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Putin setzt neue Doktrin in Kraft: USA als Hauptfeind Russlands. Russland hat die USA in einer von Kremlchef Wladimir Putin am Freitag unterzeichneten neuen außenpolitischen Doktrin als größte Gefahr eingestuft. Die USA seien «Hauptanstifter, Organisator und Vollstrecker der aggressiven antirussischen Politik des kollektiven Westens», heißt es in dem am Freitag veröffentlichten Dokument.
Die USA seien «Quelle der Hauptrisiken für die Sicherheit Russlands, des internationalen Friedens und einer ausgeglichenen, gerechten und nachhaltigen Entwicklung der Menschheit». Dementsprechend werde Russland seine Politik ausrichten.
Als strategische Partner Russlands gelten der Doktrin zufolge China und Indien. Gegenüber anderen Ländern werde sich Moskau so positionieren, wie diese sich gegenüber Russland verhielten. Es gelte aber, die «Überreste der Dominanz» der USA und anderer «unfreundlicher Staaten» abzubauen. Dabei wird in der Doktrin eine «Russophobie» westlicher Staaten beklagt. Zudem wird Europa zu einer größeren Eigenständigkeit gegenüber den USA aufgerufen.
Russland sieht seinen Platz als eigenständige Kultur im Zentrum einer «russischen Welt», womit Moskau einmal mehr auch Ansprüche auf eine Dominanz zumindest im ehemaligen Sowjetraum deutlich macht. Vor dem Hintergrund des Angriffskriegs gegen die Ukraine proklamiert Russland als Hauptziel, das «nahe Ausland» – gemeint sind die Ex-Sowjetrepubliken – zu einer «Zone des Friedens, guter Nachbarschaft, nachhaltiger Entwicklung und des Gedeihens» zu machen.
Russland erstellte seine neue Doktrin angesichts der Spannungen mit dem Westen im Zuge seiner Invasion in die Ukraine. Putin erklärte bei der Vorstellung des Dokuments, dass die kardinalen Veränderungen in den internationalen Beziehungen auch eine deutliche Korrektur der strategischen Planung Moskaus erzwungen hätten. dpa/vfe
