Der Volksentscheid für ehrgeizigere Klimaziele in Berlin ist gescheitert. Die nötige Mindestzahl von Ja-Stimmen sei nicht mehr zu erreichen, teilte die Landeswahlleitung am Sonntagabend kurz vor Abschluss der Auszählung mit.
Das Bündnis «Klimaneustart» wollte erreichen, dass Berlin sich verpflichtet, bis 2030 und nicht wie bislang vorgesehen bis 2045 klimaneutral zu werden. Dafür sollte das Energiewendegesetz des Landes geändert werden. Der Berliner Senat hält das Ziel jedoch für nicht umsetzbar.
- Hintergrund: Bis 2030 klimaneutral? Ist das möglich? (zdfheute)
Um die schärferen Klimaziele zu beschließen, hätte eine Mehrheit der Wähler dafür stimmen, mindestens aber 25 Prozent der Wahlberechtigten. Nötig sind also rund 608 000 Ja-Stimmen.
