschuss eines Dorfes nahe der Grenze zur Ukraine. Dabei sei eine Person verletzt worden, erklärt Gladkow auf dem Messengerdienst Telegram. Ukrainische Kräfte hätten das Dorf unter Beschuss genommen. Die Regierung in Kiew hat in der Vergangenheit nicht erklärt, dass für solche Angriffe ukrainische Einheiten verantwortlich seien.

Der stellvertretende NATO-Generalsekretär Mircea Geoana hat der Ukraine die anhaltende Unterstützung des Westens in ihrem Kampf gegen die russischen Truppen zugesichert. „Dank des Muts der ukrainischen Armee und unserer Hilfe kann die Ukraine diesen Krieg gewinnen“, sagte Geoana am Rande informeller Beratungen der NATO-Außenminister am Morgen in Berlin. Die russische Offensive in der Ukraine verliere bereits „an Schwung“.

Zu den Beitrittsplänen Schwedens und Finnlands zur NATO äußerte sich Geoana positiv. Er sei „zuversichtlich, dass die Alliierten“ mögliche Mitgliedschaftsanträge beider „lebhafter Demokratien“ „konstruktiv und positiv prüfen würden. „Sorgen“ der Türkei hinsichtlich dieses Themas seien „freundschaftlich“ diskutiert worden. Die „Politik der offenen Tür“ der NATO sei „sakrosankt“.

Seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat das Interesse der Deutschen an der Bundeswehr massiv zugenommen. „Zum Beginn der russischen Invasion in der Ukraine stieg das Anfrageaufkommen extrem an“, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Auf die Internetseite bundeswehr.de griffen demnach im März rund 1,5 Millionen mehr Besucher zu als im Vorjahresmonat. Mit knapp 4,1 Millionen Seitenansichten wurde ein Höchstwert erreicht. Im April gab es den Angaben zufolge noch fast drei Millionen Seitenansichten. Die Ministeriumswebseite bmvg.de wurde im Februar und März viermal so oft aufgerufen wie in den Vorjahresmonaten. Im April blieb die Zahl der Seitenaufrufe demnach immer noch doppelt so hoch wie im April 2021.

Eine ähnliche Entwicklung verzeichnete das Ministerium dem Bericht zufolge auf den Social-Media-Kanälen. Seit Kriegsbeginn seien über Facebook mit rund drei Millionen doppelt so viele Personen erreicht worden wie im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Auf dem YouTube-Kanal stieg seit dem Kriegsbeginn am 24. Februar bis 1. Mai die Zahl der Video-Aufrufe auf rund 25 Millionen (gleicher Zeitraum 2021: rund 17 Millionen). Die Wiedergabezeit der Videos verdoppelte sich auf 1,2 Millionen Stunden.

Russland hat nach britischen Einschätzungen bei dem Angriff auf die Ukraine etwa ein Drittel der eingesetzten Bodentruppen verloren. Das russische Militär leide unter einem konstant hohen Zermürbungsgrad, teilte das britische Verteidigungsministerium in seiner täglichen Lagebewertung mit. Gleichzeitig habe es in den vergangenen vier Wochen keine nennenswerten Gebietsgewinne erzielen können.

Die Militärgeheimdienste sehen die russische Offensive im Donbass weit hinter dem ursprünglichen Zeitplan. „Unter den gegenwärtigen Bedingungen ist es unwahrscheinlich, dass Russland seinen Vorstoß in den kommenden 30 Tagen dramatisch beschleunigen kann“, erklärt das britische Militär in seinem Lagebericht auf Twitter.

Am Morgen hat es ukrainischen Behörden zufolge einen Raketenangriff in der Region Lwiw gegeben. Wie der dortige Gouverneur, Maxim Kosizki, auf dem Messengerdienst Telegram mitteilt, wurde militärische Infrastruktur getroffen. Ob dabei auch Menschen getötet oder verletzt wurden, sei noch unklar. Auch das Ausmaß der Zerstörungen müsse erst noch ermittelt werden. Lwiw liegt im Westen der Ukraine unweit der polnischen Grenze.

04:54 Uhr