Debatte um Kampfjets Biden gegen Lieferung von F-16-Kampfjets
31. Januar 2023US-Präsident Biden will vorerst keine F-16-Kampfjets an die Ukraine liefern. Der französische Präsident Macron schließt dagegen eine Lieferung von Kampfflugzeugen nicht aus – dafür müssten aber einige Kriterien erfüllt werden.
US-Präsident Joe Biden hat sich klar gegen eine Lieferung von Kampfjets vom Typ F-16 an die Ukraine ausgesprochen. Auf die Frage von Journalisten, ob er für eine Lieferung der Kampfflugzeuge an die Ukraine sei, antwortete Biden am Montagabend in Washington mit „nein“. Die ukrainische Führung drängt ihre westlichen Verbündeten derzeit mit Nachdruck zur Lieferung von Kampfjets.
Vergangene Woche hatte Bidens stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater Jon Finer in einem Interview eine Lieferung von F-16-Jets nicht kategorisch ausgeschlossen. Die USA würden grundsätzlich kein „spezifisches System“ ausschließen, sondern ständig prüfen, welche Waffen die Ukraine im Krieg gegen Russland brauche.
Macron schließt Lieferung von Kampfjets nicht aus
Der französische Präsident Emmanuel Macron schließt die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine nicht grundsätzlich aus. „Prinzipiell ist nichts verboten“, sagte er in Den Haag auf die Frage, ob Frankreich möglicherweise Kampfflugzeuge an die Ukraine liefern werde. Zugleich warnte Macron vor dem Risiko einer Eskalation und nannte eine Reihe von „Kriterien“, die für eine Lieferung französischer Kampfjets erfüllt werden müssten.
Zunächst müsse Kiew eine „offizielle Anfrage“ stellen. Außerdem dürften die Waffen „nicht eskalierend“ sein und „keinen russischen Boden berühren, sondern ausschließlich die Abwehrfähigkeit unterstützen“. Auch dürfe die französische Armee durch Waffenlieferungen nicht geschwächt werden.
Der niederländische Regierungschef Mark Rutte stimmte den von Macron genannten Kriterien für Kampfjet-Lieferungen zu. Er betonte seinerseits, es gebe „kein Tabu, aber es wäre ein großer Schritt“, wenn Kampfflugzeuge an Kiew geliefert würden. Auch die Niederlande hätten bislang keine entsprechende Anfrage aus Kiew erhalten, sagte Rutte.
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich bereits am Mittwoch im Bundestag gegen eine Lieferung von Kampfflugzeugen an Kiew ausgesprochen. Auf seiner Lateinamerika-Reise warnte er erneut vor einem „ständigen Überbietungswettbewerb“ in der Debatte um Waffenlieferungen.
Scholz und Biden hatten erst vergangene Woche nach langem Zögern der Ukraine schwere Kampfpanzer vom Typ „Leopard 2“ und „Abrams“ zugesagt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bat die Verbündeten seines Landes daraufhin auch um Kampfflugzeuge, eine zusätzliche Lieferung von „weitreichenden Raketen“ und mehr Artillerie.
