Dauer der Vereinbarung unklar – Russland und Ukraine verlängern Getreideabkommen
18. März 2023Russland und die Ukraine haben sich auf eine Verlängerung des Getreideabkommens geeinigt. Das teilten der türkische Präsident Erdogan und die Vereinten Nationen mit. Unklar ist noch, für wie lange der Vertrag verlängert wurde.
Wenige Stunden vor dem Auslaufen des Abkommens zur Ausfuhr von ukrainischem Getreide hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Verlängerung des Getreideabkommens verkündet: „Nach Gesprächen mit beiden Seiten haben wir die Verlängerung des Abkommens, das am 19. März auslaufen sollte, zugesichert“, sagte er in einer Fernsehansprache. Auch die Vereinten Nationen und Vertreter der Ukraine bestätigten die Einigung.
Unklar, für wie viele Tage verlängert wird
Unterschiedliche Angaben gibt es zum zeitlichen Rahmen der Vertragsverlängerung: Der stellvertretende ukrainische Ministerpräsident und Infrastrukturminister Oleksandr Kubrakow twitterte, der Vertrag sei für weitere 120 Tage gültig. Der Türkei und den UN dankte er für ihre erneute Vermittlung.
120 Tage sind laut Vertragstext bei einer automatischen Verlängerung vorgesehen. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, gab dagegen laut dem russischen Medienunternehmen RBC bekannt, der Vertrag sei um 60 Tage verlängert worden. Russland hatte während der zähen Verhandlungen stets auf eine Verlängerung um lediglich 60 Tage bestanden. Sowohl die Vereinten Nationen als auch der türkische Präsident machten keine Angaben zum Verlängerungszeitraum.
Es ist die zweite Erneuerung der beiden separaten Abkommen, die die Ukraine und Russland mit den Vereinten Nationen und der Türkei unterzeichneten, um die Ausfuhr von Lebensmitteln aus der Schwarzmeerregion zu ermöglichen. Die beiden kriegführenden Länder sind wichtige Lieferanten von Weizen, Gerste, Sonnenblumenöl und anderen Nahrungsmitteln, auf die Entwicklungsländer angewiesen sind.
Ringen um Verlängerung
UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths hatte am Freitag vor dem UN-Sicherheitsrat in New York gesagt, dass man alles tun werde, um eine Fortführung sicherzustellen. Man sei mit den beteiligten Parteien Russland, Ukraine und der Türkei in Kontakt, sagte Griffiths. Das Getreideabkommen sei für die weltweite Ernährungssicherheit von entscheidender Bedeutung, so der UN-Nothilfekoordinator.
Moskau fühlt sich durch westliche Sanktionen behindert
Nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine vor gut einem Jahr hatte die russische Marine auch die Schwarzmeerhäfen des Nachbarlandes blockiert. Die Vereinbarung zur Schwarzmeer-Getreide-Initiative war unter Vermittlung der Vereinten Nationen und der Türkei im Juli 2022 zustande gekommen und sieht eine Freigabe der ukrainischen Häfen unter anderem für den Getreideexport vor.
Moskau fühlt sich durch die westlichen Sanktionen in seinen eigenen Exporten von Getreide und Dünger behindert. Zwar richten sich die Sanktionen nicht gegen die Ausfuhren von Nahrungsmitteln, ihre Existenz macht es russischen Akteuren aber schwer, europäische Häfen anzulaufen, Zahlungen abzuwickeln und Versicherungen für ihre Schiffe zu bekommen.
