Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ruft nach der Erdbebenkatastrophe in der Südosttürkei einen Ausnahmezustand in zehn betroffenen Provinzen aus. «Um sicherzustellen, dass die Such- und Rettungsarbeiten und die anschließenden Arbeiten schnell durchgeführt werden, habe ich beschlossen, auf der Grundlage der mir durch Artikel 119 der Verfassung übertragenen Befugnisse den Ausnahmezustand auszurufen», sagte Erdogan am Dienstag.
Notstand in zehn Provinzen für drei Monate
Die Verfassung gibt dem Präsidenten das Recht, unter anderem im Falle von Naturkatastrophen einen Ausnahmezustand von einer Dauer von bis zu sechs Monaten auszurufen.
Die Entscheidung dazu muss im Amtsblatt veröffentlicht und dem Parlament zur Zustimmung vorgelegt werden. Die Maßnahme werde in zehn Provinzen für drei Monate gelten, kündigte Erdogan an. Man werde die entsprechenden Prozeduren einleiten.
Ausgangssperren und Demonstrationsverbot
Das Kabinett unter Erdogan kann nach dem Gesetz zum Ausnahmezustand unter anderem beschließen, Ausgangssperren zu verhängen, der Fahrzeugverkehr kann außerdem zu bestimmten Zeiten oder in bestimmten Gegenden verboten werden, und Versammlungen und Demonstrationen können untersagt werden.
Die Zahl der Todesopfer allein in der Türkei sei inzwischen auf 3549 gestiegen, sagte Erdogan. Mehr als 22 000 Menschen seien verletzt worden. Mehr als 8000 Verschüttete seien gerettet worden.
Mehr als 50 000 Rettungskräfte arbeiteten rund um die Uhr, immer mehr ausländische Helfer kämen hinzu. «Das ist eine der größten Katastrophen unserer Region und der Welt, nicht nur der Geschichte unserer Republik», sagte Erdogan. dpa/chi
