Krieg Tag 286 Do 08.12.2022 ++ Russland verstärkt Angriffe in Ostukraine ++

Putin lobt russische Luftwaffe

Der russische Präsident Wladimir Putin will unbeeindruckt von internationaler Kritik Luftangriffe auf die Energie-Infrastuktur der Ukraine fortsetzen. „Da ist viel Lärm über unsere Angriffe auf die Energie-Infrastruktur“, sagte Putin vor Soldaten bei einer Ordensverleihung in Moskau. „Ja, wir machen das. Aber wer hat angefangen? Wer hat die Krimbrücke angegriffen. Wer hat Stromleitungen zum Atomkraftwerk Kursk in die Luft gesprengt?“. Die Angriffe der russischen Luftwaffe bezeichnete er als „hoch effizient“. Der Kampf in der Ukraine „könnte ein langer Prozess werden“, sagte Putin weiter. Russland habe beträchtliche Erfolge errungen; das Asowsche Meer sei nun „ein Binnenmeer Russlands“.

Russlands Präsident Putin nannte die Angriffe der russischen Luftwaffe in der Ukraine als „hoch effizient“. Bild: via REUTERS

Papst bittet weinend für Frieden in der Ukraine

Papst Franziskus hat im Zentrum Roms für Frieden in der Ukraine gebetet. Sichtlich berührt stockte das Kirchenoberhaupt bei der Bitte an die Muttergottes vor der Mariensäule nahe der Spanischen Treppe in Rom. Weinend sagte der 86-Jährige an Maria gerichtet: „Ich hätte dir heute gerne den Dank des ukrainischen Volkes für den Frieden überbringen wollen, um den wir den Herrn schon lange bitten, stattdessen muss ich dir wieder das Flehen bringen der Kinder, der alten Menschen, der Väter und Mütter, der jungen Menschen dieses gequälten Landes.“

Seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat Franziskus bereits einige Male die Muttergottes um Fürsprache für Frieden in dem Land gebeten. Bei seinen regelmäßigen öffentlichen Ansprachen schließt er die Bitte um ein Ende des Krieges immer mit ein. So emotional erschüttert wie heute hatte sich Franziskus bislang aber noch nicht gezeigt. Anschließend bat er darum, „dass die Liebe über den Hass siegen möge, die Wahrheit über die Lüge, der Frieden über den Krieg.

Papst Franziskus bat sehr ergriffen bei der traditionellen Zeremonie am Fest der Unbefleckten Empfängnis Mariens für Frieden in der Ukraine. Bild: REUTERS

Ukraine: 17 Millionen Tonnen Getreide über „Solidaritätswege“ exportiert

Über infolge des russischen Angriffskriegs ausgebaute Handelswege sind nach Angaben der EU-Kommission bislang mehr als 17 Millionen Tonnen Getreide aus der Ukraine exportiert worden. Hinzu kämen weitere Produkte wie Treibstoff, Tierfutter, Dünger oder humanitäre Hilfe, die über diese Wege transportiert worden seien, sagte EU-Verkehrskommissarin Adina Valean. Die ukrainischen Schwarzmeerhäfen waren im Zuge des Krieges lange blockiert. Die sogenannten Solidaritätskorridore waren im Mai eingerichtet worden, um Alternativen zu Ausfuhren über das Schwarze Meer zu etablieren. Mit mehr Material wie Waggons, Binnenschiffen oder Lkw, mehr Personal und weniger Bürokratie sollten bestehende Handelswege ausgeweitet und über neue Wege Abhilfe geschaffen werden.

Russische Truppen verstärken Angriffe in Ostukraine

Russland treibt seine Offensive in der Ostukraine voran. Die Streitkräfte setzen ihre Luft- und Bodenangriffe auf mehrere Städte und Dörfer fort. In der Nähe der Stadt Lyssytschansk verlegte Russland mehr Truppen, um zu versuchen, das Dorf Bilohoriwka einzunehmen, wie der ukrainische Gouverneur der Region sagte. Ein Kommandeur in einer anderen schwer umkämpften Siedlung sprach von einer immer intensiveren russischen Luftoffensive. Die Angriffswelle sorgte erneut für Stromausfälle in der Ukraine.

Russland plant nach Angaben des Präsidialamts weiter eine „Befreiung“ der annektierten ukrainischen Regionen. Auf die Frage nach den Zielen des Kriegs sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, Russland müsse immer noch Teile von Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschja „befreien“. Russland hat die vier Regionen nach Scheinreferenden im September annektiert.

Putin: Angriffe auf Energieinfrastruktur werden fortgesetzt

Russlands Präsident Wladimir Putin hat angekündigt, die Angriffe auf die Energieinfrastruktur der Ukraine fortzusetzen. „Ja, das machen wir. Aber wer hat angefangen“, sagte Putin bei einer Veranstaltung im Moskauer Kreml. Nach seinen Worten sind die Angriffe die Antwort Russlands auf eine Explosion an der Brücke zur annektierten Halbinsel Krim und andere Angriffe, für die Russland die Ukraine verantwortlich macht. Russland hatte zuletzt gezielt die Energieinfrastruktur der Ukraine angriffen, was bei winterlichen Temperaturen zu massiven Ausfällen bei der Strom-, Wasser- und Wärmeversorgung führte.

Zentralbank: Ukraine weiter auf Finanzhilfe angewiesen

Die Ukraine ist aus Sicht der Zentralbank weiter auf internationale Finanzhilfe angewiesen. Dies sei eine wichtige Voraussetzung für wirtschaftliche Stabilität, betonen die Währungshüter nach ihrem Zinsbeschluss, bei dem sie den Leitzins bei 25 Prozent beließen. Die internationale Finanzhilfe im laufenden Jahr beziffert die Zentralbank auf insgesamt 31 Milliarden Dollar (rund 29,5 Milliarden Euro).

Die Hauptrisiken für die wirtschaftliche Entwicklung seien eine längere Phase einer umfassenden militärischen Aggression Russlands sowie eine weitere Zunahme von Angriffen auf kritische Infrastruktur-Einrichtungen. Die Wirtschaftsleistung werde dieses Jahr wohl um 31,5 Prozent einbrechen. 2023 soll es dann wieder ein Wachstum von vier Prozent geben.

Kreml räumt „Risiken“ ukrainischer Angriffe auf die Krim ein

Nach mehreren Drohnenangriffen auf die von Russland annektierte Krim hat der Kreml ein bestehendes Risiko ukrainischer Angriffe auf die Halbinsel eingeräumt. „Es gibt sicherlich Risiken, weil die ukrainische Seite ihre Politik der Organisation von Terroranschlägen fortsetzt“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow vor Journalisten.

„Andererseits deuten die Informationen, die wir erhalten, darauf hin, dass wirksame Gegenmaßnahmen ergriffen werden.“ Die russische Marine schoss derweil nach Angaben der Behörden eine Drohne über dem Schwarzen Meer in der Nähe der Stadt Sewastopol ab. Sewastopol ist die größte Stadt der 2014 von Russland annektierten Krim, dort ist die russische Schwarzmeerflotte stationiert.

Berlin-Stiftung: Aufnahme von Flüchtlingen erleichtern

Die Stiftung Zukunft Berlin fordert schnelle und effektive Erleichterungen für Flüchtlinge aus der Ukraine. So müsse für sie ein „geschützter Datenraum“ für die Angaben zu ihrer Person eingerichtet werden, auf den alle Ämter zugreifen können, erklärte die Stiftung.

Das bürgerschaftliche Bündnis forderte zudem ein zügigeres Anerkennungsverfahren für Berufsabschlüsse sowie ein Stipendienprogramm und eine Informationsplattform für ukrainische Studierende, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Stiftungs-Vorstandssprecher Markus Dröge betonte, viele der bis zu 70.000 in Berlin lebenden Geflüchteten aus der Ukraine würden wegen des Kriegsverlaufs noch längere Zeit bleiben. Um ihren Aufenthalt zu erleichtern, sei eine „durchdachte Gesamtstrategie“ dringend erforderlich, so der frühere Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz.

Die Berliner Caritasdirektorin Ulrike Kostka sagte, dass vor allem bürokratische Hemmnisse abgebaut werden müssten. So müssten geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer derzeit zu sieben Ämtern gehen, die jeweils für unterschiedliche Fragen ihres Aufenthalts zuständig seien. Dort müssten sie alle persönlichen Daten jeweils erneut angeben und nachweisen. Deshalb sei es sinnvoll, als Pilotprojekt die persönlichen Angaben digital an einer Stelle zur Verfügung zu stellen.

Kreml: Keine Einverleibung neuer ukrainischer Gebiete geplant

Russland plant nach Kremlangaben bei seinem Krieg gegen die Ukraine derzeit keine Einverleibung neuer Gebiete. „Davon ist keine Rede“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Vielmehr stehe „viel Arbeit“ an, um die einverleibten Gebiete der ukrainischen Kontrolle zu entreißen. Russland hatte die Gebiete Luhansk, Donezk, Cherson und Saporischschja unter internationalem Protest der Ukraine und des Westens annektiert. Kein Land erkennt diesen Völkerrechtsbruch an. Zuletzt hatte die Ukraine Teile der Regionen von der russischen Besatzung befreit.

Peskow sprach zwar wörtlich von einer „Befreiung“ der Gebiete, die von der Ukraine besetzt würden. Internationales Recht sieht dagegen ganz klar Russland als Besatzungsmacht, die Gebiete gehören zur Ukraine. Der Kremlsprecher sagte außerdem, dass Moskau weiter die Gefahr eines Überfalls auf die von Russland bereits 2014 annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim sehe. Die Behörden der Krim-Metropole Sewastopol meldeten erneut den Abschuss einer ukrainischen Drohne durch die russische Schwarzmeerflotte.

„Das Risiko besteht zweifellos weiter, weil die ukrainische Seite ihre Linie der Organisation von Terroranschlägen fortsetzt“, sagte Peskow. Die Flugabwehr zeige aber, dass die Gegenmaßnahmen wirkten. Der Kremlsprecher wies auch Äußerungen etwa aus Deutschland zurück, nach denen die Ukraine sich in ihrem Verteidigungskampf gegen die russische Aggression nicht auf ihr eigenes Staatsgebiet begrenzen müsse. Dadurch werde der Konflikt ausgeweitet, warnte Peskow. Zuletzt war wiederholt russisches Gebiet beschossen worden.

Vielen Regionen fehlt weiterhin Strom

Die Stromausfälle in der Ukraine nach der jüngsten russischen Angriffswelle dauern an. Nach Angaben des Stromkonzerns DTEK kommt es in Kiew und Umgebung, in der Region Odessa im Süden des Landes sowie in Dnepr im Landesinneren zu Notabschaltungen. Die Lage werde erschwert durch das Wetter, teilt der Netzbetreiber Ukrenergo mit. So vereisten die Stromleitungen im Westen des Landes. „In allen Regionen fehlt Energie – bis zu einem Drittel dessen, was benötigt wird“, sagt der Gouverneur der Region Saporischschja, Olexander Staruch.

Nord-Stream-Untersuchung: Russland kritisiert Dänemark und Schweden

Das Außenministerium in Moskau wirft Schweden und Dänemark vor, sich zu weigern, Russlands Behörden an den Ermittlungen zu den Löchern der beiden Nord-Stream-Gaspipelines unter der Ostsee zu beteiligen. „Dänemark und Schweden haben Angst, Russland in die Untersuchungen einzubeziehen, weil dann die Welt wüsste, wer für die Explosionen verantwortlich ist“, sagt Außenministeriums-Sprecherin Maria Sacharowa.

Europäische Regierungen vermuten, dass die Risse in den Pipelines, durch die Gas direkt von Russland nach Deutschland transportiert wurde, auf Sabotage zurückzuführen sind.

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Lecks in Nord Stream 1 und 2 „Vermutlich hunderte Kilo Sprengstoff“

Schweden sieht nach ersten Untersuchungen an den Nord-Stream-Lecks den Verdacht der Sabotage erhärtet.

 

 

Raketenabwehrschirm: Scholz hofft auf Aufbau in fünf Jahren

Bundeskanzler Olaf Scholz hofft, dass der angepeilte europäische Raketenabwehrschirm in den nächsten fünf Jahren aufgebaut wird. „Gerade spricht die Regierung mit den Herstellern der verschiedenen Systeme, um die konkreten Entscheidungen vorzubereiten“, sagt der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest-France“.

14 EU-Staaten hätten ihr Interesse bekundet, daran teilzunehmen. Deutschland werde dauerhaft zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung für die Bundeswehr ausgebe

Lettland stellt Ausstrahlung von russischem Sender ein

In Lettland ist die Ausstrahlung des unabhängigen russischen Fernsehsenders Doschd eingestellt worden. Der Sender – auch als TV Rain bekannt – war nicht mehr im Kabelnetz des baltischen EU- und NATO-Landes empfangbar. Auf Youtube lief das Programm noch. Die lettische Medienaufsichtsbehörde NEPLP hatte am Dienstag aufgrund mehrerer Verstöße gegen das Medienrecht die Sendelizenz aufgehoben. Begründet wurde dies mit Gefahren der nationalen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung.

Der Sender Doschd, der sich durch offene Kritik am Kreml und Russlands Krieg gegen die Ukraine einen Namen gemacht hatte, war wegen seiner Berichterstattung über den Ukraine-Krieg ins Visier der lettischen Behörden geraten. Anlass war ein Beitrag über Zwangsmobilisierte an der Front, bei dem der Moderator den Eindruck erweckt hatte, Hilfsgüter für russische Soldaten zu sammeln. Der Sender war in Lettland zuvor bereits wegen Verstößen belangt worden.

Rotes Kreuz besucht Kriegsgefangene in Russland und der Ukraine

Das Rote Kreuz hat Kriegsgefangene in Russland und der Ukraine besucht. Wie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) mitteilte, konnten Mitarbeiter in dieser und in der vergangenen Woche ukrainische Kriegsgefangene aufsuchen, um ihre Haftbedingungen zu überprüfen und ihre Familien zu benachrichtigen. Im selben Zeitraum wurden demnach auch russische Kriegsgefangene besucht. Weitere Besuche seien bis Ende Dezember geplant.

Viele Gefangene hätten mit Hilfe des IKRK „kurze Liebesbriefe und persönliche Neuigkeiten“ mit ihren Familien ausgetauscht, berichtete das IKRK. „Einige bitten Familienmitglieder, sich keine Sorgen zu machen. Andere bitten sie um Zigaretten, Socken und Süßigkeiten.“

Die Besucher brachten den Gefangenen demnach auch Bücher, Hygieneartikel, Decken und warme Kleidung mit. „Diese Besuche sind ein wichtiger Schritt nach vorne, um inmitten der Brutalität dieses internationalen bewaffneten Konflikts die Menschlichkeit zu wahren“, erklärte IKRK-Präsidentin Mirjana Spoljaric.

Russische Soldaten nehmen an Übungen in Belarus teil

Russische Soldaten nehmen an Militärübungen in Belarus teil. „Soldaten des Westlichen Militärbezirks setzen das intensive Kampftraining auf den Schießständen der Streitkräfte der Republik Belarus fort“, teilt das russische Verteidigungsministerium mit. Das Kampftraining finde sowohl tagsüber als auch nachts statt.

Vom Ministerium veröffentlichte Videos zeigen russische Soldaten beim Training in der Nähe von Panzern in einer Winterlandschaft, die Waffen einschließlich Artillerie abfeuerten. Belarus hatte in der Vergangenheit erklärt, nicht in den Krieg zwischen Russland und der Ukraine eingreifen zu wollen. Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hatte allerdings die Verlegung von Truppen an die ukrainischen Grenze befohlen.

Putin: Krieg gegen die Ukraine kann lange dauern

Rund neuneinhalb Monate nach dem Einmarsch in die Ukraine schließt der russische Präsident Wladimir Putin einen langen Krieg gegen das Nachbarland nicht aus. „Natürlich, es kann ein langer Prozess werden», sagte Putin bei einem Treffen mit Vertretern eines von ihm selbst eingesetzten Menschenrechtsrats.

Er erklärte zudem, dass bereits die Hälfte der rund 300.000 eingezogenen Reservisten in der Ukraine stationiert sei.

EU will neue Sanktionen verhängen

Wegen des Ukraine-Kriegs will die Europäische Union Sanktionen gegen die russische Armee sowie drei weitere russische Banken verhängen. Das schlug EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen den Mitgliedstaaten als Teil eines neunten Sanktionspakets vor.

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Scholz: Gefahr einer atomaren Eskalation gesunken

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Gefahr einer atomaren Eskalation im Ukraine-Krieg gesunken. „Russland hat aufgehört, mit dem Einsatz von Atomwaffen zu drohen“, sagte Scholz der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest-France“. Dies sei eine „Reaktion darauf, dass die internationale Gemeinschaft eine rote Linie markiert hat“.

Auf die Nachfrage, ob die Gefahr einer atomaren Eskalation abgewendet ist, sagte Scholz: „Für den Augenblick haben wir einen Pflock dagegen eingeschlagen.“  Der Kanzler rief Moskau erneut auf, den Krieg sofort zu beenden und die Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen. Er zeigte sich zugleich bereit, „mit Russland über Rüstungskontrolle in Europa zu sprechen“. Dies sei Moskau bereits vor dem Krieg angeboten worden – „und an dieser Position hat sich nichts geändert“.

Ukraine: Mehr als 1000 russische Angriffe auf Stromnetz

Russland hat nach ukrainischen Angaben das ukrainische Stromnetz bislang über tausendmal angegriffen. „Diese Angriffe sind der größte Schlag gegen ein Stromnetz, den es je gegeben hat. Mehr als 1000 Granaten und Raketen wurden auf elektrische Anlagen, Leitungen und Umspannwerke abgefeuert“, zitierte die Agentur Interfax Ukraine den Chef des Netzbetreibers Ukrenergo, Wolodymyr Kudrytsky. Die Energie-Infrastruktur funktioniere aber trotz erheblicher Schäden noch immer.

Selenskyj: Fast 2000 Ortschaften wieder befreit

Die ukrainische Armee hat nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj rund 2000 von Russland besetzte Ortschaften des Landes wieder befreit. „Uns ist es bereits gelungen, 1888 Ortschaften von den Besatzern zu befreien“, sagte der Staatschef in seiner abendlichen Videoansprache. „Fast genauso viele ukrainische Städte und Dörfer sind aber noch besetzt“, fügte er hinzu.

Selenskyj zufolge griff Russland am Mittwoch unter anderem die Stadt Kurachowe nahe von Donezk im Osten des Landes an. Bei dem „sehr brutalen Angriff“ seien zehn Menschen getötet und „viele weitere“ verletzt worden. Die russischen Truppen hätten „gezielt ganz normale Menschen in Visier genommen“, sagte der ukrainische Präsident.