News zur Corona-Pandemie: Bundestag beschließt Bonus für Pflegekräfte – Inzidenz sinkt erneut

News zur Corona-Pandemie: Bundestag beschließt Bonus für Pflegekräfte – Inzidenz sinkt erneut

Mai 20, 2022 Aus Von ...Linda Gerke
Karl Lauterbach, SPD-Bundestagsabgeordneter und Bundesminister für Gesundheit, spricht bei der Orientierungsdebatte zu einer SARS-CoV-2-Impfpflicht im Bundestag.

Donnerstag, 19.05.2022, 19:25
Das Robert-Koch-Institut registriert am Donnerstag erneut sinkende Corona-Zahlen. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz liegt nun bei 383,2. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) spricht über die Corona-Strategie für Herbst. Alle News im Corona-Ticker.
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News zu Corona vom 19. Mai 2022

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Eine Milliarde Euro für die Corona-Pflege

19.23 Uhr: Für ihren Einsatz während der Corona-Pandemie erhalten mehr als 1,5 Millionen Pflegekräfte einen Bonus von bis zu 2500 Euro. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstagabend mit großer Mehrheit ein entsprechendes Gesetz, mit dem für das Vorhaben eine Milliarde Euro bereitgestellt wird – je zur Hälfte für den Klinikbereich und die Altenpflege.

“Dass Deutschland bisher die Pandemie bewältigen konnte, verdanken wir zu großen Teilen dem unermüdlichen Einsatz der Pflegekräfte“, erklärte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Gleichzeitig räumte er ein, unabhängig vom Bonus seien auch bessere Arbeitsbedingungen und höhere Bezahlung vonnöten. Deshalb wurde mit dem Gesetz auch beschlossen, dass sich Pflegeeinrichtungen ohne eigenen Tarifvertrag ab September bei der Bezahlung an den durchschnittlichen Tariflöhnen der Region orientieren müssen.

Mit dem Pflegebonus fließen 500 Millionen Euro an mehr als 800 Krankenhäuser, wo besonders viele Menschen wegen Corona beatmet werden mussten. Die Kliniken sollen das Geld gestaffelt an die Beschäftigten verteilen, wobei der Höchstsatz an Fachpflegekräfte auf Intensivstationen gehen soll. Weitere 500 Millionen Euro gibt es für Altenpflegekräfte, die zwischen November 2020 und Ende Juni 2022 mindestens drei Monate in einem Heim gearbeitet haben. Sie sollen einen einmaligen Bonus von bis zu 550 Euro erhalten.

Knapp 60.000 Neuinfektionen – Inzidenz sinkt

Donnerstag, 19. Mai, 07.03 Uhr: Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 383,2 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 407,4 gelegen (Vorwoche: 502,4; Vormonat: 669,9).

Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur diese zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 58 719 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 88 961 registrierte Ansteckungen) und 165 Todesfälle (Vorwoche: 197) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende immer mehr Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 25 949 175 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Lauterbach über Corona-Strategie im Herbst: Presse-Statement zum Nachlesen

Das Wichtigste in Kürze:

  • Die Impfzentren sollen weiter geöffnet bleiben und werden staatlich unterstützt.
  • Zwei neue Impfstoffe wird es zudem geben: einen angepassten Omikron-Impfstoff von Biontech und einen bivalenten Impfstoff (gegen Wuhan- und Omikron-Variante) von Moderna. Beide werden derzeit als „Einmal-Dosen“ entwickelt.
  • Beim G7-Gipfel der Gesundheitsminister am Donnerstag soll eine gemeinsame globale Pandemiebekämpfung entwickelt werden („Pact for Pandemic Readiness“).

Die gesamte Pressekonferenz zum Nachlesen im Wortlaut.

14.36 Uhr: Die Pressekonferenz ist vorbei.

14.35 Uhr: „Von der Rechtmäßigket der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gehen wir aus“, beantwortet Lauterbach eine Journalisten-Nachfrage. „Wir haben sie ja eingeführt.“ Damit gibt es keine weiteren Fragen.

Lauterbach: Die neuen Impfstoffe werden „derzeit als Einmal-Dosen antizipiert“

14.31 Uhr: „Die Impfstoffe werden derzeit als Einmal-Dosen antizipiert“, sagt Lauterbach. Der Grund: In der Regel haben die meisten bereist entweder eine Impfung oder einer Infektion durchgemacht. Auf Nachfrage erklärt er zudem: „Alle Impfstoffe werden europäisch beschafft.“

14.30 Uhr: Ab Herbst gebe es dann drei unterschiedliche Vakzine: gegen die Wuhan-Variante, die angepasste Omikron-Variante und ein bivalentes Vakzin (gegen beide). Welcher dann verwendet werde, könne entweder individuell entschieden werden oder je nachdem, welche Variante vorherrsche, so Lauterbach.

Lauterbach für Anpassung des Infektionsschutzgesetzes

14.29 Uhr: Kommt eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes? Er begrüße das, sagt Lauterbach. Wolle die Details aber zunächst intern besprechen.

14.27 Uhr: Nachfrage zu Impfstoff, der nun möglicherweise verfällt. „Der Impfstoff, der verfällt, wurde nicht in unserer Legislaturperiode bestellt“, sagt Lauterbach. Erklärt aber gleichzeitig zu den Entscheidungen seines Vorgängers Jens Spahn (CDU): „Das war damals richtig.“ Und: Es liege „in der Sache begründet. Wenn es neue Varianten gibt, braucht es neuen Impfstoff und alter verfällt.“

14.26 Uhr: Anwesende Journalisten können Fragen stellen.

14.24 Uhr: „Die finanzielle Situation der WHO ist nicht optimal, aber konnte deutlich verbessert werden“, sagt Lauterbach auf eine Journalisten-Nachfrage. Als Deutschland habe man sich „stark beteiligt“.

14.20 Uhr: Am Donnerstag und Freitag beraten die G7-Gesundheitsminister. Themen laut Lauterbach: eine globale, stärkere und besser abgestimmte Pandemie-Überwachung und -bekämpfung („Pact for Pandemic Readyness). „Durch den Klimawandel und die steigenden Temperaturen werden Pandemien und weitere Erkrankungen verstärkt auftreten“, warnt Lauterbach. Auch darüber werde diskutiert. Dritter Punkt: „Verhinderung von Antiobiotika-Residenzen.“

Lauterbach: Impfzentren sollen weiter laufen – zwei neue Impfstoffe entwickelt

14.18 Uhr: Die Impfzentren sollen weiter laufen – dafür werden 100 Millionen Euro pro Monat bereitgestellt, so Lauterbach.

14.17 Uhr: Von Biontech gebe es einen angepassten Omikron-Impfstoff. Von Moderna werde ein weiterer, bivalenter Impfstoff hergestellt. „Dafür werden 830 Millionen Euro bereitgestellt.“ Lauterbach betont: „Jeder, der möchte, erhält eine 4. Dosis.“

14.16 Uhr: Deutschland werde weiteren Impfstoff bestellen – „trotz derzeitigem Überschuss“, beginnt Lauterbach. Und warnt: „Die Pandemie ist noch nicht vorbei.“ Man könne derzeit nicht vorhersagen, mit welchen Varianten man im Herbst konfrontiert sei.

14.15 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt.

13.01 Uhr: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will heute ein Konzept zur Bekämpfung von Corona im Herbst vorstellen. Er sagte dem Bayerischen Rundfunk in einem am Mittwoch ausgestrahlten Interview: „Ich werde da in ein paar Tagen, in kurzer Zeit, einen Plan vorstellen, den ich auch mit dem Bundeskanzleramt sehr eng abgestimmt habe, wie man im Herbst die Pandemie managt.“

Es würden etwa Einkäufe von angepassten Impfstoffen vorbereitet, erklärte er. Die Impfzentren würden offen gehalten, so dass sie sofort genutzt werden könnten. Zudem werde eine Impfkampagne mit kreativen Ansätzen vorbereitet. Und die Meldung von Corona-Patienten in Krankenhäusern an das Robert-Koch-Institut solle beschleunigt werden. Erkrankte sollen zudem schnell Medikamente bekommen.

Die Gesundheitsminister der Länder hatten am Montag auf rechtzeitige Vorbereitungen für eine neue Corona-Welle in Deutschland ab Herbst gedrungen. Gefordert wurden etwa ein mit den Ländern abgestimmter „Masterplan“ und eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes. In einem einstimmig gefassten Beschluss der Länder wurde der Bund aufgefordert, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah einzuleiten.

Das erst kürzlich geänderte Infektionsschutzgesetz läuft bis 23. September. Allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Regelungen sind damit seit Anfang April weggefallen. Vorerst gilt ein „Basisschutz“ – etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen. Unabhängig von staatlichen Vorgaben gibt es aber vielerorts, etwa in Kultureinrichtungen, auch weiter Schutzregeln mit Maskenpflichten.