Finnland fordert weiterhin Nato-Beitritt mit Schweden

Finnland fordert weiterhin Nato-Beitritt mit Schweden

7. Februar 2023 Aus Von admin

Finnland möchte der Nato trotz anhaltender Querelen mit der Türkei nach wie vor zusammen mit Schweden beitreten. Mit Blick auf die Sicherheit im Ostseeraum und in den nordischen Ländern sei es ein großer Vorteil, wenn sowohl Schweden als auch Finnland Nato-Mitglieder werden, sagte der finnische Außenminister Pekka Haavisto am Dienstag auf einer Pressekonferenz mit seinem schwedischen Kollegen Tobias Billström in Helsinki.

Das ist auch unser Ziel. Dieses Ziel hat sich nicht verändert.

Dies sei auch die Botschaft an alle Nato-Mitglieder einschließlich der Türkei und Ungarn gewesen.

Haavisto reagierte auf finnische Berichterstattung

Haavisto reagierte mit der Aussage auf eine Frage zu einem am Montag veröffentlichten Bericht der finnischen Zeitung «Iltalehti». In diesem hieß es, Finnland sei zu einem Nato-Beitritt ohne Schweden bereit, sollten die Türkei und Ungarn im Frühjahr zwar den finnischen Antrag auf Mitgliedschaft, eines der beiden Länder aber nicht den schwedischen Antrag ratifizieren.

Ein «Schulter an Schulter»-Beitritt

Unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatten Finnland und Schweden im Mai 2022 gemeinsam Antrag auf eine Nato-Mitgliedschaft gestellt. Seitdem hatten die beiden EU-Staaten immer wieder betont, gemeinsam in das Bündnis aufgenommen werden zu wollen. Die Regierungschefs Sanna Marin und Ulf Kristersson hatten das erst vergangene Woche bei einem Treffen in Stockholm bekräftigt.

Türkei und Ungarn blockieren Beitritt

Damit sie der Nato beitreten können, müssen alle 30 Mitglieder des Verteidigungsbündnisses die Anträge ratifizieren. 28 haben das bereits getan, nur Ungarn und die Türkei noch nicht. Ungarische Einwände werden nicht erwartet, dagegen blockiert die Türkei die Beitritte seit langem.

Sie begründet diese Haltung in erster Linie damit, dass Schweden nicht ausreichend gegen «Terroristen» vorgehe. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wirft Schweden etwa die Unterstützung von Terrororganisationen wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor. dpa/CC